Die heutige Nummer umsaht 12 Seiten.

”T*7***lp VW /uumiuytli; VI) vv x) , niuiHUiy hiu/i illU} Ulli1 l Ull^ JUUyi |UI,U llz lUtll IUI L liuv vuiu/ vuh^vu unv

sagen wrrd, wenn dafür andererseits die Bereitwilligkeit brüdcrlick-cs Verhalten «ne Stufe der Entwickelung. erreichen gezeigt wird, in absehbarem Zeit in eine Reform dieser I können, welche uns einen würdigen Matz unter b^n Nationen evr-

। durch chäfteH-

n.

[eiterigen Lich. :iii£iitai tote« urigen

en fftrir.eSät- zu 7 Aiark für iigcr Ivic feitfcr. icm israelitische« , Tic Arbeite«

den mchträM unvorhergesch«

15 StaJLS? §Mtim^

beim M

?Snü,n^

Scktzt habe ti - Ment er' die

FKnden§

E, müsse «A

KvMMissiM

Wim- der der Kirchen- m, hier mitzu- llen, erfolgt dir re des?lntwgrs Mr toben 18 'wv. tLmmklins, cmer imb Wnm

'Srfs

X?»

&Si

Ofenpest, 19. Febr. Heute fand unter Teilnahme von mehr als 3000 Personen die Versammlung zur Gründung einer Regierungspartei statt, welch? sich unter dem Rainen Rationale A r b e i t s v a r r c i konstituierte. Sämtliche Minister, zahl­reiche Rotabililctten, Deputationen und Vertretungen der liberalen Vereine aus allen Teilen des Landes waren erschienen. Minister­präsident Gras Khuen-Hedervary entwickelte in einer ein­stündig, n, von stürmischem Beifall oft unterbrochenen Rede das Reformprogramm der Regierung, welches alle Teile der öffcntlickxn Verwaltung umfaßt.

Bezüglich der Wahlreform erklärte der Ministerpräsident, die Regierung betrachte cs als eine Hauptaufgabe, so schnell als möglich eine Gesetzesvorlage über die Wahlreform auszuarbeiten, welche aus dem allgemeinen Stimmrecht beruhe. Die Ausdehnung des Stimmrechts werde sehr weit gehen, „doch", sagte der Minister­präsident, „werden wir stets oen durch die Geschichte ausgeprägten natiottalm Charakter des Staates wahren. Wir wollen anderer- s.its bestrebt sein, daß die nicht ungarischen Elemente «ich unter uns wohl fühlen, weil wir nur durch Einigkeit und

r TtüÄokS mir

lDrigenSmM •n, biß mit ba 1er ätmße in» inben obgÄchnl enUV r- Amgen wird e

dwirtschasl- ib gegen 2 M

en der Tuillsih« zur AnsstellM

öühr von 1

-Kaffcewirt« «ortet.

mg E- 2.

;e Verhandlung« t in der SiM dahin feKA nen nut Mck 'enden 5mc m teß die Hohc «r nichts rrechtserttgt fetff.

Aus Hessen.

Beiden Kammern ist eilte Vorlage über Abänderung des Gesetzes über den U r k n n d e n st e m P e l zugegangen, die zunächst die durch die Einführung der Reichs-Umsatz- abgabe erforderlichen Abänderungen des hessischen Gesetzes vorsieht. Ferner werden eine Reihe von Stempelabgaben neu eingeführt, z. B. für Bürgschaftserklärungen, die bet einer Verwaltungsbehörde eingereicht werden, für akade­mische Würden, die außerhalb Hessens verliehen werden, bei der staatlichen Anerkennung als Krankenpfleger. Andere Stempelgebühren sollen erhöht werden, z. B. für Gewerbe­scheine, bei der Verleihung der hessischen Staatsangehörig­keit usw. Auch einige geringfügige Ermäßigungen sind in der vorwiegend einen fiskalischen Charakter tragenden Vorlage vorgesehen.

