158. Jahrgang

Freitag 3. April 1908

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Die heutige Nummer umfaht 12 Seiten.

Nr. 80

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WL? General-Anzeiger für Oberhefsen BZW

Annahme von Anzeigen " ® » » u. Land" und „Gerichts-

L! ™?mü?to?iomün6rr Hofationsörud und Verlag der vriihl'schen Unw.-Buch- und Sieindruckerei. R. Lange. Redakilon, Expeditisn und Druckerei: Schulttratze 7. ®e&: ‘“’Ä

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politische Kompromiße.

Die neueste Nummer der „Lüfe" bringt einen sehr in- tevelsanten und beachtenswerten Artikel des Abg. Naumann über das Vereinsgesetz, über politische Kompromisse und die Sonderbestvebungen der Herren Dr. Barth, v. Gerl ach und Brcitscheid. Der Abg. Naumann verteidigt zunächst seine und seiner politischen Freunde Haltung in der Frage des Bereins- gesetzcs. Er schreibt u. a.: .

„Ich bin selbstverständlich und völlig' gegen § < auch m seiner abgeschwächten Form, aber ich bin trotzdem für das Gesetz, in welchem dieser dumme um» ungebildete Paragraph enthalten ist, weil das Gesetz, als Ganzes große Vorteile bietet und einen Fortschritt darstetlt, den zuvückzu weisen sehr schwer

Wenn es möglich wäre, wurde ich dieser meiner Auffassung dadurch Ausdruck geben, daß ich erst gegen § 7 stimmen würde, dann aber für das Gesetz im ganzen. Da aber alle anderen Freisinnigen den berechtigten Wunsch haben konnten, es ebenso zu machen, so würde auf diese Weise der Erfolg der Annahme das Gesetz verhindert, was ich nicht will. Es wird ivohl also nichts anderes übrig bleiben, als einfach mit der Fraktion zu gehen und dem Kvmmissionsantrag entsprecheird abzustimmcn.

Indem ich das tue, weiß ich von vornherein, daß es dabei an Worten wie „Verrat von Prinzipien" oder „Untreue gegen die elementarsten Grundsätze des Liberalismus" nicht sehlen loirb. Dem gehe ich aber ruhig entgegen, da auch das umge- kelKe Verhalten, die Ablehnung eines Gesetzes, das für Preußen, Sachsen nnb Mecklenburg überhaupt erst ein anständiges Vereins­und Versammlungsrecht herstellt, ebenso sehr ein Handeln gegen liberale Grundsätze sein würde. Mit demselben Rechte, mit dem man uns vorwirft, daß wir für 8 7 seien, weil wir für das Gesetz sind, können wir unseren Parteifreunden sagen: ihr seid für das jetzige preußische und sächsische Vereinsrecht, weil ihr das bessere Recht verhindern wollt! Und wenn man darauf­hin einwendet, § 7 sei schlimmer als der jetzige preußische und sächsische Vereinsrechtszustand, so ist das eine ganz ungeheuerliche Uebertreibung der Wirkungen dieses unglückseligen Paragraphen. Er ist schlecht, aber seine Wirkungen werden voraussichtlich leine große,: sein. Was heute von § 7 noch stehen geblieben ist, darf als Ruine bezeichnet werden. Um dieser Ruine eines Paragraphen willen bin ich nicht bereit, das ganze übrige Gesetz zu verwerfen, zu­mal das ganze Schicksal der Vorlage von wenigen Stimmen whängen kann und ich e§' nicht aus meine Rechnung nehmen mochte, daß unsere Parteifichrer, nachdem sie die entsprecherv- ben Abmacl/ungen getroffen haben, von uns im Stich gelassen Derben.

