Nr. 164

Per Lietzener Anz^ger

Die heutige Nummer umfaßt 10 Seiten.

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zürft Bülow über seinen Kücttritt

Aus einem Bericht des Hamburgischen Korrespondenten Liter eine Unterredung, die sein Chefredakteur v ^ardt int dem ? irrsten Bülow über einige, dessen Rücktritt be- i -fsende A-rmcn gehabt hat, heben wir folgendes hervor:

Fürst Bülow erklärte zunächst, er werde nach feinem U icfiritt politische Kundgebungen an die Öffentlichkeit vcr- i -ibcn, und betonte weiter, er hätte es für eine Untreue .-hatten, wenn er dem Wunsch des Kaisers, bis nach Er- i-'.iquna der Reichsfinanzreform im Amt zu bleiben, nicht i' chaekommen wäre: nur dieser Wunsch, nicht etwa Ruck- ichten auf den Reichstag und die Parteien hatten ihn um Bleiben bestimmt. Er fuhr dann fort:

„Wenn ich es nicht für richtig gehalten habe, dem imfer die Auflösung vorzuschlagen, so haben mich )ad)=- I !i:ye Gründe bestimmt. Ich mußte anbent Erwägungen I jo 'nen als der Parteimann. Ich mußte auch die Zumnst lini Auge behalten. Ich konnte mich Nicht für einen Wahl- ic. upf begeistern, der nach rechts hätte geführt to-erben stsen und zum notwendigen Ergebnis eine gar nicht ab- schätzende V.wflärtung des Radilalismus und speziell der «zialdemoi'ratie gehabt hätte. Die Auslösung hätte zudem Itine Verschiebung der Reichsfinanzreform zur Folge gehabt, , ,b niemand weiß mehr als ich, wie sehr die Eiuzelstaaten |H< endliche Erledigung der Sache herbeisehnten, w-.e außer- r deutlich sie unter einer weitern Verzögerung zu leiden ■schabt hätten. Und bann: hätte benn ein im Kampfe gegen §i?<!)ts zusammengebrachter Reichstag eine Mehrheit für eine in Sinne der Reichsregierung brauchbare Reform zur Ber- gfü 9ung gestellt? Vom Standpunkt der Befürworter der ü-slösung wäre günstigstenfalls eine liberal-sozialdemo- I «Nische Mehrheit zu erwarten gewesen. Von einer solchen

chrheit hätten wir 400 Millionen indirekter Steuern nicht u ralten lönnen. Rach Lage der Dinge konnte in diesem Augenblick die Auflösung für die verbündeten Regierungen iiiit in Frage kommen.

dtiemand bedauert tiefer als ich, datz die Erweiterung Wiec Erbschaftssteuer gefallen ist. Die Folgen der Ableh- iung dieser vernünftigen und gerechten Steuer werden sich |i;i ernster Weife bemerkbar machen. Daß das Zentrum ■iic Erbschaftssteuer zu Fall gebracht hat, hat mich nicht W c Mindert. Tas Zentrum hat sich über die unbestrett- uren Vorzüge dieser Steuer, über die Tatsache, daß viele ■ einer namhastesteu Vertreter ebenso wie leitende Zentrums- alter seit Jahren für diese Steuer eingetreten sind, über bw Tatsache, daß sie sozialpolitisch und steuertechnisch dem § sentrumsprogramm entspricht —, über alles das hat sich 1 Zentrum in dem Augenblick mit der ihm eigenen tak- ijßchen Elastizität hinweggesetzt, wo es hoffen konnte, die S livnservaliven zu sich herüberzuziehen und mir damit ein 'teilt zu stellen. Ich nehme das dem Zentrum auch aar lunfjt übel. Ich nehme das dem Zentrum so wenig übel, iirie ich die gleiche .Haltung den Polen übe! nehme, die auch, cbivohl an lind für sich Freunde der Erbschaftssteuer, aus Haß >3 gegen' mich gegen die Erweiterung der Erbschaftssteuer ge- ■l'tinmt haben. A la guerre comme ä la guerre. Von der =1 Suite hatte ich es nicht anders erwartet.

