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188. Jahrgang

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General-Anzeiger für Oberhessen

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Eidgenössische Wehrbereilschafi.

Von unserem Or. S.-Berichterstatter

Zürich, Dezember 1937.

Wenn man die wichtigsten Ereignisse des abge» lausenen Jahres für die Schweiz auf einen gemein­samen Nenner bringen will, dann wird die Sicher­stellung der geistigen, militärischen und wirtschaft­lichen W e h r b e r e i t s ch a f t des Landes an erster Stelle genannt werden muffen. Der politische Cha­rakter des Staates — liberal-demokratisches Regime und Neutralität als oberster Grundsatz der Außen­politik — bestimmt dabei eindeutig Inhalt und Form der Maßnahmen. Auf innenpolitischem Ge­biete ist vor allem hervorzuheben, daß die A b - wehrbeweguna gegen den Bolschewis­mus weitere Fortschritte gemacht hat. Die west- schweizerischen Kantone Neuenburg und Genf haben die kommunistische Partei und ihre Neben­organisationen verboten; Ende Januar 1938 findet im Kanton Waadt eine Bolksabstimmung über ein Volksbegehren statt, das sich gegen die „Ver­einigungen der Kommunistischen Internationale" pichtet. Auch der deutschsprachige Landesteil will nun dem welsch-schweizerischen Beispiel folgen: Im Kanton Zürich ist eine kantonale Gesetzesinitiative über das Verbot der kommunistischen Partei und ihrer Nebenorganisationen zustandegekommen; der Schwyzer Kantonsrat stimmte einem „Gesetz Über das Verbot der kommunistischen und anderer staatsgefährlichen Organisationen" zu

Wie die heutige Eidgenossenschaft aus dem „Ewigen Bund" der Länder Uri, Schwyz und Unterwalden' vom Jahre 1291 hervorgegangen ift, fo bringt die kürzlich oon Vertretern sämtlicher nationalen Parteien und vaterländischen Verbänden der drei Urfantone gegründete „U r s ch w e i z e - tische Aktion gegen den Kommunis- m u s" zum Ausdruck, daß die Waldftätte als Träger der altschweizerischen Ueberlieferung junr Vorkämpfer gegen die bolschewistische Gefahr be­rufen ist. Die Vertreter der Waldftätte sehen in einem in die Bundesverfassung aufgenommenen und oon der Staatsgewalt energisch durchgeführten Verbot der kommunistischen Bewegung die er­folgversprechende Maßnahme, um die weitere Zer- fetzungsarbeit Moskaus innerhalb des Schweizer Volkes zu verhindern. Immer mehr werden Stimmen im Volke laut, die eine überkantonale, eidge­nössische Gesetzesgebung zur Bekämpfung des Bolschewismus verlangen Allerdings enthüllt das Schicksal des Staatsschutz^esetzes, das immer noch parlamentarische Kommissionen beschäfkiat, die läh­mende Unentschlossenheit und Schwäche des liberal­demokratischen Systems, wenn es gilt, den Ent­scheidungskampf kompromißlos zu Ende zu führen.

Neutralität in der großen weltanschaulichen Aus­einandersetzung mit -dem Kommunismus gibt es nicht. Fraglich ist nur, ob der Ahwehrkamvf auf ine Dauer lediglich als eine rein innerpolitische An­gelegenheit betrachtet werden kann. Die Schweiz lehnt es nach wie vor ab, mit Moskau offizielle diplomatische Beziehunben aufzünehmen, will aber andererseits dem antikommunistischen Pakt, der kürzlich auch von Italien unterzeichnet wurde, fern­bleiben. Nach eidgenöffischer Auffassung würde die Beteiligung der außenpolitischen Neutralität des Landes wioerfprechen Immer mehr gewinnen auch Bestrebungen an Gewicht und Bedeutung zur alt­überlieferten, uneingeschränkten Neutra­lität zurückzukehren und damit die politische Un­abhängigkeit und Handlungsfreiheit in vollem Um­fange wiederherzustellen. Als Mitglied der Genfer Entente hat die Schweiz jedoch Verpflichtungen übernommen, die zum mindesten auf dem Gebiet der wirtschaftlichen Sühnemaßnahmen wirksam wer­den können. Die Erfahrungen aus dem abessinischen Kriege aber lehrten, daß die „differenzierte", d. h die Unterscheidung zwischen militärischer und wirt­schaftlicher Neutralität nicht länger aufrecht er­halten werden kann. In Zukunft wird die Eid­genossenschaft völlig souverän über die An­wendung des Neutralltätsprinzips entlcheiden, auch dann, wenn eä sich um wirtschaftliche Sanktionen handelt. Es ist kaum damit zu rechnen, daß die Schweiz künftig an derartigen Sühnemaßnahmen ohne weiteres teilnimmt

