Nr. 65

17. Mai

1920

Amtsverlündigmigsblatt

für die Provinzialdireitiou Gberheffen und für das Krcisamt siefteii frlfrint nach Bedarf: »nd grei.gg. Nur durch di. P°st zu b.zi.h.n g.g.n Mk. 2.50 ui.ri.Ijah "ch.

Jnbalt$'Uebcrfi(f)t : Neichslagswahl. - Entschädigungen aus Anlaß des Friedensvertraaes - Lrköbuna der (Hc'bnhren für x---TT

gerate der geologischen Laudssanstalt. - Turnunterricht - Abnahme des Anschlußgleises der Firma Geora -Vdiliov (BaiMim^n9m'L Duplikatsarbeitsbücher. - Höchstpreise für Fleisch u. Wurstwaren. - 'ßicrtelidbrliche ichinhhmn 1 'T.rfiim rLnü « k'"® Jn ®icbc’’’ ~

g.fM.-Wnb.rarbdt in g.w.rblidj.n ««trieben. - Statistische Nachweifungen über das «ölk^ulmefen.-'Proi&HiA ‘e’

Abrechnung über bte gejohlten Famrttenunterstühungen. - Errichtung einer H-Isisch.n Sicherheikpalizei. - Ulanl. n. fi(QUen|end>e in fiöl hrim I (jeiöoereuuguiig Nabertshausen.

Bekanntmachung.

In den nach 8 21 des Reichswa'hlgesetzes vom 27. April 1920 zu bildenden Berbandswahlausschuß sind von dem Unterzeichneten berufen worden:

Als Beisitzer:

1. Rechnungsrat Valentin Herbert,

2. Geschäftsführer Hermann Nordmann,

3. Lehrer Wilhelm Ziegler,

4. Lberslaatsantvalt Rudolf Wünzer,

sämtlich zu Darmstadt,

und als deren Stellvertreter:

für l. chtsamvalt Walter Karl Meisel,

für 2. Frau Anna Maria Rauck, geb. Eckerlein,

für 3. Oberregierungsrat Paul Emmerling,

für 4. Arbeiter-Sekretär Dionis Kollmann,

alle ebenfalls in Darmstadt.

Zur Prüfung der j?hva eingehenden Verbindungserklörungen sindct eine öffentlich- Sitzung des Verbandswahlausschusscs

T i c n s t a g d e n 2 5 M a i 1 9 2 0 vormittags 1 0 Uhr

im Sit.ungssaale des >trcisau'sschuises des Kreises Darmstadt, dahier, Neckarstraste 3, statt.

Darmstadt, den 12. Mai 1920.

Ter Verbaudswa hl lei l er des XI. Wa hl k'. eis'oerbands „Hessen", gez. L o r b a ch c r, Staatsrat.

Bekanntmachung

über die Anmeldung von Rechten oder Beteiligungen an öffent­lichen Unternehmungen oder Konzessionen in den ehemaligen deutschen Schutzgebieten in Afrika und der Südsee aus Anlast der Durchführung der Bestimmungen der Artikel 123 und 260 des Friedensvertrages.

Auf Grund des § 1 und 1 des Gesetze«, über Enteignungen und Eutscliäoiaiingcn aus Anlast des Friedensvertrages zwischen Deutschland und den alliierten und assoziierten Mächten vom 31. August 1919 (Reichs-Gesetzblatt S. 1527) wird folgendes be stimmt:

1. Alle Rechte oder Beteiligungen deutscher Reichsangehöriger sowie Anwartschaften deutscher ReichÄru gehörig er auf Rechte oder Beteiligungen an öffentlichen Unternehmungen oder- Konzessionen in den ehemaligen deutschen Schutzge­bieten in Afrika und der Südsee sind bis zum 15. Mai 1920 anzumelden. Diese Bestimmung findet auch auf die Ueber- einlommen Anwendung, die mit beutfehen Reichsangehörigen wegen Ausführung oder Betrieb der öffentlichen Arbeiten in den früheren,heutsck>en Schutzgebieten in Afrika und der Südsee abgeschlossen worden sind, sowie auf Unterlonzessionen oder Abschlüsse, die mit deutschen Reichsangehörigen im Verfolg dieser Uebereinkommen getätigt worden sind.

