d« jetziger der tF?rn«tvr br* JSrr*
iwtf gerichret ixit, to« er den Katholik?» gegenüber yidF»t feentgegri 1 u m tn er 3 frt *ric <n b-n
’o t(5 hirfe ffeo-iUi.;i:ng flu' -rutfi'itf" lurutf. '<4 bxmi4< nutzt besondere hervor en, ‘-i> bie ir -ritetnj« r "tidte ifaye- tung auä; auf diesem Gern«re boüige Parität wahrt.
top. CMiriiut (fleefc) trüt für eine Gtlei-frfermvi ber ^e n^nmingen üoer beu Reservefonds bei den Berof-genofseTiscyaften ein.
• 56p. Xeunet fT<aiL}‘
Die fl e 111 an e in den Beruf -gcnofsrnscho^- t e n mü''en verrnindert werden. Sie aber, eine unerträgliche Höhe erreicht. S ie Jßeteii hrtllidjur i bet BernchervngLbeir rn, murgen ift not'^end.r .4» eriLj^n in e.ne tonberur^ im Äaci >albeifur.-.ner*ar. w trnb • i Vr inner fhnan. fflteHeiifit empfiehlt 4 Mi au*. ba< Unfviu'fli-frf bahtn adrländern, dah die jetzt nur fakultolu;'» Kapitalaabf'ndunaganz kleiner Rente» oi»lnotorisch -lemawt wird. T/an iriicbc bann bu nacHrög« ■ '4e Kontrolle dieser kleinen Renten ersparen. Tamit würden hielt Ver naltungskonen wenig gen. juü- mu^ btt Beladung bet ^jemrssenschoften durch tie jeyt zu große Dotierung der Reserve, fand- nertnindert werben. 7At tzanbwerkapenossen« »choften sollten nntersrüyt werden, und die KeucrwehtleuLe mu^'Ti in die Versicherung hiuembe^zen werden.
Minifterialdire/wr Caspar:
Ls hrrb nicht gut möglich sein, die HandwerkSgeoLNensivaften aus dem Reservefonds her Lc^ufLgenossenschaften zzr unlerstüxen. Line Senberung b er Bestimmungen ober Sie Anlage bei Reservefonds wird bereits er. wogen Die DurchschmttLberechr.-.mz> für ben Reservefonds foD rufji mehr für alle 2erufSge,penschasten erfolgen, sondern für jehe einzelne Berufkge nch>cnschäft vorgenonnnen werden. Bei Ote- leqenheit der neuen ReichSversicherungSordnung wird über die ,ytnr< noch zu sprechen fein. Lieser Ordnung hnrb auch eine Drckschr'ft his-clegt werden, bte auch diese ^frage besonders be, rührt. Die Klagen über Belastung der Gewerbetreibenden und Landwirt.' durch toeitgetrnbe Renten werden geprüft. Die HeuLttveorleutrkonnten in die neue Crbnung nicht ausgenommen werden, da etn eigentlicher Arbeitgeber fehlt. Die Materie wird wahrscheinlich durch besonderes Gesetz geregelt werden.
Abg. (frzberger (Zentr.):
Ich bleibe habet daß b i t Parität in Württemberg Nicht gewahrt ist. Bom .Qr.mfrnpflegerpcrfonal der Heilstätten falb 71 evangelisch unh nur 9 katholisch, ^ch dedaure et sehr lebhaft, oaß ich memem Landsmann, den württembergischen Derollmöch. nflten. meinen Dank nie seine Erklärung nicht antfprcrfKn kann. Es ist meine Pflubt, Wünsche meiner Wähler hier dem Reichstage i'orziitrag'n Wenn :<fi mich an das wiirttembergischc Ministerium acwcndet hnMe, dann hätte man mir trnhl gar hen Vorwurf der ^ebenregierung gemocht. ^(6 taffe, daß Unter, suchnngen migcjtcllt werden, und daß wir bei der dritten Etats-
öeratnag 2u4ümft über bi* wüttteatbergischev. DerhäÜniffe erhalten.
