Drittes Blatt

161. Jahrgang

llr. 285

Eichener Anzeiger

trlcbrtni tifllift mtt tlulnabme bei SonmagS.

General-Anzeiger für Oberhesjen

Dv „flegeier $eellttnbl4t1er,‘ werben bem ,Bnjeifler* otermal roöd)entlieh beiqeleqt, bal „Mrrtiblati fti bei Kreis •lefcen" zweimal wow-niiich Die ..lollbwirklLatlULkN Leit- h teer' etlcbemen monatlich zweimal.

Montag, 4. Dezember 19(1

Rotanonfbnid unb Verlag Oer Br ü blichen Univcrsnäil»Bnch- unb EteuibrurfereL 9t. Lange. Lietzen.

Nebaktion. tirpebmon unb Tmderet: Schul« ftrnge 7. (hrpetrnon unb Verlag: e*e»6L Hebttfuonre^ 118. Tel.-Abru ^InzeigerGietzen,

Mb. Deutscher Reichstag.

215. Sitzung. Sonnabend, 2. Dezember.

Bm rische bei ®unbelratl: Delbrück. Caspar, von Glasenapp, Brüninghaus.

Tal Hanl ist schwach besetzt.

Präsident Graf Schwerm-Lawit, eröffnet Ne Sitzung um 11 Uhr 15 Minuten.

Die Veiabidiiedung des Ktelnaktlengefefoes für China.

___ STbfl. Dr. Arendt (Rv.)"

Setmflanbrt, tote schon in .^weiter Lesung, b c Angaben des Vize- präfibenten der Reichs bank, v. Glasenapp über den Tollarkurs. Die Vorlage hat eine große prinzipielle Tragweite, aber die Kam- miffionlbeschlüffe geben die Gewähr, oatz man die Versuche aus «ine Verallgemeinerung ber Kleinaklien aufgeben wirb. Jeder Lersuch, zu einer weiteren Einführung ber Klcinaktien zu kommen, wird im Reichstag auf uniibenvinblidien Widerstand stoßen. Ta­rin sehe ich einen großen (Erfolg. Mit Rücksicht aus Die male- xieüen Bestimmungen muß ich bal Gesetz aber boch ablehnen.

Bi-epräfident der Reichsbank Dr. b. Glasenapp legt bar, baß bie Meinungiversckiedenheit über ben Kurl bar auf beruhe, baß Tr. Arendt bie Kursnotierung in Tsingtau, er aber die in Schanghai gemeint habe

Tai Aleinaltieii'Gesetz wirb hierauf gegen eine kleine Minder heit in dr.tter Lesung angenommen.

Die zweite üelung der Hngeftellfen-Veillcherung.

I Dritter Tag.

Die Beratung geht weiter beim Abschnitt „RentenauS- fch ü s s e". In 134, Wahl ber Beisitzer, wirb auf Antrag Behrens (fSatid). Vgg.) ausdrücklich bie schriftliche A b - st i m m u n g vorgesche».

Nach 135 find in die RentenauSschüsse nur Männer wählbar. Die Volks Partei unb Die Sozialdemokraten bean­tragen auch die Wählbarkeit der Frauen.

Abg Hormann (93p.) begründet den Antrag, (fr nimmt Bezug auf die Leistungen der Krauen in der Armenpflege, wo sie bereit! unentbehrlich seien.

Ministerialdirektor Caspar

ersucht um Ablehnung. Es handelt sich auch um richterliche Funktionen, für du- t-< Frauen sich nicht eignen. Die Renten- auijchüste haben jelbftänbig zu entscheiden. All Vertrauend- Personen könoen bie Frauen sich ausreichend betätigen.

Abg. Bassermann (Natl.)'

Die Frau hat sich in der sozialen Fürsorgctätigkeit durchaus bewährt. Sie tritt mit großem Eifer und auch mit großem Ver­ständnis an alle diese Fragen heran. Tie Aufgaben der Kenten- aulschüsse eignen sich burdjaul für die Frau. Gerade bal Zen­trum legt Doch sonst neuerdings immer Wert auf die Organisierung ber Frauen. Einmal muß man mit dem Fortschritt auch auf tiefem Gebiet anfangen. Frauen leiten doch große Betriebe ober ihre Abteilungen aulgezeichnet; warum will man ihnen hier die Befähigung absprechen?

