13V. Jahrgang

Samstag, 3. Aprrl LV6V

Erscheint Ül-Ilch mV EuSnahm« bei Sonntags.

Sie nökßener ZamiNenblätter- werden dem e91naetgere dermal wöchentlich beigelegt, das „Kreisblati für freu Kreis Kietzen" zweimal wöchentlich. Ste »Londwirtschaftllchev Leit- fragen- erschein«, monatlich zweimal.

Gießener Anzeiger

Zeneral-Anzeiger für Sberheffen

wb versag ber Ur vtzNchm

Uuwersuais - Luch- und Srelndructereu N. Lange, Gießen.

Nedasklon, Ervedf tton und Druckerei; Scbu!« f trabe 7. Expedition und Derlaq: 51.

Aedakliom^sKllL. Tet.-Adr^ Anzeig erGießea.

Deutscher Reichstag.

241. Sitzung, Freitag, 2. April/

Am Tische de§ Bundesrats: v. Einem, Dernburo, Dr. ShdoW. . - n

Präsident Graf Stolberg eröffnet die Sitzung um 10 Uhr 15 Min.

Die

dritte Lesung des Gtr- wird fortgesetzt beim

Militäretat.

A">. v. Eleru (Kons.):

Mit Rücksicht auf die Gesct)äftslage verzichten wir darauf, auf das Thema des Aggregiertenfonds cinzugehen. Wir wer­den Heim Gesetz über die Offiziersbesoldung darauf zurückkommen.

Abg. Graf v. Oriola (Natl.) „ schließt sich dieser Erklärung an. ' j

Abg. Pauli (Potsdam, Stonf.)’

«pr.cht ' -i Artillerie- und Waffenwesen über die ArbeitSverhält- Nisse m den Lrpandauer Militärwerkstätten.

Damit ist der M i l i t ä r e t a t erledigt,1

V Der Marineetat.

A Abg. Spethmann (Freis. Vp.)

bittet den Staatssekretär, für die Ostsee eine ähnliche Aufsicht ein- ^irrchlen, tote sie für die Nordsee zur Verhinderung der ^u,bfLi^-cr,ei besteht. Wie steht es mit dem Äoalitions- recht der Werftarbeiter?

Staatssekretär v. Tirpitz:

. Die Aufsicht, die die Marineverwaltung in der Nordsee aus- ubt, ist lediglich internationaler Natur. Aber bei dem großen Interesse, das die Marineverwaltung der Fischerei überhaupt erst- "ß bon attcä getan werden, um die geäußerten

Der Marineetat wird bewilligt.

Ohne Debatte wird angenommen der Etat der Reichs- Justizverwaltung und der des R eichs s chatzam ts.

Der Kolonialetat, y "

Abg. Dr. Arendt (Rp.)' begründet einen Antrag, wonach das Sanatorium Wugirr in Oft. cfrila wahrend des ganzen Jahres geöffnet bleiben und für Entbmdungen emgerichtet werden soll. i "

Der Antrag wird angenommen.

Abg. Erzberger (Zentr.)

Wir wünschen Auskunft über die Lage in Samoa. 'Die Weiten sollen dort in großer Gefahr schweben. Wir verlangen, daß für ihre Sicherheit gesorgt wird. Die erforderlichen Maß- ^hmen muffen getroffen werden, ehe es zum äußersten kommt. Was ist wahr an den Pretznachrichten über die U nr u h en in 7 e n 6 m I n s e l g e b i e t ? Wie steht es weiter mit dem Zwist t n Neu-Guinea ? Torr haben alle Mitglieder des Gouver- nementsrats ihre Äemter niedergelegt, weil man sie vor Einfüh­rung der neuen Zollordnung nicht gefragt hat. ■ i * ” .

2lbg. Dr. Arning (Natl.):' ... ......