Abg. Tr. <3t«q>en fFr. 2p.)t
Tie Berßcherunasanstalten suchen dic volle Parität zu wahren, ch» ist fonberbor, daß ?al Zentrum btet wieder m : konfessionellen Streitigkeiten kommt.
top. Erzberger (*}erdx.):
flsflX bat denn daS Zentrum mit her Sache zu tnr. ^Lachen l'n!s.) .1x6 dabe in meinem Wahlkreise auch viele evangelische Wähler, die mich immer gern wieder wählen. ^Gelächter links.)
Ta» Äap-.td wird bewilligt.
ES folg: dai Kapitel -Kanals rat'.
Abg. 2t. Leonbarb iAr. Bp>
tritt für die Besserst.llung mehrerer k6ramtertf3fegor*.en deS SaxuL am'eS ein. 2ie beiden Hoch b nut en übet ben Kaiser Wilhelm. K-nal batte man gleich zweiseitig bauen sollen, bann hä'.te man fick' den Bau von Notbrücken erspart, 'tun hat mau sich zur Ausarbeitung eines r.?uen BrückenplaneS für oen Kaiser Wilhelm- Kanal ben Architekten Bobo Ebhardt ausgesucht. Herr 6b» barbt mag ja zum Ausbau her Hohrön'gSburg geeignet sein, -nm Bau einer Brücke aber sicher nicht. Auch beun Kanalamt sollte mehr gespart werden.
Abg. ffarften« ,Zr. Dp.):
Tie Betriebsordnung des Reiche» für den Kaiser Wilhelm- Kanal ist sehr mangelhaft Das Reich mach: ftch bie Sache sehr leicht und lehnt jede Haftpflicht ab. ES maßt sich damit eine Monopolstellung an, bte durchaus verwerflich ist.
Abg. Lehmann (Soz.)
führ! Beschwerde über die Verwendung ausländischer Arbeiter DaS Kxrpitel wird bewilligt.
*5* folgt das Kapitel .LufsichtSamt für Privat. Versicherung-. Lazu liegt eine Resolution deS Zentrum ö vor auf sofortige Vorlegung eine» Gesetzentwurfs, bet das Verbot der Abonnentenvetsicherungen birgt. Ein Antrag Bass ermann ($atI3 forbert Ablehnung der Resolution unb Herausgabe einer Denkschrift über diese Materie.
Abg. Marconr (Zentr.)
empfiehlt l.c Resolution seiner Partei. Sein anständiges literarisches Unternehmen sollte sich mit einer solchen Abonnenten-Vcr- sicherung befassen. Erfreulich ist. daß der B e r e t n deutscher Zeitungsverleger unter Leitung des früheren Abgeordneten Tr. Jaenicke in Hannover sich so entschieden gegen diese Adonnentenvcrstchcrungeu ausgesprochen hat. Von ben 9000 deutschen Zeitungen benutzen nur noch 134 dieses Lockmittel. Von diesen 134 Blättern sind nur S politisch. Meist handelt ei sich um Zach» und UnterhaltungSblotter-
tog. Miere een (StotZA*?
Die 5?arme ist au komplizier!, cif tast man jetzt gleich mit einem Berbo! eirpretfen könnt 6* •» rubüg. last He politische Vreüe ebne Unterschied bet Partei bte AdonnrnttT'Versicherung mist» bill.gl Aber Hefe« M'stdekv^rn der rohh fdxn Preise kann nicht auslchlaggel^nd fein. Luch wir glauben, daß Miststände bedlegen : aber wir wollen erst die thrgehufft einer Denkschrift abwarten. ®?eTm die Adonnentenversicherung dem Au'üchtsamt unterstellt wird, kann He Gefakt als beseitigt gelten.
