161. Jahrgang

Zwettes Blatt

Nr. 66

Erscheint tä-lich mit Ausnahm« bei Sonntag».

unmittelbar zum Etat

$

Lie „Gletzener $em!lltnblätter*‘ werden dem .Anzeiger' viermal wöchentlich beigelegt, dal „Krellblatt für den Kreis «fetzen" zweimal wöchentlich. Tie „LandwirttchaftUchev Leit- fragen" erscheinen monatlich zweimal.

Redaktion, Expedition und Druckerei: Schul« ftrafee 7. Expedition und Verlag: 61.

Redaktion:^» lir. TeU-Adru AnzeigerGießen.

Samstag, 18. März 19H

Rotationsdruck und Verlag der vrüblichen Unwersuät»- Buch- und Steindruckerei.

R. Lange, Sieben.

Aus den Rcid)stagsaus|d)üficn.

f:: Berlin, 17. 3R4r>.

Der Kolonlalhavihalt im Budgetauifchutz.

die Beamtentitel angenommen.

Es schweben Verhandlungen darüber, aus Schutzgebietsfonds pensionierte Beamte eventuell im Heimatlande zu bffdjäjtigen, um so Pensionsersparnisse zu ermöglichen. Ein Zentrums- ebgeorbneter regt an, längere Dien st Perioden für die Beamten in den Schutzgebieten einzuführen: die National- liberalen unterstützen diese von ihnen schon vor zwei. Jahren gegebene Anregung. Staatssekretär Dr. v. L i n b e q u 111t erklärt hierzu, daß die bereits angestellten Versuche schlechte ErgebnMe erbracht hätten, aber er wolle sich mit den Gouverneuren in Verbindung sehen, um aus Grund ihrer jüngsten Eriahrungen Stellung zu nehmen In der weiteren Aussprache wird betont, das; nichts schablonisiert werden dürfe. Die Priorität der An­regung wird von melyreren Rednern in Anspruch genommen. Man solle bei längeren Dienstperioden Erlyvlungsurlaub im Lanbe selbst entlegen, bann könnten die Beamten länger aus halten.

Ter Wortführer bet Reichspartei äußert ben Verbacht, daß aus dem Titel „Verbreitung ber deutschen Sprache", der mit 20 000 Mk. ausgestattet ist, bte amtliche Ze t t uns, des tz) o u v e r n e u r s, die viel Unfrieden 'geflitcl habe, subventioniert werde Der Staatssekretär glaubt nicht, baß überhaupt an die Zeitung öffentliche Mittel gingen. Daß Gouverneur v Rechenberg mit ber ganzen Bevölkerung in Widerspruch Hebe, könne er nicht zugeben. Aus bte Anfrage eines Sozia l- bem o fr aten, ob bie beutsche Sprache als Verkehrs­sprache in Betracht komme, erwidert ber Staatssekretär, bah ba& Suaheli seht im ganzen Schutzgebiet verstauben werbe, feine Derbrängung burch bas Deutsche könne nur langsam vor sich gehen Aber immerhin müßten die im Rcichsdicnst bcichaltigtcn Eingeborenen boch angehalten werden, deutsch zu sprechen: ba feien, wie auch ein Abgeordneter bestätigt, große Erfolge zu ÖCr4\Sh’"Anfrage nach ber Straße nach Wilhelmsthal wird vom Kolonialamt mitgeteilt, daß dort ein Automobil fahrt. Ein Zen­trum s m i t g l i e b glaubt, die Straße Mkosamr-Same habe gar keinen Verkehr; ber Staatssekretär bestreitet dies unter Hin­weis auf die Besiedelung der Gegend. Der Sprecher der R e i ch s - Partei wünscht bie Einführung ber beut i m e n SB a b r u n g in Ostasrika: die Rupie sei nicht glücklich gewählt. Die Goldreserve in Berlin sei zwecklos, ba sie als Deckung zu nein fei- besser würde sie gegen Schutzgcbictsanleihen ausgerechnet. Ein ijentrumsrebner schließt sich dem Einspruch m der ^ihruna-Mraac an. Bei ben Reichs- unb Umzugsgcbuhrniiicn mirb eine Harcre Fassung für das nächste Jahr gewünscht. Das Kapitel Zivilverwaltung wird erledigt.

