1S2. Jahrg

Nr. 47

General-Anzeiger, Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Siehrn.

Erscheint ISglich mit Ausnahme des Sonntags.

Die „Giehener Zamilienblätter" werden dem Anzeiger viermal wöchentlich beigelegt. Der „hessische Landwirt" erscheint monatlich einmal.

Derantrvortlich für den allgemeinen Teil: P. Willko; sür den Anzeigenteil: H. Beck.

Rotationsdruck und Verlag der Brühl'schen UnioersitatLdruckerei (Pietsch Erben), Siebe».

machen.

Abg. Dr. Roesicke (B. d. 2.): Durch praktischere Einrichtung einer Steuer ist noch niemals eine Krisis hervorgerufen worden.

Die Tabaksteuer wird bewilligt, ebenso Br au steuer und Salzsteuer.

Damit ist die zweite Berathung des Etats Der Verbrauch-- steuern erledigt bis auf den Titel Zuckersteuer, dec sich noch in der Kommission befindet.

Der Etat der Reichsstempelabgaben wird ohne Debatte ange­nommen.

Damit ist die Tagesordnung erschöpft.

Präsident Graf Bcillcstrem: Um der Budgetkommission Zett zur Erledigung der noch vorhandenen Etatsreste zu geben, schlage ich dem Hause vor, die nächsten beiden Tage frei zu lassen und die nächste Sitzung abzuhalten am Donnerstag 1 Uhr mit der Tages­ordnung : Rechnungssachen, Wahlprüfungen inw Petitionen. Die letzteren muffen wir mit auf die Tages- ordnung nehmen, da sie zum Theil schon seit 11 Monaten druckfcrtig vorliegen und wir den Petenten eine Beschlußfassung schuldig sind.

Das Haus ist mit dem Vorschläge des Präsidenten ein» verstanden.

Schluß 3 Uhr.

an einen — । —v ■ - . . .

Herr Rosicke ruft nun nach Zollerhohungen. Aber damit wird er unserer Tabakindusttie einen schlechten Dienst ertoenen. Eme Zollerhöhung würde nur bewirken, daß die Cigarre von der Ciga­rette abgelöst würde, und dann könnt- man Den deutschen Tabak höchstens noch als Zierpflanze brauchen. Daß unsere jetzige Tabak­teuer zu manchen unnützen Plackereien Anlaß giebt, gebe ich zu, aber eine Aenderung nach dem Wunsche des Herrn Rosicke würde nur schädlich wirken. Eine Werthsteuer besonders ist undurch­führbar. Eine Zoverhöhung hat auch Herr von Hevl in der Kommission schon befürwortet. Der reiche Herr von Hehl ist auch wohl so ein kleiner Bauer, dem geholfen werden mutz! Jede Zollerhöhung vermindert den Konsum und wirft Tausende von Arbeitern und Arbeiterinnen auf die Straße. Aber das ist den grotzen Herren ja egal, die Mädchen können sich ja der Profil- tution ergeben, wenn sie sonst keinen Verdienst haben.

Parlamentarische Verhandlungen.

Nachdruck ohne Vereinbarung nicht gestattet.

Deutscher Reichstag.

151. Sitzung vom 24. Februar, 1 Uhr.

Das Haus ist äußerst schwach besetzt.

Am Bundesrctthstisch: Frhr. von Thielmann, Stu- ® e l Die Uebersicht der Einnahmen und Ausgaben des o st a f r i - konischen Schutzgebiets für 1898 wird in zweiter Be- rathung ^nehmigt^^ SerQt^ung ^s Etats der Zölle und Verbrauchs st euer n. _

Abg. Dr. Mi'lller-Sagan (freis. Vp.) beanttagt, den Titel „Zölle" von der Tagesordnung abzusetzen und an Die Budgetkommission zurückzuverweisen.