Abg. Mommsen (Vp.)k

Wenn der Didersland der Regierung gegen die llebertragung richterlicher Funktionen an die Frauen unüberwindlich ist, so soll man ihnen dock, Verwaltunglfunktlonen übertragen.

In der Abstimmung wurden die Anträge abgelehnt. Mit den Parteien der Linken stimmen auch die Arbeiterführer bei gcniruml für die Anträge.

Mit § 157 beginnt der Abschnitt Schiedsgerichte unb Oberschiedlgerichte. Die Sozialdemokraten be­antragen an Stelle der Einrichtung besonderer Instanzen für die Angestelltenversicherung die Anglieoerung an die Rechtlinstanzen der ReichSversicherungSordnung.

Abg. Schmidt-Berlin (Soz.).

gibt für den Antrag eine längere Begründung. Der Entwurf führe zur Zersplitterung und zu vielfachen Schwierigkeiten unb Verzögerungen Auch materiell würbe die Einheitlichkeit der Instanzen von großem Vorteil sein u. a. auch in bet Kosten­ersparnis. In der Kommission war eigentlich eine grohe Mehr- heil dafür, insbesondere beim Zentrum, cd ist zuruckgewichen vor dem Widerspruch der Regierung. Dabei handelt cd sich aber gar nicht um eine grundsätzliche Frage, an der bafl Gesetz wirklich scheitern könnte.

Minisictiakdirektor Caspar nimmt Bezug auf den Kommis- sionLbcricht, der bxe Gcgcngtünde der Regierung eingehend barlege.

Ter Antrag wird abgelehnt.

Bei § 16 wird ein Antrag v. Strornbcck (Zentr) angenommen, wonach nicht nur die Beisitzer, sondern auch der Vorsitzende del 1 EchiedSgerichts und fein Stellvertreter nicht Mitglieder del Ober- , 'Ichicdöaerichtö sein dürfen.

Die Kommission bat in einem Zusatz zu § 183 bie Möglich­keit gegeben, mit Genehmigung des Reichskanzlers eine andere Quittungsleistung a l S durch Markenkleben zuzu- lasten. Es wird jetzt hinzugesügt: auch ein anderes Zahlunglver fahren, all durch Einzahlung bei der RcichSbank.

Die roeucre ganze Paragrapocnrcibe bt8 § 341 wird ohne Er­örterung erledigt; an einigen Stellen werden Kompromißanträge Schultz angenommen, die oal interne Verfahren betreffen.

Nach § 342 wird den Arbeitgebern und ihren An­gestellten sowie der Reich-Versicherungsanstalt untersagt, die Ver­sicherten in ber Uebernabme oder Ausübung eines Ehren- a m t e S der Angcitclltcnvernchcrung zu beschranken oder sie wegen der Ukbernahmc oder ber Art der Ausübung eines solchen Ehren­amts zu benachteiligen. § 343 sieht Geldstrafe vor.

Tic Volkspartei beantragt folgenden neuen § 343a: Ein Versicherter, der zum Vertreter im Verwaltungsrare ober zum Beisitzer im Oberschiedsgerichtc, in einem Schiedsgerichte aber RcntcnauSschusse gewählt ist, kann wäbrend der Tauer seines Amtes nur auS einem wichtigen Grunde vom Arbeit­geber entlassen toerbin.

