Dienstag 29. April 19OS

152. Jahrgang

Zweites Blatt

GietzenerAnzeiger

General-Anzeiger v

Amts- und Anzeigeblatt für den Ureis Gießen

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Nr. 99

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{frnifprrrfjanhfihiß Nr. 51.

Sie heutige Yummer umfaßt 10 Seiten.

Aas „Taschengeld" der AossLommisston.

Unser Parlamentarischer Mitarbeiter schreibt unterm 28. April.

Lin „Kriegsrat" zwischen den Abag. Richter (freis. Vp.) und Singer (Soz.) war das interessante äußere Moment ru Beginn der heutigen Sitzung, und es ließ erkennen, daß die Diätenvorlage der Regierung nicht so „ohne Wei­teres" die parlamentarischen Schranken passieren würde. In den Wandelgängen zirkulierte denn auch das Gerücht, die Linke beabsichtige, die Ueberweisung des Entwurfs an eine Kommission zu beantragen, um dort zu versuchen, die Vorlage für die Gewährung allgemeiner Diäten umzu­arbeiten. . . . Im Parquett sah man viele Herren, die lange Zeit „nicht da waren"; von der vollen Präsenz war das hohe Haus freilich auch heute noch entfernt.

Tie Begründung der Diätenvorlage übernahm Staats­sekretär Graf Posadowsky. Er knüpfte an das in der Presse Erhobene Bedenken an, daß der Entwurf eine Verfassungs­änderung darstelle. In gewissem Sinne, meinte der Staatssekretär, ist das richtig, „aber die Verfassungsänder­ung ist nur eine zeitweilige". (Heiterkeit.) Die Verbün­deten Regierungen betrachten diese Entschäüigungsgewähr- ung als einen Ausnahmefall. Dies betonte Graf Posa­dowsky. Der Staatssekretär hatte seine kurze Darlegung kaum beendet, da sah sich Präsident Graf Ballestrem ver­anlaßt, einen Ordnungsruf zu verhängen. Abg. Singer nannte nämlich in einer geharnischten Rede die Einbring- tna des Entwurfs eine „beleidigende Zumutung" an den Reichstag. Rach Herrn Singers Auffassung bedeutet die Zustimmung zu diesem Entwurf den Verzicht auf die all­gemeine Einführung von Diäten. Die volle Wucht seiner Kritik richtete Abg. Singer an die Adresse der Konservativen und des Zentrums, auf dessen spezielle Anregung die Regierung diese „traurige" Vorlage ausgearbeitet habe, wodurch die Abgeordneten in zwei Klassen geteilt würden. Der Redner beantragte die Verweisung des Entwurfs an die Budgetkommission — ironisch erwähnte er auch die mit Arbeit belastete Zolltarifkommission — und stellte in lussicht, daß im Falle der Annahme der Vorlage die auf die sozialdemokratischen Kommissionsmitglieder ent­fallenden Diäten der „Parteikasse" zugeführt werden würden.

Abg. v- Levetzow, der Wortführer der Konservativen, an- tilannte keinen Zusammenhang zwischen der Vorlage und der Frage der allgemeinen Reichstagsdiäten. Alle ein­sichtigen Leute im Lande billigten es, daß den Zollkom­missionsmitgliedern wäl)rend des Sommers ein Entgelt gewährt werde. Von der Versetzung der Kommissions­mitglieder in eine subalterne Lage könne keine Rede sein. In ähnlichem Sinne äußerte sich Abg. Bassermann (nL), der dem Entwurf eine prinzipielle Bedeutung absprach. Ein Verzicht auf die Einführung allgemeiner Diäten liege in der Zustimmung zur Regierungsvorlage keineswegs; der Zwang der Situation bei der zweiten und dritten Plenarberatung des Zolltarifs werde die Regierung schon veranlassen, der allgemeinen Diätenfrage näherzutreten.

