Nr. 135

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Zweites Blatt.

152. Jahrgang

Donnerstag 12. Juni 1903

GietzenerAnzeiger

General-Anzeiger w

Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen

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Die Heutige Kummer umfaßt 10 Seiten,

Der deutsche Kaiser und das österreichische Parlament.

_ Die Marienburger Rede Kaiser Wilhelms hat nicht nur die großpolnische Agitation, sondern die ganze Slcwensippe hüben und drüben empfindlich berührt. Adressiert war sie nur, wie wir gestern bereits ausfi'ihrten, ausschließlich an die Polen in Preußen, die sich für die ihnen äußerst heilsame Zu­gehörigkeit zum Deutschen Reiche verpflichtet fühlen sollten. An bte Gesinnungsgenossen der hetzerischen Polen auf deutschem Boden hat die polnische Presse die kaiserliche Mahnung in völlig entstellter Weise wcitergegebeu. Der Kaiser sprach: „Polnischer Uebermut will dem Deutschtum zu nahe treten, und ich bin gezwungen, mein Volk aufzurufen zur Wahrung seiner nationalen Güter." Der czechische Abg. Klofac hat nun im österreichischen Abgeordnetenhause, jedenfalls auf Grund von erlogenen polnischen Preßäußerungen, die Stirn gehabt, dem deutschen Kaiser Worte nachzureden, die von niemandem in Deutschland bisher gesagt worden sind. Weder von „polnischer Frechheit", noch von „sarmatischem Uebermut" ist eine Silbe in der Kaiserrede enthalten gewesen, eben­sowenig von einer „Aufforderung" 311m „Kampfe gegen das Slaventum".

Diese wüsten Angriffe gaben zu Beginn der Mittwochs- Sttzung im österreichischen Abgeordnetenhause dem Präsidenten des Hauses, Grafen Vetter, Ve<ran- lassung zu einer scharfen Abwehr gegen das unverant­wortliche Treiben der Tschechisch-Radikalen. Präsident Wetter gab folgende Erklärung ab:

„Ich sehe mich veranlaßt, auf die Anfrage des Abg. Klofac zurückzukommen. Ich habe erst nach dem Schluß der Sitzung aus pem Stenogramm den ganzen Wortlaut der Anfrage entnehmen können. Bei dem herrschenden Lärm und der Unruhe des Hauses war es mir nur möglich, ein- zelne Worte der Anfrage zu hören, und ich habe auch von den mir zustehenden Disziplanarmitteln Gebrauch gemacht. Ich spreche mein tiefstes Bedauern anläßlich dieses! die Würde und das Ansehen des hohen Hauses schwer schädig end e n Vorfalles aus, ich bedauere ins­besondere, daß es 'mir nicht früher möglich war, Diszi- plrnarmittel anzuwenden." (Beifall, Lärm und Zwischen­rufe bei den Tschechisch-Radikalen.)

Dann ergreift Ministerpräsident v. Körber das Wort und erklärt: Am Schluß der gestrigen Sitzung, dem ich nicht mehr beiwohnen konnte, hat sich eine ©gene zuge­tragen, auf die wohl auch ich zurückkommen muß. Wenn ich sagen würde, die Regierung weise mit Entrüstung die gefallenen Worte zurück, und ich will vorerst davon absehen, wem sie galten, so brächte das nicht richtig meine Empfindung zum Ausdruck. Eher könnte ich sagen, wir weisen diese Worte und diese Vorfälle mit Betrübnis zurück. Ich habe nicht das Recht, Motiv und Zweck der gemachten Aeußerungen zu prüfen, wohl aber muß mir die Zensur der Wirkung zustehen, denn die Regierung ist die Repräsentanz des Staates gegenüber der Außenwelt. (Zwischenrufe bet den Tscheckstsch-^iadikalen. Lebhafte Rufe: 9tuhe.) Wie denken Sie sich nun angesichts der erwähnten Vorfälle die Erfüllung dieser Pflicht der verantwortlichen Regierung, wie denken Sie sich die Gestaltung der Bezieh­ungen zu irgend einem Staat, wenn hier im österreichi­schen Abgeordnetenhause S ch m ä h u n g e n d e r s ch l i m m - ft en Art gegen ein fremdes Staatsoberhaupt, heute gegen das eine, morgen gegen das andere, vorgeoracht werden? Ich will gar nicht daran erinnern, daß es sich gestern Um einen seit seinem Regierungsantritt treuen Verbün­deten der Monarchie harrdelte. (Zwischenrufe bei den tschechischen Radikalen. Lebhafte Rufe: Ruhe.) Ich würde gestern im gleichen Falle sagen: Die Urheber solcher Vorfälle vergehen sich schwer am Staat. Sie können allerdings (bie Politik des Staates nach außen nicht schädigen. Unter diesen Verhältnissen ist der Standpunkt der Regierung klar vorgezeichnet. Sie bringt ihn zur Geltung, indem ich erkläre, die Beantwort­ung der aus diesem Anlaß an mich gerichteten Interpella­tion abzulehnen. (Lebhafter Beifall, Händeklatschen, Lärm, Zwischenrufe bei den tschechischen Radikalen.)