Abg. Dr. Potthosf (23p.):

Wir haben über dies-» Frage schon gestern verbandelt. Es besteht volle UebcTcinftimmung im Hause darüber, daß irgend­welche Schutzmaßregeln für die Angestellten hier m daS Gesetz Hineinkommen müssten Tiefe Paragraphen hier leiden jtn einem Hehler: sie haben keine praktische Bedeutung, es sind rein Moralische Deklamationen. Tenn die offene ober ver- licckte Drohung mit Kündigung, die Furcht vorder K ü n d i - 4u ng wird durch sie nicht getroffen. Unser Antrag ist außer­ordentlich bescheiden; er will weiter gar nichts, als die Kündigung »der Entlastung eines Angestellten während der Tauer eines 66renamt» auf einen wichtigen Grund beschränken. Was ein

wichtiger Grund ist, würde das Gericht in Streitfällen zu ent^ siveiden beben, nach dem Handels- > icybud) unb der Gen erbeorb- nung, in denen diese Fälle erschöpsenb ausgezäblt sind. Sun haben allerdings d 1 e Vertreter ber Angestellten- organifationen selbst Bebenken gegen biefe Formu­lierung geäußert. Sie sagen, wenn während der sechsjährigen Tauer des EbrenamiS nn .Ing-iiellter tatsächlich aus einem wich- t'nen Grunde enilasten wird, finde er ferne Stellung mehr Aber dieses Bedenken schlägt absolut nicht dtirch; er kann bann ja ein­fach sein Ehrenamt nirberlcgen und findet all freier Mann genau so wieder eine Stellung wie früher.

Abg. Tr. «ötrefemnnn (Natl):

Ick habe heute mit Vertretern der großen Angestelltenver- bänbe über den Antrag Potthosf Fühlung genommen, unb wie Pottl'0's selbst fd«n mit teilte, haben die Herren selbst die größten Bedenken gegen ibn. Die Herren glauben auch, daß § 342 in der Kommissionvfastung ihnen die Sickercheit bietet, die iie verlangen, während die Annahme des Antrags Pottboff vielleicht auf die Arbeitgeber gerade nnrciAcnb wirken könnte, ihnen bie lieber- nähme des Ehrenamts überhaupt nidt zu gestalten. An sich ist ja bei den RentenauSschiisten ein Konfliktstoff noch gar nicht ge­geben; auch in den Kaufmannsgerichten uiro. arbeiten doch Ar­beitnehmer unb Arbeitgeber sehr gut zusammen.

Abg. Hue (Soz.) ist für ten Antrag Pot hoff; eine Verbesterung ist er immerhin. El handele sich um eine Anregung seiner Partei.

Abg. Dr. Potthosf (93p.)

Bisher haben wir uns bei diesem Gesetz nicht um den Vor­rang der Anregung gestritten. Aber dieser Antrag stginint wirk­lich von mir und meinen politisdicn Freunden. Es ist ein alter Gedanke unseres Parteifreundes, »des Frankfurter StadtvatS Flesch.

Ter Antrag wird abgelehnt.

Td Abschnitt Z u ' ch u ß k a s s e n. 862 bis 866 wird unter .'Ivlehniing eines sosialdemokratischen AuirngS genehmigt. Mit § 367 beginnt ber Abschnitt Lrsatzkassen.

Abg. Emmel (Soz.)

erklärt, daß die Sozialdemokraten he Ersatzkosten rundweg ab- lehnen. Tic Jnttrcsten der versicherten kommen da nicht so zur Geltung wie bei den allgemeinen, obligatorischen Kasten.

Das Dort wird dazu nicht weiter genommen. § 368 bestimmt in seinem letzten Absatz: Tie Kasten die für mehrere Unterneh­mungen errichtet sind, befreit der Beitritt einer Unternehmung, welche der Kaste gegenüber am 15. Oktober 1011 noch nicht ber- tragisch zur versickieiung der Mehrheit ober einer bestimmten Gruppe ihrer Angestellten verpflichtet war, die Angestellten dieser Unternehmung nicht von der Versicherung bei der RcichSversiche- runglnu-talt.

Nach tz 367 müssen bekanntlich die als Ersatzkosten zugekaste- nen Versick>crungSeinrichtungen schon vor dem 15. Oktober 1911 bestanden haben und bei Stellung des Antrags rechtsfähig fein.

Abg. Dr. Potthosf (23p.):

In manchen Gesellschaften, z. B. ber Allgemeinen PensionS- koste des Verbandes Deutscher Erwerbs- unb DirtschaftSgenosien- schaften, besteht auf Grund deS Wortlauts des § 868 die Besorg­nis. daß sie nicht als Ersatzkaste für die angeschlosftnen Genossen- schäften anerkannt loerben würben wegen des Termins vom 15. Oktober. Es ist boch selbstverständlich, baß sich dieser Absatz des § 368 nur auf solche Unternehmungen bezieht, bie noch nicht tatsächlich angeschlossen waren. Liese Kaste unb eine Reihe wer­terer können also beruhigt fein.

