Nr. 213

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Zweites Blatt. 152. Jahrgang

Donnerstag 11 ♦ September 1902

GietzenerAnzeiger

General-Anzeiger v **

Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gietzen

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Verantwortlich: für den polit. u. allgem, Teil: P. Wtttko: für „Stadt und Land^ und .Gerichtssaal*: Eurt Plato; für den An- geigenteil: Hans Beck.

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Iie heutige Kummer umfaßt 8 Seiten.

Aoraröeiteu für ei» neues deutsches Strafgesetzvnch

Unter den Fragen, mit denen sich der deutsche Ju- cistentaa befassen wird, kommt die weittragendste Bedeu­tung ohne Zweifel der zu, ob eine Revision des deutschen Strafgesetzbuchs in Aussicht zu nehmen ist. Indessen wird man das in dieser Fassuna schwerlich noch als eine Frag e diskutieren. Die Notwendigkeit einer Reform ist gerade von den juristischen Kreise längst bejaht worden." Und so wird jetzt mehr das als das „Oh" der Beratung unterliegen.

Der früher in Halle, jetzt in Berlin wirkende Vor­kämpfer der sog. modernen ^Kriminalisten, Professor von Liszt spricht in einer Festschrift zu der bevorstehenden Ta­gung die Meinung aus, daß die Wissenschaft für die so- sorttge Inangriffnahme der Revision noch nicht gerüstet sei. Und zwar bestehe dieser Mangel nach zwei Richtungen hin. Einmal sei die Naturgeschichte des Verbrechens un­zureichend erforscht, zum anderen fehle es an einer ver­gleichenden Zusammenstellung der strafrechtlichen Gesetz­gebung der anderen Kulturnationen.

Sehen wir, welche Fragen Prof. v. Liszt durch die geforderten Vorarbeiten aus diesen beiden Gebieten be­antwortet zu sehen wünscht' Er spricht mit einer Gering­schätzung von der sog. klassischen Schule, die „die Ursache des Verbrechens in der Schlechtigkeit des Verbrechers er­blickte und von dessen „freiem Willen" erwartete, daß er durch einen plötzlichen, aller kausalen Bedingtheit ent­rückten Entschluß die Schlechtigkeit in ihr Gegenteil ver­wandle." Aber auch die italienischen Kpiminal-Anthropo- logen, meint Prof. v. Liszt, haben uns wenig über den Standpunkt der klassischen Schule hinausgebracht. „Denn auch die Zurückführung des Verbrechens auf die natürliche Anlage des Verbrechers ist nichts als eine vorsichtige, zugleich aber kurzsichtige Vermeidung der wissenschaft­lichen Fragestellung. Nur daß Lombroso an die Stelle des blinden Optimismus, der seine klassizistischen Gegner kennzeichnet, die Hoffnungslosigkeit eines rein materialisti­schen Pessimismus setzte. Wenn der Lustmörder nur in Tötung des Opfers geschlechtliche Befriedigung zu finden vermaa, so ist es kindliche Thorheit, zu erwarten, daß etwa durch geistlichen Zuspruch oder gutes Beispiel die sexuelle Perversion verscheucht werden könne. Aber als greisenhaftes Unvermögen mutet uns das Achselzucken des Psychiaters an: Der Mann ist nun einmal nicht anders! Wir wollen doch wissen, warum er so ist, und warum so viele andere sind wie er; wir wollen wissen, warum solche Fälle, die früher ab und zu einmal sich ereignet haben, heute eine stehende Rubrik in unseren Tageszei­tungen bilden; wir wollen wissen, warum das begin­nende Jahrhundert dreizehnjährige Lustmörder zeitigt. Und wenn wir auf den Alkoholismus des Vaters und die Sy­philis der Mutter verwiesen werden, so ist uns auch das kein Trost, sondern wir fragen weiter: warum denn in unseren Tagen die Fälle von Entartung auf erblicher Grundlage sich so erschreckend mehren." Bros. v. Liszt wünscht einen Aufschluß über das auffallende Zusammen­treffen eines beispiellos glänzenden wirtschaftlichen Auf­schwunges und einer erschreckenden Zunahme der Krimi­nalität. Er giebt dann Winke und Anregungen, wie die Wissenschaft vorzugehen habe, um zur Beantwortung der hier aufgeworfenen Fragen zu gelangen. Es würde zu weit führen, näher daraus einzugehen.

