Ausgabe 
9.3.1910 Drittes Blatt
 
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Mittwoch, 9 März 1910

160. Iahraong

Nr. 37

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Deutscher Reichstaq.

51. Sitzung, Dienstag, den 8. März.

Am Tische des Bundesrats: v. Tirpitz.

Präsident Graf Lchwcrin-Löwitz eröffnete die Sitzung um 1 Uhr 15 Min.

Der Marineetat.

(Dritter Tag.)

Die Beratung wird fortgesetzt bei den Intendanturen.

Abg. Werner (Refpt.) bringt Wünsche der Jntcndantursetretäre hör. Ter Titel dieser Beamten miine geändert werden. Leider sind acht «clretäre von der Budgetkommission gestrichen worden, obwohl die Arbeits­zeit der Selretäre ohnehin verlängert worden ist.

Vizeadmiral Capelle:

Wenn das Seer den Titel ändert, werden wir mitmachen. Der Abstrich der Budgetkommission ist einstimmig erfolgt, wir ver­sprechen uns also keine Aenderung. Die Arbeitszeit ist von sechs auf sieben Stunden verlängert worden. Ten Erfolg warten wir ab. Die Wünsche wegen dec Uniformen werden wohlwollend ge­prüft werden.

Beim Kapitel »Indien st Haltungen" wird ein An- trag der Rechten auf Verkleinerung des Abstrichs der Budget- kommission an den Verpflegungszulagen gegen fünf Stimmen der Rechten abgelehnt.

Bei der Schiffsverpflegung bedauert

Abg. Hormana (2p.) d i e Bevorzugung der ausländischen Tabak­fabrikate, besonders der holländischen, an Bord der Schiffe. Die Schiffsbesatzung erhält den Tabak steuerfrei. Das Heer nicht. Das ist unbillig. Das deutsche Tabargetperbe wird zu­gunsten des Reichs schtoer belastet. Darum sollte die Marine­verwaltung bestimmen, daß auf deutschen Schiffen nut deutsche Fabrikate verwendet werden. Dis Not der Tabakarbeiter ist groß; Arbeiterentlastung sind die Regel; bisher sind bereits 54 000 ent­lassen. Darum müssen die Behörden älleS tun, die deutsche Produktion zu unterstützen.

Vizeadmiral Capelle:

Die Marineverwaltung erachtet es als ganz selbstverständliche Pflicht, die heimische Produktion zu oevorzugen, soweit das irgend möglich ist. Die Beschaffung von Tabak für die Marine ist nicht Sache der Behörden. Für die Offiziere ist das ganz Privatsache, die Mannschaften werden durch Die Kantine versorgt. Jeder versorgt sich nach seiner Geschmacksrichtung. Wir haben keine Handhabe, auf die Kantinen einzuwirken. Trotzdem haben wir die Kommandobehörden auf ihre Pflicht aufmerksam gemacht, die heimische Produktion zu bevorzugen. Ich hoffe, daß das auch geschehen wird.

Abg. Dr. Leoichart (Bp.): dankt für die entgegenkommende Erklärung. Leider ist bisher auf diesem Gebiete nichts geschehen. In den Kantinen kann doch ein­fach befohlen werden, nur deutschen Tabak zu verkaufen.

Vizeadmiral Capelle:

Der FrstluS hat mit dem Tabak, der in den Kantinen ver- kaust wird, nichts zu tun. Wir treten stets für deutsche Fabrikate ein. Der GesamWeischverbrauch beläuft sich zum Beispiel im Jahre auf 3% Millionen Mart. Von den Schiffen, die sich im Jnbande verproviantieren können, werden insgesamt nur 58 000 Mark für ausländisches Fleisch ausgegeben. Wir sind in Er­wägungen eingetreton, oo wir nicht direkt verbieten Knuten, über­haupt Fleisch aus dem Auölande zu taufen. Die Untersuchungen sind noch nicht abgeschlossen.

Abg. Hormann (Bp.):

Wir haben wieder keine runde Antwort erhalten. Ich höre inaner nur das Nein. Wir verlangen die klare Erklärung, daß auf brutschen Schissen nur deutsche Fabrikate zugelassen werden, damit dem deuischen Gewerbe geholfen wird.