Zu § 370 stellt auf Anfrage der Ministerialdirektor Dr. T a S p a r fest, daß Voraussetzung ber Zulassung all Ersatzkaste gleiche Leistungen wie ber ber Ncichsversicherungsanstalt sind, mit welchen Beitragen diese Leistungen sichcrgejtellt werden, ist gleichgültig.

§ 870 hat folgenden Wortlaut: Die Beiträge der Arbeitgeber zu den Kassen mästen mindestens den reichsgesetzlichen Arbeit- geb erbe {fragen gleichkommen. Die von den Arbeitgebern ge­machten besonderen Aufwendungen sind auf die Beiträge ber Versicherten unb der Arbeitgeber gleichmäßig anzurechnen.

Abg. vehrenS (Wirtsch. Vgg) beantragt, daß auch in den Ersatzkassen bie Beiträge ber Arbeitgeber nicht niebriger sern dürfen alS bei den versicherten.

Abg. Dr. Potthoff svp.) und Abg. Schmidt-Berlin wollen keine Kaste alS Ersatzkaste zugelasten haben, bie höhere Beitrage von den Versicherten verlangt als bie ReichSvcrsicherungsanstalt.

Geheimrat Dr. Beckmann: SS ist selbstverständlich, bah eine Heinere Kaste mit größerem Risiko höhere Beiträge bei gleichen Leistungen erfordert. Tie Leistungen müfien die gleichen fein, die Beiträge können höher sein.

Ministerialdirektor Caspar:

Je länger über die Frage diskutiert wird, um w bedenklicher wird sie. Tic Kommission wollte den Kasten nach Möglichkeit den Fortbestand als Ersatzkasten ermöglichen und zwar m ber bestehenden Weise. DaS ist durchaus berechtigt. Die Kommission bat nun schon einen bedeutenden Eingriff zugunsten der Arbeit­nehmer gemacht. Bei ben vielen Ersatzkasten, die auS Zuwen­dungen, die allein von dem Unternehmer herrühren, über grohe Mittel Dcrfügen. mühten an sich bie Zinsen dem Unternehmer allein zugeschrieben werden; die Kommission bat aber gesagt, diese Zinsen sollen gleichmäßig ben Arbeitgeber- und Arbeit- ncbmerbciträgcn angerechnet werden. Man hat also bie Lasten ber Versicherten da erleichtert. Damit haben sich die verbündeten Regierungen abgefunben. Aber noch weiter können wir nicht gehen; da wäre die Wirkung auf bal Fortbestehen der Kaste fraglich. .

Abg. Dr. Fleischer (Zentr.) stimmt den Abg. Behrens und Potthoff zu. DaS Pluk. das erforderlich ist, um eine Kaste zu sanieren, darf man nicht auf die Angestellten abwälzen.

Der Antrag BebrenS wird angenommen.

Zu § 879 beantragt Abg. Vogel (Ratl.l die Wiederher­stellung deS Kommissionsbeschlusses erster Lesung. Rach § 363 leistet die Rc-chSversickerungSanstalt, falls bei einer Zuschuhkaste innerhalb ber ersten zehn Jahre ein BerfuberungS- fall eintritt, zur Begleitung ber Kastenleistungen einen ein­maligen Zu'chuß. Ter KommissionSbeschluß erster Lesung zu § 379, den ber Antrag miedet Herstellen will, wollte diesen § 363 für die Knapp schöftSvere'ne und Knapp schaftS- kaffen mit ber Maßgabe in Geltung setzen, daß der einmalige Zuschuß ohne zeitliche Beschränkung geleistet wirb.