Das Bekenntnis zur Neutralität schließt nicht eine zahlenmäßig achtunggebietende und modern aus­gerüstete Wehrmacht aus, ja, setzt sie geradezu voraus. (Bewaffnete Neutralität.) So gilt beispiels­weise für den Ausbau des aktiven und passiven Luftschutzes der Grundsatz: Kein Flugzeug einer kriegführenden Macht soll ungehindert schwei­zerisches Hoheitsgebiet überfliegen und sich im Luft­raum eines Landes orientieren können, das etwa auf gründlich vorbereitete Verdunkelungsmaßnah­men u. a. m. verzichtet. Derartige Maßnahmen find auch dann anzuwenden, wenn das Land selbst nicht an einem Kriege teilnimmt, zum Schutze der eige­nen Mobilmachung und als Dauerzustand zur Ab- wehr möglicher Grenzverletzungen Der passive Luft- schütz ist huf der allgemeinen Luftschutzpflicht der Zivilbevölkerung aufgebaut Während aber im Jahre 1937 die Aufgaben der neuen Luftschutzorganisation fast restlos verwirklicht worden sind, hält der Aus­bau der ^Luftwaffe nicht und noch weniger der Fliegerabwehr» (Flab-) Artillerie mit dieser Entwicklung Schritt Auf Grund der neuen, am 1 Januar 1938 in Kraft tretende^ Truppen­ordnung werden drei Fliegerregimenter gebildet mit insgesamt 21 Fliegerkompanien Der zunächst angestrebte Bestand an jederzeit einsatzfähigen Flug­zeugen dürfte gegen 300 Maschinen betragen. Ge­plant ist ferner die Aufstellung von 100 Flab- Artilleriebatterien aber auch hier ist man über das Stadium der Versuche noch nicht hinausge­kommen

Nach der neuen Truppenordnung besteht die Schweizer Armee aus drei Armeekorps mit

Der neue Kurs in Rumänien.

Goga erneuert das Treuebekenntnis zur Krone. — Nie Minderheiten. — Zurückdrängung des jüdischen Einflusses und Rettung des Bauernstandes. — Die außenpolitische Linie.

B u k a r e st, 2. Januar. (DNB.) In Gegenwart des Kronprinzen Michael und hoher staatlicher und militärischer Würdenträger überbrachte Mi­nisterpräsident Goga dem König die Glückwünsche der Regierung bei einem Neujahrsempfang im königlichen Schloß. Der Ministerpräsident legte ein Treuebekenntnis zum König stthron ab, den er als die höchste Garantie des Bestehens des rumänischen Staates bezeichnete. Der König führte aus, daß er glücklich fei über die Entschlos­senheit der Regierung, m ihrer Arbeit unbeirrbar oorwärtszuschreiten, ausgerichtet auf den Geist der Gegenwart. Diese Richtlinien betonten das Lebens­recht des rumänischen Volkes, wie es durch die Gestaltung seiner Geschichte für immer aufgezeigt sei