Die Rechte und Beteiligungen sind auch dann anzu- melden, wenn sie noch nicht ausgeübt worden sind.

2. Anmeldepslichtig sind die Inhaber der Rechte, Beteiligungen oder ^Anwartschaften.

-ic Anmeldung hat bei dem Reichsministerium für Wiederaufbau in Berlin W., Wilhelmstrast? 62, zu erfolgen.

3. Zuwiderhandlungen werden gemäß § 10 Nr. 2 ,md 3 und §11 Nr. 2 des Gesetzes über Enteignungen und Entschä­digungen ans Anlast des Friedensvertrages zwischen Deutschland und den alliierten und assoziierten Mächten vom 31. August 1919 (Neichs-Gesctzbl. S. 1527) bei Vor­sätzlichkeit, sofern nicht nach allgemeinen Strafgesetzen eine höhere Strafe verwirkt ist, mit Gefängnis bis zu einem Fahr und mit Geldstrafe bis zu eiubunderttausend Mark oder mit einer dieser Strafen, bei Fahrlässigkeit mit Geld­strafe bis zu zehntausend Mark bestraft.

Es wird darauf hingewiesen, das; Deutschland nach Artikel 260 Absatz 2 Satz 2 des Friedensvertrages genötigt ist, zugunsten der alliierten und assoziierten Mächte sowohl in seinem eigenen Namen wie in dem seiner Angehörigen aus alle in 9?r. 1. dieser Bekanntmachung bezeichneten Rechte, Beteiligungen und Anwartschaften, die in der dem Wiedergutmachungsausschust aus Grund der genannten

Besttmmung des Friedensvertrages zu übergebenden Liste etwa mcht verzeichnet sind, zu verzichten.

Berlin, den 14. April 1920.

Ser Neick-sminister für Wiederaufbau. I. B.: Müller.

An den Oberbürgermeister zu Gießen nnd die Bürger- mcistereien der Landgemeinden des Kreises.

Vorstehende Bekanntmachung wollen Sie u n v e r z ü g l i ch zur.nennlnis der Interessenten bringen.

Giesten, den 12. Mai 1920.

______________Üreisaml Gießen I. V.: Tr. H e st.______________ Bekanntmachung.

Betr.: Erhöhung der Gebühren für Benützung der Bohrgeräte der geologischen Landesanstalt.

Wir bringen hiermit zur Kenntnis der Beteiligten, daß für Benützung der Bohrgeräte der geologiscl>en Laudesanstalt von mchNtaatlichen Instituten, Städten, Gemeinden und Privaten vom 1 April 1920 ab an Stelle der bisherigen Gebühr uon 18 Mk. eine solche von 25 Mk für jeden Tag zu entrichten ist.

. Außerdem haben die Interessenten die für die Bohrarbeiten erforderlichen Arbeiter auf ihre Kosten zu stellen. Auch müssen sie die Kosten des Transportes des Bohrapparates tragen.

Für Ueberlassung des Bohrzeugs bis zum Ausbau eines Brunnens betrögt die Abnutzungsgebühr .3 Mk. täglich.

Dem Ermessen der geologiscl>en Landesaustall bleibt es über- lasien zu bciiimmen, ob sie in der Lage ist, Anträgen auf Vor­nahme von Bohrungen stattzugeben.

Darm st a d t, den 6. Mai 1920.

_________Hessisches Landesernäl-rungsamt. gez. Nebel._________ B e t r.: Dnrnunterricht.

An die Schulvorstände des Kreises.

ersuchen Sie, die Mehrer Flwer Gemeinde bis spätesteiis 1. xsum lfd. Fs. beridi'cn zu lassen, ob die Turnplätze in Ordnung, die vorgeschriebenen Geräte vorhanden und in gutem Zustande sind. An den Orten mit mehrklassiaen Schulen hat der älteste der Lehrer, die mit der Erteilung des Turnunterrichts betraut sind, den Bericht zu erstatten.

