Kapitän z. S. Langsdorff zu Grabe getragen

Haushalissatzung der Stadt Gießen für das Rechnungsjahr 1939

schließen in Einnahme und

des Reichssatzes

Ausgabe

RM.

0

15963,74

6

122241,28

7

bezahlt sind.

§4.

275000,—

275000,—

6

864950,—

864950,—

7

1.

41000,— RM.

2.

20000,— RM.

3.

der Steuermeß" eträge

4.

9.

1000,— RM.

10.

160000,— RM.

11.

120000,— RM.

12.

1. Stadt Gießen:

20000,— RM.

13.

300000,— RM.

14.

60000,— RM.

2. Stadtteil Gießen-Wieseck:

15.

31000,— RM.

| 280 v. H. der Steuermeßbeträge

16.

3. Stadtteil Gießen-Klein-Linde«

17.

Summe

| 250 v' H. der Steuermeßbeträge

4. Schiffenberg:

| 280 v. H. der Steuermeßbeträge

5.

6.

688309,44

250738,—

5263485,37

354923,90

221795,40

941781,23

745626,01

1215245,04

1075368,16

212504,28

1573808,13

114337,17

646327,01

280 v. H. der Steuermeßbeträge

360 v. H. der Steuermeßbeträge

Nr. des Einzel­plans

2

3

4

5

8

9

1

3

5

8

9

41000,—

20000,—

itentmr g e viele l« i zm M inken geh» ndende, n zurück p verbrM ’m, die eil» lann hockt» ;nachtslM en war di

Mädchen eine Heirat möglich ist,

III. Bürgersteuer:

1. Stadt Gießen auf

2. Stadtteil Gießen-Wieseck auf .

3. Stadtteil Gießen-Klein-Linden

IV. Hundesteuer:

Wirtschaftsplan der Stadtwerke:

a) des Elektrizitätswerks im Erfolgsplan . ! b) des Gaswerks im Erfolgsplan ....

c) des Wasserwerks im Erfolgsplan . . . d) der Straßenbahn im Erfolgsplan . . .

e) des Omnibusbetriebs im Erfolgsplan .

Wirtschaftsplan der Stadtwerke im Finanz­plan für Elektrizitätswerk, Gaswerk, Wasserwerk, Straßenbahn u. Omnibus­betrieb

Wirtschaftsplan des Biohumwerks:

a) im Erfolgsplan

b) im Finanzplan

Sonderhaushaltsplan der Oberschule für

Mädchen

Sonderhaushaltsplan der Gewerbeschule . Sonderhaushaltsplan der Plock'schen Stif­tung ...............

310000,—

546000,—

250000,— RM.

15000,— RM.

100000,— RM.

155100,— RM.

449850,— RM.

70000,— RM.

31026,80

9075,—

85499,72 358328,67 277048,36

310000,— 583000,—

600 v. H. '

500 v. H. '

500 v. H. ]

Für Beschaffung einer Drehleiter sowie einer Kraftfahrspritze für Zwecke des Luftschutzes, restlich Für den Ausbau des Kulissenschuppens in Jo- hannesstraße 3, 1. Rate...........

Für Schaffung eines Sportfeldes, von Sportplatz­anlagen, Stadion, Frei- und Hallenbad, 2. Rate Für Neuherrichtung der Schießstandsanlage an der Grünberger Straße...........

ai vom Gewerbekapital auf bi vom Gewerbeertrag auf ci Zweigstellensteuer auf .

d| Warenhaussteuer auf •

vom Gewerbekapital auf b) vom Gewerbeertrag aus

i) vom Gewerbekapital auf b) vom Gewerbeertrag auf

r) vom Gewerbekapital auf

b) vom Gewerbeertrag auf

41000 —

20000,—

Die Steuersätze (Hebesätze) für die Gemeindesteuern, die für jedes ßechnungsjahr neu festzusetzen sind, werden wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer:

i Bezeichnung

des EinzelplanS

A. Ordentlicher Haushalt:

Allgemeine Verwaltung Polizei ......

Schulwesen Kultur- und Gemeinschaftspflege. . Fürsorgewesen und Jugendhilfe . . Gesundheitswesen, Volks- u. Jugend­ertüchtigung Bau-, Wohnungs- und Siedlungs­wesen .............

