Montag, 21 Juni 1920

170. Jahrgang

Erstes Blatt

drei Parteien verwirklicht werden könne.

für den

Rücktritt des portugiesischen Kabinetts«

Lissabon, 19. Juni. (Wolff.) M. Kabi^ nett ist aurütf getreten.

lands. Sie Müssen den Beweis erbringen, daß ohne diese Wiederherstellung unserer Lei­stungsfähigkeit auch unsere Zahlungsfähigkeit nur auf dem Papier bleibt, daß jede Festset­zung unserer Verpflichtungen völlig nutzlos ist, wenn Man uns nicht die Mittel (in die Hand gibt, unsere Wirtschaft wieder, in Ord­nung, unsere Bevölkerung zu regelmäßiger und genügend ertragreicher Arbeit zu bringen. Die Initiative zum produktiven Wiederauf­bau der durch den Krieg zerstörten Welt muß in Spaa lin den Händen unserer Vertreter lie­gen. Sie müssen dort sogleich zur Offensive eines schöpferischen Programms, eines Pro­gramms übergehen, dessen Logik zu zwingend ist, als daß es einfach mit einer Handbewegung beiseite geschoben werden könnte. Bleiben sie, wie bisher, in der unfruchtbaren Defensive lee­ren Protests, so wird auch Spaa nur leine Etappe auf.unserem Wege zu völliger Verelend düng sein.

Zur Regierungskrise.

In der politischen Krise, die nunmehr über eine Woche dauert, haben die Parteien, die nach dem Ergebnisse der Wahlen ihre bis­herige Macht mit andern politischen Richtun­gen teilen.müssen, leider so gut wie ausschkeß- lich parteitaktische und parteiegoistische Ge­sichtspunkte zur Debatte gestellt und zur Gel­tung gebracht. In einem Berliner Mittag­blatte hat der Abgeordnete Vögler in vortreff­licher Weise darauf hingewiesen, wie vollkom­men die Parteien der bisherigen Regie­rungskoalition die Interessen sowohl des inne­ren Wiederaufbaus wie der Sicherung und Förderung unserer Stellung nach außen igno­rieren und wie ihnen nichts weiter als Grund­lage ihrer Haltung und ihrer Entschlüsse dient als Erwägungen über die Wirkung, die das Zusammenarbeiten mit dieser oder jener Rich­tung für ihre Erfolge bei den nächsten Wah­len haben -wird. Es ist überaus charakteristisch für den.allgemeinen Mangel an staatlichem Verantwortungsgefühl, daß die Konferenz von Spaa in den Aeußerungen der bisherregieren­den Parteien zur Krise und zur Neubildung des Kabinetts überhaupt keine Rolle gespielt hat. Ju -jedem anderen Lande hätte das Be­vorstehen einer internationalen Entscheidung von so außerordentlicher Tragweite alle an­deren inner- und parteipolitischen Rücksichten und Bedenken in den Hintergrund gedrängt und alle staatsbejahenden parlamentarischen Gruppen hätten.sich in dem Bestreben geeinigt, die besten Männer für die Teilnahme an so schicksalsschweren internationalen Verhandlungen zu finden und ihnen unbekümmert um die mehr oder minder auf­gebauschten inneren Gegensätze einen starken Rückhalt int Parlament und in der öffentlichen Meinung zu sichern. Statt den Parteihader zu schüren und die Führer anderer politischer Richtungen persönlich zu verunglimpfen, hätte man sich in einer solchen Situation in jedem anderen Lande unverzüglich an die Aufstel­lung eines praktischen Aktionsprogramms für die bevorstehenden internationalen Verhand­lungen gemacht und hätte alle Kräfte heran­gezogen, die.für den Entwurf oder für die Ausführung dieses Programms Nützliches lei­sten könnten. Hätten wir die politische Reife, die unsere demokratisch-parlamentarische Ver­fassung voraussetzt, so hätte es für die Mehr- heits- und Regierungsbildung vom ersten Augenblick an nur eine Parole und einen Leit­satz geben dürfen: Spaa. In Wahrheit aber kannten die meisten unserer sogenannten poli­tischen Führer keine andere Sorge als die, ob sie sich mit diesem oder jenem an einen Bll- ratungs- und Arbeitstisch setzen könnten, ohne sich bei ihren Wählern allzu sehr zu kompro­mittieren. Den Gipfel der Verantwortungs­losigkeit erreichte die Aeußecung eines sozial­demokratischen Ministers, es geschehe dem Volke ganz recht, wenn es jetzt keine Regierung bekomme, die nach innen und außen für seine Interessen und seine Wohlfahrt sorgen könne. Das Volk habe falsch gewählt und müsse jetzt dafür seine.Strafe haben. Wenn ein Preis füll die beste Methode ausgeschrieben würde, das parlamentarische Regime lächerlich und un­möglich zu machen, so müßte ihn der Mann erhalten, der dieses unglaubliche Wort ge­sprochen hat.