Die .Haltung der Konservativen ist mir weniger ver- Wstündlich gewesen, und es wird auch nicht gelingen, sie kein Lande verständlich zu machen. Der Eindruck wird »unverwischbar hasten, daß die Konservativen dem zur aus- • schlag geb end en Stellung zurückverlangenden Zentrum Hand- IIla_ngerdienste geleistet haben. Wenn die Konservativen jetzt edlärcn lassen, sie hätten die grundsätzliche Ausschaltung IbcS Zentrums für einen politischen Fehler gehalten, so tann damit nur die Blockpolitik gemeint sein. Denn den

kratische Gruppe zu seiner Verfügung hat.

Ich war der Vertreter und Träger einer festen, ent- schlosfenen und vor allem einer stetigen Ostmarkenpolitik, weil ich glaube, daß Schwankungen und Schwäche aus diesem Gebiete die preußische und die deutsche Macht, die Lebensinteressen der preußischen Monarchie und des Deut­schen Reiches an ihrer Wurzel berühren. Das Zusammen­gehen der Konservativen mit den Polen muß auch die Deutschen im Osten demoralisieren. Namentlich jetzt, wo sich das Zentrum inniger als je zuvor mit dey Polen ver­brüdert hat. Ob es wohl irgendeinen Menschen auf der Welt gibt, der wirklich annimmt, daß die Polen mit den Konservativen gegangen sind und gegen die Erweiterung der Erbschaftssteuer gestimmt haben, weil sie glaubten, auf diese Weise dem Deutschen Reich und dem preußischen Staat einen Dienst zu erweisen? Risum teneatis amici. Die Polen haben gegen oie Erbschaftssteuer votiert, lediglich und aus­schließlich, weil sie wußten, daß sie damit den Reichskanzler zu Fall bringen würden. Der Redakteur eines leitenden polnischen Blattes, des Dziennik Berlinski, erklärte bald mach der Abstimmung: „Ich erkläre mit allem Nachdruck, daß die polnischen Mitglieder des Reichstags mit ihrer Abstimmung, die das Schicksal der Vorlage über die Erb­schaftssteuer entschied, einzig und allein die Beseitigung des Fürsten Bülow erzielen wollten." Wenn die Polen dies Ziel erreicht haben, so gebührt ihr Dank hierfür der konservativen Parteiführung. Was mich angeht, so konnte und wollte ich jedenfalls nicht von der Gnade der pol­nischen Fraktion abhängen. Ich konnte eine Entwicklung nicht mitmachen, bei der die polnische Fraktion eine solche Rolle spielt, wie jetzt bei der gegenwärtigen parlamentari-

■? politischen Fehler der grundsätzlichen Ausschaltung des Zen- imims habe ich nie begangen. Wenn aber die Konservativen hü; Blockpolitik für einen Fehler gehalten haben, so ver- sl-he ich nicht, warum sie zweieinhalb Jahre hindurch diese Politik mitgemacht und durch Stellung des ersten Prä- iitenten im Reichstag sanktioniert haben. Ich vermag hier politische Logik und Konsequenz nicht zu entdecken. Aus ifjter Abneigung gegen die Erbschaftssteuer haben die Kon­st wativen allerdings von vornherein kein Hehl gemacht. 2»as war ihr gutes Recht, das ihnen niemand bestreitet und niemand verübelt. Wer daß sie sich gleich zu Anfang örr Beratungen mit solcher Starrheit festgelegt haben, das mur auch vom Standpunkt der Partei, nach meiner Heber- pigung, ein schwerer Fehler. Ja, wenn es sich um Haupt­punkte des konservativen Programms gehandelt hätte, um Naubensfragen, um Schul- und Kirchensachen, um Kron­richte, um die Fundamente von Heer und Flotte, oder iLn Stellungnahme gegen eine Radikalisierung des preußi­schen Wahlrechts, oder tvenn es sich um die Grundlagen d»w Reichs- und Landesverfassung gehandelt hätte, dann töte die Haltung der Konservativen verständlich gewesen. Wer die Ausdehnung der Erbschaftssteuer, deren Prinzip |ie ja schon anerkannt hatten, ist nicht eine Frage, die konser- v ckive Grundsätze berührt, von der Sein oder Nichtsein iibtr konservativen Partei abhängt. Diese Frage ist künstlich a.iifgebauscht worden. Und wenn man jetzt nachträglich das Prinzip des Reichstagswahlrechts in diese Debatte wirft, ;iw einem Moment, wo man den Massenkonsum erheblich delastet, so, fürchte ich, hat man nur Wasser auf die sozial­demokratischen Agitationsmühlen geleitet. Das Land wird «ich mehr und mehr erkennen, daß, wenn die Haltung der Konservativen eine andere gewesen wäre, die Finanz­reform in einer nicht nur quantitativ, sondern auch quali- Itatib befriedigenderen Weise ohne Sprengung des Blocks, ioEjne Wechsel in der Regierung, ohne Preisgabe der Er­rungenschaften und Hoffnungen des Wahlkampfes vom Zenuar 1907, des schönen Aufschwungs von damals sehr soohl zusrande kommen konnte. Inzwischen zeigt sich ja immer mehr, welche Besorgnisse die Haltung der Konferva- liten im Lande hervorgerufen hat. Das Land fühlt die