lieber den Eindruck, den die Erklärungen des Grafen Vetter und des Ministerpräsidenten v .Körber auf das Ab­geordneten Harrs gemacht haben, wird gemeldet,:

Als der Prä;ident Graf Vetter die Rüge gegen Klofac aussprach, protestierten die tschechischen Radikalen mit stür­mischen Zwischenrufen. Sie schrieen: „Feiglinge, ihr fürchtet Euch vor dem deutschen Kaiser, erteilen Die Golrr- chowski eine Rüge!" Körbers Antwort auf die Interpella­tion wurde von fast dem ganzen Hause mit lebhafter Zu­stimmung ausgenommen. Nur die radikalen Tschechen pro­testierten wieder und sch-rieen: „Schmach und Schande!" Klofac erklärte es schließlich als,<FeigheitundNieder- tr acht, daß Körber die Interpellation wegen des Kaisers Wilhelm nicht beantwortete."

Selb stve-. ländlich beschäftigt sich auch die gesamte öster­reichische Preise mir diesen widerlichen und schmachvollen Vorfällen. Die „N. Fr. Pr." schreibt u. a.:

„Mögen auch die Urheber dieses beispiellosen Mißbrauchs der parlamentarischen Redefreiheit aleichgiltige, politisch überhaupt nicht ernst zu n e h m e n d e M en s cb e n sein, so muß trotzdem der st ä r t st e P r 0 t e st dagegen erhoben werden, daß im öster­reichischen Parlament der Herrscher eines befreundeten Reiches be­schimpft werden konnte. Zunächst formen diese empörenden Vorfälle allerdings nur für den Rus unseres Parlaments irgend welche Bedeutung haben; Kaiser Wilhelm und das deuticheReich ko n nenn ich tdavon berührt werden oder srch im germgsten darum kümmern, womit einige t f ch e ch-

ische Redner sich selbst befleckt Habern Weirn der Mi­nisterpräsident nicht zufällig vor Schluß der Sitzung den Saal verlassen Hütte, so würde er sich gewiß beeilt haben, die ent­sprechende Antwort zu geben. Die gesamte öffentliche Meinung wird die Beleidiaung emes befreundeten Fürsten als einen dem eigenen fianoe -»gefügten Schimpf energisch zurück- roeifen/

Dieser ehrenwerte Herr Klofac hat dann in derselben Sitzimg — und das ist außerordentlich charakteristisch für den „Patriotismus" dieses Menschen und seiner werten Ge­sinnungsgenossen — Ausfälle gegen den ö ste r - reichischen Thronfolger sich herausgenommen. Jngdetr czechischen Presse war des Längeren und Breiteren erzählt worden, der Erzherzog Franz Ferdinand habe sich gegen die richterliche Unabhängigkeit vergangen. In Beneschau war ein Kutscher des Erzherzogs wegen irgend einer Kleinigkeit verurteilt worden, und da dieser Kutscher wohl czechischer Nationalität, der Richter aber, der ihn ver­urteilt hatte, ein Deutscher ist, so hatte die czechische Presse behauptet, der Erzherzog habe den Richter wegen seines Urteils zur Rede gestellt und getadelt.