Bei der „T a b a k st e u e r" führt

Abg. Dr. Rösickc (®. d. L.j aus: Bedauerlicher Weise ist der Tabakbau in Deutschland in Den letzten Jahren sehr zuruckge- aanaen. Der Hauptgrund ist einmal Die hohe Steuer unD Dann Die Thatsache, Daß Die Spannung zwischen Zoll unD Steuer viel au gering ist. Die heimische ProDuktion wirD durch Die aus­ländische Einfuhr schwer geschädigt, der Zoll mutz docher bedeutend erhöht werden. Nun kann man sagen. Die heimische ProDuktion ist an Güte Der ausländischen nicht gleich. Aber diese Behauptung ist ganz falsch. (Lachen und Widerspruch lmks.) Bedeutende Sachverständige haben nachgewlesen, daß wir in^Deutschland wohl in Der Lage sind, ein gut brennbares und gut schmeckendes Kraut zu bauen, Das Den Vergleich mit den geringen Importen wohl chishält Im Elsaß, wo Die Bauern Die Rathschlage der Straß-. burger Manufattur befolgen, wird eine sehr gute Qualttw er­zeugt. Nicht nur Die Höhe Der Steuer, auch Die Art, wie sie erhoben WirD, ist sehr lässig unD schreckt von weiteren Versuchen ab Dies ist um so bedauerlicher, als der Tabakbau besonders von kleinen Bauern gepflegt wird und zahlreichen Arbeiter^ auch Frauen und Kindern, Arbeit giebt. Ich bitte deshalb Den Schatz- fclretär, uns ein Gesetz vorzulegen, das eine gründliche Abände­rung Der Tabaksteuer einführt. Wir müssen von Der Gewicht­steuer zur Flächensteuer übergehen. .

Abg. Molkenbuhr (Soz.j: Von Den eigentlichen Ursachen Des Rückganges unseres heimischen Tabakbaues hat Herr Rösicke keine Ahnung. Durch Die Zoll- und Steuererhöhung von 1879 ist Die Spannung zwischen Zoll unD Steuer bedeutend erhöht worden. Die Tabakbauern aber. Die nun aus Spekulation ihre Produktion vergrößerten, sahen bald, daß ihre Rechnung ein Loch hatte. Der vermehrte Absatz folgte nicht. Hauptsächlich deshalb nicht, weil der deutsche Tabak in erster Linie Pfeifentabak ist und zu Cigarren gar nicht verwendet werden kann. Da man in Deutschland immer mehr von Der Pfeife zur Cigarre überging — Der Preis Der Cigarren blieb in Folge von Lohndrückungen der fllte « tofle

Präsident Graf Ballestrem: Sie haben soeben ohne jede Veranlassung und ohne jede Provokasion Die Verhältnisse eines AbgeorDneten berührt. Diese Ausführungen waren gänzlich unan­gebracht und ungehörig.

Schatzsekretär Freiherr von Thielmann: Wenn man über Die Frage des Tabakbaues einen Tabakbauer und einen Tabakarbeiter vernimmt, so bekommt man ein ganz verschiedenes Uriheil zu hören. Dies erinnert mich an die Preisfrage, Die einmal ein ftanzösischer König Der Universität Sorbonne stellte, »wiegt ein toDter Fisch mehr als ein lebendiger?" Verschiedene Gelehrte reichten Gutachten ein. Der eine sagte. Der toDte wiegt mehr. Der anDere, nein, Der lebenDige. Da ließ Der König eine Probe anstellen, unD siehe Da, beiDe Fische wogen gleich viel. (Heiterkeit.) Es ist wahr. Daß Der Tabakbau bei uns sehr schwankend ist, aber Deshalb kann man Doch nicht sagen. Daß er wirklich heruntergegangen ist. Das ist durchaus nicht Der Fall. Jrn Jahre 1887 betrug Die Anbaufläche Des Tabaks bei uns 21 000 Hektar, 1892 15 000 Hek­tar. In Den Jahren 1893—96 aber stieg er toieDer auf 17, 21, 22 000 Hektar. 1897 fiel er toieDer auf 21 000 und 98/99 auf 14 000 und einige Hunderte. Die Bauern, Die in Der Lage sind, ein gutes zur Cigarrenfabrikation geeignetes Blatt zu erzeugen, stehen sich gar nicht schlecht Dabei. Eine Flächensteuer hatten wir von 1868—79. Sie hatte für mich als Schatzsekretar Den be­denklichen Nachtheil, Daß sie wenig brachte. Auch machte sie viel Plackereien. Wir gingen Deshalb zur Gewichtssteuer über. Gegen eine Werthsteuer würden sich Dieselben Bedenken erheben lassen, wie gegen eine Flächensteuer. Mir ist es auch unklar, wie eine Behörde Den Werth feststellen soll.

Abg. von Kardorff (Rp.) klagt auch Darüber, Daß die Erhebung der Tabaksteuer mit so viel Vexasionen verknüptt sei. Er sehe über­haupt in Dem Tabakbau lein Mittel, Der Landwirthschaft zu helfen. Die Landwirthschaft, die Den Tabakbau aufgegeben hätte, stünde besser Da, als Die, Die ihn beibehalten hätte.

Abg. Dr. Roesicke erwidert dem Abg. Molkenbichr nur.; Freund.

