Zweites Blatt
162. Jahrgang
Nr. 185
Erscheint täglich mit Ausnahme deS Sonntags.
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der Minister, auf der sofortigen Schließen
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Vie Schulbildung in Frankreich.
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losten (hierbei kämen nur die mittleren Baubeamten in Baracht, ha die Kosten für die akademisch gebildeten schon heute vom -Staate
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3xt Mittel zur Unterhaltung werden aufgebradü vom Staate, ;tr zu den Straßen des gesamten Großlierzogiums 1O0O OOO Mark l,inb zwar mit Rücksicht auf die Abgabe der früheren Staatsstraßen lei trägt, sowie von den Provinzen und Kreisen, die jedoch die festen wieder auf die Gemeinden abwälzen Nur ein ganz gc- lüiacr Teil der Unterhaltungskosten wird von den Kreisen selbst
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nur lesen, aber nicht schreiben 3712.
lesen und schreiben 77759.
eine fortgeschrittenere Etemen
anche vor sich er s diese Woche in
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nahmen an der Sitzung deS Senats teil. Der Entschluß ‘ Ä - n a i>c t Äa m-
etn geschicktes Manöver angesehen, das die unmittelbare Auslosung der Kammer sicherstelll, während man auf deut bisher verfolgten Wege dazu mxl^ über einen Monat hatte brauchen müffen. Ter Senatsbcschlus; lmrd die Kammer, die für morgen vormittag 9 Uhr einberufen ist, überraschen. Ihr stürmischer Protest wird erwartet.
Sämtliche Minister, einsch.icßltch K.antik Pasckxr,
Die Zuschrift, die wir heute zu demselben Gegen Qnde erhallen, lautet:
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Dienstag, 6. August 1912
Rotationsdruck und Verlag der Br üblichen Unwersnäts - Buch- und GtrinbrudmL R. Lange, Dietzen.
Redaktion, (t&pebition und Druckerei: Schul- stratze 7. Expedition und Verlag: 6L
Redaktton: 112. rel.-AdruAn-eigerGietzen.
Ti« „Oletzeaer FamiUendlStter" werden dem Anzeiger^ viermal wöchentlich beigelegt, das 'ttrtisfclatt für den Kreis Lietzen" zweunal wöchentlich. Tie „Landwirtschaftlichen Seit- fragen" erscheinen monatlich zweunal.
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j: geschrieben worden, jedoch mit Rücksicht auf die Wichtigkeit licser fraget sei es gestattet, sich nochmals in offener Weise hierüber cvSzuspremen. '
Die Unterhaltung der Kunststraßen liegt zurzeit den Kreisen ob.
tarbildung 179 714.
Es hatten das Reifezeugnis des Elementarunterrichts 7237.
Es hatten das Reifezeugnis zur Universi- tat «ungefähr nach deutschen Begriffen) 6540.
Der Stand der Schulbildung konnte nicht ermittelt werden bei 18 093.
Der Schulbildungsstand der Iahresklasse 1909 ist ungefähr der gleiche gewesen wie derjenige von 1910. Im allgemeinen aber ist seit 1875 eine sehr erhebliche Besserung in den Schulbildungsverhältnissen cingetreten, denn damals waren unter rund 280000 in den Listen Geführten noch 43 500 Analphabeten.
Die Departements, die die größte Zahl von Analphabeten auf weifen, sind Finistöre und Morbihan, während Eber-Savoyen (Haute Savoie) an der schweizerisch-französischen Gren.ze nur 5 Analphabeten aufweist.
In Deutschland kann man belanntlich von Analpha- beten unter Wehrpflichtigen überhaupt kaum noch sprechen, da unter den im Jnlande Geborenen sich nur 0,02 vom Hundert Leute ohne Schulbildung befanden. Unter den im Auslande geborenen Wehrpflichtigen deutscher Ratio- nalität waren allerdings noch 2,58 vom Hundert Analphabeten. _______________________________________________
Die Auslösung der türkischen Kammer.