MirnfteriaDirevor (faiHr:
Au5 der 2e: 5u::rt. die wir Perbfrtiültden werbe«, wirb bervorgechcben. daß es üch um zwei ganz verschiedene Formen der BerncheruT-g handelt! < r.mal um eine fo.'che. d" von der Zeitung zuguniten ihrar Abonnenten Lei einer beaufsichtigten Hekellschaft genommen wird, und um eine solche, dir d.e .'eitung ohne eine solche Gesellschaft auf ibr eigenes Rinlo udcrnrmmr. In bezug ou-r bie leyrere ^orm ,’.cjt die Rechtspre.l ung nu-3«ii»arb<t; die Lenkschrift wird barüüer weitere Kia^ng schaden.
tog. Lr. A^ank Mannheim Soz.) t
?2t±t nur au« PernwerungStechn'.schen ftrunben. <ondcrn auch nn ,'ntereKe .'er Prüf.- 2*ur * n:: - i-r--’ - .!• • wrrden. . Tiefe Art Preise liefert dem *ßo ‘* mnberrrTliy fe? Tie *?vaL. bemrLratftche Pir^ hat sich von der 2.cenrcrirrDeifu.;<rurg vollkommen frei gehalten- cf et die Frmze ist !rr<T.-f.ttTf*.
Abg. GieSbert« (gertir.):
5eil ich im vorig-a Jahre die Lach: zur Lm^che brachte, haben, effr Tröger en verbände uni Vereine von $eurr.: '.“riegen: und der Preue erlucht. br Lache weiter zu P-Tfoige Keine Sunrrt der Verteidigung hat ft(b erhoben ES bandelt sich gerci-zu um eine Korrupncm be« BaUSgeisteS.
Nach kurzer weiterer Erörterung wird bie Abstimmung über bte Resolution zur dritten Lesung zurück- gestellt.
Zur Förderung der Heritellunq geeigneter Kleinwohnungen für Arbeiter und gering besoldete Beamte in den tReuMbenirbn durch Gewährung von Tarlehen au Private und an ge:r.:.nr.ufui- Untcmchmungen «Vauvereine. Baugenollenichafr-n. Banget-., schäften u. a.) sowie zum Erwerb von Baugelände hierfür fordert der Etat wieder 4 Millionen Mark an.
Abg. Dr Zözer-Lpever lZ-ntr.l
tritt für diesen Poften sehr warm ein. Irr wendet sich gegen die Eingaben be« Bundee- der Hau«, und lünmbbeftyrvereine, und macht Ausführungen über Wohnung»- und Bodenreform.
Der Titel wird bewilligt, ebenso der Rest be* Etats. Der Etat de» Reichsamts des Innern i ft damit erledigt.
Montag 2 Uhr: Tampfersubvention. Etats ick irttiiag« und des ReichLetfenbahnainis.
Schluß nach KZL Uhr.
Bsitzschlag gewirkt, und and) rn der Kammer lebhafte Be- toegnng hervorgerusen. Der Finanzminsster erklärte, i>tß eine. Steuererhöhung nottvendig sein werde nicht nur zur Deckung des voraussichtlidien Fehlbetrags im Jahre 1910, scm denn and) zur Befriedigung begründeter Ansprüche der Beamten, der Lehrer und deren Hinterbliebenen.
Der Lsinan'^u^sckust der Zweiten Kammer hatte min in seinen langen, mühevollen (?tatvberatungcn und den umfassenden Verhandlungen mit der Regierung sich in dankcnö werter Weise zur Hauptaufgabe gestcNt, einer derartigen enormen Steuererhöhung unter aNen Umständen entgcgcn- zuarüeiten. ör hat zwar an den anerfanntermaficit sehr knapv und sparsam bemessenen einzelnei, Etat<vositionen nur wenig zu ändern vermocht, aber doch der Regierung, manrf) beachtenswerte Anrtzgnng gegeben und dieselben in Resolutionen niediu-gelegt, durch welche bezweckt wird, den fortdauernd steigenden Anforderungen dee modernen Staates besonder« auf den Gebieten von Schule, Sluiift und Wissenschaft gegenüber auch höhere Einnahmequellen zu erschließen. Wie im ^inanzau^schub, so ist auch nach unseren Informationen in den maßgebenden .Hammer fraktionen wenig Neigung vorh.mden, sich ohne die aller dringendste Noftvcndigkeit mit einer wesentlichen Mehr belastung der Steuerzahler zu befreunden. Wenn cs ge liugt, die leidige ReichSstnanzreform endlich mir einiger, masten nach den Wünschen der süddeutschen Bundesstaaten -um Abschluß z-.i bringen und eine stärkere Belastung durch Matrikularbeitr.ige zu vermeiden, so möchten wir schon heute der bestimmten Ueöerzeugung Ausdruck geben, daß auch bei notwendiger Befriedigung der dringendsten und' berechtigsten Anforderungen aus den Preisen der Beamtenwelt die Volk?« Vertretung über eine sehr mäßige — sagen wir 10—12- vrozentigc Erhöhung der Eiukommenstencr unter keinen Umständen hinausgehen darf.
