Nr. 8Ä

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Erstes Blatt. 1558. Jahrgang

Mittwoch 9. April LAOS

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General-Anzeiger v '**'

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Die ZosstarisKommisflon.

Berlin, 8. April.

Tie Zolltarifkommission hielt heute die erste Sitzung nach der Osterpause ab, welcher die Staatssekretäre Güaf Posadowsky und Frhr. v. Thielmann beiwohnten. Tie Beratung wird bei Position 44, Weintrauben, fort­gesetzt. Gemäß einem Antrag des Berichterstatters Dr. Blankenhorn werden die Positionen 44 und 178, Wein in Fässern, verbunden, Position 44 bestimmt für frische Wein­trauben einen Zollsatz von 15 Mk., für gemostete, gegohrene oder Weinmaische 24 Mk., was den bisherigen Sätzen des allgemeinen Tarifs entspricht, während die Zollsätze in den Bertragstarifen auf 4 und 10, bezw. 20 und 10 Mk. herab­gesetzt sind. Ein Antrag Wallenborn verlangt Erhöhung des Zollsatzes für frische Weintrauben auf 20 9)1l, ein Antrag Wangenheim Festsetzung des Zollsatzes auf frische Trauben für Die Zeit vom 1. Juni bis 31. Oktober auf 20, für die Zeit vom 1. November bis 31. Mai auf 150 Mk., .aus gemostete auf 30 Mk. Ein Antrag Blankenhorn-Wallenborn-Lurz will der Unterpositon gemostete, gegohrenc oder Weinmaische die Bemerkung anfügen: als Weuimaische sind alle einge- stampsten oder eingeraspelten Weintrauben und Weinbeeren anrusehen und zu verzollen, auch wenn die Gährung noch nicht oder nur teilweise eingetreten ist. Ein Antrag Müller- Sagan wünscht die Anmerkung: Weintrauben mit der Post in Sendungen von 5 Kilogr. Ztohgewicht und weniger sind frei. Dr. Erüger beantragt, Tafeltrauben mit 4 Mk. und andere mit 10 Mk., Weinmaische mit 4 Mk. zu verzollen. Tie Position 178 verlangt für Wein und frischen Trauben­most in Fässern oder Kesfelwagen mit einem Weingeistgehalt bis 14 Proz. 24 Mk., bis 20 Proz. 30 Mk. und über 20 Proz. 160 Mk. Antrag Erüger verlangt bis 18 Proz. 20 Mk., bei über 20 Proz. wie Branntwein, rote Weine und Most zum roten Wein zum Verschneiden unter Kontrolle 10 Mk. Nachdem der Berichterstatter über die Petitionen berichtet hat, begründet v. Wangenheim seinen Antrag, der hauptsächlich bezwecke, die heute mögliche zollfreie Ein­fuhr von Auslandstrauben in Postpaketen von 5 Kilogr. zu verhtndern. Dr. Mü ller-Sagan betont demgegenüber, die rheinischen Weinbauern fürchteten keinen Schaden durch Einfuhr ausländischer Trauben. Die Einfuhr von Verschnitt- Weinen, namentlich zur Herstellung guter deutscher Rot­weine, sei dringend notwendig. Inzwischen ging ein Antrag Antrick ein, Weintrauben und Wein zollfrei einzulassen. Antrick begründet seinen Antrag. Er vermisse jeden Be­weis, daß die Einfuhr die Weinbauern schädige, nur eine llnterbinoung der Einfuhr würde schaden. Der Weinhandel dürste nicht unterbunden werden, auch solle man sich hüten, Italien durch Maßregeln gegen die Einfuhr feiner Weine au schädigen, da Italien ein guter Abnehmer unserer Jn- dustrieerzeugnisse sei. Wallenborn entgegnet, die deutschen Rotweine seien auch ohne Verschnittweine genießbar, er wolle zum Beweis dafür der Kommission rote Ahrweine zu kosten geben. Erüger betont, daß kein Gegensatz zwischen dem Weinhandel und den Weinproduzenten bestehe. Letz­tere wünschten sogar die Einfuhr von ausländischen Trauben.