Tie Schließung der türkischen Kammer ist nunmehr erfolgt. Die Kammer kam aber der offiziellen Schließung zuvor, gab der Regierung ein Mißtrauensvotum und vertagte sich auf unbestimmte Zeit. Der Großwcsir ließ sich dadurch nickt abhalten, das Auflösungsdekret danach ordnungsgemäß zu verlesen, und der Sultan hat zum ersten Male entschlossen gehatrdelt, tndem er einen Erlag veröffentlichen ließ, in dem er dem Kabinett fein volles Vertrauen ausspricht und die Handlungsweise der Kammer bedauert. Wir erhalten folgende Meldungen:
Konstantinopel, 4. Ang Der gestrige Beschluß des Ministerrats, den Senat heute zu einer außerordentlichen Schurig einzuberufen, wurde so geheim gehalten, daß bis zum Nachmittag niemand, nicht einmal dte Deputierten, wußte, das; der Senat tage. Tie Gehcimsißung war außerordentlich interessant und bewegt, doch wird von den Senatoren das größte Stillschweigen beobachtet. Im t'aufe der Aussprache kam es zu einem Zwischenfall zwischen Marschall Fuad und dem wallachischen Senator Bassoria, der leidenschaftlich die Auflösung der Kammer bekämpfte. Der Beschluß der Regierung wird als
K Gemeinden nach Maßgabe des Staatssterlcrkapitals erfolgten, wo- ;■ Lurch eine gerechte Verteilung der Kosten erreicht würde, da als- le bann die größeren und reicheren Gememden, d. h. insbesondere 1 die großen Städte, in erhöhtem Maße zu den Unterhaltungskosten 1 Krängezogcu würden, die ja auch in erhöhtem Maße die Straßen Mfautben. Ä „
Aber Nicht nur bei der Unterhaltung der Kreisstraßen, sondern mdi bei dem Neubau von solchen fällt der Löwenanteil dem Staate I ju, da dieser außer dem gesetzmäßigen Pflichtteil in Höhe von 3/s bar Baukosten auch meittenteils noch ganz beträchtliche Unter- siutzunaen bnt Gemeinden zuteil werden läßt, die häufig die gesetz' liitax Beiträge der Gemeinden zu den Baukosten (*/« der Bau- ■ Ionen) überschreiten, so daß die Gemeinden auch gewissermaßen noch ! riite Unterstützung zu den Geländeerwerbskosten erhalten. Es ..trb also vom Staate nicht nur 8/e., sondern gewöhnlich die Halste ber Baukosten getragen, während Kreis und Provinz sich in die c Hälfte der Baukosten teilen, so daß jeder dieser beiden Lerwaltungskörperschaften nur V-i der Baukosten trägt.
Dürfte es nach diesen Ausführungen nicht als ,elb,tverstanb- I-Iid) erscheinen, daß es wohl am richtigsten wäre, die Straßen an tc Körperschaft übergehen zu lassen, die zu deren Neubau und Unterhaltung den Hauptkostenanteil trägt, nämlich an den Staat, zumal hiermit von selbst der Ausschlag der Kosten auf dte Ge- meinben uach Maßgabe des Staatssteuerkaprtals erfolgen mutzte ind damit, wie fd>on oben gesagt, eine gerechtere Verteilung der j tosten Hand in Hand ginge. .
Eine höhere Belastung des Staates wie seither wurde hierdurch flicht eintreten, wenn die über 1000000 Mark gehenden Unterhaltungskosten wie auch seither auf die Gemeinden ausgefchlagen würben, nur mit dem Unterschiede, daß, dies nicht nach den Gemeindesteuern, sondern nach den Staatssteuern zu erfolgen hätte.
Tie für die Straßenunterhaltung entstehenden persönlichen
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in c r zu bestehen, wurde auf Grund v o n
men des nacd Albanien gesandten Sonderausschusses gefaßt, die besagten, daß im Falle der Verzögerung der'Auflösung ernste Verwickelungen in Albanien au befürchten seien Die Arbeit des Senats Ivar äußerst mühsam. Zuerst nahm der Senat die Abänderung des Artikels 43 der Verfassung an, der darauf an den Anschuß zurückverwiesen wurde. Zum Schluß nahm der Senat die von der Regierung geforderte Auslegung einiger Av tikel der Verfassung an.
