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22.10.1909 Erstes Blatt
 
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Posen, 21. Okt. Der Kaiser von Rußland ist um 10 Uhr 7 Min. im Sonderzuge hier erngetroften und nach einem Aufenthalte von 13 Mrnuten nach Frank- urt a. M. weiter gereist^ _

Rom 21 Okt. Der Minister des Aeußern Tittoni ist mit dem General-Sekretär des Aeußern Matt nach Raceonigi abgereist.

<ruriu 21 Okt. Der russische! Botschafter in 9iom Fürst Dolgoruki mit den Herren der Botschaft ist hier eingetroffen und wird abends nach Modane ^^Pe^er'sburg, 21. Okt. Ueber eine angebliche bevorstehende Entrevue des russischen Kaisers mit dem Präsidenten Fallreres ist bis­her im Ministerium des Aeußern nichts bekannt.

rlnslanS.

3m öftere. Ministerium des Auswärtigen finden bis Ende dieser Woche die Beratungen der zur Regelung einiger strittiger Fragen des Handelsvertrages mit dem Deutschen Reiche lonne der beiderseitigen Zolltarife und des Vtehseuchenuber- ein körn mens einberufcnen gemeinsamen Konserenz, statt Lxe Beratungen werden in der nächsten Woche in Osenpest fortgesetzt werden. , , . . m

Aus Kopenhagen wird gemeldet: Im Verlaut der Be­ratung des F v l k e t h i n g s brachten sowohl die Radikalen alS die Sozialdemokraten einen Antrag ein, dem Ministerium Holstein ein Mißtrauensvotum auszusprechen. Die Wortführer der Regierungsparteien erklärten sich gegen die An­träge. Der Ministerpräsident führte aus, die Angriffe auf ihn eien unbegründet. Seine Haltung sei vollkommen korrekt ge­wesen, da ec seine Aufgabe, die neuen Militärgesetze durch« zuführen, gelöst habe. Es sei ihm gleichgültig, was angenommen werde, er wolle aber darauf aufmerksam machen, daß das ganze Ministerium in dieser Sache mit ihm solidarisch sei. Das Haus ging zur Tagesordnung über.

DieVoss. Ztg." meldet aus Kopenhagen: Zn einer Zeitungs­annonce sucht ein Baumeister, der Vertrauter des Königs von Griechenland ist, ein Rittergut fur V> Mill. Francs äu kaufen Es wird daraus geschlossen, daß der ftomg en Wolfen sei, abzudanken und als Privatmann bei seinem Bruder in Däne­mark zu leben. ,

Die französische Kammer begann am Donnerstag mit der Beratung der Vorschläge, nach denen die DeputiertenwahleN in Zukunft auf Grund der Listenwahl nach dem Proporttonalsystem vollzogen werden sollen. .... ,

Die Konstantinopeler Zeitungen veröffentlichen günstige ^Nach­richten über den Fo r t g an g d e r O p e r ati on en i m Be m en. General Rifat Pascha, der dort eingetrosfen ist, hat die Rebellen in der Gegend von Lahija unterworfen, fie bet Acace zerstreut und befindet sich auf dem Marsche in das Innere des Landes. Eine .Kolonne, die unter Befehl des Generals Said nach Aslyr entsandt worden ist, wurde in der Nähe von Schrebe von den Rebellen eingeschlossen. Sieben berittene Truppenabteilungen, Dr­unter fünf mit Schnellfeuerkanonen, sind zur Befreiung der Ko­lonne eingetroffen. r ,, , , .

Aus Täbris wird gemeldet: Ter Befehlshaber der ruiiischeN Truppen in Persien, General Snarski, verließ heute Täbris.

«Xi^% Ätnfen ^aunt;. gerade die Wte JS 73 Mandate des badischen Landes sind vergeben. Wir

jwä Uftr nachts iola^de Ergebnisse bekannt: Gewählt wurden 16 Mit­glieder des Zentrums, 4 Rationalliberale und 9 Sozral- ^^äW^sruhe, 21. Okt. Das entgMtige Wahlergeb­nis lautet- 4 Nationalliberale, 1 Demokrat, 10 Sozial­demokraten, 21 Zentr. 37 Stichwahlen sind erforderlich.

Gleichzeitig wird berichtet, daß die sozialdemokratische Strmmenzahl außerordentlich angewachsen ist. Man kann lie Beden nmg dieses vorläufigen Ergebniues ebenen, wenn man weih, daß im alten Landtag die Abgeord­neten wie folgt verteilt waren: 1(r> ,. ,

Zentrum 28, Konservative 3^BuNdder

liberale 23, Demokraten 5, Freisinnige 1, Sozialdemokraten 12

Zentrum frtt schon jetzt 21 M-ndute gewonnen, mb bubet stehen 37 Stt-lMuhlen bevor Im Jahre IMS würben bei ben .huuptwahlen gleich SO Manbate destmtw vergeben, und zwar entfielen anf^das Zentrum 28, Konsei> vcmve 1, National liberale 14, Sozialdemokraten 5 und Demokraten 2 Mandate.