Mn'asi Der beimischen ProDuktion nicht zu denken. I Du hast Unrecht, Du wirst grob. Die Landwirthc wollten gerade vermehrten Ab,atz Der öetmnmen ^tuuuuw n ajju.u ^nen höheren Zoll, um ihre Arbeiter besser stellen zu können.

Abg. Frhr. Hehl zu Herrnsheim (nat.-lib.): Ich gebe bem Abg. Dr. Roesicke vollständig darin recht, daß die Spannung zwischen Steuer und Zoll zu gering ist. Bei der Gewichtssteuer wird der deutsche Tabakbau benachtheiligt. Denn der deutsche Tabak hat sehr schwere Rippen, der ausländische aber sehr leichte. Bei dem Tabak­bau kommt nicht viel heraus. Ich selbst habe mit einer ffarlcn Unterbilanz gearbeitet. Ich habe meine Finanzen offen Dargelegt, als ich in einer Versammlung von Cigarrenfabrikanten schwer ange­griffen wurde. Ich bin nun ja in Der glücklichen Lage, vom Tabak­bau nicht abzuhängen. Ich habe an dem Zoll nur ein geringes Interesse. Ich hielt mich aber im Interesse Der kleinen Bauern fuc verpflichtet, in der Kommission für Die Zollerhöhung einzutreten. und ich toerDe das auch weiter thun. _

Abg. Dr. Roesicke (B. d. L.): Wie Herr Molkenbuhr zu der Ansicht kommt, daß durch Den von uns befürworteten Schutz deS heimischen Tabaksbaus die Arbeitslosigkeit vermehrt werden könnte, verstehe ich nicht. Der Tabak mutz doch verarbeitet werden, und dafür ist es ganz gleichgilsig, ob es sich um inländischen oder auS- ländischen Tabak handelt. Wir wollen gerade durch Ausdehnung Der nationalen Produktion Die Arbeitsbedingungen verbessern.

Abg. Molkenbuhr (Soz.): Der inländische Tabak ist zur Cigarrenfabrikation kaum geeignet; ein erhöhter Tabakszoll würde in Folge dessen ein Stocken in der ganzen Cigarrenfabrikation herbei- führen und somit ganz unzweifelhaft eine Menge Arbeiter brodlo»

Dienstag, 25. Februar 1903

Gießener Anzeiger

Bodenreform.

Wir erhalten aus unserem Leserkreise eine Zuschrift, die wir gern der Öffentlichkeit übergeben:

Wie einsichtsvoll unser Stadtvorstand handelt, wenn er auch jeden Schein von Gemeinschaft mit Boden­spekulation von sich und den Mitgliedern der Stadt­verordnetenversammlung fern halten sucht, davon ist jeder überzeugt, der ein Verständnis hat für die Bedeutung einer gesunden Bodenpolitik unserer Städte und die Not­wendigkeit einer auf den wirklichen Wert des Bodens ge­gründeten Reform unserer Kommunalsteuern. Es hat uns gewundert, daß gerade Herr Krumm diese Einsicht ver­missen ließ. Es hat sich hier wieder, wie auch sonst, gezeigt, wie schwer auch ein sonst einsichtiger ©ojiab Demokrat dazu kommt, seinen Blick über den ursprünglichen aus dem Verhältnis von Kapital und Arbeit in der In­dustrie gewonnenen Anschauungslreis hinaus Mi erweitern. Daß die Bodenspekulation es iff^ die uns die Wohn­ungen verteuert, die die hohen Bodeumieten ver­schuldet und dadurch auch die Waren verteuert und dem kleinen Geschäftsmann das Leben erschwert, wird noch lange nicht genug gewürdigt. Welchen Wert eine diese Gesichtspunkte beachtende Steuerreform haben würde, bringt sehr klar ein Flugblatt des Bundes deutscher Bodenreformer, dessen Inhalt wir nach dem „Hess. Nass. Volksboten" im nachfolgenden wiedergeben, zum Aus­druck:

„Wo das Geld hernehmen? So fragt sich jeder denkende Steuerzahler, fei er Gemeindevertreter oder Wähler, wenn ihm auseinandergesetzt wird, was für Re­formen in seiner Gemeinde nötig sind.

Ist es nicht eine unverantwortliche Sünde gegen das gegenwärtige und das kommende Geschlecht, daß in den städtischen Schulen 50, 60 Kinder in eine Klasse ^nein- gevrcßt werden, daß man den Kindern, den Lehrern und endlich auch den Eltern damit die Schule, die ein Ort der Freude sein soll, zu einem Orte der Qual macht? Bestanden doch am 1. November 1900 z. B. in Berlin nicht weniger als 635 Klassen der Unterstufe, die 60 bis 69 Kinder besuchten, d. h. die leibliche und geistige Gesund- rt von mehr als 40000 mindern im Alter von 6 bis

Jahren war hier aufs schwerste gefährdet.

