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160» Jahrgang
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Bauabteilung des Finanzministeriums. Es ist an sich
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gewiß recht lobenswert, wenn bei den zahlreichen Bauten des Staates auch den ästhetischen Gesichtspunkten und den
Merkwürdige Sehn-
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lagt, lsdrglrch in der Erwartung, daß, über kurz oder lang Verantwortung seines Amtes es erfordere, die Politik der dort ooch wieder ein staatlicher Bau .Kreisamt!) zu er- Regierung persönlich zu vertreten, La en'd>jfl lebhafter Beifall Achten fein werde. Vor allem wäre auch notwendig, mit nuM nur auf der Rechten, sondern aud> links. Tie Leifallslustigen den .fast regelmäßigen Nachforderungen oder Kreditüber-> freuten sich wohl, daß auf diese Weise der Sozialdemokrat Dr.
Auftreten des Kanzlers schreiben:
Man hat erfahren, was nicht zweifelhaft war, dum die Umkehr in großen Fehlern ist leider schwer, daß er über die Polenpolitik ungefähr ebenso denkt wie fein Vorgänger, auf den er sich ausdrücklich beruft, wenn er auch seinem ganzen Wesen ent-
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Unsere am Samstag ausgesprochene Mahnung, möge den neuen Kanzler mit flachen Bemäkelungen verschonen, wird überraschenderweise auch von einigen Blättern der äußersten Linken vertreten, denen anscheinend.das banausenhafte Gewäsch ihrer gesinnungsverwandten Organe denn doch abgeschmackt erscheint. Die „Franks. Ztg.", mit der wir nicht allzu häufig zusammengehen können, läßt sich von Berlin in einem ausfallend ruhigen Tone über das
Montag 24. Januar 1910
Bezugspreis:
0,20 6‘ttm. (25 cm, yWenre$tan6tii
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, im DisM Laim rten, 26 Nadelb-lri Vellen: 300 Süden.
Bitten - 2,78 5M ije Niederbelsin^
-fe zu gehen So waren beim l Liebknecht abgesertigt war und vergaßen, wie cs scheint ganz, daß in Darmstadt Go OOO Mk. von «die ftirze Antwort auch chnen galt.
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sprechend es anders ausdrückt. Komisch ! Es geht sv etwas wie Befriedigung, Beruhigung in den Kreisen mancher Abgeordneten um, seitdem sie sehen, daß der leitende Staatsmann redet, wem: er etwas zu sagen hat. Merkwürdige Sehnsucht nackt der BerÄ>samkeit des Kanzlers und Ministerpräsidenten in einer Zeit, in der man bodji nfeife, Cau er der allgemeinen Partei- verhältniise wegen und weil er offenbar als ehrlicher Charakter nicht mit allgemeinen Redensarten etwas versprechen will, was er nicht halten kann, tatsächlich zurzeit wenig zu sagen, d. h. mit- zuteilen hat. Parteien, die entschlossen siild, ihre Grundsätze selbst zur Cöeltung ?>u bringen und in fleißiger Vorbereitung auf die nächsten Wahlen sich den notwendigen Rückhalt zu schaffen, können, so sollte man meinen, auch einen rednerisch zurückhaltenden Reichskanzler vertragen, der aus doppelten Gründen der Lage wegen, die er Vvrgefunden hat, und seiner persönlichen Eigenart halber eine allerdings recht ausgedehnte Warte- und Schonzeit verlangt. Man muß, sie ihm zugestxhen und muß das Urteil Über seine staatsmännische RichUmg und Befähigung aufschieben, bis sich an konkreten Fragen der Gesetzgebung oder Verwaltung zeigt, was er kann. Mehr als man glauben sollte, ist die Sehnsucht nach dem starken Manne oder einem, der sich als solchen zu geben weiß, verbreitet. Ms Herr v. Bethmanu im Abgeordneten- hause einem Vorredner, der über sein Kommen und Nichtkommen gespwckLil hatte, mit einer gewissen energischen Kürze erwiderte, er wälle ibm für alle Zukunft die Mühe aller Erörterungen ersparen und ihm erklären, daß er sv oft erscheinen werde, als
Die Einrichtung der Hochbauämter, die ja jüngst auch vom Finanzausschuß, der Zweiten Kammer beanstandet worden sind, erscheint ebenfalls überflüssig. Eine Zusammenlegung des Bureaus der Kreisbauinspektoren mit den Hochbauämtern dürfte die richtige Lösung dieses Teils der Organisationsreform sein. Es sollte auch die bei jedem Neubau sogleich begründete Neubaubehördc nach Möglichkeit vermieden werden, insbesondere, wenn, wie in Offenbach, obwohl das neue Gvmnasrum dort längst unter Dach und Fach ist, diese Behörde ruhig weiter besteht, wie man
zu entnehmen.