Die Unruhen in Samoa zeigen am besten, wie wertvoll eine weitgehende Besiedlung durch Weiße in den Kolonien tst. vsic können in gefährlichen Zeiten als Landwehr dienen. Der Staatssekretär hat leibst zugegeben, daß er die Samoaner zu gut behandelt hat. Wenn man aber zu nachgiebig gegen Farbige ist, {° fährt man schlecht dabei. Heber ihnen muß immer eine feste •vanb stehen, di.e ihnen von Tag zu Tag klar macht, daß w i r d i e H e rrschenden. sind, daß wir die Herrschaft haben. Das gilt nicht bloß für Samoa, sondern für alle Kolonien. (Beifall.),

Staatssekretär Dernburg:

In Samoa ist der Hergang folgender: Eine Anzahl Singe- borener der großen Insel Hawai hatte sich in Apia cingesunden, um beim Gouverneur Beschwerden vorzubringen. Er hat sie aber bewogen, sich zunächst zurückzuziehen. Daran haben nun die Ein­geborenen, welche um Apia ansässig sind, Anstoß genommen, und es hat )o auSgeseben, als ob diese beiden Teile von Samoanern zu einem Zusammenstoß kommen würden. Gegen die Weißen ist nie eine Bewegung gewesen. Der Gouverneur ^-olf. der zehn Jahre lang die Verwaltung dort mit Takt und Ge­schicklichkeit führt und immer Ruhe zu halten verstanden hat, ha unmittelbar, nachdem das .emgeireten war, die Hilfe deutscher

Kriegsichifie recnnriert. Am 13. bezw. 22. März sind dort drei Schisse eingetroffen. Ich glaube nicht, daß sie etwas Größeres auSzurichlen haben werden. In Samoa ist bisher kein Schuß gefallen. Zum Gouverneur Solf können wir das Vertrauen haben, daß er ohne weiteres Herr der Situation wird. Wir können uns darauf verlassen, daß dort alles geschieht, was für. die Sicherheit der Weißen notwendig ist. Dem Abg. Arning mug ich sagen, daß ich nicht ausgefübrt habe, wir hatten die Samoaner zu gut behandelt. Ich habe nur gesagt, mit den Samoanern hat es nie einen energischen Zusammenstoß gegeben. Die Engländer und Amerikaner haben sich- seinerzeit an den Samoanern sehr stark die Zähne ausgebissen, und die Samo­aner haben tatsächlich die Ansicht, daß sie ein S ch u y v o l k des Deutschen Reiches s i n d, - daß sie die Reichsoberhoheit auS freien Stücken angenommen haben, und daß sie nifolgedesien auch gewisse Rechte besitzen. In allen Kolonien sind die Weihen bewaffnet, jeder Weiße besitzt seine Waffe. Sie vom Gouvernement aus noch ertra zu bewaifnen, dazu liegt gar keine Veranlassung vor. Der Gouverneuer von Neu-Guinea bestreitet auf das allerentschiedenste, irgend eine Zusage dem Gcuvernementsrat gemacht zu haben, daß er ihn noch einmal bc- fragen wolle. Im übrigen ist den ausgesprochenen Wünschen in vollem Matze Rechnung getragen worden. In der Kommission wie hier habe ich schon erflärt, daß die kritisierten Mängel auf ein Maß zurückgeführt werden sollen, daß das Verhalten der Deut- schen draußeen gegenseitig einerträglicheres wird. Diese Nachrichten können aber in Neuguinea noch nicht ein- getroffen sein, als der vorliegende Protest dort aögegangen ist. Das Kolonialamt ist bestrebt, ein gutes Einver­nehmen zwischen der Bevölkerung und dem Gouverneur Dr. Hal h e r z u st e l l e n. Dem Abg. Arning mutz ich noch erwidern, daß es durchaus nicht die An- sicht des Kolonialamts ist, daß die Leute nur mit Güte behandelt werden sollen. Die Einge­borenen haben sich wie jeder andere allen Gesetzen der Obrigkeit zu fügen. Sie müssen mit Strenge, Energie, aber mit Gerechtigkeit behandelt werden. Das ist das Programm. Wir haben kein Programm der Schwäche proklamiert Das wäre das allerverkehrteste. (Beifall.)