Ganz gewiß ist nun Herrn Professor v. Liszt darin Recht zu geben, daß die von ihm gerügte Lücke in der Wissenschaft thatsächlich besteht. Berechtigt ist vor allem auch seine scharfe Bemerkung: „Tie Herren Elster, Lexis, Conrad und Löning, die Herausgeber des vielbändigen und vielseitigen Handwörterbuchs der Staatswissenschaften, scheinen von der Existenz des Problems selbst nicht einmal eine Ahnung zu haben." Es ist die richtige Adresse, die mit diesem Satze bezeichnet wird. Wie in der Behandlung der sozialen Frage überhaupt, so hat unsere nationalöho- nomische Wissenschaft auch in kriminalstatistischer und kri­minalpolitischer Hinsicht so zienilich versagt, weil ihre Ver­treter lediglich über eine juristische, nicht aber über eine anthropologisch-naturwissenschaftliche Vorbildung verfügen. Daher das Unbefriedigende ihrer Resultate, daher gerade hier die Kluft zwischen der Studierstube uiid dem Lebens­strom da draußen! Aber ist e<» andererseits nicht bezeich­nend, daß Pros. v. Liszt mit seinen Ansprüchen nicht an die eigenen Kollegen herantritt, sondern an die Inhaber der nationalökonomischen Lehrstühle?. Gesetzt nun, die Wissen­schaft gäbe uns eine Antwort auf seine Fragen, gesetzt, sie stellte einwandsfrei fest, daß die Zunahme der geschlecht­lichen Perversitäten auf eine Verfchlechternng der Rasse (Degeneration- durch ungünstige Blutmischungen, gleichviel ob von Klasse zu Klasse, oder von Nationalität zu Natio­nalität zurückzuführen sei, oder daß die „erschreckende Zu­nahme der Kriminalität" oder das Wachstum der Rohheits­verbrechen während der Zeit unseres glänzenden wirt­schaftlichen Aufschwunges auf den inneren Wanderungen und der durch >ie beförderten Lockerung der Familien- und Ortszusammenhänge beruhe, wäre durch solche Feststell- ungen wirklich so sehr viel gewonnen für die ^Handhabung gerade des Strafrechts? Würden die Schlüsse, die wir aus solchen Ergebnissen wissenschaftlicher Arbeit zu ziehen hätten, nicht weit mehr unsere Nassen-, unsere Sozial- und Wirtschaftspolitik betreffen? Oder will man aus etwas anderes hinaus? Will mau durch jene Ar­beiten eine Rechnung aufmachen über ben Anteil von )e rsönlicher Schuld und Schuld der Verhältnisse, d. h. des .Staates, der Gesellschafr, der Vorfahren usw., also, daß auch das Aia.ß der Strafe zu verne<sen wäre unter Berücksichtigung aller der UmMnde, die den Verbrecher

zum Verbrecher gemacht haben? Ja, dann kämen wir doch wieder, wenn auch auf Umtoegen, zu dem greisenhaften Unvermögen der Psychiater, die doch auch ganz gewiß, wenn sie jagen: „Der Mann ist nun einmal nicht anders!" dieses Sichbescheiden nur kriminalistisch verstanden wissen wollen, keinesfalls aber sich vorbeugender Hygiene, Sozialpolitik usw. versagen. Ter Kamps des Staates gegen die unsozialen Neigungen in der Bevölkerung wird aber stets mit beiden Waffen geführt werden müssen, der vorbeugenden Politik, die keinen fruchtbaren Boden für die Entfaltung unsozialer Neigungen entstehen läßt, und der strafenden Repression, die diese unsozialen Neigungen da trifft, wo sie in verbrecherischer Handlung zur That geworden sind.