Und ebenso ist es auf dmn Gebiete der Hygiene! Me ost sind die Krankenhäuser überfüllt! Für Bolksheil- statten, für Badeanstalten, Bolksspielplätze müßte ja viel mehr geschehen. Die Gehälter der städtischen Beamten und Arbeiter müßten in die Höhe gesetzt, die Preise für das Gas billiger werden! — Alle diese Reformen bringen nichts ein; sie kosten dagegen viel und müssen doch bald in Angriff genommen werden. Sollen wir also die Ge­werbesteuer noch mehr erhöhen oder die Zuschläge zu den Einkommensteuern? Davon kann natürlich keine Rede sein!

Ja, wo aber das Geld hernehmen?!

Tie Sache ist wirtlich nicht so schwer: Wir heben es dort auf, wo es liegt. Mau soll nur sehende Augen und ehrlichen Willen haben, und man wird bald erstaunt entdecken: Alles Geld, das wir zu den Verbesserungen der Schulen, der Krankenhäuser, der Badeanstalten, zur Ber- bllligung des Gases usw. gebrauchen, alles notwendige Geld, „es liegt buchstäblich auf der Straße!" Nun, nicht eigentlich auf der Straße, sondern neben der Straße,

auf den großen unbebauten Spekulationsgebieten, die sich um die Stadt herumHiehen!

In den allermeisten Städten wird nämlich die Grund- und Gebäudesteuer nach einem System erhoben, das den Eigentümern von Baustellen, den großen Spekulations- Gesellschaften, geradezu ein Steuer-Privilegium gewährt.

Es hört sich ja zuerst ganz nett an: die Haus- und Grundbesitzer sollen ihre Steuer bezahlen nach dem Nutzen, den sie aus ihrem Eigentum ziehen. Aber in Wahrheit ist das ein Unsinn!

Ta hat jemand eine Baustelle, Die 100000 Mark wert ist. Er ist aber damit nicht zufrieden, er will mehr Geld herausziehen. Durch seine Arbeit ist das natürlich nicht zu erreichen, wohl aber durch sein Warten. Errl wartet, bis auf Kosten aller Steuerzahler in der Nähe seiner Baustelle eine Schule errichtet wird oder eine Ver­kehrsverbesserung oder ein Schmuckplatz oder was immer. Es wird schon die Stunde kommen, wo der Terrainspekulant für sein Warten statt 100 000 150 000 oder gar 200 000 Mk. einstecken kann. Und inzwischen? Me Gemeinde, die für ihn die Werte schafft, ist so thöricht, und nimmt die Kosten zu allen Verbesserungen von den andern Menschen, die arbeiten in der Gemeinde und die später infolge der „glücklichen" Bodenspekulationen in erhöhten Meten im Laden, in Werkstatt und Wohnung zum zweiten Male gleichsam dafür bestraft werden, daß die Stadt wächst und sich frerbeffert Der Terrainspekulant aber zahlt seine Steuer nach dem lltu^rngswert, d. h. feine wertvolle Bau­stelle wird von den weisen Stadtvätern untersucht, wie viel Kohlköpfe und Kartoffeln darauf wohl wachsen könnten und danach wird die Steuer festgesetzt auf 50 Pf. oder auf 1 Mk. oder aus 2 Mk.

Ist das aber nicht an sich ein Unsinn und in seinen Wirkungen ein Unrecht schwerster Art? Das „Preußische Kommunal-Abgaben-Gesetz" giebt ausdrücklich das Recht, und die preußischen Minister haben wiederholt darauf mit dringender Empfehlung hingewiesen, daß die Grund- und Gebäudesteuer auch so geregelt werden kann, daß sie nicht nach dem Nutzungswert, sondern nach dem gemeinen, d. h. nach dem Verkaufswert festgesetzt wird. Die Herren Ge­meindevertreter brauchen nur zu beschließen, und sie können das Geld von der Straße aufheben.