__ Abg. Erzberger (Zentr.): » „

Hoffentlich arbeitet der Gouverneur Hal nun wieder mit dem Gouvernementsrat zusammen und sorgt dafür, daß die kolossalen Zölle in Neuguinea herabgesetzt werden. Die Auf­fassung des Staatssekretärs über Samoa ist doch sehr opti­mistisch. Hoffentlich behält et recht. Jedenfalls fürchten die Weitzen, daß sie bei einem Aufstand wehrlos niedergemetzelt wer. den. Sie haben nicht einmal einen befestigten Platz, wohin sie sich flüchten können. Durch eine entsprechende M acht- entfaltung muß den Eingeborenen zum Bewußtsein gebracht werden, daß sie nicht mehr unabhängige Herrscher des Jnsel- landes sind, sondern u n t e r d e u t s ch e r Q b e r h o h e i t stehen. Warum macht man die Rädelsführer nicht unschädlich?

Abg. Arning (Natl.):

Ich stimme dem Vorredner in vielem zu. Erfreulich ist, daß der Staatssekretär sich nun auch für eine energische Kolo­nial v o l i t i k ausspricht. Damit kommen wir am weitesten. t Abg. Dr. Arendt (Rp.):

Ich muß mein Befremden aussprechen über die Art, wie der Herr Staatssekretär über die Z u st ä n d e in Samoa ge­sprochen hat. Was sind das für Verhältnisse, wenn wir eine deutsche Schutzberrschaft haben und die Regierung es nicht wagt, Waffen an die Deutschen auszugeben. Da wäre cs doch wirklich besser, wir ziehen uns von der Kolonie zurück und treiben überhaupt keine Kolonialpolitik, wenn wir derartig von der Gut- müttgkeit der. Eingeborenen abhängig sind. Man muß die Kolo­nisten organisieren und ihnen sagen, wie sie sich im Falle eines Aufstandes verhalten sollen. Damit es nicht so geht wie in Südwestafrika. Der Fall eines Aufstandes muß ins Auge gefasst werden. Ich hoffe, daß die jetzige Anwesenheit der Kriegsschiffe vor Samoa dazu beitragen wird, unsere Herrschaft über die Kolonie jn einer Papierherrschaft zu einer wirklichen zu machen. (Sehr richtig! rechts.)

Staatssekretär Dernburg:

Die gesamte in ,cr Südsee verfügbare Macht ist unmittelb.w, nachdem die Depesch- über die befürchteten Unruhen eingctroft.n

war, nach Samob geschickt worden. Tie 1200 Matrosen werden vollauf genügen. Eine Militärmacht lönnen wir ja nicht so ohne weiteres nach Samoa schicken. -Wir müssen mit den Mitteln, die Sie hier bewilligen, auskommen. Was würden denn die Herren Jagen, wenn ich jetzt eine Schutztruppe für Samoa verlangen wurde? (Zuruf: Ein Jägerbataillon?) Tas ist doch dasselbe. Lb den Wochen ein Sainn^elpunkt angegeben ist oder nicht, weiß ich nicht. Ich nehme es aber an, da das in allen Kolonien der Fall ist. Ich halte es nicht für richtig, hier immer wieder die Frage eines A u f st a n d e s aufznwerfen Dazu liegt gar feine Veranlassung vor, denn in keiner Kolonie ist erfreulicherweise zurzeit die Gefahr eines Aufstandes vorhanden. Was soll das ewige Graulen? Soll damit etwa eine schärfere gewalttätige, vielleicht den Privatinteressen besser entsprechende Eingeborenen. Politik erreicht werden? Was würden Sie sagen, wenn ich im nächsten Jahre eine Verdoppelung der Streitkräfte in allen Kolonien verlangen würde? TaS würden Sie ab- lehnen und zwar von Rechts wegen. (Lebhafte Zustimmung.).

Abg. Dr. Semlcr (Natl.):

Wir sind mit dem Verhalten des Staatssekretärs durchaus einverstanden. (Beifall.) Der Gouverneur. Sols hat die er­betene Unterstützung sofort erhalten. Wir wünschen, daß die Schiffe solange draußen bleiben, als noch irgend eine Gefahr be. steht. Aber das wird wohl ohnehin schon veranlaßt worden sein. Ein übertrieben scharfes Auftreten ist nicht ange- bracht. Jedenfalls halten wir den Gouverneur Solf durchaus für geeignet, wieder Ordnung zu schaffen. (Beifall.)

