Nr. 102

Erstes Blatt

M. Zahrgang

Dienstag, 2. Mai IW

»GietzenerAnzeiger

für die Redaktion 112, v zäa V **

=«£“ General-Anzeiger für Gberyessen

a"!.Nummer Aolationrdnick und Verlag der vrühl'schen Umv.'vuch- und Zleindruckerei R. tauge. Redaltlon, Expedition und Druckerei: Scbttlstrahe 7.

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Die heutige Nummer umfaht 10 Seiten.

Berufsrichter oder Laienrichter.

i.

Don juristischer Seite wird uns hierzu ge­schrieben :

In einer Zeit, in der von den verschiedensten Seiten eine ausgedehntere Mitwirkung der Laien bei der Recht­sprechung verlangt wird, und da demnächst auch im Reichs tage die Entscheidung darüber fallen wird, in welchem tlmsang Laien bei der Strafjustiz verwendet werden sollen, ist es angezeigt, einige neuere Aeußcrungen aus berufenem Munde zu dieser Frage weiteren Kreisen des Volkes bekannt ;u geben.

R e ch ts a n lv a l l Fr. Weinberg in Berlin schreibt in der Deutschen Richterzcitung .Heft 8 von 1911 über. „Anwaltschaft und Laienjustiz in Strafsachen":

„Fast einmütig haben die öcimibcn Richter, hat insbesondere ihre berufene Vertretung, der beiitichc Richterbund, gegen eine Erweiterung der Laienkonipeten; Stellung genommen. Wie stebt aber zu dieser für unser ganzes Rechtsleben so hochwichtigen Frage die deutsche Anwaltschaft? \)at sie nicht die gleichen Interessen zu vertreten wie der deutsche 'jftirf)t.*rbnnb? und im Verein mit diesem einmütig den Bestrebungen aus Verstärkung des Laien elements enlgegenzutretcn? Ich meine, das; die Bcjahnng dieser «Irage so selbstverständlich wäre, daß gar nicht viel Worte darüber verloren zu werden brauchten, wenn sie nicht unseligerweise in den politischen Parleitainps hineingezogen worden wäre. Was aber Hal die Gerichtsorganisation, was insbesondere die Frage der Verstärkung des Laienclenrenls mit der Politik zu tun? Ttitübcr, datz bestellende Gesetze ordnungsgemäß angewandt werden durch unparteiische, imabhängige und möglichst gut auf ihr hohes und schwc.es Amt vorgebildete Richter, sollte meiner Meinung nach auch zwischen den strammsten konservativen und den mv entwcgtesten Demokraten nicht die geringste Meinungsverschieden­heit möglich sein.

Ganz sicher sollte aber bei uns Anwälten doch eine von nur fachmännischen Erwägungen getragene Auflassung die vor- ,, rrschende sein und sich nicnianb durch die parceipolitisckc Brille, die er nun grade trägt, blenden lassen. Ich glaube, wenige von denen, die sich von politischen Rüc!sichten und Erwägungen frei- gemacht haben, werden geneigt sein, die Erfahrungen, die wir mit unserem bisherigen Laienrichtertum gemacht haben, als so Ermutigend zu bezeichnen, das; Veranlassung bestände, ans der Bahn der Experimente sortzuschreiten und den Einfluß des Laien­richtertums noch über die Regie" ungsvvrlagc hinaus in so un- ,eheuerlicher Weise zu verstärlen. Wenn einzelne grade vorzugs­weise als Verteidiger tätige Berufsgenossen in dieicr Frage eine abweichende Auifassunng zu vertreten scheinen, so habe ich mich ichon iviederholt gefragt, ob für ilyre Stellungnahme nicht der ('Haube maßgebend iit, das; ihre sorenfische Reihorik vor den Laienrichtern einen geeigneteren Resonanzboden und eine gröbere ^rfolgSmögliclttett auch bei einem sänildigen Angettagten finden latin als vor rechtsgelehrten Richtern.

Nein, die mit der Laienjustiz bisher gemachten Erfahrungen ermutigen ganz gewiß nicht. Das Schwurgericht ist in Wirllichleit das Zerrbild eines Gerichts. Nirgendwo »st die Gefahr, bafe ein Unschuldiger verurteilt, und die Aussicht, das; ein Schuldiger frergesprochen wird, gröber vls fier. Taß gegen die Schwurgerichte im allgemeinen keine wesentlichen Ein- irände gemacht lucrben, liegt einfach daran, das; ja doch mit verschwindenden Ausnahmen die Urteile des Schöffengerichts in Wirtlichkeit die UrteilSsprüche des Vorsitzenden sind und offen­bare Fehlsprüche regelmäßig in der Berufungsinstanz korrigiert werden.