Man sieht also, daß auch hier wieder der Betmis ha für geliefert ist, daß nur die Sozialdemokratie aus dem Zwiespalt im bürgerlichen Lager Nu^en zog. Das Zentrum verliert nichts und der Liberalismus erleidet Ein- huße. Wir bedauern diesen Ausfall der Wahlen außer­ordentlich und meinen, daß die nationalliberale Partei ai^ der Schwächung ihrer Stellung Lehren für die Zukunft ziehen wird.

Oie Landtagswahlen in Sachsen.

Am gestrigen Donnerstag haben zum erstenmal auf Grund des neuen Wahlgesetzes in Sachsen die Ämdtags- wahlen stattgefunden. Insgesamt betragt die Abgeord- netenzahl 91 gegen früher 82. Diese 82 Sitze verteilten sich auf folgende 9 Parteien: Konservative 46 (darunter . sogewnrnte -Frcikorrservatü"),- Nationalliberale 31, Frei­sinnige' 3, ferner ein -Sozialdemokrat und ein Antisemit.

,Das neue Wahlrecht ist direkt und gleich und bedeutet eine Verbesserung im liberalen Sinne gegen früher. Unter diesem Gesichtspunkte müssen die Ergebnisse betrachtet wer­den, die schon gestern 16 Sozialdemokraten als Sieger her- ooraehen ließen. Nickst weniger als 53 Sozialdemokraten kommen auck, in die Stichwahlen. Tie Kvnservativen haben arotze Stimmenverluste, aber auch die Nationalliberalen schneiden schlecht ab. Der Freisinn gewinnt nichts, nur Vie Sozialdemokratie triumphiert.

Dresden, 22. Okt. Bei den gestern im Königreich Sachsen ftattgehabten allgemeinen Wahlen zur Zweiten Ständetammer sind definitiv 3 4 Abgeordnete ge­wählt, 14 Konservative, 4 Nationalliberale, 16 Sozial­demokraten. 57 Stichwahlen sind ersorderlich, darin sind beteiligt: 17 Konservative, 2 Mittelstandskandidaten, 1 Re­former, 3 Kandidaten vom Bund der Landwirte, 29 Na­tionalliberale, 9 Freisinnige und 53 Sozialdemokraten.

Die Stichwahlen finden am 2. November statt.

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Deutsche» Ikicb.

Der Kaiser hat Donnerstag vormittag im Neuen Palais bei Potsdam die Vorträge des Kriegsministers, Ge- neral der Infanterie v. Heeringen, des Chefs des General­tabes der Armee, General der Infanterie v. Moltke, des Chefs des Militärkabinetts, General der Infanterie Frhrn. v. Lyncker und des Präsidenten der Artillerieprufungs- kommission, General der Artillerie Kehrer, entgegen­genommen. , . ,

Nach derNord-. Allg. Ztg." haben dte Betriebs­einnahmen der preußisch-hessischen Staats- eisenbahnen im September gegenüber dem gleichen Monat -des Vorjahres im Personenverkehr 1,6 Mill. Mk. gleich 3,19 Proz., im Güterverkehr 4,9 Mill. Mk. gleich 4,56 Proz. mehr, insgesamt nach Abzug der Mindereinnahme aus sonstigen Quellen 6,3 Mill. Mk. gleich 3,7 4 Proz. mehr betragen als im Vorjahr. Die Zahl der Sonntage und Werktage war in beiden Jahren gleich.

DieNordd. Allg. Ztg." schreibt:In denPreußischen Jahrbüchern" macht Professor Delbrück auf die Rech­nungsbureaus aufmerksam, die auf Grund einer schein­bar exakten Buchführung der Steuerpflichtigen nachz-uweisen suchen, daß sie so gut wie kein steuerpflichtiges Einkommen hätten, und richtet dabei an die Steuerver- whltung die Mahnung, diesen Bureaus gründlich das Hand­werk zu legen. Die Stenerverwaltung traf s e l b st - verständlich schon bisher die erforderlichen Maß­nahmen, um Nachteile für die Staatskasse zu verhüten. Sie stützt sich dabei auf die Rechtsprechung des kgl. Ober­verwaltungsgerichts, wonach die Angaben der Rechnungs­bureaus stets mit den von den Steuerpflichtigen herrüh­renden Unterlagen zu vergleichen sind."

