Nr. 17 Erstes Blatt

189. Fahrgang

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Gießener Anzeiger

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Zerreißprobe in Frankreich?

Eigener Äericht des Gießener Anzeigers

EF. Paris, 19. Januar 1939.

Ausländische Beobachter, die der gegenwärtig statt­findenden großen außenpolitischen Aus­sprache in der französischen Kammer beigewohnt haben, haben von diesem Schauspiel keinen sehr erhebenden Eindruck mit- genommen. Die Leidenschaften sind in einer Weise aufeinander geplatzt, die bedenklich hinsichtlich des ganzen Bestandes der parlamentarischen Einrich­tung überhaupt stimmen mußte. Die Franzosen selbst mögen anderer Ansicht sein. Ein Blatt, wie der „Ternps" z. B., hat der Ansicht Ausdruck ge- gebetz, die Erörterung der außenpolitischen Gegensätze, wie sie jetzt erfolgt ist, habe den Be­weis der Beherrschung der eigenen Kräfte geliefert, über die Frankreich verfüge. Man kann hinter diese Feststellung wohl ein Fra­gezeichen machen. Auf alle Fälle sind jetzt wieder einmal die Fronten zwischen den Vertretern einer kriegslusttgen Politik (in der Hauptsache Marxisten plus einige wenige Uebernattonalisten) einerseits imi) den hinter der Regierung Daladier—Bonnet stehenden Anhängern einer realistischen, von dem Münchener Abkommen ausgehenden Außenpolitik, anderersetts abgegrenzt.

Die Aussprache, die jetzt vor sich gegangen ist, hatte eine gewisse Aehnlichkeit mit der kurzen, in­haltsschweren Auseinandersetzung, die sich unmittel­bar an die Unterzeichnung des Münche­ner Abkommens vom 29. September anschloß. Damals genoß Ministerpräsident Daladier als Er­halter des Friedens den Vorteil einer für französische Verhältnisse ins Unwahrscheinliche gesteigerten Volkstümlichkeit: sogar die Marxisten gaben damals der Regierung ihre Stimme, indem sie für die Ver­tagung der vorliegenden Anfragen stimmten. Nur die Kommunisten und Herr de Kerillis als einziger Nattonalist waren Anfang Oktober in der Oppo­sition.

Die Argumente für oder gegen die sogenannte Münchener Polittk sind bei der jetzigen Aussprache im wesentlichen die gleichen geblieben. Aber die Aussprache hat sich sehr in die Breite verlagert. Bei 38 Jnterpellationsrednern, wie jetzt, müssen manche Argumente sich mit der Zeit abstumpfen. Und vor allem spricht man jetzt über andere, zwar ebenfalls zum Fragenkreis der Münchener Politik gehörenden Dinge, die die französische Mentalität ungewöhnlich erhitzen: die S p a n i e n f r a g e und die Nichtein- mischungspolitik, das Mittelmeerpro­blem und Italiens Stellung zu Frank­reich. Das Abkommen von München und die ost­europäischen Fragen wurden — von de Kerillis ab­gesehen — mehr oder weniger akademisch behan­delt. Man regt sich hierüber nicht mehr allzu sehr auf. Aber die Geister entzünden sich bis zu einem ^.unvorstellbaren Grade an allen Dingen, die mit der Spanienpolitik Zusammenhängen.

Es war früher bereits einmal angedeutet worden, daß der Zeitpunkt des Endsieges Francos vermutlich in Frankreich zu einer Zerreißprobe zwischen den marxistischen Anhängern Sowjetspaniens und den Kräften der Ordnung, die auch General Franco als südlichen Nachbarn nicht fürchten, führen dürfte. Das scheint sich nun zu bewahrheiten. Auf außerparla­mentarischem Boden machen die Anhänger Sowjet- fpaniens einen letzten krampfhaften Versuch, die französische Regierung zur Oeffnung der Grenze nach Katalonien und damit zu einem höchst gefährlichen Abenteuer von unabseh­barer Tragweite zu zwingen. Eine Massenversamm­lung im Winter-Velodrom, bei der außer dem Kom­munisten Tborez, dem Marxisten Leon Blum und dem Gewerkschaftspapst Jouhaux auch ein Vertreter des linken Flügels der Radikalsozialisten sprach, hat dafür ein Beispiel geliefert. Der Ruf „Ka­nonen und Flugzeuge für Spanien" ist erschollen, vielleicht zum letztenmal.