ZchulSenlnst und 5teuererhöhung in Hessen.
Die Schuldenlast unseres Großberzogtums wird sich aut 1. April d§. <ruf lnsgesamt 407038134 Warf br laufen, nachdem sic durckt das Budget für das 3ahr 1909 abermals um rund 11 Millionen Mark erhöht worden ist. att den, jetzt vom Finanzausschuß der Zweiten Hämmer fertiggestellten StaatShaushaltsctar werden im Vermögens- teil burd) eine ftnpitalaufnahmc 9 707 000 Mk. für Eisen-
bahnzwecke und mcitcre 4 1.37 500 Mk. für andere außer- ordentliche, im allgemeinen nicht werbende Zwecke beansprucht. Bis vor kurzem konnte Hessen mit der Tatsache rechnen, daß seine gesamte Staatssdnild durdi die Ein
nahmen ans der preußisch hessisd>en Eisenbalmgetneinsdiaft verzinst wurde Dies DerbältmS bat sich in olge des starken RiickgangS de--- Anteils an den Ueberfchiissen der Eisen- bahngemeinschasf leifrer jetzt geändert. Während im Iadre 1900 Hessens Anteil am Ueberschuß 11.378050 Mk. betrug und die gesamte Staatc^chuld eine Verzinsung von 9965 000 Mark erforderte und dann der lieber) dpi ft im Jahre 1906 auf H 4O6OOO Mk..stieg und dic Verzinsung der gesamten StaatSschnld ein Kapital von 1*2 264 >00 Mk. beanspruchte, l'fl der Anteil an diesem lleberschnß im Jahre 1907 auf 12960000 Mk und der Zinsbetrag für dic Staatsschuld flieg auf 13m.;393 Ml Zufolge der ungünstigen allge- meinen Wtrtsdraftslage haben die Mindelxnnnahmen der visenbahugemeinschaft leider- aud) bis heute ungehalten und io konnte inr neuen Staatsvoranschlag die Einnahnte nicht höher als der wirtliche Ertrag int Jahre 1907, nämlich 12950000 Mk. in Ansatz gebracht werden, *2 050000 Mk. weniger gegen den Voranschlag im vorigen Jahr, während die Verzinsung der hessischen Staatsschuld ,urdaS neue Iah rein en Aufwand von 14 641 265 Warf erfordert. Die 'Verzinsung der Eisenbahnsduild Hefstns allein beanspruchte int Jahre 1900 einen Aufwand von 9 788600 Ml. im Jahre 1909 wtrd fie 10 563 700 Mark erfordern; die Differenz von über 4 Millionen Zmsen "st also auf das nonto anderer außer^rdentOcher Anleihen des Staate» zu setzeu. deren Verzinsung im Jahre 1900 nur knapp *200 000 Mk betrug
'J/ebett her Mindereinnahme oer 2 Mtlltonen an Etsen bahnüberschufsen liat der nette Staat^voransch'ag bekannt lich audi infolge der schlechten Ergebnisse he' Vorjahre- eine Mindereinnahme von rund 700000 Mk. für Stempel abgaben rn Ansatz dringen müssen, so dast cs nur unter Hufbirhinfl her ganzen rvchneritchen Kunst des S?errn Finanz- Ministers möglid, war. in bei neuen Staatsrechnung das Gleichgewicht lwrzustellen: es mußten dafür nicht mir fast bte gesamten restlichen