Der Kolonialetat wird bewilligt. Ohne Debatte wer­den erledigt die Etats deS Reichseisenbahnamts, der Reichsschuld, des Rechnungshofs, des Pensions- und Jnvalid-nfonds, der Reichs. Po st. und Telegraphenverwalt^ng, der Reichsdruckerei, der Reickiseisenbahnen usw.

Um 9412 Uhr war die dritte Lesung des EtatSb endet.

Bei der G e s a m t a b st i m m u n g stimmten Sozialdemo- traten und Polen gegen den Etat.

Verschiedene Nesolutionen standen nun zur Ab­stimmung.

Für eine Zentrumsresolution, die noch in dieser Session einen Gesetzenntwurf gegen die Abonnentenver­sicherung fordert, stimmten 112 Abgeordnete, dagegen 78.

Das Haus war also beschlußunfähig. (Große Heiterkeit.)

Präsident Graf Stolberg

beraumte daraus die nächste Sitzung aus 12Vi Uhr an. Ab. stimmung über Resolutionen zum Etat.

Schluß gegen 12 Uhr.

242. Sitzung um 12 Uhr 15 Minuten, Abstimmungen über Resolutionen zum Etat.

Der Zentrumsantrag gegen die Abonnentenver, sicherung wird jetzt mit großer Mehrheit angenommen. (Heiterkeit.)

Damit ist der Antrag D a s s e r m a n n '(Natl. V auf Vor- legung einer Denkschrift über den Umfang der Abonnenten­versicherungen usw. erledigt.

Abgelehnt wurde die Resolution der Budgetkommiflion auf Ersetzung der dritten Leutnants durch Feldwebelleut, n a n t s.

Angenommen wurde eine Zentrumsresolution auf A u f • Hebung der geheimen Qualifikationen.

Die Petitionen zum Etat wurden erledigt.

Damit.ist die Tagesordnung erschöpft.

Präsident Graf Stolberg:

Wir stehen am Schlüsse eines sehr arbeitsreichen Abschnittes. Ich hoffe und wünsche, daß Sie alle in den Osterferien neue Frische, .Sirnft und Gesundheit schöpfen mögen für die Zeit nach den Oster, ferien. Man soll nicht für die Zukunft weissagen, aber ich Hecke doch die Empfindung, daß es auch im nächsten Abschnitt an Arbeit nicht fehlen wird. (Heitere Zustimmung.)

N ä ch st e S i tz u n g: Dienstag, -20. April, 2 Uhr: Petitionen.

Schluß M Uhr.

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In das Handelsregister. Atzt. B. wurde eingetragen; Die Firma H. Schassl'laedt, Gesellschaft mit beschränkter Haf­tung in Gießen mit Zweigniederlassungen in BreLlau, Leipzig, Berlin, Wiesbaden, Königsberg i. Pr. und Aussig an der Eltze. Gegenstand des Unternehmens ist die Uebernahme und die Weitersützrung der bisher von dem Gesellschafter Kommerzien­rat H. Schassstaedt in Gießen unter der Firma seines Namens betriebenen Metallwarenfabrik und Gießerei nebst Jnstallations- geschäst. Das Stammkapital beträgt 800 000 Mark. Der Gesellschaftsvertrag ist am 31. März 1909 festgestellt. Die Gesellschaft ist auf die Dauer von 40 Jahren abgeschlossen Geschäftsführer sind: Otto Bergen, Kaufmann; Karl Martin, Ingenieur; Peter Thome, Ingenieur, sämtlich in Gießen. Willenserklärungen im Namen der Gesellschaft müssen von je zwei Geschäftsführern abgegeben werden. Der Gesellschafter Kommerzienrat H. Schassstaedt in Gießen bringt in die Gesell­schaft das von ihm bisher betriebene Fabrik- und Jnstallations- geschäft mit allen Aktiven und Passiven em. Der Betrag seiner Einlage ist der Geldwert der Attioen deS Geschäfts nach Abzug der Passiven bis zur Höhe von 770000 Mark.

Gießen, den 3t März 1909. b3/4

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