Im Palais Bourbon, dem Sitz der Kammer, ver­liefen die Dinge nicht weniger anschaulich. Auf beiden Seiten, bei der Kriegspartei wie bei den Friedens­anhängern, wird mit starken Argumenten gearbeitet. Die „Epoque", das Blatt des Abgeordneten d e Ke­rillis, der heute wie vor 300 Jahren eine Politik im Sinne Richelieus, eine Politik der 'Einkreisung und Erdrosselung Deutschlands (mit welchen Kräf­ten übrigens?) betreiben möchte, bat behauptet, jetzt stehe vielleicht nicht nur das Schicksal der franzö­sischen Bündnisse auf dem Spiel, sondern das Schick­sal der volitischen Einrichtungen Frankreichs über­haupt. Man hat einen beklemmenden Eindruck, wenn man de Kerillis längere Zeit zugehört hat. Dieser Mann scheint seine Zeit verschlafen zu haben. Das Argument, daß er eine Außenpolitik vertritt, wie sie sonst eigentlich nur noch van den geschworenen Fein­den jeder europäischen Ordnung, den Kommu- n i st e n, gefordert wird, scheint auf ihn nicht den geringsten Eindruck zu machen. Mit beschwörenden Gesten fleht er Bonnet an, einen Ring von Bünd­nissen rings um Deutschland herum abzuschließen. Man fragt sich nach der geistigen Fundierung dieses Hnpernationalismus. Die Kreise, die hinter de Ke­rillis stehen, fetzen sich meist aus Offizieren, Beamten zusammen. Ein Werbe-Aufruf der „(Epoque", der in diesen Tagen herausgekommen ist, weist u. a. die Unterschrift von vierzehn Generalen, neun Obersten, einigen Literaten auf.

Die Frage: Einmischung oder nicht in Spanien hat auf die Verhandlungen wie ein Sprengkörper gewirkt. Gegen Flandin, der in einer äußerst beherrschten und doch sehr wirkungsvollen Rede das hinterhältige Spiel der Kriegstreiber aufdeckte, ent- feffelte sich die ganze Meute der marxistischen Be­leidigungen und planmäßigen Unterbrechungen. „Agent Hitlers" und „Agent Francos" waren noch

verhältnismäßig milde Beschimpfungen in diesem widerlichen Konzert. Und dann kam der große Coup, als Leon Blum sich erhob und in einer etwa zehn Minuten dauernden sogenannten Intervention die Argumente Flandins zu entkräften suchte. Blums Stimme, die schon an sich meist etwas heiser klingt, überschlug sich; er redete sich in immer größere Er­regung hinein, aber im Grunde zeigte sein ganzer Rechtfertigungsversuch doch nur, wie sehr er sich von den Darlegungen Flandins getroffen fühlte. Flandin hatte nämlich festgestellt, daß die ganze Nichteinmischungspolitik ja im Jahre 1936/37 von der Regierung Blum selb st ins Leben gerufen worden war. Die Feststellung Flandins, unter der Herrschaft des zweiten Kabinetts Blum im März 1938 hätten 5 0 000 Tonnen Kriegs­material für Sowjetfpanien Frankreich passiert, löste dann wieder neue heftige Proteste bei den Marxisten aus, ohne daß in sachlicher Beziehung etwas zu berichtigen gewesen wäre.