Der ,Staatsanzeiger" veröffentlicht eine Vereinbarung, die zwischen dem preußischen Finanzmini st er und dem luxemburgischen Generaldirektorder Fi­nanzen geschlossen worden ist, in dem Wunsche, Doppel- besteuerungen zu beseitigen, die sich aus der An­wendung der für Preußen und Luxemburg geltenden Steuer- aesetze ergeben könnten. ,

DerKöln. Ztg." zusvlge ist Donnerstag nachmittag der freisinnige Landtagsabgeordnete und frühere Vizepräsident des Reichstages Kommerzienrat Schmidt-Elberfeld gestorben.

ttabmettZwechse! in Serbien.

Serbiens Finanzen sind erschöpft, und das Land erntet die Früchte feiner unnützen und kostspieligen Krregs- rüstungen. Ein Kabinettswechsel fft jetzt die wertere vor- ^^eLgr^at), 21. Okt. Ter König nahm die De­mission des Kabinetts an und berief den Bautem Minister V a f i t s ch, den Kultusminister S t o j a n o w r t s ch uni) den Präsidenten der Skupschtina Nikolitsch zu sich. Die Skupschtina wird bis zur Bildung des neuen Kabinetts keine Sitzungen abhalten. Die alten Minister werden bis dalstn die Staatsgeschäfte weiterführen. Das neue Kabinett wird voraussichtliche aus berden Gruppen der Radikalen gebildet werden. , ..

Belgrad, 21. Okt. Als Haupturfache für die Kabinettskrise wird angesehen, daß bereits am 15. ^um seitens des Pariser Batik-InstitutsCredit mobrlrer de France" dem F-inanzminister ein Anleiheangebot zum Kurse von 86 Prozent zu einem Zinsfuß von 5 Proz. gemacht worden ist Der Finanzminister habe dieses Angebot jedoch nicht weiter beachtet, da er die Bank nicht als emissions- fahrg betrachtete. Als die Bank vor wenigen Tagen der Regierung neuerdings das Angebot unterbreitete, stellten die Nationalisten die Forderung auf, die Anleihe auszu­schreiben. Die Altradikalen bezeichneten dies als unzu­lässig Der Ftnanzminister beauftragte alsdann das Mit­glied des Staatsrates, Patschu, nach Paris zu reifen, hierauf beschloß die nationale Partei, aus der Koalition auszutreten. Das neue Kabinett Pasitsch dürfte im Laufe des morgigen Tages gebildet werden. Tie radikale Partei

Dom ManMLschuh der zweiten hessischen Kammer-

R. B. Darmstadt, 21. Okt. Der Finanzaus­schuß derZweiten Kamme r hielt heute eine gemein­same Beratung mit Vertretern der Regierung über die Ge­rn e i n d e st e u^ r r e f o r m ab. Der Ausschußreferent Aba. Molthan berichtete zunächst über verschiedene Wünsche der Landwirtschastskammer und der Handelskammern, ferner über den Antrag Dr. Weber, betr. die Heranziehung des Ertrages, und über den Antrag Ulrich, betr. die Frei­lassung der Konsumvereine von der Gewerbesteuer. Zu bhn Verlangen, auf Grund der Probeoeranlagungen der Regierung allgemeine Schlüsse auf die Wirkung der Steuer­reform für die hauptsächlichsten Berufsarten zu ziehen, erklärte Geh. Rat Dr. Becker, cs sei dies sehr schwierig und zeitraubend. Zu dem Antraa Weber wurde berichtet, daß die Landwirtschaftskammer schon bei zwei Drittel des gemeinsamen Wer.es den Ertrag-wert bei der Grundsteuer (Art. 4; annehmen wollte. Dieser Vorschlag wurde von verschiedenen Abgeordne.en bekämpft und darauf hinge-

kategorischen Erklärungen der Liberalen und Demokraten in der Kammer und daß sie alle Mittel versuchen werden, um die Demission des- Kabinetts zu erreichen. Da ferner Morret erklärt habe, daß alle Beziehungen zwischen der Regierung einerseits und den Liberalen und Demokraten andererseits, die sich sogar weigern würden, dring­liche Anträge zu beraten, abgebrochen seien, so habe es Maura für notwendig erachtet, zurückzutreten.

Madrid, 21. Okt. Das neue Kabinett setzt sich zusammen wie folgt: Präsident und zugleich Minister des Innern Morret, Minister des Aeußern Perez Cabel- lere, der Finanzen Alvarede, Krieg General Luque, Marine Admiral Concas, für Ackerbau, Industrie, Han­del und öffentliche Arbeiten Gaffet, Justiz und Unter­richtsministerium sind noch nicht besetzt.