Zur Heuor^anifation der Baubehörden.
In Rr. 174 des „Darmstädter Tägl. Anzeigers" mt einigen Tagen ein Artikel erschienen, der sich mit i nannten Thema befaßte und um dessen Nachdruck i.-ute gebeten werden. Zugleich wird uns dazu eine t iherung bezw. Ergänzung eingesandt, die wir um
interessanten tyegenstandes willen gleicksalls heute mit» dien wollen. In dem Darmstädter Blatt hieß es:
lieber die Neuorganisation der Baubehörden ist fd>on viel und
Giehener Anzeiger
General-Anzeiger für Gberheffen
In Frankreich sind die Zahlen veröffentlicht betreffend die Schulbildung der im Jahre 1910 eingestellten Wehrpflichtigen. Von 301467 in den Listen geführten Mannschaften werden folgende Zahlen gegeben:
Es konnten weder lesen noch schreiben 8412.
Ter erste Palastsekretär verlas auf der Pforte soeben ein Reskript des Sultans. Es ist dem Gebrauch nach an den G r o ß w e s i r gerichtet und besagt:
Ter Senat, der verfaffungsgemäß für bie Interpretation: der Verfassung zuständig ist, meinte, daß die nach Auflösung der alten Kammer gewählte Kammer ausschließlich das Mandat hatte, als Schiedsrichter über den Konflikt zu urteilen, der zur Auflösung der alten Kammer geführt hatte. Taher ist auch gestern Nacht das Jradc des Sultans herausgekommen, das die Schließung der Kammer und Neuwahlen anorbnet. Ebfthon das Großwesirrat vormittags der Kammer und dem Senatspräsidenten mitgeteilt hatte, fte sollten für den Nachmittag die Verlesung des Jrades abroarten, trat die Kammer bereits vormittags zusammen und machte Eiwvendungen gegen das Jnteroretaiions- redn des Senats und beschloß in Abw^'enhcil des Kabinetts eins Resolution gegen bas Kabinett. Diese Handlungsweise, die mir vom Expräsidenten der Kammer mit geteilt wurde, rief mein Bebauern hervor. Ich habe nachwievorvolles Vertrauen zu dem Kabinett, bas im Einklang mit ber Verfassung gebildet ist und fort fährt, für bas Wohl der Nation und die öffentliche Edmung zu arbeiten, und erwarte, baß das Kabinett auch weiter “bie größten Anstrengungen mache, damit die Kantmerwahlen frei von Intervention, Truck und Mißbrauch stattfinden.
In der Stadt Konstantinopel herrscht bis jetzt vollständige Ruhe. Der Krieasminister ergriff weitgehende Maßnahmen, um jeden Versuch von Ruhestörungen zu unterdrücken.
Der Torpedobootszerstörer „Nomune-i-Hamich" ist heute morgen von den Dardanellen hier eingetroffen und ankert vor der Kammer. Es heißt, daß alle Effiziere und Mann-
Ein Mißtrauensvotum der türkischen Kammer.
Konstantinopel, 5. Aug. Aus Vorschlag D f ch a - vid Paschas sprach die Karniner der Regierung ihr Mißtrauen aus und vertagte sich dann auf unbe- timmtc Zeit.
Sofort nach Eröffnung der Kammer hielt Dscha- v i b Pascha eine heftige Rede gegen die Regierung, die tyrannisch sei. Er erklärte, die Abgeordneten würden jeder Drohung widerstehen.
Nach der Abstimmung in der Kammer entstand ein unbeschreiblicher Wirrwarr. Einige Albanesen fühlten sich durch die Worte der Jungtürken beleidigt und wollten sich auf diese stürzen. Es entstand ein Handgemenge. Der Abgeordnete Rahmi zog den Revolver, schoß aber nicht. Tas Durcheinander dauerte einige Minuten, dann wurde die Ruhe wieder hergestellt. Der Präsident wiederholte den Beschluß der Kammer und erklärte, die Verhand- ungen seien auf unbestimmte Zeit vertagt.