Oeffentliche Einrichtungen und Wirt­schaftsförderung Wirtschaftliche Unternehmen . . . Finanz- und Steuerverwaltung . .

B. Außerordentlicher Haushalt:

Polizei Kultur- und Gemeinschaftspflege. . Gesundheitswesen, Volks- u. Jugend­ertüchtigung Bau-, Wohnungs- und Siedlungs­wesen Oeffentliche Einrichtungen und Wirt­schaftsförderung Wirtschaftliche Unternehmen . . .

Gräben iri !se Im# ? tungs# »strahlen, "Wstgesetzt. ein 6i)ö'l

Einnahme

RM.

der 2°?* des Deck ie uni) 3» en W kW«- litt#11

§L

Der dieser Satzung als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 1939 wird im ordentlichen Haushaltsplan

in den Einnahmen auf . 7101716,33 RM.

in den Ausgaben auf . . 7101716,33 RM.

tnb im außerordentlichen Haushaltsplan

ML

Die Einzelpläne deS Haushaltsplans Ausgabe mit folgenden Beträgen ab:

1. Stadt Gießen:

0 für land- und forftwirtschafUiche

Betriebe auf 280 v. H. J foer Steuermeßbeträge t) für Grundstücke auf 135 v. H. J

Für steuerbegünstigte Wohngebäude in land- und forstwtttschafb- bhen Betrieben ist die Grundsteuer nur mit 50 v. H. der sich hiernach errechnenden Steuerschuldigkeiten zu entrichten.

2. Stadtteil Gießen-Wieseck:

Front üiü! ne miM >uk te. 'önnen. W Besatzung M leck!t- ; durch e Feld# soldaten ex wieder or- en an fe ont von to

1. Stadt Gießen:

a) wenn der Beginn des Hundebesitzes in die Zeit vor den

1. Oktober fällt, auf 36,-- RM. b) vom 1. Oktober ab auf ......... 18,— RM.

für jeden Hund.

2. Stadtteile Gießen-Wieseck, Gießcn-Klein-Linden, sowie für Schiffen- berg:

auf 2^,— RM. bzw. 12,— RM.

8 3.

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im laufenden Rechnungsjahr zur Aufrechterhaltung des Betriebes der Stadtkasse in Anspruch ge­nommen werden dürfen, wird auf 600000,— RM. festgesetzt. In diesem Höchstbetrag sind 400000,— RM. Kassenkredite enthalten, die auf Grund früherer Ermächtigung ausgenommen und noch nicht zurück-

Der Gesamtbetrag der Darlehen, die zur Bestreitung von Ausgaben des außerordentlichen Haushaltsplans bestimmt sind, wird auf 1963407,15 RM. festgesetzt. Er sott nach dem Haushaltsplan für fol­gende Einzelzwecke verwendet werden:

Finanz-und Steuerverwaltuna . . 564634,— 601634,—

Die Wirtschaftspläne und Sonderhaushaltspläne schließen in Einnahme und Ausgabe mit folgenden Beträgen ab, die in ihrem Endergebnis im Haushaltsplan der Stadt gewahrt sind:

> mir W

***

tibdl be»*

ins'*

Mi

•t

in den Einnahmen auf . 2658584,— RM. in den Ausgaben auf . . 2658584,— RM.

8 2.

Neuen Friedhofs ...... • •

Für Errichtung der notwendigen Anlagen für den Mittelmarkt................

Zur Beschaffung von Hochspannungskabeln für das Elektrizitätswerk .......

Zur Herstellung von Stromanschlüssen und Ver­teilungsleitungen im Stadtgebiet.......

Für Errichtung der Obuslinien Bahnhof—Lud- wigsplatz—Volkshalle—Fliegerhorst und Lud- wigsplatz-^Verdun(Wald-)Kaserne......

Für Beschaffung von 2 Dieselomnibussen ein­schließlich Werkzeugen.......

Für den Einbau einer Heizungsanlage in die jetzt noch dem Volkshallenverein gehörige Volkshalle Zum Ankauf von Anteilscheinen des Volkshallen­vereins ........ .........

Für den Erwerb von Grundstücken

Heß an eine unverheiratete Mutter,

ften -er RGOAP. für Kinder vor der Ehe gefallener Kriegsväier.