Dem Optimisten Bassermann trat Äbg. Richter mit massiver Beredsamkeit und derber Ironie entgegen. „Machen wir doch einen Versuch mit der zeitweisen Ein­führung allgemeiner Diäten, etwa auf zehn Jahre!" rief Abg. Richter, unter großer Heiterkeit, aus. Und dann schil­derte er in drastisch-ergötzlicher Weise den „orientalischen handel", wie er in den Kommissionssitzungen zwischen Regierung und Mehrheit sich abspiele. „Je länger die Kommission arbeitet, desto mehr kommen diese Partner auseinander. Und dafür wollen Sie noch Diäten?" Stür­mische Heiterkeit, selbst die Herren am Regierungstisch konnten'sich eines Lächelns nicht erwehren. Alsdann wid­mete Richter dem Zentrum ob des „Umfalls" in der Di- ätenfrage einige „Aufrichtigkeiten", um weiterhin zu kon­statieren, daß heute im Sitzungssaale nur zwölf Konser­vative anwesend sind. Zum Schluß apostrophierte Richter den abwesenden Reichskanzler mit der Aufforderung, den Mut der eigenen Meinung zu haben. Ihm, Richter, habe der verstorbene Dr. Lieber anvertraut, daß Graf Bülow erklärtermaßen ein Freund allgemeiner Reichstagsdiäten sei. (Hört! Hört!)

Ter nicht ganz leichten Aufgabe, die Stellung des Zentrums zu präzisieren, unterzog sich mit Geschicklichkeit Abg. Frhr. o. Hertling. Er betonte, daß die Gewährung von Kommissionsdiäten besonders im Interesse der süd­deutschen Abgeordneten liege, die gezwungen seien, den Sommer über in Berlin zu weilen. Eine Verweisung der Tiätenvorlage an die Kommission hielt Frhr. v Hertling gleich den Abgg. v. Levetzow und Bassermann, für über­flüssig, er wolle indessen nicht widersprechen.

Namens der Freisinnigen Vereinigung bekämpfte als­dann Abg. Schrader die Vorlage, während Abg. v. Tiede­mann (Ich.) den entgegengesetzten Standpunkt vertrat. In seiner temperamentvollen Art lenkte Abg. Bebel (Soz.) die Aufmerksamkeit auf die verfassungsrechtliche Seite der Sache, die ihm nicht hinreichend gewürdigt erscheine. Staatssekretär Graf Posadowsky nahm infolgedessen Ver­anlassung, nochmals auf den analogen Vorgang des Jahres 1874 (Antrag Dr. Lasker) zu verweisen- Im übrigen bestritt Graf Posadowsky, daß die Bundesrats- mitgiieder als solche Diäten beziehen. Ter Reichsetat weife keine derartige Position auf, es kämen nur die für Dienstreisen von Beamten üblichen Entschädigungen aus der Staatskasse in Betracht. Bebels Behauptung, das Zentrum hätte die allgemeinen Diäten jetzt durchsetzen können, wenn es gewollt hätte, suchte Abg. Dr. Bachem, il a. unter Bezugnahme auf das Schicksal des Jesuiten­

antrags, zu entkräften, wobei er mit der äußersten Linken wiederholt hart zusammengeriet. Der Vollständigkeit halber ei noch erwähnt, daß als Vertreter kleinerer Fraktionen )ie Abgg. Liebermann v. Sonnenberg, Werner (Antis.), Delfor (Els.) sprachen, und Abg. Meyer-Jobst (fr. Vp.) eine Bemerkung zur Frage der Bundesratsdiäten machte. „Per- onlich" setzten sich dann noch die Herren Richter und Bachem auseinander. Das Weitere ist der Budgetkom­mission Vorbehalten. Es hat den Anschein, daß die Zoll­kommission ihr „Taschengeld" bekommt.

Das Regierungs-Jubiläum des Kroßyerzogs von Maden.

IV.

Karlsruhe, 28. April.