Wir sehen, daß sich setzt, wo man die Revision unseres Strafrechts in Aussicht nimmt, die verschiedenen Richtungen der kriminalistischen Wissenschaft mit ihren sog. Straftheorien schroff gegenüberstehen. Es ist möglich, daß die Revision unter dem überwiegenden Änfluß einer dieser Theorien erfolgt, die dann die „herrschende", die „allgemein anerkannte" wäre. Aber wie rasch wechseln fvissenschaftliche Theorien! U. E. hat unser Volk ein dringen­des Interesse, si'ch einer solchen Zufälligkeitsmöglichkeit — denn mehr oder weniger wäre es das — nicht aus­zusetzen. Weit beständiger als wissenschaftliche Theorien ist das Rechtsbewußtsein der Bevölkerung, an dem z. B. die Lombrososchen Hypothesen aller Dialektik zum Trotz ziemlich wirkungslos abgeprallt sind. In der Recht­sprechung macht man diesem Rechtsbewußtsein in Ge­schworenen- und Schöffengerichten seine Zugeständnisse, man sollte daraus achten, daß es bei der Recht s ch a f f u n g nicht ausgeschaltet wird, weder bei den mitunter entscheidenden Vorbereitungen, noch auch später bei der Behandlung im Reichstage.

Rückhaltloser können wir Herrn Prof. v. Liszt in seiner zweiten Forderung zustimmen, daß für den neuen Entwurf zunächst eine rechtsvergleichende Grundlage geschaffen werde. Hier handelt es sich vor allem um die juristische Technik, und wo neue Gedanken in Frage kommen, da betreffen sie Gebiete, die schon die beteiligten Interessenten schwerlich der souveränen Erledigung durch die juristischen Gesetz­geber überlassen werden. Schon bisher haben wir manche fruchtbare Anregung auf diesem Gebiet — wir erinnern vor allem an b eit unlauteren Wettbewerb — aus dem Aus­lande erhalten, und wir können die Internationale krimina­listische Vereinigung nur dazu beglückwünschen, daß sie mit systematischer Arbeit vorgegangen ist und uns so ein Material zu schassen verspricht, das uns bei der Revision unseres Strafgesetzbuches zweifellos die besten Tienste leisten wird.

politische Tagesschau.

Die Heimatsmüden.

Tie Auswanderung über deutsche Häfen ist in den ver­flossenen Monaten des laufenden Jahres stärker gewesen als in der gleichen Zeit des Vorjahres. Auch das deutsche Element ist diesmal zahlreicher vertreten, wohl eine Folge Der im großen und ganzen ungünstig gebliebenen wirtschaft- lichen Lage in Deutschland. Es wird interessant sein, an der Hand des neuen, seinerzeit dem Reichstag zugehenden Jahresberichts der Reichskommissare für das Auswanüe- rungswesen festzustellen, zu welchem Prozentsatz die deutsche Auswanderung sich auf die verschiedenen Erdteile verteilt. Selbstverständlich überwiegt als Ziel auch diesmal bei weitem die norbamenkanische Union. Eine nicht unwesentliche Verschiebung gegenüber den früheren Jahren muß aber wohl doch vorliegen, da die nordamerikanische Einwanderungs-Kontrollbehörde für den am 30. Juni ab­geschlossenen Termin konstatiert, daß die „erwünschte" Ein­wanderung, womit diejenige aus Teutschland, England und den skandinavischen Staaten gemeint ist, in demselben Maße ab genommen hat, wie die „unerwünschte" gestiegen ist, nämlich diejenige aus Ost-, Südost- und Südeuropa. Fast 30 Prozent der Eingewanderten, ein nie zuvor erreichter Bruchteil, sind des Lesens und Schreibens unkundig; zu­meist Portugiesen, Kroaten, Slovenen und Griechen. Tie Amerikaner haben an einem so beschaffenen Bevölkerungs­zuwachs erklärlicherweise wenig Freude; es ist aber mehr­fach vorgekommen, daß die Newyorker Kontrollbehörde bei der Prüfung der persönlichen Verhältnisse gerade deutscher Einwanderer ungewöhnlich streng vorging. Mitunter scheint danach deutsche Intelligenz kaum weniger Bedenken zu er­regen, als slavische Ignoranz.

