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Donnerstag Ä4.März 1910
160. Jahrgang
Zweites Blatt
Nr. 70
Erscheint täglich mit Ausnahme deS Sonntags.
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111.70
158.70
Prince-Henri-Eisenbahn 133.60
Börse, 23. März. AnEaa'Stirn,
179.25
49.50
91.70
69.40
99.80
200.00
175.60
Berliner Handelsges. Darmstädter Bank . Deutsche Bank . . Deutsch-Asiat. Bank Diskonto - Kommandit Dresdner Bank . . Kreditaktien . . . Baltimore- und Ohio-
Eisenbahn .v-.-
Gottbardbahn-.
182.30
136.00
259.40
94.50
165.00
Canada E. B
Darmstädter Bank... .
Deutsche Bank . . ..
Dortmunder-Union 0.».
Dresdner Bank .
Tendenz : schwach.
201.80 214 30 142.30
200.25
175.45
104.20
99.50
180.00
136.10
259.10
151.50 lb5.7d
165 25
212.90
Eschweiier Bergwerk Gelsenkirchen Bergwerk . Hamburg - Amerik. Paketf. Harpener Bergwerk . -.. . Laurahütte . . - . - .
Nordd. Lloyd . . . . . Oberschles. Eisen-Industrie
her Regierungsanttvvrt.
Abg. Bähr ergeht sich in längeren polemischen Ausführungen, wobei er besonders den Finanzminister und dessen Stellung zur
zustimmen. .
Abg. Lutz iW.) führt aus, der neue Antrag begründe io- zusagcn beit früher gefaßten Antrag des Hau, es m dieser Frage funl« deshalb bitte er, dem Antrag zuzustimmen.
Abg. Ulrich protestiert gegen die Behauptimg, datz der Antrag den früheren Anschauungen entspreche. 3™ Gegenteil
Die „«iehener Lamilienbiötter" werden dem .Anzeiger" viermal wöchentlich beigelegt, das „KreUblatt für den Kreis Giehen" zwemial wöchentlich. Die „Landwirtschaftlichen Teilfragen" erscheinen monatlich zweimal.
TeQefonäscha KursfosricMe
des .Giessener Anzeigers, mitgeteilt von der Bank für.. Handel und industrie^Giessen.
Frankfurter Börse, 23. März, 1.15 Uhr.
hessische Erste Kammer.
Darmstadt, 23. März.
Am Regierungstische: Finanzminister Braun, Minister v. Hombergk, Ministerialrat Süffert, Geh. Oberbaurat K l i n g e l h ö f f e r.
Präsident Graf v. Görtz, gen. v. Schlitz, eröffnet die Sitzung um IOV2 Uhr. Tas Haus setzt die
Haushaltsberatung
Lombard. Eisenbahn 22.35
Oesterr. Staatsbahn 7 . 158.70
Nach der um1 ----- - - -
K 0 rell, tritt das Haus sofort in die Tagesordnung ein.
Antrag des Abg. Tr. GutfleisJ. ' 7 ~ "
Tagesordnung zur Verhandlung, betr. den Antrag Brauer, Tt. Osann, Tr. Gutfleisch, Tr. Schmitt und Dr. Weber. Ter Antrag lautet: „Hohe Kammer wolle beschlietzen, die Regierung zu ermächtigen, trotz der Bewilligung von 15 Amtsrichterstellen auf den Inhaber, im' Falle der Erledigung' einer Rickckerstelle an einem Amtsgericht mit einer Richter- oder einer Amtsrichterstelle, von inelckstr ungeachtet einer Neuem teilungj des Am'tsgerichtsbczirkes fesksteht, daß sie dauernd erforderlich ist, diese Stellen alsbald definitiv Meder zu besetzm."
Nachdem das Haus den Antrag für dringlich erklärt hat, begründet Abg. Tr. Gut fleisch kurz den Atitrag und ersucht um möglichst einmütige Annahme desselben.
