Ausgabe 
21.1.1902 Zweites Blatt
 
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Nr. 17

Srscheut tägNch außerSonnlags.

Dem Gicener Anzeiger werden n Wechsel mit dem kftlchen Landwirt die Siesner Zamilien- blLtter ermut in der W02 beigelegt.

RotatioSdruck u. Ver­lag deiB h l'sche.. UnioerlBuch- u.Stein° drucker>(Pieisch Erbe«) Sttdaktn, Expedition un Druckerei:

Sch lstraße 7.

Adreff für Depeschen. Auztger «teßen.

F^rnsp-chanfchluß Nr. 51.

Zweites Blatt. 15S. Jahrgang Dienstag 31. Januar 1903

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Ar MB jährlich Mk. 2.20; durch

GichenerAnMgers«

General-Anzeiger v «t:«

v für den poht. u. allgem.

Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen

Politische Tagesschau.

Frankreich und die Buren.

In der französischen Depuiiertenkammer standen am Montag ein paar die Transvaalfrage behandelnde Inter­pellationen zur Verhandlung. Dec Ralliierte Berry führte ti. a. au§; Wenn man die Beweggründe des von England gewollten Krieges gegen die Buren kennt, rind die Grau­samkeit, mit der er geführt wird, so fragt man sich, warum Europa nicht einschreitet. Sollte es nicht möglich sein, den.

1899 zu Beginn des Krieges von den Vereinigten Staaten gemachten, aber von England abgelehnten Vermittelungsvor- chlag zu wiederholen? Heute hat ein solcher Vorschlag viel­eicht mehr Erfolg, denn die Sprache des Lords Salisbury am 16. Januar war recht verschieden von der, die die eng­lischen Minister vor drei Jahren führten. Der Redner gibt eine breite Schilderung der englischen Kriegführung in Transvaal, die aller Menschlichkeit Hohn spreche, und der Zustände in den Konzentrattonslagern nach dem Buche der Miss Hobhouse. Er schließt: die Anklagen gegen England sind zu einem riesigen Strome angewachsen. Frank­reich hat seine Unterschrift unter die Haager Uebereinkunft gesetzt und dadurch das Recht erworben, von England die Beobachtung der Uebereinkunft zu fordern. Frankreich muß die erste Macht sein, die den Ruf des Mitleids für die Frauen und Kinder ausstößt, die man hinmordet. Es entspricht das seiner Ueberlieferung. Möge die Regierung sprechen, ehe der letzte Bur auf den Trümmern seines Vater­landes stirbt, indem er ausrust:Gott ist zu hoch und Frank­reich zu rveitl"

Clo vis Hugues (Soz.) bespricht die hohe Sterblichkeit in den Konzentrationslagern und verlangt, daß die, welche im Namen Frankreichs die Haager Uebereinkunft unterzeichnet hätten, versuchen sollten, dieKonzentratton Europas in der Gerechtigkeit" vorzunehmen, wie sie Frankreich gegen die Barbarei vorgenommen habe.

Abbä Lemire: Auch wenn die Haager Uebereinkunft nicht bestände, müßte Frankreich Einspruch erheben gegen das, was sich in Transvaal zuttägt. Präsident Krüger kam zuerst zu uns, weil er wußte, daß unser Land immer eine gastliche Stätte für den Heroismus und die Freihett war. Unser Bündnis mit Rußland muß uns eine Kundgebung unserer hochherzigen Absichten erlauben können. Frankreich hat das 18. Jahrhundert damit beschlossen, einem Volke zu helfen, frei zu werden. Es ist zu wünschen, daß wir den braven und treuen Kriegern in Südafrika nicht bloß beistehen mit unserem Herzen und mtt unseren Almosen, sondern auch mtt unserer Diplomatie. (Lebhafter Beifall.)