Tr. Erüger begründet sodann seine Anträge zu beiden Petitionen, welche auf Beibehaltung der jetzt geltenden Tarifsätze hinausliefen. Die Einfuhr dürfe nicht verhindert werden, als Ziel müsse man vor Augen haben, die Trauben aus einem Luxusartikel zu einem Gegenstand des Massen­verbrauchs zu machen. Unterstaatssekretär Fischer tritt gegenüber allen bisher ausgesprochenen Meinungen für eine Staffelung des Weinzolles ein, die auch in anderen Ländern Gesetz sei. Dr. Blankenhorn verlangt bei Unterstützung seines Antrages: die Regierung möge die Vorteile des deut- schen Weinbaues bei Abschluß neuer Handelsverträge künftig zielbewußter vertreten, als seither. Man solle sich nicht Italien an die Brust werfen.

Staatssekretär Graf Posadowsky erklärt zunächst die Zeitungsmeldung für erfunden, daß der Reichs­kanzler dem italienischen Minister Prinetti Konzessionen gemacht habe. Dergleichen Abmach­ungen seien unmöglich, da weder der Reichstag noch der Bundesrat bisher über den Zolltarif Beschlüsse gefaßt habe. Tie Statistik zeige, daß der deutsche Weinbau nicht zurück- gegangen sei, vielmehr der Weingenuß in die größeren Be­völkerungsschichten Eingang gefunden habe. Man möge nichtdurchzuhoheZollsätzeHandelsvertrags- verhandlungen erschweren. Die Regierung habe guten Willen, man möge ihr jedoch nicht durch allzuhohe Zollsätze, die einem Einfuhrverbot gleichkämen, die Arbeit erschweren. Redner bittet unter Mitteilung v ertr au- licher Thatsachen, um Annahme der Vorlage. Durch zu hohe Zollsätze werde die Regierung ge genüber Dem Auslande in ein schiefes Licht gestellt und der Verdacht erweckt, als ob sie die autonomen Zollsätze gar nicht ernst nehme. So seien sie auch i n n e r p o l i t i s ch bedenklich, weil unbegründete Erwartungen dadurch groß ig. exogen uni) nachher aber enttäuscht würden.

Gras Kanitz betont, daß ihm überhaupt das ganze Niveau des Zolltarifs im Hinblick auf den Abschluß von Handelsverträgen zu niedrig sei. Für die Herab- fetzung des Weinzolles lägen keine Gründe vor, man würde in Süddeutschlano dadurch nur Verstimmung schaffen. Redner fragt, ob die Herabsetzung des Tarif-Weinzolles bei den Handelsvertragsverhanblungen beabsichtigt fei, er würde dann für die Erhöhung des Zolles über die Vorlage hinaus stimmen. Auf Anfrage Kanitz erklärt der Direktor des Auswärtigen Amtes, Rösner, daß Mmachungen mit Italien nicht getroffen seien.

Es folgt die Mittagspause. Nach Wiederaufnahme der Sitzung setzt die Kommission in Position 44 den Zollsatz für frische Weintrauben gemäß dem Antrag Wallenborn auf 20 Mk. fest und behält für gegohrene den Zollsatz der

Vorlage (24 Mk.) bei. Position 178 wird nach der Regier- nugsvorlage angenommen.

Tie Sommifjion nahm sodann auch Position 45, Nüsse, nach der Regierungsvorlage mit 4 Mark an, nachdem Bebel für Zollbefreiung derselben eingetreten war. Es folgt der Abschnitt „anderes Obst". Position 45 bestimmt: Frische Aepfel, Birnen, Quitten, unverpackt ober nur in Säcken sind zollfrei, in anderer Verpackung 6 Mark, frische Meichseln, Mispeln 2 Mk., frische Hagebutten, Schlehen oder noch nicht genanntes Steinobst oder Kernobst sind zollfrei, frische Erdbeeren, 15 Mk., frisck>e Himbeeren, Johannis­beeren, Preiselbeeren, Wachholderbeeren und sonstige Apri­kosen, Pfirsiche 8 Mk., frische Pflaumen, Kirschen, Beeren zum Genuß frei

