Die heutige Nummer umfaßt 12 Seiten.

Pas Kabinett Giolitti.

Pie Aussührunasbeftimmungen zur

Deutscher Uerch.

Ausland.

Nach einer Petersburger Blättermeldung gab der russische Ma.rinemiin.ster seinen Abschied

nähme in dieser Frage und seinen ‘ im fernen Osten aufrecht zu erhalten, China wiederum als ratsam nahe gelegt habe, den Forderungen des russischen Ultimatums zu willfahren.

Im englischen Oberhause teilte Lord Lansdowne mit, das; er feine Reformbill nicht vor Ostern einbringen könne.

Rußland; Erfolge in (Dftaften.

Tie chinesischen Diplomaten haben die von Rußland gewünschte demütige Verbeugung richtig ausgeführt, und es blieb dem Petersburger Auswärtigen Amt, das auch ohne den erkrankten Sasonow gut fertig geworden ist, vor­läufig nichts anderes übrig, als einen beinahe höhnischen Bescheid an China zu richten, in dem die Ueberzeugung ausgesprochen wird, China werde die Bestimmungen „hei­lig'^ halten. Schließlich wird es bei der Ausführung doch no-ch zu Auseinandersetzungen kommen, nach denen Ruß- land „zur rechten Zeit" eingreifen wird:

Petersburg, 28. März. Am 27. März händigte der chinesische Minister des Aeußern dem russischen Gesandten in Peking die Antwort­note ein mit folgendem Wortlaut:

Tas mir anoertraute Ministerium hat die Pflicht, bezüglich der Note der russischen Regierung zu erklären, daß es den Standpunkt in den Mitteilungen vom 19. Februar und vom 18. März eingehend präzisiert habe, der genau genommen keiner Bestätigung bedürfe. Im Einblick auf die Forderung Eurer

Erzellenz gibt das Ministerium die gewünschte Bestätigung, um künstlich hervorgerufene Mißverständnisse zu

Jeder Vorschlag über die Zusammensetzung des Hauses berühre die königliche Präregative für die Ernennung von Peers. Er werde daher am Donnerstag beantragen, dem König eine Adresse zu überreichen, in der Seine Majestät gebeten wird, der dm bringung einer Bill zuzustimmen, die zur Reform des Ober­hauses die königliche Präregative zur Ernennung von Peers einschränkt.

Neichswettzuwachsfteuer.

Wie die amtliche „Norddeutsche Allgemeine Zeitung" schreibt, werden in den nächsten Tagen vom Reichsschay-- amtdieAusführungsbestimmungenzurRetcho zuwachssteuer in den bei jeder Postanstalt erhältlichen amtlichen Nachrichten veröffentlicht werden. Die Ausfüh- r.nngsbestimptuugett sehen die Einrichtung von Zuwach s- st cu erst m lern und Oberämtern vor, welche durch das Zentralblatt für das npröfwntlidit

beseitigen.

Die Antwortnote schließt:

Im allgemeinen muß gesagt werden, datz freundschaftliche I Beziehungen zwischen China und Rußland feit allen^Zeiten bi stehen. In allen Grenzangelegenheiten werden beide Setten ganz und gar von Vertragsbestimmungen geleitet. Von einem solchen Standpunkt ausgehend, entgegnete die chinesische R cgicrung nichts gegen die in der russischen Note vorn 16. Februar autgcnelltcn | Pstufte, indem sie sich mit der auf Vertragsarltkeln fügenden! Handlungsweise der russischen Regierung in Einklang zu fetzen wünschte Auf solche Weise die Rechtmäßigkeit der N e b e r e t n stimmung der russischen Forderungen Mit dem Vertrage be­stätigend, habe ich die Ehre, Cure Erzellenz zu bitten, vor­stehendes zur -Kenntnis der runüdten Regierung zu bringen. „

Das russische M i n i st e r i u m des A u s w ar­tig e n richtete nach Kenntnisnahme der Antwort des chine­sischen Ministers des Aeußern an den russischen G e -

Aus Venedig wird gemeldet: Die „Hohenzol.