In der Organisation der Justizbehörden werden sich gleichfalls nicht unerhebliche Ersparnisse machen lassen, wenn die von den juristischen Mitgliedern des Finanzausschusses gewünschten Reformen, wie die Zusammenlegung kleinerer Amtsgerichte und Verminderung der Zahl der Richter, zur Durchführung kommen. Man ist allgemein darüber einig, daß z. B. für Wimpfen am Neckar mit seinen kaum 3000 Seelen das Amtsgericht überflüssig ist und die Einrichtung eines periodischen Gerichtstages dort vollständig genügen würde. — Dasselbe gilt für eine Anzahl kleiner Finanzämter, bei denen die Vorstände mangels anderer Beschäftiaung Tätigkeiten verrichten, die im allgemeinen akademische Gebildete nicht auszuführen gewohnt sind. Das Finanzamt zu Homberg u. a. in. sind nach dein Umfang ihrer Dienstgeschäfte viel zu klein, um auf die Dauer selbständig zu bleiben; hier wird eine Zusammenlegung niifrt vermieden werden können.
In gleicher Weise könnten noch eine Reihe kleinerer Bezirks fassen zusammengelegt werden, wie überhaupt eine durchgreifende Reform des Kastenwesens dringend notwendig erscheint. Die Institution der „Untererheber", die dem Staat nahe an 200000 Mt. tostet, ist eine Gründung, die so bald wie möglich wieder beseitigt werden sollte. (Ein besonderer Artikel "in unserer Sonntagsnummcr hat über diese Frage eine Reihe detaillierter Vorschläge gemacht. Die Redaktion.)
Zum Schluß unserer heutigen Ausführungen sei noch der Provision der Stempelmarken-Empfänaer Erwähnung getan, die bereits bei der Beratung des Budgets für 1909^ von der Zweiten Kammer beanstandet wurde. Diese Provision bedeutet eine bärtig unberechtigte Einnahme- guelle der mit dem Verkauf von Stempelmarken betrauten Beamten. Wenn die Großh. Regierung meint, durch das Interesse an der Stnnpelgebühr sei der Beamte geneigt, eher einen höheren Stempel zu verwenden, so wäre es doch richtiger, bei Abschaffung dieser Gebühririsse einen meuteren Gerichtskosten- oder Stempelrevisor zu bestellen, der häufiger Revisionen vorzunehmen hätte. Das Gehalt für einen solchen Beamten wäre schon zu rechtfertigen gegenüber der Ausgabe von 34 500 Mk., die im Budget für 1910 als Provision für Stempelmarkenempfänger einge- stellt ist!
politische Lagesschan.
Bethmann-Hollwegs Freunde und Feinde.