Sodann spricht Leon Bourgeois, her Vertreter Frank­reichs auf der Haager Konferenz. B. erkennt an, daß die Haager Konferenz bisher nicht die erwarteten Ergebnisse ge­habt habe, aber man dürfe an der Zukunft nicht verzweifeln. Die Mächte hätten die Ausschließung der südafrikanischen Republik von der Haager Konferenz angenommen, um zu dem Resultat zu kommen. Im Uebrigen habe die Konferenz kein obligatorischeh Schiedsgericht eingesetzt.

Minister Delcasso erklätt, man sei immer sicher, ein Echo zu finden, wenn man sich an die Gefühle der Mensch­lichkeit wende. Die Redner, welche dies gethan, würden es aber auch natürlich finden, daß der Minister des Auswärtigen anderen Erwägungen gehorche. Er erkläre, die Signatar­mächte der Haager Konferenz haben sicher die Schrecken des Krieges vermindern wollen, sie hätten aber hmzugefügi, man müsse gewissen Umständen Rechnung tragen.

Nach weiterer Debatte wird folgende Tagesordnung;Die Kammer billigt die Erklärung der Regierung und geht zur Tagesordnung über," mit sehr großer Mehrhett angenommen.

Deutsches Keich.

Berlin, 20. Jan. Der Kaiser sprach heute beim Reichskanzler Grasen Bülow vor und hörte später int könig­lichen Schlosse den Vortrag des Chefs des Zivilkabinetts v. Lucamrs<

Das Prinzenpaar Heinrich stattete gestern nachmittag dem amertkanischen Botschafter einen Besuch ab.

Der Erzbischof von Stablewski läßt durch seinen GeHeim-Sekretär in derNat.-Ztg." erklären, daß die Nachricht von einer angeblichen Instruktion an den pol­nischen Klerus über dessen Verhalten in der Sprachenfrage vollständig erfunden ist. Ein derartiges Schreiben ist über­haupt nicht ergangen. TieNat.-Ztg." bemerkt dazu, daß der Erzbischof es also nicht für nötig gehalten habe, im Anschluß an die letzten Ereignisse die Geistlichkeit zu er­mahnen, silch der deutschen Katholiken besser anzunehmen und sich der Mitarbeiterschaft an radikal-polnischen Be­strebungen zu enthalten.

Im Reichstage brachten die Abgg. Bass er­mann, Hi tze,Paasche, Pachnicke und R o e s i ck e den Antrag ein: Der Reichstag wolle beschließen, die Re­gierung zu ersuchen, baldmöglichst einen Gesetzentwurf vorzulegen, wodurch die landesgesetzlichen Bestimmungen aufgehoben werden, die der Teilnahme von Frauen an sozialpolitischen Bestrebungen in Vereinen und Versammlungen entgegenstehen.

Im Abgeordnelenhau.se brachten die Abgg. Langer- hans und Barth den Antrag auf Ern führ ung der fakul­tativen Feuerbestattung in Preußen wieder ein.

TerReichsanzeiger" meldet: In Spanien ist durch Erlaß des Finanzministers vom 28. Dez. 1901 der Regalienzoll auf die im Auslande hergestellten, für Privatpersonen eingehenden Zigarren vom 1. Jan. 1902 ab auf 30 Pes. für 1 Kgr. (einschließlich feiner Verpackung) erhöht worden. Der bisherige Zollsatz betrug 20 Pes. für 1 Kgr.

Nach der vom Reichs-Schatzamt der Zolltarif-Kom­mission imtgeteilten Statistik beträgt die städtische Fleisch- u n b Geflügel st euer in Breslau 1900 000 Mark jährlich. Danach kommt Dresden mit 914 000 Mark städtischer Steuer auf Fleisch und Fische und 640(000 Mark

efe heutige Dummer umfaßt 10 Seiten«

Autcpessationen im preußischen Aögeordnetenhause

5a£ preußische Abgeordnetenhaus besprach am Montag S>ft Die Interpellation Knapp und Gen. betr. den