-Ilern" ging am Dienstag früh 5^2 Uhr mit der Kaiser.

schließen. - ,

Nimmt man noch hinzu, daß den Sozialdemokraten außerdem zwei Staatssekretärstellen eingeräumt werden sollen, so zeigt das, zumal aus dem Ministerium Luzzatti neben den Fachministern gerade die Radikalen hinüber- genommen wurden, die übrigen neu ernannten Minister aber unentwegte Giolittianer sind, welck>e politische Tendenz Giolitti seinem Kabinett geben will. Und tatsächlich beab­sichtigt der neue Ministerpräsident, die gesamte Linke zu einem demokratisch-antiklerikalen Block zusammenzufassen. Das wird es mit sich bringen, daß die Frage der Steuer­reform endlich gelöst wird, daß bei der Wahlreform die Grenzlinien für die Walstberechtignng weiter gezogen werden und das Werk der Arbeitergefetzgebung, insbesondere der Alterspensionen (30 Millionen Lire) weiter gefördert wird.

Der Zusammenbruch des Koälitionsministeriums Luz- zatti infolge des Abschwcnkens der Radikalen von der Re- , gierungsrnehrhcit hat wieder einen Mann an die Spitze der italienischen Regierung gestellt, von dessen Gnade nicht nur das Kabinett Sonntno, sondern auch das Kabinett Luzzatti und noch so manches andere lebte, nämlich den auf Monte citorio allmächtigen Giolitti, der, im Alter von 67 Jahren stehend, jetzt »um vierten Male Minister­präsident wird, und der als solcher sowohl irn Jahre 1892 nach dem Rücktritt Rudinis, als auch 1903 nach dem Zauar- dellis und 1906 nach dem Sonninos trotz der Kürze seiner Ministerpräsidentschaften mehr geleistet hat, als so mancher seiner Vorgänger Namentlich während seiner letzten Präsi­dentschaft, die 3i/o Jahre umfaßte, hat Giolitti, wenn er auch Anfang Dezember 1909 über die Steuerreform stürzte, für Italien viel getan Man braucht bei den damals von ihm in die Wege geleiteten sozialen, fvirtschastlichen >tnd finanziellen Reformen nur an feine liberale Haltung in den großen Arbeiterkämpfen, nur an das Riesenwerk der Bahnvcrstaatlichung und an die Rentenkonvcrsion zu denken, um in ihm den bedeutenden Politiker zu erkennen. Und man braucht nur an seine Kolonialpolitik und drcib tnd- freundliche äußere Politik zu erinnern, wie er trotz der kriegerischen Stimmung des italienischen Volkes verhrn- derte, daß auf dem Äalkan die Flinten losgingen, um in ihm einen tüchtigen Staatsmann zu sehen.

Weshalb dieser Mann den Kabinetten Sonnino imb Luzzatti das Feld überließ und sich mit seiner Stellung als Deputierter begnügte, ist eigentlich nicht ganz klar, wenn­gleich er nach wie vor durch die ihm in der Kammer zur Verfügung stehende Mehrheit hinter den Kulissen die Ge­schicke' Italiens lenkte. Es scheint, daß er tue wettere Entwickelung der parlamentarischen Verhältnisse hat ab warten und dem italienischen Volke die Unpopularität an­derer Staatsmänner hat zu Gemüte fuhren wollen, um bann wieder an der Spitze der Regierung sein ganzes resormatorisches Programm zu verwirklichen. Diese Zeit hat er jetzt, wo fast die gesamte italienische Nation ihn als den Mann bezeichnet, her der parlamentarischen Zer fahrenheit Herr werden könnte, für gekommen erachtet. Er hat den Auftrag zu einer Neubildung des Kabinetts nicht abgclehnt, hne man unter Umständen befürchten konnte, sondern sogleich angenommen.