llebersck'üsfe der früheren Jahre int Betrag von 10.»8382 Mk.. sondern and) nod) nahezu 2 Millionen, genau 1905 800 Mk , aus dem erst vor wenig Jahren mit so stolzer Befriedigung gesdrntfcnen Ausgleichs svnds bcmH'Tiht t werden Eine weitere, toenig erfreuliche, aber dow nicht abwendbare Erscheiintng ist das rapide Anwachsen bet vorn Staat zu zahlenden Beamt en von fronen, die in den letzten 8 Jahren um über 400000 ^PJatl gestiegen sind Zm Reduutngvuahr 1901 02 wurden u n ^79 779 Mk. ausgegeben; im Jahre 1905
stellte sirl, du 'Hrduninq auf 3296880 Mk. Im Voranschlag s'tr l*Hks stieg hteielbe infolge der Besserstellung de-. Beamten und Mnrtv ans 3 273 218 Ml nnd im neuen Vor mildnag tn bi Anforderung auf t8'. 108 Mk gestiegen . Im vinbltd auf diese ungünstige Entwickelung un serer .nnaitzeu. mit bte schon in der Dronredc \\n* Er- rifuung be ? Landtags mit anerkennenswerter Okkenherzto leit hingrwiesen wurde, hat nun iuic ennneni* brr y**rr Jmanzm'tttper in seiner Rebe vom r Vmitar d 33 he tont. das», wenn die Z-inan^n des an?-.- nicht nodTbvrrh höbe re Anfprudu* bes 9tcidu > oder durch »; . »veitric Ser- jschlechlcrung her wirtschaftlichen vig.- nflünfn.; • Nestel', werden sollten. si<1) für da. n . :!CVi. .
Ankündigung hat uiucc ocn Lein :v: cm. ürc!’.ci
Schöffengericht
Gießen, 12. gebruar.
Dar Ktaderschvtzgesetz
T«r Äaufmamt A. M. und R. Gr. hier tzeschaftiaten enicii hiesigen Stadtschulemit Botenaanüen, und unlcdicüctt, vor Begin" dieser Tätigkeit der Lrtsvoliicidehär'?e hiervon schriftliche ?!n- zeige zu machen und eine Arbestskaoe vcn der zuständigen Behörde für ibn einzuholen. Wegen llcberfrclimq in 3 Fällen -.vnrde Tu *u 9 Mk. epent. 3 Tagen Haft nnb (S. bezügk. eine5 Falles au 3 Mk. eoenl. 1 Tag Haft PenirtetU.
Betrog.
€d)reiner W. R. hier ocrschame nch durch T'orfuteqeluna 'altcher Angaben Kost und L'ogi5 bc. verschiedenen hiehf.cn Wirten unö enfiemte sich fllvbann heimlich, ebne zu zahlen. Wegen Betrugs in zwei Fällen erhielt er emc Gesamrgeföngnisstra'e von 3 Wochen unter Anrechnung von 2 Wochen UnterfuchnngSkaft, bezugl. eines Aetrugssalles erfolgte Freijprechimg.
Tierquälerei.
Ter Metzger A. 3t in G-ehen erhielt einen 3rtQ«be'ehl unter der Beschuldigung, feinen ' Jabr alten Hund in feiner Wohnung mit einem dicken Stock bearbeitet und -.tun dabei das Rückgrat emgeichlagen zu haben. In diefem Zustande soll oa5 <ter in eme Kammer geworfen worden fein, wo e^> verendete. Gegen diefen Befehl erhob er Einspruch nnb bestritt, sich der icvqnöletci ichuldig gemacht zu haben DaS Urteil lautete <ntf ^wei Wachen Hast.
Glvck-fpiel.