Nicht in der Gerichtsorganisation beruhen die Mängel unserer Strafjustiz, sondern in unseren veralteten Gesetzen, in unserer modernen prozessualen Anschauungen nickt entsprechenden Siras- prozepordnung und dem vom Standpunkt unserer heutigen straf­rechtlichen Wissenschaft gradezu an.iauierten Strafgesetzbuch. Auf die Mängel dieser Gesetze sind u i. derjenigen Ereignisse in unserer

Strafjustiz zurückzuführen, die im Volke als unverständlich oder doch befremdend empfunden, dann aber von der großen Menge sowohl, wie leider mich oft von der Presse, zum Teil aus Mangel an Verständnis, teilweise aber aus einer tendenziösen Animosität den „weltfremden" ober „verknöcherten" Richtern in die Schuhe geschoben werden. Es ist tief bedauerlich, daß gegen solche ganz und gar unhaltbaren Meinungen, die unsere Richter mit Bitterkeit erfüllen und ihnen manchmal ihr schweres und verantwortungS volles Amt geradezu verleiden müssen, die deutsche Anwaltschaft nicht mit größerer Entschiedenheit und Unerschrockenheit Stellung genommen und dazu beigetragen hat, das; sich der Glaube an die Rickttigkeit jener Vorstellungen in urteilslosen Köpfen umso fester einnisten konnte. Dafür Zeugnis abzuleg n, daß die gradezu crt"n"icrer.bc Mehrheit der deutschen Richter nicht nur in Pflicht treue ihres Amtes waltet, sondern auch neben der erforderlichen juristischen Vorbildung für ihre Stellung mindestens das.Mas; von Kenntnis des realen Lebens, sowie namentlich Menschen­kenntnis besitzt, wie ein gebildeter Laie, das scheint mir gradezu eine Ehrenpflicht derjenigen zu Tein, die nächst den Richtern der Rechtspflege als Organe zu dienen haben und Schulter an Schuller in täglicher Berufsarbeit mit ihnen zusammen sind.

Wichtiges steht aus dem Spiel! Es wäre ein Unglück für unsere nationale Rechtspflege, wenn die dem Reichstag vorgelegte Strasprozestordnung nicht Gesetz würde. Aber zehnmal Reckst bat die Regierung, wenn sie, nad)bcm die Reichstagsmehrheit diesen Entwurf in den grundlegenden Bestimmungen der Gerichts- versassung, insbesondere durch die Besetzung der Berufungsinstanz mit einer Laienmajorität, ins Bodenlose versckwndelt hat, bei ihrem Nein bestehen bleibt. Lieber die alte Strafprozessordnung mit all ihren Mängeln bestehen lassen, als einen Bankerott unserer ganzen Strafjustiz, den jene so gestaltete Vorlage zur Folge haben würde.

Noch ist cs Zeit, allerdings die slerhöckste! bereinigen wir unser gewichtiges Votum mit dem ter deutschen Richter. Wenn beide, Richter und Aulvälte, als die berufenen Vertreter der Rechtspflege einmütig sind in ihrem Urteil und im Namen der Rechtspflege unbeirrt durch polnische Erwägungen den Ruf er­schallen lassen, das „fundamentum regnorum" ist in Gefahr, so wird hieran weder die öffentlidtc Meinung, noch der Reichstag achtlos Vorbeigehen können."

Ter Berliner Amlsgerich 1 srat I a st r o w be­sprach in Nr. 1 der Iurislilchen Wochenschrift von 1911 den Einfluß der Zivilprozcßnvvelle ans das amtsgericht- lichc Verfahren und wies darauf hin, daß beim Landgericht I Berlin die Kammern für Handelssachen in relativ sehr geringem Umfang mit Berufungen beschäftigt würden und ersucht« um eine Aeußerung aus Anwaltskreisen über die Gründe dieser auffallenden Erscheinung. Darauf hat sich derselbe Berliner Rechtsanwalt Fr. Weinberg in dem Heft 4 der Deutschen Richterzeitung von 1911 dazu ge­äußert. Er führt etwa aus:

Es erscheine ihm ganz zlveifellos und sei ihm in zahl­reichen Fällen von Kollegen bestätigt worden, daß die Ber­liner Anwaltschaft im allgemeinen bestrebt sei, möglichst alle Berufungen vor die Zivilkammer zu bringen, auch dann, wenn die Voraussetzungen für die Zuständigkeit der jammern für Handelssachen gegeben seien, und zwar des­halb, weil man in der mit drei rechtsgelehrten Richtern be­setzten Zivilkammer das besser besetzte Gericht erblicke, von dem mit größerer Wahrscheinlichteit eine zutreffende Ent­scheidung zu erwarten sei. Dabei sei schon die Erwägung ausschlaggebend, daß man es in der Zivilkammer mit einem wirtlichen Kollegialgcricht zu tun habe, bei dem mindestens zwei Richter — der Vorsitzende und der Re­ferent — sich durch genaues Aktenstudium mit dem Streitstosf bekannt gemacht hätten und den Streit­stoff rechtlich zu durchdringen vermöchten. Dies allein gewährleiste die Güte der Entscheidung. Die Handels­richter seien dazu nicht in der Lage, nock; seltener aber dazu imstande, an dem Urteil des rechtsgelchrtcn stlich- ters I. Instanz sachgemäße Kritik zu üben. Tas erkläre

das außerordentliche Uebergeivicht des Vorsitzenden der K. f. H., so daß es kaum vorkomme, daß der Vorsitzende von seinen beiden Handelsrichtern überstimmt werde.

In Wirklichkeit entscheide also über das Urteil des Amtsrichters ein Richter, der nicht nur im Range, sondern häufig auch in seinen juristischen Fähigkeiten dem Richter erster Instanz nicht überlegen sei.

Es komme hinzu, daß die Handelsrichter nicht in der Lage seien, eine schwierige Beweisaufnahme in einwand- freier Weise zu erledigen.

Tas Gesagte gelte auch für die K. s.H. als erste In­stanz. Desha b brächten zahlreiche Berliner Anwälte kam- plizicrtere Sachen nur dann vor die K. f. H., wenn die Sache vor einen Vorsitzenden komme, zu dessen Verhandlung-.' leitung und Indizium man ein ganz besonderes Vertrauen habe.

Ein zweiter Artikel folgt.

Die Maiseier der Sozialdemokratie.

Auch der diesjährige erste Mai hat dargetan, daß die sozialdemokratische Begeisterung für eine internationale Feier am 1. Mai beträchtlich abgenommen hat. Die heute cingctroficucn Meldungen sprechen von einem Verhältnis' mäßig ruhigen Verlauf des Tages. Die Berliner Genossen hatten ihre Versammlungen, die ohne Zwischenfälle ver­liefen, und im ganzen Reiche weiß man erfreulicherweise nichts von Ruhestörungen. 9cur in Frankreich ging es nicht ohne Reibereien ab. Es ist bemerkenswert, daß gerade in diesem Lande, wo die Sozialdemokraten in den hohen Re­gierungsstellen sitzen, der Ausruhr am leichtesten sich ent­zündet. Tie Radaumacher, die da von Polizisten nieder- geritten wurden und einen von diesen lebensgefährlich ver­letzten, können sicherlich nicht stolz auf ihre „politische Uebcrzeugung" sein. In Spanien scheint der Tag int ganzen sehr friedlich verlaufen zu fein. Wir erhallen folgende Meldungen:

Tie Veranstaltungen in Berlin.

Berlin, 2. Mai Die sozialdemotratischen Maifeicr- veranstaltungen, die gestern in 84 Lokalen von Groß- Berlin statt sand en, wobei eine gleichlautende Entschlie­ßung beir. die Arbeiterschutzgesetzgebung, den Bölkerjriedcn, die Reichsoersichcrungsordnung angenommen wurde, lvarcn sämtlich autzerordenl.ich stark besucht. Sic verliefen durch­weg ruhig und die Polizei verhielt sich ganz zurückhaltend. Auch die aus den Provinz st ädten eingelrossenen Nach- richten stellen einen vollkommen ruhigen Verlaus der sozial­demokratischen Maifeiern fest. In einzelnen Orten war die Beteiligung gering.

Nuhestörungeu in Frankreich.

