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161. Jahrgang

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Erscheint tS-stch mfl Ausnahme des S«m4ags.

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die beabsichtigten

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wegen verspäteten Eintreffens erst anfangs Februar zur Ausstellung.

Vision des Beitrages vor.

In den jahrelangen Kämpfen um die Pensionsversicherung war von den Vertretern der Sonderkasse u. a. gegen den Aus- baugedanken mit dem Hinweis argumentiert worden, daß es der Regierung möglich sei, in einer Sonderversicherung den Privatangestellten die vollste Selb st Verwaltung zuzubilligen, die man natürlich den Arbeitern nicht geben könne. Hier hat der Entwurf die Herren schwer enttäuscht!

möglich, einen Tag für die zweite Opernvorstellung zu. bestimmen. Mit einiger Wahrscheinlichkeit kann jetzt Mitt- w o ch, 8. Februar, für die Aufführung von „Bajazz o" und „Susannens Geheimnis" in Aussicht genom-

landschaft" von unserem einheimischen Künstler W. Bar­thel. Tie Kollektion des Prof. G. Kuehl gelangt

** Theater-Verein. Infolge Krankheit im Perso­nal des Darmstädter Hoftheaters war es bis dahin nicht

Die „Gießener LamtttendlStter" werden dem .Anzeiger8 viermal wöchentlich beigelegt, bo5 „Kreisblatt für den Kreis Sietzen" zweimal wöchentlich. Die „kandwirtschastttchen Lett- fragen" erscheinen monatlich zweimal.

Ausstellu ng des „Philatelisten-Bereius Gießen". Man schreibt uns: Die Anmeldungen zur ersten Brieimarkenausstellu'Ng innerhalb unserer Stadt sind so zahlreich

Ob die vorgesehenen Beiträge genügen, um . . „ Renten zu gewähren, darüber hat der Gesetzgeber selblt, man kann wohl sagen, berechtigte Zweifel. Hier wirb man sehen rnüsim, was die Zukunft lehrt. Der Entwurf sieht denn auch eine Re-

Samstag, 21. Januar 1911

Rotationsdruck und Verlag der Drühl'schen UniversuätS - Buch- und Steindruckerei.

R. Lange, Gießen.

Redaktion, Expedition und Druckerei: Schul- straße 7. Expedition und Verlag: e^ol. Redaklion:L^lI2. Tel.-Adr.:AnzcigerGießen.

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger für Sberheffen

fettige I

Bcig Keller führt aus, der Erlaß eines solchen Polizei­befehls habe seine großen Schwierigkeiten. Wenn das Schönschc Haus abgerissen werde, sei nach einem technischen Gutachten das Rachbarhaus sehr gefährdet. Man solle zunächst die Entscheidung des Krei^ausfchusses abwarten und dann toeiter sehen.

Konrad Rübsamen erhält die Genehmigung, sein am Wis­marer Weg außerhalb des Bebauungsplans liegendes Grundstück CX"in^Dispensgesuch von Herrn. Flick für die Bismarckstraße hat die Versammlung schon zweimal beschäftigt. Rach der aus Beschluß der Versammlung nunmehr erfolgten Augenscheinnahme durch die Baudeputation wird nunmehr Befürwortung des Gesuchs beschü>sftli^ £öycr {)-t der Ansicht, daß man schon früher Ein­sicht hätte nehmen sollen, damit die Sache nicht so lange gedauert hätte

Beig Keller und Stadtv. Petri weisen darauf hin, daß dem Gesuchsteller aus der Art der Behandlung kein Nachteil entstanden sei. . . .. ( . , n.

Gin Dispensgesuch des Konrad H a u f e r für Riegelpfad 21 kommt nicht zur Verhandlung, da noch ein Gutachten des Kreis- gesundheitsamtes eingeholt werden soll.

Die Eisenbahn Verwaltung will auf dem Bahnhofs­gelände drei Aufenthaltsräume für Arbeiter usw. errichten. Da dabei Fachwerk zur Verwendung kommeii soll, ist Dispens er­forderlich, der befürwortet wird.