Ministerpräsident Goga hielt im Rundfunk eine Ansprache, in der er darauf hinwies, daß die nationale Idee alle Herzen erfaßt und eine Welle des Protestes gegen das lieber» wuchern der fremden Eindringlinge sich erhoben habe. Drei ideologische Grundsätze leite­ten die Regierung, der Glaube an die geistige Wie­dergeburt des Rumänentums . in der christlichen Kirche, an das Königtum und an die Vorrechte der Nation, die den Staat bilde. Ihre Aufgabe fei, den inneren Frieden und eine ureigene Kultur zu schaf­fen, nicht aus eigensüchtigen Gründen,, sondern als Ergänzung der gesamten Menschheitsaufgaben. Die Ziele würden stufenweise und methodisch verwirk­licht. Die Regierung denke nicht daran, gegen die Minderheiten, die sich in Gedanken und Tat dem rumänischen Staat einfügen, vorzugehen Ge­rechtigkeit für die Minderheiten werde herrschen. Er selbst habe aus eigener Anschauung ihre Fragen genau kennengelernt. Weiterhin müsse das Ausland die Regierung nicht anders sehen, als sie tatsächlich sei, sie sei nur der Ausdruck des natürlichen Stre­bens des Rumänentums nach Frieden und Mrbeit.

Der Minister erwähnte das Verbot der jü­dischen Zeitungen und kündigte an, daß die Schanklizenzen in den Dörfern den Juden entzogen werden und rumänischen.Kriegsinva­liden zugeteilt werden. Die Einbürgerun­gen der Semiten während der Nachkriegszeit wer­den überprüft werden. Bei den fremden ^Unter­nehmungen werden Regierungskommiffare einge­setzt werden. Die Unternehmungen werden roma- nisiert werden. Das alles sei aber nur ein Vor­spiel für die weiteren Verfügungen, die in erster Reihe die Erleichterung des Ledens für tie Bauern­schaft bringen sollen. Die Preisspanne zwi­schen industriellen und landwirtschaftlichen Erzeug­nissen sei zu hoch. Die Kartelle und Trusts müssen gezwungen werden, die Dinge, die der Bauer zu seinem täglichen Bedarf braucht, zu verbilligen. In erster Linie werden verbilligt Salz, Petroleum, Zucker und Tabak, sowie die Eisenbahnfahrt in der dritten Klasse. Außerdem werden umfangreiche Mittel für den Straßenbau zur Verfügung gestellt werden

Der „Unioerful" veröffentlicht eine Unterredung mit dem Ministerpräsidenten. Goga erklärte, daß die Juden die wichtigsten Zweige der heimischen Industrie, und zwar die Eisen-, Gruben- und Petroleumindustrie an sich gerissen hätten. In Ru­mänien lebten bei einem Bevölkerung von 18 Mil­lionen IV- Millionen Juden. Er habe die Absicht, nach dem Grundsatz „Rumänien den Rumä­nen!" alle bisher von Juden besetzten Aemter in rumänische Hände übergehen zu lassen. „Wir wer­den uns in erster Linie in der Art wie die sogenannten faschistischen Staaten or­ganisieren, obgleich wir keinerlei Verbindungen mit diesen Staaten haben. Ich beabsichtige, die nationale Revolution durch friedliche Mittel durch­zuführen und unserem Volke ein neues Leben zu geben " Die Hauptcharakteristik der Außenpoli­

tik der neuen Regierung werde eine engere Freundschaft z u England fein; ebenso hoffe er, neue diplomatische und Handelsbeziehun­gen zu verwirklichen. „Namentlich wünsche ich, mög­lichst bald Verhandlungen über einen Handels­vertrag mit Deutschländ zu beginnen." Die Beziehungen z u Frankreich würden im Geiste der überlieferten rumänischen Politik fort­geführt. Die innere Politik Rumäniens werde nicht zur Folge haben, daß die Freundschaft zu den autoritären Staaten anders als zu anderen Staaten fein werde. „Ich hoffe, daß wir auf Grund der gegenwärtigen Verbindungen zu einer A n- näherung zu diesen beiden Staaten gelangen."