Die Regierung verlangte 30 Proz Einkommensteuer- crhöhung, 46% Proz. Vermögenssleuere> h« hung und ver­stärkte Schuldentilgung. Tie Zweite Kammer will Ver­mögenssteuererhöhung, beschränkte Sch l en itguna und 20 bis 25 Proz. Einkommeusieuererhöhung, während der Vor­schlag der Ersten Kammer auf 10 Proz Eintominenisteuer- erhöhung, Nichterhöhung der Verm« gutsslener und fsort all ier Schuloentilgung lautet. Wenn bei der großen Mehrzahl 'der Parlamentarier der gute Wille vorhanden ist — und 'daran zu zweifeln haben wir vorerst keine Veranlassung —, so kann es nach unserm Dafürhalten nicht allzu schwer fallen, auf einer mittleren Basis eine Verständigung zu erzielen. Wir glauben nicht, das; sich die Erste Kammer der Bewilligung der gesetzlichen Schuldentilgung mit WO000 Mk. widersetzen und schließlich auch einer mäßigen Erhöhung der Vermögenssteuer ihre Z 's immnng nicht ver-

Vie hessische Regierung und die Volkvertretung.

R. B. Darmstadt, 20. Febr.

Die allgemeine Erwartung, daß die seit Monaten aus allen Kreisen der Bevölkerung schwer lastende Finanzkrisis Hessens nach den gemeinsamen Beratungen der Hinanz­ausschüsse beider Standetammern eine baldige befriedigende Lösung finden würde, hat sich bisher leider nicht erfüllt. Gleich zu Anfang seiner Haushaltsberatungen war belannt lich vom Finanzausschuß der Zweiten Kammer auf An regung der Abgg. Molthan und Brauer und im Einver ständnts mit der Regierung der Beschluß gefaßt worden, mit dem Ausschuß des anderen Hauses gemeinschaftlich über die zu unternehmenden Schritte zwecks Beseitigung der . Krisis zu verhandeln, nachdem von allen Ausschußmitglie- । dern auf die Unmöglichkeit hingewiesen worden war, dem gerade arg genug belasteten Steuerzahler in Hessen noch fast ein volles Drittel neuer Steuern aufzuladen. Nun sind £oin Finanzausschuß der 1. Kammer vor kurzem verschiedene Vorschläge gemacht worden, die das durchaus dankenswerte Prinzip verfolgen, unter Zugrundelegung einer anderen Berechnung die Steuererhöhung auf zehn Prozent herab zudrücken, und nur verbohrte Parteileidenschaft konnte die Mhuheit finden, diese Ersvarnisvorschläge, die sehr ein gehend sachlich begründet waren, sämtlich blindlings von ocr Hand zu weisen. Aber während nun diese letzten in der unabhängigen Presse eifrig diskutiert und je nach ihrer Nützlichkeit und Zweckmäßigleit einer gerechten Kritik unter zogen wurden, hat sich die Regierung veranlaßt gesehen, einen Vorstoß dagegen zu unternehmen, der in eine ziem lich umständliche und schwerfällige Form gekleidet ist. Tie Erklärung deS Finanzministers, die charakteristischer Weise von der „Frank. Ztg." als „musterhaft" bezeichnet und in allen Tonarten belobt wird, verwirft alle Ersparnis Vorschläge in brüsker Art als „nicht geeignet", und meint, daß die „übereinstimmende Auffassung" zwischen Regierung und Finanzausschuß Zweiter Kammer über „die grnndsätz liche Behandlung der vorliegenden Finanzfragen" nicht er jchüttert. werden könne. Run, wer sich die Regierungs ausführungen etwas genauer ansieht, der wird finden, daß doch gerade durch sie so mancher der Vorschläge unterstützt und die angeblich übereinstimmende Anfsassung (über die man übrigens bisher noch nichts näheres vernommen hatt dennoch erschüttert worden ist, wie z. B. bei den Eisenbahn- erträgnissen nnd bei Bemessung der direkten Steuererträg­nisse, bei denen die Regierung jetzt selber zwar nicht um 500000 Mk., wie verlangt, aber doch von 232 000 auf 450 000 Mark in die Höhe gegangen ist. Man wird sich auch nament­lich mit den Regierungsdarlegungen über die Schulden­tilgung im Volle nicht befreunden können. Warum gerade jetzt bte verstärkte Schuldentilgung? so fragt man allent­halben mit Recht, nachdem man bisher trotz der Millionen- Überschüsse der Eisenbahnen keinerlei Anregung dazu ge­geben Hot. In einer Zeit ungünstiger Wirrschaftskonjunktur ist der Schuldner, wie der Gläubiger froh, wenn jener pünktlich seine Zinsen bezahlen kann! man überläßt die Til­gung der Schuld den sicher zu erhoffenden besseren Zeiten. Warum sollte dies Verehren nicht auch dem hessischen Staate zu empfehlen (cm? Ganz im Einklang mit der großen Mehrheit der Bevölkerung fyat der Finanzausschuß der Ersten Kammer die Tilgung der Stoa Sschuld aus Steuer­mitteln abgelehnt nnd wir sind der Ueberzeugung, daß auch die Zweite Kammer ein solches Vorgehen gut heißen wird; nach unseren Informationen sind weder die Rationallibe- Talen, noch die Bcmernbündler oder daS Zentrum gewillt, dem detrn Finanzminister im Punkte der Schuldentilgung Folge zu leisten. Man mag im übrigen über bic kurzweg abgelehnten Ersparnisvorschläge in der Sie lungnal.me des Finanzausschußes der Ersten Kammer denken, wie man will; das eine wird sich jedenfalls nicht bestreiten lassen, daß durch sie eine ganze Reihe wichtiger Finanzfragen Aufklärung gefunden hat, wie dies zur genaueren Be- j urteilung der Sachlage sehr notwendig war.