Tas lausende Jahr ist das erste des Wirkens der R e i ch s a u s k u n f t s st e l l e für Auswanderer. Mitbestim­mend für deren Errichtung war bekanntlich der Wunsch, einen Teil der deutschen Auswanderer in Gebiete zu leiten, wo sie voraussichtlich dem Deutschtum erhalten bleiben. Ein erstrebenswertes Ziel im Hinblick auf die 25 000 Lands­leute, die jährlich aus der Heimat scheiden. Dem Anschein nach sind die Bestrebungen der Auskunftsstelle schon jetzt nicht erfolglos geblieben. Ein ins Gewicht fallender Er- olg kann sich naturgemäß erst im Lause der Zeit ein- tellen.

Für die deutschen Schiffahrtsgesellschaften dürfte die Mitteilung von Wichtigkeit gewesen sein, daß die ungarische Regierung dem Parlament einAuswande- rungsgesetz vorzulegen beabsichtigt, durch welches u. a. bestimmt werden soll, daß die Beförderung ungarischer Emigranten in Zukunft thunlichst durch solche Rhedereien zu erfolgen hat, die der Kontrolle der ungarischen Regierung unterstehen. Tiese Bestimmung wäre gleichbe- beutenb mit einer erheblichen materiellen Schädigung des Norddeutschen Lloyd und der Hamburg-Amerika-Linie Gingen doch allein im Jahre 1901 rund 55 000 Ungarn und. 52 000 Lehrreicher — in der Auswanderungsfrage

würde die österreichische Regierung sich mit der ungarischen ohne Zweifel solidarisch erklären — auf Bremer unb Ham­burger Schiffen über See. Es kommen also erhebliche In­teressen in Betracht.

Deutsch-russischer Eiseubahnverkehr.

Aus Berlin, 10. September, wird uns geschrieben Tie russische Regierung hat es mit der Verbesserung der Eisenbahnverbindungen nach der deutschen Grenze hin keineswegs eilig. Nach jahrelangen Verhand- (trugen ist nunmehr der Anschluß der rusfisch-polnischen an die preußische Staatsbahn in Oberschlesien (Herby- Czenstochau) und damit die kürzeste Verbindung Oppelns mit der Warschau-Wiener Bahn hergestellt. Es wäre für die deutschen Interessen ungleich bedeutungsvoller, wenn das russische Verkehrsministerium endlich die Verlängerung der russisch-polnischen Bahnstrecke via Kali sch an die p r eu ß i s ch - p o s ens ch e Grenze ins Werk setzen würde. Hier kommt die Schaffung angemessener Verkehrsmöglich­keit für den überaus entwickelungssähigen Transitver­kehr zwischen Rußland und ganz Mitteldeutschland auf dem Wege über Polen, Po;en, Niederschlesien, die Lausitz und Sachsen in Frage. Deutscherseits würde die durchgehende Schnellzugsverbindung gewiß unverzüglich eingerichtet, so­bald Rußland für die Führung der Trace über Kalisch an die preußische Grenze sich entschieden hat. In biejer wichtigen Angelegenheit sollte man endlich zum Entschluß kommen.

Wieder eine Flucht in die Oeffentlichkeit.

