Dienstag, U-Juli 1959

189. Jahrgang

M.159 Erstes Blatt

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werde.

Deutschland sei erklärt worden, oay Die 01 an- für den Frieden Euro-

tie der britlschen Re gl-r u ng d'S po 3 9$ gefährlich empfunden wurde. Daß dieser

Das mongolische Spannungsseld.

Absage an die Einkreiser.

Zugoslavisch-bulgarische Politik der Neutralität.

Zur Erklärung des britlschen Ministerpräsidenten schreibt der Deutsche Dienst u. a.: Es ist für uns eine bekannte Tatsache, daß man in Großbri­tannien das Wort Selbstbestimmungsrecht noch niemals groß geschrieben hat. Aber wir müssen im Falle Danzigs, dessen nahezu völlig deutschen Charakter der englische Ministerpräsident aufs neue bestätigte, doch unserer Verwunderung darüber Aus­druck geben, daß Herr Chamberlain s i ch n i ch t be­reitfand, den Willen seiner Bevölkerung auch nur mit einem Wortzu erwähnen. Wenn der Premierminister noch behauptet, das Danziger Statut könne keineswegs als ungerecht und unlogisch angesehen werden, so gibt es unzählige historische Beweise für die Tatfache, daß vor a l l e m l n England s e l b st die Versailler Lösung des Dan-

bleiben dürfe.

Mit diesen Worten schlägt der Sprecher Man- dschukuos den Sack, meint aber den Esel. Er redet von der Mongolei, meint aber Sowjetruß­land, das in Urga herrscht. Don der Aeußeren Mongolei, von Ulan Bator (Urga) aus strahlen die bolschewistischen Ränke und Drohungen verhäng­nisvoll nach dem Osten aus. Es ist kein Zweifel, daß dort am Buir Nor die unter japanisch-man­dschurischem Einfluß stehenden Bargut-Mongolen der Inneren Mongolei mit den von den Sowjets geführten Halha-Mongolen ernste Zusammenstöße haben, daß mit russischen Fliegern besetzte Flugzeuge über den Lamaklöstern Bomben abwerfen, und daß es dort ständig schwelt, bis es den Sowjets gelingen wird, den Sturm über Asien zu entfachen, auf den ihre Poliik hinzielt.

Japan hat in den Chinggangprooinzen ein antisowjetisches Mongolenzentrum geschaffen, das eine wichtige Stelle im Sanitätskordon ein­nimmt, den Japan von Kalgan nach Changpei und weiter nach Kwcihau bis Edfin Gol gegen den Bol­schewismus errichtet hat. Die Steppen am Rande der Aeußeren Mongolei find mit Telegraphenlinien und drahtlosen Abhorapparaten versehen. Die kleine­ren Militärposten, die dort verstreut stehen, sind direkt mit den Kommandozentren verbunden, so daß bewegliche Kolonnen zusammengezogen werden können.

Was aber geschieht nun in der geheimnisvollen Hauptstadt der Aeußeren Mongolei, die kein Unberufener betreten darf, und zu der der Zugang

wirtschaft verbessert.

Wenn der schweizerische Import aus Deutschland von 700 Millionen Franken im Jahre 1930 a u f f a st die Hälfte im Vorjahre zurückgegan­gen ist, so spiele in dem letzten Jahre vor allem die Propaganda unter dem Schlagwort „Schweizer kauf Schweizer Waren" und die Auswirkungen der offenen und versteckten Boykotthetze jüdisch­marxistischer und linksbürgerlicher Kreise eine nicht unbedeutende Rolle. Diese Boykottbewegung führte bereits zu Beginn dieses Jahres zu einem Bun­desratsbeschluß, veranlaßt „durch die aus politischen Gründen betriebene öffentliche Boykott­propaganda gegen fremde Staaten und deren An­gehörige in der Schweiz, die in eine Zeit verschärfter internationaler Spannung fällt und geeignet ist, die völkerrechtlichen Beziehungen und die wirtschaft­lichen Interessen des Landes schwer zu schädigen". Er bedroht denjenigen mit Haft- bzw. Geldstrafe, der zum wirtschaftlichen Boykott bestimmter Staaten auffordert.

