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23.2.1909 Erstes Blatt
 
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Verantwortlich für den politischen Teil: E. Anderson; f. Feuille­ton undVermischtes^ K. Neuraih; fürStadt i u.Land" und «Gerichts­saal": E. Heß; für be t, Anzeigenteil: H. Beck.

dlatt 159. Jahrgang Dienstag 23. Februar 1909

erscheint täglich, außer MM "^ST &&

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^entsprech-Anschlüsse: SS V

für die Redaktion 112,

N8 General-Anzeiger für Gberheffen

bis vornüttags"^E RotaüonrdruS md Verlag der Vröhi'fchen Aniv.-Vuch- und Zteindruckerei R. Lange. Redaktion, Expedition und Druckerei: Zchulstratze 7.

Die heutige Nummer umfaßt 10 Seiten.

5timnmng-dil- aus dem preutz. Abgeordnetenhaus.

Berlin, 22. Februar.

Oedc und leer, wie die Veste der Erde am ersten Schöp­fungstage, präsentierte sich am Montag die preußische Lanb- srube. 3m Zirkus Busch hielt der Landtvirtsbund seine Zahreshcerschau ab, und die Folge war, daß auf der rechten Seite des Hauses der parlamentarische Pflichteifer nur kümmerliche Blüten trieb. Kaum ein Dutzend der Herren von der konservativen Fahne war auf dem Posten, nnb das an einem Tage, da der Landwirtschaftsetat zur Debatte stand. Die aber da waren, feierten nicht, neben Herrn v. Pappenheim brachen Graf Wartcns- leben, Herr v. d. Osten und General v. Kloeden pflichtschuldigst ihre Lanze für die Landwirtschaft. Herr Wamhoff von den Nationalliberalen eröffnete den Tanz mit einem Appell an den Landwirtschaftsminister, schleu­nigst auf die Linderung der Hochwass er schaden hinzuarbeiten, und seine Fraktionskollegen v. Campe und Cngelsmann brachten die Klagen der Landwirtschaft über die schädlichen Wirkungen der Bergwerks­abwässer und die mangelnde Fürsorge für den Weinbau zur Sprache. Des Weinbaus nahm sich in seiner geraden, wackeren Art auch der nationalliberale Pfarrer Hackenberg an, der zugleich eine larmogante Brandrede des Sozialdemokraten Seiner! kurz und bündig abtat. Weniger kurz und weniger bündig, aber reichlich subjektiver hat das nachher auch Herr v. Pappenheim, der in seinen Angriffen auf den Sozialdemokraten manchmal bedenllich die Grenze des parlamentarisch Erlaubten streifte. Vom Freisinn sprach Dr. Pachnicke, seine hübsch poin- tierte Rede galt vornehmlich einer Rechtfertigung des vom Zentrum und den Konservativen unter Zustimmung des Ministers unsanft angefaßten Professors Plate, des Nach­folgers Haeckels. Der Minister selbst ließ sich schließlich auch einmal vernehmen. Mer auch feine intimften Freunde werden nicht behaupten können, daß weltbewegende Worte ihm entschlüpft wären. Er rühmte sich, daß für die lieber» schwemmten alles geschehen sei, was möglich war', und ließ sich im übrigen angelegen fein, Herrn Le inert zu wider» legen, was diesmal keine schwere Shinft war. Am Dienstag geht die Debatte weiter.

Aerzteverband und Staatsftiretär.