Montag Weiterberatung.

Der Ne'ch8tag?au?fkhuh für die elsaß-lothringische Verfassung

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger für ivberheffen

timmung.)

Nach einer kurzen Frühstückspause betont Herr frorcH- Angenrod, daß er die vom Vorredner für die Landwirlsckrasts kämm er gegebenen Richtlinien bestätige. Redner wendet sich bann gegen bie von freifinniger Seite in Vorschlag gcbrmlitc Ver­kürzung des Staatszuschusses» an dein man nicht mehr kürzen, könne, alß bies schon geschehen sei. Oberlycssen butte schon den Weidebetrieb um 5 Mark erhöbt, um mehr Mittel zu erhalten. Eine stärkere Unterstützung ber Winzer fei nur durch Jnanjpiud».- nabme von BetriebSkapüal möglich und es frage sich sehr, ob bic Regierung dies genehmigen würde.

Ter Vorsitzende Abg. Bähr warnt davor, noch weitergebende Ansprüche an die Kammer zu stellen.

Abg. Breidenbach schließt sich ben beiden Vorrednern! an unb wendet sich gegen die Angrisse des Abg. Ulrich. In den ersten Jahren habe nllcrbiitgd eine Mißstimmung gegen die Land- wirtfchastSkammer bestanden, aber heute fei eS anders. Zirre Einrichtungen tarnen befouberß ben kleinen Landwirten zugute.

Abg. Eibach (Rheinlassen) erfiärt, er könne sich nicht über bic Angriffe in ber 2. frommer äußern, ba er nicht zugegen sein konnte. Er betone aber, baß er stets für bic Jisteressen der Land­wirtschaft cingctretcTt fei. Von ber Regierung seien 18 000 Marc abgesirichen worden, wovon auf Rheinhessen 9000 sDiarf kämen, das sei ungerecht unb kein Betveis von Wohlwollen für diese Provinz. An den Reisekosten und Diäten könne unb müsse ge­spart werden: er wünsche, daß bic Beträge, bie auS ben Pro­vinzen herausgezogen würden, auch für diese voll oenuenbet würden, vielleicht empfehle sich überhaupt eine größere Dezen­tralisierung nach ben Provinzen. .

fcerr Walters (Starlenb.) meint, eine frritif frabc immer ihr Gutes, wenngleich die Kritik in der 2. Kammer nicht wohlwollend gewesen fei. Die Schwierigkeit in der Böamtensragc würde durch daS Verlangen nach Dezentralisierung noch erhöht werden, da man bann eigentlich vier Kammern haben müßte. Er wüßte nicht, wo noch gespart werden sollte. Für bie Gewerbe gebe der Staat 340 000 Mk. aus, und darüber würde kein Wort verloren. Nicht die Diäten, sondern die Liebe zur Sache machten eS. . „

Herr Hensel (Obcrhcssen) meint, daß bte Mehrzahl ber Un­zufriedenen nicht bie kleinen, sondern bte großen Landwirte feien, weil sie immer zahlen müssen, ohne daß sie etwas jcljcn. Er hoffe, daß Abg. Eibach bei nächster Gelegenheit bie Angriffe in der 2. Kammer zurückwcifc. Bei ben Beamten könne man nichts sparen.

Ministerialrat Hölzinger warnt dringend davor, be­züglich des Betriebskapitals etwas zu ändern: Herr Korell meine wohl auch Betriebsüberfchüsse. Der Redner erläutert bann, wes­halb der Zuschuß für bic Gewerbe größer ist. Im ganzen zahle aber bie Regierung' an Staatszufchüssen für Landwirtschaft 452 124 Mk., für Gewerbe 351 603 Mk. unb für Handel 39 630 Mark, darunter an U n t c r r i d) t für Landwirtschaft 160 389 Mk., für Gewerbe 265531 Mk., für Handel 18 500 Mk., für bie Land- wirtschastskammer 144 190 Mk., für bic Gewerbekammer 6000 Mk. unb für bic Hanbelskammcr 21 100 ^Nk.