Tie eingegangenen Berichte sind uns alsdann bis zu dem bezeichneten Zeitpunkt mit den etwa notwendigen Anträgen Ihrer­seits vorznlegen.

Gießen, den 7. Mai 1920.

Kreis-Schulkommission Gießen.

_____________________________Tr. Usinger.____________________________

Bekanntmachung.

Betr.: Landespolizeiliche Abnahme der Arbeiten für das Anschluß­gleis der Firma Georg Philipp Gail AG. in Gießen an die Hauptbahn Gießen—Gelnhausen.

Donnerstag, 20 Mai 1920, vormittags 10'/Mlhr, findet an Ort und Stelle die Abnahme obigen Gleises statt.

Etwaige Einsprüche wegen der planmäßigen Ausführung des Projektes sind bei Meldung des Ausschlusses mit denselben im Abnahmetermin vorzubringen.

G ießen, den 10 Mai 1920.

______________Kreisamt Gießen. F. V.: Wclcker.______________ B etr.: Ausstellung von Tuplikatsarbeitsbüchern.

Au die Bürgermeistereien der Landgemeinden des Kreises.

Soweit noch nicht unserer Verfügung vom 8. v. Mts., Aints- lerkündigangsblott Nr. 47, entsprochen ist, empfehlen wir, daß dies umgehend geschieht.

Gießen, den 10. Mai 1920.

_____________Kreisamt Gießen. F. V : Weicker.____________ Bekanntmachung.

Betr.: Höchstpreise für Fleisch und Wurstwaren.

Unter Aushebung unserer Bekanntmachung vom 26. April 1920 (Amtsrenündigungsblatt Nr. 55) iverden für die Landgemeinoen des Kreises Gießen folgende Preise festgesetzt:

Rindfleisch....... das Pfund zu Mk. 6,—,

Kalbfleisch ....... das Pfund zu Mk. 6 50, Blut- und Leberwurst lfrischt das Pfund zu Mk. 3,—.

Vorstehende Preise treten sofort in Kraft

Es ist nicht gestattet, für bestimmte Fleischstücke höhere Preise zu fordern oder zu zählen. Zuwiderhandlungen werden nach § 6

kjuivill WIUlll WIL VLIVVU XÄ-Utll fUl/ll, VlllVIl großen Fortschritt zur Versöhnung der Völker und zur Heilung der Wunden Europas bedeu­ten. Insoweit Ihr Ministerpräsident durch seine Reden und seine Initiative und seine Betätigung auf der Konferenz auf einen gün­stigen Ausgang hinwirkte, bewundern mir seine staatsmännische Einsicht mtb sind mit ganzem Herzen auf Seiten seiner Politik. Mit alledem aber haben Sie auch die Antwort auf Ihre zweite Frage. Auf die Einzelheiten des Programms einzugehen, wäre verfrüht. Wir wissen ja noch nicht, tvelche genauen Fragen in Spaa zur Erörterung gestellt wer­den sollen. Wir werden uns jedenfalls be- mül>en, in dem Sinne dort zu wirken, wie ich es Ihnen eben angedeutet, int Sinne einer Verständigung der Völker und der Erkenntnis ihrer Solidarität und der Förderung des Wiederauf­baus des fast zugrunde gerichteten Europas.

Die Konferettj von Yythe.

Paris, 17. Mai. (WTB.) Ministerpräsident Millerand sagte zu einem Vertreter des „Mo­tins" gestern nach Schluß der Konferenz von Hythe, man sei übereingekommen, daß Deutschland turr nach Spaa kommen solle, um Auskläruu- S e n zu geben, namentlich über die Nichtaus - führung der militärifd)en Bestimmungen des Vertrages. Man sei auch darin einig gewesen, i>af» man Erläuterungen nicht abzuwarten brauche, die die deutsckie Negierung den vereinigten Alli- erten geben locrbc, um alle Maßnahmen zu treffeir, i*ie die interalliierten Kvntrollkommisironen für nötig erachten. Auch wegen der nüi}terfüllten wirt- ^urstlickxur Klauseln wolle man die Konferenz von -paa nicht ablvarten, um ihre Ausführung sicher- chstellen. Dem Vertreter des Journal" sagte Millerand, man wolle für die deutsche Ent- 'chädigung eine feste Summe sestsetzen, damit bie ehemaligen Feinde die Schwere ihrer Lasten erkennen, um sie zu einer baldigen Tilgung

, u.,rUltx, in mu,. guyt iiliucl iimv.u

könnte.