■ottoiij1, ist <ni5» lestin N

" «ili.

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im jten! 8(r ’M nerl Ni n Serusleitt ÄrQ|t etner 1 .gewillt ckl, e Nation 6 * geben! an bei hol, * n unb iibn us. 9ebn r lebendig» ?rbsee. m Teil t« 'erben fflnr ?n wirb bis weit unfen leger, un|m ien bringen oßen Schiss, es national o weit, wie iangftretfer.i o weit beut.

Auf Grund des § 86 Abs. 2 der Deutschen Gemeindeordnung vom 10. Januar 1935 (RGBl. I. S. 49) wird für das Rechnungsjahr 1939 tilgende Haushaltssatzung bekanntgemacht.

I.

3) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe auf........ 280 v.

b für die Grundstücke auf ... 95 v.

"He, ™ ‘le

■bi« Bet

5«le|.

V* . *°nti(eni dbet, hi( Seile,

Buenos Aires, 28, Dez, (DNB,) Am Don- nerstagnacbmittag ist der Kommandant des Panzerschiffes „Admiral Graf Spee", Kapitän zur See Langsdorfs, auf dem hiesigen deutschen Friedhof beigesetzt worden. Am Grabe lebten der deutsche Botschafter den Kranz des Füh- rers und der deutsche Manneattachö den Kranz des Oberbefehlshabers der Kriegsmarine nieder. Weitere Kränze wurden im Auftrage des Reichsaußen­ministers von Ribbentrop, des Flottenchefs und des Befehlshabers der Panzerschiffe niedergelegt. An der Trauerfeier nahm ein« unübersehbare Trauer­gemeinde teil, darunter di« Adjutanten des argen­tinischen Staatspräsidenten, des Kriegsministers und des Marin-emi nisters, Generalität und Admi­ralität und das Marin«-Offizierskorps Argentiniens waren fast vollzählig erschienen. Eine Reihe neu­traler Mächte ließ sich durch ihre Marineattachös vertreten. Die Anfahrtsstraßen zum Friedhof waren dicht von der Volksmenge besetzt, die der Abord- mnrg der Besatzung des „Admiral Gras Spee" Kundgebungen darbrachte. 40 Offiziere, 300 Mann und das Musikkorps des Panzerschiffes befanden sich im Trauerzutze, Zehntausende aus allen Kreisen der Bevölkerung schlossen sich an. Dor dem Fried­hof stand eine Ehrenkompanie der argentinischen Marine, während am Ehrenmal für di« Gefallenen

Stalins Dank an den Führer.

Moskau, 26. Dez. (DRB.) Stalin hat d e m Führer auf sein« Glückwünsche zum 60. Geburtstag folgendes Antworttelegramm ge­sandt: ,Lch bitte Sie, meine Erkenntlichkeit für Ihr« Glückwünsche entgegenzunehmen und gleichzeitig meine Dankbarkeit für Ähr« guten Wünsche an die Völker der Sowjetunion.

I. Stalin."

In einem Danktelegramm an den Reichsminister des Auswärtigen v. Ribbentrop stellt Stalin fest, daß die Freundschaft der Völker Deutschlands und der Sowjetunion durch Blut gefestigt, allen Grund habe, lang und dauerhaft zu sein.

2" 8'5en

"«'bet

von gleichfalls erbgesunden des entsprechenden Alters, mit denen aus irgendeinem Grunde nicht sofort wird für die Erhaltung dieses wertvol-

Äch erkläre mich bereit, die Patenschaft zu «rnehmen in dem Wissen: mit dem Kinde, EhLr ?. «warten, geben Sie und gibt Ähr Ver- cs n * uU^ers. eigenes Leben hinaus das sy>n<? "c' Sie für die Forterhaltung unseres eL0ebXT? !onncn: ein junges Leben. Sie nfoi*2r?rm> LmLert)en versorgungsmäßig in der Plc^en Weise behandett werden als sei die Ehe schon geschlossen gewesen.

s ^.persönliches Los ist der Anlaß, daß g r u n d- '.aMö11 °) /ur alle jungen Mütter in Ährer Lage

• t s p 5 e ch e n d e Regelung getroffen wird. Die nationalsozialistische Bewegung sieht in der Familie stets die Keimzelle des Vol- «u *?ird von diesem Grundsatz ebensowenig ^E#»n irgend einem anderen. Die ihr ^at !ur öie Familie, ihr Erhaltung und W Pflege und besonders für die Freude am Kind in der Familie viele entscheidende ^nge getan und wird es auch weiterhin tun. Das gehört zu ihrem unabänderlichen Programm!

