Dienstag, 21. März 11)11

161. Jahrgang

Nr. 68

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Giehener Anzeiger

General-Anzeiger für Gberheffen

mb. Deutscher Reichstag.

152. Sitzung, Montag, den 20. März.

Am Tische des BundeSratS: Dr. Delbrück, Richter, Caspar.

Präsident Gras Schwerin-LSwitz eröffnet die Sitzung um 2 Uhr 20 Minuten.

Der Etat des Refchsamts des Innern.

"(Achter Tag.)

Die Etnzelberatung wird beim Reichs-Versicherungö. a m t fortgesetzt.

Abg. Eickhoff (Bp.) wünscht eine Klärung der Stellung der Hausgewerbetreibenden zu der Invalidenversicherung unter bc- sonderer Beziehung auf die Solings. Stahlindustrie. Auf jeden Fall muß der Willkür ein Ende gemacht werden.

Abg. Haussen (Däne) wendet sich gegen die Ausweisung^- Praxis, die gegenüber rentenberechtigten Ausländern geübt werde. Der Redner führt eine Reihe von Fällen anS Nordschleswig an. ES ist eine einfache Anstandspflicht, daß man den Leuten die Renten beläßt.

Abg. Sachse (Soz.) fragt an, zu welchem Zinsfüße die Gelder der Versicherungsanstalten auSgeliehen werden, und nach welchen Grundsätzen die Höhe des Zinsfußes bestimmt wird. Wie kommt es, daß auch der Bcamtenbauverein deö reichsten Fürsten Pleß billige; Geld bekommen hat?

Direktor im Reichsckmt des Innern Gnfamr:

Die Beschwerden des Abg. Eickhoff werden wir prüfen. Bei der slieichsversicherungsordnung ist in Aussicht genommen, daß nur d i c Ausländer der Rente verlustig gehen, die durch ein Strafverfahren gezwungen werden, das Inland' zu verkästen. Alle Einzelheiten über die Anlage der Versicherungögelder in den Berichten der Anstalten niederzulegen, würde zu weit führen.

Slbfl. Schmidt Berlin (Soz.):

Es ist höckn't cipcnartifl, daß ein Freisinniger das Reichs' PeriicherungSamt anoreift, weil c5 den Kreis der Versicherungs- Pflichtigen zu erweitern sucht.

Abg. Eickhoff (Vv.):

Es »st nicht zutreffend, daß ich mich gegen die Erweiterung 6 cs KiciseS der Versicherten auf die Hausgewerbctreib'ndcn aus­gesprochen l»abc. Ich habe lediglich auf die widersprechenden Entscheidungen hingewiefen.

Beim „Kanalamt" bringt

Abg. Severins (Soz.) Arbeiterwüniche vor.

Beim Bau dcSKaiser-WilhelmkanalS werden italienische Arbeiter in großer Zahl zu den gleichen Löhnen beschäftigt, ivic sie für inlänoifdie üblich sind Deutsche Arbeiter sind dadurch brotlos geworden. Eigentlich sollten an meiner Stelle die Herren von der Rechten diese Silage Vorbringen, denn sie predigen doch immer den Schutz der nationalen Arbeit!

Ministerialdirektor Dr. v. Joncquidreß-.

70 Prozen» der Arbeiter sind Deutsche, die übrigen sind Italiener und Polen, d'e wir aber nicht gern, sondern nur des­wegen einstellen, weil deutsche Arbeiter nicht jn genügender Zahl vorhanden sind.

Abg. Dr. Hahn (Kons.):

In Deutschland werden eine Million ausländische Arbeiter beschäftigt, davon im Nordweiten allein 100 000 Holländer. Aber cs ist immer noch besser, fremde Arbeiter einzustellen, als die Betriebe still zu legen. Der R"dner empfiehlt eine Reso­lution, die sich gegen die Konkurrenz der fremden Flagge unserer Binnenschiffahrt richtet. Wenn cs nicht mög­lich ist, den deutschen Schiffern die Küstenschiffahrt völlig zu reservieren, so sollten wenigstens alle von der Regierung zu ver­gebenden Frachten niu. an Deutsche gegek cn werden.

Der Redner führt Beschwerde über die Schäden, die der kleinen Schiffahrt durch die Baggermassen deö Nordostseekanals zugefügt werden. Man sollte diesen Schiffern eine NeichSunter- stützung gewähren.

Direktor Dr. v. IoncquiöreS: Wir sind auch ohne Erlaß eines besonderen Gesetzes in der Lage, den Holländern und anderen Nationen den Gewerbebetrieb zu verbieten, wenn triftige Gründe dafür vorliegen. Gegen die Annahme der Resolution Dr. Hahn sprechen rechtliche Bedenken.