Herr Klofac brachte nun im Abgeordnetenhause einen Dringlichkeitsantrag ein, betreffend „Einleitung einer Unter­suchung". Daß es dabei zu einem heftigen Zusammenstoß zwischen czechischen Radikalen und den Alldeutschen kam, nur nebenbei. Mehr interessiert uns der ehrenwerte Bruder Tschech. Er sagte, Vorfälle, wie der in Rede stehende, könnten nur dazu dienen, den Glauben an die Unabhängigkeit des Richterstandes zu erschüttern. Es sei bedauerlich, daß in Oesterreich hohe Herren und kleine Leute nicht mit gleichem Maße gemessen würden. Unter heftigen Ausfällen auf den Thronfolger erklärt Redner, der in Rede stehende Fall gehöre zu dieser Kategorie.

Der Ministerpräsident giebt in Vertretung des er­krankten Justizministers eine amtliche Darstellung des Falles, aus der hervorgeht, daß sowohl der erstrichterliche Freispruch sowie nach Wiederaufnahme des Verfahrens die von dem anderen Gericht verhängte Bestrafung des Kutschers des Erz­herzogs gerichtsordnungsmäßig erfolgte. Die vom erstrichter- lichen Urteil angefertigte Uebersetzung stellte sich als Akt einer Gefälligkeit dar. Die Audienz des Beneschauer Bezirksrich­ters beim Erzherzog konnte um so weniger auf die Strafe Einfluß haben, als das erstrichterliche Urteil damals bereits rechtskräftig geworden war und das neuerliche Verfahren vor dem anderen Gerichtshöfe stattfand. Der Ministerpräsident weist auf die klare Tendenz des Antrages hin und erklärt, es scheine ihm überhaupt ganz unzulässig, irgendwelche Agi­tationen mit der Person des Erzherzogs zu verknüpfen. Daran sollte der politische Ernst Jedermann verhindern. (Beifall, Zwischenrufe.)

Nach einem Schlußwort des Abg. Choc, der sich gleich­falls in heftiger Weise gegen den Ministerpräsidenten wegen dessen Weigerung, die Unterpellation zu beantworten, wendet, wird die Dringlichkeit mit 109 Stimmen gegen 25 Stimmen abgelehnt.

In Berlin wird man natürlich die scharfe Abfertigung, die Ministerpräsident v. Koerber dem Herrn Klofac zuteil werden ließ, mit Befriedigung vermerkt haben. An den vor­trefflichen Beziehungen zwischen den verbündeten Mächten ändert der Zwischenfall selbstverständlich nicht das allermin­deste. Bedauern aber muß selbstverständlich in allen deutschen Landen htzrvorrufen, daß der politische Ruf des Nachbarreiches durch solche Vorkommnisse eine Beeinträchtigung erfahren könnte. Die Tschechen haben in dieser Beziehung kaum noch etwas zu verlieren.

MMijche Tagesschau.

Rasche Arbeit im Reichstag.

Aujs Berlin, 11. Juni, wird uns geschrieben:

Der Reichstag, über dessen Schwerfälligkeit und Be­hagen an langatmigen Debatten man sich oft beklagt, kann erstaunlich fix und „schnell fertig mit dem Wort" sein, wenn er nach Hause will. Geschwindigkeit ist keine Hexerei, aber die rasende Eile, womit heute in zwei Ätz­ungen, von ,9 Uhr morgens an beginnend, nicht weniger denn vier wichtige, komplizierte Vorlagen „durchgesprochen" wurden, war verblüffend. Am herzlichsten und dankbarsten erklang der Beifall den aufgerufenen Abgeordneten, die versprachen, sich kurz fassen zu wollen, und fast eine Ovation erhielt der Zentrumsmann v. Savignh, als er großmütig ganz aufs Wort Verzicht leistete.