Die wichtigste Frage ist jetzt, was nun weiter werden soll. Wir yalten es für völlig gusgeschlossen, daß die Zweite Kammer dem Beispiel des Finanzmiiiiüers folgen und alle Vorschläge des' Ausschusses, der zweifellos die ganze Erste Kämmer hinter sich hat, rundweg ablehnen wird, weil damit nicht nur ein ernster Konflikt zwischen beiden Ständekammern Hervorgernfen. sondern auch dem Steuerzahler ein schlechter Dienst getestet werden würde. In seinem 3nterci,e muß dringend geford rk werden, daß ungeachtet der ablehnenden Hauung dcr RWer-ng in der am nächsten Donnerstag statt inbetti en gc meinfachen Sitzung beider Finanzausschüsse die Vorschläge einer sorgfältigen Prüfung unterzogen und ein Kompromiß zusiande gebracht werden möge, der alten berechtigten Wünschen Rechnung trägt; etwa in der Weise:

Deutsches Reich.

Der Kaiser nahm Samstag vormittag im Schloß die Vorträge des Staatssekretärs des Reichsmarineamts und des Chefs des Marinekabinetts entgegen.

Drei Vorstandsmitglieder des Zentralverbandes deut­scher Eisenbahnhandwerker und Aroeiter, Sitz Elberfeld, Latten, wie aus Berlin gemeldet wird, um eine einskündige Audienz beim E i s e n bah n in i n i st c r gebeten, um eine Denkschrift über die Wünsche der Eisenbahn­arbeiter zu überreichen. Der Minister sprach seine Be­friedigung über die ruhige, sachliche Form aus, in welcher die Wünsche vorgebracht seien und sagte wohlwollende Prü sung zu. Die Mitglieder der Deputation waren über das Entgegenkommen des Ministers sehr erfreut.

Der württembergische „Staatsanzeiaer" gibt die ba- bischen Vorschläge betreffend die Neckar-Kanal U sierung von Mannheim nach .Heilbronn wieder und be­merkt dazu: Es würden also nach dem badischen Vorschlag die auf dem Neckar von Mannheim bis Heilbronn zu erheben­den Abgaben mehr als das Dreieinhalbfache der nach dem preußischen Vorschlag auf die Strecke Rmhrort-Heilbronu entfallenden Abgaben betrage« und es würde zugleich für die Strecke Mannheim-Heilbronn der Unterschied zwischen den Kosten des Eisenbahntransports und des Wassertrans­ports für viele Güter so herabgedrückt, daß eine genügende Benutzung des kanalisierten Neckars und damit die Wirt- schastlichkeit der Kanalisierung in Frage gestellt wäre.