Die Stellung der Regierung in der Nichtein­mischungsfrage und vor allem auch in der Mittel­meerfrage ist nicht ganz einfach. Es soll sogar Ka­binettsmitglieder geben, die nichts dagegen einzu­wenden hätten, wenn Frankreich ausgerechnet jetzt noch den Sowjetspaniern mit Waffen- und sonstigen Lieferungen zu Hilfe kommen würde. Natürlich kann die Regierung auf eine solche Selbstmordpoli­tik nicht eingehen. Aber andererseits muß sie doch jedes nur denkbare Zugeständnis machen, wenn es sich um die Schärfe der Tonart handelt, mit der sie über die französischen Interessen im Mittelmeer wachen will. In dieser Hinsicht muß die Regierung vor allem auch auf ihre Anhänger in den eigenen Reihen, die Radikalsozialisten, Rücksicht nehmen. Denn der linke Flügel der Radikalsozialisten ist wieder sehr aktiv geworden und würde sich mit dem Sieg Francos nur dann absind en, wenn eine energische Haltung Frankreichs im Mit­telmeer einen gewissen Ausgleich bieten würde. Nach

S. K. Kairo, im Januar 1939.

Gegenwärtig sind überall die Blicke der arabischen Welt auf Kairo gerichtet. Offizielle Abordnungen aus allen selbständigen arabischen Staaten sind in Aegyptens Hauptstadt als Gäste der Regierung ein­getroffen. Die Mitglieder des Palästinensischen Ko­mitees find — mit Ausnahme des Mufti, der fein Exil im Libanon nicht verlassen will — versammelt, und in wenigen Tagen wird unter dem Vorsitz des ägyptischen Ministerpräsidenten die interne arabische Palästina-Konferenz begin­nen, die der Auftakt für die bevorstehende Lon­doner Konferenz ist und auf der ein gemeinsamer arabischer Standpunkt in der Palästinafrage ermit­telt werden soll. Die großen Hotels, in denen die verschiedenen arabischen Delegationen untergebracht sind, bieten ein buntes Bild. Alles, was in Kairo einen Namen hat, geht dort ein und aus. Die Früh­stücke und Essen jagen sich. Die Mitglieder der sau­dischen und yemenitischen Delegationen, Prinz Emir F e i sa l und Prinz Seif ul Islam und ihr Ge­folge, in die feierlichen Gewänder der Wüsten­beduinen gekleidet, erregen Aufsehen, wo immer sie sich zeigen, und geben dem Ganzen einen farbigen Ak-ent.

So wird die Welt, wenn in diesen Tagen die arabische Vorkonferenz im ägyptischen Außenmini­sterium eröffnet wird, zum erstenmal wirklich das Schauspiel einer „Pan-Arabischen Kon­ferenz" erleben. Zwar gab es schon des öfteren Zusammenkünfte arabischer Kreise, die so benannt waren. Aber diese früheren Konferenzen waren keineswegs von staatlich autorisierten Delegationen beschickt und hatten kein unmittelbar politisches Ziel. Ihre Teilnehmer waren zwar gute Patrio­ten, aber doch Privatleute, und meistens ver- plätscherten die Beratungen in substanzlosen Ent­schließungen. Das ist diesesmal grundsätzlich an­ders. Zum erstenmal finden sich alle arabi­schen Staaten am Konferenztisch zusammen, um in gemeinsamer Beratung zu einem festum- riffenen politischen Thema einen entscheidenden Entschluß zu fassen, der in London durchgesetzt werden soll. Das ist ein bedeutsames Symptom.

Wie wird dieser Entschluß, den man auf der Kai­roer Vorkonferenz fassen wird, aussehen? Die poli­tischen Führer der Palästina-Araber, die auf dieser Vorkonferenz berufen sind, die arabischen Nachbar­staaten auf die Forderungen der Palästina-Araber festzulegen, haben als allergeringste Mindestforde­rung die sofortige kompromißlose und endgültige Einstellung der jüdischen Einwande­rung gefordert: diese Forderung dürfte von den arabischen Nachbarstaaten ebenfalls als Minimum betrachtet werden. Aber — wird London s i e annehmen? Sie würde ja grundsätzlich das Ende des jüdisch-zionistischen Staates in Palästina, ja schlechthin das Ende des auf Palästina ausgerichteten Zionismus überhaupt be­deuten. Dieser wurde bisher in London als will­kommener Verbündeter begrüßt, mit dem das Kriegsministerium ebenso Verbindung hielt wie der englische Kolonialminister. Wird England bereit sein, den Zionismus samt seinen Palästtnaplänen fallen zu lassen, um seine arabischen Interessen zu sichern? Durch Hinzuziehung der arabischen Nachbarstaaten zur Palästinischen Konferenz in London hat diese