Flensburg, 17. Mai. (Molsf. Gegenüber den Versuche, bie Einwohner der vier Kirclen- spiele südlich der Elau'cnlime: Aventoft, Moldel- bt), und SLxrlügum, für die Annexion

des Gebiets durch Dänemark zu gerrrnmen, ist von der Bevölkerung selbst eine entscherdende Kund­gebung erfolgt: Bon 1800 einheimischen Stimm­berechtigten dcr vier Kirchenspiele Ixtbcn 1460 schriftlich darum ersucht, bei Deutschland belassen zu werden.

Belgische Besetzung von Montjoie.

Brüssel, 17. Mai. (WB.) HavaS. Die befgiüben Truppen Ire dm morgen im Einver­ständnis mit ter frwizösi'chen. Militärbehörde den Kreis Montjoie besetzen Die Besetzung b:- nrtrt auf der 9bottr>cnbigf.it, Sabotageakte an der Eisenbahnlinie zu verhindern.

Tao Martyrium deutscher Frauen in den besetzten Gebieten.

Berlin, 17. Mai. (WB.) Amtlich In einem Artikel der Pariser Ausgabe der „Chicago Tribüne" vom 10. Mai zufolge werden die in der deutschen Vnesse mitgeteilten zahlreichen FällevvnSitt- lichkertsverbrcchen der französischen farbigen Truppen in ben be'etzren deutschen Gebieten con dem französischen Ministerrum des Auswärtigen summarisch in Abrede gestellt. Gleich­zeitig wird von der nämlichen Behörde behauptet, Vaß fick in den fraglichen Gebieten überkam* keine „ichvorz n Truppen" mefr be änden, wie­wohl nachträglich zugegeben wird, datz bieethm mit fbgenannten gelben Truppen" belegt sind, die indes en ftanzö fische Bürger und ebenio von kaukasischer Rosse Iden wie di Franzosen, Engländer und Amerivmcr. Tie Reichsregicru.ng mutz be e Unterscheidung des i'ranzö ischen Mini­steriums ztvischen schwarzen und gelben Truvpn grundsätzlich als völlig bedeutungslos ablehiren. Sie erblickt in der Besetzung deutscher Landes- tcile mit französischen Truppen af.öLmi'cher Her- hrnft, gleichgültig, welcher Hautfarbe sie ein mö­gen, ein Erbrechen g gen die Zivilisation, dos die strengste Verdammung der gesamten gesitteten

w t l l \ g en i n item iUTuareijrc. xenen rvnlnv- lage müsse eine Territorialarmee sein, stark genug, um die Venvendung bet regulären Streitkräfte an Stellen des Reiches, wo sie etwa erfarderltch werden stille, und im Notfall eine Organisation aller Völler des Reiches zum Zwecke seiner Ver­teidigung zu ermöglichen. Tie Regierung habe dementsprechend die Neubildung der Territorial­armee als Grundlage des Heeresweseus und zwar auf Grund der im Kriege gewonnenen Erfahrungen beschlossen.

Cinrciscgesuche nach England.

Amsterdam, 17. Mai. (Wolff.) Im eng­lischen Unterhaus sagte in Erwiderung einer Anfrage Shortt, daß 940 Gesuche deutscher Staatsangehöriger auf Zulassung nach England einqegangrn seien . Ms 10. Mai hätten 241 Personen de unbedingte, 114 Personen die bedingte Erlaubnis zur Landung erhalten. 69 Gesuche seien abgelehnt worden.