Beim Kapitel BetrieoZ-Reüngungs- unb BeleuchtungZmaterial

Gießener Anzeiger

Eenem!-Anzeiger für Gberheffm

von der Kohlenfeuerung zur flüssigen Feuerung überzu­gehen. Wir leiden darunter, daß unsere deutschen Dampfschiffe so viel Rauch entwickeln, daß die Signale kaum noch sichtbar sind. Man sollte sich daher entschließen, zur Petroleumfeuerung über­zugehen. DaS Petroleum hat eine größere Heizkraft, wird also geringeren Raum in Anspruch nehmen. Das ist gerade für unsere großen Panzer von Bedeutung. Der Redner verweist daraus, daß auch die englische 2)?arine die Petroleumfeuerung eingefübrt hat, und daß man auch in Amerika mit dieser Mafutseuerung Versuche mache. Auch wir sind in der Lage, uns Petroleumlager zu halten.

Staatssekretär v. Tirpitz:

Die Kohlenfeuerung hat viele Nachteile, aber so ganz leicht ist der Uebergang zur flüssigen Feuerung nicht. Auch bei anderen Staaten haben sich Schwierigkeiten geltend gemacht. Das geht auL der Tatsache hervor, daß England zunächst Torpedoboote für Oclfcuerung baute, dann für Kohlenfeuerung, um neuerdings wieder zur Oelfeuernng zurückzukehren. Wir sind von der Ueber- zeugung durchdrungen, daß die Oelfeuerung für Kriegsschiffe von Bedeutung werden kann. Ich habe darüber Ausführungen in der Budgetkommission gemacht, halte es aber nicht für zweckmäßig, sie hier zu wiederholen. Jedenfalls werden wir dieser Frage d i e allersorgsam sie Beachtung zuteil werden lassen.

Die Resolution der Budgetkommission auf Regelung desZulagewesens und Vorlegung einer Denk­schrift über die Tafel- und Messegeld er wird ange­nommen.

Beim KapitelBekleidung" legt auf Anfrage des Abg. Dr. Görcke (Natl.)

Vizeadmiral Capelle die Vorteile dar, die Armee und Marine nunmehr seit 12 Jahren durch ihren Bezug von der Ledervereinigung in Han­nover erzielen.

Es folgt das KapitelIn st an dhaltung der Flotte und der W erste n". Hierzu liegt eine Resolution Albrecht S.) vor, die die Einsetzung einer K o m m i s s i o n zur Unter- ng der Unregelmäßigkeiten in der Verwal­tung der Reichswerften verlangt.

Abg. Severing (Soz.):

Die Marineverwaltung selbst hat im vorigen Jahr zuge­geben, daß Unregelmäßigkeiten auf allen Werften und in mehreren Betriebszweigen vorgekommen sind. DaS hat der Admiral Breu- sing selbst erklärt, der heute freilich hier nicht anwesend ist. Ich glaube, die Abwesenheit dieses Admirals paßt dem Staatssekretär sehr gut. Der Mortimerstarb" ihm gelegen. Eine strenge Untersuchung ist hier dringend erforderlich. Bei der Ordnung der Lohnderhältnisie auf den Wersten müssen die Arbeiterausschüste mittoirleiu Tie ungleiche Behandlung der Arbeiter auf den