Tie Vertreter der Landwirtschaft können mit den Ergebnissen der letzten Tagung im ganzen zufrieden sein. In etlichen Blättern wird von einer „eklatanten Nieder­lage" der Agrarier gesprochen. Insofern nämlich, als die Regierung die Annahme der Brüsseler Zucker-Konvention, die nach dem eifrigsten Wunsch der Landbundler bis zum Herbst hinausgeschoben werden sollte, glücklich durchgesetzt hat. Auf der Gegenseite stehen zwei starke Erfolge. Erstens hat die Landwirtschaft ein neues Brann tw ein g e s etz erhalten, das auf ihre Interessen und Bedürfnisse zu- geschnitten ist durch die vereinten Bemühungen der Agrarier, der Rechten wie des Zentrums. Zweitens beseitigt das Gesetz über die Süßstoffe, ober wie die „Nak.-Ztg." es nennt: Gegen die Süßstoffe, eine von Jahr zu Jahr gefährlicher werdende Konkurrenz der Zuckerfabrikation. Vor ein paar Monaten noch wäre die Regierung für eine so radikale Maßregel, wie die, einer legalen Industrie das Lebenslicht anszuvlasen, wem: auch unter Entschädigung der betreffenden Fabriken, nicht zu haben gewesen. In

der Zuckerindustrie selbst glaubte man Beträchtliches er­reicht, wenn es gelänge, für die Verweisung der Süßstoffe in die Apotheken und den Verkauf nur auf ärztliche An­ordnung Regierung und Reichstag zu gewinnen. Wie ein unerwarteter Segen fällt der Landwirtschaft, dem Rüben­bau, das Geschenk in den Schoß. Die Regierung wird sich gesagt haben: Nur um diesen Preis ist die Brüsseler Zucker-Konvention, ist die Zuckersteuernovelle zu retten. Bemerkenswert ist, was der Abg. Speck im Reichstag er­klärte: Er gehöre einer ganz entschieden agrarischen Richt­ung an, aber er könne es nicht mitmachen, eine Industrie zu Gunsten einer anderen aufzuheben. Und in diesem grundsätzlichen Moment liegt der Schwerpunkt. Warten wir ab, ob nicht beispielsweise demnächst eine Agitation sich entfaltet mit dem Ziel, die Margarine- und Kunst- jpeisefett-Erzeugung. ähnlich zu behandeln. Ter Ruf nach Beseitigung ober Beschränkung lästigen Wettbewerbs mit Hilfe der Gesetzgebung ertönt aller Orten. Ties neueste Gesetz wirb als eine Ermunterung zu solchen Bestrebungen aufgefaßt werben.

Zu dem ungewöhnlich frühen Zeitpunkt des 14. Oktober nimmt der Reichstag feine Thätigkett wieder auf. Der große Entscheidungstampf um den Zolltarifentwurf, den bis dahin die Kommission durchberaten hat, hebt an. Der Reichstag wird im Herbst derselbe fein. Ob aber nicht am Regierungstisch der eine und andere neue Herr er­scheint? Wer weiß.

Kaisermanöver und zweijährige Dienstzeit.

Man schreibt uns:

In militärischen Kreisen neigt man der Ansicht zu, daß die bevorstehenden bekanntlich in großartigem Maß­stabe geplanten Kaisermanöver eine gewisse Bedeutung haben wexden für die nicht mehr ferne erneute Erhöhung der Friedenspräsenzstärke des Heeres. Eine Nachforrderung der an der Militäcoorlage vom Jahre 1899 durch den Reichstag abgestr-ichenen 7000 Mann vor Ablauf des Quinguennats hält man militärischerseits für unwahr­scheinlich. Trifft. diese Auffassung zu, würde also die nächste Vermehrung des stehenden Heeres nicht vor dem 31. März 1904 erfolgen, dann läßt sich die Annahme kaum^ von der Hand Wersen, daß einerseits eine erhebliche Mehr- forberung, andererseits die dauernde gesetzliche Festlegung oer zweijährigen Trenstzeit in Frage kommt. Da im nächsten Jahre die Neuwahlen zum Reichstag stattfinden, würde die gegenwärtige Volksvertretung hierüber allerdings nicht mehr zu befinden haben. Daß aus den Wahlen ein der zweijährigen Dienstzeit weniger geneigtes Parlament her- vorgehen wird, i-ft wohl ausgeschlossen. Selbst in konser­vativen Kreisen hat man sich mit der zweijährigen Dienst­zeit mehr und mehr befreundet, besonders im Hinblick auf den Leutemangel, der durch die Rückkehr zur drei­jährigen Dienstzeit eine Verschärfung erfahren würde. Es ist also anzunehmen, daß die Festlegung der zweijährigen Dienstzeit bei Ablauf des Quinquennats erfolgt, und daß die diesjährigen Kaisermanöver mititärtechnisch einen ge­wissen Abschluß der noch schwebenden Beurteilung der Ergebnisse der verringerten Dienstzeit bedeuten oder be­wirken sollen. Tie enögiltige Festlegung der zweijährigen Dienstzeit tvürde den Reichstag den Neuforderungen für das Heer immerhin geneigter machen.

Deutsches Keich.

Berlin, 11. Juni. Der Kaiser besichtigte heute auf dem Tempelhofcr Felde das Garde-Kürassier-Regiment und das 2. Garde-Mairen-Regiment. Den Schluß bildete ein Feuergefecht, bei dem auch das 4. Garde-Regiment z. F. und eine. Maschinengewehr-Abteilung in Aktion traten. Das Frühstück nahm der Kaiser im Offizierkasino des 2. Garde- Ulanen-Regiments ein. An: Nachmittag hörte der Kaiser den Vortrag des Chefs des Zivilkabinetts v. Lucanus und begab sich später nach, dem 9teuen Palais.

— Air Stelle des ausscheidenden Admirals v. Tiederichs wird Vizeadmiral Bendemaun zum Chef des Ad- rn i r a l st a b e s der Marine ernannt.

— Die „Berl. Korresp." meldet: Bekanntlich hat Staats­sekretär Graf v. Posadowsky die Aufstellung einer Liste über dre im Reiche bestehenden wirtschaftlichen Vereine in Angriff genommen. Aus dem Umstande, daß die Vereinigungen mit eigenen geschäftlichen Zwecken, die Kartelle, Syndikate und Trusts, nicht in die Liste auf- genoiiimen sind, wollen einige Preßorgane schließen, die Reichsverwaltung wolle gerade bei diesen für das Wirt­schaftsleben bed.ntuirgsvollen Organisationen von Nach?- Forschungen grundsätzlich absehen. Tas Gegenteil ist der Fall. Es schweben über die Kartellfrage, wie wiederholt in der Oefsentlichkeit und im Reichstage besprochen wurde, schon seit geraumer Zeit selbständige besondere Erhebungen, welche über die wegen Anlegung eines Reichsregisters ver­anstaltete Umfrage weit hinausgehen.

— Ter frühere Unter-Staatssekretär Hebe-Pf lug- städ t ist im Alter von 63 Jahren in Koblenz gestorben.

— Tie „Königsb. Hart. Ztg" berichtet:

„Auf dem parlamentarischen Abend beim Staats­sekretär Grafen v. P 0 s a d 0 w s k y hat sich ein Vorgang abgespielt, dem Zeugen eine gewisse politische Bedeutung beimessen. Ter Staatssekretär des Auswärtigen, Frhr. v. Richthofe n hat 1 ärmlich dem Berliner „Times"- Korrespondenten, Saunders, bei dessen Begrüßung etwa gesagt, daß niemand mehr xur B. ; tzu n g der'öffent­lichen Meürung Englands gegen ^ulstmaird beige« tragen hat, als Herr Saunders. Er habe das auch dem englischen Botschafter gesagt, denn eine so tendenziöse Berichterstattung sei geradezu als Unheil für beide Öänder zu betrachteir. Ter Grund zu dieser Acunerung soll darin liegen, daß Mr. Saunders mit Vorliebe gerate