Staatsminister Dr. Ewald bemerkt, daß er diesen Antrag mit Freude begrüße und zwar aus zwei Gründen. Er gebe einmal der Justizbehörde die Möglichkeit, einen Zustand zu verhüten, der mit der Reichsgesetzgebung nicht in Einklang zu bringen fei Und andererseits auch gebe er eine geeignete ^Grundlage, auf Weldjer es der Ersten Kamwer möglich sein werde, dem Staats- Voranschlag ganz nach den Beschlüssen der Zweiten Kammer zu-
Kchrmr Anzeiger
General-Anzeiger für Gberheffen
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3' /,°/0 Reichsanleihe . .7-. y3-50 3•}. » do. 84.60
37»°/o Konsols J.j'. ^3.50
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3'/,°/y Hessen . 92-00
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4°/0 Oesterr. Goldrente .-e. 89.90 475°/o Oesterr. Silberrente. 98-40 4°/0 Ungar. Goldrente 95.35
4°,0 Italien. Rente . . ..104.70
3°/0 Portugiesen Serie I •. 65.25
3% Portugiesen „ III - 66.40
4’/,% russ. Staatsaul. 1905 100.25 4'/r°/o japan. Staatsanleihe 98.30 4°/0 Couv .Türken von 1903 94.70 Türkenlose . 5179.60
4"/0 Griech. Monopol-Anl.
4°/0 äussere Argentinier 3°/0 Mexikaner . 4‘/,% Chinesen .
Redaktion. Expedition und Druckerei: Schul- stratze 7. Expedition und Verlag: e^5L Redaktion: ^^112. TeL-Adr.:AnzeigerGießen.
sei der neue Antrag nichts als ein Kotau vor der Ersten Kammer, | ^^F^nten ^zur !§a^ gerufen.
den er für vollständig unnötig halte. «Tie Regierung habe ,a , Angrme N^???M^cirichnri als eine Ungerechtigkeit Und selber erklärt, daß sie auch ahne den letzt vorliegenden Antrag Abg. -Wolf Coto.) vezeictzmr c. cu» a einfatft auslammen werde. Ter Antrag bilde offenbar einen Rückzug ^^nkbar^eiL daß der WeinLntroll rfch. f-
der Ersten Kammer gegenüber. Ter Abg. Lutz habe fich euifach entlasten wurde Wn fc n ninJ
non den Juristen das Hauses breitschlagen lassen, die mit Advo- zeugung, dap der neue Wemiachverstündige 1 re; burtft
taten kniffen operiert hatten, um den früheren Beschluß wieder einer „Gevattermonnswirtickwst zu da fnihcren Kontrolleur z^beseiLn Tas Lre Haus hätte diesen BesMuß einfach prihctte te^ad^n
mit atzeztteren müssen, da sie das Budget nur im Ganzen an- wenigsteiiSals ^Mrbmte^zusttllen, er„,hEe a^_
, nehmen oder ablehnen !ömtc. Andernralls hätte es einfach zu auch ^chveritandiger im ÖfliWtlQe desselben aus den iS“..??*» beider tamern mufien. su ton totoÄ
Man sollte dem Bierfchenk ebenfalls em festes
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R. Lange, Gießen.
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Aktien:^
Bochum Guss 242.00
Buderus E. W.««-.- *. 111*50
Tendenz: still.
Berliner
Harpener Bergwerk T.
Laurahütte .... 4'X.
Lombarden E. B. .
Nordd. Lloyd.. Türkenlvse
bei der X. Hauptabteilung, Ministerium der Finanzen, fort. Ohne Aussprache werden genehmigt die Hauptabteilungen „ Ministerium der Finanzen, Ausleihungen und Staatsschuld, Pen- Turch-führung Präsident Korell auch bereit gewesen wäre. ■L'xinn 1 \3Traigeio€rri sionen, Verhältnis zum Reich, Ausgleidisfonds, Nachttäge und I hätten die Svziäldemiokraten gegen die Erste Kammer für das geld 91^-^ indisponible und reservierte Fonds. Tesgleichcn werden die Kapitel Budget gestimmt. . . .K & I H i crffärt sich mit den Ausführungen
des Vcrmögenshaushalts, Reste aus früheren Jahren, Domänen des Staatsmini ster Dr. Ewald mernt, es,er nicht richtig datz Ä'^^/mnmÄtanden imb rügt besonders die Höhe der Großh. Hauses und Kameral- und Forstdomänen, genehmigt, die Regierung ihre Zustimmung zu dem früheren Beschluß bei 6000 Mark^ür den Neuangestellten; in Preusten
lieber Kap. 123, Saline, Badeanstalt und Tief- Zweiten Kammer erklärt hätte. -Sie ^be cidm^r uud) m ber ^.^un9 t»11 6000für einen bauamtBab Nauheim und Badeanstalt Bad Salz- Ersten Kammer auf den daraus entstehendeii ungesetzlichen Zu wurden 4500 “LJ10<)jcsncr stellt den Antrag, die R<r- Hausen hat der Finanzausschuß einen besonderen Bericht er- stand hingewiesen. 9lud>- m Zukunft wurde eine Anzahl RMer- i^an ^den früheren Kellerkonttolleur als Weiw-
stattet. stellen mck Assessoren besetzt werden, aber nur so lange, bis die Merung zu muchen^.Öen steuer
Freiherr Hetzl zu Herrnsheim erwähnt an der Hand "Notwendigkeit der dauernden Besetzung nachgewiesen sei. unh beiden Sachverständigen den gleichen
des Ausschußberichtes, daß nach dem Voranschlag für Bad Nau- Abg. Dr. Gutflcisch betont, datz es den Antragscllern Gehal Ezuste en und ev. beiden ^achverstanoigen m heim und der Berechnung unter Einstellung einer Tilgung von völlig fern gelegen habe, der Ersten Kammer elnen^ Gefallen zu 'Gehalt zu ^itugcm ontaeauet den Vorrednern in.