Auch die freisinnige „Voss. Ztg.", die freilich sonderbarerweise meint, die Bemerkung oes Kanzlers über sein Kommen oder Nichtkommen habe besonders der Rechten ge-
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cragungen vorsichtiger zu Werke Neubau des Landesmuseums in der bewilligten letzten Rate von 137 OOO Mk. erspart worden. Anstatt diese Summe mm einfach wieder an die Staatskasse zurückzuführen, stimmte die Kammer einfach einer Anmerkung rm .Haushalt zu, bis zu 34 000 Mk. von diesem Betrag zur „würdigen Herstellung" des Platzes vor dem Gebäude zu verwenden, worüber noch bis heute kein näherer Nachweis vorliegt. Im Haushalt für 1908 war aus der angeforderten Summe für Verlegung der beiden Amtsgerichte Darmstadt eine Ersparnis von 43 960 Mk. erzielt worden. Die Summe wurde lediglich durch eine Anmerkung tnr Voranschlag zur Verwendung für das Justizgebäude in Mainz und das Amtsgerichtsgebäude in Worms bestimmt. Ganz außerordentlich hock) sind auch die Voranschläge für die Millionenbauten in Bad Nauheim eingestellt gewesen und der Erneuerungsfonds des Bades hatte Ende vorigen Jahres die enorme Höhe von 1473 000 Mk. erreicht, so daß die Kammer jedenfalls dem Vorschlag zustimmen wird, die für dieses Jahr für die Bauten angeforderte Rate von 674 000 Mk. nicht, wie seither die im Lauf der Jahre bewilligten 8 Millionen, aus Anleihemitteln der Hauptstaatskasse, sondern aus diesem Erneuerungsfonds
Bestrebungen der modernen Richtung Rechnung getragen wird, und man kann es nur freudig begrüßen, daß,man von dem früher üblich gewesenen Kasernenstil der öffentlichen Gebäude allmählich abgekömmeu ist. Mein bei der Beschränktheit der Mittel des Landes muß es doch bedenklich erscheinen, allen staatlichen Gebäuden ein Aeußeres zu verleihen, das dem unbefangenen Beschauer den Eindruck gewährt, wir schwämmen nur so im Geld: ein Beispiel dafür ist das neue Lehrerseminar in Bensheim, dessen Umfang und Aeußeres zu korrigieren in der Kammer bei Anforderung der crjten Rate vergebens versucht wurde. Die Ursache dieses Pruu^us im Aeußereu liegt darin, daß in der Abteilung Techniker maßgebend sind, deren Ideen und Pläne für die hessische Staatskasse zu kostspielig sind. Man darf doch den Staat nicht als Versuchsstation für schöne Ideen gelehrter Bauprofessoreu betrachten!
> haben wir einen aoch Schülerinnen Schneidern und en hiermit noch- ere Schülerinnen, ten wollen, auch r Schule auige. 9-12 llhr im ___ä
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, im Distrikt Seil1 i, L2 Birken Irunbl Rm.: N Buchen, ikn. 27 Eichen. 18? Df-Öen; tiäOWn,
3ur zinanzkrise in heften.
I. Organisationsfragen.
Bon einem sehr geschätzten Sachverständigeu wird uns aus Darmstadt geschrieben:
Der Staatsvoranschlag für das Großherzogtum Hessen bildete alljährlich zwei dickleibige Mtenbände, deren einer in 145 Kapiteln die Einnahmen und Ausgaben der beiden Teile des Voranschlags (Verwaltungs- und Vermögenshaushalt) behandelt, während der zweite Band die „Mlagen zum Hauptvoranschlag", das sind 30 detaillierte Haushaltsausstellungen für alle größeren Verwaltungen und Institute, enthält; em genaueres Orientieren erfordert demnach nicht nur Zeit und Geduld, sondern auch eine recht eingehende Kenntnis der Dinge. Der Staatsvoranschlag wird seit einer Reihe von Fahren stets nach demselben Schema aufgestellt und zeichnet sich von seinem Vorgänger gewöhnlich nur dadurch aus, daß ein großer Teil der darin aneinanderge^ reihten Ausgabeposten mehr oder minder stark in die Höhe geht. Der setzt vorliegende Haushalt.sür 1910 ist, wie