Man schreibt uns ferner aus Berlin, 10. September: Es hatte auch außerhalb Berlins ein gewisses Aus­sehen erregt, d aß dem evangelischen Pastor Neid Hardt die Bestätigung der Wahl zum Oberpfarrer au der Char­lottenburger Lwuisenkirche versagt wurde, und zwar mit der auffälligen Angabe „wegen unwürdigen Wandels". Noch größeres, allgemeines Aufsehen dürfte es nun erregen, daß Pastor Neidhardt soeben einen Offenen Brief an den Evangelischen Oberkirchenrat richtet und diesen Brief den berliner 3eitungen — u. a. der „Nationalztg.", der „Voss. Ztg.", dem „Berl. Tagebl." — zur Besorgung über­mittelt. Aus dem Inhalt dieses Offenen Brieses sei wieder­gegeben, daß nach der Meinung weiter und großer Kreise der evangelischen Kirche die Gründe der Nicytbestätigung einzig und allein in der freien theologischen Stel­lung Neidhardts >g egeoen sind — obwohl, wie der Brief­schreiber sagt, „echte evangelische Frömmigkeit ein stetes Ringen um die Wahrheit bleibt". Doch dies ist die theo­logische Seite der Sache. Bemerkenswerter ist die Erschei­nung an sich: daß auch hier lvieder eine „Flucht in die Lesfentlichkeit" stattfmdet, daß die Lessentlichkeit zum Richter angerufen wird in Fällen, die nicht nur ein persön­liches, sondern ein starkes öffentliches Interesse haben. In­dem die Presse hierbei hervorragend mitwirkt, vertritt sie in der parlamentslosen Zeit das Parlament. Tie zu­nehmende Inanspruchnahme der Presse beweist das Ver- trauen, das man ihr im Publikum entgegenbringt.

Deutsches Keich.

Berlin, 10. cept- Der Ka i s e r hat die für nächsten Sonntag geplante Reise nach Wilhelms Hasen aus- gegeben. Ter Monarch wird sich um diese Zeit zur Teil­nahme an den Flotten-Manövern in Cuxhaven an Bord der Hohenzollern einschiffen. Nach den Flotten-Manövern gedenkt der Kaiser eine Besichtigung der neuen Hafen- Anlagen in Hamburg vorzunehmen.

— Aus London wird uns telegraphisch ge­meldet: Nach einer Mitteilung des „Daily Expreß" soll sich Kaiser Wilhelm unlängst einem Spezial-Korre­spondenten desselben gegenüber äußerst anerkennend über die seiner Meinung nach unschätzbaren Dienste ausgelassen haben, welche die Miliz während des südafrikanischen Krieges geleistet und eine in sich geschlossene von der regulären Armee gesonderte Organisation der Miliz be­fürwortet haben. Armee-Korps paßten nach Ansicht des Kaisers nicht für England, wohl aber eine selbständige Miliz, die organisch mit dem Lande verwachsen sei. Der Kaiser habe einen Plan hierfür auf der Grundlage der österreichischen Landwehr entworfen, der vom General stabe au5 gear­beitet fei. Eine Kopie desselben befindet sich in Händen eines schottischen beim Kaiser sehr beliebten Lords, der dem Kaiser bei seinem letzten Besuch in London attachiert war. (Inwieweit dieser Meldung Glauben geschenkt werden darf, muß abgewartet werden. Es wäre jedenfalls das erste Mal, daß der Kaiser einem Korrespondenten einer englischen Zeitung derartige Mitteilungen macht. D. Red.)

— Aus Son neu bürg wird gemeldet: Der Kron­prinz kehrte heute nachmittag i/23 Uhr im Automobil, das er selbst lenkte, allein aus dem Manöver zurück.

— Aus Einladung des Grafen Bülow hat sich Oberbürgermeister W i 11 i n g aus Posen nach N o r- derney begeben. Reichskanzler Graf Bülow, der schon im vergangenen Winter in Berlin und jetzt in Posen mehr­fach mit Oberbürgermeister Witting konferiert hatte, widmet der Ostmarkenpolitik, in die er in voller Ueberein- ftimmung mit Kaiser Wilhelm nach Uebernahme der Mi- nisterpräsidentschaft ein kräftiges Tempo gebracht hatte, nach wie vor seine ganz besondere Aufmerksamkeit. Diesem Gegenstände dürfen auch die Besprechungen gelten, die zur Zeit zwischen Graf Bülow und Herrn Witting stattfanden. Es wird noch erinnerlich fein, daß Graf Bülow bereits in seiner großen Januar-Rede im Abgeordiietenhause das Programm seiner Ostmarkenpolitik darlegte. Er forderte und erhielt damals vom Landtage eine Viertelmilliarde. Obj für Oberbürgermeister Wittina eine neue Stellung,