Än dem Bewußtsein, daß die nationalsozialistische Weltanschauung der Familie die Rolle im Staat aegeben hat, di« ihr gebühtt, können in b « s o n - Notzeiten des Volkes besondere von den Grundregeln abweichende Maß- nahmen getroffen werden. Gerade im Krieg, der den Tod vieler bester Männer fordert, ist jedes neue Leben von besonderer Bedeu- tung für die Nation. Wenn daher rassisch ei n w andfreie junge Männer, die ins Feld rücken, Kinder hinterlassen, die ihr Blut weitertragen in kommende Geschlechter, Kinder

II.,

Die nach § 86 der Deutschen Gemeindeordnung erforderlichen Ge­nehmigungen der Aufsichtsbehörde zu den §§ 2, 3 und 4 sind unter dem 20» Dezember 1939 erteilt.

Berlin, 23. Dezember. (DNB) Wi- meldet, bat Rudolf Heß einen an ihn teten Bries einer jungen Frau, deren Be Hab" ter von dem sie ein Stint, erwartet in m "

JIntaS Unommen, in ener uundsatzttchen Antwort zum Problem der heirateten Mutter Stellung M nehmen

Brief der jungen Frau heißt es: hatte^aro^

Unglück, mein Verlobter ist in Polen gefallen^ ...>t er di« Feldw«b«lprüfun/mit Erolg Lstam ten und^wollte als Leutnant der Reserve aus :ben. Und als ich von meinem Verlobten AbM«d nahm, war es noch Frieden. Mein Verlobter war -voller Schneid und Zuversicht. Er war auch tei Mterreich und dem Sudetenland dabei und er «sagte ntir: Ich werde wiederkommen, ich lafi- Dich nicht .allein im Ernstfall könnte er mir wochenlang mcht schreiben. Äch wartete immer auf Nachricht. Äch freute mich auf das Geständnis das ich ihm machen werde, wenn er vom Polenfeldzua -uruckkommt. Nach sechs Wochen kamen mäne Briefe mit dem Vermerk: „Gefallen für Aroßdeutschland zurück. Unser inniges Der- hältnis ist zerrissen. Weihnachten wird für mich -urchtbar traurig werden. Dazu die große Sorge um die Zukunft. Warum ist das Schicksal so grau­sam mit Mir, hatte es uns wenigstens Zeit gelassen iu einer Kriegstrauung; das Klein« und ich hätten Linen Namen. Und durch di« Pension könnte ich Das Kind bei Mir haben und mit der Zeit könnte ch mich doch einigermaßen über den großen Der- tust trösten. Ganz besonders schwer fällt es mir »aß das Kind unehelich äeboren wird, mit «ieviel Angst sch« ich der schweren Stunde ent­gegen. Kein Mensch wird bei mir stehen und mich M Krankenhaus besuchen. Unter allen Müttern «erde ich bi« unglücklichste fein. Zu gerne würde ch Ihnen das Bild vom Vater des Kirmes beilegen, L iber es ist das einzige, was ich besitze. Allerdings föimten Sie sofort feftstellen, daß es sich lohnt, x>n diesem Mann«, von diesem tapferen deutschen Soldaten ein Kind zu besitzen."

Diesen Brief hat Rudolf Heß mit einem | Schreiben beantwortet, das der OeffenEchkeit über- i ;el>en wird, weil die Antwort des Stellvertreters I (es Führes zugleich die Frage beantwortet, welche : Anstellung ein Nationalsozialist 3u dem angeschnit- :enen Problem einnimmt, das besonders in der Zeit !>es Krieges nicht nur das Einzelschicksal berührt, onbem die ganze Nation unter dem Gesichtspunkt ?er Erhaltung wertvollen deutschen Blutes angeht, üubolf Heß' Antwort hat folgenden Wortlaut:

„Sehr geehrte Frau H 1

Ähren Brief habe ich mit besonderer Anteilnahme itlefen. Sie schreiben mir darin, daß Ähr Verlobter, icn dem Sie ein Kind erwarten, gefallen ist, ohne t!«ß Sie ihm noch ins Feld Nachricht vom Werden les jungen Lebens hätten geben können; und Sie

3 chreiben weiter, daß Si« Sorgen haben um Ähre Zukunft und um die Zukunft Ähres Kindes. Daß Sie sich so vertrauensvoll an mich wenden, hat mich («freut. Äch verspreche Ihnen, daß ich alles tun Derbe, damit Sie und das Kind, das Ihnen der Kann hinterläßt, der für Sie das Liebste auf der Dell gewesen ist, und der für uns alle fiel, nicht in lot geraten.

| ---------------------------------------------------

die Nation gegebenen Sohnes aufziehen zu können. Ich bin überzeugt, daß meine Einstel­lung in kurzer Zeit im ganzen deutschen Volke ge­teilt werden wird und daß dann auch das ganze deutsche Volk künftig zu all jenen Müttern steht, die über die Grenzen vielleicht sonst notwendi­ger bürgerlicher ©itten und Gewohnheiten hinaus beitragen, die Blutopfer des Krieges ausmgleichen — so wie die Landbevölkerung seit jeher schon eine freiere Einstellung zu dem Problem des unehelichen Kindes gezeigt hat.

Sie dürfen mir glauben, daß es auch mir selbst nicht leicht geworden ist, mich von Ueberüeferungen frei zu machen, die ein Leben lang selbstverständlich für mich waren. Aber als Nationalsozialist weiß ich: das höchste Gesetz im Krieg wie im Frieden lautet: Erhaltung des Volkes. Diesem obersten Ge­setz haben sich alle anderen Gesetze, Gebräuche und Anschauungen unterzuordnen und anzupassen. In Kriegszeiten erfährt die Einstellung zum Kinde aus dem Selbsterhaltungstrieb der Nation heraus eine Wandlung von Grund auf. Eine gleiche Wand­lung von Grund auf muß künftig in Kriegszeiten und in den Zeiten nach dem Kriege die Einstelluna der Allgemeinheit zu unverheirateten Müttern und zu Kindern erfahren, die nicht in einer Ehe geboren werden — wiederum aus dem Selbsterhaltungstrieb der Nation heraus.

Was hülfe es, wenn ein Volk siegte, durch die Opfer für den Sieg aber den Dolkstod stürbe! Äch mein«, jede Frau, die in der Geborgenheit einer glücklichen Ehe Freude und Sorg« über ihr« Kinder mit dem geliebten Mann« teilen kann, wird beson­deres Verstehen und Mitempfinden einer Mutter entgegenbringen, die mit ihrem Kinde allein den Lebenskampf führen muß.

Unser Volk und die ganze Menschheit könnten liefe bedeutend« PersöMchkeiten nicht chr eigen nennen, wenn es nur in der Ehe geborene Kinder gegeben Hütt« und gäbe. Was hätte es für unser Pokk bedeutet, wenn der Vater Karls des Großen, da er unehelich war. Nicht zur Welt gefommen wäre und demzufolge auch sein Sohn nicht eine der- größten Führergestalten unserer Ge­schichte! Wie viel ärmer wäre die Welt, würde Leonardo da Vinci statt „unehelich" geboren Überhaupt Nicht geboren fein! Wie viel ärmer wäre di« Welt, hätte er feine unsterblichen Werke nicht aeschaffen, vor denen seit Jahrhunderten die Mensch­heit lrewundernd steht und vor denen auch künftige Generationen bewundernd stehen werden! Um wie viel Freude wäre die Welt ärmer, wäre der Klas­siker des deutschen Humors, Wilhelm Busch, nicht geboren worden, weil fein Vater ein uneh«-' liches Kind war und demgemäß nach überlieferter Artschauung lieber nicht hätte zur Welt kommen

39000,— RM.

131457,15 RM.