Paris, 1. Mai. Aus Anlaß der gestrigen Maifeier sand in der Sanlt Pml-Reitbahn eine grocc ibeTiammlung itatt, in der verschiedene Redner gegen die Marokkopolitik der Regie­rung protestierten: die Arbeiter sollten sich weigern, zugunsten der in Marokko auf dem Spiele stehenden Finanzinteressen die ,"slime zu ergreifen. Der Sekretär des Syndikatsverbandes er­härte, die Arbeiter würden als AntwoM auf das für den 1. Mai erlassene Verbot von Strafeenfunogcbungen am Tage des Grand Prix, der die Kundgebung der Bourgeois darstellc, S a botagc verüben. In der Versammlung trat auch ein deutscher Arbeiter mit der französischen Kokarde im Knopi lock auf uno erklärte im Namen der deutschen Arbeiter, diese wurden nicht cinwilligen, wenn iic gegen ihre französischen Ge- nossen die Waffen ergreifen sollten. Tic Teilnehmer der Ver­sammlung nahmen schließlich eine Entschließung an, in der die Solidarität des internationalen Proletariats znm Ausdruck kam. Nach Schluß der ^eriammlung tarn es zu ernsten Zu­sammenstöße n zwischen der Polizei und den Tcilneh * m e r n , von denen viele verhaftet wurden. Unter den Per­sonen, die gestern Verwundungen davontrugen, befinden sich etwa

Die (Eröffnung der deutschen Abteilung auf der Curiner Ausstellung.

Ms erste Abteilung der Internationalen Ausstellung wurde am Montag die deutsche feicrlichst eröffnet. Bei dem Festmahl im Deutschen Hause, dem die italienischen Behörden und die Führer von Handel und Industrie, so­wie fast alle fremdländischen Generalkommissare und zahl­reiche Vertreter der deutschen und italienischen Presse bei­wohnten, brachte der deutsche Botschafter von Iagow das Hoch auf die Souveräne der beiden verbündeten Nationen aus. Der .deutsche Generalkommissar Geheimrat Bus- l o y, begrüßte die Gäste im Namen des ständigen Aus- slellungsrates für die deutsche Industrie. Darauf sprachen int Namen der italienischen Ausstelluugslcitung Senator F o l a r und Vizepräsident Bianchi auf die deutsche Ener­gie und Pünktlichkeit, der auch diesmal das rechtzeitige Fertigwerden der deutschen Abteilung zu bauten sei Der französische Geueralkommisfar Der ville sprach auf die Exaclitude ällemanöc, die die Ausstellung zuerst fertig ge­stellt habe. Der Bürgermeister von Turin, Senator R o f f i, feierte unter begeistertem Beifall in deutscher Sprache die deutsche Arbell und das deutsche Volt. Ferner sprachen Geheimrat Raven4 im Namen des verhinderten "Präsi­denten des ständigen Ausstellungsrates für die deutsche Industrie, Geheimrat Goldberger auf die deutschen Aus­steller, für die Generaldirektor Dr. Berliner antwortete. Die Feier machte den nachlfaitigsten Eindruck.

llnerlvartet besichtigte der König, der ursprünglich erst im Sommer die Ausstellung int einzelnen besuchen wollte, heute nachmittag mit der Königin und großem Gefolge die deutsche Abteilung. Ter König ließ sich eine Reihe hervor­ragender Industrieller vorstellen, und besichtigte dann die Ausstellung sehr aufmerksam. Die keramischen Erzeugnisse aus Kadinen erregten das besondere Interesse der Mafe- stäten, ebenso die silbernen Schiffsmodelle des Kaisers. Im Anschluß daran sührte Geheimrat Ziese den König und die Königin durch die rmifangreichc Ausstellung zur Tchichauwerft, wo sich der König eingehend unterrichtete. Die Königin besichtigte besonders die Farbendrucke der

Rcichsdruckerei und die photographischen Vergrößerungen von Aufs in Stuttgart. Weiter besichtigte das Zivnigs- vaar die Ausstellung für Feinmechanik und Cptif. In der Abteilung für Lolkswohlfahrt erkundigte sich die Kö­nigin eingehend nach den Erfolgen der Lungenheilstätte Beelitz. Ten Beschluß machte ein Gang durch den Musit- saal, wo musikalische Vorträge ftattfanden Ter König fvrach fein lebhaftes Gefallen aus und stellte feinen wieder­holten Besuch für den Sommer in Aussicht, um dann auch die deutsche Maschincnabteilung und die Mteilnngcn für Elektrizität und Luftschisfahrt zu besichtigen.