Man wirst uns vor, und insbesondere dem verehrten Ab- gcordnetn: Trager, daß er vvrher-gesagt har: „unannehmbar", md daß er nun doch annimmt. Darauf ist zu erwidern, daß auch Träger sein „unannehmbar" gegenüber der früheren Form von § 7 gesagt hat, und daß erst durch dieses „unan­nehmbar diejenigen Abschwächungen und Lleriderungen herbei­geführt worden sind, die jetzt im Entwürfe des Gesetzes stehen. Was jetzt in § 7 stehen geblieben ist, ist überhaupt kein Priu- ;ip. Die Polen werden sich durch Benutzung der Vereinsreform iu helfen wissen. Am bedenklichsten sind die Folgen für die Gewerkschaften im rheinisch-westfälischen Kohlengebict. Hier ist eine direkte Verschlechterung, da eS nun keine zweisprachigen Gewerkschaften mehr wird geben können. Dieser praktische Nach- leil wird von uns offen anerkannt, aber wann hat man jemals ein großes allgemeines Gesetz fertig gebracht, bei dem nicht einige lalsche Stellen mit in Kauf genommen werde:: mufften ? Sn allen großen Gesetzen gibtes Prinzipwidrig­keiten. Das liegt in der Natur eines Parlaments, bei dem sich lebe Mehrheit aus verschiedenen Elementen zusammensetzen muß. Wer das nicht will , der verzichtet überhaupt darauf, Gesetz- gebungsarbeit leisten zü können. Auch in dieser Hinsicht gilt das Wort von Eduard Bernstein: „Die Demokratie ist die .Hoch- schule der Kompromisse." Zweifellos ist es gefährlich, dieser Betrachtungsweise einen zu weiten Raum zu gewähre:: (.man lieht das an der nationalliberalen Partei), aber es ist ebenso falsch, ihr gar keinen Raum zu gewähren, weil man sich dann selbst von aller direkten Mitarbeit an der Gesetzgebung aus- Ichließt.

Für unsere- süddeutschen Freunde ist nun freilich alles dieses deshalb schwerer zu tragen, weil für sie ein Bedürfnis nach besserer V er e i ns g ese tzgeb nn g nicht besteht, ja weil für sie einzelne Bestimmunger: des aeuen Gesetzes zu Belastungen werden könnten, wenn man sie itarr durchführen wollte. Das letztere zwar ist kaum im Ernste anzunehmen, aber immerhin muß offen zugegeben werden: S ü d - deutfchland hat keinen direkten Gewir:n,^doch hat es auch anderseits keinerlei direkten Scha­den, weil cs ziemlich polenfrei ist' und 8 7 nicht aus französtsch-deutiche Gebiete angewendet werden soll. Die süddeutschen könnten also eigentlich dieser präge mit größerer Gelassenheit gegenüber- Heben, als s ie es vielfach tun. Wenn sic so lebhaft er­regt und teilweise entrüstet sind, wie ich es ans verschiedensten privaten und öffentlichen Künvgebungen weiß, so deutet das darauf hin, daß es sich im Grunde gar nicht bloß um das Bereiusgesetz handelt, solcher:: um eine Auseinandersetzung mit der Blockpolitik überhaupt. Der Protest der Herren Dr. 'oarth, v. Gerlach und Breitscheid gegen die d raktio:: spol: tik war längst vor dem Vereinsgesetz-Kvm- oromiß vorhanden, und die F r a g c unserer Abstimmung ist nur der Anlaß, aus dem sich z wei Strömun g en scheiden, die trotz aller Verwandtschaft der odeen nicht mehr innerhalb derselben Organi- >at:on werden Politik machen können. Wir sehen ks kommen, daß sich eine Anzahl unserer Parteifreunde von ülem Zusammenhänge mit der freisinnigen Frattwnsgemeinschaft »nrd lossagen wollen. Es gibt auch Zuschriften, die in mich Wangen, daß ich dasselbe tun soll. Ich werde es nicht tun; H t ble:be bei der Frattionsgemeinschaft, und zwar aus fol­gendem Grunde:

, Wenn irgeiib ein Mensch darüber eine praktische Erfahrung w jammehr könne::, ob es möglich ist, zwischen Sozialdemokratie und bürgerlichem Liberalis- "us eine neue Partei einzu schieben, s o bin ich

Ob sich die neue Partei sozialliberal nennt oder deutsche vemolratie oder sonstwie, das macht wenig aus. Ihr Charakter M fein, auf der schmalen Grenzscheide zwischen Sozialdemo- wat:e und Liberalismus zu wandern. Ich tenne diese Gratz vanderung und habe die beste Klrast meiner jüngeren Jahre jn b:e)cn Versuch gesetzt, und weil ich mich auf die Geschichte L Vereins berufen ka:m, habe ich ein gewisses