Bekannllich hatte Staatssekretär v. Bethmann-Hollweg am 5. Februar im Reichstage den deutschen Acrzten den Borwurf eines Mißbrauche des Koalitionsrechts gemacht und die Möglichkeit eines Imstichlassens Kranker ober Sterbender als einen Rückfall in unsoziale Zustände schlimmster Art bezeichnet. Gegen diese Ausführungen des Staatssekretärs wendet sich nun ein Offener B r i e f, der tont Vorstand des Verbandes der Aerzte Deutschlands zur Wahrung tljrcr wirtschaft!icl>en Interessen unterzeichnet ist. Tort heißt es u. a.:Mcht die Idee der Koalitionsfrciheit, nicht die uns angemutete Herrschsucht hat unS zusanunengeschweißt, nein, es war die Nut, die uns als freien Bürgern unseres Staates und als den Hütern eines freien Lernfes, den Existenzkampf gegen Übermütige unb herrschsüchtige Kassenverwaltungcn ausnötigte." Wenn jetzt in Köllr Kranke oder SterlKnde ihrem Elend hilf­los überlassen werden, dann trifft die Schuld daran nid# die Aerzte, sondern die Kassenverwalrungen, die zwar durch öffentliche Be­kanntmachung ihren Kassenmitgliedern mitgeteilt haben, daß sie Kosten, die aus der Inanspruchnahüte der alten Kölner Aerzte entstehen würden, nicht ersetzen, die aber nicht, wie es ihre Pflicht war intb ist, für die ausgeschalteten Kassenärzte ausreichenden und vollwertigen Ersatz beschafft hoben. Daß die Krankenkassen kämpfe zum Teil auf Kosten der Kranken geführt tverben, ist sdKndlich, das geben wir zu, aber das sollten sich in erster Lime diejenigen sagen, die jene Kämpfe aus Herrschsucht herbeigeführt, und die- jenigen, die sie nicht verhindert haben. Wir Vertreter der kämp­fenden Aerztcschaft fühlen uns Ijcute noch wie mmiet als die Vertreter eines Standes, dessen Aufgabe und höchstes Ziel Be­tätigung der Menschenliebe ist, die Verwirklichung unserer sozialen Gesinnung sehen wir in der gewissenhaften Ausübung unseres Berufes und wir sind überzeugt, daß hierin die bcutfd^e Aerzto- schast hinter keiner anderen Gesellschaftsklasse zurückstcht. ?Aber wir Aerzte haben auch die Pflicht, der Selbsterhaltung und Pflidstem gegen unsere Familien; deshalb l-eißt es dem Publikum einen schlechten Begriff vom ärztlichen Stande beibringen, wenn man uns zumutet, and) im Kriege unseren Gegnern den Willen zu tun und uns ihm so lange zu fügen, bis wir überflüssig geworden sind." Zum Schluß heißt es'Sollte aber der Versuch gewagt werden, uns Aerzte mit unseren Beruisstwderungen unter den Svrud) eines Schiedsrichters zu zwingen, und auf diesem Wege uns das Recht der Freiheit der Hilfeleistung, unsere beste Waffe zur Verteidigung unserer Berufs- und Standesinreressen, aus der Hand zu winden, dann können Exzellenz versichert sein. Sie werden die beutfajc ^letzteschäft ebenso einig int Lbideritande finden, wie sie jetzt zum Schutze ihrer bedrohten Z^llegen einig und treu zusammensteht. Sorgen Sie dafür, daß künftig allent­halben den ärztlichen Standesvertretungen das Recht eingeraunrt werde, bei der Regelung des kassenärztlichen Dienstes mitzuwirken, daß dem Arzte in Zukunft fein ihm durch die Reichsverfassung verbürgtes Recht auf freie Ausübung des Berufes gewährleistet und er der Willkür der Kassenvvrstände entrückt werde. ^Tann, aber nur dann, wird endlich dein ärztlichen Stande der Frieden zurückgegeben sein." _________

KoLLteschc Ss§esscL)KU.

Das parlameularischc Wahlrecht in Deutschlaud.

, Nun da ein so rveitgehendes Jndwesse an der WahlrechLS- frage alle Kreise unseres Volkes erfaßt und gepackt hat.

gerade nun wird eine Schrift des Geschichtsforfchers Professor Dr. Georg von Be low (Freiburg i. B.) über das parlamen­tarische Wahlrecht erhöhtes Interesse beanspruchen müssen, ^ie Schrift, die im Verlage von Karl Curtius in Berlin W. 35 erschienen ist, behandelt smvvhl das Reichstags- wie das Landtagswahlrecht. Zunächst gibt sie eine Darstellung der Einführung des Reichstagswahlrechts und ihrer Motive soivie der Bedenken, mit denen man ihr begegnete. Sodann verfudst sic eine allgemeine Würdigung des Reichstagswah'lrechts vom histo­rischen und praktisch-politischen Standpunkt aus. Sie schildert seine^ ungünstigen Wirkungen und seine Vorzüge. Ein Vorzug der Schrift liegt unzweifelhaft darin, daß sie die Erfahrungen, die man in Süddeutschland mit dem gleichen und direkten Wahlrecht gemacht hat, für die allgemeine Erörtei-ung verwertet. Sie wird in Süd- und Nor^eutfck-land gleichmäßig Beachtung sinden, in Boden, Württemberg, Bayern, ebenso wie in Sachsen, Hessen, Oldenburg, den Hansastädtcn und Preußen. Sie wird aber nicht nur von denen gelesen werden, die sich mit beit dort aktuellen Fragen besckKftigen, sondern, da ihre Erörterungen auf dem Grunde historischen Betrachtungen ruhen, von allen, die von historisch- politischen Interesse erfüllt find.