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— Radium und D iphteriegift Im Laborato­rium Prof. M e t s ch n i k v f s s in Paris sind interessante Beobachtungen über die Wirksamteit von Radium auf die von den Diphteriebazillen gebildeten Gifte angestellt wor­den. Wurden diese Gifte mit einer radinmhaltigen Flüssig- len vermischt oder von Radiumplatten her beurahlt uno dann Tieren eingespritzt, so war ihre Gistwirkung stark l erabgcsetzt. Tie Meerschweinchen, die sonst der Infektion sicher erlegen wären, blieben am Leben. Ebenso wurden gewisse Stoffmechfelprodukte von Tuberkelbazillen zwar nicht völlig entgiftet, aber doch in ihrer Wirksamkeit geschädigt. Wenn es fich hierbei aua, nur um Laboratoriumsversuche in geringem Maßstabe handelt, so eröffnen fich doch aus ihnen werwollc Gesichtspunkte für die Praxis. Vielleicht wird es einer nicht allzu fernen Zukunft gelingen, mit Hilfe des uns immer noch so viele Räftel aufgebenden Elementes die Infektionskrankheiten siegreich zurück,zudrängeu.

kf. Gin Druckfehler, der ein Menschenleben kostete. In Paris ist dieser Tage ein feltiamcr Prozeß ent­schieden worden: Am 16. September vorigen Jahres kam der Kunntiscküi Tournieux in einem etwas angetrunkenen Zu­stande nack Hause und bat, feine Frau, ihm ans der ülpotheke irgcno etwas zu oeiargen, das gegen feinen unangenehmen Zu- ftan£> helfe. Sie schlug ihr Hausaoorhekenbuch auf un£> fanb darin ein Rezept, das aus 100 Gramm Master, 15 Gramm Pfefferminz tinttur und 15 Gramm Ammoniak znfammengefetzt werden sollte. Dieses Getränk nahm ihr 9)lann zu fich, und sofort war er wieder völlig nüchtern, aber noch am selben Tage starb er. Seine Witwe verklagte nun den Verfasser ihres Hausapotheken-

bucktes, das die zweite Äuslagc eines älteren Werkes war. Die erste Ausgabe hatte gans richtig 15 Tropfen Ammoniak an gegeben, in der neuen aber batte sich ein Druckfehler eingeschlichen, durch den aus Tropfen Granim geworden waren. Tas Gericht entschied, daß der Verfasser bic Korrekturen nicht mit genügender Sorgfalt gelesen habe, und Derurtciftc ihn zu 3 Monaten Ge- fängiris und einer Geldstrafe von *0 Mark, roabreno der Z?loo- theler, weil er ohite ärztliches Rezept eine Arznei verkauft hatte, zu einem Monat Gefängnis und der gleichen Geldstrafe verurteilt wurde. Beide aber wurden dazu verurteilt, der Witwe erstens einen Schadenersatz von 800 Mark, zweitens eine lebenslängliche Rente von 240 Mart und drittens jedem ihrer Kinder bis zur Großjährigkeit eine ebenso hohe Rente zu zahlen.

— Ter kleinste Papagei. Tic^ brftische Expedition, die gegenwärtig das unbetanutc Massiv der Schneeberg. im Herzen von s)i eu-Guinea ersorscht, hat, wie die Nature berichtet, dem Nalurlftstorijckicn Museum von Soutb Kensington bereits 1400t) Vogelba.ge und 300 Säugctierielle, darunter eine Anzahl Stücke von hohem Wert, zusenocn oraien. Besondere Auftn rksam kert erregt ein a n s g w a ck, s e n e r Papagei mit dunkelgrünem G.sieder, dessen Läui t>on dec Schnabelsmtze bis zum Schwanz ende nur mm beträgt, so daß man hier tne kleinste bisher bekannte Papageiaci ovr nch hat. Außerdem werden zwei neu. Paradiesvogelarten l)ervorgehoben, deren Gefieder von einer ganz außerordentlichen Farbenpracht ist.

— Das Gebet des Winzers. Die in Neustadt a. b. Haardt erscheinende „Bürgerzeitung" bringt das Stoßgebet eines Winzers, dem das Abbüriten der Rebstöcke zu arg geworden ist. Er hat folgende fchmcrzhafte Dichtung von fich gegeben;

Liewcr Gott, ich geh' zur Ruh', Die matte Aage lalle zu. Ich hab' de ganze Dag geberfcht Un wer im Lewe doch Len Ferfcht. Un fangt des Sckdritze und schwefle cn^ So schbrüzi jo alles Mann für Mann Des Lwenos schbat, des Morgens früh Bei Aeopelwei und Trefterbrüh.

Schütz' o Gott, mit Deiner Hand Unfern arme Winzerstaiü Un schaff' uns viel und gudc Wem, Dann wolle mer iroblich un dankbar fein.

Alfo der Pfalzer Jöumor lebt noch un der Dorscht auch.' Fröh­lich Pfalz, Gott erhalt's!