Generalsekretär Seit big er gibt bie näheren Zahlen deS Betriebskapitals an, um darzutun, baß hierfür nicht zu viel an- 0C,CB9?ad) weiterer unwesentlicher Besprechung, an der sich die Herren W e i t h, Fenchel, Breidenbach, Korell, Keutzer und Braun beteiligen, schließt bic allgemeine Aus- 'P In der Einzelberatung wirb beim Titel Haushaltungs- schulen von Herrn Keutzer bemängelt, baß bie Schulen von zu viel Mädchen besucht würden, die Nichtlandwirten gehörten.

Herr Hensel widerspricht dem und hält bie Haushaltungs-

schulen für vorzüglich. „ . , _

Weitere Wünsckst erbeben bte Herren Vrehmann, ®rei­be n b a d), Heil unb Bauer.

Bei Titel Pr i notierungsstelle führt Abg. Bähr Beschwerde über zu späte Preisnotierungen, wofür ber Generalsekretär Ab­hilfe ijiufagt; Abg. Breidenbach bittet um bessere Aus­arbeitung der Notierungen.

Beim Titel Tagegelder unb Reisekosten kommt Abg. Bähr auf bie vom Abg. Brauer erfolgte Bemängelung ber Hölst dieser Summe (20 000 Mark) zurück unb wendet sich namentlich gegen den Vorwurf, daß er lBähr) sich zur Erledigung ber Präsidial- getöäfte zu lange in Darm stabt aushalte. Er könne die Sadjcn niäst an einem Tage erledigen. Wenn Präsident Haas keine Diäten beanspruchst, so fei bas auch ein reicher Mann: er, der; Redner, könne aber bie Diäten nicht entbehren. Er führe übrigens bie Geschäfte ber Kammer, wie er es für richtig halte; wenn das ben Herren nicht gefalle, so mögen sie nach Ablauf seines Mandats einen anderen wählen. Er bitte, an der Summe nichts ^2Lg^B rauer hält seine Kritik an ber kostspieligen Lei tuns ber Präsibialgcscklöfte aufrecht. Seine Ausführungen werden noch von verschiedenen anbeten Rednern unterstützt.

Bei ben Einnahmen spricht zu Titel I., Stoatszuschuß, Öerr Sckiätzel seine Verwunderung darüber aus, daß für alle Zweige der Landwirtschaft, nur nickst für ben Weinbau ein Betrag angesetzt sei. Nack) kurzer Besprechung kommt ein Antrag Schätzet einstimmig zur Annalnne, die Regierung zu ersuchen, auch ben Weinbau zu berücksichtigen.

Die Verhandlung wirb um 4y< Uhr abgebrochen. Nächste Sitzung: Morgen früfrx9 Uhr.

rebner zusagen.

Die dann zum Vortrag gebrachte Jahresrechnung für 19 09 wird genehmigt und nach dem Bericht über bie Rechnungs­prüfung dem Kassierer Entlastung erteilt. An einer unwesent­lichen Aussprache beteiligen sich die Herren: 'Abg. frorell- Angenrod, Viehmann, Schätze!, Walter und Ministerial­rat Hölzinger. . . j