Im Hinblick auf die aus durchsichtigen Gründen erfolgende, sachlich völlig ungerechtfertigte Diskrimi­nierung deutscher Waren wäre auch nach der Unter­zeichnung des Abkommens vom 5. Juli eine ein­deutige Warnung der zuständigen Schweizer Be­hörden am Platze. Die Ausfuhrindustrie wendet sich schon seit einigen Monaten gegen die fortgesetzte Gefährdung der deutsch-schweizerischen Wirtschafts­beziehungen durch Boykottbestrebungen. Diese müß­ten zur Einschränkung der schweizerischen Einfuhr nach Deutschland und damit zur Steigerung der Arbeitslosigkeit in der Schweiz führen. Vom Vorort des Schweizerischen Handels- und Jndustrieoereins in Zürich wurde u. a. darauf hingewiesen, daß „die cngoerflochtene, ganz natürliche wirtschaftliche Der-

Zürich, Juli 1939.

Soeben wurde in Bern ein neues deutsch-schwei­zerisches Wirtschafts- und Verrechnungsabkommen unterzeichnet, das eine raschere Abtragung des vor­handenen Clearing-Defizits erleichtern und neue Rückstände im Verrechnungsverkehr vermeiden will. Die verringerten Clearing-Eingänge werden auf alle Beteiligten derartig verteilt, daß beispielsweise für den Reiseverkehr monatlich drei Millionen Franken (bisher 3,8 Millionen), ferner ein Betrag von 1,3 Millionen als Sonderquote für den Besuch der schweizerischen Landesausstellung in Zürich zur Verfügung gestellt werden. Ein Transferfonds, in den 15 v. H. (bisher 20 v. H.) der Erträgnisse der Wareneinfuhr aus dem gesamten Reichsgebiet (ein­schließlich Ostmark und Sudetenland) eingezahlt wer­den, ermöglicht die Vergütung eines Bar­zinses von 23/t v. H. (3V2 v. H.) auf festver­zinsliche Anleihen. Der Anteil der Reichs bank, die gewisse Zinszahlungen an schweizerische Gläubiger leistet, wurde von 17 auf 11,8 v. H. des Derrechnungsergebnisses herabgesetzt.

Der Erfolg der hier kurz skizzierten Verein­barungen hängt wesentlich von der A u f n a h m e- bereitfchaft des schweizerischen Mark­tes für deutsche Waren ab. In einer Er­klärung des eidgenössischen Volkswirtschaftsdeparte­ments wird der Erwartung Ausdruck gegeben, daß die Steigerung der deutschen Einfuhr in naher Zukunft erweiterte Auszahlungen ge­stattet. Als Lieferant und Kunde steht Deutschland weitaus an der Spitze aller Län­der, die mit der Schweiz in nennenswertem Waren­austausch stehen. Der deutsche Anteil am schweize­rischen Außenhandel betrug 1938 über 23 ü. Sy; erst in weitem Abstande folgte Frankreich mit 14 v.H. an zweiter Stelle. Mit einer Einfuhr von wertmäßig 206 Millionen Franken kaufte Deutschland (ohne Ostmark und Sudetenland) im Jahre 1938 mehr schweizerische Erzeugnisse als Frankreich und Italien, ungefähr ebensoviel wie England und die Vereinigten Staaten zusam­men. Die Eidgenossenschaft erhiett für 373 Mil­lionen deutsche Waren, in den ersten fünf Monaten des laufenden Jahres 160 Millionen, von Frank­reich nur für rund 100 Millionen Franken. Be­merkenswert ist die wachsende Bedeutung, die dem

bundenheit mit Deutschland durch Stimmungs­momente nicht unterminiert werden darf, denn im Handels- und Fremdenverkehr hat Deutschland bewiesen, daß es mit der Schweiz arbeiten und unseren Bedürfnissen nach Mög­lichkeit entgcgenfommen will". In der Schweizer Presse wird vor allem auf die Tatsache hingewiesen, daß der deutsche Vertragspartner einer Sonderquote von 1,3 Millionen Franken zum Be­suche der Landesausstellung zustimmte:

in Danzig genötigt werden könnte, die als Aggression Polens und seiner Freunde gelten werde. Chamberlain sagte, die Frage könne nicht als eine rein lokale Angelegenheit Danzigs betrachtet werden. „Wir haben garantiert", erklärte der Premier, „Polen unsere Hilfe im Falle einer klaren Bedrohung seiner U n -

zwischenstaatlichen Verrechnungsver­kehr für die schweizerische Volkswirtschaft zu- kommt. Von einer Gesamteinfuhr 1938 im Werte von 1607 Millionen Franken entfallen 680 Mil­lionen oder annähernd 39 v. H. auf Länder, mit denen die Schweiz im Verrechnungs- bzw. Kom­pensationsverkehr steht, gegenüber 35,5 v. H. im Jahre«L937. Der Anteil der Clearingländer an der Gesamtausfuhr (1316 Millionen) beläuft sich auf 395 Millionen oder 30 v. H. (1937: 29 v. H.).