Bei dem gestrigen Empfang des Erzbischofs von Freiburg, Nörber, von dem wir bereits gestern be­richteten, dankte dieser dem Großherzog für die der katho­lischen Kirche ivährend der verflossenen 50 Jahre er­wiesene Güte und die bewiesene väterliche Liebe. Es gebe niemanden, der dem Großherzog treuer und mit größerer Liebe und Ehrfurcht ergeben sei, als die Kirchenbehörde und der Klerus. Er wünsche von Herzen, Äaß der Großherzog dem Lande noch lange erhalten bleiben möge. Ter Großherzog erwiderte dankend, indem er dem Wunsche Ausdruck gab, es möge mehr und. mehr gelingen, die religiöse Gesinnung in der Bevölke­rung zu stärken und zu befestigen, um dadurch die festeste und schönste Grundlage für den Staat zu schaffen. Jrn Namen des Komitees der Jubiläumsstiftung, das hierauf empfangen wurde, gab Oberbürgermeister Schnetzler-Karls- ruhe den Gefühlen inniger Dankbarkeit des ganzen Landes Ausdruck, welches als Zeichen der Dankbarkeit und Liebe dem hohen Jubilar eine Stiftung in Hohe von 450 000 Mark zu wohlthätigen Zwecken überreichen lasse. Mit warmen Worten des Dankes erwiderte der Großherzog: Nur durch die Hilfe Gottes sei es ihm vergönnt gewesen, so lange seine Kraft einzusetzen und feinen Pflichten zu entsprechen. Wenn ihm für das Wenige, was er zu leisten vermochte, in dieser Weise Lob gespendet werde, so wolle er betonen, daß dies nur möglich war in dem Zusammen­wirken aller Teile. Mochten auch vorübergehende Störungen vorhanden gewesen fein, immer und immer wieder habe er den Vorzug genossen, da unterstützt zu werden, wo das Interesse des Landes deutlich vor Augen lag, und dafür sei er unendlich dankbar . Möchte das auch künftig oer Fall fein. Mit aller Sorgfalt solle die Verwaltung und Verwendung der Stiftung überwacht und organisiert werden. Er behalte sich vor, darüber näheres mitzuteilen. Er hoffe, die Gabe werde vielen nützlich jein, besonders denen, die ungern bitten. Tie verflossenen 50 Jahre seien für das Land von Segen gewesene Die angeftrebte und erreichte Einigung sei eine Kraft, die uns in die Sage setzt, an den großen Aufgaben, die die verbündeten Re­gierungen zu bewältigen haben, teilzunehmen. Große Aufgaben ständen uns noch bevor und treue Mitwirkung sei nötig.

Dem Staatsminister v. Brauer erwiderte der Groß­herzog, er danke den Ministern aus tiefstem Grunde seines Herzens für ihren Beistand und ihre Hilfe, denn daß sie ihm bei allen Gelegenheiten das sagten, was sie für das Rechte, Wahre und Nützliche hielten, ohne Rücksicht darauf, ob eine volle Uebereinftimmung er­langt werden kann oder nicht, darauf lege er den größten Mert. Er schließe daran die freudige Ueberzeugung, daß eine volle Uebereinftimmung die Folge einer solchen Aus­sprache sei. Die Uebereinftimmung beruhe darin, daß er mit gewissenhaften Männern zu thun habe, die nur der Pflicht leben. Orin gutes Verhältnis zu den Ministern hänge immer nur vom Vertrauen ab, während die öffentliche Meinung mit Vorsicht aufzunehmen sei.

Beim Empfange der Kammer sagte der Großherzog u. a.: Nur durch festes Zusammenwirken aller Kräfte im Staate ist es möglich, das Gute, was man wünscht, durch­zuführen. Hüten wir uns vor dem, was uns alle bedroht. Tie zur rechten Zeit gegebene Verfassung des Landes muß erhalten bleiben.