gende Ausführungen: , t ,pr .

„Die Ernennung wie die Entlassung der Minister hangt verfassungsmäßig lediglich von der Krone ab. Es können aber Situationen entstehen, wo ein Minister, der Ueber- leugungen hat und es ernst mit seinen Ueberzeugungen nimmt, nicht im Amte bleiben kann. Daß eine solche Situation für mich entstehen könnte, darauf habe ich die Konservativen rechtzeitig hingewiesen, im Reichstage und unter vier Augen, offen und ehrlich, in einer Weise, die jeden Zweifel ausschloß. Solche Zweifel haben auch bei der konservativen Parteileitung gar nicht bestanden. Sie war sich über den Charakter meiner Warnungen durchaus im klaren. Sie wußte, daß ihre Taktik mich zum Rücktritt zwingen mußte. Indem sie meinen Warnungen keine Rech- nung trug, hat sie mit Bewußtsein eine Lage herbeigesuhrt, in der ich nicht bleiben konnte. Man scheint den Eindruck dieser Vorgänge dadurch abschwächen zu wollen, daß man es so hinstellt, als hätte ich auch schon bei früheren Vor­schlägen und Gesetzesvorlagen mit meinem Rücktritt gedroht, als hätte man also meine Warnungen nicht ernst zu nehmen brauchen. Ich erkläre, daß ich bei keiner früheren Vorlage und keinem früheren Vorschlag jemals den Konservativen meine Demission in Aussicht gestellt habe. Es ist endlich irrig und unrichtig, und es ist irreführend, die Sache so darzustellen, als hätte ich meine Entlassung lediglich aus dem Grunde genommen, weil die Erweiterung der Erb­schaftssteuer nicht durchgegangen ist. Gewiß, das würde allen Traditionen widersprechen, wenn ein Minister ginge, weil eine von ihm vorgeschlagene Gesetzesvorlage vom Parlament abgelehnt wird. Das ist aber gar nicht der Grund meiner Entschließung. Ich habe mich zum Rück­tritt entschlossen, weil durch die Haltung der konservativen Partei eine politische Konstellation herbeigeführt worden ist, welche unter Trennung von den liberalen Parteien und sogar von den Waffenbrüdern des alten Bismarckschen Kar­tells die Konservativen zum engsten Bund mit dem Zen­trum und den Polen geführt und dadurch das Zentrum wieder zur ausschlaggebenden Partei gemacht hat. Die Folgen dieser Haltung der Konservativen und die hierdurch herbeigeführte Konstellation haben mein Verbleiben im Amte unmöglich gemacht. , c , c ... ..