2 Prozent weder das Defizit Salzhausen gedeckt, noch ein Zuschuß rrweiseii. Es sei absolut verkehrt, von einen „Kotau zu sprechen. .Notwendigkeit von zwei Beau die Staatskasse geliefert werden kann. Das jährlich vorhandene Ter Antrag wolle nur der Justizverwaltung einen ANallentun, ^Nshrttd^r Weist und?^w^tzdrücken" Bimschenks fönne Feine- ^Defizit belaufe sich auf insgesamt etwa 40 000 Mark. denn man könne den früher gefaßten Befdstuß nicht veiMlttvorten. ELen -Von etnem ,>an dl woru ^uf eine langjährige
$rin4 zu S-lms.Br-uusels stellt s-Igend-n Sntrag: Sbfl. U £r i c» mteib.gt tu l-lch-ft-n Aussuhrung-n '&SS
Hohe Kammer wolle @1066. Regierung ersuchen, den zu er- s-m- «t-Nmignahmr gegrn ben Slntrag. u;, «aUe^roürbe bic KinJeitlWeit ixx Stern»
wartenden Erlös aus dem Baugelände zur lUmortilotion der Der Antrag wird darauf Mlt -ll-r- gegen dtc rm K<wpwMq au>Em "^Vurm Sochver-
ttsssn&srtssm«»..7i o"... - m.« srs,-..1«-? » '“k/s senburg.Bilstein bittet um Annahme folgender Genossen. to.°die B er ein sa ch u n g der Ve r w al tu n g des
förnatta™ K°l°mf°d°nbaues bic ^rmchdeMg 7er Staatsakten, toten. eTe S l°zu V - ch l*ift energisch
das Bauprogramm von 1904 als erledigt anzusehen ist und Ter Ausichußberichterftuttm, Abg. Dr^ O s oft, soeben den Aufdruck de/Abg Wolf „Gwatternmnnswirtschaft" zurück, eine weitere Anforderung im Jahre 1911 nicht mehr gestellt daß die Regierung hak^, sie we^zu eln^ Elngehe P-öovinzialaussd,uß l>abe den neuen Herrn vorgefchlagen;
wird, ferner: Großh. Regierung zu ersuchen, weitere Bewilligungen aus den Grundgedanleii dlSies Antrages bereitseln ^tdm einer ^nem Mitg liebe des Ministeriums verwandt sei,
für Bad Nauheim nicht mehr ün Budget, sondern in einer beson. aus Vertretern ^ Landtags unb i^r Bribenbcn. XftSa n® mu6flebcnl> gewesen.
deren Vorlage auzufvrdern. KamMistron Vorschläge zur Veremfachiing und Verbilligung der sm hm der Answuung m« seiner rhe«--
Finanzminister Tr. Braun Mrt aus, daß dem Ersuchen des Staatsverwaltung auszuarbmtim Die^ Regierung geh^^rbm bg. Ti; Beiseiteschiebung des Sachverständigem
Antrags Solms-Braunfels schon vorher entsprochen worden sei, von der Annalstne datz die Tätigtest ^ K>MMlsswn f>ch Erregung in Rheinhessen hervorgerufeu.