Ter Nachfolger Sydows.

Es scheint bereits emitlich mit der ÄMöglichkeit gerechnet zu werden, daß Sydvw nach dem etwaigen Scheitern der Reichs- finanzrefvrm abgehen werde. Man erörtert auch schon die Frage des Nachfolgers, ohne natürlich positives zu wißen. DieDresd. Nachrichten" scyreiöen: In Verbindung mit der Nachricht, datz die Stellung des Reick)sschatziekretärs Sydow erschüttert fei, wissen einzelne Blätter zu meloen, es schwebten mit dem Ober­bürgermeister Beutler-Dresden Verhandlungen wegen der lieber» nähme diej es wichtigen Neichsamtes. Wir sind ermächtigt, zu erklären, daß wegen der llebernahmc eines ZbeichKamtes mit ihm nicht vcrhandell worden ist.

Finauzreform und Frauckeusternsche Klause!.

Der frühere Reichsschatzsckielär v. Stengel veröffentlicht in der Deutschen Revue" einen Au'satz, worin er nachdrücklich die Äe- feitigung der Franckenstoinschen Klausel befürworlet. Er hofft,daß sich aui Grund einer nun dreißigjährigen Erfahrung bei der Be­schlußfassung über § 3 des jetzt vorliegenden Reformeulwurtes im Reichstag eine Mehrheit finden werde, die sich für bte endliche Beseitigung des letzten Restes jener veralteten Gesetzesbestimmung elttscheidet", und fährt fort:Ueberetnflimmeitöe Mehrheitsbeschlüsse von Reichstag und Bundesrat würden allerdings in diesem. Fall noch nicht genügen; vielmehr bebar$ es hierzu im Hinblick aui § 39 Abs. 1 mit § 4? Abs. L des geltendes BtunnlweinsteuergesetzeS auch noch ber besonberen Zustimmung ber Reservalslaaten. Daß aber hieran bte Sache scheitern sollte, ist um so weniger zu be­sorgen, als nicht bloß bic Regierungen ber Reservalslaaten, son­dern auch deren Landtage wohl hinlänglich davon überzeugt sein dürften, daß für bte Einzelstaalen von bem wetteren Fort­bestehen des Ueoerwetsungssystems wohl mehr Schaben als Nutzen zn erwarten wäre. Die Hauptsache bleibe freilich immer, baß bis Steuervorlagen selbst in ausrelchenbem Umiangc bewilligt werben. Aber Eile tut not. Ter verheißungsvolle Herbst 1908 ist längst vorüber; bas Frühjahr 1909 steht bereit» vor ber Tür, unb noch immer mangelt jebe Sicherheit, baß eine Berstanbigung uniec ben gesetzgebenden Faktoren erzielt werde. Schon werden Zweuel laut, ob es überhaupt möglich sein werde, die schwierige, umiangreiche Aiifgabe in ber laufenbeit Session noch zu bewältigen. Jede Ver­zögerung um Wochen und Nlonate steigert aber den Fehlbetrag um eine Reihe weiterer Millionen unb häuft bie Schwierigkeiten einer gebcihltchen Turchfuhrung ber Reform. Gewiß trägt kurz­sichtiger Eigennutz beteiligter Interessentenkreise, bic jebes Opfer an materiellen Gütern ängstlich von sich selbst adzuwenben trachten unb nur solche Steuern als zweckmäßig empfehlen, bie von anberen zu tragen sinb, hieran große Schulb. Aber ungesunber PartikulariS- ntils, parteitaktische Rücksichten, üieleitenbe Schlagworte unb Toktrinarismlis haben nicht minber schweren Schaben gestifiet. Auch hierin Opfer zu bringen unb sich weise Selbstdeschränkung aufzuerlegen, ist ein bringenbed Gebot ber Gegenwart. Möchte biese ernste Mahnung bei allen, bie es angeht, in ber Stunbe ber Enlscheibung nicht unbeachtet bleiben!*

Auflösung beß sinulänbischeu Laubtages.