Als Spandau, durch die Not der Zeit gedrängt, diese Reform beriet und beschloß, rechnete der Oberbürgermeister vor, daß ein Spekulant, der bisher nach dem NutzungÄvert 4.80 Mark für seine Terrains zu zahlen hatte, bei der Ein­führung einer Steuer von nur vier Zehntel Prozent gleich 4 Mark sür 1000 Mark des „gemeinen Wertes" jährlich mit 720 Mark zur Steuer herangezogen werden würde. In Breslau betrug 1898 der Ertrag der Steuer nach dem Nutzungswert für den unbebauten Boden nur 10 800 Mark. Breslau brauchte 200 000 Mark jährlich für notwendige Reformen. Es führte die Steuer nach dem gemeinen Wert ein, und die Herren Terrainspekulanten mußten nun etwa das Treißigsache zahlen, 316 000 Mark. So war der Mehr­bedarf gedeckt, ohne die arbeitende Bevölkerung in irgend einer Form zu belasten, ja den Besitzern von Häusern mit mittleren und kleineren Wohnungen konnten jährlich noch 105 000 Mark Gebäudesteuer erlassen werden.

Die gleichen Erfahrungen hat man überall gemacht, wo diese Steuerreform bisher durchgeführt wurde. Ueberall hat (sich gezeigt, daß auch der solide Hausbesitzer mit dieser

Reform sehr zufrieden war. Einmal werden die Luxus­häuser der Reichen und die Warenhäuser und die große« Fabrikgebäude viel mehr herangezogen als jetzt, zweiten- ist es die große Klarheit und Einfachheit, die die Steuer nach dem gemeinen Wert empfiehlt.

In Köln fanden 1893 etwa 21000 Steuerveranlagungen nach dem Nutzungswert statt, dagegen wurden nicht weniger als 2703 Reklamationen erhoben. 1899 fanden etwa 30 000 Veranlagungen statt, diesmal aber nach dem gemeinen Wert, und jetzt wurden rrur 174 Einsprachen geltend gemacht.

Ihr Schulreformer! Ihr hygienischen Reformer! Ihr städtischen Arbeiter und Beamte, die Ihr für eine Erhöhung Eures Gehalts kämpft, Ihr Handwerker und Gewerbetrei^ bende, die Ihr für eine gerechte Entlastung eintretet, laßt (Ärch nicht abschrecken durch das faule Wort: Wir haben fein Geld, um Eure Wünsche zu befriedigen!

Mit gutem Gewissen und scharfer Betonung sollt Ihr sagen: Bequemt Euch nur, Ihr Herren, zu dieser einfachem Reform, öffnet nur Eure Augen und fürchtet nicht das Ge­schrei der Spekulanten und Bodenhändler, bückt Euch nur und nehmt es aus —

das Geld liegt auf der Straße!" ' -ii ■—

Vermischtes.

* Dresden, 22. Febr. Im benachbarten Löbtau wohnte int Januar 1900 bei dem damaligen Straßenbahn- Wagenführer der Fabrikwächter Pratsch. Derselbe war plötz­lich verschwunden und man hatte angenommen, daß er auS- gewandert sei. Lerch hatte sich bemüht, diesen Glauben mi unterstützen. Jetzt stellt sich nun heraus, daß Lerch nt Ge­meinschaft mit seiner Frau Pratsch in der schändlichsten Weise umgebracht hat, um sich seiner Ersparnisse zu bemächtigen. Er hatte ihm Kopf und Beine abgetrennt und die Leiche sodann, in einem Koffer verpackt, in die Elbe geworfen. Frau Lerch, die bereits ein Geständnis abgelegt hat, ist mit ihrem Mann verhaftet worden. Urtter den Habseligkeiten oes Ermordeten befand sich auch ein Ring, den Frau Lorch trug. Obwohl sie bei der Ermordung des Pratsch zugegen war, kam erst durch diesen Ring das Ver­brechen an den Tag.

♦ Die Ausgrabungen in Schemacha, betrt Erdbeben orte im Kaukasus, finden unter Leitung von Sappeuren statt. Es sind in Schemacha fünf Kommissionen gebildet: eine medizinische, eine Verpflegungskommission^ eine Auswanderungs- oder Uebersiedelungskommission, eine Ausgrabungskommrssion, sowie eine Baukommission. Tag. lich verlassen Hunderte von Familien die Stadt, zum! größten Teile auf Kosten des Komitees. Im ganzen sind 4500 Häuser zerstört. In Schemacha ist Kälte und Schneefall eingetreten. Seit zwei Tagen ist Typhus und Scharlach ausgebrochen. Menschen- und Tierleichen gehen in Verwesung über." Es herrscht großer Mangel an warmen Räumen. Der Landeschef des Kaukasus, Fürst. Golizyn, ist mit dem Vizedirektor seiner Kanzlei und dem Chef des Stabes des kaukasischen Militärbezirks nach, Schemacha ab gereift.

* Ein großes Bergwerkunglück. In einend Kupferbergwerk in der Nähe der koreanischen Stadt» Kapfana ereignete sich ein schwerer Unfall, dem 600 Personen zum Opfer gefallen sein sollen.