Tie „Tribuna" veröffentlicht jetzt eine Liste des neuen Ministeriums, die man, mag auch das Kabinett Giolitti sein Amt erst unmittelbar nach den Nationalfestlichkeiten antreten, wohl für zutreffend halten muß Danach über­nimmt Giolitti neben dem Präsidium gleichzeitig auch das Innere. Marquis bi San Giuliano, dessen Ver­dienste um die äußere Politik Italiens ja in Deutschland und Oesterreich-Ungarn allgemein anerkannt sind, behalt da- Aeußere, und aud) der Minister des Krieges (Spnigardi), der Finanzen (Factah des Schatzes (Tedesco,, sowie des Unterrichts und der öffentlichen Arbeiten (Credaro und Sacchi) werden aus dem Kabinett Luzzatti mit hinüber- genommen. Als neue Männer treten in das Kabinett Giolitti: Finocchiaro (Justiz), Cattolica (s))tarine)/ Bissolati (Ackerbau, und Pozzi (Post und Telegraphie>. Möglich, daß an Stelle von Tedesco Äbignente die Schatzverwaltung übernimmt: das ändert aber nichts an der Tatsache, daß Giotiiti fick' einmal durch Aufnahme der beiden Radikalen Sacchi und Credaro in fein Ministerium, deren Austritt den unmittelbaren Anlaß zur Verabschiedung Luzzattis gab, in direkten E)egensatz zu seinem Vorgänger stellt, und daß er sodann durch Ernennung des Sozialisten Bissolati zum Landwirtschastsminister mit der bisherigen Gepflogenheit brach, Sozialisten von der Ministerherrlichkeit auszu-

Lin Aufstand an der türiifch montencgnnischen Srenjc.

S a l 0 n i k i, 28 März. Etwa 4000 Malissoren griffen die türkischen Blockhäuser an der Grenze an und -bemach tigten sich einer Anzahl von ihnen Dreißig ^oUwten wurden getötet und zwanzig gefangen. Zurzeit ruhten ftc ihre Angriffe auf die Blockhäuser von Tufi. ^e ^ago in Wilajet Stutari ist ernst. Flüchtige Amanten machen mit den Montenegrinern von der Grenze gemeinwmc Sache. Eine weitere Ausdehnung der Erhebung ist wahrscheinlich. 4 Bataillone unter Torgut Pascha gehen nml) hintan ab.

Nach ergänzenden Nachrichten über die Vorfälle von Tuzi sollen 'die Malissoren die Entrichtung von --teuern verweigern. Die Inefige montenegrinische Gesandtschaft widerspricht der Nachricht, daß die Zwischenfalle durch ! Montenegriner iTerDvrgerufcn worden seien

Infolge des Auftretens der Malisforen sind vorläufig zwei Bataillone in das Ailfstandsgebiet beordert worden.

sandtcn in Peking sollendes Telegramm. 3ic OTul^mebaner in her Näh- bet ®rcn»c werben |*(eu-

Der Kaiser drückt Ihnen sein allerhöchstes WohlwoUen fui I r.igit biiüaffmt.------.—

Mm?8,nüb«&ufito&n K 9ie Anwendung des Lnteignungrgesetze; in pofen Regierung aus, die Rechtmäßigkeit der llcbercinftimmiing der und weftvreUheN.

Punkte unserer Note mit den Pertragsbestimmmigen.zu bestätigen. Berlin 28 März Der Landwirtschaftsminister v. Den chinesischen Ministern vorstehendes .zur Kenntnis bringend, I “q ; X ?' «Härte auf eine Anfrage über

wollen Sie namens der kaiserlichen Regierung die Ueberzeugung \z> d) ort c m e r ~ J Finanzausschuß des

aussprechen, die chinesische Regierung werde die Bestimmungen den etanb der Enteigirungsftage im rymanMl.fcyup oe.

heilig ballen und ihre Entscheidung werde somit als Unter- preußischen .Herrenhauses: .. . ,

pfänd für die weitere Festigung der von altershcr Zwischen Run- Tie Staatsregierung fei entlchlofsen, die durch das land und China bestehenden 7vreundschastsbaiide dienen. vom 2tz. April 1886 inaugurierte AusiedlnngspolNtt m 4>o|en

2o n b 0 n , 28. März. Dem „Reuterschen Bureau" wird „nd Westpreußen fortzuführen. eie wirb deshalb Nicht »er-

nritgctcilt, daß Japan in der letzten Phase des russisch-- zichten, von der B efugnis de r ^^i gnnng m ge- chinesischen Konflikts entsprechend seiner