Jedermann weiß, wie fern nur auf konfessionellem Ge­biete Ungerechtigkeit, Vorurteil und Voreingenommenheit liegen. Wir waren von der Möglichkeit eines Kultur­kampfes nie weiter entfernt als während meiner Amtszeit. Aber daß eine Partei, die auf konfessioneller Basis steht, durch konfessionelle Gesichtspunkte zusammengehalten wird und die dabei die konfessionelle Minderheit vertritt, baß diese Partei den ausschlaggebenden Einfluß ausübt im deut­schen Reichstag und diesen Einfluß so mißbrauchen kann, wie das am 13. Dezember 1906 der Fall war, das halte ia) allerdings für einen schweren Schaden. Ich glaube, das ist kein Gluck für die religiösen Interessen der katholischen Kirche in Deutschland, und ich glaube, daß es ein Unglück ist für die politischen Interessen des ganzen Landes. Auch darin wird mir die Zukunft recht geben. Wenn gesagt worden ist, die konservative Partei hätte gar nicht das Zentrum zur ausschlaggebenden Partei gemacht, sondern ihm nur einen Platz in Reih und Glied einräumen wollen, so ist das eine Fiktion, die niemanden täuschen kann. Von dem Augenblick an, wo die konservative Partei die Brücken zu den Liberalen mit solcher Schroffheit abbrach, ist das Zentrum mit feinen 105 Mitgliedern und feinem polmsch- elsässischen Anhang von weiteren 30 Wgeordneten gegen­über 60 Konservativen wieder in die ausschlaggebende Siel-

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Ausgangspunkt einer Entwicklung werden, die erbitterte Parteigegensätze schafft, unnatürliche Parteigruppierungen hervorruft, für das Wohl des Landes nicht zuträglich ist. Fürst Bismarck hat mehr als einmal gesagt, ob eine poli­tische Aktion richtig sei oder nickt .lasse sich meist nicht un Momente, sondern erst einige Jahre später beurteilen. Das gilt auch für die Aktion, welche die Führer der konservativen Partei jetzt gegen mich in Szene gesetzt haben. Ob sie richtig und für das Land ersprießlich war, wird sich auch bei den nächsten Wahlen zeigen. Ich kann doch wohl für mich in Anspruch nehmen, daß ich die Sozialdemokratie nicht nur in ihren Führern rednerisch überwunden, sondern ihr eine schwere, praktisch und politisch bedeutungsvolle Wahlnieder­lage beigebracht habe. Indem die Fraktion von 80 auf 40 Sitze heruntergedrückt wurde, ist der Beweis geliefert worden, daß die Sozialdemokratie auch ohne Ausnahme­gesetze und Polizeimaßregeln belümpft und besiegt werden kann. Wir werden sehen, ob dies bei den nächsten Wahlen wieder gelingt. Die Sozialdemokratie befindet sich jetzt in rückläufiger Bewegung. Wir werden sehen, ob die sozial­demokratische Flut weiter zurückgehen wird. Mr werden auch sehen, ob die Fortschritte des Deutschtums in der Ost­mark, die von den Oberpräsidenten von Pofen und West­preußen gerade in der letzten Zeit konstatiert worden sind, auftechterhalten und weiter entwickelt werden, ob man die Welsen Niederhalten wird, die im Jahre 1907 fortgefegt worden sind. Wenn dies gelingt, so wird sich niemand mehr darüber freuen als ich. Tenn ich werde darin die Bestätt- gung erhalten, daß ich mit meiner Politik auf dem rich­tigen Wege war, daß sie sich durchsetzt trotz der Fehler der Konservativen. Wenn nicht, so wird man bann das schlimme Ergebnis der Haltung der Konservativen zu sehen haben, die dann als frivoles Spiel mit den Interessen der Monarchie und des Landes erkannt werden würde. Bei Philippi sehen wir uns wieder."

Im weiteren Verlaus der Unterredung wies Herr von Eckardt darauf hin, daß in der konservativen Presse nach wie vor behauptet werde, das Abschiedsgesuch des Fürsten Bülow sei nicht gerechtfertigt gewesen, und die konservative Partei habe ihn nicht gestürzt. Fürst Bülow betonte, daß zwischen ihm und dem Kaiser kein Mißverständnis, kein Mißklaug irgendwelcher Art bestehe. Daran knüpfte er fol-

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Zum Wechsel in Öen hohen Reichsämtern.