Im Abkommen vom 30. Juni 1937 waren für den Export schweizerischer Waren nach Deutschland sogenannte Wertgrenzen vereinbart worden, deren Berechnung aufgrund der monatlichen. Clea­ring-Einnahmen erfolgte. Die hauptsächlich aus deutschen Warenlieferungen sich erge­benden Einzahlungen bei der schweizerischen Ver­rechnungsstelle sollten im Monatsdurchschnitt 32,5 Millionen Franken betragen, erreichten aber im Vorjahre tatsächlich nur einen Durchschnitt von 31 Millionen, und dieser ging in den ersten vier Mo­naten 1939 auf 28,3 Millionen zurück. Nach der Neuregelung richtet sich die Wertgrenze, innerhalb deren schweizerische Waren in Deutschland eingeführt werden können, nach den tatsächlichen Clearingeinnahmen der vorangehen­den drei Monate. Erhöht sich die schweizerische Einfuhr deutscher Erzeugnisse, so wird damit auch die Wertgrenze zugunsten der eidgenössischen Export-

Belgrad, 10. Juli. (Europapreß.) Die zwei­tägigen Beratungen des bulgarischen Ministerpräsi­denten und Außenministers Kjosseiwanoff in Bled mit dem jugoslawischen Außenminister Cin- car-Markowitsch sind am Montagnachnuttag beendet worden. Nach Schluß der Beratungen wurde eine amtliche Mitteilung ausgegeben, in der in vier Punkten die Feststellungen zusammengefaßt wurden, zu denen die beiden Außenminister nach ein­gehender Prüfung der internationalen Lage gekom­men sind:

„1. Es ist im Interesse Bulgariens und Jugo­slawiens, daß sie im Sinne des Paktes der e w i g e n F r e u n d f ch a f t, der zwischen ihnen be­steht, die politische Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern vertiefen.

2. Es ist im gegenseitigen Interesse, daß in kür­zester Zeit zwischen Jugoslawien und Bulgarien eine möglichst enge wirtschaftliche Annahexung verwirklicht wird.

3. Die Politik der Unabhängigkeit und Neutralität entspricht am besten den Interessen Bulgariens und Jugoslawiens und dem Frieden auf dem Balkan.

4. Es ist notwendig, daß die beiden Lander die guten und freundschafttichen Beziehungen z u a l l e n ihrenNachbarftaaten fortführen."

Kjosseiwanoff wurde am Montagnachmittag vom Prinzregenten Paul auf Eckstoß Brdo in Audienz empfangen und nahm dann an der Hoftafel teil. Am Abend verließ er mit seiner Begleitung Brdo, um sich über Belgrad nach Sofia zurückzu­begeben.

In maßgebenden Kreisen Sofias find die Er­klärungen von Veldes mit großer Genugtuung auf-

abhängigkeit zu geben, einer Bedrohung, welche Polen als so vital ansieht, daß es mit seinen Streitkräften W i d e r st a n d l e i st e t, und wir sind fest entschlossen, diese Verpflichtung einzu- halten."

Auf eine Zwischenfrage erklärte Chamberlain, ob­wohl er gesagt habe, daß die gegenwärtige Rege­lung weder grundsätzlich ungerecht noch unlogisch sei, sei es durchaus möglich, sie zu ver­bessern. Es könne sehr wohl sein, daß in einer günstigeren Atmosphäre Möglichkeiten einer Ver­besserung erörtert werden könnten. In echt eng­lischer Verkennung des Nationalstolzes anderer Völ­ker gab Herr Chamberlain zum Schluß der Hoff­nung Ausdruck, daß die beleidigte, provozierte und gefährdete Danziger deutsche Bevölkerung beispiel­haft mit den polnischen Eindringlingen Zusammen­arbeiten werde.

*

„Deutschlands Willen zu verständnisvoller Zusam­menarbeit konnte sich nicht besser offenbaren als durch diese großzügige Geste gegenüber der natio­nalen Schau, die jedem Schweizer ans Herz ge­wachsen ist."

Semesterschluß an allen Hoch- und Fachschulen am 14. Juli.

