Mittwoch 2. Juli 1902
ISS. Jahrgang
Drittes Blatt
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Darmstädter Möbelfabrik (160 Zimm.-Einricht.), Preis!, grat. 382.
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BezngSpreisr monatlich 7üPs., viertel« jährlich Mk. 2.20; durch Abhole- u. Zweigstellen monatlich 65 Pf.; durch diePost Mk. 2.—viertel« jährt. ausschl. Bestellg. Annahme von Anzeigen für die Tagesnummer bis vormittags 10 Uhr. Zeilenpreis: lokal 12 Pst, auswärts 20 Pfg.
Verantwortlich: für den polit. u. allgem. Teil: P. Witiko; für „Stadt und Land" und „Gerichtssaal": Curt Plato; für den Anzeigenteil: Hans Beck.
Nr. ISS
Erscheint täglich außer Sonntags.
Dem Gießener Anzeiger werden im Wechsel mit dem Kesfischen Landwirt die Siebener Zamilien- blLtter viermal in der Woche beigelegt.
Rotationsdruck u. Verlag der Brühl'schen Unwers.'Buch- u.Stein- druckerei (Pietsch Erben) 'Redaktton, Expeditio« und Druckerei:
Schulstratze 7.
Adresse für Depeschen: Anzeiger Gießen.
Fernsprechanschluß Nr. 51.
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Auf die Anfrage des Abg. Pennrich (Ztr.), d re La» aerungexplosiverStoffe und Entschädigung für durch Explosion solcher Stoffe verursachten Jmmobiliarschäden betr. erklärt
Staatsnrinister Rothe, daß die Regierung, wie fte es in einer Zuschrift an den Präsidenten der Zweiten Kammer hervorgehoben habe, nicht in der Lage sei, auf die geäußerten Wünsche eingehen zu können.
hier wird abgebrochen. Nächste Sitzung Mittwoch 9 Uhr. Tagesordnung: Zweite Lesung der Wahlvorlage.
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bewilligt werden.
Staatsminister Rothe: Die Errichtung werterer Anstalten für die Irren sei dringend geboten und niemand könne deren Notwendigkeit bestreiten. Zuerst habe die Regierung die Absicht gehabt, statt der vorgesehenen zwei Anstalten nur eine einzige entsprechend große Anstalt zu errichten, und zwar in Gießen im Zusammenhänge nut der dortigen psychiatrischen Klinik. Da indes das Haus den Wunsch nach Errichtung zweier mittlerer Anstalten ausgesprochen habe, habe die Regierung diesem Wunsche Rechnung getragen. Die eine Anstalt solle in die Nähe Gießens verlegt werden, während für die rheinhessische Anstalt Alzey in Aussicht genommen sei. Mit letzterer Stadt schwebten wr Zeit noch Verhandlungen über die Durchführung der Wasserleitung, iiides sei zu hoffen, daß dieselben Ui einem befriedigenden Abschluß gelangen werden, ©e ^ £ aUta kensw ert s e ider Beschluß der Gießener Stadtverordnetenversammlung die einstimmig den Betrag von 75000 Mark für die Irrenanstalt bei Gießen bewilligt habe und er freue sich, dies rühmend und dankend er-, wähnen zu können. In Vorbereitung begriffen sei weiterhin die Errichtung einer Jdiotenanstalt in Grunberg, da die Darmstädter Anstalt nicht mehr ausreiche. Auch werde man letztere Anstalt nach einem anderen Steile verlegen, da das Terrain durch die Ausdehnung der ©tata nach Süden außerordentlich wertvoll geworden sei. Dadurch würden zugleich auch Mittel für die Grunberger An-
9 Abg. Wolf (fr. w. V.) ist der Ansicht, daß die St^dt Gießen nur infolge der Konkurrenz Grünberg die /oOOO Mark bewilligt habe; von der Stadt Alzey höre man in dieser Beziehung nichts. Die Verlegung der rheiuh es) ychen Anstalt nach Wendelsheim sei im Interesse unserer Finanzen zu begrüßen. Auch Arnsheim sei geeigneter als Alzey. Mit der Errichtung dieser Anstalt könne man ganz aut noch eineinhalb Jahre warten.