1963407,15 RM

len nationalen Gutes gesorgt werden. Bedenken, die in normalen Zeiten ihr« Berechtigung haben, müssen hier zurückstehen. Diesen Kirwern wird bei der Eintragung in das Standesamts- regifter — sofern nicht inzwischen schon die Ehe ge­schlossen wurde — an Stelle des Namens des Va­ters oder zum Namen des Vaters die Bezeich­nung ,Lriegsvater" gesetzt werden. Die Mutter wird unter Beibehaltung ihres Mädchen­namens mit „F r a u" bezeichnet und an geredet werden. Mutter und Kind werden die Frage nach dem Vater freien Blickes damit beantworten kön­nen, daß er ein „Kriegsvater" mar. Auf Wunsch der Mutter wird die NSDAP, zu den Kindern von Kriegsvätern Vormünder vermitteln, die es für ihre nationalsozialistische Ehrenpflicht halten, diesen ihre Fürsorge angedeihen zu lassen. Ich glaube jedoch, daß in vielen Fällen d i e Großeltern des „Kriegskindes" dies als ihr« schöne Aufgabe ansehen werden. Wo materielle Schwierigketten bestchen, wird der Staat seine Bei­hilfe leisten.

Wie schnell unter dem Einfluß der neuen Zeit und eines tiefgreifenden Erlebens die Einstellung zu althergebrachten Uefcerlieferungen sich wandeln und einer großzügigeren Auffassung Platz machen kann, beweist die Tatsache, daß viele Eltern Gefalle- ner den Wunsch geäußert haben, ein Kind, das nicht in einer Ehe geboren wurde, an Stelle des für

3. Stadtteil Gießeu-Klem-Ltnde«:

für land- und forstwirtschaftliche Betriebe auf........ 200 v. H. I &er Steuermeßbeträge

bi für die Grundstücke auf ... 108 v. H. J

4. Schiffenberg:

3 für land- und forstwirtschaftliche Betriebe auf........ 280 v. H. 1 ^er Steuermeßbeträge

b für die Grundstücke auf . . • 135 v. H. J

N Gewerbesteuer:

des Weltkrieges di« Fahnen reichsdeutscher Organi­sationen Aufstellung genommen hatten. Auf den Stufen des Ehrenmals ruhte der Sarg,- eingehültt in die Reichskriegsflagge, umrahrnt von einer Fülle von Blumen, auf ihm Mütze, Degen und Orden des Toten.

Der Probst der deutschen La-Plata-Gemeinb«, Marczynski, umriß in seiner Trauerpredigt das Leben des vorbildlichen deutschen Offiziers, der bis zum letzten Atemzuge dem Wort nachgelebt hat: „Sei getreu bis in den Tod." Der deutsche Bot- schafter von Thermann ehrte in kurzen Oe» denkworten das Andenken Langsdorffs unö dankte der argentinischen Regierung und dem argenttnischen Volk für die zahlreichen Sympathiebeweise. Im Namen der Besatzung sprach dann der erst« Offizier des Panzerschiffes, Kapitän zur See Kay, und schloß mit dem Geläbnis an den toten Kommandan­ten, daß die Besatzurrg der Parole treu bleiben werd«: „Führer befiehl, wir folgen." Der Vertreter der Vereinigung argenttnischer Marineoffiziere gab dem Stolz Argentiniens darüber Ausdruck, einen deutschen Seehelden in seiner Erde zu beherbergen. Bei den letzten Strahlen der untergehenden Sonne wurde der Sarg in di« Gruft gesenkt. Das Musik­korps des „Admiral Graf Spee" spielte das Lieb vom guten Kameraden.

Für Zwecke der Altstadtsanierung

Für Errichtung von Wql)nhäusern usw

7. Für Zwecke des Straßen- und Wegebaues . . .

8. Für Kanalbau..........

Für die Fortführung der Geländeregulierung auf dem neu angekauften Teil zur Erweiterung des

IV.

Der Haushaltsplan liegt gemäß § 86 Abs. 3 der Deutschen Gemeinde­ordnung vom 27. Dezember 1939 bis zum 4. Januar 1940 im Stadthaus Bergstraße, Zimmer Nr. 10, öffentlich aus.

Gießen, den 22. Dezember 1939.

Der Oberbürgermeister.

SttUw

2242000,—

2242000,—

675440,—

675440,—

573450,—

573450,—

364600,—

364600,—

76100,—

76100,—

1727048,35

1727048,35

45200,—

3455,37

45200,—

3455,37

228485,41

228485,41

52035,42

52035,42

2755,44

2755,44