Die Deutsch-amertkanif che P e t r o l e u m g e f e li­sch a f t will im 3. Feld rechts der Lahn (in der Nähe der Marga­rethenhütte i eine Remise zur Unterbringung ihrer Petroleum­wagen errichten. Es ist Dispens erforderlich, da das Grund,tuck

Dar pensionr-verficherungrgefetz für pnvatangeftellie

Am 16. d. Mts. wurde bekanntlich „der Entwurf eines Versicherungsgesetzes für Angestellte" veröffentlicht. Damit ist den Interessenten die Möglichkeit gegeben, Kritik an der Regierungsvorlage in üben. Daß die Privatangestellten <§> daran nicht fehlen lassen werden, dafür sorgt schon der Inhalt des Gesetzentwurfes, und das beweisen auch Hie ersten Aeußerungen, die bereits vorliegcn. So äußerl sich „Der kaufmännische Angestellte" (Kritische Blätter zur Bewegung der kaufinännischen Angestellten) in einem Leit­artikel, dem wir folgendes entnehmen:

Der Regierungsentwurs entscheidet die viel erörterte Streit­frage, ob „'Ausbau oder Sonderkasse" zugunsten der letzteren. Tas bedeutet in der Form wohl eine Konzession an den Haupt- aussämß. Ter materielle Inhalt jedoch läßt nur zu deutlich erkennen, daß auf diesem Wege keine befriedigende Versorgung der Privatangestellten geschaffen werden kann. Tas allergrößt. Interesse muß gleich der erste Paragraph des Entwurfes be­anspruchen, der den Kreis der Versichcrungspslichtigen umreißt Hier fällt zunächst der Mangel jcglidier Systematik auf. Wahrend man int allgemeinen die einzelnen Berussgruppen, die man der Versicherungspflicht unterstellen will, aufführt, nimmt man unter Ziffer 1 die „Angestellten in leitender Stellung" — alw doch wohl aller Berussgruppen — besonders hMius. Da imn Die Bureauange st eilten überhaupt nicht genannt werden, in irgendeiner der angeführten Gruppen aber nicht gut untergebracht werden können, so ist die notwendige Folge, daß von den Bureau- angestellten mir die in leitender Stellung unter das GZetz lallen, die große Masse, dieser Angestellten aber eine PensionSverncherung nicht erhalten soll. Ausfallen muß ferner, daß unter Ziffer 2 das Wort „Techniker", das sich in dem analog en Paragraphen der Reichsversicherungsordnung findet, hier fehlt. Wir nehmen zunächst an, daß es sich hier nur um ein redaktionelles Versehen handelt, da es doch wohl kaum die Absicht der Regierung sein kann, die in den Bureaus beschäftigten Techiiiker und Ingenieure auszuschlicßen. Im Interesse der Deutlichkeit ist hier vom Reichs­tage eine einwandfreie Formulierung nachzuholei,. Der § 4 pes Entwurfs gibt dem Bundesrat das Recht, die Versicherungspflich, auf Personen ausjudehnen, die eine ähnliche Tätigkeit wie die im § 1 genannten „auf eigene Rechnung" ausüben. Die Beden tung dieser Bestimmung läßt sich ohne weiteres nicht erkennen hoffentlich lassen sich die Motive hier noch etwas deutlicher aus. Ob es sich hier um Provisionsreisende, Reife-Ingenieure, Korn Missionäre usw. handelt, erscheint zum mindesten fraglich.

Zur Beurteilung der vom Entwurf in Aussicht gestellten Leistungen bedarf es1 einer ausführlicheren Untersuchung. Nur daß sie viel zu niedrig sind, muß auch an dieser stelle aus­gesprochen werden. Es wird ernstlick) untersucht werden müssen, ob nicht durch eine erhebliche Beschränkung der Verwaltungskosten eine nicht unwesentliche Erhöhung der Leistungen auch bei dm gleichen Beiträgen zu erzielen wäre. Vor allem wird man die Forderung nach einem Reichszuschuß erneut ergeben mimen. Die Führer des HanptausschusseS haben zwar in ganz falsch axv gebrachter Vornehmheit großartig darauf verzichten wollen: viel­leicht ist ihnen aber heut der Gedanke, die Meinungen durch einen solchen Reichszusckuß zu erhöhen, schmackhafter geworden!