Tann wird ber H au Pt v oran schla g ber Landwirt- schastskammer s ü r 19 11 beraten, zu dem ber Vorsitzcnbc Erläuterungen gibt. Die Gesamteinnahmen unb Ausgaben balan- jicren mit 650094 Mk., währenb sie im Vorjahre 571 112 Mk. betrugen. Unter den Einnahmen betinbet sich ber Staatszuschuß mit 146 690 Mk., das Erträgnis der Umlagen mit 292 000 Mk., Ge­bühren mit 15 850 Mk. unb ein Kassevorrat mit 186 213 Mk. Unter ben Ausgaben sinb hervorzuheben: Für wissenschaftliche, Lehr- unb allgemeine Zwecke 53 000 Mk., für Förderung ber Tierzucht 148 825 Mark, Förberung bes Obstbaus, Weinbaus, Gemüse- unb Gartenbaus 32 334 Mark, Ausstellungswesen 15000 Mark, Verwaltungssosten 114 585 Mark. Tagegelder und Reisekosten 20000 Mark, Pensionsfonds 15 000 Mark, Allge­meine Landeskultur 29 858 Mark, Bares Betriebskapital 154 270 Mark, Kosten der Wahlen zur Landwirtschastskammer 5000 Mark usw. Ministerialrat Hölzinger regt hierbei bie Frage an, ob bie frommer ben hohen Staatszuschuß brauche. Die Regierung müsse einen Rechnungsbericht verlangen, wie sie Zuschüsse geben solle unb baraus bestehen, daß die Kammer ihren Voranschlag vor Abschluß ber Regierung vorlege. Rebner ersucht, dies in Zukunst zu berücksichtigen. Aus Anfrage bes Oekonomie- rats L e i t h i g e r bemerkt Ministerialrat Hölzinger, daß bies vorschriftsmäßig im Monat August geschehen müsse.

Herr B r a u e r-Ober-Ofleiden wünscht mit bein Minister, daß mehr gespart werden solle. Der Redner berichtet bann über bie Vorwürfe von feiten ber Linken in ber 2. Ständekammer: Abg. Ulrick suchte nur die Kleinen gegen bic Großen aufzuhetzen, aber die kleinen Bauern würden bald einsehen, welche Vorteile ihnen bie Landwirtschastskammer biete. Redner weist nach, baß dadurch, daß jeder nach seinem Vermögen zu den Kosten der Kammer beitrage, bie Lasten gerecht verteilt seien. Die fieinen Bauern sollten sich nicht aufhetzen lassen, und fleißiger bie lanb- wirtschastlichen Versammlungen besuchen. Nur in ber Hinsicht sei der Vorwurf in ber 2. frommer berechtigt, daß an ben Beamten­gehältern gespart werben könnte, ebenso auch bezüglich ber Reise­kosten. Man könne ganz gut 3. Klasse fahren: es brauche nicht immer zu heißen: Die „Manschettenbauern" fahren zweiter, die Kleinbauern vierter Klasse! (Zustimmung.) Im Lande werbe auch nicht verstanden, warum ber Präsident da- gan-o Jahr in

fuhr heute in ber Beratung be9 § 5 ber Vorlage fort Es hanbelt sich um bas Z w e i k a m m er - S h st em sowie rm dritten . Absatz deS Paragraphen um bte Befugnisse bet Landesregierung für ben Fall eines nicht rechtzeitigen HustanbckommenS des Bud- aets Von Z e n t r n m s s e i t e wirb tm Anichluß an Aeußcrun- acu ber fortschrittlichen Volkspartei aus letzter Sitzung ausge- ■ führt, baß actdnditlidK Gründe zur Herstellung einer Ersten Kämmer nicht vorhanden ftien. Dn bisherige Staatsrat fei keine gesetzgebende Körperkrast, >Sfralb könne die Erste Kammer fem Ersatz des StaatsrateS fein. Auch als Ersatz des Bundes­rats könne ske n'cht angesehen werden,, wett oic»cr frYonrcUc auSübc und nicht Volksverttclung sei. Ein Redner der Volks- Part c i wiederholt auch seinerseits die Gründe gegen das Zwn- Fa mm er-Sui lern und äußerl seine Verwunderung darüber, daß der Zentrumsredner so scharf gegen die Erste Kammer geredet habe, was im Widerspruch stehe zu den Aus uhrungen des Herrn von Hertling im Plenum. Der einzige Grund sur bie Aste Kammer sei die Regierungserklärung, daß ohne Jte dte Ver­fassung nicht zustande kommen werde. Hierauf äußerte sich der Vertreter der verbündeten Regierungen und der ll n t e r st a a t S s e kr c t ä r f ü r d i e e l s a ß -1 o t h r i n g i s che n Finanzen über den dritten Absatz der Vorlage, bie Forterhebung der Steuern im Falle des Nichtzustandekominens eines Finanz­gesetzes. Tie V o 1 k s p a r t e i unb ähnlich auch Z en 11 um unb Nationalliberale beantragen für bie en Fall Weiter­erhebung ber Einnahmen nur zum Zweck ber laufenden rechtlich begründeten Ausgaben. Der Regierungsvertreter verlangt indes Aufrechterhaltung des Wortlauts im Entwurf, um bie Verwal­tung gegen fronsliktssälle zu sichern. .,.