Kulenkampff. Abg. v. Knapp (nl.) begründet die pellation. Justizminister Dr. Schoen st ed t stellt den -achverhalt dar und erklärt, er glaube, daß Herrn tiuleckampsi keine bessere Genugthuung gewährt werden könn. als daß er öffentlich vor dem Hause sein Bedauern ausspeche, daß er das Opfer einer unglückseligen Per- sonenerwechselung geworden sei. Die Behörden könnten nichs thun, als nach den bestehenden Gesetzen zu erfahren. (! Also mehr nicht? Vorsicht zu üben habet sie nicht nötig? D. Reo.) Diese seien in dem vor- Hegetben Falle nicht verletzt. Minister des Innern von Ha nm er st ein sagt, er erkläre hier vor aller Oeffent- lichket, daß Herr Killenkampff unverdientermaßen in das Gefügnis überführt worden sei, und dort eine Behandlung erlittu habe, die er, der Minister, auf das tiefste beklage, und die ihm zum schärfsten Einschreiten Beran- lassuig gegeben habe. Der betreffende Hllfsaufseher sei entlasen worden. Der Minister schließt seine Ausführ- ungei mit dem nochmaligen Ausdrucke des Bedauerns über den Vorfall. Abg. v. Loebell (kons.) bemerkt, als Genugthuung mag es Herrn Kulenkampff genügen, daß das ;anze Haus für ihn eingetreten sei, und die Minister ihr Bebauern ausgesprochen hätten.

M weiteren Verlause ber Besprechung wird der Fall des RebatteurS Bredenb eck-Dortmund berührt. Der Minister bes Innern erwidert darauf, Bredenbeck war nicht llutersuchungsgefangener, sondern Straf- gefargener; allerdings habe es sich nur um ein Preß- verzehen gehandelt, aber Brxdenbeck sei auch kein höhet gebildeter Redatteur, sondern lediglich ein sozial­demokratischer Bergmann, der von der Partei als, .Sitz- redakteur engagiert worden war.

Also wenn der Mann ein einfacher Arbetter ist, bann kann er, ob sein Vergehen auch ganz gering ist, gleich einem schweren Verbrecher behandelt werden? .Sonder­bare Logik!