Berlin. 10. Juli. (DRV.) Auf Grund des her­vorragenden INeldeergebnifses für die studentische Erntehilfe hat der Reichs- erziehungsminister den Semesterfchluh an allen deutschen hoch- und Fachschulen endgültig auf den 14. Juli 1939 festgesetzt. Nur wenige Vorlesungen, die die Abschluhexamina betreffen, werden noch weiter gehalten werden.

eine Erklärung über b i c deuts che Stadt Danzig ab. Er teilte mit, daß die bri­tische Regierung, die polnische Regierung und die französische Regierung mit der deutschen Stadt Danzig enge Fühlung hätten. In Ermangelung von Bestätigungen der englischen Sensationsmeldungen über die Lage in Danzig gab Chamberlain einen grundsätzlichen Ueberblick über die Ansichten der bri­tischen Regierung. Tatsächlich sei Danzig nahezu völlig eine deutscheStadt. Ihren Wohlstand verdanke sie jedoch in einem sehr großen Ausmaß — Polen. (Siehe Konkurrenzhafen Gdingen!) Die Weichsel sei Polens Wasserweg zur Ostsee, der Hafen an der Mündung der Weichsel sei somit von vitaler strategischer und wirtschaftlicher Wichtigkeit für Polen. Eine andere in Danzig eingenistete Macht könnte Polens Zugang zum Meer blockieren und es auf diese Weise wirtschaftlich und militär^isch abwürgen. Diejenigen, die das augenblickliche Sta­tut der Freien Stadt ausgearbeitet hätten, wären sich dieser Tatsache bewußt gewesen und täten nun­mehr ihr Bestes, entsprechende Vorkehrungen zu

treffen. „ ,

Unter Uebergehung der Massenlnvaston polnischer „Zollinspekteure", der Schießwut polnischer Diplo­maten in Danzig und der Anlage von polnischen Munitionslagern in Danzig meinte Chamberlain, daß die Freiheiten der Danziger in keiner Weise eingeengt seien. Der augenblickliche Zustand sei nicht von Grund auf ungerecht oder unlogisch, obschon er sich verbessern ließe. Mit der Beibehal­tung des Status quo habe sich Deutschland bis zum Jahre 1944 durch den Zehnjahresvertrag mit Mar­schall Pilsudski einverstanden erklärt.

Chamberlain verteidigte hierauf die Haltung des von seinen Leidenschaften mit fortgeriffenen Polens nach Kräften, suchte aber zugleich England von jeder Verantwortung freizusprechen. Angesichts deut­scher Vorschläge habe Polen es mit der Angst zu tun bekommen und habe „gewisse 2। e f e n f i o ।» m a 6 n a 6 m e n " am 23. März ergnffen und bie Antwort am 26. März nach Berlin gesandt. In Deutschland sei erklärt worden, daß die 0 a r a n -

V . .. 2 - : 4. ; ( M m o n i o r it n (1 die vol-

Chamberlain gießt Oel ins Feuer.

Eine Erklärung des britischen Ministerpräsidenten über das deutsche Danzig

Das neue deutsch-schweizerische Verrechnungsabkommen.

Von unserem TL F.«Korrespondenien.

Wir lesen wiederholt von Luftgefechten an der rn a nd s churisch - sowjetisch -mo n g olis chen Grenze, von blutigen Scharmützeln zwischen einzelnen Truppen­teilen. So sind wir zu der Frage berechtigt: Herrscht dort Krieg oder Frieden? Einer Frage, der hin­sichtlich der Moskauer Paktverhandlungen und der Blockade in Tientsin und in Swatau erhöhte Be­deutung zukommt. Dort an den Grenzen der Man­dschurei ist die große ostasiatische Kommandohöhe, das Glacis und das Absprungsterrain für ein wei­teres Vordringen in das Herz Asiens. Von Peking quer durch die Wüste Gobi (Innere Mongolei) nach Urga (Aeußere Mongolei) ging einst die berühmte Karawanenstraße, die dann nach Kjachta und nach dem Baikalsee weiterführte. Die Märchenzeit_ der langsam trottenden Karawanen, die Tee und Seide nach Rußland und weiter nach dem Westen brachten, ist vorbei. So ist denn auch der rege Verkehr durch die Mongolei als Durchgangsland geschwunden. Heute wird dort in den endlosen Steppen der Ver­kehr durch Militärposten und fliegende Patrouillen gesperrt. Die Regierung von Mandschukuo hat letz­tens erklärt, daß die Aeußere Mongolei nicht länger ein dunkles und geheimnisvolles Land wie Tibet