Tie Abstimmung über das Zweikammer--System ergibt, daß für bic sozialdemokratischen Anträge gegen die Erste Kammer nur bic Antragsteller stimmen. Tas Z w e i k a m m e r - S Y st e m iftalfoan genommen. Bei der Abstimmung über den dritten Absatz werden sowohl bic Anträge ab gelehnt, die die Er­hebung von Ausgaben nur zulassen wollen, um bie rechtlich be­gründeten Verpflichtungen ber Landeskasse zu erfüllen, als auch die Regierungsvorlagen. Es entsteht also eine Lüde.

Sodann wird § 6 verhandelt, über bie Zusammensetzung ber Ersten frommer. Nach der Vorlage gehören ihr an bic Bischöfe zu Straßburg und Metz, bie Präsidenten des Oberkonfi- storiums, bes Smiodalvorstanbes und bes Colmarer Oberlandes- gerichts, ein Professor der Universität Straßburg, je ein Vertreter der israelitischen Konsistorien der Städte Straßburg, Metz, Colmar und Mülhausen, ber Hanbelskammern zu Straßburg unb Metz sowie ein gemcinsckxiftlicher Vertreter ber Handelskammern zu Colmar unb Mülhausen, drei Vertreter bes Landwirtschastsrats, ein Vertreter ber Handwerkskammer zu Straßburg, sowie vom Kaiser aus Vorschlag des Bundesrats ernannte Mitglieder, deren Zahl die ber übrigen Mitglieber nickst übersteigen darf. Wahlbar sind nur Reick^angehörige, bic in Elsaß-Lothringen ihren Dohnsttz haben unb minbestens breifeig Fahre alt sind. Durch Landes- gesetz kann bestimmt werben, baß zu den genannten Mitgliedern höchstens 3 Vertreter des Arbeiterstandes hmzutretcn tollen, obalb durch Reichs- ober Landesgesetz eine Arbeiterverttetung geichafien ist, der bie Wahl dieser Vertreter übertragen werden kann. Tie Wahlperiode ist 5 Jahre. .

Ter Vertreter ber Volkspartei verlangt eine Begrenzimg ber kaiserlichen Delegierten unb Hinzufügung einer -stimme für bie Handelskammer Colmar, Gewährung von 3 Stimmen für bie Handiverkskammern, sowie bie Telegierung ber Bürgermeister ber größeren Stäbte. Der Rebner betämpft bte vom Zentrum verlangte Vermehrung ber geiftlid?en Vertretung Der soziald e m o - trat n'd« Redner bekämpft bie geistlicheii Vertreter überhaupt und ebenso bic Delegierung ber Bürgermeister, xte Vertretung der Arbeiter sei felbskverstäudlich, aber besser sei es, überhaupt teinc

Dcrmifcbtc».