Heute vormittag empfing der Großherzog in Gegen­wart' der Großherzogin und des Erbgroßherzogs eine Reihe von Abordnungen, welche in Ansprachen, Adressen und Ehrengaben ihre Glückwünsche zum Ausdruck brachten. Ter Großherzog erwiderte auf jede einzelne der Ansprachen. Es wurden empfangen die Vertreter des evangelischen Lberkirchenrats, der altlatholischen Geistlichkeit, der israeli­tischen Geistlichkeit, der drei badischen Hochschulen, der badischen Grundherren, der in Baden tl)äagen Reichspoft­beamten, der Kveisausschüsse des Landes, des badischen Handelstages, der badischen Fraucnvereine, her ehemaligen badischen Offiziere, der badischen Militärvereine, welche zu­gleich im Namen des deutschen Kpffhäuserbundes sprachen, und der in Baden thätigen Reichsbankbeamten.

Nachmittags 3 IHjr fanbim Schloß bei dem Großherz-og- lichen Paare Galatafel statt, zu welcher die Mitglieder Der hier anwesenden Deputationen aus dem Lande geladen waren. Tie Tafel war mit roten Nelken und gelben Rosen geschmückt. Tie Kapelle des Dragonerregiments trug ll a. Stücke aus „Lohengrin", „Carmen", „Tannhäuser" und „Volkunger" vor, weiter ein Tongemälde „Die Mühle im Schwarzwald", und zum Schluß des Großen Kurfürsten Reitermarsch. Der Großherzog saß in der Mitte der Innenseite der hufeisenförmig geformten Tafel, zwischen der Kronprinzessin von Schweden und der Erb- großherzogin. Nach rechts folgten Prinz Gustav von Schweden, Prinz Karl von Baden, Minister von Schenkel, Erzbischof Nörber u. a. Nach links folgten der Erbgroß- herzog, Minister v. Brauer, Minister Dr. Buchenberger il a.

Im Laufe des Mahles brachte der Erbgroßherzog folgenden Trinkspruch aus:

„Cw. Königl. Hoheit haben gnädigst erlaubt, daß ick das Wort ergreife. Uns erfüllt heut Mle der eine Ge­danke, der der vielen Dankbarkeit gegen die Vorsehung, die uns dieses herrliche Jubelfest erleben läßt und der eine aus tiefstem Herzen kommende Wunsch, Gott erhalte, Gott schütze auch ferner Ew. StönigL Hoheit. Diese Gefühle, die unsere liebe Heimat vom Bodensee den Lauf des Rheins entlang durchbrausen, erfüllen auch die heutige hiesige Ver­sammlung. Sie finden ihren Ausdruck in dem aus tiefstem Herzen kommenden Rufe: Hoch lebe Seine Königl. Hoheit der Großherzog, unser erhabener Landesherr, hoch, hoch, hoch!

Hierauf erwiderte der Großherzog folgendes:

Meine Herren! Ich ergreife das Glas, um Ihnen allen, zunächst denen, die uns gestern und heute persönlich oder im Auftrage durch Adressen Glückwünsche gebracht haben, nochmals meinen wärmsten Dank zu sagen und insofern es Adressen sind von Körperschaften aller Art, Sie nock- mals zu bitten, meinen Dani zu übermitteln, meinen recht herzlichen und wannen Tank. Ich ergreife das GlaS, um auf Ihr Wohl zu trinken, auf Sie alle, die heute größten­teils als Vertreter von großen Korporationen hier an­wesend sind .Ich fordere Sie auf, zualeich mit mir ein kräftiges Hoch auf unser liebes Vaterland auszubringen. (Bravo.) Rufen Sie aus Ihrem tiefsten Herzen auf das Wohl des Landes, das unserem Herzen recht nahe geht und uns ganz erfüllt, daß wir stets für das Wohl desselben und das Gedeihen und seine Erhöhung alles versuchen, was in den Bereich der höchsten Aufgaben des Lebens gehört, daß wir uns rühmen dürfen, ein braves Land zu sein. In dieser Gesinnung rufe ich: Unser Badener Land, es lebe hoch, hoch, hoch!