Durch die gemeldete Abstimmung entzog sich, so urteilen die Abgeordneten nach einer Mitteilung aus Konstantinopel, die Kammer der Verlesung des Dekrets über die Schließung der Kammer. Die Regierung teilte dem Präsidenten mit, daß sie das Dekret um 1 Uhr nachmittags verlesen würde. Ta die Kammer sich auf unbestimmte Zeit vertagt hat, kann die Regierung das Dekret nicht vorlegen. Außerdem dürfte die Regierung, der die Kantmer das Mißtrauen aussprach, gemäß der Verfassung als gestürzt gelten. Die Krise wird immer verwickelter.
Tie Verlesung deS AuflosungSdekreteS.
Konstantinopel,5. Aug. 2 Uhr 35 Minuten nach^» mittags. (Kammer.) In Gegenwart von elf 'deputierten und sechs Senatoren verlas der Großwesir ein Dekret, wodurch die Kammer, deren Mandat aus Grund der gestrigen Beschlüsse des Senats abgelaufen rft, aufgelöst wird.
Der Text des Dekretes über die Schließung der Kammer, das in der Kammer, wie im Senat durch den Großwesir verlesen wurde, lautet:
Wegen der zwischen dem früheren Kabinett Said Pascha und der früheren Katttmer entstandenen Differenzen über die Abänderung ber Verfassung ist bie alte Kammer aufgelöst, bic neugewählte Kammer wirb zum 18. April cinbcrufcn. Nach bem Beschluß bes Senates war die neue Kammer ausschließlich bazu bestimmt, sich als Schiedsrichter über den Streitpunkt, den der Artikel 35 der Verfassung bildet, auszusprechen. Nachdem diese Aufgabe erfüllt ist, muß das Parlament geschlossen und Neuwahlen ausgeschrieben werden. Nachdem dieser Beschluß verlesen ist, ordnen wir bie Schließung des Parlaments und Neuwahlen gemäß der Verfassung an.
Tie Haltung des Sultans.
Konstantinopel, 5. Aug. Der Sultan empfing gestern den Präsidenten der Teputiertenkannner und drückte den Wunsch aus, es möge ein Einvernehmen zwischen der Regierung und dem Komitee für Einheit und Fortschritt erzielt werden.
Effenbar hat der Kammerpräsident erneut Versuche gemacht, beim Sultan vorstellig zu werden, denn es wird noch berichtet:
Konstantinopel, 5. Aug. Der Sultan lehnte es ab, den Kammerpräsidenten zu empfangen. Die Deputierten richteten darauf eine Depesche an den Sultan, in der sie ihm den Kammerbeschluß mitteilten. Auch diese Depesche wies der Sultan zurück. Die Regierung betrachtet den Kammerbeschluß als ungültig, denn der Großwesir teilte dem Kammerpräsidenten gestern abend die Entschließung des Senates mit.
Ter in Nr. 174 des „Darmstädter Tägl Anz " erschienenen Abhandlung „Zur Neuorganisation der Baubehörden" kann nur zugestimnn werden. Mit den Verhältniisen näher Vertraute sind sich längst darüber einig, daß die lieber» tragung des Kreisstraßenwesens auf den Staat das unter >en heutigen Verhältnissen sachlich einzig richtig ist Gegner dieses lleoeraangs auf den Staat können nur diejenigen Verwallungsbeamten sein, die darin eine Schmälerung ihres persönlichen Einflusses befürchten
Für die Ausbringung der Beiträge zu den Kreisstraßen- kosten, soweit fte auf die Kreise und Provinzen entfallen, werden, wie in dem Artikel ausgeführt ist, zurzeit die ärmsten Landgemeinden auf Grund ihres Gemeindesteuerkapitals verhältnismäßig viel höher herangezogen, als dies >ei einer Ausbringung nach Maßgabe des staatssteuer- kapitals bei Staatsstraßen ber Fall wäre, wodurch die an ich schon meist sehr hohen Gemeindeumlagen empsindlich »eeinflußt werden. Unter dem immer mehr um sich greifen* >en Automobilwesen, das eine viel intensivere und kost- pieligere Straßenunterhaltung erfordert, als bisher, wer- >en auch die Lasten für die Gemeinden immer noch höher werden, wobei letztere auch sonst vielfach nur die Nachteile des Autoverlehrs zu spüren bekommen.