Werften muh aushpten. Sie dürfen nickt darauf geprüft wer-l den, ob sie Sozialdemokraten sind oder nicht. Der Staatssekretär wendet sich an die Polizei um Auskunft. Glaubt er, daß er da richtig informiert wird? Der Polizeipräsident von Berlin z. B. leimt nicht einmal die Gesetze, geschweige beim die Gesinnung der Arbeiter Die Sozialdemokraten sind wobl gut genug dazu, ihr Blut fürs Vaterland im Kriege zu vergießen, im Frieden aber will man sie nicht haben. Pflicht jedes Abgeord­neten ist cs, D-schwrrdcn der Beamten und Arbeiter hier vorzu- brinpen. Herr von Oertz^n erklärte fiter, dadurch werde Die Schnüffelei gefördert, uno der Staatssekretär schloß sick ihm an; er, der preußischer Minister ist, Minister in einem Staate, der ohne Schnüffelei und DenunstaiiteHum gar nickt mehr aiis- lommt. Sorgen Sie erst dafür, daß Ihr Kollege von Moltke die Spihelwirtschaft beseitigt. Der Redner bespricht die Arbeitsver- hältnisse auf den Werften und bedauert die Arbeiterentlasiungen in Danzig und Wilhelmshaven. Herrn Gadke und dasBerliner Tageblatt" brauche ich gegen Herrn von Putlih nicht zu ver­teidigen. ES gibt aber noch andere Literaten, die die Geschärte der Marineverwaltung besorgen und ihre schmutzige Wäsche weiß waschen wollen. Da ist Herr Dr. S e m l e r, der mich an Phi- lostratus erinnertdes Hauses redlickcr Hüter", kurz genannt Hausknecht! (Unruhe bei den Natl) Ihm muß man zurufen: Zurück, Du rettest den Freund N'cht mehr!" In der Dan­zig ex Wasserlochaffäre ist die Untersuchung, wie üblich, von den Angeschuldigten selbst geführt worden. Das ist natürlich sinnlos. Ich habe jetzt auch Material für Wilhelmshaven, werde es aber erst vorlegen,'nachdem ich mich persönlich von der Richtig­keit überzeugt habe. Ich denke nicht daran, mein Material außer­halb des Hauses ->i veröffentlichen. WaS würde ber Staats­sekretär sagen, wenn ich verlangte, daß er alles aus seinen Eid nimmt, was er hier sagt. Der Redner bespricht den schon in der Budgetkornmissioii erörterten Danziger Fall, wonack wertvolle« Material, das der Revision entzogen werden soll, versenkt worden sein soll. Die Untersuchung fei ganz ungenügend gewesen. Trotz­dem werden noch Kupfercoyre, Sacke mit Schlemmkreide uni> Eisenstangen gefunden.

Geheimer Admiralitätsrat HarmS:

Die Sozialpolitik des Reichsmarineamts wurde angegriffen, weil wir uns zu wenig um die Tarifverträge kümmern. Tiefe Sache kann doch aber nur einheitlich für alle Reichsressorts ge­regelt werden, und es ist am Reichsamt des Innern eine Regelung herbeizuiühren. Uebrigens haben wir auf die Firmen einen ge­ringen Einfluß. Die Arbeiterausschüsie werden gehört. Wir sind keineswegs engherzig. Es werden ja sogar Anträge von den Arbeitern selbst gestellt, das beweist bock, daß sie Vertrauen haben. Wir fragen nicht nach ber Ge s i n n u n g ber Ast - beiter, wir verlangen nur, daß sie nicht sozialdemokratische Agitatoren sind. Das dürfen sie nicht, weil diese den Frieden unter den Arbeitern stören. (Beifall rechts, Widerspruch bei den Soz.) Solche Leute können wir nicht brauchen. Eine allgemeine Lohnerhöhung ist zurzeit nicht angebracht. Für etwa 5000 Ar­beiter wird der Lohn erhöht werden. Uebrigens sind die Lebens­rnittel in Wilhelmshaven und Danzig nicht teurer geworden, son­dern sogar noch gefallen. Auch die Mieten sind nicht gestiegen. Wir 'werden geradezu von Arbeitern überlaufen, fiebert auch die neunstündige Arbeitszeit eingeführt, worüber sich die Privat- industrie bitter beschwert Tat. Auch in ber Urlaubsfrage können wir nur gemeinsam mit allen Ressorts vorgehen. Ich möchte aber das Gefichr des Schatzfekretärs sehen, wenn wir mit solchen Forde­rungen kommen. In der Danziger W a s f e r l o ch a f f ä r'tz haben wir sofort die Werrtverwaltung angewiesen, mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln die Untersuchung vorzunehmen. Ter zuständige Beamte ist damit betraut worden. Es fand eine 2^stündige Umersuchung statt, und es wurde feftgestellt, daß aus dem Artillerieressort nur wertloses Dcatcrial gefunden wurde, was ordnungsmäßig zur Vernichtung ausrangiert worden war. Dieses Wasierloch, ein alter Festungsgraben, ist auch von Schiffen als Müllgrube benutzt worden, auch Bauschutt ist hineingeworfen worden. Die Verwendung eines Tauchers wäre in diesem Sumpf gar nicht möglich gewesen. Zwanzig Leute haben bei dem Ad- fischen gearbeitet. Man fand eine Reihe von wertlosen Dingen, z. B. zwei alte Ofenrohre, Null Wert, zwei Kupferröhre, 8,80 Mk. Wert, einen Sack Kalk, Null Wert, altes Segeltuch, mit dem gar nichts anzufangen ist, mehrere Mefsingstücke im Werte von 90 Pjg., Eisenstücke im Werte von 2 Pfg. usw., der ganze Fund hatte einen Wert von etwa 1112 Mk. i Heiterkeit.) Da ist alles. Wieder­holen Sie nun einmal Ihre Beschuldigungen in der Öffentlichkeit, bann kriegen Sie noch eine andere Antwort ganz sicherlich. (Sehr gut! rechts.)