indem bei der ersten Vollage des ganzen Bauprojektes bestimmt meist -M>° auf die Plufuna der »on der Regrerung »wteatat 8u bebuuern
worden war, daß die aus dem Verkauf des freiwerdenden Salmen- Vorschläge ni be)c^ankc^ son^m sich cmch aus die Erörtern^ Bähr (Wild, betont, daß der frühere Sachverständige'
geländes erzielten Einnahmen wieder in den Erneuerungssonds der in der Begründung des Antrags selbst und der sonst aus der vg. s ^es neuen degradiert morden sei. Das
fließen sollten. Auch den Anträgen des Fürsten Jsenburg-Birstern Mitte des Landtags ^se^mn ^r^gen zu erstreck 's>i f könne noch nulst maßgebend sein für die Gerichte,
könne man zustimmen. .... . L, St I da die Chriniker für die Beurteilung des Weins infolge der ver-
Freiherr Hetzl zu Herrnsheim freut sich, daß der I Kammer genehmigt chn cinftt <>6^ „ s, - qongenen schlechten Jahre noch keine Unterlagen hätten.
Minister den Anträgen eine so gemäßigte Beurteilung entgegeiv Abg. Wolf (Bbd.) bemertt, daß er nur das Verfahren
bringt. Er hofft, daß die zu erübrigenden Summen auch) zur Amor- Hess scheu Wahlkreis (Nieder-Olm Ober^ngelheiM waren Zweistl Regierung, nicht die Person des neuen Sachverständigen, ttsatton der Schuldm mit verwendet werden. . ! darüber entstanden °b bis alte' Wählerlisten bet der Neuwahl b^m >r beste erwarte. Wenn Herr Landes-
Die Anträge werden angenommen. . r ^?denback^Bbd alsAu^ckußberichtirstat- öionmnierat Müller mit feiner Behauptung recht lst.be du .Kontrolle
(Tie übrigen Hauptabteilungen des Budgets werden ohne „^>9• -öL^idenbach(Bbd)beir rj m sch^cuer geworden, dann wäre das neue Wemgesetz rat
Aussprache nach den Beschlüssen der Zweiten Kammer genehmigt, ter über dw Dahl und b^tta^. ^s HauS wolle beschließen, Mts Der Ausdruck „Gevattermannswirtschast" sei nicht von
Beim Kap. Zentralbouwefen, Neubau eines Amtsgerichtsgebaudes bei der, Nestw^l dte .^lten Wählerlistenb^ sonderii vom Volke geprägt^ es wolle damit ausdrücken, daß in Friedberg bemerkte Justizrat Dr. Kleinschmidt, daß die nutzen s.nd nach^die er^ttelten o9 Nichthe^sen, bie salschlich ^'^ Sachverständige der Schwager des Herrn %vx\Vmja^
T wSei^Än r ba9 jedk Antrag stkretors^ Usingen n Schlußbemerkung des Landesotonomierats
Ä MjÄiS ^9t^Ä’tOT i”tin mu dor
lieber die Festsetzung des Voranschlags über bie Ausgabe- Erfgenonrimn netten nuiBlen. ga Kammer nicht vorhanden seien, da das andere HauS allen Be-
bedürfnisse der Ersten Kammer im Rechnungsjahre 1910 erstattet Abg. M^Au^MßMtr^g'SoMt iBcküfsen der Zweiten Kammer beigestimmt habe. Ta spruchreifes
®e,amtaUS9abC SS- LILiKÄT weiter nicht tou-gt. wird doS ÄEs auf mch-sttmmt-
Nach der Pause berichtet der Präsident Kimachst. über bie 08^wardAntttig^des^ Abg^Bähr^vvn^der Äge^ ' Abg. °Finger lNatl.) beantragt nod]> dem' 1. Präsidenten
Verhandlungen der Zweiten Kammer über bie Bewilligung von für 19 08 wird auf .attrag des log. B h g tz^s als Antwort aus ferne Begrüßung^ zu Beginn der Beratungen:
15 AmtSridsterstellen nur auf den Inhaber. Dem Anträge der oronung avgesetzt. , ^auck und Hebet folgenden Gruß zu übersenden: „Die Zweite Kämwer der Stände
Abg. Brauer und Gen könne das Haus beitteton entgegen 1 einen Hi^UeW^ i^s Gerichts- entbietet ihrem hochperehrien Herrn Präsidenten bei ihrer heurigen