Tie vor dem Auskommen des Automobilwesens viel- ach bedeutungslos gewordenen früheren Hanptstaats- straßen haben nunmehr wieder einen solchen Verkehr erlangt, daß die seitherige Art der Unterhaltung nicht mehr ausreickt und zu dem leneren Kleinpslaster gegriffen werden muß, wofür bei uns bereits ganz bedeutende Summen ausgegeben sind, denen unabwendbar noch viel höhere Beträge folgen werden. Taß für solche Herstellungen die seitherige Art der Ausbringung der Mittel nach dem Gemeindesteuerkapital nicht die rechte und gerechte ist, wird niemand bestreiten, der das Interesse der ärmeren Landgemeinden im Auge hat. Mer auch die planmäßige Durchführung der Unterhaltung richtiger Turchgangsstraßen stößt unter den derzeitigen Verhältnissen, wo oft wichtige Straßenzüge durch mehrere Kreise führen, auf Schwierigkeiten, da sowohl manche ärmeren Landgemeinden nicht in der Lage sind, sich der vom allgemeinen Gesichtspunkte aus wünschenswerten Einheitlichkeit in der Behandlung dieser Straßenzüge anzuschließen, als auch vielfach die mannigfachen örtlichen Interessen für diese einheitliche Behandlung zu verschieden sind.
Es muß somit dem Verfasser des fraglichen Artikels Recht gegeben werden, wenn er die geeignete Lösung der Frage ber Zugehörigkeit der Kreisstraßen als die Vorbedingung zu einer vernünftigen Vereinfachung des staatlichen Bauwesens erblickt.
Da man aber sogar in den Kreisen der akademischen «aubeamten selbst zugeben soll, daß durch eine entsprechende Neuorganisation des Staatsbauwesens eine Reihe von Stellen Wegfällen könnte, wodurch eine unter den derzeitigen Finanzverhältrrissen willkommene Ersparnis erzielt würde, so wäre es im öffentlichen Interesse erwünscht, wenn mit der Neuorganisation des Bauwesens möglichst bald begonnen würde.
tragen werden und die Kosten für bie Straßenwärter in den , Unter lialtttngskoften enthalten sind», werben nur sehr gering Jein intb können wohl durch die Einnahmen gedeckt werden. Sollten idiese nicht ausreichen, so wäre eine Tecking ber geringen perwn lieben Kosten noch badurch möglich, daß der otaat nur die für bie früheren Staatsstraßen tatsächlich ausgewendeten Mittel am brächte und den von 1000 000 Mark übrigen Teil für die Be Mennig der mittleren Baubeamten verwendete. Auch märe es sohl möglich, eine allgemeine Verbilligung in ber Unterhaltung ter Straßen dadurch herbeizuführen, daß man sie in - Miauen trüte und zivar in die Haupwerkehrsttraßen, lonne in die unter . i.'orbneten Straßen (die mehr dem örtlichen Verkehr wwie als i Mdwege bienen) unb an letzteren nur bie allernotweudlgtten Unter biltungdarbcitcn vornehmen würbe. Es wäre auch zu erwägen, ob man bie untergeordneten Straßen nidrt vorteilhafter in Unter Ültung bet Gemeinden, unter der oberen Am'nckt des Kreisamtes uib ber betreffenben Baubehörbe zurückgebeu solle, .ne Sölten teß Straßemieiibaues könnten in derselben Weile amgebrackt wer kn wie seither. Durch den Uebcrgang der Strotzen an den ^taat rürbc aber nickt nur eine gerechtere Verteilung der «osten, wndern tnd) noch zugleich der Vorteil erreicht werben, datz die bezüglich der Etra6cnunlcrhalrung unb der mittleren Baubeamten in den em je Inen Kreisen bestehenden Ungleichheiten beseitigt rourbni.