Abg. Schönfeld (nl.) dankt der Regierung für ihr freundliches Entgegenkommen in Bezug auf die geplante Errichtung einer Jdiotenanstalt in Grünberg. Infolge dessen werde er seinen gestellten Antrag zuruckziehen.
Abg. Ulrich (Soz.): Die Ansichten der rheinhessischen Abgeordneten zeigten eine merkwürdige Verschiedenartigkeit. Im Ausschüsse habe man in Erwägung gezogen, ob man nicht eine einzige Anstalt in Gießen bauen solle mit 800 Betten statt 400, allein der frühere Beschluß des Hauses hätte ihnen in dieser Beziehung die Hande gebunden. Gegen Alzey seien durchschlagende Gründe nicht vorgebracht worden und für die Schönheit eines Platzes fehle den Irren zudem das nötige Verständnis. Die -Situation der Kranken in den Anstalten Hofheim und Heppenheim sei derart, daß man in dieser Frage nicht zögern dürfe. Ver- taae man heute den Beschluß über die Platzfrage, dann hatte man nächstes Jahr noch viel mehr rheinhessische Konkurren- ten- deshalb solle man dem Ausschußantrage zuftimmen.
'Abg. Weidner (fr. w. V.) glaubt, daß die Errichtung einer einzigen Anstalt in Gießen besser gewesen sei. Die rheinhessische Anstalt habe man nur aus Gerechtlgkeits- motiven vorgeschlagen, allein man solle dort dre Platz- srage einer nochmaligen Prüfung unterwerfen.
Abg. Schill (nl.) will Osthofen bei der Errichtung der Irrenanstalt berücksichtigt wissen, worauf Geheimrat Emmerling erwidert, daß Osthofen wegen des teueren Grund und Bodens nicht in Betracht kommen tonne.
Abg. Ulrich (Soz.) macht den Vorschlag, für heute nur den Betrag für die Errichtung der rheinhessiichen Anstalt zu bewilligen, und die Platzfrage vorläufig offen zu
Gutfleisch (frei)-): Hinsichtlich der oberhessischen Anstalt bestünden im Hause feine Meinungsverschiedenheiten. Gießen werde auch, was die ^eleuchtungssrage und die Wasserlieferung anlange, „soweit entgegenkommen wie möglich, wie es dies auch bezüglich des ^>lechenhauses gethan habe und lediglich die ^to)^ Verlangsamung des Baues der rheinhefiifchen Anstalt M
Eichener Anzeiger
w General-Anzeiger w
Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen
Hessischer Landtag.
Zweite hessisch- Ständekammer.
122. Sitzung.
Darmstadt, 1. Juli.
Dritter Präsident Schmitt eröffnet die Sitzung um IO1/4 Uhr.
Am Regierungstisch: Staatsminister Rothe Exz., Finanz- tninister Gnauth Exz., Geheimrat Emmerling, Ministerialräte Ewald, Braun und Breidert, Geh. Obermedizinalrat Dr. Neidhart, Oberregierungsrat Weber.
Als erste Position der Tagesordnung steht zur Beratung ibie Regierungsvorlage, die Errichtung von lZrrenan st alten betreffend, in Verbindung nut Vorstellungen verschiedener Gemeinden, darunter eine solche des Stadtvorstandes von Grünberg, .
Der Ausschuß beantragt, eine neue Irrenanstalt in der Nähe von Gießen und eine solche bei Alzey zu errichten. Für die Ausarbeitung der Pläne sollen 16 000 Mk. und als erste Rate für die Gießener Anstalt 120000 Mk.