Für die Festsetzung der Beiträge und Leistungen sieht der Entwurf 9 Lohnklassen vor, die sich im einzelnen ungefähr mit den von den Angestellteu-Organisationen vorgeschlagenen

Die Beitragssätze sind nach der Höhe des Gehalts ge­staffelt. Hier hat der Entwurf erfreulicherweise einer Arn regung der sogenannten „Minderheit" unter den Privatang^ stellten Folge gegeben, die mit Recht darauf hingewieien hatte, daß hier ein gerechter Ausgleich zwischen Einkommen und Lei- stungssähigkeit geschaffen werden müsse. Ganz besonders erfreu­lich aber ist es, daß der Entwurf über dre von der „Fieren Ber- einigiing" bezeichnete Höchstgrenze von 7 Prozent nicht hinaus- gegangen ist. Sie hat damit ein besseres Verständnis für die wirtschaftliche Lage der Privatangestellten bewiesen als die Herren Bechly und Genossen vom Hauptausschuß. Nachstehende Tabelle zeigt den Prozentsatz, den der Beitrag in jeder einzelnen Ge- haltsklasse ausmacht. _________________________________

** Jagdvergebung aus freier Hand in Hessen. Man schreibt uns: Demnächst wird eine größere Anzahl von Jagden leihfällig. Ta ist denn wieder „die Vergebung aus freier Hand" die Hoffnung einiger Jagd­liebhaber und die Besorgnis anderer. Demgegenüber sei die Erinnerung aufgefrischt an den Artikel 11 des noch geltenden Gesetzes vom 26. Juli 1848. Er lautet: „Die Verpachtungen der G e m e i n d e j a g d e n erfol­gen durch öffentliche Versteigerungen. "Dem höchstbietenden geeigneten, d. h. zahlungsfähigen imh unbescholtenen Jagdpächter .ist die Jagd zuzuerkenncn. Hier­mit ist die Gleichberechtigung aller Jagdpächter gewahrt. Wer sich durch eine etwaige Vergebung aus freier .Hand zurückgesetzt fühlt, der erhebe Einspruch beim Kreisamt mit der Erklärung, daß er mehr bieten werde. Findet er kein Gehör, so gehe er weiter an das Ministerium. Sollte auch diese höchste Verwaltungsbehörde versagen, so kann er sich an die Landstände wenden, durch deren Mitwirkung die angeführte gesetzliche Bestimmung getroffen worden ist. Auch ist die Betretung des Rechtsweges nicht ausgeschlossen. Tenn die Gerichte haben nach den geltenden Gesetzen zu entscheiden und nicht nach davon abweichendes Ver­fügungen der Verwaltungsbehörden. Auch bei dttchtgeneh- migung einer Versteigerung darf die Jagd nur durch eine abermalige Versteigerung vergeben werden und nicht aus freier Hand an einen anderen Pächter, der ein Nachgebot ernlegt.' Dadurch wird dem in der nicht genehmigten Ver­steigerung Höchstbietenden Gelegenheit gegeben, bei der '.weiten Versteigerung durch ein Mehrgebot die Jagd den­noch zu erwerben und zugleich dem Vorteil der Gemeinde gedient. Wem es demnach ernstlich um den Besitz einer Jagd gilt, der nehme eine anderweitige Vergebung aus freier Hand nicht ruhig hin, sondern schlage das gewiesene Verfahren ein.

Aur dem hessischen Finanzausschuß.

R. B. Darmstadt, 20. Jan. Der Finanzaus­schuß der Zweiten Kammer hielt heute unter dem Vorsitz des Mg. Dr. Osann eine gemeinsame Beratung mit der Regierung ab, die durch die Staatsminister Ewald, Minister des Innern v. Hombergk und verschiedene Ministerialräte inid Abteilungschefs vertreten war. Beim Haushalt des Ministeriums des Innern hatte die Regie­rung diesmal nur sieben anstatt der bisherigen acht vor­tragenden Räte angefordert. Der Ausschuß beabsichtigte jedoch auch noch die Streichung eines Vortragenden Rats bei der Gesundheitsabteilung. Die Regierung wies je­doch demgegenüber darauf hin, daß der Vorsitzende dieser Abteilung, 'der auch noch Berichterstatter für die beiden Hochschulen .ist, nicht auch noch den Bericht für das Ge-

intiMwnfSnmt iihtmtefrnien könne Auch aeaen die vom Aus-1 außerhalb des Bebauungsplans liegt. Die Versammlung erteilt! ESS-ifessteww

für laufende Unterhaltungskosten beim Zentralbauwesen Städtische Arbeiten und Lieferungen.