Zu Position 46 beantragt v. Wangenheim: Aepfel, Birnen und Quitten, unverpackt in Schiffsladungen, frei einzulassen von Anfang Oktober bis Mitte November, sonst einen Zoll von 2.50 Mk., verpackt dagegen einen Zoll von 20 Mk. Aprikosen, Pfirsiche ab Anfang März bis Ende Juli 200 sonst 25 Mk., Pflaumen re. 6 Mk., Hagebutten rc. 3 Mk., Erdbeeren von Anfang März bis Ende Juni 100 Mk., sonst 20 Mk., Himbeeren, Johannisbeeren 10 Mk., Stachelbeeren re. 5 Mk. Remboldt (Ztr.) beantragt, unverpackte Aepfel, Birnen und Quitten frei von Mitte September bis Ende November, sonst für 2.50 Mk., ver­packt für 10 Mk. zuzulassen. Graf Oriola beantragt, in dem Antrag von Wangenheim bei Äepfeln rc. die Zeit­unterscheidung zu streichen, und für verpackte 20, für unverpackte 2.50 Mk. Zoll zu verlangen, und falls dos abgelehnt wird, zu unterscheiden unverpackt 2.50 Mk., zur Aepfelweinbereitung und Birnen mo st- Be­reitung von Ansang Oktober bis Mitte November 1.50 Mark, verpackt 20 Mark, ober, wenn auch das abgelehnt wird, 2.50 Mk., zur Aepfelwein- und Birnenmostbereitung frei, verpackt 20 Mk. Die Sozialdemokraten bean­tragen für alle Arten Zoltfreiheit. v. Wan g e n h eim be­tont, Deutschland könne seinen Obstbedarf allein d.cken. Gras Oriola meint, im Interesse der mittleren und kleinen Landwirte müsse der dänische Obstbau gegen Ueberscbwemmung vom Auslande geschützt werden. Menn Württemberg sich gegen solchen Zollschutz sträube, so sei das irrig, Württemberg könne durch Frachtvergün­stigungen in den Eisenöahut ri.u mehr gefördert werden.

Württembergischer Finanzdirektvr Schneider weist darauf hin, daß in Württemberg Obstmost ein unentbehr­liches Hausgetränk sei, namentlich für Bauern und Ar­beiter, dies dürfe nicht verteuert ober die Zufuhr des Rohmaterials erschwer^ werden. Ter Bedarf Teuischlaudö an Obst werde vom Jnlande noch nicht voll gedeckt, na­mentlich in schlechten Erntejahren sei eine Zufuhr not­wendig. Wolle man aber den Obstzoll nicht fallen lassen, und wünsche man durchaus eine zeitliche Beschränkung des Zolles, so solle man diese wenigstens möglichst weit fassen. Elsaß-lothringischer Geheimrai Scheidt bittet im Interesse der elsaß-lochrmgischen Konservenfabrikation und Branntweinbrennerei, von einer Zollerhöhung auf Kirsche abzusehen. Hieraus wurde ein Schlußantrag angenommen. Sodann wurde gemäß dem Antrag Oriola für Aep fel, Birnen, Quitten (unverpackt) in der Zeit vom Anfang Oktober bis Mitte November Zollfreiheit, für die übrige Jahreszeit ein Zollsatz von 21/2 Mark beschlossen und für verpackte Aepfel, Birnen und Quitten gemäß dem Antrag Remboldt ein Zollsatz von 10 Mark. Für Aprikosen und Hagebutten werden die Sätze der Regierungsvorlage beibehalien, für Pflaumen wird nach dem Antrag von Wangenheim der Zollsatz auf 6 Mark, für Erdbeeren auf 20 Mark und für Himbeeren auf 5 Mark festgesetzt. Tarauf vertagt sich Die Kommission auf morgen.

* • *

In führenden Zentrumskreisen hofft man die erste und zweite Lesung der Zolltarifvorlage in der Kommission bis Ende Juli erledigen zu können.

Hesttrreich-Flngarn.