Die Tatsache, daß die größte Partei des Reichstags ihr Fraktions- und Wahlinteresse höher stellt als die Verantwortung für Staat und Volk, wird leider hochstwahrscheinlick) zur Folge haben, daß unseren Vertretern in Spaa der notwendige.kräftige Rückhalt int Paria« ment und in der Oeffentlichkeit der Heimat fehlt. Die Erfüllung ihrer Aufgabe wird da­durch naturgemäß außerordentlich erschwert werden, und es wird für eine Regierung nut ungenügendem parlamentarischen Eigenge­wicht fast unmöglich sein, eine wirkliche Pari­tät in Verhandlungen mit Ministern zu er­zielen, hinter denen in bei uns leider unbe­kannter nationaler.Geschlossenheit ihre Län­der stehen. Umso wichtiger ist es, daß wenig­stens beider Auswahl der Persönlichketten, die uns in Spaa vertreten werden, die allergrößte Sorgfalt angewandt wird, und daß jede un­sachliche Rücksicht auf Parteifreundschaften und Koterien unter allen Umständen unter­bleibt. Nach Spaa dürfen nur die außenpoli­tisch und wirtschaftspolitisch sachkundtgsten und erfahrensten Männer, über dte wir über­haupt verfügen: und diese Männer dürfen nicht nur Proteste mitnehmen, mit Ziffern be­legte Versicherungen unserer Armut und un­seres wirtschaftlichen Unvermögens, sondern sie müssen in der Lage sein, in Spaa ein wtrk- liches positives Arbeits- und Wiederaufbau-' Programm vorzulegen, ein Programm euro­päischer und sogar über Europa htnausgret- sender Arbeitsgemeinschaft, ein Programm internationaler Hilfe für die Wiederherstel­lung des wirtschaftlichen Gleichgewichts und her wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit Deutsch-

Ur. 143

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Der Boykott gegen Ungarn.

Wien, 20. Juni. (Wolff.) Der Boy­kott gegen Ungarn hat, den Blättern zu­folge, heute begonnen. Die „Arbeiterzeitung" schreibt: Zum ersten Male greift die Inter­nationale der Gewerkschaften mit einer großen Aktion in die Getriebe der europäischen Poli­tik ein. Der Boykott, den die Gewerkschafts­internationale über Ungarn verhängt hat, stellt den ersten Versuch dar, die gewerkschaft­lichen Kampfmittel in den Dienst einer inter­nationalen politischen Aktion zu stel­len. Es wird, wenn nicht alle Zeichen täu­schen, sehr bald Gelegenheit zum Eingreifen auch bei anderer Gelegenheit gegeben sein.

Wien, 20. Juni. (WTB.) Die Korrespon­denz Herzog meldet, daß feit Mitternacht der B o tz- ko t t aus den Bahnen, mit Ausnahme des Per­sonenverkehrs, und im Post-, Delegraphm- und Telephonverkehr in Kraft getreten ist. Wie verlautet, wurden die Tei'-phonleittmgen an der Grenze unbrauchbar gemacht. Eine einzig» Leitung dient noch dem TelephonverkM der Regierung und der diplomatischen Vertretungen und Missionm. An Telegrammen werden nur bffördert Staatstele­gramme, diplomatische Korrespondenzen und Trau- sitde^schen. Der ungarische Gesandte in Wien Dr. Gratz bespricht in Budapest die Boykottfrage.