Abg. Bogel (Natl.)

fuhrt zur Begründung seines Antrags auS, daß die infolge der verschiedenen Bcmefiungcn ber Wartezeit be: der Reichsversiche­rungsanstalt unb den Knappschaftskasten bestehende Spannung von fünf fahren ben letzteren großen Schaden brmae. Häufia würden die Kasten die Renten zahlen müsten, während die Beiträge in die Reichskaste fliehen. Man muh doch berücksichtigen, baß die Knapp- schaftskanen auf gesetzlich-.'' Grundlage beruhen, bas ist anders als bei den Ersatzkanen. Tiefe können sich ber Leistungen entziehen und siw 'i-c-r -eQ anile en: bane"n müfien bie Knav"'cha'tskn"-n weiter bestehen. Der Antrag Hut den Znxck, die Knuppschafts-

kasten drohenden Härten zu vermeiden. Wird er abgelehnt, w würde dal dahin führen, daß bie Arbeiter zu den Leistungen der Kaste für die Angestellten heran gezogen werden. Der Antrag entspricht den Wünschen dec Arbeitgeber unb der Arbeiter.

(Bebeimrat Dr. Beckmann

ersucht dringend um Ablehnung de» Antrags, indem er feine Be- grimbung an- ber Korn Mission wiederholt. Wenn man für Knapp- schaslSkasten die Vergünstigung bei Ersätze» der ^elloprämic all Dvuereinrichtung bcibibält, schafft man zweierlei Recht: für die Milgl eder der Knappschastskasicn genehmigt man eine Wartezeit von fünf Jahren, fui alle übrigen Angestellten dagegen von zehn Jahren. DaS ist vom rechtlichen Standpunkt nicht gntzuheihen

Tic Sozialdemokraten stellen zu h 870 Anträge die die Absicht verfolgen, daß da, wo nach Vorschrift del Gesetze» die Bcamtcnkasie von der Aebeiterkastc abgchxnnt werden muh, die Beamten in Die Verwaltung dieser Kaste hinein sollen.

Abg. Sachse (Soz.) begründet den Eintrag.

Abg. Dr. Potthosf (DP.)k

Den Anträgen ber Sozialdemokraten fehlt die Grundlage. El ist nur eine wirtschaftliche Aussonderung, eine befeuerte Ver­mögensverwaltung. Auch die Beaintcnabteilung wird ruhig von der Verwaltung geregelt, die aud Arbeitgebern unb Arbeitnehmern behebt. Bisher ist noch keine Beschwerde von den Beamten gc- lommen, daß sie von ben Arbeitervertretern schlecht behandelt werben, da kann man el weiter so lasten.

Tie Anträge der Sozialdemokraten werden abgelehiit. Ter Antrag Vogel wird gleichfalls abgelehnt. Für ihn siiminle auch die Sozialdemokratie.

Bei § 881 aber die Versicherungsverträge mit Lebenlversicherungiunternehmungen bittet

Abg. Erzberger (Zenlr.)l

biß zur dritten Lesung um Auskunft über verschiedene Zweifels­fragen, die sich bei älteren Versickerten auö der Beziehung seiner Lcbcllsuersicheriingsgescllschaft zur Reichsanstalt ergeben.

Die Rcstparagraphen werden ohne Erörtcruiig erledigt. Die Fcstsielluiig des Präsidenten von dem Abschluß ter Beratung wird mit Beifall aufgenommen.

Montag 2 Uhr : PeiitionS- unb NechnunglkomiiiissionSbcrichte, Ostasrikaiiischc Bahnvorlage unb KonimissioaSbericht über die süd- wcsiasrikanische Tiamanlenfrage.

Schluß 3/ Uhr.

Kirche unb Schule.

Ter Goel ebunb und die (finhettilschule.