genommen worden. Sie bilden, wie betont wird, eine wertvolle Ergänzung zu den Unterhaltungen Kjosseiwanoffs in Berlin. Durch die Freundschafts­erklärung Belgrads an Sofia werde die politische Lage im Südosten weiterhin geklärt. Dor allem wird die gemeinsame Neutralitäts­erklärung hervorgehoben, die die endgül­tige Absage der beiden südslawischen Staaten an die Einkreisungspolitik Englands und Frankreichs bedeute. Die bulgarische Presse hebt'die Verbundenheit der Aus­spräche von Veldes mit dem G a st a u s e n t h a l t der 7000 jugoslawischen Sokoln in Sofia hervor, die zur Teilnahme an dem Bun­destreffen des bulgarischen Junakenverbandes feit mehreren Tagen in Sofia weilen und des öfteren Gegenstand von Kundgebungen für die bulgarisch- jugoslawische Freundschaft sind. Das Blatt „Mir" spricht die Erwartung aus, daß der gegenseitige Wille der Südslawen, im Südosten eine g e - rechte Ordnung zu schaffen, der Garant eines dauerhaften Friedens in diesem Teile Europas sein werde. „Slowo" schreibt, daß die Freundschaft zwischen Belgrad und Sofia, als harte Wirklichkeit von den Bedingungen der politischen Lage diktiert, zu einer Festigung der Lage im Südosten beitragen werde. In diesem Sinne muß auch die Rede erwähnt werden, mit der König Boris die Feiern des Junakenverbandes eröffnete, wobei er die Wendung gebrauchte, daß die Teilnahme der verwandten Südslawen die gemeinsamen Interessen der beiden Länder noch stärker her­vortreten lassen und die Freundschaft der südslawi­schen Völker noch weiter festigen und vertiefen

empfindet, einen Staat bereit zu wissen, den Degen gegen Deutschland im Interesse nackter politischer und strategischer Ziele Groß­britanniens abzugeben.

Chamberlains Mitteilung, daß Deutschland durch den Nichtangriffspakt mit Polen die Beibehaltung des Danziger Status quo b i 5 zumIahre 1944 garantiert habe, zeugt darüber hinaus nicht gerade von einer großen Sachkenntnis. Der englische Ministerpräsident sollte, abgesehen davon, daß Deutschland sich gezwungen sah, den Vertrag mit Polen für hinfällig zu erklären, wissen, daß dieser Nichtangriffsvertrag die Freie Stadt Danzig mit keinem Wort erwähnt. Bemerkenswert erscheint uns allein die Feststellung des Premier­ministers, daß Polen am 23. März, also noch Tage vor Abgang der Warschauer Note an das Reich, mobilisiert hatte. Das ist in dieser Eindeutigkeit von britischer Seite bis­lang noch nicht bestätigt worden. Herr Chamberlain verwahrt sich gegen den Vorwurf, daß Großbritan^ nien Polen zur Ablehnung des deutschen Vorschlages — der die vitalen Lebensrechte Polens berücksichtigte und die Notwendigkeit eines volnifchen Zuganges zum Meer vollauf anerkannte — ermuntert habe. Er versucht, das Gegenteil durch den Hinweis zu belegen, daß die Abgabe der englischen Garantieerklärung fünf Tage nach Abgang der Warschauer Not^an das Reich erfolgte. Spätestens seit dem 18. März jedoch ist das Foreign Office mit Warschau in Gedankenaus­tausch über eine britische Garantie eingetreten. Die englische Bereitschaft, Polen zu ga­rantieren, ist jedenfalls schon sehr viel früher als am 26. März in aller Eindeutigkeit erkennbar gewesen. Die Möglichkeit, eine klarere Atmosphäre zu schaffen, in der Verbesserungen der gegenwärti­gen Regelung in Danzig erörtert werden könnten, ist somit von englischer Seite unter gra­ben worden. Die erneute Bestätigung des briti­schen Ministerpräsidenten, den Status quo unter Einsatz aller Mittel zu verteidigen, scheint uns im übrigen das beste Mittel zu sein, dem polnischen: Chauvinismus Vorschub zu leisten und O e l i ns Feuer zu gießen. Die von Herrn Chamberlain bedauerten Konsequenzen sind auf jene ermuntern­den Taten und Ratschläge zurückzufiihren, die von England aus der Sache des polnischen Expanstoms- mu5 gewidmet wurden.

London 10. Juli. (DNB.) Im Unterhaus gab I worden. Chamberlain verwies dann Befürchtungen, der britische' Ministerpräsident Chamberlain heute j daß Polen in einer Weise zum Eingreifen