Budapest, 20. Juni. (WTB.) Der Stand­punkt der ungarischen Regierung zum Boykott gegen Ungarn ist, wie das „Ungar. Korr.-Bnr." erfährt, der, daß die ungarische Regierung gegen alle Staaten, welche die Blockade tatsächlich durchführen, von ihrem vollen Rechte, Repressalien zu ergreifen, Gebrauch machen und dieselben Maß­nahmen durchführen wird, welche gegen Ungarn in den betreffenden Staaten tatsächlich. durch- geführt werden.

Die Regierungskrise in Oesterreich.

Wien, 19. Juni. (Wolff.) Bei der heutigen Besprechung der Parteiführer büm Prästdenten Seitz über die Neubildung der R^ierung schlugen die Christlich-Sozialen die Bildung emes Kabinetts aus neutralen Fachmännern vor, das von allen Parteien imtcrftüfct werd; ober eventuell die Bildung eines parlamentarischen Kvnzentrations- kabinetts, lehnten aber die Bürauung des demis­sionierten Koalitionskabinetts mit der Fortführung der Geschäfte bis zur Durchführung der Neuwahlen ab Die Grvßdmtschen stimmten der Bildung -nnes neutralen Kabinetts zu, wenn alle drm Parieren sich zur Unterstützung verpflichteten. Die Sozial­demokraten erflärten, sie könnt;n ein bürgerliches Kabinett, auch wenn es nur aus sogenannten Fach­männern zusammengesetzt sei, w;der wählen noch mtterstützen. Die Beteiligung an -nnent Konzen­trationskabinett sei für die Sozialdemokratie aus­geschlossen. Die Sozialdemokraten nriirbnt im äußersten Falle, wenn infolge dm Weigerung der bürgerlichen Parteien, die Regierung zu überneh­men, eine Regierung überhaupt nicht zustande kom- men könnte, zulassen, daß die sozialdemokratischrn Mitglieixr des gegenwärtige Kabinetts bis zu den Wahlen die Geschäfte weitwführen und zwar imter der Voraussetzung, daß bestimmte Bedingungm be­züglich der Wahlordnung, des Wahltermins mit der Vermögensabgabe erfüllt würden. Di; Verhand- hmgen wurden dann behufs Berichterstattung an die Parteien unterbrochen.

Berlin, 19. Juni. (WTB.) Tie Verhand­lungen -zwischen Fe'hvenbach unb den Parteifüh­rern gelten den Abendblättern zufolge als soweit gediehen, daß man von einer Lösung der Krisis sprechen könne. Tie Demokraten,, die besonders auf die Sicherung der republikanischen Verfassung brangten, sollen durch die Erklä­rungen der Deutschen Bolkspartei befriedigt fein. Die Deutsch«; Volkspartei erklärte, wie das „Berl. Tgbl." mitteift, daß sie sich auf den Boden der Verfassung stelle, den gegebenen Verhältnissen Rechnung trage und von einer monarchistischen Agitation muer- halb der Regierung und Koalition absehen werde. Nachmittags soll die programmatische Regie­rungserklärung formuliert werden. Tie sdzialdemV- kvatische Fraktion wird nach Mitteilung ves „B. Tgbl." der neuen Negierung voraussichtlich, wenn auch vielleicht ein bedingtes Bertrsuensvotum erteilen, um ihr bte parlamentarische Möglich­keit einer einigermaßen gesicherten Stellung für die nächste Zeit zu geben. Tie Deutschnationa len feien entschlossen, mit Rücksicht auf die bevor- stellenden Verhandlungen in Spaa eine ähn­liche Haltung wie die Sozialdemokratie einzu­nehmen.