,l$ Aba^id"en reich (ny: Die Fassung der heutigen Tagesordnung lasse den Schluß M, daß auf die
der Technischen Hochschule und des Hoftheaters mit ^Rücksickft^a^die^ derzeitige Geschäftslage des Dauses WMWHWN
^Mg'^olthan (3entr.) sieht in dem AMchutzuntrng einen glücklichen Kompromiß und bittet deshalb, dense.ben unverändert anzunehmen. Hoffentlich werde die ~>toj)t Alzey zu einer Erledigung der Sache in diesem Sinne die
Abg. Pitthan (nl.) stellt den Antrag, die Anstalt m Wendelsheim statt in Alzey zu errichten. Wendelsheim habe viele Vorzüge vor Alzey und besitze neben einer wunderschönen Lage ein ausgezeichnetes Quellwasser; dadurch werde man auch größere Ersparnisse erzielen.
Geheimrat Emmerling enHegenet, daß bei der (Ä.- richtung der Irrenanstalten zwei Gesichtspunkte m Betracht kämen, einmal die Wasserfrage und dann die Verkehr^fr^ Die Berkebrslaae spreche nicht für Wendelsheim, denn em Umfttiqenmüffen beim Jrrentrnnsport sei eine >chr lich- SaM und -Nüsse, soweit möglich, verm-eden werden.
Abg D t e h l (nl bittet, den Antrag PMhan °bMehnen lind dä Worlage in der Fassu>-g des Antrags des Aus.
Nt^h"r"t (nl i spricht sich für Wendelsheim -ms. Dadurch" ?°nne der Staat 80-100 000 Mark sparen. Das Gelände dort sei billig und der Platz der schönste, den man
nicht wünschenswert und deshalb solle man dem Anträge des Ausschusses zustimmen. .
Die Abgg. Haas- Mainz (Soz.) und Diehl (nl.) empfehlen die Stadt Alzey als die geeignetste.
Sodann wird zur Abstimmung geschritten.
Die Vorlage, nach der eine Irrenanstalt in Gi e ß en und e in e so lch e in AlzeygebauL wird, findet die einstimmige Billigung des Hauses.
Es entspinnt sich alsdann eine längere Debatte, in deren Verlauf einige Abgeordneten erklären, daß sie sich bei der Abstimmung im Irrtum befunden hätten; sie beantragen, eine nochmalige Abstimmung vorzunehmen. Dieser Antrag wird jedoch abgelehnt, und es verbleibt also bei dem obigen Resultat der vorgenommenen Abstimmung.
Es folgt die Beratung der Vorlage über die Ruhe- gehaltsverhältnisse und die Hinterbliebe- nenv er sorgungderBeamtender Main-Neckar-» bahn. Derselben wird debattelos zugestimmt.
Das Gleiche ist der Fall bei der geforderten Stelle für den Hausbeschließer des neuen Museums.
Ein Antrag Diehl, die Unterstützung von Gemeinden bei Anlagen von Wasserleitungen betr bezweckt die Einstellung eines entsprechenden Betrags in das nächste Budget, um darum nachsuchenden Gemeinden die Erschließung von Grundwasser auf Kosten des Staates in sachverständiger Weise zu ermöglichen.
Der Ausschuß beantragt hierzu: Die Regierung möge denjenigen Gemeinden, die die Erbauung von Wasferleit- unnen endgiltig beschlossen haben, helfend beistehen, sei es nach den Verhältnissen durch Zuweisung von Beiträgen aus den verfügbaren Mitteln, sei es durch Gewährung technischer Hilfeleistung der betreffenden Großh. Beamten; im übrigen 'solle der Antrag Diehl für erledigt erklärt werden.
Dem wird debattelos zugestimmt.
Es folgt der Antrag Wolf, die Besichtigung und Ueb erwach ung der Feuer stellen und Kamine in den Bauerndörfern.