In Wien haben in den letzten Tagen mehrere po­litische Beratungen von Wichtigkeit stattgefunden. Zuerst wurde eine gemeinsame Ministerkonferenz ab gehalten, an der die österreichischen und die ungarischen Kronräte text» nahmen. Es handelte sich da in erster Reche um die Feststellung des gemeinsamen Staatshaushalts, der den anfangs Mai zusammentretenden Delegationen vorgelegt werden soll. Nebenbei wurde auch die Frage des öster­reichisch-ungarischen Ausgleichs gestreift, Die freilich noch immer ungeklärt bleibt. Endc. 1907 läuft der provisorische Ausgleich ab, dessen Zustandekommen nicht wenig Mühe gekostet hat, und für den die österreichische Reichshälfte nicht geringe Opfer hat bringen müssen. Man ist sich auf beiden Seiten darüber klar, daß. es nicht so weiter fort­gehen kann. Soll das gemeinsame Handels- und Zoll­gebiet aufrecht erhalten bleiben, so muß größere Sicher­heit für einen längeren Zeitabschnitt vorhanden fein. Ist es schon vom Hebel, baß die habsburgische Monarchie nur „auf Kündigung" besteht, so ist es um so schlimmer, wenn solche kurze Kündigungsfristen festgesetzt sind. Viel­leicht werden die letzten Schwierigkeiten das eine Gute aezeitigt haben, daß man jetzt etwas Dauerhafteres und Lebensfähigeres schaffen wird, als e5 der Ausgleich vom Jahre 1867 gewesen ist.

Von diesem wünschenswerten Ziel ist man freilich noch sehr fern. Weiß man doch noch immer nicht, welche Voll­macht die österreichische Regierung für diese Unterhand­lungen wird aufweisen können. Wird die österreichische Volksvertretung arbeitsfähig bleiben? Das läßt sich kaum von Woche zu Woche voraussagen, geschweige Denn auf Monate nin. Bereits ist die Frage aufgeworfen worden,

ob Herr von Szell, dec jetzige Ministerpräsident von Ungarn, sich geneigt zeigen würde, auch mit einem par­lamentslosen Ministerium Koerber zu unterhandeln. Jahr­zehnte hindurch galt in Ungarn das Prinzip, die ungarische Regierung, die eine rein parlamentarische ist, dürfe nur mit einer konstitutionellen Regierung in Wien unter­handeln. Dieses Prinzip hat aber feiner Zeit Baron Banffy durchbrochen, wofür er der ungarischen Reichshälfte er­hebliche Vorteile gesichert hat. Ob auch das Kabinett Shell so verfahren wird, ist zur Stunde ein Geheimnis, aber Eins ist klar: ein definitiver und auf eine Längere Reihe von Jahren abgeschlossener Ausgleich kann nur von Par­lament zu Parlament vereinbart werden. Keine Regierung in Oesterreich, die auf Grund des § 14 regiert, kann einen entscheidenden Schritt unternehmen, und keine ungarische Regierung wird in solchem Fall mehr als ein Provisorium zugestehen.

Ta der derzeitige, provisorisch vereinbarte Ausgleich noch bis Ende 1907 in Kraft bleibt, könnte man in! Wien und in Budapest die Entwickelung derDinge in Deutschland ab märten und erst, nachdem Die deutsche Zollpolitik geklärt sein wird, in ernste Unter­handlung treten. Allein eine weitere Bestimmung des 1899 abgeschlossenen Kompromisses zwischen Oesterreich und Ungarn, durch welches der Ausgleich provisorisch bis Ende 190/ verlängert wurde, besagt, daß, falls bis Ende 1903 die Perfektionierung des Zoll- und Handelsbündnisses nicht gelingen sollte, keine internationalen Handelsverträge bis über das Jahr 1907 hinaus abgeschlossen werden sollen. Darum ist es immerhin zu befürchten, daß die Zeit zu kurz werde. Allein fcibft für den Fall, daß ein deutsch- österreichischer Handels - Vertrag doch zu stände kommen sollte, ist es dabei von großer Bedeutung, rechtzeitig zu erfahren, ob Oesterreich-Ungarn ein gemeinsames Zoll­gebiet bleibt. Bei Den jetzt in Giltigkeit stehenden Han­delsverträgen wurde dies als Grundlage gewählt. Wohl ist es auch verfassungsmäßig zulässig, daß jede Reichs- hälste für sich allein Handelsverträge abschlöfte; aber in Der Praxis würde dies unzählige Schwierigkeiten bieten, da man bisher an Die Möglichkeit solcher Zustände nicht gedacht hat. Jedenfalls wird dadurch die Ausgleichfrage komplizierter und verwickelter. In der Volksvertretung? werden diese Tinge wohl in der nächsten Zeit berührt werden, aber schwerlich wird sich eine Regierung dazu entschließen, nähere Aufklärungen zu geben, da dabei nicht nur innerpolitische Fragen in Betracht kommen.