Berlin, 19. Juni. (WTB.) Tie demokra­tische Reichstagsfraktion setzte auf Grmch neuer Verhandlungen zwischen dem als Reichs'Ämzler in Aussicht genommenen Präsidenten Fetzren - bad) und dem Fraktionsführer Dr. Petersen ihre Beratungen heute fort. Wie in den vorher- gegangenen Sitzungen wurde auch in dieser als erste Voraussetzung für den Eintritt in die neue Regierung gefordert, daß ihre Tätigkeit sich klar und unzweideutig auf dem Boden der verfas­sungsmäßigen, republikanischen Staatssiorm auf» baut. Tie weitere Aussprache war vertraulich.

Berlin, 19. Juni. (WTB.) Die Deut­sche demokratische Partei beruft den Parteiausschuß auf Dienstag nach Berlin ins Reichstagsgebäude zur Stellungnahme zur politischen Lage.

Berlin, 20. Juni. (Priv.-Tel.) Die Morgen­blätter sind ziemlich einig, daß mit dem Zustande­kommen des Blockes der Mitte noch nicht end­gültig gerechnet werden könne. Man müsse noch das weitere Ergebnis der demokratischen Beratun­gen und den Besdstuß der Sozialdemokratie am Dienstag ab wart en, ob nämlich diese der neuen Koalition für alle Fälle wohlwollende Neutralität

Tas Gesetz tverde im Auslande den Eindruck er­wecken, daß es sich hier um die alte Politik des Einsackens handele. Er verlangte, daß die Vorlage zurückgestellt werde, bis der Völker­bund über den Umfang der Rechte der Mandat - macht entschieden habe. Asquith bezweifelte die Korrektheit der Vorlage. Tie alliierten und assozi­ierten Mächte hätten überhaupt kein Recht cü> Mandat zu übertragen. Das Abkommen sei vom juristischen und völkerrechtlichem Standpunkt ans ungültig und verstoße gegen den Wortlaut und Geist der Völkerbundssatzung. Die Angelegenheit sei an sich nicht bedeutungsvoll, werde es aber weil sie für größere Fragen einen Berufungs­fall bieten könnte. Nachdem Bonar Law die Vorlage verteidigt und die Beschuldigung selbst- füdjtiger Bestrebungen zurückgewiesen hatte, be­merkte Lord Robert Cecil, er habe viele Re­gierungen gekannt, aber nicht eine, die in ihrer Wahrheitsliebe und der Ehrlichkeit ihres Handelns in so schlechtem Rufe gestan­den habe, wie die gegenwärtige. Bonar Law bemerkte: „Das sind sehr starke Ausdrücke^.

Tie Vorlage wurde schließlich in zweiter Le­sung angenommen.

Eine Anfrage im englischen Unterhaus.

A m fte rdarn, 19. Juni. (WTB.) Im englischen Unterhaus richtete gestern Bettonv- bey folgende Anfrage an Lloyd George: Will der sehr ehrenwerte Herr denn nicht das Haus ins Vertrauen ziehen und uns mitteilen, daß die Frage der Bestrafung der Kriegsverbrecher in gleicher Meise wie viele andere Wahlver­sprechen als p o l i t i s ch f a u l e S ch u l d ab- geschrieöen werden muß. Lloyd George erwie- derte: Ich kann nicht im mindesten zugeben, daß sie abgeschrieben werden sollte. Das wücds eine schwere Pflichtversäumnis unsererseits bedeuten.

Die Entwaffnung Deutschlands.

Paris, 20. Juni. (Wolff.) Die Botschafter- konserenz hat heute vormittag unter dem Vorsitz von Jules C a m b o n eine Sitzung abgehalten. Sie hat Entscheidungen festgestellt über die Frage der Entwaffnung Deutschlands. Diese Entscheidungen entsprechen denen des mterallierten militärisck>en Komikers und werden den Regie­rungschefs, die in Bonlogne versammelt sind, mit­geteilt. Zu dieser offiziellen Mitteilung bemerkt der „Demps", daß die Sitzung nur von kurzer Dauer gewesen sei, da die Mitglieder des Bot­schafterrates im Besitze von Instruktionen ihrer Regierungen gewesen seien. Ob zwar die Entschei­dungen des Obersten Rates nicht veröffentlicht wurden, glaubt der „Temps" zu wissen, daß das deutsche Heer innerhalb der sestgesetzten Zeit, also bis zum 10. Juli, auf 100 000 Mann zurückgeführt werden müsse. Im Falle die deutsche Armee von 100 000 Mann nicht genügen werde, um die innere Ordnung aufrecht­zuerhalten, müsse zur Schaffung regionaler Polizeitruppen geschritten werden. Die nächste Sitzung des Botschafterrates findet kommen­den Samstag statt. *