Auf dem letzten Parteitag der Süddeut­schen V o l k 8 p a r t e i in Stuttgart wurde am Sonn­tag folgende (Ättschließung angenommen:

„Für den Fall, daß die Freisinnige Voltspartei und die Freisinnige Vereinigung gleichfalls entsprechende Be­schlüsse fassen, wird die Verschmelzung mit den beiden Parteien auf Grund des vom Führerausschuß vorgelcgten Entwurfs angenommen. Der Name Deutschsreisinnige- Volkspartei werd gutgeheißen und der engere Ausschuß der Deutschen Voltspartei mit der Durchführung des Be­schlusses beauftragt."

Der Wahlrechtsausfchuß der Freisinnigen Frak-> tionsgcmeinschaft des preußischen Abgeordneten­hauses hatte zum gestrigen Sonntag vormittag eine große Protestversammlung gegen die preußische Wahlrechtsvor- laac nach der Brauerei Friedrichshain einberufen, die außer­ordentlich stark besucht war. — An erster Stelle gab Reichs- tagSabg. Dr. Wiemer einen kurzen Rückblick über tzas Werden dieses „neuesten Zerrbildes der Forderungen des preußischen Volkes", der Wahlrechtsvorlaqe. Rach Dr. Wiemcr stellte Stadtverordneter Earl Goldschmidt der Führer der Hirsch-Tunckerschen Gewerkschaften, die Dring­lichkeit einer endlichen Durchführung der preußischen Wahl- re ,orm auf der Basis des deutschen Wahlrechtes fest. Als letzter Redner sprach Abg. Pfarrer Naumann.

nehmen läßt." Graf Khuen-Hcdervari) erklärte ferner, bezüglich dcr Armee frage: „Wir werden die Forderungen, welche von der cbemaligcn liberalen Partei unter dem Kabinett Tisza auf- gestellt wurden, durchführen" und bezüglich der B a n k > r a g c: „Wir werden die Gemeiniamkeit der Notenbank nur iniofeM ausrechtcrhalten, als es gelingt, unsere wirtschaftlichen Jntcretzen durch eine gemeinsame Bank besser zu sichern als blsher. Jur besonderem Nachdruck hob der Miilisterpräsident die in Aussicht stehende liberale Handhabung des BestammlnngsrechteS hervor.

Hierauf begründete Graf Tisza in sehr beifällig aulflc’ nvmmeicer Rede, bei der er von sozialistischen Zwischcnrufeii, leb­haft unterbrochen wurde, jo daß ein Ruhestörer auö dem 2)aale entfernt werden mußte, eine Entschließung, in welcher mo Zu­stimmung zu dem Reformprogramm ciuSgedrückt wird, welches Die staatsrechtlichen Kämpfe ausschalte und die Ziele der nationale« Demokratie verwirkliche. Bezüglich der Wahlreform erklärteGraf Tisza, er wünsche wohl, den industriellen Arbeitern das Wahlrecht zu verleihen, doch würde eine zu radikale Lösung nationale In­teressen gefährden. Unter lebhaften Cüationen für Die Gründer, Graf Khuen-Hedervary und den Grafen^ Tisza, wurde alSDann ein O r g a ii i f a tii) « s t o m i t c e von .>0 M «gliedern gewählt.

2luslanfc.

Tie „Norddeutsch Allg. Ztg." meldet: Dic Botscklastcr der vier Krc t amacht e England, Frankreicki, Italien und Ruß­land mack)ten im Ausirärtigen Amt Mitteilung mm der Den (^Generalkonsuln dieser Mächte in Kanca imb dem 'Erckutivkomit.v Kretas überreichsten Note. In dieser Rote ist gesagt, daß, bic vier Mäckchc bie Teilnahme der kretenfischen Bevölkerung an Den für Griechnland in Aussicht genommenen Wahle« nicht zu- lasse« kömien, und wenn sic ungeachtet dieses Einspnichce- der vier Mächte in bic Wahlbeteiligung eintreten zu sollen scheine so würde« bie Mächte wirksame Rstiß.regcln ergreife«, um bie Aus­führung zu verhinbern.

