IM. Jahrgang

Drittes Blatt

D. 115

Gießener Anzeiger

Erscheint täglich mit Ausnahme beS Sonntags.

General-Anzeiger für Oberhejjen

Die „Gießener ZamNlendlStter" roerben bem „Anzeiger^ viermal wöchentlich beigelegt, bar „Kreisblatt fdr den Kreis Gießen" zweimal wöchentlich. Die „Landwirtschaftlichen Seit« fragen" erscheinen monatlich zweimal.

Mittwoch, 17. Mai J9H

Rotationsdruck und Verlag der vr übliche« Universität- - Buch- und C teindruckerei.

R. Lange, (Sieben.

Redaktion, Expedition und Druckerei: Schul« stratze 7. Expedition und Verlag: dl»

Redaklion:eqSH2.Tel.-Stdr^Anzeiger»ieben,

um

b<r Arbeitgeber an die Ersatzkaste abzuführen, mindestens aber

Beitrage Schuld gen u. di

bezieht.

Ministerialdirektor EaSpar

werden.

Anzeiger-*, daß bei der letzten Vorstand-Wahl zwei entschiedene Sozialdemokraten und ein .Thristlicker" zur Wahl standen. Ge­wählt wurde einstimmig der »Christliche" Küpper, weil er durch Krankheit an ständiger Berufsarbeit verhindert ist. So banbeln wir. während die Freunde des Herrn BchrenS unsere Partei-

mb Deutscher Reichstag.

/ 176. Sitzung. Dienstag, den'16. Mak.'

Am Tische des sSundeSrotS- Delbrück. Caspar. Präsident Graf Schwerin-Löwitz erötfnct die Sitzung

11 Uhr 15 Minuten.

tcnoffen überall herauSzudrängcn suchen. Wollen Gic das be- treuen. Herr Behrens? (Abg. Behren S (Wirisck. Vg.): DaS

treffen. Diese Bcstintmungen hier sind aber ein Ausnahme- gesetz gegen die freien HilsSkassen. Seit zwanzig Jahren schon läßt man sie nicht ruhen. Hier handelt es sich zu einem großen Teil auch um Handwerker, kleine Gewerbetreibende und Beamte;

I das mögen Zentrum und Konservative bedenken.

Oldenburgischer Gesandter v. Eucken-Addenhausen empfiehlt im Auftrage der lippischen Regierung dringend die Be« I stimmung bet Kommissionsbeschlüsse zur Annahme, bic die fakul­tative Zulassung von Kassen mit auch nur 250 Mitgliedern be­trifft. Diese Bestimmung ist auf die lippischen Ziegler­kassen zugeschnitten.

Abg. Dr. Ncumann-Hoser (Vp.) bittet, mit Dankworten an den oldenburgischen Gesandten, gleich­falls um Annahme dieser Bestimmung. ES handelt sich bei den lippischen Zieglerkasien um ganz einzigartige Verhältnisse in Deutschland. WaS im allgemeinen die freien LilfSkasten anlangt,' so hat die Volkspartei durchaus Sympathie für die Anträge der Sozialdemokraten, hofft aber, daß die Beschränkung auf die

I Anträge der VolkSpartei leichter Annahme finden wird. In bezug auf die Beiträge der Arbeitgeber stimmen die Fort-

1 schrittler in 'erster Linie dem Anträge der Sozialdemokraten zu.'

Rach weiteren Bemerkungen der Abgg. Schmidt-Berlin j (Soz.) und Sachse (So,.) schließt die Aussprache.

dieser zu vier Fünfteln von der Krankenkasse erseht werden. Weitere Anträge der Sozialdemokraten betreffen bic Höhe der und der Leistungen. Kompromißanträge

zu den §§ 530, 542 und 546 treffen Kontrollbestimmun-

'crgl.; § 543 soll in diesem Zusammenhang gestrichen

Abg. Brüh tu (Soz.),

Abg. Korsanty (Pole)?

Auch wir legen B-rwabrung ein gegen die Sri, wie Direlwr Rnch dem K-mmissi-mSbeschrnh (§ 641a) sind bie SBe.ttäge bet Taspar bie Frage beS Meiäsbeeggefcbeb abgetan bat. In d.eter Arbeitgeber nur dann gn Mer „uns,ein an d.e Ersadkasie abza. 'fffbie'fÄmdie Ziegler. Die -.-al,-Partei beantrag? unter diese »e. barkcit der Invaliden. t st'mmung auch dte Bureauarbetter aufzunehmen.

Abg. Hue (Soz.):

Sine große Mehrheit des Reichstage? hat seinerzeit in einer Resolution eine rcicbSgeschliche Regelung bc3 Bergrechts verlangt.