Wb. allen denjenigen, die jetzt diese:: VersuH wiederholen,

wollen, in aller Freundschaft und Offenheit zu sagen: Man kann Sozialdemokrat werden, oder man muß zur Gemeinschaft des Liberalismus halten; etwas drittes dazwischen gibt es heute noch weniger als vor zehn Jahren. Es gibt Einzelmenschen, die zwischen Sozialdemokratie und Liberalismus in der Mitte stehen (unb auch ich habe zu ihnen gehört), aber eine Partei läßt sich aus diesen Einzelmenschen nicht machen. Es kann nicht für jede besondere politische Färbung eine beioobere Organisation geben. Daraus folgt, > daß jeder Einzelne von uns gelegentlich den Druck feiner eigener: Partei schmerzlich empfindet. Das ist nicht zu vermeiden. Solche Schmerzen muß man tragen, mag man Sozialdemokrat fein oder Liberaler, sie bleiben über­haupt feinem politischen Menschen erspart."

Diese Ausführungen Naumanns, die so außerordentlich charakteristisch für seine Persönlichkeit sind, loerden sicherlich weit über die Kreise seiner politischen Freunde hinaus Beach­tung finden. Wenn dieser große Idealist unter den heutigen Politikern in einer solchen Weise dem gegenseitigen Verstehen und den Kompromissen das Wort redet, so wird man seine Gründe hören müssen. Sie sind wohl geeignet, den Mißgestimm­ten unter den Liberalen, die Grenzen des Erreichbaren vor Augen zu führen. »

Stimmungsbild aus dem Landtage.

Berlin, 2. April.

Um 1 Uhr begann die Sitzung im Abgcordnetenhause, um 2 Uhr begann sie im Herrenhause. Hier wie dort selbstverständlich mit dem recht reichlich bemessenen akade­mischen Viertel. Und nach knappen fünf Viertelstunden hatte man iu der Ersten Kammer, nach knappen zweieinhalb Stunden im Unterhause tabula rasa gemacht. Im Ab- g e o r d n e t e n h a u s e waren die Gesetzentwürfe wegen der Rechtsverhältnisse der Alllutheraner und der Koppelftscherei im Kasseler Regierungsbezirk im Handumdrehen, ohne De­batte in dritter bezw. erster Lesung erledigt; das gleiche geschah mit einer Reihe Rechnungsarten. Dann gings an das heikle Thema des Polizeitostengesetzes. Die Kommission hat die Vorlage nicht unwesentlich verbessert; das Interesse der Gemeinden kommt in den Kommissionsbeschlüssen mehr zur Geltung, als man nach dem Verlauf der ersten Lesung hoffen konnte. Freilich gehen diese Beroefserungen nicht sonderlich weit. Aber ein paar Anträge des Volksparteilers Cassel, die diese Verbesserungen erweitern wollten, fanden vor den Augen der Mehrheit keine Gnade, und das Gesetz wurde in der Kommissionssassung in zweiter Lesung ge­nehmigt. Vizepräsident Krause verhieß noch, den für den Fall der heute im Reichstag erwarteten Annahme des Reichs- vereinstzesetzes gestellten Antrag Kreth auf Schutz der lit- tcmischen, masurischen und wendischen Sprache am Montag auf die Tagesordnung zu setzen. Tann war die Tages­ordnung erschöpft, und das Haus vertagte sich.

Im Herr en Hause gabs Petitionen. Viele Worte wurden an sie nicht verschwendet; nur bei einer Petition aus Gastwirtskreisen, die sich gegen die kommunale Bier­besteuerung wendet, nahm der Danziger Oberbürgermeister Ehlers das Wort. Wie immer sprach er gescheit und als ein Politiker von gesundem Urteil und weitem Blick, und er wußte das verhältnismäßig kleinliche Thema auf eine höhere Betrachtungsbasis zu stellen. Uelwrgang zur Tages­ordnung hieß das rhadamanlische Urteil des hohen .Hauses -über die Petition. Die Erweiterung des staatlichen Kohlen­bergbaus im Dortmunder Overbergamtsbezirk wurde ohne ein Wort genehmigt, dann wurden im Bausch und Bogen noch ein halbes Dutzend Petitionen abgetan, und das Haus vertagte sich auf Montag.

rvekoiiomierat Lrithigers Abschied von Gberheffen.