T-cr r-uss.schc Botschafter hi Berlin teilt mit, daß die Ko i s c r i n vv n Rußland an Herznenrose erkrankt ntor, sich aber auf dem besten Wege der Genesung befindet.

, Die Petersburger Telegraphen-Agontur erfährt mm zustän­diger Seite, daß das durch die Mißernte und bie Preis­steigerung des Getreides in der Mandschurei hr- vorgernsene Ausfuhrverbot für Gelreibe ans einiacn Ge^ genden dcr Manbschurei den russischen Gesandten in Peking ver-

Nr. 43 ErsteS Blatt 160. Jahrgang Montag 21. Februar 1910

Der Lietzener Anzeiger , Ä Ä ,

erscheint täglich, außer WM w monatlich?!) Li.,vlertel-

Sonntags. - Beilagen: J Y . . . . « IS ▲ I jäbrlich Rik. 2.20 durch

SBlHtAfcA'ItAy pi itlAiM blattsürdenAreisLretzen W Lj W M W M fährt, auöjchl. Benellg.

(Dienstag und Freitag); Mff M H Ml W ® W W W JEM B8 W W ® W Bk W Zeitenpreis: lokal 15Pf.,

zweimal inonatL Laad- ■ SSL W SM Es 8$L 'Mj 4^V ausivätts 20 Pfennig,

wirtschaftlicheSeitsragen V W W B V Chefredakteur:A Goetz.

Fernjprcch - Anschlüsse: M M MM ifew Verantwortlich für den

für bic Redaktion 112, VVJF WjJF volitischen Teil: August

MZE General-Anzeiger für Oderhessen WM bis oornmta^TuiS Rotationrönlck und Verlag -er vrühl'schen Univ.-Vuch- UN- §tein-ruckerel R. Lange. Reöaftion, Expedition und Druckerei: Zchulstrahe 7. Anzeigenteck^'H." Beck.

Steuer nach preußischem Muster (also unter Heranziehung des Ertrages, wie dies ja auch bei der Gemeindestenerreform I geschehen soll) in die Wege zu leiten. Auf dieser Grund­lage dürfte sich bann auch eine Vereinigung über etwaige weitere Ersparnisse im Staatshaushalt erzielen lassen. Und wenn sich bann bei einer Erhöhung der Einkommensteuer bis auf 15 Proz. auch noch der dringende Wunsch beider Kämmern verwirkliche« lassen würde, wenigstens den Be­amte« und Bediensteten bis yi 2000 Mk. Einkommen eine wenigstens einigermaßen befriedigende Teuerungsz ilage zu gcitkibreii — worüber zurzeit Erhebungen bezüglich dcr Hö.,e der Ausgabe im Gange sind —, so dürfte sich damit wenig­stens für's Eriste eine Lösung der finanziellen K-risis er gebe«, bei der die weitaus größte Mehrheit der Bevölkc rung erleichtert mlfatmen und sagen würde: Ende gut, alles gut! _______________________________________________

Der Reidistagspräiiöent Gras Stolberg f.

Berlin, 19. Febr. Der Präsident des Reichstages Graf zu Stolberg-Wernigerode ist heute abend an einem Lungenschlag kurz nach 7 Uhr verschieden.

Berlin, 19. Febr. Zum Tode des Reichstagspräsi- deute« Grasen zu Stolberg-Wernigerode wird «och gemeldet: Anschließend an die Lungenentzündung ent» wickelte sich eine Rippenfellentzündung. In der Kocrte'schcn K linik in dcr Markin Luther-Straße, in welche Graf zu Stol bcrg-Wernigcrode heute morgen überführt wurde, wurde eine Punktation vorgcnommcn, um das Exsudat zu ent­ferne«. Gegen 7 Uhr nachmittag trat Herzschwäche ein. Unmittelbare Todesursache war em Lungcnschlag.