Die ersten Inden emigriert.

Oesterreich verweigert die Einreise.

Wien, 2. Jan. (DNB.) An der österreichi­schen Grenze ist am Sonntag eine e r ft e Gruppe von Juden, öiez aus Rumänien emi­grierten, eingetroffen. Die österreichischen Grenzbe­hörden haben den Juden die Einreise ver­weigert. Die „Wiener Neuesten Nachrichten" teilen unter der Schlagzeilen-Ueberschrift „Schutz vor den Ostjuden" mit, daß ein neues g r e m = dengesetz in Vorbereitung sei, dessen wesentliche Bestimmungen dahin gehen * sollen, daß fremde Staatsbürger, die ihren Aufenthalt In Oesterreich über eine bestimmte Zeit hinaus ausdehnen, eine Aufenthaltsbewilligung benötigen. Auch die „Reichspost" unterstreicht in einem Artikel mit dem Titel „Jedem das Seine" die Notwendigkeit, rechtzeitig die drohende ostjüdische Zuwanderung zu unterbinden. Ringvherum hätten sich große Staa­ten, sogar eine Großmacht wie Frankreich, unter human klingenden Redensarten gegen allzu reich­lichen Zustrom von Emigranten aus anderen Staa­ten abgesperrt. Das kleine Oesterreich, in dem noch

immer viele Tausende sehnsüchtig auf Beschäftigung warten, sei bei aller Gastlichkeit einfach nicht in der Lage, allen, die von anderen weit größeren und reicheren Staaten ausgewiesen wurden, seine Pforten zu öffnen und Betätigungsfeld zu bieten.

Musiolmi an <Ho§a.

Rom, 2. Jan. (DNB.) Mussolini hat dem ru­mänischen Ministerpräsidenten auf die ihm anläß­lich des Regierungsantritts der neuen rumänischen Regierung gesandte Botschaft mit einem Telegramm geantwortet, in dem er seine lebhafte Sym­pathie für die von Goga geäußerten Vorsätze in bezug auf eine Neugestaltung der italie- nisch - rumän i sch e n Beziehungen zum Ausdruck bringt, Beziehungen, die er ebenfalls auf eine Grundlage aufrichtiger Freundschaft gestellt sehey, wolle. „Außer der römischen Abstam­mung, deren Euer Exzellenz gedenken und auf die das rumänische Volk mit Recht stolz ist, sind noch viele andere aktuelle Faktoren vorhanden, die eine fruchtbare Zusammen­arbeit zwischen den beiden Völkern ermöglichen." — Während sich Goga anschicke, die ihm vom Kö­nig anvertrauten hohen Aufgaben zu lösen, gedenke Mussolini der persönlichen Zusammenkünfte und sende ihm seine herzlichen Grüße.

pariser Vesoronisse.

Paris, 3. Jan. (DNB. Funkspruch.) Ein Teil der Pariser Morgenpresse weist daraus hin, daß die neue Regierung in Rumänien „nicht nur eine diplomatische Niederlage", sondern eine schwere außenpolitische Gefahr für Frank­reich bedeute. „Epoque" schreibt, daß der Antritt dieser Regierung kurz nach der Rundreise Delbos' eine besondere antifranzösische Bedeu - tun annehme. Allzu wenige Franzosen seien sich über die Wichtigkeit im klaren, die die Kleine

Griechenlands Thronfolger «nd seine Vranl.

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Kronprinz Paul von Griechenland und die Prinzessin Friederike Luise, die 1917 geborene Tochter des Herzogs Ernst August von Braunschweig und der Herzogin Viktoria Luise (der einzigen Tochter des ehemaligen Kaisers), deren Trauung am 9. Januar in der Kathedrale von Athen stattfindet. Kronprinz Paul ist der Bruder König Georgs II. und 1901 als drittes Kind König Konstantins und der Königin Sophie, Schwester Kaiser Wilhelms, geboren. — (Scherl-Bilderdienst-M.)