Abg. Spcthmann (Vp.) begründet eine Resolution auf Einsetzung einer Kommission zur Prüfung der Frage, wie der von Petersen-Möhlhorft projektierte Eckernförde r Kanal im Interesse des Reichs am besten zu fördern fe;.

Abg. Wommclödorff (Ratl.) befürwortet gleichfalls das Pcterscnsche Projekt. Der Handel in der gesamten Ostsee würde von einer Verwirklichung dieses großzügigen Planes Vorteil haben. Auch für die Landwirtschaft wäre er segensreich.

Direktor Dr. v. Jvncguiöres:

Also soll eine zweite Kommission sich mit diesem Projekt be­schäftigen. Tie erste Kommission ist zu keinem positiven Ergebnis gekommen. Für die Vorarbeiten des Projekts sollten die Kreise sorgen, die von dem Kanal Vorteil haben, vor allem wohl die Stadt Eckernförde. Die Hamburger Reedereien haben sich ab­lehnend verhalten, da Eckernförde doch kein großer Umschlagsplatz werden wird. Sollen wir also die Millionen buchstäblich ins Master werfen auf die Gefahr hin, daß nachher niemand den Eckernsörder Hafen benutzt?

Abq. Dr. Lconhart (Vp.):

Wenn wir nach dem Wunsche Dr HahnS die holländischen Schiffer bei uns drangsalieren würden, würde man sich an unseren im Auslande lebenden Landsleuten revanchieren. Gegenüber dem Abg Severing muß bervorgehoben werden, daß die fianal« Verwaltung allen billigen Wünschen gerecht zu werden versucht. Auch wir würden es begrüßen, wenn keine ausländischen Arbeiter beschäftigt zu werden brauchten.

Abg. Spcthmann (Vp.):

Dr. v. Ioncquiäres irrt sich. Der Kanal würde sich rentieren. Es ist auch nicht wahr, daß sich alle Hamburger Reeder ablehnend verhalten härten. Aber wenn schon: die Kommission können wir doch ruhig ein setzen!

Die Resolution Spethmann wird abgelehnt, lieber die Resolution Dr. Hahn wird später abgestimmt werden.

Zum „Aufsichtsamt für Privatversicherung" liegt eine Zentrumsrcsolulion vor auf Erlaß eines Gesetzentwurfs, durch den die sogenannte Abonncn^enversicherung ver­

boten wird. Eine Resolution Bassermann (Natl.) verlangt die Vorlegung einer Denkschrift darüber, welchen Umfang dre Ver­bindung einer Versicherung mit der Herausgabe von Zeitungen und Zeitschriften angenommen hat und ob Mißstände dabei her- vorgetreten sind.

Abg Marcour (Zentr.) begründet die Zentrumsresolution. Wenn das Gesetz nicht bald kommt, ist eS überhaupt zwecklos, weil dann die meisten kleinen Blätter die Abonnentenversicherung bereits eingeführt haben werden.

Wir sind der Ansicht, daß die Nachteile der Abonnentenvcr- sicherung die Vorteile bedeutend überwiegen. Es widerspricht der Natur des Zeitungswesens, sich auf Versicherungsgeschäste emzu- lassen.

Abg. Dr. Junck (Natl.):

Ter Zentrumsantrag geht uns zu weit. Er will jede Art Verbindung von Abonnement und Versickerung verbleien und sendet damit einen Bannstrabl wahllos gegen Gerechte und Un­gerechte. Wir halten cs nicht für richtig, diese Erscheinung unseres Volkslebens allgemein als groben Unfug zu bezeichnen und zu ver­nichten. Wenn hinter dem Verleger eine zuverlässige Versiche- rungSgesellsck'aft steht, ist die Sache ganz unbedenklich. Tas Kaiserliche Aufsichtöamt für Privatvcrsichcrung möge nur von feinem Aufsichtsrecht kräftig Gebrauch machen. Mit einem großen sittlichen Pathos läßt sich diese Frage nickst lösen Wir wollen erst einmal aus einer Denkschrift sehen, ob sich wirklich ein Mißstand herausgebildet hat. Ter Redner wendet sich gegen einen Zwang für die Versammlungsgesellschaften, einen bestimmten Teil ihres Vermögens in Reichs- und StaatSpapieren anzulcgen. Diese Lasten würden die Versickerten zu tragen haben und diese sehen sich im wesentlichen aus dem Mittelstand zusammen.