Der erst dieser Tage einberufene ftnnländifck)e Landtag ist nun plötzlich durch einen Ukas des Zaren ausgelöst worden. Die Beweggründe für biefen Mfsetzen erregenden Vorgang find nach dem unfernd/cn Manifest folgende: Bei der Eröffnung des gegen­wärtigen Landtages habe dessen Talman die Landtagsstatuten verletzt, indem er es, trotz der ihm durch einen kaiserlichen Hinweis gemachten Wanmng sich tzerausgenommen hatte, im Namen des Landtages in unangebrachter Weise ein abfälliges Urteil über eine vom Kaiser beseitigte Entscheidung des Ministerrates hin­sichtlich des Reglemciits zur Prüfung^der finnläudisd^n Ange­legenheiten, die gleid)zeitig die Interessen des Landis, berühren,. zu fällen. Der Landtag verkennt den wahren Sinn des genannten gesetzgeberischen Aktes, ter lediglich zum Schuhe allgemeiner staat­licher Interessen beschlossen würde und deren Wahrung immer von vornehmster Bedeutung bleiben muß. Aus der Tatsache der­artiger unangebrachter, abfälliger Urteile ist ersichtlich, daß der Landtag im gegebenen Falle sich nicht von dem Bewußtsein des tatsückftichen Wohles Finnlandes leiten ließ, dessen Znteresfen so unlösbar mit den Interessen des ganzen Reiches verknüpft sind, und cs sind habet keine fruchtbringenden Resultate von der Tätigkeit dieses Landtages zu erwarten. Man sieht, es sind wieder einmal schwere Zeiten für das Großfürstentum Finnland angebwchen.

Dentsetzes 2Seid?*

Die nächste Sitzung des preuß. Herren­hauses, die sich mit der Gehaltsaufbcsserungsvorlage für Beamte, Lehrer und Geistliche zu befassen haben wird, soll Anfang März stattfinden. Nachdem die Vorlage in der Kommission durchberaten ist, soll sie auch unverzüglich dem Plenum zugehen, so daß Hoffnung vorhanden ist, sie Ende des Jahres zu verabschieden.

Die Koh le narb ei ter im Kieler Hafen haben wegen Lohnheraüsetzung die Arbeit eingestellt. Die Kohlendampfer können nicht gelöscht werden. Vermutlich

werden sich andere Hafenarbeiter den Streikenden an­schließen.

Reisen nach Russisch-Zentralasien. Die Außerachtlassung der russischen Bestimmungen über Reisen von Ausländern nach Russisch-Zentralasien hat, namentlich in neuester Zeit, für viele Reisende Unzubräglichkeitcn im Gefolge gehabt. Es wird daher in Erinnerung gebracht, daß nach der 1905 erfolgten Aufhebung der Reiseftciheit in Russ'sch"Lentralasien Ausländer für Reisen nach diesen Ge­bieten einer besonderen Erlaubnis hedürfen, die durch die diplomatischen Vertretungen ihrer Länder in St. Petersburg einzuholen ist.

Ans Stadt und Land.

Gießen, 23. Februar 1909.

Gedenket der hungernden Vögel!

** Tageskalender. Stadttheater. Dienstag abend 8 Uhr: .Hofgunst*. Mittwoch nachmittag 3'/s Uhr Ki n b c r - Vorstellung: »Die Puppenfee* unb .Die sieben Geislein*.