Kleine Fehler werden immer Vorkommen. Vollkommen sind wir nicht, wir sind weit entfernt davon, das für uns in Anspruch zu nehmen. Fälle, die zehn Jahre zurückliegen, sind jetzt hier vor­gebracht worden! Wie sollen wir ba5 zetzt nachprüfen? Auch Klagen von Lieferanten hat man vorgebracht. Wenn wirklich bas Annahmeamt zu scharf vorgeht, weshalb wendet sich der Lieferant, der sich geschädigt glaubt, nicht direkt an uns? Die Behauptungen über zu hohe Aufwendungen für die,Hohenzollern" sind unbe­gründet. Auf derHohenzollern" werden die Lader doch auch ab­genutzt und müßen ersetzt werden. Die Unterhaltungskosten für dieHohenzollern" sind durchaus nicht zu hoch.

Abg. Mommsen (Fortschr. Bp.):

An Einzelheiten haben wir nun wohl genug. (Beifall.) Die Einsetzung einer Untersuchungskommisswn lehnen wir ab. Der Reichstag hat die Gelber zu bewilligen und für eine richtige Verwendung der Gelder zu sorgen, aber er darf sick nicht derart in die Exekutive einmischen. (Sehr richtig!) Gerechtigkeit sollten gerade die Sozialdemokraten üben bte den ganzen Danziger Arbeiterausschuß besetzen und keine andere Richtung zulasten. (Hört! Hört!) Wenn auch Sie (zu den Soz.) wollen, daß während der Arbeitszeit keine parteipolitische Propaganda getrieben werden darf, dann müssen Sie auch der Verwaltung das Reckt einräumen, Leute, die das tun, zu entfernen. Kaufmännische Grundsätze im Werftbetriebe' halten auch wir für notwendig. Reicksbetriebe morden aber immer teurer arbeiten als private. Bei einer Reform sollte man erwägen, ob wir nicht zu viel Beamten haben. Tie Arbeiter haben Anspruch auf wirtschaftliche Sicherheit.

Staatssekretär v. Tirpitz:

Die Oberiverftdirektoren müssen sich natürlich in ihr Amt einarbeiten. Wenn diesem Bedürfnis noch nicht ausreichend Rech­nung getragen wurde, so ist das rapide W a ch s t u m d e r Marine daran schuld. Es ist nicht immer leicht, für die richtigen Stellen die richtigen Männer zu finden. Wir halten die Frage im Auge, wie ivir die Wer'idirektoren am besten für ihr Amt vorbilden. Die Gründe, die für die zusammenhängende unb gegen die geteilte Arbeitszeit vor^- ! ickt wurden, haben mtck nicht überzeugt. Die Anciennität spielt bei mir keine Rolle. Ich habe mir immer die tüchtigsten Leute von unten herausgeholt und werde an diesem Prinzip auch festhalten.