Direktor im Reichscunt des Innern Caspar:

Ter Reichskanzler I)at sich mit den Einzelregierungen aus Anlaß der vor zwei Jahren beschloßenen Resolution in Verbin­dung gesetzt darüber, welche Auffassung dort besteht unb wie die Vcrhältniste liegen. Dabei hat sich herausgestellt, daß die Zahl der unter Kontrolle deS Aufsichtsamtes stehenden Abonnenteiwer. sicherungen weitaus überwiegt. Weiter hat sich herausgestellt, daß bei diesen beaufsichtigten Abonnentenvcrsichcrungen Mißstände in nennenswertem Umfang nickst vorliegen. Wohl aber sind durch die ZeitungSabonnentenversicherungcn schon seht erhebliche Be­träge dem Publikum zugute gekommen. So sind im Jahre 1910 über zwei Millionen Mark an Schadensgcldern ausgezahll worden, an Sterbegeldern, die bisher nur von Zwei Zeit, schriftcn gewahrt wird, 757 000 Ml. Eine einzige Versicherungs­gesellschaft hat an Unfall- und Sterbegeldern in den Jahren 1908 bis 1910 zusammen 7yz Mill. Mk. zur Auszahlung gebrackst. Tie Ausführungen des Abg. Junck hierüber waren alfo sehr beach­tenswert.

Abg. Schwartz-Lübeck (Soz.) bekämpft beide Anträge. Eine anständige politische Zeitung wird sich mit Abonnentenversicherung nickst abgeben.

Abg. Dr. Votthosf (Vv.):

Nachdem wir uns zwei Jahre mit dieser Frage beschästigt haben, ist die Forderung einer Denkschrift wirklich beinahe zu be- sckciden. Aber ivir müycn, zumal nach der zu optimistischen Auf- fastung, die wir eben gehört haben, auf Vorlegung möglichst umfangreichen Materials, bringen. Die Zentrumsresolution geht uns zu weil. Der biefer Tage in bet Presse bekannt geworbene neue Stanbpunkt der Regierung in Sachen der Werks- p e n s i o n s k a s s e n ist sehr bedauerlich. Man hatte schon ge­hofft, daß die PensionSversicherung der Privatbeamtcn den Mitz- ständen bei diesen Zwangspensionökaffen ein Ende machen würde. Der Hauptnachteil ist der Verlust der Zwangsbeiträge beim Aus- scheiden ans dem Arbeitsverhältnis vor Eintritt des Ver- sicherungssallL. Die Werkspensionökasien haben in ihren Satzungen zum Teil Bestimmungen, die eine Privatgesellschaft nicht haben darf. Tas Aufsichtscnnt müßte ihnen vorschreiben, daß sie ent­weder die freiwillige Fortsetzung der Versicherung gestatten oder die Beiträge zurückzahlen. Wohlsahrtseinrichtungen mit Zwangs­beiträgen ist ein Widerspruck in sich; sie dürfen nicht unanständigere Bedingungen haben als Geschäftsunternehmungen nach dem Gesetz haben müssen.

Staatssekretär Dr. Delbrück:

Diese Ausführungen sind nicht zutreffend, namentlich nickst der letzte Satz, daß von Wohlfahrtseinrichtungen unter allen Um­ständen verlangt werden muß, was von den Versickcrungsgcsell- schaftcn verlangt wird. Man darf doch wohl die Frage auf­werfen, ob denn unter den gleichen Bedingungen eine Wohk- fahrtSkasse bestehen kann, und ob es nicht iw Interesse der Ar­beiter und Angestellten liegt, eine solch" Kaste nvl etwas miüber­wertigen Bedingungen bestehen zu lassen, als sie existenzunfähig zu machen. Aber heute ist nickt die Zeit darüber zu diskutieren, denn nach meiner Ansicht wird das Gesetz über die Privat­versickerung, mag cS ausfallen, wie es will, in die Verhältnisse der Werkpensioncstasten einareiscn. Unter Umständen fällt dar unter von selbst eine Reihe der empfohlenen Nachnahmen. Ich möchte auf die Einzelheiten umso weniger eingehen, als ja da? Aufsicklsamt in einzelnen Punkten bei Genehmigung neuer Kasten den Wünscken des Vorredners bereits entgegenkommt und das Gleiche von der preußischen Landeszentralbchorde auck gegenüber den nicht beaufsichtigten Kasten geschieh?. Ich habe an die Bundes­regierungen unterMittcilung dicscrGrundsätze geschrieben, mit dem Anheimgcben, ob sie nickt auch in der gleichen Weise verfahren wollen. Wir wallen also mit der Erörterung warten, bis das Privatbeamtengesetz kommt, was doch in hoffentlich nicht allzu langer Zeit geschehen wird.