Beschlüsse der Kommission liegen nicht in der Richtung dieser Forderung. Wit wisien, daß unsere Anträge nicht angenommen werden, aber wir wollen wenigstens nach außen zeigen, welche Parteien die Wünsche der Bergarbeiter erfüllen. Der von der Kommisiion beschloßene § 522a würde nur bann eine Bedeutung hoben, wenn eine paritätische Vertretung der Arbeit- gebet und her Versicherten im Kassenvorstand gesichert toäre; aber e5 ist ein Hohn auf bie Parität Die Arbeiter werden in den Kasten vergewaltigt, in einer Weise, daß man die .Knavpfckastskasten VergmannSfluch getauft hat. Man hat bie Selbstverwaltung ben Kassen genommen. In der KnappschaftS- kaffe Wetzlar im, DehrenSschen Wahlkreise ist fünfzig Jahre lang, obgleich oaS Gesetz bie gleiche Vertretung vorschreibt, unter ben Augen der Behörde nicht ein einziger Arbeitervertreter im Vor­stände gewesen. In Oberschlesien ist eS noch heute nicht besser. Im Ruhrgebiet sind Arbeitervertreter erst hineingekommen durch bie Organisation der Arbeiter. Wenn Johann FuSangel noch lebte und sehen würbe, wie heute hier von seinen Nachfolgern gehaust wirb gegen bie Interessen ber Knappschaftsmitglieder bann würde er sagen: sehen Sie, Kollege Hue, ich habe doch reckt gehabt mit meiner Charakterisierung der ckristlick-nationalen Arbeiter- Vertreter. Tas ist ba5 Zentrum jetzt t Den Nationalliberalen würde ich ja unrecht tun, wenn ich die Herren, die sich im Ruhr- decken national!iberal nennen, die Herren Kirdorfs usw., ihnen zurecknen wollte: sie sind zum mindesten freikonservativ. Der Redner begründet bic Anträge der Sozialdemokraten. Im Ab- gcordnetenhause hat daS Zentrum einstimmig die Aufrechterhaltung der Dahlsähigkcit der Berginvaliden verlangt: jetzt kann das Zentrum bie christlich-nationalen Bergarbeiter überzeugen, ob e? daS in ber Tat will. Der Kompromißantrag Sckultz ist nichts anderes als eine Kulisse. Nach diesem Antrag handelt e? sich nur um diejenigen Invaliden, die noch auf dem Werke beschäftigt sind, die also der Gefahr der Maßregelung ebenso unterliegen wie die aktiven Bergarl'eiter. Wir verlangen, daß bie Knappschafts­invaliden durchweg das passive Wahlrecht erhalten, damit von den Arbeitgebern unabhängige Leute in den Kasten sind. Ter Redner wendet sick an das Zentrum, das jetzt die Jnteresten des «Knapps chafts Pascha" Hillger vertrete, der von »schwarten Mistkäfern" gesprochen habe. Die katholi­schen Arbeiter und Geistlichen werden in Saarbrücken und Trier in geradezu niederträchtiger Weise behandelt, nur weil sie sich nickt der nationaHibcralcn Herrschaft beugen wollen. Einer solchen Gesellschaft überliefert das Zentrum jetzt Reckte und Defugniste zur RecktloSmachung der Bergarbeiter. Dir werden Ihnen draußen Vorhalten, daß Sie jetzt hier in der Lage waren, diesen nationalliberalen TerroriSmuS zu beseitigen. Tun Sie, waS Sie nickt lasten können: wir werden keinen Schaden davon haben. Und ausgerechnet Herr Becker-Arnsberg stellt sick hier bin und hält folcke Reden wie neulich. Ta muß ick schon sagen: arme bedauernswerte Arbeiter. (Zuruf des Abg. Dahlem.) Sie würden sich hüten, Herr Lablem, gegen die Angehörigen Ihrer Klaue so zu wüten, wie es Herr Decker getan hat. Wollen Sie Einfluß in Ihrer Partei haben, dann muffen Sie es machen wie Dr. Heim, da müssen Sie auftreten und erklären, daß die Arbeiter in dem und dem Punkte cinia sind, dann kann das Zentrum crflären: WaS wir verlangen, das verlangen ja bie Ä^beitervertretungen. Der Redner beschäftigt sich eingehend nut dem Wg. Becker-Arnsberg.

Herr Becker hat unS aufgesordert, einen einzigen christlichen Arbeiter zu nennen, der einem sozialdemolratifcken bei den Kasten vorgezogen wurde. Da schreibt mir ein Leser des .Bochumer

Die zweite üelung der Reldisverlidierungsordnung.