Ter Großherzog sprach laut und mit lebhafter Wärme. Seine Worte wurden mehrfach von Bravorufen unterbrochen, In das Hoch auf das Heimatlano stimmten die Gäste jubelnd ein, während die Mu»iF die badische Hymne intonierte.

In Beantwortung eines Glückwunschtelegrammes, das der Zentralvorstand der nationalliberalen Partei am Samstag abgesandt hatte, hat der Großherzog gestern folgetides Telegramm an den Zentralvorstand, zu Länden des Dr. Hammacher in Berlin, gesandt:

Ter Zentralvorstand der nationalliberalen Partei hat mir durch seine telegraphische Beglückwünschung zu meinem 50jährigen Regierungsjubiläum eine innige unb bewegte Freude bereitet. Ich danke Ihnen von ganzem Herzen für alles, was Sie mir in so sehr freundlicher Gesinnung ausgesprochen haben . Sie sagen nur viel zu viel des Guten über mein Wirken. Nehmen Sie meinen guten Willen für das, was Sie als Erfolge bezeichnen, und seien Sie vor allem versichert, daß dieser gute Wille stets da vorhanden war, wo ich mich eins wußte mit den Zielen der nationalgesinnten Teutschen, nämlich in dem Streben, ein einiges mächtiges Deutsches Reich errichten zu helfen, und das Reich, nachdem es geschaffen war. zu befestigen und auszubauen im'S inne des nationalen Gedankens. Die innige Liebe zum deutschen Vater­lande führt mich auch heute an meinem Erinnerungsfest mit Ihnen zusammen in dem Wunsche: möge uns immer­dar in Kraft und Herrlichkeit erhalten bleiben, was mit so schweren Opfern erkämpft werden mußte, die Grundlage dessen, worauf die Zukunft der Nation beruht, das geeinte Deutsche Reich.

Politische Tagesschau.

Der Aufstand in Süd-China.

Sir Henry Blake, der Gouverneur von Hongkong, der soeben in England eingetroffen ist, hat über die Revolution in Süd-China Mitteilungen gemacht, die sehr ernster Natur sind. Der Gouverneur sagt: „Wenn von Nord- China ober aus den Vangtseeprovinzen keine gründlich aus­gebildeten Truppen entsandt werden, so weiß ich nicht, ob die chinesische Regierung eine genügende Truppenmacht zur Ver­fügung haben wird, um den gefährlichen Aufstand im Süden zu unterdrücken. Es ist durchaus möglich, daß die Be­wegung, wenn sie an Starke und Ausdehnung noch zunimmt, an Umfang der Taipingreoolution gleich wird. Sollte es aber wahr fein, daß kaiserliche Truppen zu den Rebellen übergingen, so wird dadurch der Ernst der Lage nur gesteigert. Augenblicklich erscheint mir die Gefahr, daß der Aufstand einen fremdenfeindlichen Charakter annehmen könnte, nur gering, aber in China ist alles möglich. Aber selbst wenn dies nicht der Fall ist, wird die Rebellion trotz­dem für die Südprovmzen höchst verhängnisvoll sein. — WaS die Meldung von der Beschießung des VertragshafenS von Manning anbelangt, so wird dieser Hafen thatsächlich kaum benutzt unb die Interessen der Ausländer sind dort gering. So lange fremdländische Interessen nicht angegriffen werden, werden die Ausländer sich in diese Revolution, die augen­blicklich eine interne chinesische Angelegenheit ist, nicht ein- mischen.

Deutsches Deich.

Berlin, 28. April. Ter Kaiser schenkte der evang. Hauptkirche in Wiesbaden <000 Mark zu zwei gemalten Fenstern. Ten Platz bestimmt der Kaiser bei seiner An­wesenheit in Wiesbaden im Mai.

— Ter Kaiser von China hat seinem hiesigen