Der Kaiser unb bie Kais er in sagten sich am Mittwoch abenb beim Fürsten unb der Fürstin v. Bülow zum Diner an. Der Reichskanzler v. Bethmann-Hollweg nahm ebenfalls an bem Diner teil. —

Am Nachmittag besselben Tages erschien unter Führung bes Reichskanzlers von Bethmann-5)ollweg eine Depu< t a t i o n des Bunbesratesbei dem Fürsten v. Bülow, um ihm zum Abschied eine Adresse zu überreichen. Nach­dem v. Bethmann-Hollweg die Adresse mit einer Ansprache übergeben hatte, dankte Fürst Bülow, indem er ausführte, die Adresse bereite ihm deshalb aufrichtige Freiide, weil er sie als einen Beweis dafür anfehe, daß es ihm gelungen ei, sich das Vertrauen des Bundesrates M erwerben. Ver- :rauensvotle Fühlung mit dem Bundesrate zu unterhalten/ ei ihm von dem ersten Tage seiner Amtsführung an ein Bedürfnis gewesen. Er wisse, wie lebendig und tiefgewurzelt der Reichsgedanke im Bundesrate sei. So lange dem so fei, könnten wir mit Ruhe in die Zukunft blicken. Er übergebe mit vollem Vertrauen die Gefchäfte an Bethmann-Hollweg, ein Vertrauen, das nicht nur begründet fei auf der ?ln- erkennung der hohen Begabung feines Nachfolgers, sondern auch auf der Achwng vor dessen Charaktereigenschaften.

Der bayrische Prinzregent richtete an den Fürsten Bülow anläßlich seines Rücktritts ein Handschreiben.

Fürst Bülow hat an den Bürgermeister von Hamburg, Dr. Burchard, ein Schreiben gerichtet, wo­rin es heißt: Ich empfinde es als eine Pflicht und per­sönliches Bedürfnis, Ew. Magnifizenz und bem Senat ber Freien Stadt Hamburg bei Abschied aus meinem Amt meinen tiefgefühlten Dank für bie mir bewiesene Gesin­nung auszusprechen. Ich verlasse ben Posten, auf ben mich das gnädige Vertrauen meines Kaiserlichen Herrn gestellt hat, mit dem aus vollem Herzen kommenden Wunsch, daß Kaiser unb Reich einer glücklichen und ruhmvollen Zukunft entgegengehen, und baß bie Freie Stabt Hamburg weiter blühen und gebeihen möge.

Die „Münchener Neuesten Nachrichten" teilen mit: An mafegebenber Stelle besteht in Bayern solgenbe Beur­teilung der Ernennung bes Herrn v. Beth­mann-Hollweg: Angesichts ber vertrauensvollen Be­ziehungen, bie sich zwischen dem Bundesrat und Herrn v. Bethmann-Hollweg in ber Zeit entwickelt haben, da er das Reichsamt des Innern leitete, begrüßt es die bayerische Regierung auf das freudigste, daß die Wahl des Kaisers auf diesen bereits in hervorragender Stellung erprobten Staatsmann gefallen ist. In dieser Anschauung weiß sie sich mit den verbündeten Regierungen ui Uebereinstim- mung. Reichskanzler v. Bethmann-Hollweg darf sich bes aufruhtigsten Vertrauens und der tatkräftigen Unter­stützung der verbündeten Regierungen versichert halten in allen Fragen, bie die Sorge um bas Ansehen bes Reiches nach außen und um besten Entwicklung nach innen ihnt stellen wirb. .

Ter Gesamtverband ber evangelischen Arbeiter­vereine Deutschlanbs trug dem Fürsten Bülow die Ehrenmitgliedschaft bes Verbandes an. Der Fürst antwortete bem Vorsitzenden, D. theol. Weber- 9Rünchen-Glabbach, baß er gern bereit sei, bie Ehremnit- gliedschaft anzunehnren, und sich dieser chm zugedachten Auszeichnung aufrichtig freuen werde. Auch die vom Vor­stand des Bundes vaterländischer Arbeiter ihm an getragene Ehrenmitgliebschaft hat Fürst Bülow ange­nommen. *

Ter Kanzlerwechsel wird in London in überwiegend fach' lichem, ruhigem Tone besprochen. Die Urteile über Bülow lauten verfchieden. Am ungünfiigften äußert sich die Times: Ihr Hal Bülow nie den Eindruck eines großen Staatsmannes gemacht. Er hatte in steigendem Maße das Bedürfnis nach glänzendes äußerlichen Aug^nbü''äwirkungem Ob die Politik Bethmanns sich in anderen Bahner: bewegen wird, hänge davon ab, ob das per­sönliche Regiment wieder au flehen wird. Die Urteile über Berh- mann-Hollweg sind im allgemeinen sehr zurückhaltend.

Mehrere sranzösisch _e Abendblätter hestzrechen