Paris, 22. Okt. DerMatin" veröffentlicht ein Interview seines Korrespondenten mit Moret, der sich folgendermaßen äußert: Maura geht, Sie können ich denken, daß für mich in meinem Alter die Macht keinen Reiz mehr besitzt. Aber ich war Zeuge des all­gemeinen Unbehagens nno des Mißtrauens, dessen Gegew stand Spanien dem Auslande gegenüber war. Ich habe mich darin gefunden, dem Aufruf zu folgen, welchen die Seele des Vaterlandes in mir erschallen ließ. Unsere Offiziere und Soldaten haben sich in Melilla von den Kugeln der Kabylen täten lassen, ich werde mich wohl von den Patronen der Konservativen töten lassen müßen. Die li­berale Partei wird den Werken des abgedankten Kabinetts den Rücken kehr en. Die neue Regierung wird vor Mlem die Ächtung und Aufrechterhaltung der öffentlichen Jnstititutionen des Landes fordern. Sie w^d eine Politik der Beruhigung und Nachsicht gegenüber allen denjenigen verfolgen, die die Gesetze und soziale Ordnung respektieren. Sie wird o h n e M i t l e i d, aber gerecht sein gegen alle diejenigen, welche die Ruhe stören oder gestört haben. Im Innern sotmihl nne in den Auswärtigen Angelegenheiten werden wir Alles wieder gut machen, was das abgegangene Kabinett verschuldet hat.

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Paris, 22. Okt. Wie aus Madrid gemeldet wird, wird General Weyler den Oberbefehl über die Truppen übernehmen. , ... ..

Melilla, 21. Okt. Die Kabylen griffen gestern abend während eines heftigen Gewitters das von einer Division besetzte Beni Suar an, wurden aber unter großen Verlusten zurückgeschlagen.

Seit Januar 1907 war das konfervative Kabinett am Ruder Es dies für Spanien, wo die Parteien rasch abzuwirtschaften pflegen, eine verhältnismäßig lange Zeiä Hätten die Liberalen unter Moret eine entschiedenere Politik getrieben, so hätten sie die Kvnservativen wohl langst ab- gelöst, und dem Lande wäre die schwere Kvisis, die es fetzt 1 durchmacht, vielleicht erspart geblieben.

Regierungswechsel in Spanien.

Die Regierung in Madrid hat ihre Entlassung ge­geben und 'sick) damit einer schwierigen Lage entzogen. Mr haben lange vor der Ferrer-Angelegenheit darauf hm- qewiesen daß Spanien mit seinem immer mehr erweiterten Feldzug im Rifgebiet nur französische Geschäfte besorgt und sich selbst in eine schlimme Sage versetzt. Besonders wiesen wir auf die Schwierigkeiten hin, die in der finan­ziellen Regelung des Marokkokrieges liegen. Nun i|t das Kabinett Maura zurückgetreten und hat sich den drohenden Schwierigkeiten entzogen. Die marokkanische Sache hat eine Sympathie im Volke gehabt, und der Entrustungssturm über die Verurteilung Ferrers war nur eine Begleiterschein­ung einer in sich längst abgeschlossenen politischen Not­wendigkeit. Moret, der Führer der parlamentarischen Minderheit übernimmt an der Spitze eines neuen Kabinetts die Hinterlassenschaft Mauras. Die letzten Ereignisfe haben der Minderheit Mlaß gegeben, den Rücktritt des alten Kabinetts zu beschleunigen und mit Obstruktion zu drohen. Durch den Regierungswechsel wird das Land lvohl bald wieder zur Ruhe kommen, und es bedarf keiner auslän­dischen Resolutionen, um die natürliche Entwicklung in Spanien zu sichern. Dort wechseln die Liberalen und die Kvnservativen in der Regierung ab. Auch die von uns vor Wochen erwähnten und verurteilten drakonischen Maß­nahmen der Regierung in Katalonien drängten auf einen Wechsel hin. Wir erhielten folgende Meldungen:

Madrid, 21. Okt. Die Negierung hat ihre Ent­lassung gegeben.

Madrid, 21. Okt. Der Sturz des Kabinetts, mit dem man seit Wiedereröffnung der Kammer gerechnet bat, rief mir mäßigen Eindr uck hervor. Die poli­tischen Kreise beschäftigen sich lwuptsächlich mit ber ^yrage, was für ein Kabinett die Erbschaft antreien werde. Nkanche glauben, die Liberalen werden nicht unmittelbar tn das Kabinett ein treten und meinen, die Macht werde einer konservativen Regierung übertragen werden, 3um min­desten vorläufig, und zu dem Zwecke, die Älnnahme des Budgets sicherzustellen.

Madrid, 21. Okt. Der König hatte eine Be-

Nr. 248/ - Erstes Blatts 158. Jahrgang Freitag 22. Oktoder 1808

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