Zehnter Tag. \

Zur Verhandlung steht der Abschnitt über

die KnappschaftSkassen,

521 bis 527. Tie Kommission hat als § 525 a, bie De- stimmung getroffen, baß bic Knappschaftsältesten sowie, die sonstigen Vertreter der Versicherten im Vorstände der Knapp- fchastskassen und -Vereine in geheimer Wahl zu wählen sind, mit fafulatiber Verhältniswahl. Die Sozial­demokraten beantragen, Bestimmungen zur Sicherung b c 8 Oahlgehe imnisse 8 in gleicher Weise wie bei den Reichs- tagswahlen. Für den Fall der Ablehnung dieses Antrages be­antragt hie Volkspartei die Bestimmung, daß als Vertreter der Versicherten nur Versickerte wählbar sind. Ein Kompomißantrag Schultz will für die Wahlen zur Generalversammlung und zum Vorstände dec sogenannten besonderen KnappschaftSkasten auch die Wahl von Knappschaftöinvaliden zulasten, wenn sie Beiträge zur Kaste zahlen. Die Sozialdemokraten be­antragen, diese Zusatzbestimmung obligatorisch zu macken für affe KnapttschaftSinvaliben unb zwar für alle KnappschaftSkasten, auch ohne, daß sie noch auf einem Werk beschäftigt sind, eventuell unter der Voraussetzung, daß sie freiwillig Beiträge zahlen.

Durch den in der bisherigen Beratung vom Plenum bereits bestätigten § 186 ist bic Befreiung der noch obertag be­schäftigten Berginvaliben von der VersickerungSpftickt zu- gelassen. Ein von ber Kommission eingefügter § 522 a will hier­für insofern eine Sickerung treffen, als er bic Befreiung von ge- fonbertcr Gruppenal,stimmung der Arbeitgeber und Versicherten 'm Vorstanb abhängig mackt. Die Sozialdemokraten haben unter Bezugnahme auch auf diese Bestimmung eine Reibe von An­trägen zu dem Abschnitt über bic Knappsckastc-kasten gestellt. Diese verlangen, baß über bie KommissionSvorlagc hinaus gewisse für bic anderen Kassenarten, insbesondere bic Ortskrankenkassen, geltende Bestimmungen auch auf bic KnappschaftSkassen An­wendung finden sollen. U. a. sollen bic Arbeitgeber nur an der Wahl ber Urbcitgebcrbcrtretcr teilnehmen, nicht aber auch an ber ber Vertreter ber Versicherten. Die für die BetriebSkranken- Taffen geltende Beschränkung ber Befugnisse bet Arbeitgeber soll auch bei ben KnappschaftSkassen eingeführt werden.

bemerkt gegenüber ben Ausführungen beS Abg Hue über bie Wählbarkeit der Berginvaliben. daß eS gegen bad ganze Prinzip der RcichSversicherung fein würde, wenn die Versicherten durch Personen in den Kasten vertreier. würden, bie nicht mehr im Betriebe tätig sind. Die Sozialbemokraten wollen auf Umwegen eine reichögesetzlicke Regelung b e 5 Bergwesens berbeifübren. Die verbündeten Regierungen haben sich diesem Verlangen gegenüber bisher ablehnend verhalten unb ti*n I das auch hier. Die Anträge der Sozialdemokraten find teils überflüssig, teils schädlich.

Abg. Gothcin (Dp.):

Ter Ministerialdirektor war sehr einseitig. Er suchte bic Forderung nach einem ReichSberggeseh dadurch zu degradieren, daß er sich so stellte, als ob nur die Sozialdemokratie dafür sei. Nein, die große Mehrheit deS Hauses stebt hinter dieser Forderung. Die Kommissionsbeschlüste sind ein unzulässiger Eingriff in daS Landes- recht. Auch die Invaliden müssen wählbar sein. Sie musten zu ihrem Rechte kommen, auch die Arbeiter müssen Leute als Ber- treter haben, bie nach ihrem Gewissen stimmen, unb bic nicht immer Angst haben müssen, ihre Stellung zu verlieren. Wir sind eS ja gewohnt, daß unsere Anträge ohne Gegenrede niedergestimmt wer­den. Das schädigt das Ansehen des Reichstags. Da wäre es am besten, vorweg über alle Anträge gemeinsam abzustimmen, ehe sie begründet sind. .(Lebh. Zustimmung bei ben Freis, und Soz., Lachen rechts.)^

In namentlicher Abslimmung wird der sozial­demokratische Antrag über das Wahlgeheimnis mit 213 gegen 83 Stimmen bei zwei Enthaltungen abgelehnt, der Kompromißantrag Sckultz mit allen a gegebenen , v"» — . v— --------- ------— —o-/ - — — । 297 Stimmen angenommen. Im übrigen bleiben oie Kom-

interessiert un« hier nichtl) Die gleichen gegen unS gerichteten missionSbeschlüste zum Abschnitt Knappsckrastskasten unverändert, vorwürfe der TBcrgimpefhonen sind niederträchtige Tie §§ 626 l>,S 548 handeln von den E r s a tz k a s f« n.