- - - - *- I setzungen der Enteignung als vorliegend zu erachten find, -ne

Staat/regier-ung allein hat die Verantwortung Mr dw Pnnung dieser Voraussehung und für die daraufhin w tretende at sck eidung zn tragen. Sie kann sich deslialb in ihren Entschlicßungen auch nicht durch die. in der Presse, Vereinen nird VeriMnmluugor geäußerten Wunsche, sondern lediglich durch cnn- fachliche, ge­wissenhafte Beurteilung der rotlkgcnbai Verhäimme befhnwen! lassen. Gegenwärtig schweben noch Verhandlungen über den Tret* händigen Ankauf einiger Güter und über die Ucbanalmtc von Tomäncn, die in früheren Jalchen mit der Jbiiclt CTinorbert sind, sie dem Ansicdlungsausfchuß zur Besiedelung zu iibcrlanen. Mit Rucksickst hierauf läßt sich noch nicht übersehen, inwieweit der Laudbedarf des Ansiedelungsausschusses für 1912 auf iver- l.änbigcn Einkäufen gebech werden kann. Daß für das (auiinbe 3ahr die "Ansiedlu-ngstätigkeit feinen Rückgang ju befurchten hat, I ergibt fiel, schon daraus, daß noch Stellen Land sirr 2200 An- eutschc Reich verofpentlicht s^^lerstellen verfügbar sind. Die Beratung bei- m diesen Tagens zur Vorlage getangenben Tenksckwift wird Gelegenheit bictai/ Über die Tätigkeit des Anfiedlnngsausschusses, insbesondere über

Hr. 75 Erster Blatt 161. Jahrgang Mittwoch. Mrz M

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MMM General-Anzeiger für Oberhessen

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werden.

Das Verfahren hat drei Abschnitte: Erstens, Mitteilung v Mlv _

und Anmeldung des Steuersalles, zweitens: das fogenauntekie in der Besibbefestigung auch 1910 crjicltm günstigen Crfolge Vorverfahren, nämlich die Feststellung, ob eine Steuer->nät-ere Mitteiwnge,i zu machen.

pflicht vorliegt, drittens: das sogenannte Haupwersahren, nämlich die Veranlagung und Erhebung der Steuer.

Für die Anmeldungspflicht kommen Grundbuchämter, Registergcrichte, Notare, sonstige Urkundbeamten und ein-,- telnc Steuerpflichtige in Betracht. In normalen Fällen, lamilie an Bord nach lorfu ab. insbesondere wenn der Abschluß eines notariellen Kauf- Graf v.. K a n i p und Genoßen br^tost eine Ent- gcschäftes, sodann Auflassung und Eintragung in ein Grund- idjlteßung cut, der Reichstag wolle beschließen, die ver­buch stattfindet, hat der Steuerpflichtige von sich aus nichts bnndeten Regierungen zu ersuchen, tunlichst bald eine No- 'Ü veranlassen vellczumBvrsengesetz vorzulegen, wodurch die

3 Was das Vorverfahren betrifft, so soll das Zuwachs- Entscheidung über die Zulas 1"ng auslandischer steueramt auf Grund seiner eigenen Sachkenntnis und der W e r t p a P i c r e einer für alle deutschen Börsen auftan- ihr zugegangenen Mitteilungen prüfen, ob überhaupt ein digen Z en t ra l zu l a s s ung s st e l l e übertragen steuerpflichtiger Fall gegeben ist; insbesondere sollen die ^.er R e l ch s t a g s a b.g e o r d n e t e Freiherr von Jeststellungcii des Vorverfahrens darauf gerichtet roerben, ,e r 111 (8cntrum) ist schwer erlraiift. Er furche ob überhaupt ein Steuerbetrag von 20 Mark erreicht werden wit beit Sterbesakramenten versehen nnb in das Hedwig- wird, damit Fälle, wo sich der Steuerbetrag unter 20 Mark krankenhaus gebracht. o

hält, von vornherein ausgeschieden werden, da sie nach Preupeii will bau 7" c> t terr e u n we s e n zu ^ibe s 28 Absatz 3 steuerfrei zu veranlagen sind. Erst wenn liehen, ^.urch den Gesetzentwurf betreffend die Lo_- seststeht, daß es zu einer Steuerfestsetzung von mehr als gefellschaften die Verautzcrung von ^nhaberpap,eren mit 20 Mark kommen wird, tritt das Zuwachssteueramt an die I Prämien und den Handel mit ?c»tteri^loseu, der dem ^and- einzelnen Steuerpflichtigen heran, indem es ihnen den Vor-- tage ^etzt zugehen soll, wird in erfter unic die oubung druck für die Zuwachssteuererrlärung übersendet. und Förderuiig von Gesellschaften, welche die ^gemeinsame