Abg. Schirmer (Zentt.):

Aus den Fingern gesogen können sich die Gewährsmänner des Abg. Severing die Geschichte vom D -- n z i g e r Wasser- loch nicht haben, und die Vorgänge in Kiel, und ber Untftanb, baß bie Marineverwaltung sich mehrfach über bte Vorkommnisse aus ben Werften nicht unterrichtet gezeigt bat, gibt zu denken. Ob eS Wertgegenstände sind oder nicht, ist gleichgültig; die Frage ist, wie ist es möglich, daß man Gegenstände überhaupt ins Wasser versenkt. In Privatbetrieben werden sogar Feilspäne cmsgc- hoben. Worauf es ankommt, ist, was gedenkt bie Verwaltung zu tun, baß solche Tinge nickt wieder vortommen? Sie hätte es schon in ber Kommission so beichseln sollen, daß die Wiederholung dieser Erörterung im Plenum nicht mehr nötig war. Der Redner bespricht die A r b e i t S - und L o h n v e r h ä l t n i s s e auf den Werften. Der Redner bittet, bei beit Lieferungen auch Süd- beutsche zu berücksichtigc.i.

Abg. Dr. Weber (Natl.):

Q Sozialdemokraten sind sich selb stnoch nicht über die Sari mge einig. Wie können wir da die Marineverwaltung prinzipiell daraus festlegen? Nun beklagen sich die Sozialdemo­kraten über schlechte Behadlung von feiten der Verwaltung. Kehren iSe nur vor Ihrer Tur! (Sehr gut!) Welchen Terro­rismus treiben Sie nicht! (Sehr richtig! rechts und bei den Natl.) Sie zwingen die Unternehmer, alte treue Leute auf die Straße zu werfen, bloß weil diese sich toeigern. Sozialdemokraten zu werden. Sind in Danzig Fehler vorgekommen, dann mästen sie abgeändert werden. Aber nun ist wirklich genug über die Sache geredet. sBeifall) Warum nennnt Herr Severing keine 9lamen? Der Staatssekretär hat ja in ber Kommission den Leuten Straffreiheit zugesichert. Warum soll Herr v. Tirpah einen ^beliebigen Abge- ordneten zur Untersuchung zuziehen? Kein Privatbetrieb wurde sich von seinem Aufsichtsrat so kontrollieren lasten. Nun hat Herr Severing in seiner zarten Weise meinen Freund Dr. Seniler at- Philistratus. als Hausknecht bezeichnet. Wäre et in den Klasiikern mehr bewandert, so wüßte et. daß dieser Herr Haushofmeister war, und daö ist ein ganz hübscher Posten. (Heiterkeit.) &etnt Severing möchte ich nickt als W e r f d i r e k t o r empfehlen, sonst würde es schlimm m Kiel aussehen. Wenn sich die Sozial, demokraten als Schutz vor den deutschnationalen Namen stellen, dann verzichte ich auf diesen Namen. (Bei­fall rechts und bei den Natl.) _