Tie Stellung der beiden Regierungen und ihre eigen­tümliche parlamentarische Lage sind gewiß nicht geeignet, sie bei den schwierigen Unterhandlungen zu unterstützen. Am schlimmsten ist es natürlich in Oesterreich, wo die Unsicherheit den höchsten Grad erreicht hat. Schrittweise kann sich das Ministerium nur fortbewegen, und auch dies gelingt ihm nur dadurch, daß es jede andere wichtige Frage zurückstellt, unb es beim Allernotwendigsten beläßt. Wie lange sich ein solches „Fortwursteln" noch ermög­lichen wird, läßt sich nicht voraussehen. Tie Regierung hat bisher stets betont, sie habe es mit keiner Partei zu thun, sie sei ein reines Geschäftsministerium. Ein anderes wäre auch unter Den obwaltenden Umständen! in Oesterreich gar nicht möglich. Die Parteien sind höchst zersplittert, und die einzelnen Gruppen hegen großes Mißtrauen gegen einander. Aber so notwendig auch dieses Gesck/äftsministerium erscheinen mag; es ist gewiß keines, das große Aktionen vornehmen kann. Es ist eine einfache Verwaltung und feine Regierung. Ilm sie einigermaßen zu stärken, wurde in diesen Tagen in Vorschlag gebracht, |ie zur Vertreterin sämtlicher größerer Parteien zu machen. So soll in erster Reihe ein Vertrauensmann der Deutschen als deutscher Landsmannminister in das Kabinett treten. Aber wir müssen der Befürchtung Ausdruck geben, daß Die Sache dadurch nicht um einen Strich besser würde.

Mit einem deutschen Minister ohne Portefeuille ist ja bereits in den letzten Jahren des Kabinetts Taaffe der Versuch gemacht morden. Aber der Mißerfolg war ein so ausgesprochener, daß man es unbegreiflich finden muß, wie man einem solchen Experiment noch Vertrauen entgegenbringen kann. Und Dabei hatte die Zersplitterung unter den Deutschen damals noch lange nicht einen solchen Umfang angenommen wie jetzt. Wen soll ein deutscher Landsmannminister unter den gegenwärtigen Umständen vertreten, und wessen Vertrauen ,vll er besitzen? Wird er aus der Reihe Der Fortschritts- oder Volkspartei ent­nommen? ODer aus Der Reihe d.r Alldeutschen, oder von den Christlich-Sozialen? Wenn es sich darum handelt, in der Stunde der höchsten Gefahr gemeinsam über Ab­wehrmaßregeln zu beraten, gelingt es kaum, ein Zu­sammengehen aller verfassungstreuen Deutschen herbei­zuführen. Zu positiver Arbeit werden sich die einzelnen Gruppen nie und nimmer vereinigen. Ein deutscher Landsmannminister könnte aber nur bann Einfluß im Kabinett besitzen, wenn hinter ihm das ganze deutsche Volk oder zumindest eine große Partei stände.

Viel besser ist wohl die Stellung des Ministeriums Szell in Ungarn; aber auch ba ist die Zeit vorüber, wo ein großer Staatsmann eine aroße Partei anführen konnte.

Solchergestalt sind die Schwierigkeiten in be chm Reichs- Hälften, die das politische und ix5 wirtschaftliche Leben umiassen, und Die Möglichkeit, in b esem Chaos auch nur einigermaßen Ordnung zu schassen ist vor Der HanD noch gar ntcht abzusehen.

Heer uud Florre.

Wie aus Berlin berichtet wird, tritt der Eirb groß- h er zog von Baden 11t Der Kürze von dem Posten des kommandierenden Generals des 8. Armeekorps in ^»blenz zurück. An seiner Stelle soll der Kommandeur Der 21.