Dock) zurück zum Fall Kulenkampff. Der preußische Minister des Innern, Frhr. v. Hammerstein, erklärte il a. auch, es müsse ein Unterschied gemacht werden zwischen Vagabonden und unbescholtenen Leuten. Eins treffende Bemerkung. Wenn aber solche berechtigte Forderungen erhoben worden sind, wenn man geltend machte, der Ver­dächtige sei noch nicht der Verurteilte, und eine Situation, die dem Landstreicher oder dem Obdachlosen vielleicht ganz komsortabel erscheine, erlege dem gebildeten Menschen Qualen auf dann heißt es kaltblütigGleichheit vor dem Gesetz". Nein, es' ist eben keine Gleichheit, es ist die Ungleichheit, die den Protest hervorruft, denn der Bagabond und ber unbescholtene Mann nehmen eine ganz verschiedene soziale Stellung ein, haben ganz ver­schiedene Lebensansprüche und Gewohnheiten. Dem einen wird gegeben Wärme, Kleidung, Nahrung der sich nach dem Gesängnis sehnende alte Hallodri in MorresNullerl" ist ein vortreffliches Beispiel dafür; dem anderen, wie dem Bauer Etchepare in Brieux'Rote Robe", fast alles genommen an Behaglichkeit, und als eine Vergünstigung betrackstet, wenn man ihm die Uhr beläßt- Für den einen ist die Zelle etwas lang Entbehrtes, ein Obdach ohne den Kamps um die Existenz; für den andern ein grausiger, öder, zur Verzweiflung bringender Kerker. Wie kann da vonGleichheit vor dem Gesetz" gesprochen werden? Der Justizminister meinte, bei dem Fall Kulenkampff hätten Uebereifer oder Mangel an Erfahrung bei den betreffen­den Beamten Vorgelegen. Wolle man solche Vorkommnisse verhüten, so müsse man das ganze Untersuchungsverfahren umgestalten. Tas ist in der That das einzige Radikal­mittel! Es müssen bessere Garantien zum Schutze der per­sönlichen Freiheit geschaffen, die Bestimmungen über die Verhängung der Untersuchungshaft einer gründlichen Re­vision unterzogen werden- Dafür ist die Neichsgesetzgeb- ung zuständig, und dementsprechend ist im Reichstag durch Jnitiatrvanträge nachdrücklich der Hebel anzusetzen- Gleich­wohl kann aber auch schon auf dem Verwaltungswege Sorge, getragen, werden für eine Behandlung der Unter» fuchungsgefangenen, die soweit als möglich Rücksicht nimmt aus die Verschiedenartigkeit der Lebensstellung. Es genügen ministerielle Anordnungen, um dies Prinzip aufzustelleir und zur Pflicht zu machen- Gewiß, Irrtümer können überall passieren- Aber Beamte, die sich bös­willig Uebergriffe oder gar Rohheiten zu Schulden kommen lassen, sollten unnachsichtig und zum warnenden Exempel entfernt werden-. Ein Richter, der Zentrumsabg. Kirsch, empfahl, die Entschädigung unschuldig Verhafteter in Er­wägung zu ziehen. Es ist bezeichnend, daß in wachsendem Maße auch aus Richterkreisen solche Ueberzeugungen laut werden. Abg. Schmidt-Elberfeld nannte die Gefängnis­verhältnisse in Elberfeldunter aller Kritik". Auch das war ein Verdienst der Debatte, daß sie hierauf die all­gemeine Aufmerksamkeit gelenkt hat-

städtischer Steuer auf Brot und sonstige Nahrungsmittel. L>ohe Fleischsteuern haben Wetter: Aachen mit 640 000 Mk., Kasselmit 316 000 Mk., Mainz mit 295 000 Mk., Wies­baden mit 295 000 Mk. B r o t st e u e r n in größerem Um­fange erheben: Augsburg 135 000 Mk., Karlsruhe 107 OOG Mark, Nürnberg 433 000 Mk., München 266 000 Att., Würz- bürg 113000 Mk., Kassel 63 000 Mk. Die vorliegende Sta­tistik erstreckt sich lediglich auf die Gemeinden mit mehr als 50 000 Einwohnern.

Stuttgart, 20. Jan. Der König wirb sich am 26. Januar zum Geburtsfest bes Kaisers nach Berlin be­geben.

Stuttgart, 20. Jan. Die Deutsche Partei hielt gestern ihre Generalversammlung ab. Landtagsabg. v. Geß sprach über die Landespolitik. Er erklärte die Steuerreform für notwendig, berührte auch die Getreidezölle und bemerkte, die deutsche Partei werde bezüglich ber Interessen der Landwirtschaft und der Industrie die richtige Mittellmie innezuhalten suchen. Zur Eisenbahnfrage übergehend erklärte Redner, die ungünstige finanzielle Lage nötige zur Angliederung der württembergischen Eisenbahn an ein größeres Verkehrsgebiet. An eine Reichseisenbahngemein« schäft sei vorläufig nicht zu denken, dagegen könne ein Ver­trag mit Preußen die Grundlage für eine Verstän­digung über Den einheitlichen Betrieb der deutschen Bahnen bilden. Württemberg müsse sich das Recht der-Mitwirkung bei der Verwaltung sichern. Eine allgemeine Tarif­reform sei jetzt bedenklich. Die Einführung der Ein­heitsmarke begrüßt Redner mit Genugthuung, bedauert aber, daß die Regierung mit dem Landtag sich nicht ver­ständigt habe. Reichstagsabg. Hieb er spricht über den Z o lltarif, den er verteidigt. Die nationalliberalen Partei werde für Minimalzölle eintreten.