Darnach soll die Besichtigung neu erbauter Kamme durch die Beamten, welche die Rohbaubesichtigung vornehmen stattsinden. Es soll dies durch die Kreisstraßenmeister erfolgen, die außer Weggebühren sonst keinerlei Gebühren zu beanspruchen hätten. c . . .. r
Demgegenüber bemerkt der Ausschuß, daß in dieser Beziehung die Regierung noch keine Erklärung abgegeben habe, und daß die beantragte Besichtigung der Kamme bereits auf Grund der Bauordnung zu geschehen hat; außerdem könne das Kreisamt den Kreissttaßenmeifter zu solchen Besichtigungen anhalten. Der weitere Anttag Wolf, die Besichtigung der Kamine den Schornsteinfegermeistern ohne Vergütung anzuvertrauen, die alsdann vorhandene Schäden dem Kreisamt zu melden hätten, findet nicht die Billigung des Ausschusses, da eine genaue alljabrliche lleberwachung durch Sachverständige unbedmgt erforderlich sei Der Antrag Wolf wird deshalb debattelos zur Zeit für erledigt erklärt. .. ,. . r
Der Antrag Backes bezüglich der Ausbildung und Anstellung der israelitischen Re- li a i o n s le h r e r wird genehmigt.
Zu dem Antrag Wolf, die Zigeuner betr., beantragt der Ausschuß: an die Regierung das Ersuchen zu richten, eine Polizeiverordnung zu erlassen, die das Lagern von Zigeunern und Vaganten nur auf settwärts von den öffentlichen Straßen gelegenen Plätzen und nur m emer Ent ernung von 20 Metern von den Straßen bestimmt, sowie in denjenigen Gemeinden, in welchen das Bedürfnis hierzu anerkannt wird, eine geeignete Sicherheitswache für vorkommende Fälle einzusühren.
Der Ausschußantrag wird nach kurzer Debatte <nu
statten halte er nicht für so dringlicher Natur, und man hätte ruhig noch ein halbes Jahr warten können, um Vorlagen von so großer finanzieller Bedeutung im, Zusammenhang mit dem Budget beraten zu können. Auf das Museum, das unbedingt unter Dach kommen müsse, treffe dies indes nicht zu. Nachdem indes das Haus im Marz den Wunsch nach Errichtung zweier Irrenanstalten ausgesprochen habe und die Vorarbeiten für die Gießener Anstalt so weit gediehen seien, wolle er der letzteren Anstalt seine Zustimmung nicht versagen. Mit der Anstatt in Rhecn- hessen dagegen eile es nicht allzu sehr, zumal für Jdwten- anstalteu weitere Mittel gefordert werden wurden. ,
Jinanzminister Gnauth: Die Fragen hätten nicht tm Zusammenhang mit dem Budget beraten werden können, weil die Proiektierung noch nicht soweit gediehen gewesen sei. Aber die Regierung habe damals schon feinen Zweifel darüber gelassen, daß diese Vorlagen für die Folge kommen würden. Die Vorlagen über den Umbau des Hoftheaters und die Technische Hochschule würden in diesem Landtag nut Rücksicht auf die Geschäftslage des Hauses nicht mehr auf die Tagesordnung gesetzt werden, womit die Regierung sich abfinden müsse. Die sämtlichen Vorlagen könnten das Haus nicht überraschen, und es sei eine Loyalität der Regierung, daß sie alle Vorlagen gleichzeitig eingebracht habe, um einen besseren Ueberblick über die finanzielle Tragweite der Vorlagen zu ermöglichen. Die beiden jetzigen Vorlagen, das Museum und die Irrenanstalten erforderten einen Zins- auswand, der so winig ins Gewicht falle, daß das Haus ruhig zusttmnien könne, und die ersten Raten der Mer um sprünglichen Vorlagen hätten nicht soviel Zinsen jährlich verschlungen als die anderweitige Organisation der Gendarmerie. Mit dem Bauen gehe es sehr langsam voran; deshalb sötte man die Sache nicht unnötig verschleppen und sich heute schon über die Platzfrage schlüssig machen. Denn • es handele sich hier nicht um die Interessen Me)er oder jener Stadt, sondern um die Interessen der armen Irren, und deshalb solle man die Sache nicht ohne Grund ver-
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