wurde von den Regierungsvertretern die Notwendigkeit Ginc H§lz bestehende Ojrabcnübcrbrüchnig im 3. Feld dieser Anforderungen dargetan. Beim Kapitel Provinzial- rc$tÄ bci. Lahn, die schadhaft geworden ist, soll Durch eine massive direktionen und Kreisämter war ebenfalls eine Streichung Brücke ersetzt werden. Tie dafür erforderlichen 800 Mark werden von vier Kreisamtmänneru beabsichtigt. Minister des bewilligt. .. ,

Innern v Hombergk gab dagegen eine nähere Dar-! Das .Haus Nord-Anlage Nr. 9 soll an das el cktrnme

fategorte unmöglich durchführbar fei. Tie hessischen NNdi- SÄkmÄ Kt'Äern^ii leicir fast durchweg großer, ab- die umliegenden Kreise *an die Leonberger Firma, die die übrigen Arbeiten aus-

der anderen Bundesstaaten, und die Beamten seren daher ,itad)bcm der Vorsitzende auf Anfrage des stadtv«

für die ordnungsmäßige Erledigung der Arbeiten unent- o b e r erklärt hat, daß eine Schädigung hiesiger Geiverbetreiben^ behrlich. Die weiter vom Ausschuß beabsichtigte Streichung den nicht eintrete.

eine§ Ministerialrats im Ministerium der Finanzen ersucht Der Druck der Mark'tvlakate durch die Firma Hcppeler »ÄZLZÄ “ÄSSTd? ”' “ W«ZnTbc sind SMj. Mnisationsverhandlunqen nt>d]> W CCfri ober Ä™ Ilrteitffl Ätabm Umernchmcr

in <§rage kommende ^^^rralratsstelle no w g s I naditräglidj genehmigt wird. ...

nicht, und werde deshalb auch diese Stelle vorläufig nuyl Ebenso findet eine Rechnung über die Lieferung von Anstull- tvieber besetzen. . I material durch H. Huhn im Betrag von 356,99 Mark Gc-

Zum Schluß der Ausschußsitzung fand noch eine ein- nehrnignng.

gehende Erörterung zwischen Ausschuß und Regierung über Rcchnungsabschlüfsc.

Vereinfachungen und Ersparnisse in der! Die Rechnungsabschlüsse des Gas- und Masser- Bauabteilung statt. Die vom Ausschuß in Anregung Werks, sowie des Elektrizitätswerkes für 1909 liegen gebrachte Streichung zweier Oberbauratsstellen soll von vor. (Wir haben darüber schon früher berichtet.) Mit den .In­der Regierung noch in nähere Erwägung gezogen werden, trägen der betr. Deputationen über die Verwendung der lieber- Die Erörterung ber Angelegenheit Wagner kontra Sor. »u|je.tfbu schlicht mit 92 606,67

le th wurde vom Ausschuß für die nächste Sitzung du- Einnahme uti> 92544,57 Mark Ausgabe ab. Auch sic! rückgestellt. wird nicht beanstandet.

1 -------- — ------. -- Verschiedenes.

Sitzung der ^taotücroronctctt. Das Regiment hat zwei Fichtenstämme zu Schwebebäumcn.

Gießen, 20. Januar 1911. angekaust, die freihändige Abgabe für 18,50 Mark wird nach-

Anwesend: Oberbürgermeister Mecum: die Beigeordneten träglich gutgeheißen, ebenso die freihändige Abgabe von Deckreisern. Keller, Georgi, Emmelius; die Stadtverordneten: Eichenauer, Zw^i K o n z es si o ns g e such e werden m die nidib Fabers Friedberger, Grünewald, Habenicht, Dr. Haberkorn, Hau-^öffentliche Sitzung venviesen.

bad), Heichelheim, Helfrich, Huhn, Jami, Krumm, Leich Löber, ' ----- ' ....... — -------

Loos, Crbig, Petri, Plank, Schaffstaedt, Simon, Dr. Sommer, UllO Lc,N0.

Urstadt, Vetters, Wallenfels, Winn Gießen, 21. Januar 1911.

Nach Auslosung einer Anzahl Schul dv er sch r erb ungen! qivn,

machte der Vorsitzende Mitteilung von einet Einladung des ** Ordensverleihung. Dem ordentlichen Pro- Kriegervereins zu seiner am 29. Januar in Steins Garten statt- fessor an der Landesuniversität Dr. Erich Kaiser wurde sindendcn Feier des 37. Stiftungsfestes. der preußische Rote Adlerorden 4. Klasse verliehen.