Ausland.

Lonbon, 20. Jan. (Unterhaus.) Gibson Bowles fragt den Staatssekretär des Auswärtigen Crandorne, ob er jetzt Aufschluß geben konnte über den Zweck des geheimen Abkommens zwischen England und Deutsch­land von 1899, und ob er dem Hause versichern könne, daß das Uebereinkommen sich nickst auf die projektterte deutsche Eisenbahn in Kleinasien beziehe. Cranborne er­widert, das Uebereinkommen sei geheim, er könne darum keinen Aufschluß geben.

Brüssel, 21. Jan. Die hiesigen Behörden hoben be­schlossen, nunmehr auch eine Radfahrabteilung bei der Gendarmerie einzurichten.

Die französischen Delegierten zur Zuckerkonfe­renz beharren, wie verlautet, aus der Forderung, daß Deutschland und Oesterreich gegen die Kartelle gesetzlich vor­gehen sollen. Hoffnungen auf irgend ein Resultat werden in hiesigen politischen Kreisen kaum noch gehegt.

Paris, 20. Jan. DiePatrie" veröffentlicht ein Tele­gramm aus Genua, wonach der italienische Gesandte in Paris und der französische Minister des Auswärtigen eine enbgiltige Verständigung abgeschlossen haben über die Frage, welche die beiden Nationen interessiert. Dasselbe Blatt will wissen, daß eine Reise König Victor Emanuels nach Paris beschlossen ist. Man nimmt an, daß diese Meldung, wenn nicht erfunden, so doch verfrüht ist.

Bom Burenkrieg.

Wieder einmal haben die Engländer eine kleine Schlappe erlitten. Eine Patrouille von 50 Mann Bürger­garde von Tarkastad wurde am 20. d. M. von einem Kommando Wessels in der Nähe von Maraisburg über­rascht- Einige Verwundete kamen zur Stadt zurück, das Schicksal der Uebrigen ist unbekannt- b. h. natürlich soviel als, sie sind umgekommen oder auch gefangen genommen.

In Berliner Börsenkreisen war gestern das angeblich aus London stammende Gerücht verbreitet, in England seien die Rekrutierungen und die Absendung weiterer Truppensendungen nach Südafrika einge­stellt worden. Eine Bestätigung dieses nicht eben glaub­haft klingenden Gerüchtes ist bisher von keiner Seite gekommen- Vielmehr ist es bemerkenswert, daß int eng­lischen Unterhaus e von liberaler Seite, dem Abg- Cam­ley, folgender Antrag gestellt werden konnte: Die Kammer unterstützt alle Maßnahmen, die geeignet sind, zur wirk­samen Fortführung des Krieges- Sie ist der Ansicht, daß die Politik der Regierung und ihre Haltung gegenüber der Beilegung des Streites zu einer nahen Be­endigung des Krieges und zur Herstellung eines dauern­den Friedens geführt hätten- Cawley fragt sodann, ob das Gerücht, daß Gesandte der Buren Friede ns Unter­handlungen eröffnet hätten, wahr sei. Kolonialminister Chamberlain unterbricht den Redner und bemerkt, das Gerücht sei unbegründet- Dilke erklärt, über die unheilvolle Wirkung der Verlängerung des Krieges in Südafrika sei Europa einig- Weshalb sei denn jetzt Chamberlains Traum von einem Bündnis mit einer Mi­litärmacht gänzlich verstummt? Weshalb sei jetzt Eng­lands langes Änvernehmen mit Italien durch dessen Ein­verständnis mit einer anderen Macht ersetzt, und weshalb ist England in ber Welt isoliert?

Aus Stadt und Kand.

Nachrichten von allgemeinem Interesse sind uns stets wilkommen und werden angemessen honoriert.

Gießen, den 21. Januar 1902.

** Weitere Ordensverleihungen aus Anlaß des preußischen Kronungs- und Ordensfestes. Cs er-