Müssen auf Grund dieser Aussühnmgen nicht auch die >rreis- ute, wenn sie die Zugehörigkeit der Kreismaße nicht nur als cne persönliä-e Machtfrage betrachten, sondern barmn befracht tnb, bem Kreise und ihren Gerneinben nwglidm wenig und gereckt ® LTtcUte Lasten aufzulegen, zugedcn, baß die oben vorgeicklagene kösung die beste ist, zumal wenn ben Provinzen und Nreuen das kocht sugeftanben bleibt, wegen Straßenneubauten die ledock licht mehr häufig Vorkommen werden und Berbeiierungen an kchchenden Straften Anregungen zu geben, sollte man uck ledock ir nicht dazu verstehen können, die Straßen 'n Verwaltung fr tzmotes zu geben, so wäre immerhin, um eine größere Eitiheitlick u und Leistungsfähigkeit zu erzielen, die Eimuhrung von Pro t.nzialstraßen dem jetzigen Zustande,vorzu.nehen, beionderst wenn c-uh hierbei die Verteilung der Mölten am die Gemeinden nach I.'i afegabc des Staatssteuerkapitals erfolgte.
Erst wenn die Frage der Zugehörigkeit der Kunmtratzen m der ci ^beuteten Weise geregelt wird, wird es auch em kubti» um. time Dernünftige und wirksame Vereinfachung der getarnten Bau- r^örben herbeizuführen. .__
Mögen diese Zeilen den Herren Landtagsabgeordneten manche Anregung bieten. #
aimffeinp - I iJtger Atu Der unierDauungsroinn wiro von oen mi ßölfershX c.tagen, der jedoch durch die verschiedenen Einnahmen
di, Gras, Steine usw. mehr wie gedeckt wird.
17-----^1!^ Es ist nun festgestellt, daß in vielen Kreisen vielleicht auch
hj allen) die Staatsbeiträge nicht ausschließlich für die früheren ktaatssttaßen Penvendung finden, sondern manchmal noch ein btträchtlidier Teil übrig bleibt, der für die übrigen Straßen (bie schon vor bem Kunststtaszengesetze von 1896 Kreisstraßen waren- p.Troenbct wirb. Schreiber bieies Attikels kennt Fälle, wo etwa pur Vs ber Staatsbeiträge für Unterhaltung ber früheren Staatsstraßen verwenbet werben.
Es bürste also aus obigen Ausführungen hervorgehen, baß brr größte Anteil an ben Unterhaltungskosten bem Staate zufällt, ba ja, wie schon gesagt, bie Provinzen unb Kreise bie ihnen zu- fUlcnben Beiträge luieber auf bie einzelnen Gemeinden umlegen, ith zwar werben bie von ben Gerneinben zu Iciftenbcn Beiträge icdl Maßgabe bes Gemeindesteuerkapitals ausgeschlagen.
Es dürfte nun ohne weiteres einleuchtend sein, daß die Ver-- Hhing der Kosten auf die Gemeinden nach den Gemeindesteuern nicht gerechtfertigt erscheinen muß, da hierdurch die Land awetnben und kleineren Landstädte in unverhältnisrnämg hohem kiaße herangezogen werden gegenüber den größeren Städten. Tflbci steht noch zu befürdücn, daß die Beiträge der Gemeinden pjrrrft Nicht zurück, sondern eher in die Höhe gehen werden, wenn Slalzsnstem und Kleinpflasterungen in größerem Umfange zur Ausführung kommen sollen, wie bekanntlich beantragt ist.
Wäre cs da nickst viel richtiger, wenn die Beittäge von den
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