Um die Eintragung zu erleichtern, wird eine Muster-! Anschaffung oder Ausnutzung Don Pramien-Lerien-^osen erklärunq von der' Reichsfinanzverwaltung veröffentlicht zstnt Gegenstände haben, un ter strafe gestellt, falls! werden. Die Angaben der Zuwachssteuercrklärung werden die E.esellfchaftsbildung zu dem Zwecke der Ausbeutilng sodann einer Prüfung unterworseii. Nach Abschluß der her Spielfucht geschieht Durch diese Euischrankung ist ,;ur- Ermittelunqeii wird die Steuerberechnung zu den Akten sorge getroffen, dast der reguläre Wertpapierhandel nicht ausgestellt und den Steuerpflichtigen der Zuwachssteuer Be- erschwert wird. Häufig bieten Händler, statt (tzeiellschaften scheid zugestellt. Der Grundstückseigentümer soll auch er- bilden, einfach Anteile von Pramienloseii seil. Tic Bei­möglich t sein, auch ohne Veräußerung von der Steuer- cräge stehen zumeist in keinem.Verhältnis zu.den Gewinn­behörde über die bisher feststellbaren Berechnungsgrund- aussichten und betragen oft 2p Prozent de^ ('ewinnes und lagen eine Erklärung zu erhalten. Das ReichDschatzamt wird mehr. Ta,yu kommeii die irrefuhreichen Anpreifungen, denen auch in der nächsten Nummer der amtlichen Mitteilungen durch bie Vorschrift begegnet werden soll, bm, ^eroffent- über die Zuwachssteuer Erläuterungen zu den einzelnen lichungen von Gewinnen ohne Angabe der ^oszalck bestraft Gesetzesbestimmungen und eine gemeinverständliche Dar- werden solleii, sofern die Veröffentlichung zum Zwecke der stellunq des Gesetzes alsbald veröffentlichen. Ausbeutung der Spielsucht und behuiS Anreizung zum Er.

»in hVutffhfr (hberftkutnant von einem türfifdien Eine nach mehreren Tausenden zählende Menschenmenge EM oeuiia)cr wverpicuinuiii uv» allein ^tte -id) nad) einer Meldung aus Berlin am Dienstag

SOlOQtCn CriCpOjfClI. Ln ber Hafenheide zusammengesunden, um an einer vom

Konstantinopel, 28. März. Der in türkischen P-rotestanten-Verein in Gemeinschaft mit anderen kirchlichen Diensten stehende Oberstleutnant v. Schlichting wurde Vereineii veranstalteten Kundgebung teilzunehmen und heute vormittag von einem albanesischen Soldaien nuH g c g c n die Maßnahmen des Lberkirchenrats zwei Schritt Entfernung au g e sch o s se n. Schlichting g g en d en P fa r r e r I a th e i n K ö ln Widerspruch zu schritt in Begleitung des .Korpskommandanten die Wach-j erheben.

Mannschaft ab und richtete mit der Hand den Kopf des -------

Täters gerade. Dieser glaubte sich geschlagen und feuerte auf Oberstleutnant v. Schlichting eine Kugel ab, die ihm den Magen und den Darm durchbohrte und die Wirbelsäule und das Rückenmark verletzte. Beide Füße sind gelähmt.

' Eine sofortige Operation im deutschen Hospital gelang, : doch ist wenig Llussicht vorhanden, Schlichting am Leben zu erhalten. Der Sultan und die Minister über-

* mittelten dem Botschafter ihr Bedauern über den Vor- 1 sali. Der Mörder wird morgen erschossen werden.

• Nach einer späteren Meldung ist Oberstleutnant von • Schlichting seinen Verletzungen erlegen.