® V 1 ? n 0 c,n 'solange sie unbewiesene Behauptungen Noch der V o r l a g e w e r d e ,i f r e i c H i l f S k a s s e n als

ind. Der Redner spricht weiter gegen den Abg. Becker. Ersatzkassen nur bann weiter zugelasscn, wenn sic bereits vor dem

$nii-»hrnHhrnf <Tir <?öafin 1- April 1909 zugclassen worden waren, unb auch diese nur unter

~ - . x . ,. , "... «.x,. ber Voraussetzung eines dauernden Bestandes von mindestens

Herr Decker hat hierzu noch gar nicht gesprochen. Gerne Rede ^.send Mitgliedern: bic oberste Verwaltungsbehörde kann die

bezog sich auf ganz andere Gegenstände. geforderte Mindestzahl auf 250 herabsetzen. Die Volks-

Aög. Hue (Soz.) Partei beantragt auch neue freie Hilfslasten zuzulasten, d. h.

~ .. . . v„. x r,.; i solche Mit dem GründungSdatum nach bem 1. April 1900, und

Ter C>crr $ra|ibcnt bcf'nbct nA —- mav a»^ bei I Mitgliederbestand von lausend zu fordern,

vorkommen kann - in einem Irrtum Herr Decker hat auch bon ben älter(n $^en nur fünfhundert Mitglieder. Die

schon über d,e KnappschaftSkasten gesprochen. Sozialdemokraten wollen durchweg, bei ben älteren unb

Vizepräsident Dr. Spahn bittet, zur Sache zu kommen. s den neu^entstehenden Ersatzkosten, die Voraussetzung auf fünf- Abg. Hue (Soz.) fortsahrcnd:

Herr Behrens hat auf den Tisch des Hauses ein Pamphlet niebcrgclcgt. das ein Parteigenosse mit dem ich in gewerksckast- lichen Streitereien stehe, gegen M'ck gerichtet hat. Da gilt daS Dort des alten Fritz: Niedriger hängenl

Der Kompromißantrag Schultz ist inzwischen von den Antragstellern dahin geändert wordett, daß ec sich auf affe KnappschaftSkassen, nicht nur auf bic mit besonderer Verwaltung

den neu entstehenden Ersatzkassen, hundert Mitglieder beschranken und zur Erzielung dieser Mindest- ( zahl auch bic Verschmelzung kleinerer bestehender Kasten zulasten.- Nack § 541 zahlen die Mitglieder einer Ersatzkaste keine Beiträge an die sonst zuständige Krankenkasse, wohl aber ihre Arbeitgeber. Tie Sozialdemokraten beantragen, daß auch die Beiträge

begründet bie Anträge feiner Partei. Die freien Hilfekassen haben sich sehr bewährt, und man sollte ihre Erhaltung soweit wie möglich sichern: die Schwindelkasten kann man dabei doch

Abg. B-ckkr-ArnSb-rg (Senft.)": Mg. Dr. Junck (Statt):

H-rr Hu, 6e5au?lete, in Söllingen aä6c e3 einen christlichen _ Die «-lbmmungen der Vorlage sind im aNgememett <Ment>e°mten. obgleich dort die Smialdemo,raten bie Mehrheit wendig ,um Schuh der versicherten gegen Nhwmdellaff«,. lieber hätten Ma einen einzigen in ganz Deutschland t Meine Freunde die Bemessung der Mmdestzisrer ber Kassenmetgliedschasl kann o s -,s J .. L;, Grübeln wenn ick aus man ja verschiedener Meinung fein; aber vielleicht genügt bie

£”natl “ntoOtt<n toBrbC: M b“3i",C ®eM4^S 5Ä

varauf, ihm zu er l .... sprünglich auch nur auf die Ziegler in Ljppe zugescknitten ist.

Abg. Dehren-3 (W:risch. Vgg.)k Wir sind aber durchaus für die Erhaltung der freien Hilfskasten;

Jetzt kurz vor Toresschluß können wir doch die FragS eines ber korporative Geist betätigt sich darin, unb wir bitten um ihre Reichsberggesetzes nicht erledigen Warum haben sick Herr Hue und wohlwollende Behandlung.