Flug-cugdienst Holland—England.

Amsterdam, 17. Mai. (WTB.) Heute ist dcr regelmäßige Flugzeugdienst zwischen Holland und England au'genommen worden. Wegen mittag landete hier, von London kommend, das erste englische Flugzeug.

Ein Kabinett Giolitti-Nitti?

Rom, 18. Mai. (WTB.) „Nationale d'Fta- lia" veröffentlicht eine Unterredung mit Grolittt, nach dessen Ansicht dcr Augenblick gekommen wäre, eine Zusammenarbeit zwischen Giolrrtt und Nitn $u versuchen. Giolllti habe die Mögttchkeit und Fähigkeit, eine Beruhigungs- und Reormrolttik zu r er folgen. Nitii könnt' die Kontinuität der Außenpolitik sicherstellen. Aehnlich drückte sich Tu- rati in einem ZeitungsartiLel aus.

Vom früheren Kaiser nnd Kronprinz.

Haag, 18. Mai. (WTB.) Korrespondenz-- buceau. In Erwiderung emer Älnfragc erklärte der Minister des Jrrnem, daß für den vormaligen I deutschen Kaiser aus dem Staatsschatz niemals irgendwelche Gelder zur Bestreitung von Lebens-j

Dienstag, 18. Mai 1920

: Zchulstratze 7.

Annahme von Anzeiae« für die Tagesnummer vis zum Nachmittag vorher ohne jede Derbindlichlleit. vreir für \ mm höhe für Anzeigen v. 34 mm Breit« örtlich 35 Pf., auswärts 45 Pf.; für Neblame- Anzeigen von 70 mm Breite 150 Pf Bei Platz- Vorschrift 20° f Aufschlag, ^auptschriftleiter- Aug. Goetz. verantwortlich für Politik' Aug. Goetz; für den übrigen Teil: Dr. Reinhold Jenz; für den Anzeigenteil: H. Bech sämtlich in Giehen.

Ofenußmitteln, für Wohnungsemrichtung, ang von Gästen usw. gezahlt worden feint, den vormaligen Kronprinzen gc'u- das- Für letzteren seien lediglich sehr bescheidene zur Verfügung geteilt worden, um auf der Wirringen eine Äolrnung für ihn ein zu­rr. Insgesamt seien für den vormaligen Kron­en 14 500 Gulden ausgeworfen worden Es ■ beabsichtigt, solange der gegenmärtige Zu- fortbauert, in der gleichen Weise wie bisher rsahren.

AusMexiko.

'I m sterda m, 17. Mai. (Wolff.) Nach eurer ung ans El PaH wurden 500 Mann der tgardeCarran zas gefangen genommat inja selbst leistet noch zäh^-n Widerstand.

Wahlergebnisse in Aapan.

Lo fio, 13. Mai. (Wolff > Verspätet. Reuter, stcgierungsparteren hllbcn 256 Sitz« len, die Opposition 104 Die l.ä'dlichen ke ftimmten durchweg für die Regierung.

4tts 0cm Neiche.

lklassensystem bei den Reichseisenbastnen? Berlin, 18. Mai. Wie der „Lolalanzeiger" ct, wird die Ernftihrung des Zweiklasssr-' ts auf den Reiärsciseirbalftren varuuSsichtlich . Juni 1921 durchgeführr sein.

Entschkidungrn dcS RcicksSrats.

Berlin, 17. Mai. (WTB.) Der ReichS- lefmte in öffenlichcr Sitzung einen Entwurf die Ent s chäd i gung der Arbeit- mer für Verluste am Arbeitsein - men anläßlich des Generalstreiks ab. cm der Vertreter Preußens erflärte, daß der srat zur materiellen Pnlfung der Vorlage im der GesetzmLung bereit fei. Der »leid«rat iteber Errichturrg eines Berkehrsbeirates beim spostministerinm zu. eingenommen wurde der Entwurf des Gesetzes über die Ent- gungsansprüche Verhafteter ober Verurteilter, Der Ausnahme^tstand.