Berlin, 4 Tez Eine vom Göthebund einberusenc Be>- f amm I u n g verlangte die Abschaffung bei B0 rs^ckulen unb bie Errichtung einer Einheitsschule, in der es weder Islandes noch Konfessivns-Unterschiebe gäbe. Ludwig u l b q JP^an) über beit Zusammenl?ang zwischen Göethebunb und Zukunflsschule. vto sessor Helm- Brenien verlae- eine programniatische Erklärung der vereinigten Göthcbünde, bie eine nnentgeltliclw schule ohne Rücklicht aus Stand unb Konfession fordert. Professor O st wald verlangte, daß die Pädagogik <md der lnvlogi'chen uiw psychologischen Fvrschung die erforderlichen Schlüsse ziehe. Wil Helm Bölsche behandelte das Thema „Schule imd Vererbung" Tie Scsiüler sollten frühzeitig auoetnanberfortiert merben und ic nach ihrer Veranlagung sich dem einen ober anderen Fache zu- wenden Zn allen übrigen Fächern sollte nur eine Art Allgemein bildung vermittelt werden. Professor Pätzold verlangte Sondei schulen für Begabte, bie vvm 12. Lebenswahre an zusammen sein sollen, mit lö Jahren Abiturienten, bis- zum J8. Jahre mit philosophischen, biologischen unb neuiprachlichen Snidien beschaf- ligt werden sollen und zur Universität als die künftigen Führer des Volkes entlassen werden sollten._______________________________

Grotzjeuer in Leipzig.

Lin Großfeuer, das in dem MontierungsAebäude des 106. Jnf.-Reg. ausbrruh, verursachte einen Lchaden von etwa einer Million Mark. Wir erhielten folgeude Drahtnachrichten darüber:

Leipzig, 2. Dez. Heute früh brach in dem Mon­tierungsgebäude Pvischen dem Exerzierhause und der eigentlichen Mannschaftskaserne des 106. Infanterie-Regi­ments Großfeuer aus. Das ganze Gebäude, in welchem sich die Montierungsstürkc und Geräte für ein Reserve- artillerieregimenbchefinden, steht in Flammen.

Leipzig, 2 Dez. Bei der Bekämpfung des Groß- feuers, das in der Kaserne dos Infanterie Regiments Nr. 106 im Feldfahrzeugschuppon A ausgebrochen ist, hatte die Feuer­wehr große Schwierigkeiten zu überwinden. Der Wasser- t u r m der Kaserne war wegen Ausbesserungsarbeiten ohne Wasser. Die Feuerwehr war gezwungen, Wasser durch eine über dreihundert Meter lange S<l)lauchleilung hcrbei- zuschasfen Es gelang der Feuerwehr, nur einen benach­barten Schuppen zu retten Der Schuppen A, in welchem sich die Feld fahrzeuge, Ausrüftun gs-> und Be- kleidungsgegen stände der Reserven des Infan­terieregiments Nr. 107, des Feldartillerie-Regiments 'Jk. 12 und zum Teil des ZufanterieregimeMs 106 befanden, ist ausgebrannt; nur die Feldfahrzeuge wurden gerettet. Der Schaden wird auf etwa 1 Million Mark beziffert. Das Feuer wird auf Brandstiftung zurückgeführi

Leipzig,?. Dez. Da man als Ursache des Großfeuers Brandstiftung anuimmt, wurden sämtliche Kammer­unteroffiziere, die in dem abgebrannten Raum zu tun hatten, verhaftet._____________________________

vermischte».

* Leipzig, bie drittgrößte Stadt Deutsch­lands. Die Einwohnerzahl von Leipzig hat in diesen Tagen 600000 überschritten Damit hat Leipzig die Resi­denzstadt Dresden ertdgültig überflügelt und wird nach ber Einverleibung der Vorort. 'Schönefeld und Leutzsch auch eine größere Einwohnerzahl als München haben, so daß Leipzig nach Berlin und Hamburg die drittgrößte deutiche Stadt ist Die Fiächenausdehnung Leipzigs ist größer als die Berlins, da Leipzig eine Fläche von 700OOO Hektar bedeckt, während Berlin nur ein Gebiet von 600000 Hektar umfaßt.

* Wohlriechende Damen In bem Walbpark eines großen Luftkurortes, ber von der sogenannten ele­ganten Weit besucht wird, fand ich letzten Herbst — so schreibt ein Leser der Zeitschrift „Der Zwiebelsisch" — fol­genden beherzigenswerten Anschlag: „Alle Damen, bie genötigt sind, sich gegen die üblen 2lus- dünstungen ihres Körpers zu parfümieren, werden höflichst ersucht, diese Wohlgeriuhe nur mit Maß zu ver-