** Die Gesellschaft für Soziale Reform hält ihre nächste Generalversammlung am 4. bis 6. März in Frankfurt a. M. ab. Auf her Tagesorhnung steht nur die Privatbeamtenftagc. Zur Vorbereitung sind drei Hefte der Schriften der Gesellschaft erschienen, von denen Heft 25 die Kranken-, Unfall- und Invalidenversicherung der An­gestellten, Heft 26 den Dienstvertrag der Handlungsgehilfen, der Techniker in nicht gewerblichen Betrieben und ber Güter­beamten, sowie die Konkurrcnzllausel, Heft 27 den Dienst- Vertrag der Werkmeister und Techniker in gewerblichen Be­trieben, den Dienstvertrag ber Bureauangestellten unb ben Erfiuberschutz behanbelt. Außerbem enthält Heft 27 einem Schlußaussatz deö Reichstagsabgeorbneten Dr. Potthoff über einheitliches Privalbeamtenrecht. Darüber schreibt bic Soziale Praxis", baS Organ ber Gesellschaft:Me Pott- hofssche Arbeit zieht gewißermaßen bas Resümee aus ben sieben vorangehenben. Sie zeigt einmal, wie bie gegen­wärtige Zersplitterung bes Rechts ber Angestellten aus sozialen, logischen unb juristischen Grünben unhaltbar und wie die Vereinheitlichung des Privatbeamtenrechts bic Bor- bebingung für einen wirllich ersprießlichen Fortschritt unserer sozialen Gesetzgebung ist. Tie Schaffung eines ein­heitlichen Privatbeamtenrechts darf aber nur erreicht wer- be/n durch Ausdehnung der günstigsten Spezialgesetze auf alle Gruppen, nicht etwa durch Zurückschraubung der bevor­zugten auf ein niedrigeres Niveau. Die einheitliche Fort» entwicklung dieses Rechts muß na chsozialen Grundsätzen erfolgen, b. h. immer stärkere Betonung der Persönlichkeits- interessen gegenüber ben Vermögensinteressen unb bamit zugleich ber öffentlichen Interessen (Gesundheit, Nachwuchs, Wehrfähigkeit, Konkurrenzfähigkeit) gegenüber den Privat- interefsen. Vor allem diese letzte Arbeit, bic geradezu glän­zend geschrieben ist, verdient die Beachtung weitester Kreise."

Man lese den Gießener Anzeige^ grStzte und reichhaltigste Tageszeitung Gherhestens mit des vettagea .LaMtlienblatter", ^randwirtschaftlichü Seitftsges" vud dem Krelsbiatt für den Kreis Gieße«.

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Alle VnestrLgsr, unsere Zweigstellen und bie Geschäfts- stelle bes Gießener Anzeigers nehmen Bestellungen auj dar Gießener Üazeiger entgegen.

* Im Kaiser-Panorama wird diese Woche cüic mit der Hamburg-Amerika-Linie ausgeführte Reise nach dem Orient in vorzüglichen Aufnahmen wiedergegebcn. Nach kurzer Besichtigung Genuas besteigen wir daselbst den VergnugungsdampferPrinzessin Viktoria Louise* unb unter­nehmen eine Fahrt in die Riviera bis Monte Carlo. Von hier aus geht es nach Neapel, woselbst unS unter anderem Jnterressanten das englische Mittelmeergeschwaber zu Gesicht kommt. Weiter gehts dann mit kurzer Rast nach Palermo, Syrakusa, Pyräus, Athen unb Konstantinopel; bann zuruck über Algier und unserem Endziele Lissabon zu.

** Heber ein Wohltätigkeitskonzert in Lollar wirb uns von geschätzter Seite geschrieben: Schreiber bieses hatte Gelegenheit, einer Wohltätigkeits­feier beizuwoynen, bie her Männergesangverein Germania"-Lollar am letzten Sonntag zum Besten deS bärtigenKinberfteunb" veranstaltete, unb er nmß ge­stehen, baß er bem Zufall bankbar ist, ber ihm biese Ge­legenheit bot Wir Gießener sinb ja ziemlich verwöhnt in Bezug auf solche Veranstaltungen, benn es werben uns durchgängig dabei gute Leistungen geboten; wir betrachten sie daher auch leicht mit kritisch geschärften Augen. Mer was dieGermania" ihrer Zuhörerschaft bot, die den sehr geräumigen Saal des GasthausesZur Linde" bis zum letzten Platz füllte, bas kann jeglichen Vergleich mit ben Dar­bietungen hiesiger Vereine aushalten. Klangwirkung, Vor­trag und Aussprache waren vorzüglich und mustergültig. Am besten gefiel mir das ewig schöne. VolksliedDrei Röselem^