man anerkennen muß, mit Vorsicht und Zurückhaltung angefertigt, und wenn man glaubte, zwecks Herabsetzung der geforderten Steuererhöhung einfach eine Reihe neu eingestellter Posten streichen zu können, so würde man bald i>Lm Ende seiner Tätigkeit an gelangt fein. Eine einigermaßen fruchtbringende Arbeit wird sich nur dann erzielen lassen, wenn man in dem vorliegenden Zahlenlabprinth ■mit einem gewissen Kennerblick Umschau hält und das Budget nicht nur mit seinem Vorgänger näher vergleicht, — wozu die stets gegenübergesstellte Anforderung.des Vorjahres ohne weiteres veranlaßt —, sondern wenn man auch die einzelnen Posten selber auf ihre Wichtigkeit und Notwendigkeit hin prüft und auf eine.organisatorische Veränderung ftn ganzen staatlichen Verwaltungskörper Bedacht nimmt, der mit seinem Heer von 3500 Beamten für Gehälter und Wohnungsgeld allein rund 12'Millionen Mark jährlich erfordert. Im „Gießener Anzeiger" war schon jüngst mit Recht auf dre Umständlichkeit und Schwerfälligkeit der vielen selbständigen Abteilungen in den Ministerien hinge- iviesen worden, dre daraus resultiert, daß in jeder Angelegenheit der bearbeitende Rat oder Hilfsarbeiter erst dem Mi- nisterialrat und ALteilungschef referiert und dieser erst wieder die geläuterte Wissenschaft dem verantwortlichen Leiter des Ministeriums vorträgt. Es gibt im Ministerium des Innern 4 Ministerialräte mit 34 OOO Mk. Gehalt, 10 Vortragende Räte mit 53 900 Mr. Gehalt, ferner 2 technische Mitglieder uni) 4 Hilfs arbeitet, wozu von der Regierung zur Leitung der Zentralstelle für Säuglingspflege ruck) Mutterschutz noch ein fünfter verlangt, vom Finanzausschuß aber gestrichen wurde. Im M i n i st e r i u m der Iustiz sind 2 Ministerialräte und ein Vortragender Rat mit 25400 Mk. Gehalt und im Ministerium der Finanzen 4 Ministerialräte mit 35000 Mk., 21 Vortragende Räte mit 135 990 Mk. (also durchschnittlich jeder 6476 Mk.), ferner 2 kommissarische Mitglieder und 9 ständige Hilfsarbeiter mit zusammen 46 510 Mk. Gehalt vorhanden. Die allgemeine Anschauung geht nun dahin, daß die Geschäfte wesentlich vereinfacht werden würden, wenn der Ministerialrat in seiner Abteilung nur die wichtigsten Materien selbst bearbeiten und die Geschäftsverteilung in seinem Ressort besorgen, während für die ihm nicht zugeteilten Gegenstände der Bearbeitende die Vertretung beim Minister direkt haben sollte. Hierdurch würde viel doppelte Mrbeick und in jeder Abteilung wenigstens ein Beamter erspart werden. Dies gilt insbesondere von der Abteilung füröffontlicheGesundheitspflege,in welcher der juristisch gebildete Vorsitzende die EntscheÄung in fachtechnischen Sachen hat. Die Selb ständig reit der Abteilungen hat auch den Nachteil, daß ihrer jede sich allmählich Känzlei und Registratur geschaffen hat, statt daß alles von demselben Personal bearbeitet wird. Bei der bezeichneten Vereinfachung könnte eine ganze Reihe mittlerer Beamten gespart werden, und so mancher jetzt nicht voll beschäftigte Beamte hätte dann die ganze Arbeit zu leisten, die ihm obliegt.
Von besonderem Wert wäre weiter eine Reform der
Nr. 19 Erstes Blatt
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für die Redaktion 113, _ "v e < ** volMschen Teck: August
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ffa die Tagesnummer ftofotionstnid unö Verlag der vrühl'schen Univ.-Vuch- und Zteindruckerei R. Lange. RedaMon, Lxpeditton und Druckerei: zchulstrahe 7. Anzeigenteil: H." Beck, bis vormittags 9 llhr. ____ —
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gölten, schreibt: . .