• Gin Be11lertrick. Aist den Pariser Boulevards ist da? Betteln verboten. Alan sieht einen blassen, ärmlich aber sauber gekleideten Mann: er bettelt, doch er versteht sich nicht darauf unb da er feine traurige Geschichte ohne Aufdringlichkeit nur schamhaft vor sich hinflüftert, gehen die Leute vorüber. Ein schwarz ge­kleideter Herr tritt auf den Armen zu und zeigt ihm eine Karte. Der Herr hat einen Schnurrbart, einen dicken Stock, im Knovsloch ein mehrfarbiges Bändchen: ein Polizeibeamtcr in Zivil. .Unter­lagen Sie das, oder es geht Ihnen schlecht", sagt er rauh zu dem Bettler. Doch bann, in milderem tone, murmelt er : »Armer Xeuiel" und druckt dem Bettler ein Silberstück in die Hand. Passanten haben die Szene beobachtet, man jubelt dem mildherzigen Polizifteii zu und nun folgen alle seinem Beispiel, es regnet milde Waben . . . Einige Minuten später teilen die beiden, Bettler und Polizist", ihre Bente, trennen sich unb jeder geht vergnügt seines Weges . . .

--- Rheinische* — ’ r.

T I r?;_ Maschinenbau,Elektrotechnik

I ccn i n Q £ n Automobnb^Brfickenhau B-g

Cii*atffarliur*e.

Darmstadt sein müsse. Der Präsident (soll heis>ii Bizcpra'ibene Bähr!) brauchte sich doch nicht die ganze Wockze über in P fd- idialgeschäften in Darmstadt aufzuhaltcu Er nwilc doch nicht überall dabei fein. Beim Kapitel Repräseiitation, für duck 20 000 Mark verlangt werden, sollte mit dem Sparen angejangen werden (Bravo!) Es müsse überall ba gespart werden, wo eck angängig sei unb ohne daß bie Interessen der Landwntjdiast barunter leiden. Man sollte namentlich ben nottcibendcn Winzern in Rheinhessen wirksam unter bie Arme greifen. (Lebhafte Zu-

Zu Punkt 1 ber Tagcsorbnung machte zunächst ber Dor- itzende verschiebene Mitteilungen, an bic sich ein Tätigkeits­bericht über bao obgc'auienc Jahr anschloß In einer längeren Besprechung brachten oann verschiedene Mitglieder lebhafte Klagen über Schädigungen der Landwiit^ckwlt vor. Herr W e 11 h (Nieder- Wöllstadt) bedauerte, daß sein früherer Antrag inbetreff der Mäuse- vcrtilgung so wenig Beachtung gesunden habe, unb meinte, man könne doch nicht bann erst bamit aniangen, wenn ganze Ge­markungen verseucht seien. Aehnliche Klagen bringt Herr Lieb­mann vor, während Herr Hensel- Dortelweil über bte Der- olgung ber Fückife unb bic Notwendigkeit einer Vergii'tiiny ber Raben spricht. Weitere Wünsche zur Bekämpfung ber tiekischen Schäblinge äußern die Herren Dr. Dahlinger, Heil, Benner, Lutz-Elpenrob,Weil - Lang-Göns, 93 reibe n- hack, - Dorheim und Bauer, während Ministerialrat Höl- z i n g e r, Oekonomierat Leithinger und Dr. H a m m a n n möglichstes Eingehen auf bic Anregungen unb Wünsche ber Vor-

Die hessische LandwirtschaftSkammer ist heute vormittag im Sitzungssaal der 2. Kammer zu ilyrcr 8. Hauptversa m m - I u n g zusamniengetrcten. Da ber Präsident ber Kammer, Geh. Regicrungsrat Haas, noch nicht völlig wiedcrhergestellt ist, leitete der stellvertretende Vorsitzende Bähr bic Verhandlungen. Er be­grüßte zunächst bie Regier ungsvertreter, Mini.ter v. H o m b c r g k und mehrere Räte der dritten Abteilung und gedachte der ocr- torbenen Mitglieder ber Kammer, Köhler- Langsborf unb Schuch- Saucrschwabenl'cim, bereu Gebächtuis bie Versammlung durch Erheben von ben Plätzen ehrte. Minister v. Hombcrgk gab dem Wunsche Ausdruck, daß, wie in Hessen Handel, Industrie und Landnäitscha4 in einer Ministerialabteilung vereinigt sind, auch überall im Reiche ein Zusammenarbeiten dieser drei wichtigen Faktoren stattiinden möge. Er werde dieser Ausgabe stets fein volles Interesse widmen: als Freund der Landwirtschaft gebe er der frommer den guten Rat, sich bei ben bevorstehenben Be­ratungen der größten Sparsamkeit zu beslcißigen und bei den einzelnen Vorlagen nicht mehr zu fordern, als dafür angesetzt sei.