neun Divisionen und drei selbständigen Ge­birgsbrigaden. In den letzten sechs Jahren hat sich ihr zahlrenmäßiger Bestand um 35 000 auf rund 452 000 Mann erhöht. Der Ausbau der Landbe- feftigungen längs der Landesgrenzen wird plan­mäßig fortgesetzt, wobei es sich im wesentlichen nicht um große zusammenhängende Werke wie am St. Gotthard und irf St. Maurice (Unterwallis), sondern um ein weitverzweigtes System kleinerer Feldbefestigungen, Sperrwerke, Tankfallen, Ma- schmengewehrnester usw handelt. Zu den derzeit meifterörterten Problemen der schweizerischen Auf­rüstung gehört die wirtschaftliche und fi­nanzielle Kriegsvorsorge, wobei in zu­ständigen Kreisen mit allem Nachdruck daraus bin gewiesen wird, daß im Kriegsfälle alle verfügbaren wirtschaftlichen Kräfte auf planmäßig vorbereiteter Grundlage eingesetzt werden müssen Als interne Einrichtung der Bundesverwaltung wurde eine „Kommission für kriegswirtschaftliche Angelegen­heiten" geschaffen, die insbesondere die notwendige Zusammenarbeit aller mit Maßnahmen wirtschaft­licher Vorsorge betrauten Verwaltungsabteilungen zu organisieren hat Durch ein neues Bundesgesetz soll der Bundesrat ermächtigt werden, „die not­wendigen Maßnahmen für die Beschaffung und Sicherstellung der Güter zu treffen., welche im Kriegsfälle für die Versorgung von Volk und Heer unentbehrlich sind."

Die deutsch-französische Atmosphäre fühlbar gebessert.

Botschafter Fran^ois-poncet

Berlin 2. Jan. (DNB.) Beim alljährlichen Neujahrsempfang der französischen Kolonie erklärte Botschafter Francois-Poncet in einer Rede u a. daß sich unter den Hunderttausenden von Ausländern, die die Pariser Weltausstellung 1937 besucht hätten, auch zahlreiche Deutsche befunden hätten, über deren Kommen sich Frankreich gefreut habe Die Besucher vom jenseitigen Rheinufer wär- den sicherlich feftgeftellt haben, daß die französische Einstellung weniger statisch sei, als man behaupte, und im Hinblick auf Deutschland nicht auf einem Standpunkt der Rachsucht und des Hasses beharre, sondern daß Frankreichs Einstellung vielmehr einen Ausgleich mit seinem Östlichen Nachbarn über alle Verschiedenheiten der Regierungssysteme hin weg erstrebe und mit ihm in guten beständigen und friedlichen Beziehungen leben wolle. 1937 sei man zu einer sehr fühlbaren Verbesse r u n g der Atmosphäre der deutsch französi­schen Beziehungen gekommen Reichsaußenminister von Neurath und Delbos hätten das wäh-

vor der französischen Kolonie

renb ihrer Zusammenkunft auf dem Schlesischen Bahnhof am 3. Dezember anerkannt und sich dazu beglückwünscht

Adolf Hitler habe bereits erklärt, daß die Fran, zosen und die Deutschen mehr Gründe hätten, sich gegenseitig zu bewundern und zu schätzen, als sich zu hassen. Wenn dies von.allen erkannt würde, könnte man die logischen Folgerungen daraus rie­hen, und man würde schnell die Kraft finden h i e praktischen Probleme in Angriff zu neh­men und zu lösen, die uns noch behinderten Aber die Menschen seien so geschaffen, daß sie wohl die Voraussetzungen annähmen ihre Schlußfolgerungen jedoch zurückwiesen Sie trachteten ständig nach Umwegen Sie hofften, ihnen entgehen zu können, während der Nachbar allein unter ihrem Zwange leide und unter -brer Last schwanke Francois- Poncet sprach zum Schluß die Hoffnung aus, daß im Jahre 1938 die Weisheit über das Abenteuer und die Vernunft über die Leidenschaft siegen möge.