gestern zu dieser Bewilligung der 15 Amtsrichter gefaßten Be- «tr. bie rirt^ricWriing ™ 5 Avril Vertagung ehrerbietigen Grutz und verbindet damit den Wunsch:
aui lsc ”t£ «»ä c: S4[ufi : 2 U6r gito9--^—
tintoluüs XÄÄ’O to"nd ™:
(länb®1 »ÄJ -ntsvr-cheud. . ÄÄ-Ä«
den Wto Qgefe^für Ä UX
EtatSiahr l910 betreffend, ^stattet ^Grast Erbach-Fürsten I näher dargestellt und festgestellt wird, daß die Besttafung Bericht und führt an, daß der Steu^kl^fment für die (Äm I gerechtfertigt war. D. habe in der Gerichtssitzung wieder-1 kommensteuer von 30 Prozent aus Iv ^?öent festgesetzt sei, de ^'^^chxu und sei vor Verhängung der Strafe eindringlich bec Vermögenssteuer von ^00 Prozent auf 72 /u Prozent. X« I Dcrtoanti. ^0^^ Gehm habe die Sache am Richtertisch mit Haus stimmt dem Ausschußantrage zu ^.^en Schössen besprochen und tex eine habe zu- [
Dle Wahl von Mitgliedern der Ersten Kammer in den Aus- s^^imend genickt; bie Justizbehörde sei der Meinung, daß ein sthuß zur Beratung über die Neuorganisatlon der Staats- ^^sbeschluß Vorgelegen habe. Es fei aber eine Bekannt-! Verwaltung wird per AMamarion vorgenommen. Es werden ge- mtof)Ultg ^r^sstn worden, in welcher bestimmt wird, daß in wählt friirst Kuno Ltolberg-Roßla, Gras Wrlh. Solms-Taubach, JMen eine Zurückziehung des Gerichts in das Beratungs-
Brasident Tr. Llppold, Exzellenz; als Ersatznianner: Fürst I solle
burg-Birstein, Fürst Solms-Braunfels und Geh. Jusrizrat Pros. ^ntrag des Abg. Nebel wird die Twucklegung der Re-
Dr. Schmidt. . .1 gierungsantwort und Vertagung der Besprechung beschlossen.
Hierniif ist die Tagesordnung erledigt unddas Haus wird I kurzer Pause wird zunächst die Wahl ter
auf unbestimmte Zeit vertagt. Schluß der Sitzung W riyr. den Antrag auf Vereinfachung der Staatsver-
tzessische Smeite Kammer
« Regierung^:
StaBMt ®tu8 u. ’Bibb«, G-heimto Tr. B-ck-r, N°«ck
m U6r eröffneten S.Mng dvrch Si^afibenl grt Kides toten
Korell, tritt das Haus sofort in die Tagesordnung em. Auf A^Lar bch der^Ma^TL He i d^e n r e i ch ge-
Antrag des Abg. Tr. Gut fleisch kommt zuerst Punkt 6 der komNnssron niedergelegt hat, der upg. ^r. yetoenretö ge- - ' wählt.
Gine Längere Aussprache ruft die dringliche Ansrageder Abgg. Erk und Tr. Weber, betr. den Notstand der ehemaligen Mitglieder der Genv ssenscha f ts ka s se zu Ober-Mockstadt hervor. Tie Anfrage geht dahin, ob der Regierung bekannt sei, in wcklch verzweifelter Lage ein erheblicher Teil der Mitglieder der ehemaligen Genvssenschaftskasse durch deren Zusommew- brncki gekommen sei und welche Mittel der staatlichen und privaten Hilsstätigkeit die Regierung zu ergreifen gedenkt, um diesem Notstand zu steuern.
Minister v. Hvmbergk legt des Näheren bar, welche Maßnahmen von der Regierung, Provinz und Kreis bisher in der S-adse getroffen worden sind.
Abg. Tr. Webe r erkennt an, dckß seitens der Behörden viel und dankenswertes im Interesse der Geschädigten geschehen sei. Es Tafte aber auf den unschuldig durch das Verbrechen des Bankiers so schwer Getroffenen ein schwerer Truck und hier sollte die Privatwohltätigkeit einsetzen. Ter Redner ersucht bie Abgeordneten, möglichst zahlreich sid) an einem Hilfskomitee für die Notleidenden zu beteiligen. — Damit ist die Anfrage erledigt.
In Betteff der Anfrage Bähr, bezüglich des W e i n s a ch - verständigen für Rheinhessen, erfolgt eine Besprechung
L Backe mit ReeSEc
IBackwunde