Der Vorfitzcnde sprach dem Minister für seine.Worte Tank aus unb dankte für bie von ber Regierung bewilligten Mittel.

Der Budgetau-schuß be« Reichstags fetzte heute zunächst bic vertrauliche Derhanblung ber fr al t - frage im Anschluß an bie gestrige Erklärung bes Auswärtigen Amtes fort unb führte sie zum Abslblutz. Die Verhandlung der Anträge, die bei der Nciikontinacntierung ben Felbcrdentz berücksichtigt sehen wollen, wirb zurückgestellt, da bie Frage nicht unmittelbar zum Etat gehört. . a

hierauf begann bic Beratung des frolonialh a u S Halts. Zunächst kommt ber Haushalt für bas ost afrikanische Schutzgebiet zur Verhandlung. Fast phne Erörterung werden

Erste frommer xu haben. Ein Vertreter !<s.Zentrums forbert auf Grund ber Anträge seiner Partei 34 Mitglieder als Vertreter vvn frorporalionen und 6 fraiferbeligierte und verteidigt die von ferner Partei beantrage stärkere Vertretung ber katholischen Geistlichkeit mit statistischen Gründen. Er wunsctt stärkere Ver- tretung ber Landgemeinden und Bezirke. Die Begrenzung der Kaiservertreter auf sechs entspricht ber badischen Derfanung. Staats­sekretär Dr. Delbrück legt nochmals bte Grunde bar, weshalb die verbündeten Regierungen eine Erste Kammer verlangen müsten als Ersatz für den Bundesrat und Ausgleich gegenüber ber demo­kratischen Zweiten Kammer. Dazu seien die vom Kaiser zu er­nennenden Mitglieder nötig. Der maßgebende Einfluß des Kaisers sei Vorbedingung des Zustandekom­mens des Gesetzes. An diesem Grundsatz fet nichts abzu- bandeln Tie Erste Kämmer solle womöglich nickst mehr als 40 Mitglieder haben, wovon annähernd bic Hälfte den BundeSrat vertreten soll. Gegen Zuziehung ber außerorbentlichen Piofes- soren zur UniversitätSwahl lägen scktwere Bedenken nicht vor. Tic Abordnung weiterer Geisttichcn außer den Bischöten sc, unnötig, cbenfo bie Vertretung der Bezirkstage. Diclleickst könne man drei Vertreter aller Kommunen zu lassen, um nickst bte Ziffer zu sehr ansckiwellen zu lassen. Dem Handwerk drei Stimmen zu geben, sei mein als sdatisttsch berechtigt.

Weiterberatung: Dienstag. •

Der GewtrbeordnvngSiuSsch'iy

begann 'freute bie zweite Lesung. Zu § 102s (For t bilbu n g s- schulen) wurde ber gefaßte Beschluß, wonach für alle Gemeinden mit mehr als lOOOf) Einwohnern eine Fortbildungsschule ein­gerichtet werden muß, gegen ad)t Stimmen w i e bcr aufge­hoben. Tie Aussprackst? über das FortlilbungSschulwesen wurde abgebrochen. Bis *ur nächsten Sitzung soll versucht werden, eine neue Fassung zu finden.

Ter SchiffahrtSabgabenaukschutz

verhandelte freute über § 2, ber - bie verschiebenen für Rhein, Weser und Elbe öorgefefrenen Bauprojekte behandelt. Bezüglich der Rhcinpro^elte wurden von frciiiunigcr und sozialdemokratuchcr Seite verschiedene Bedenken, namentlich auch wegen der geplanten Binger Sck)leufe, geltend gemacht.

Achte Hauptversammlung der Landwirtschasiriammer.

R. B. Darmstadt, 17. März.