Man ist immer erfreut, wenn matt hier zulande bet einem leitenden Staatsmann so etwas wir einen Millen verspürt, ob er iiäjri nun positiv oder negativ äußert. . .
Ob die Schwätzer fick) jetzt endlich beschämt zuruckztehen werden? ___
(Eine Natserrede in Weimar.
Weimar, 22. Jan. Heute nachmittag fand der feierliche Einzug des Großherzogspaares statt. Gegen 3 Uhr' trafen die hohen Herrschaften, von Frankfurt a. M. kom-. menb, auf dem Bahnhofe ein. .
Aus Weimar wird weiter gemeldet: Der Kaiser, traf Sonntag nachmittag gegen 5 Uhr mittelst Sonderzugs! hier ein. Er wurde am Bahnhofe vom Großherzog empfangen und fuhr mit diesem nach dem Residenzschlosse. Hier sand um 3 Uhr Galatafel statt, an der außer den Fürstlich leiten Prinz Heinrich der Niederlande, der nieder- tändische Gesandte Baron Gevers, der italienische Botschafter^ Pansa, der spanische Botschafter Polo de Bernabe, der öfter, reichische Gesandte in Dresden Prinz zu Fürstenberg und' der englische Botschafter v. Goschen teilnahmen.
Im Verlaufe des Mahles erhob sich der Gr o ßh erzo zu folgendem Toast: .
Euerer Majestät danken, meine Frau und ich aus das Aller- herzlichste für den gütigen Besuch, den Eure Majestät uns heute ab statten. Wir sind tief gerührt, daß Eure Majestät zu uulcrent Einzuge gekommen sind, um meine Frau in ihrer neuen Heimat zu begrüßen und Hocherftcut über diesen Beweis treuer Freundschaft. Ich darf wohl sagen, daß audy alle meine loyalen Unter tanen in Stadt unb Land durch die Anwesenheit Eurer Majestät aufs tiefste dankbarf bewegt sind. Meine Frau und ich werden stets dieses Kaiserlichen Besuches mit Freuden gedenken und so bitte ick) denn alle Anwesende, mit uns die Gläser zu erhebet: und' der Anhänglichkeit zu Kaiser und Reids Ausdruck zu geben, rndeue wir rufen: Seine Majestät, der Kaiser, Hurra, Hurra, Hurras
Die Musik spielte die deutsche Hymne. Der Kaiser erwiderte:
„Ich freue mich' aus tiefstem Herzen, meinen innigsten Dank aussprechen zu dürfen für die freundliche Begrüßung und die Worte, die du soeben gesprochen hast, war mir eut: Bedürfnis, an dein Festtage Eurer Königlid>en Hvtzeiww und dem Einzüge der Frau Großherzogin hier anwesend sein zu dür fen. Ich bin gewohnt von jeher, dir meine Teilttahme in <yrenö und, Leid zu zeigen. Heute herrscht Freude in Thüringen und dem Wennarischen Lande und dieser Freude mich anzusdstießen, bin ich- hierher geeilt. Ich nehme innigen Anteil daran, daß du Weimar eine neue Landesmuttcr wieder geschenkt hast imh dankbaren! Blickes sieht die Bevölkerung zu tljrem Fürsten auf. Wo eS Tränen zu trocknen gibt, wo Hilfe in der Not zu bringen ift, da ist die LandeÄmitter Donnötcu und da wird sie an rhrem Teile; wirken. Die Stellung Weimars in der deutschen Geschichte verbindet es unauslöschlidi mit der Entwickelung der Wissenschaft, . unserer Sprache mrd der Dichtkunst, und so hoffen wir, daß die Erinnerung an die große:c Dichter und 'Denker, an den grvßeir Olympier und die anderen Gestalten deutscher Männer, die frier hervvrgegangen sind, durch Eure ^königliche Hoheit und die Frau Großherzogin gehegt und gepflegt werden wird, wie von so meiert ihrer Vorgär^gerinnen. Droben aus den grünen Hügeln bei Eisenach blickt die Wartburg und wenn demnächst der Landgraf dort seinen. Einzug halten wird, so können wir dort droben seine Landgrüsirt begrüßen, die als stille, tüchtige Hausftau die Ermnerung der Poesie, die dieses herrliche alte Schloß umschwebt, aufrecht erhalten wird. Zu all dieseir Ausgaben gehört Gottes Segen mrd Gottes Hilfe, und die wünsche ich Euch beiden von ganzem Herzen im Verein mit Eurem ganzen Volke. Möge Gott Euch beschützen auf allen Lebenswegen und Euch Eure Arbeit an Eurem Volke ein reich gesegnetes sein lassen. Das ist mein herzlicher Wunsch, mit dem Ich mein Glas erhebe zu dem Rufe: Seine Wnigliche Hoheit der Großherzvg und Ihre Königliche Hoheit btc Großherzogin, hurra, hurra, frurra!"