Die Politik des Einsackens.

Amsterdam, 19. Juni. (Wolff.) Englischen Mattern zufolge kam eß' im Unter hause ber der zweiten Lesung des Gesetzentwurfs über das Ab­kommen über die Nauruinsel zu enter leb­haften Ausspracw. Die früher deutsche Insel, dte wertvolle Phosphatlager enthält, wurde bet den Besprechungen in Paris unter die Kontrolle der Regierungen des vereinigten Köntgsveichs, Austra­liens und Neuseelands gestellt. Die gewonnenen Phosphatmengen fattten nach dem Gesetzentwurf diesen Regierungen gegen Selbstkostenpreise, den anderen Ländern zu Marktpreisen verduft werden.

Lord Robert Geeit erklärte, die Vorlage set mit M. 22 der WlkMmdÄatzML »huckein bat

zusagen werde. Dem ,Lok al an feiger" zu­folge wirb auch in demokratischen Kreisen betont, baß es nicht angehe, daß die Sozialdemokvaten bei Abstimmungen int Reichstag von Fall zu Fall entscheiden. Die „G e r m a n i a" sagt : „Nach Fest­stellung der grundsätzlichen Bereitwilligkeit der drei beteiligten Parteien bleibt noch die Verständigung über das Regierungsprogramm übrig. Sie scheint nur eine Frage der richtigen Formulierung zu sein, damit die Möglichkeit gemeinsamer Arbeit den Wiederaufbau des Vaterlandes zwischen

gutmachungskommission Dhysse. Japan wird seine beiden Gesandten in England und Frank­reich Lur Konferenz entfenbm. Italien ist durch den Minister des Aeußern Grafen Sforza vertreten. Tie englische D elegativn ist noch nicht bekannt.

Paris, 19. Juni. (WTB.) Hävas. Laut einer Reutermeldung wird Veniselvs an der Konferenz in Bonlogne teilnehmen.

23autogne, 20. Juni. (WTB.) H<was. Der italienische Minister des Aeußern Graf Sforza, der englische Botschafter in Paris, Lord Derby, der japanische Botschrftsrat Nagaoka und verschiedene andere Persönlichkeiten sind heute abend zur Kon­ferenz in Boulo gne eingetroffen. Gleich­zeitig kamen der belgische Minister des Aeußern Huymcms und der Wirtschaftsminister Jaspar an. Lloyd George, Millerand, Marschall Fach, Cham­berlain, der japanische Botschafter in London und die französischen und englsichen Sachverständigen werben M ontag vormittag dort erwartet. Veni- selos, der sich am Sonntag in Folkestone aufhielt wird ebenfalls morgen bort eintreffen.

Amsterdam, 20. Juni. (Wolff.) Aus Lon­don wird gemeldet: Die für Montag angesetzte Zu­sammenkunft zwischen LloydGeorge und M i 1- lerand in Boul ogne entwickelt sich nunmehr zu einer wichtigen Konferenz d^ Obersten Rates. Sie wird bezüglich des Umfangs der zu behandeln­den Gegenstände viel wnter gehen, als ursprünglich geplant war. Die Zusammenkunft in Hythe dient einer Dorbereitenbm Besprechung.