Gras Udo zu Stofberg-Wernigerode ist am 4. März 1840 in Berlin geboren. Er absolvierte das Ghinnasium in Gü­tersloh und machte an der Universität Halle staatswisscn- schaftliche Studien. Die Feldzüge von 1866 und 1870/71 machte Stolberg als aktiver Offizier mit; bei Königgrätz wurde er schwer verwundet. Dann war er Landrat des Kreises Landeshut in Schlesien und bewirtschaftete seine Güter Kreppclhof in Schlesien und Dönhofstädt in Ost­preußen. 1891 bis 1895 war er Obcrpräsident der Provinz Ostpreußen. 1872 lvnrdc Stolberg ins preußische Herren- hauS berufen. Dem Reichstag gehörte der Verstorbene von 1877—1881, von 1884— 1893 und wieder seit 1895 als Mit­glied der deutsch konservativen Partei än. Er war von 1901 bis 1906 erster Vizepräsident irnd seit 1907 Präsident des Reichstages. Seit langer Zöit roai* Stolberg schwer leidend.

Berlin, 20. Febr. Der Gräfin Udo zu Stolberg Wernigerode ist folgetibes Telegramm des Kaisers zugegangen: Auf bas schmerzlichste bewegt durch die Nach­richt von bei« Tode Ihres Gatten, den rch schon auf dem Wege der Besserung hoffte, spreche ich Ihnen aus, wie ich mit herzlicher und innigster Teilnahme Ihrer gedenke. Tas Äbscheiden Ihres Gatten ist ein sehr großes Verlust für mich und ibpß Reich, um das er sich aufopferte. Seine hohen Ver- bienfte und seine ehrwürbige und vornehme Persönlichkeit wird mir stets unvergeßlich fein. Sie aber möge Gott in Ihrem großen Schmerze trösten.

Berlin, 20. Febr. Der Gräfin Udo zu Stolberg- Wernigerode sind folgende Telegramme zugegangen: „Tief erschüttert von der Nachricht des Ablebens Ihres Mannes spreche ich Ihnen, liebe Gräfin, mein von Herzen kommendes Beileid aus. Gott stehe Ihnen bei und gebe Ihnen, wie bisher, Kraft in diesem großen Schmerze. Ich gedenke auch Ihrer armen Kinder beim Ableben des Vaters. Auguste Viktoria." — „Anläßlich des Hinscheidens Ihres Herrn Gemahls sprechen Eurer Exzellenz die K r o n p r i n zcssin und ich unsere aufrichtigste und herzlichste Teil­nahme aus. Wilhelm, Kronprinz."

Berlin, 21. Febr. Im Reichstagspräsidial­gebäude findet am Montag abend 7 Uhr eine interne Trauerfeierlichkeit für den verstorbenen Präsiden- ren deS Reichstages, Grafen Udo von Stolberg-Wernigerodc, statt, bei der Hvfprediger Loh die Trauerrede hallen wird. Um 4 Uhr am Dienstag nachmittag wird in der Dreifa tig- keitskirche — wie bereits kurz gemeldet — eine öffentliche Trauerfeierlichkeit äbgehalten, bei ber Konsistorialrat La- husen die Trauerrede halten wird.

Berlin, 20. Febr. Nach Erkundigungen an zustän­diger Stelle schlägt in der ntorg gen R i hstags itzung Vize­präsident Tr. Spahn nach einem Nachruf auf ben ver­storbenen Präsidenten vor, sich zu v e r t a g e n. Am Diens­tag findet feine Sitzung statt, wegen der nachmittags 4 Uhr anberaumten öffentl. Trauerfeierlichkeit in der Dreifältig- keitslirche, nach deren Beendigung die Leiche nach dem Gute Dönhofstädt (Kreis Rastenburg) überführt werden soll. Dic notwendig w^den e Präsidentenwahl wird vor­aussichtlich am Donnerstag erfolgen._____________________

Die Gründung einer ungarischen Regierungspartei.

U H