wie vor darf es bei den Radikalsozialisten keine großen Absplitterungen geben; sonst wäre es mit der Mehrheit des Kabinetts Daladier vorbei. Aber die Leute, die im gegenwärtigen Augenblick die Ver­antwortung für eine Regierungskrise in Frankreich übernehmen mochten, sind wohl zu zählen.

Verzögerung der außenpoliljschen Aussprache in der Kammer.

Regierungskreise erwarten große Mehrheit für Daladier.

Par t 5 , 20. Jan. (DNB.-Funkspruch). Die Pari­ser Frühpresse bestätigt am Freitag die Tatsache, daß sich die außenpolitische Aussprache in der Kammer auch noch über d i e kommmende Woche hinzieht. Don den 38 Interpellanten habe bisher kaum die Hälfte geredet. Unter diesen Umständen nimmt man an, daß Außenminister Bonnet nicht vor Dienstag seine Schluß­rede halten wird und die Schlußabskimmung erst für Donnerstag oder Freitag zu erwarten sei. Man macht sich noch auf eine Reihe dramatischer Augenblicke gefaßt. Falls von den Linksparteien, insbesondere vom sozialdemokratischen Parteichef, dem Juden Blum, eine Abänderung des radikal­sozialen Entschließunasentwurfs zur" Außenvolitik verlangt werden sollte, dürfte Ministerpräsident Da lädier die Vertrauensfrage stellen.

In politisch interessierten Kreisen unterstreicht man, daß die Verlängerung der außenpolitischen Aussprache über diese Woche hinaus es einerseits den einzelnen Parteien gestatte, ihre Stellung ge­nauer festzulegen, auf der anderen Seite aber auch der Regierung die Möglichkeit gebe, die Erklärung des englischen Ministerpräsidenten > C h a m b e r - Iain im Unterhaus abzuwarten. Alles in allem ist man der Ansicht, daß die Regierung einen ver­hältnismäßig leichten Sieg davontragen wird, da sich die Kammer vermutlich mit großer Mehrheit nach einem letzten Appell des Ministerpräsidenten Daladier für die Politik der Regierung aussprechen werde.

Konferenz an Bedeutung erheblich gewonnen, und sie wird weltpolittsche Bedeutung haben, wenn das Arabertum, jenseits aller Eigenbröteleien und Ri­valitäten, geschlossen steht. Ob das möglich ist, wird die Vorkonferenz in Kairo bald entscheiden.

Einigung in Kairo.

Kairo, 19. Jan. (DNB.) Nachdem die Ver­handlungen der Kairo-Konferenz über die natio­nalen Forderungen der Araber eine Einigung aller Beteiligten ergeben haben und nur noch einige untergeordnete Person al fragen zu regeln sind, kann mit der Abfahrt der Palä- stina-Araber nach London am Sonntag gerechnet werden. Die offizielle britische Einladung wird für morgen erwartet. Auch die übrigen ara­bischen Abordnungen werden sich wahrscheinlich am Sonntag mit Schiff oder Flugzeug nach England begeben. Der ägyptische Ministerpräsident wird aus Gesundheitsrücksichten in Kairo bleiben. Es sind Be­strebungen im Gange, in Kairo eine Aufent­haltserlaubnis für den Mufti zu erwir­ken. Diese Bemühungen werden wahrscheinlich von den Engländern aus ganz bestimmten Gründen lebhaft unterstützt.

Der ORing um Barcelona schließt sich.

Jgualada im Feuerbereich der nationalspanischen Batterien.