Baugcsuche. I ** Alldeutscher Verband. Mährend über das

Karl Wehrum will Crednersttaße 49 ein Wohnhaus er- Deutschtum Oesterreichs im Westen, in Böhmen und in

richten das weit über die besteh nbe Baufluchtlinie hinaus gerückt den Alpenlandern durch Literatur und durch Vortrage tu

roerben soll. Man beschließt Mlehnung. Deutschland wirksame Aufklärung verbreitet worden ist,

Karl Horn will Marktstraße 28 einen Neubau errichten, wissen die wenigsten Deutschen etwas von den zahlreichen

der höher werden soll, als die best henden Bestimmungen gestatten, kleinen deutschen Sprachinseln inmitten von

Außerdem soll der Hofraum verkleinert werden und das Haus Polen und Ruthenen in den östlichen Ländern Galizien und weniger als 3 Meter von der Nachbargrenze zu stcheik. Ammern höutoiüina. Bis noch vor kurzem schien das dortige Deutsch- Mit Rücksicht auf Die Sage des dem Untergang geweiht, bis das aufblühende Volks-

rt ' 5 zlUftobt b| bewußtsein der Deutschen Oesterreichs auch auf jene Ge-

'-U E Blo ebner Nachs. will am Hause Plockstraße 2 die Laden- biete Übergriff und überall Orgamsationen zur Behaup- front verändern. Man ist damit einvmtanden und sieht auch tung des Deutschtums und fernes Bodens gegründet wur- von ber Abschrägung ber Straßenecke ab, ba bie Plockstraße breü bcn. Gewiß wird es alle Deutschgesinnten interessieren, genug ist. , . über die Kämpfe und Mühen jener Volksteile zu hören

Im Wetzlarer Weg will Ed. K o h l er m a n n ein Dopvelwohn-1 von einem Mann wie Dr. Stark, der selbst inmitten Haus errichten und dabei den Vorgarten überbauen. Das Gesuch jener Kämpfe gestanden hat und in feinem morgigen Vor- wird nicht befürwortet. c- c ■ k mr -xd r trag in Steins Garten darüber berichten wird.

... " Kunst»°r°in Ti- bie voll-

nach das Hinterhaus vor Errichtung des Vorderhauses errichten ständig erneuert wurde, ist von Sonntag an wieder ge- zu können, ba er die Darin vorgesehenen Räume sofort brauche, öffnet. Eine Kollektion von Prof. D e 11 m an n - Konigs- Das Vorderhaus will er im Frühjahr b. I. beginnen. Tie berg nimmt den größten Teil der Ausstellung ein. Unter Baudeputation beantragt Genehmigung gegen Stellung einer Kau- den Übrigen Bilderii befindet sich ein neues Bild, ,T)erbst- tion von 3000 Mark, die verfallen sein soll, wenn das Vorder- - - - ' " ' m - -

haus nicht am 1. April d. I. begonnen und am 1. Oktober im Rohbau vollendet ist. t .

Die Stadtvv. Löber und Huhn beanstanden die Hohe der verlangten Kaution, wahrend Beig. Keller, der Vorsitzende und Stadw. Petri für Den Antrag sprechen. Der Vorschlag der Tevutation wird gutgeheißen.

Das Dispensgesuch des Emrl Schon Tur Neustabt 16 wirb auf Antrag bes Beig. Keller ausgesetzt, ba am Samstag bas Urteil bes Kreisausschusses über den ergangenen Polizeibesehl verkündigt wird. Wenn bas Urteil ben ergangenen Polizeibesehl be­stätigt, ist das Baugesuch hinfällig.

Stadtv. Winn gibt einen Ueberblick über ferne frühere Tätig­keit in der Sache. Nach seiner Ansicht sind die 15 000 Mark bie er über bie von ihm geforderten und erhaltenen 3000 Mark hinaus für die Geländeabtretung in Löbers Hof noch zu bekommen, hatte für bas Schönsche unb bas Schneidersitze Anwesen zu ver­wenden In diesem Sinne habe er früher auf das Geld verzichtet. Wenn diese 15 000 Mark dort verwendet würden, werbe bie Sache für bie Stabt nicht so teuer, wie man annehme.

Ztabtv. Grünewalb wünscht, daß außer dem negativen Polizeibesehl, der erlassen sei, auch iwch ein positiver Befehl erlassen werde, der ben Dortigen unschönen und gefährlichen Zustand be-

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