' 9er 1 in, 17. Mai (W2Ä.) Der Reichö- kr des Innern richtete cm die auf Grund Lusnahmczustandes eingesetzten Regierungs- lissare nachstehenden Erlaß: Mit Rücksicht die bevorstehenden Reichstagsroahlcn wurde jen, ob der in einem großen Zeil des Deut' Reiches noch bestehende Ausnahrne- and aufgehoben werden könne. Nach reiflicher mg erscheint dies mit Rücksicht auf bte ge* wirtschaftliche und politische Lage nicht an- g. Die Wahlagitation daN jedoch keinesfalls 'chränkt werden. Deshalb ersuche ich, von mmlmrgs- unb Zeitungsverboten unbedingt ehen, soweit nicht eine unmittelbare (Gefahr e öffentliche Sicherheit und Drbnimg vvrliegl. sind alle auf diesen Gebieten etwa bestehen- tinfebränhingen, z. B. die Anmeldepflicht für mmlungen, die Vorlegung von Flugblättern, hrcr Verössentlichung usw. aufzuheben. Eine unparteiische Stellungnahme aller politi- Parteien gegenüber ist unbedingt geboten, tagswahlen in Mecklenburg-Neustrelitz, leustrelitz, 17. Mai. (WTB.) Bei den gen Wa hlen zum Landtag erhielten die heitssoziallsten 15 Sitze, die Deutschnationalen imcn mit der Deutsd>en Volkspartei und dem mbunb, die eine Listenverbindung eing^gangen i, 10, die Demokraten 5, die Handwerker 4 -uiur die Unabhängigen einen Sitz. Die Rentner errangen feinen eigenen Sitz. Bei den letzten Wah­len errangen die beiden sozialdemokratischen Par­teien, die damals geschlosien vorgingen, 18 und die bürgerlichen Parteien 17 Sitze.

Streik der Telegraphenarbeiter.

Berlin, 17. Mai (Wolff.i Die Tele- graphenarbeiter vpn Gr.st>-Berlin sind heute vormittag in den Ausstand getreten. Sie zogen in einem Temonstrationszug durch die Stadt.

Aus Hessen.

Die Befteiung Darmstadts.

rm. Darmstadt, 17. Mai. Nachdem schon heute früh der größte Teil der Bagage abgezogen und das Telegraphenamt, sowie die Zimmer der Wache im Stadthaus geräumt, die.zur Verfügung gestellten Schreibmaschinen unb sonstigen Uten­silien zurückgegeben waren, zog auch die Wache am alten Palais ab und um 10 Uhr wurden die letzten Posten am Stadthaus und alten Palais einge- Kn. Die Wachmannschaften sammelten sich vor alten Bahnhof mit den aus Babenhausen, Reinheim und anderen besetzten Orten anmarschie­renden Mannschaften und zogen von hier zunächst nach dem Griesheimer Lager und Groß-Gerau, das bekanntlich noch im Mainzer Brückenkopfgebiete liegt. Von da soll die Abteile am Dienstag nach Frankreich erfolgen. Außer einigen unvermeidlichen Neugierigen kümmerte sich niemand um die Ab­ziehenden,

Mainz, 17. Mai. ?WTB.» Haoas zufolge erfolgte bie Räumuna des. ganzen Maingaues ohne jeglichen Zwischenfall. General Bibalon, der Kommanbant bei Frankfurter Besatzungstruppen, erklärte ben beutschen Zivil- beHörden, er lege Wert daraus, der ruhigen Hal­tung, welche die Bevölkerung bis zuletzt an ben Tag legte, lobende Erwähnung zu tun.

dz. Darmstadt, 18. Mar. Staatspräsibent Ulrich und O. n: Bürgermeister Dr. Gl äs sing haben aus Ällckaß der Räumung des Maingaues folgenden Aufruf an die Bevölkerung erlassen: Wie bte Bevölkerung von Darmstadt unb Umgebung beim Einzug bei französischen Truppen durch Rust? unb Besonnenheit den Beweis bafür erbrachte, bas