Ter Wirt v. H. hui duldete in fernem totale Dluck2io,el? 'ogcnarrnte» 3 Tieumgfpiel. Er wurde zu 16 Mk. Gttdüra-e coen/ 3 Tagen Gefängnis verurteilt.
<ficrid>t»jnaL
2’1 ag b e b u r a . 13 Febr. Ter Voüzetkommrf'ar Äod eerncip, zuletzt m Jajr»iq int Amte, wurde per d r S!raffammet 2anbacrid)t: hi Magdeburg nxatn H »tediPfogun^ amtlich anveimutcr <^e*ort n Monaten Gevagni^ »etimhlt.
Uru'.v'iy.n HaRin vom Jiö.-Reg.Rr.37 m ttrciofchu, wegen -11 k b ra v. »t« der Dieuftge » alt m 51 Fällen. U r. - ‘ °rfa und U n t e rf d>l a g u n u ' 1 drei Fall \ <u drei
k
' vettra;«htc er ober tür i>d).
auiicrbun borgte er teure Unrecgctencn ar..
DattöcL
" Neue Reichsbankstelle Am 2". Mär, d. I. wird in Weiden eine von der Reichrbmikfielle inNii-nberg abhärüae Reichsbanknebenstelle mit Kaüeneinrichtimg nnd hefchtäntiem Giro verkehr eröffnet werden.
Meteoro1ostisl§ie Veobiirlztungen
bev Station Wichen
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Sonnen schein Bed. Dimmet Aed. Himmel
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R2
14.
14.
15.
Februar
1909
7543 - 1,3
749,3 0,5
^ochste Temperatur am LI. Febr. biö 14. Jebr. «= 4- (ho’C. Niedrigste . , 13. , ,14. , = — 8,0’C,
Telefonische Kursberichte
dw C.lesneuer Anteiitere, mitgeteilt tob der Bauk für Handel nnd Industrie. Glemim.
Frankfurter l>ör«< 3 l/i*/, Keichsanleihe . . 96.60 3?» do. . . 87.40
Konsou . ... 96 60 do. ....
3 Hessen.....95.90
3>3 */, Oberbcuen . . . - .4 Uestcn Goldrente. 08 40
4l/,% Oesterr. Silberrcuts 08 90 4 X Unfirar Goldrente . . 94.55 4?« Italien. Kents . . . —
S?e Pcrngieeen ierie I 58.40 354 Portugi*:en IN 5995 4^7, rn*.Staats»ul. 1905 98.60 4)ie,', :&par-. SLaatsxnleihe 95.60 4?« <x>ot.Tflrken von !% • 94.70 liirkwiuie ..... 146.20
4?t Grierb. Monopol-AtL . 50 10 4?« änw’re Argentinier . b8.40 3"je Mex;kaner 65.4.»
4J3‘.« Ltineieo ... ft«.90
Aktien :
Bochum Guss .... 234 00
Buden» K W. . 112.00
Tendenz: ruhig.
Berliner Börse, 1;
Can «da H B. . ... 173.70
[»armstAdter Bank . . . — Deot.-ehe Bank .... 245.70 Dortmundec-l niea C. . . 6<>^0 Dresdner Bank . . . 152.10
Tendenz- behauptet
> 13. F. hruar, 1.15 Uhr.
LIcktriz. Lahmcyer . . . 119 75 Elektnz. Sehuckert . . . 121.30 Esehwdler Bergwerk . Ih6 5«) Gelsenkirchen Bergwerk . 188.70 Enn barg- Amerik Faket! 11310 Earj-en<r Bergwerk. . 191^0 I.snrahütte . . 2060t)
Nordd. Lloyd . ... 3L30
Oberurhles Eiecn-lDduelrie 97L.» Berliner HandcUge, . . 173.80 Darois’idtar Pank . . . 1312t) Deuter bc Bauk ... 246.0» DeuUcb-/cat Ban^ . 1365«'
Diskonto-Kommandir. 188^0
Dresdner Bank . . 152.00 KredjUktien.....199.40
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