Paris, 20. Juni. (Wolff.) Millerand traf heute vormittag in Folkestone ein, um von dort am Montag mit Lloyd George nach Bonlogne zurückzukehren. Die erste offizielle Kon­ferenz in Folkestone wird für heute erwartet. Havas bestätigt, baß es sich bei der Besprechung rn Folkestone hauptsächlich um finanzielle Fragen handeln wird, vornehmlich um die Entschädi- gungs- und Wiedergutmachungs­fragen, aber auch die rnffische Frage werbe erörtert werben. Wenn eine Uebereinftimmung auf der Grundlage des Projekts, mit dem übrigens die französischen wie die englischen Sachverstän­digen sehr zuftieben feien, in Folkestone unb Bou­lo gne erzielt würbe, wäre bas ein großer Fort­schritt in der Regelung ber finanziellen und wirt­schaftlichen Fragen in einem für Frankreich, "Eng­land und Belgien sowie auch Italien, das durch die Annahme des Vorschlags Frankreich und Eng­land entgegenkommen würde, günstigen Sinne be­deuten. Der wichtigste Punkt sei, daß das finan­zielle Projekt ohne Rücksicht auf politische und namentlich innerpolftische Erwägungen angenom­men werde. Die russische .Frage sei weniger gut borbereitet.

London, 20. Juni. (WTB.) Havas. Nach ber Ko n fereuz in Hythe vom Sonntag nach- mittag wurde folgende Mitteilung aus­gegeben: Tie französische Regierung stimmt der Ansicht der britischen Regierung bezüglich der be- bebauerliefen Langsamkeit zu, mit der die deutsche Negierung die Bestimmungen des Versailler Ver- ttages "hinsichtlich der Abrüstung, ausführt. Die beiden Regierungen 'haben gemäß einer gemein­samen Uebcreinhrnft beschlossen, der interalliierten Konferenz iwn Bonlogne nahezu legen, dem Mili­tärrat Weisung zu erteilen, Vorschläge zu machen hinsichtlich einer beschleunigten Ausfüh­rung der Bestimmungen des Frie­densvertrages, die sich auf die deutsche Abrüstung der Mannschaftsbestämde und des Kriegsmaterials beziehen. Am Sonntag abend wurde in Hythe folgende Mitteilung ausgegeben: Heute nachmittag würben in Hythe verschiedene Fragen behandelt, darunter auch diejenige der Wiedergutmachung. Tie Fortsetzung der Be­sprechung würbe der in Boulogne beginnender, Konferenz Vorbehalten.

vir Konferenz in Bonlogne.

Paris, 19. Juni. (WTB.) Wie das „Echo de Paris" mitteilt, bestätigt man, daß die Kon­ferenz von Spa wegen der Schwierigkeiten der deutschen Kabinettsbildung auf den 15. Juli verschoben werde.

Paris, 19. Juni. (Wolff.) Auf der Tages­ordnung ber interalliierten Konferenz von Bonlogne steht neben ber Frage der Wieder­gutmachungssumme auch die Frage der deut­schen Abrüstung. Es scheint, daß zwischen den Alliierten eine Einigung zustande kommen wirb.

Paris, 19. Juni. (WTB.) Miinsterpräsi- bent Millerand ist 'heute morgen von Paris über Boulogne nach England abgereist, um mit Lloyd George in Hythe vor der Konferenz von Boulogne zusamnrenzutreffen. In Begleitung Mil­lerands betrüben sich Marschall Fach, Finanz­minister M a r s a 1 und General W e y g a n b.

Paris, 19. Juni. (WTB.) Havas'. Tie Zusammensetzung ber Kd-nferenz von Bonlogne, die Montag zusammentreten soll, ist folgende: Frankreich wird vertreten sein durch Millo- ranb, Biarschall Foch, General Weygand, Avenol, delegierter für Finanzen beim Obersten Wirt­schaftsrat und Tirektor beim Fmanzministerium, unb Eheyssoir, Vertreter Frankreichs bei der Wie- dergutmachungsDmmissiion. Tie belgische Dele­gation bestckht aus Huysmmrs, dem Minister des Aeußern, Jaspar, dem Minister für Wirtschasts- augel-Wm hallen und tem Vertreter Jfei ber Wieber-

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