Bei der Aboimentenversicherung ist für uns die Schwierigkeit, daß wir vor die Frnge gestellt sind, ob wir auf Grund einer einzelnen Entscheidung des Reichsgerickts, die ich ja auck nicht für zutreffend halte, schon an eine gesetzt ckc Neuregelung heran« treten sollen, und weiter ist cs außcrordcnUich schwierig, tatsäch- lick ein Bild von dem Umfang zu gewinnen, soweit es sich um nicht beaufsichtigte Unternehmungen bandelt. Ich bin aber gern bereit, durch Umfrage bei den Regierungen zu versuchen, ein Bild zu gewinnen, und werde bei gegebener Zeit darauf zurück­kommen.

Aba. Gicsbcrts f Senft.):

Die Erklärung des Ministerialdirektors Caspar wird die Preste, die eine Ahonnentenverstckerung hat, mit großen Pla­katen an die Säulen besten. Es ist eine Desavouierung unserer vornehmsten Zeitungsblätter, der Verleger- und Redak­teur-Verbände-, ick bitte, auch diese bei der Umfrage zu hören. Die Abonnentenversicherung ist ein Schädling am Baum der deutschen Preste. Das Vorbild der ausländischen Preste darf uns hier nicht bestimmen; die deutsche Preste steht innerlich und äußerlich dafür zu hoch. Unsere Preste ist doch ein Kulturfaktor ersten Ranges, hat das Volk in seiner ganzen geistigen Entwick­

lung vorwärts gebracht, ist der Vermittler unserer geistigen Ku' tut und unserer politischen Ideen. Die bedeutungsvollen politi [dien Blätter haben die Abonnentenrersicherung bisher nicht ein- geführt, aus Vornehmheit, und die, die sie cinfübrcn müssen, be­klagen cs jlets. Tas Volk hat kein Verlangen danack, und die Verleger auch nicht, cS ist nichts weiter als der Ausfluß einer unschönen Konkurrenz unter den Verlegern.

Staatssekretär Dr. Delbrück:

WaS Herr GieSbcrts von oer hohen Bedeutung der Presse gesagt hat. kann ich durchaus unterschre-bcn. Auch wir im Reichsamt dcS Innern habe., eine hohe Meinung von unserer Presse. Die Kniffe, die Abonnentcnversickerungs Blätter zeitweilig anwcndcn, sind Auswüchse deS Konkurrenz kampfes. Es fragt sich, ob man da mit Paßgesetzen etwas er­reicht. Und wenn es sich durum handelt, die allgemeine Moral und die Gesinnung der Presse in Ordnung zu halten, so kann man da nichts mit Gesetzen erreichen. Ick hoffe übrigens, d "Z der Abg. GicSbcrtS seinen Einfluß bei der ihm nahestehenden „Essener Volkszeitung" auswenden wird, damit sie nicht ctmn die Rede des Direktors Caspar als Reklan,c für die Gratis-Unfallversicherung abbruckt, die sie jetzt an kündigt. (Große Heiterkeit.)

Abg. Stolle (Soz.):

Die privaten Scilic&mumcn macken Riesengewinnc. Das ist eine Auspowerung des Volkes. Die kann das Aufsicktsamt das dulden? Der Redner fordert die Verstaatlichung dieser Gesellschaften.

Direktor Caspar:

Diese Frage ist eingehend erörtert worden, da die bayerische Regierung eine Verstaatlichung der Mobiliar- ver sicherung erwogen bat. darüber ist eine Ten'sckrift ei schienen, die ich zur Lektüre empfehle.

Abg. Junck (Natl.) wiederholt seine Frage, ob die Ver^ sicherungSgcsellschaften tatsächlich gezwungen werden sollen, einen Teil ihres' Vermögens in Reicks und Staatsanleihen anzulegen. Dagegen müßte schärfster Widerstand geleistet werden.

Staatssekretär Delbrück:

Eine Verpflichtung, solcke Anregungen zu beantworten, be­steht nicht. Und ein Schweigen ist im allgemeinen dahin zu verstehen, baß die Regierung aus irgend welchen Erwägungen heraus nicht in der Sage ift, z u antworten. Das wird besonders bann ber Fall fein, trenn bic Regierung selbst noch nicht weiß, was sie will (Große Heiterkeit) weil bic Erwägungen noch nicht abgeschlossen sind. So liegt es auch hier. Ich bin also beim besten Willen nickt in der Lage, die Frage zu beantworten, auck der Präsident des Aufsickts- arnts nicht

Abg. Fegter (Vp.) schließt sich den Ausführungen Dr. Juncke gegen die zwangsweise Anlegung eines Teils beS Vermögens ber Versicherungsgesellschaften in Stoatspapieren an. Die Gesell­schaften erhalten keine Unterstützungen aus öffentlichen Mitteln, und man darf daher keinen solchen Zwang auf sie nuSübcn.