Saragossa, 20. Jan. (DNB. Funkspruch.) Seit der Einnahme Tarragonas haben die natio­nalen Truppen ihren Vormarsch im verschärften Tempo in allen Abschnitten der Front erfolgreich fortgesetzt. Fast sämtliche nationalspanischen Armee­korps an der katalanischen Front sind bereits in die Provinz Barcelona eingedrungen. So ist die Maestrazgo-Armee bis auf 58 Kilometer an Barcelona herangekommen, die Arragon-Armee sogar bis auf 53 Kilometer. Die Truppen General S2)agues rücken längs der Küste vor und befinden sich noch 70 Kilometer von Barce­lona entfernt.

Im Abschnitt nordwestlich Jgualadas beherrscht die Maestrazgo-Armee den wichtigen Knotenpunkt C a I a f an der Straßenkreuzung von Pons—Jgua­lada und Cervera—Manresa. Hierdurch wird die feindliche Rückzugslinie weiterhin eingeschränkt. Jgualada liegt bereits im Wirkungsbereich der natonalspanischen Artillerie der Arragon-Armee, die die westlich der Stadt liegenden Höhen erobert hat.

Die bedeutendste Kampfhandlung am Donners­tag war die Ueberschreitung des Flus­ses Gaya durch die nationalen Truppen. Dieser Fluß mündet etwa zehn Kilometer nordöstlich von Tarragona ins Meer. Das ganze linke Ufer des Flusses ist in nationalem Besitz. Die Milizen hatten gehofft, in dem Fluß einen natürlichen Schutzwall gegen die vorwärtsdrängenden nationalen Truppen zu finden. Da dieses Hindernis nunmehr aber über­rannt ist, ist die Stadt V e n d r e l l, die dreißig Kilometer nordöstlich von Tarragona an der Straße nach Barcelona liegt, unmittelbar bedroht.

ReichswirtschafismmifterKunk auch Reichsbankpräsident.

Berlin, 20. Jan. (DNB. Funkspruch.) Die restlose Erfüllung der an die Wirtschaft für die Wiederaufrichtung Grohdeutschlands zu stellenden zusätzlichen Aufgaben erfordert eine einheit­liche Führung der Wirtschaft s-, Getd- und Kapitalmarktpolitik. Aus diesem Grunde hat der Führer angeordnet, daß d i e Leitung des R e i ch s w i r t f cha f t s m i n i - fteriums und der Reichsbank wieder vereinigt wird.

Der Führer hat demzufolge den Präsidenten des Reichsbankdirektoriums, Dr. Schacht, von sei­nem Amt entbunden und zum Präsi­denten des Reichsbankdirektoriums auf die Dauer von vier Jahren den Reichs- wirtschastsminister Walther Funk unter Belassung in seinem Amt als Reichswirt- schaftsminister ernannt.

Dr. Schacht wird in seiner Eigenschaft a l s Reichsmini st er auch weiterhin Mitglied der deutschen Reichsregierung bleiben. Er ist zur Lö­sung besonderer Aufgaben vorgesehen. Wie sieht es in derWittschast aus?