Herr Sachse nie in der Kommission sehen lassen? ES ist sehr Ministerialdirektor Caspar erHärf, daß gegen bie Nachtrag,

billig, hier jetzt große Worte zu machen. Tie Bergarbeiter wigen, Genehmigung von Kasten, bie erst nach bem 1. April 1909

waS sie von diesen Herren zu halten haben. C6 die paar Zausend entstanden sind, in gewissen Fällen ein Widerspruch nicht erhoben zu Unrecht befreiten Invaliden wieder der Versicherung zu werden wird.

unterstellen sind, das können wir hier nicht festlegen. Das ge- werden tue Komprornißankräg« Schultz enge-

hört inS Einführungsgewtz. D,e geheime Wahl ist auf Antrag nommcn im ü6riflen arfc Anträge abgelehnt. DaS zweite der Herrn Hue so verhaften chrmlichen Arbeitersuhrei: cmge- VuchArankenversicherungwirderledigt. Esbe- führt worden. Die Zulassung weiterer kleiner KnappschaftS- . t - 660 bic Verhandlung deS dritten Buches vereine wünschen wir nicht. Bezüglich aller Streitereien mache » Nnfaffversickcruna

ich mir das Wort Friedrichs des Großen nach der Schlacht von Nnfaffversicher ng.

Qnrnborr nu eiacn /-«S- l. Berichterstatter für dieses Buch ist Abg. Dr. Mugdan (Vp.).

ä T 3 0 » r zcvx itx -cti r-- - 8 560 umgrenzt den Kreis der unfallversicherungspflichtigen Per.

Abg. Dr. Scmler (Ncitl.): - " ... fönen. !

Denn die Sozialdemokraten hier stundenlang rcben, fin£_Abg. Severing (So;.)' spricht zu dem Anträge der Sozial, zum Schweigen verurteilt. (Beifall bei, der Mehrheit.) Sonn Demokraten, der den Kreis über die Vorlage hinaus erweitern kommen wir nicht vorwärts. Die Angriffe Hues gegen bie Jogg. auf alle der Krankenversicherungspfticht unterworfenen Per. Becker und Behrens verstehe ick nicht. Gerade biejc beiocn ronen also u. a. auf das ganze Handelsgewerbc, bie Dienst- Haben sich bemüht, für die Arbeiter berauszuholen, was nur mog- ^lle handwerksmäßigen Betriebe, die ganze ElektrizitätS-

lich war. Ich verstehe daher die scharfen 2Borte_ Hues nickt. inl)u,-fr;c j,ie Maler usw., ferner auf bic Schiffsbesatzungen unb Auck wir haben nock gestern erwogen, ob es nicht möglich fet, bie I . bie <j^cHung von Personen und Sachen; zum mindesten aber Invaliden zu Knappschaftsältesten zu macken Wir können bem . bie kaufmännischen Betriebe, die Gast- und Schankwirtschafts- Anträge aber nicht folgen, weil er in die ^anbcsgciefegcbung ein. j,ctrj^e cOlTie auf die Vühnenangestellten. Zu einer Fabrik im greift. Aber Preußen wird vielleicht aus diesem Wege vorgehen. ~im.? ber Unfallversickerungspflicht soll nach bem «fntrage der 2Ibg. Sachse (Soz.): Sozialdemokraten ein Betrieb schon durch die Deschäftigung von

Wir mästen xu retten suchen, was noch zu retten ist. Die drei Aroeitern gemacht werden.

Samürfe des Aba DehrenS richten sich von selbst. Die Anträge der Sozialdemokraten werden abgelehnt.

Was sollen ^^gegend^esegeschlostcne M^rhcit machen? Das Nach Erledigung des 8 560 schlägt der Präsident Der-

Zentrum bat früher dieselben Anträge gestellt, die wir heute vor- iagung vor. Die Neckte und das Zentrum widersptt^n Nach leaen. Herr Hitze hat sie eingehend begründet. Jetzt ist das längerem Zwenel entscheidet daS Bureau, daß die Mehrheit fx. Zentrum dafür nicht zu hecken! I Weitertagung ist. , e , .

21^7 Sckirmer (Zentr.) erklärt, er kenne keinen christlichen Das Buch Unfallvernckerung wird weiter bcroteji, unb bu ton ben" Sozialdemokraten angeitellten Arbeiter. E? ist sehr dazu gestellten Anträge abgelehnt.

schwer, mit Herrn Hue zu debattieren, wert er zu rabulistisch ist. | »«terberatung: Mittwochs

Mm»Spaiiffslicks^E?»