Abg. Dr. Potthofs (Vp.): Alle sogenannten UnterstützungS- einrichtungcn mit Zwangsbeiträgen müssen unter Aufsicht gestellt werden.

Damit schließt die AuSspracke. Die zurückgestellte Resolution Dr. Hahn (Konf.) zum Kanalamt wird abgelehnt. Als dabei einige Zcntrumsabgcordnetc sich zögernd umblicken, wie sie denn stimmen sollen, ruft ihnen Vizepräsident Dr. Spahn auf- munternb zu: Rasch! Entscheiden Sie sich! (Große Heiterkeit.)

Die beiden Resolutionen über bie Abonnentenvcr sicherung werben angenommen.

Abg. Dr. (Mördc (Natl.) tritt für eine Erhöhung der Reichs­unterstützung für die internationale Bibliographie der Natur­wissenschaften ein.

Abg. Frank-Ratibor (Zentr.) bedauert, daß zur Förderung der Bekämpfung des Typhus in diesem Jahre nur 150 000 Mk. statt wie früher 175 000 Mk. in den Etat eingestellt sind.

Abg. Tr. Spahn-Warburg junr. (Zentr.) befürwortet eine Erhöhung des Beitrages für das internationale I n ft i t u t für Sozialbibliographic. Das Institut hat fein Arbeitsgebiet erweitert und betreibt bie Errichtung eines Reichszeitungsmuseums. Die gesamte Ocffcntlickkc'.: wibmet biesen Bestrebungen bas größte Jntcreste. Nur das Reicli verhält sich noch ziemlich zurückhaltend, bas an der Entwicklung derartiger wistenschaftlichcr Institute bas größte Jntereste Baben sollte. (Der Redner verliest leine Rede aus dem umfangreichen Manuftript. schließlich macht ihn sein Vater, der amticrendc Vizepräsident Dr. Spahn darauf aufmerksam, baß bas nicht zu­lässig ist.) (Schallenbe Heiterkeit.)

Abg. Bassermann (Natl.):

Die Anregungen bes Vorrebners sinb beacktenswcrt. Ein Reichszcitungsmuseum wird für den künftigen Geschichtsschreckcr unserer Zeit eine geradezu unschätzbare Sammelquells fein. ? . Reich sollte seine hohe Aufgabe hier nicht verkennen.

Bei der Forderung von 265 000 Mk. als achte Rate für bic wissenschaftliche Bearbeitung unb Veröffentlichung ber Ergebnisse der deutschen Südpolar-Expedition spricht

Abg. Basterrnann (Natl.) über eine reue deutsche Südpolar Expedition, die sich jetzt im Stadium ber abschiießenben Vorarbcstcr befinbe. Während die früheren Südpolar-Erpeditionen vom Reich subventioniert wurden, handelt es sich hier nm eine Ver­anstaltung, die rein aus privaten Mitteln ins Leben gerufen ist. Das vorbereitende Komitee steht unter dem Vorsitz des Prinzen .Heinrick von Preußen und des Grasen Lerchenfeld. ErpeditionS- leitcr ist der bayrische Lberlciter Filchner, zurzeit kommandiert zum Großen Gcneralstab. Ter Energie unb ben rastlosen Bc mühungcn bes Herrn Filchner ist es gelungen, bic Mittel für die neue Expebition zusammenzubringen und bie Arbeiten so zu fördern, daß im Mai die Fahrt angetieten werden kann. Tie Zwecke und Ziele dieser Expedition sind rein wissenschaftlicher Natur.

Geheimrat Lewakdl sprickt den Leitern und Teilnehmern ber Expebition bie wärmste Teilnahme aus. Tas Schiff wirb die Reichskriegsflagge führen.

Abg. .Heckschcr (Vp.) bebauert, daß die Expedition nicht durck Reichsmittel ausgerüstet wird.

Staatssekretär Telbrück hätte es zwar getan, wenn er bic Reichsmittel zur Verfügung gehabt hätte.

Nächste Sitzung: Morgen 1 Uhr: Kali.

Schluß nach 8 Uhr«