In feiner Proklamation zum Parteitag Groß- deutschlands 1938 wies der Führer darauf hin, die deutsche Volkswirtschaft werde so aufgebaut, daß sie auf eigenen Füßen stehen könne. Er sagte: „Den Gedanken an eine Blockade Deutsch­lands kann man schon jetzt als eine gänzlich unwirk­same Waffe begraben." Gerade weil wir im Welt­krieg die Wirkungen der Blockade so schmerzlich ver­spürten und schließlich darüber zusammenbrachen, ist die Ausrichtung der Wirtschaft auf die eigene Kraft so besonders wichtig. Vor dem Weltkriege herrschte bis in die höchsten Beamtenkreise die volks­wirtschaftliche Dokttin des Münchener Professors Lujo Brentano vor, der immer wieder den libe- ralistischen Grundsatz verfocht, die Weltwirtschafts- beziehungen seien derart eng verflochten, daß kein Land diese Verflechtung durch einen Krieg zu stören versuchen würde. Diese Doktrin führte dazu, daß in Preußen z. B. Minister Delbrück Anträge auf Ansammlung von Getreide und auf- eine bessere wirtschaftliche Rüstung zur Freude der Linkspar­teien glatt ablehnte, bis das bittere und zu späte Erwachen zeigte, daß wir einer Seifenblase nachge­jagt waren. In einer Sondernummer der im Auf­trag des Ministerpräsidenten Generalfeldmarschall Goring herausgegebenen Zeitschrift „Der Vier- jahresplan" wird nun ein umfangreicher Rechenschaftsbericht über die Verselbständigung der deutschen Nationalwirtschaft gegeben. Der General- feldmarschall selbst leitet diese Sondernummer durch einen Aufsatz ein, der programmatisch Ziel und Zweck seines gewaltigen Werkes erklärt. Nicht die Wirtschaft, sondern der Staat ist das deutsche Schicksal. Goring umreißt die neudeutsche Wirt­schaftspolitik sehr klar, sehr bewußt und sehr un- dogmatisch mit folgenden Worten: „Die gesunde deutsche Volkswirtschaft zu stabilisieren, läßt sich der nationalsozialistische Staat als eine innerdeutsche bedeutungsvolle Aufgabe besonders angelegen sein. Aus diesem Grunde führt der Staat die Wirtschaft. Er bestimmt die Grundlinien, nach denen sie sich entwickeln soll, er stellt die Aufgaben, er setzt die Ziele und ordnet da­durch das Stteben und Schaffen des einzelnen dem übergeordneten Gesamtwohl ein. Mit Sozialisipren im marristischen Sinne hat das nichts zu tun. Der­artige Maßnahmen lehnt der nationalsozialistische Staat ab. Grundsätzlich soll die deutsche Wirtschaft in eigener Verantwortung und aus eigener Initiative die ihr gestellten Auf­gaben erfüllen. Nur da, wo es die Wirtschaft und ihre Oraane nicht schaffen können, schaltet sich der nationalsozialistische Staat materiell und organisa­torisch selbst in die Wirtschaft ein."

Diese gewaltigen Aufgaben sind, wie der Reichs- finanzminister Graf Schwerin 'von Kro­sigk barlegt, dadurch finanziert worden, daß der weit überwiegende Teil der Vorhaben durch eigene Mittel der Unternehmen und durch Emis­sionen auf dem Kapitalmarkt, der Rest durch reichsverbürgte Kredite und Haushaltsmittel nach seiner geldlichen Sei­te hin gesichert wurde. Diese Geld- und Devisen- wirtschast wurde durch ein gesichertes Preisgefüge, durch die Rentabilität unserer Landwirtschaft, durch die Mehrbeschäftigung, durch Neuanlagen und neue Erfindungen so ergänzt, daß eine lehr erhebliche Steigerung der Erzeugung eintrat. Un­sere Eisenindustrie marschiert jetzt an der Spitze aller Länder, sogar vor den USA., unsere Stein- und Braunkohlenindustrie ist gewaltig vorwärts geschritten. Leichtmetalle sind an die Stelle ausländischer Rohstoffe getreten, ebenso die Zellwolle. Dieser industrielle Fortschritt drückt sich darin aus, daß die für die industrielle Erzeugung des Scheinkonjunkturjahres 1928 an­genommene Indexzahl 100, die auf 54 im Jahre 1932 gesunken mar, 1938 bereits den Stand von 132 erreicht hat. Die Zahl der in der Indu­strie Beschäftigten belief sich 1932 auf 12,5, im Vorjahre aber auf 19,5 Millionen Menschen. Dazu kommt der erfolgreiche Kampf des deutschen Bauerntums um unsere Nahrungsfreiheit, die sich u. a. darin zeigt, daß die deutsche Gefamt- ernte von 36,4 Millionen Tonnen Stärkewerte im Jahre 1932 auf 42,4 Millionen im Vorjahre ge­stiegen ist. Schon diese wenigen Stichproben zeigen,

Die panarabische Palästina-Konferenz.

Um das Mindestprogramm für London.

Eigener Äerichi des Gießener Anzeigers.