Nun zu etwas anderem. (Unruhe der Soz.) Horen <-re nur zu. Sie können etwas lernen. (Heiterkeit.) Es 'st jo viel, von laufmännis ch em Geist die Rede. Glauben aber, daß ber Leiter eines großen Unteriiehmens m ber Lage ist ver jeder Position, so wie Sie es hier im Reichstag und in bet Budget- kommission verlangen, jederzeit die nötigen Nachweise zu gebens Worin liegt denn die mangelnde Properität ber kommunalen Be­triebe? Wenn der Direktor einer kommunalen Straßenbahn einen größeren Abschluß machen will über Kohle, Eisen usw., dann mutz er erst an die Stadtverordneten.Versammlung, und dann geht vra Schieberei hinter den Kulissen los, und wic^ oft, wird em solcher Vertrag dabei zerschlagen! Herr Eickhoff, Sie schütteln mit dem Kopf Ich habe vor wenigen Wochen in einer viel genannten sub- deutschen Stadt den Leiter eines viel genannten Betriebes ge­sprochen, und er hat mir gesagt: ich kann meinen Betrieb gau nickt mehr führen, denn jeder Stadtverordnete redet nur m bte Sache hinein! Ich sage iein Wort über die Kontrolle des Parla­ments, aber das sind zwei Begriffe, die sich nicht vertragen, uns cs muß ein Weg gefunden werden, ein Verhältnis zwischen ihnen *u schaffen. Gewiß hat unsere Werftverwaltung große geister, und das liegt nicht allein an den einzelnen Persönlichkeiten, Ion- dern am ganzen System, das wissen wir alle. Das liegt vor allem auch darin, daß die Leiter dieser Unter­nehmungen nur 3 bis -1 Jschce an der Spitze stehen, und vor allem auch darin, daß sie nickt aus dem Betriebe selbü herauswachsen, sondern aus bet offenen See hineinkonnnen und nun den materiellen, sozialen und allen möglich wirt;chastlichen Erscheinungen fremd gcgenüberstehen. Gewiß soll an der Spitze ein Seeosfizicr stehen, aber neben ihm muß ein Fachmann sein, der im Betriebe groß geworden ist. Und mit der Buchführung allein i't die Sache nicht gemacht. Der Rechnungshof ist ein Ding, das den modernen Anforderungen der heutigen Zeit Nicht mehr genügt. Allein in Wilhelmshaven sind 200 000 Belege und 200 000 Arbeitsnachweise vorhanden. Diese 400 000 Nachweise müssen nach Potsdam gehen, da liegen sie Monate und Iahte lang und wenn der Cbertuerftbireftor sie braucht, hat er sie sticht zur Hand Alles Dinge, die in einem inodernen kausmännischen Be­trieb ein Unding sind. Da sitzt ein Beamter in Potsdam, hat von den Dingen keine Ahnung und revidiert die Belege. Daß sich Be­trügereien nicht im Kastenjournal finden, weiß jeder. Woraus eL ankommt, ist die Revision an Ort und Stelle durck praktische Leute, die einen offenen Blick haben, und wenn das nicht geändert wird, können Sie mit dem ganzen kaufmännischen Betrieb einpacken. So ist es auch falsch, daß an der Spitze eines Bekleidungsamts ein Offizier ist, ber von Tuch keine Ahnung bat. Sodann muß ein Beamter, der sich nicht eignet, beseitigt werden können: ein Beamtet auf falschem Posten schadet tausendmal mehr als eine Pension wert ist. Eine gewisse Freiheit, ein gewisses Vertrauen ist notwendig, wenn ein Unternehmen prospe- rieten soll. , %

Abg. Dr. Leo »hart (Dp.)t

I chstelle sest, daß der Konteradmiral Dyck sich in scharfer Weise gegen Beamte ausgesprochen hat, die sich an Abgeordnete gewendet hatten. Der betreffende Erlaß wurde nicht vom Ober- werftdirektor selbst veranlaßt, sondern von einem Oberbaurat im Auftrage des Oberwerftdirektors. Die Aus­führungen des StaatsscitetärS über diesen Punkt lasten also wieder einmal die nötige pupillarische Sicherheit vermissen. Aufs schärfste veruneilen wir es, wenn Arbeiter entlasten werden, weil ne lozial- demokratische Agitatoren sind. Tie Verwaltung geht £<**hc^* ^äs- roas die Leute in ihrer freien Zeit tun. Etwas anderes wäre wenn sie während der Arbeit auf der Werft agitieren würden.

Abg. Severing (Soz.) :

Herr Webet sprach in einem Tone, wie er unter gebildeten Menschen nicht üblich ist. Er trat nicht nur, sehr selbstbewußt, sondern geradezu anmaßend auf. (Sehr richtig! b. d. Soz.).

Preuß. Geheimrat Frenke« erklärt auf eine Anfrage, warum der Erste Staatsanwalt im Kieler Werftprozeß erst im letzten Augenblick die Vertretung der Anklage übernommen habe, daß die Möglichkeit bestanden habe, daß der zuerst in Aussicht genommene Anklagevertreter von der Ver­teidigung als Zeuge benannt wurde. Darum mußte Ersatz be­schaffen werden.

Tie sozialdemokratische Resolution wird abgelehnt.

Der Marineetat wird erst in später Abendstunde erledigt.

Morgen 1 Uhr: Kiautschou und Postetat.

Schluß nach 8 Uhr.