Nach Her Tafel fuhr man ms Hoftheater, wo „Versiegelt • von Leo Blech und der letzte Akt von „Sommernachtstraum" gegeben wurde. Um lt Uhr fuhr der Kaiser, vom Großherzog begleitet, zur Bahn, um nach Berlin mrückzureisen. Der Kaiser lmrd am Montag früh 7 Uhr 55 Min. auf dem Anhalter Bahnhof erwartet. Während des ganzen Sonntages herrschte das schönste Winterwetter. — Der Andrang des Publikums aus Weimar unb der Umgebung war sehr groß.'
IjauptDcrfammluiuröes Bundes der industriellen.
4 Berlin, 23. Jan
Unter überaus zahlreicher Beteiligung von Vertretern aller größeren deutschen industriellen Verbände und von Groß' Industriellen aller Kategorien und aus allen Teilen des Reiches trat freute frier der Bund der Industriellen zu seiner 14. ordentlichen Generalversammlung zusammen. Den Vorsitz führte der langjährige Präsident des Bundes, Geheimer Kommerzienrat Her^ mann Wirt (Berlin). Der von dem Generalsekretär des Bundes Landtagsabg. Dr. Wendtland, vorgelegte Geschäftsbe^ richt MN aus, daß das abgelaufene Geschäftsjahr für den Bund erfreuliche Erfolge gebracht hat. Zurzeit gehören dem Bunde 182 Vereine an, davon 102 direkt und 80 indirekt. Der Geschäfts- betidtt gebt dann auf die Tätigkeit des Bundes auf dem Gebiete! der WiNschaftspolitik ein. Besonders wird es darauf ankommen, den anl er ikani schen M i nimäl tarif der deutschen Ausfuhr zu sichern und die großen Erschwerungen, die durch die Einführung der Herkunftsbezeichnungeir für Ausfuhrwaren itadi den Vereinigten Staaten geschaffen worden sind, zu überwinden. Tie neuere ^französische Schutzzollpolitik ist für die deutsche Industrie in gleicher Mise eine unerfreuliche Erschwerung. Sie würde ein noch gefährlicheres Gesicht annehmen, wenn etwa! in England bei beit Wahlen die konservative Mehrheit liegen sollte; denn dies bedeutete den Anfang and) einer englischen! Schutzzollpolitik. Alle diese Zeichen am wirtsck)aftspolitiichen Himmel deuteten auf das schon vor Jahrzehnten vom Bunde der Industriellen nadybrüdtid) befürwortete engere Zusammengehen der mitteleuropäischen Staaten, aber auch auf die Notwendigkeit, der deutschen Industrie neue innere Erschwerungen zu ersparen und hier nach außen durck) Exportförderung Luft zu schaffem Die besondere Aufmerksamkeit des Bundes ist daher der Grütt-