Gießen, 3. April.

Es ist alte, gute Sitte in Deutfch.lanb, daß man Beamte, die in einen anbereit Wirkungskreis versetzt rcerfreu, von der bisherigen Stätte ihrer Tätigkeit „weg ißt". Auch der landwirt- schaftliche Verein unserer Provinz Oberhessen huldigte dem Brauch bei dem Weggang seines langjährigen l-ochverdiente:: General- fekretärs und veranstaltete ihm gestern ein Abschiedsmahl im Hotel „Prinz Karl" -hier, der Stätte, die :hn so ost sah, wenn es galt, die Interessen unserer heimischen Landwirtschaft in ernster Beratung mir ihren Führern und Vertrauensleuten zu fördern. Die Gesellschaft, die sich giften: um Oekonomierat Leithiger gesammelt hatte, war nicht allzu groß. Tie einen hatten es vorgezogen, dev zu gleichem Zwecke vor wenigen Tagen in Alsfeld, feinem Wohnsitz, veranstalteten Feier bei­zuwohnen, die anderen waren so sehr Landwirte, daß sie auch den gestrigen Tag nicht misse:: wollten, um ihren beruflichen Pflichten nachzugehen, denn die Tage des wiedererwachenden Lebens im Kreislauf des Jahres sind für unsere Bauern harte Arbeitstage und was in ihnen versäumt wird, kann so leicht nicht wieder eingeholc werden. Wieder andere mögen gedacht haben, daß ihr Leithiger ihnen nicht verloren :st, wird er doch jetzt im größeren und einflußreicheren Wirkungs­kreis noch mehr für die hessische Landwirtschaft arbeiten können, als er es fefther schon für die oberhessische getan hat. Immerhin versammelte sich eine größere Anzahl von Freunden zu dem frohen Abschiedsmahl, das der Ausschuß des landwirtschaft­lichen Provinzialvereins feinem oefretär zu Ehren veranstaltete: zumeist Mitglieder des Ausschusses, eine Anzahl dev l-öheren Verwaltungsbeamte:: der Provinz, wie Geh. R-gwrungsrat Schön­feld von Schotten, Geh. Regierungsrat Fey von Friedberg und Üreisrat Hölzinger von Alsfeld, Rtänner der Wissenschaft und nähere Berusslollegen des Landmirtschaflstehrers Leithiger. In der vorausgehenden Sitzung des Ausschusses unseres landwirt- schastlickien Provinzialvereins (Über bte wir noch berichten wer­den) hatte sich schon Provinzialdirekwr .Geheimerat Dr. Brei- dert, der beruflich verhindere war, am Abschiedsessen teilzu­nehmen, von Herrn Leithiger verabschiedet und der Kreisrat des Kreises Lauterbach, von Bechwld, war, lote er telegraphisch mitteilte, durch die böse Influenza vevhi:rdert, an den: Ehreiu- tage Leithigers, dem audi der landwirtschaftliche Bez:rksverein viel zu verdanken hat, teilzunehmen.

Der Vorsitzende des Provinziawereins und langjährige Mit­arbeiter Leithigers, Oewnomierat Schlanke, hielt dem Schei­denden eine warmherzige Abschiedsrede. Er führte darin aus, es erfülle die oberhefsifchm: Landwirte mit Genugtuung, daß man nach Oberhessen gegriffen habe, um einen Generalsekretär der hessischen Landwirtschaftskamn:er zu erhalten, der der schwie­rigen, seiner wartende:: Ausgabe gewachsen sei. Leithiger ge­höre zu den £efonon:ierä&n, A aus dem Norde?: nach Hessen

gekommen seien, aber sx. sei jetzt über ein Menschenalter in Hessen tätig. Er habe die frische, oberhessische Lust geat­met und sei, da ja die Lust die Zusammensetzung des Blutes bedinge, dadurch zum Hessen geworden und sein Herz insbeson­dere fühle ganz hessisch. Seit 1895 sei er Sekretär des Pro­vinzialvereins und habe seit dieser Zeit viel und segensreich gearbeitet auf allen Gebiete:: der Landwirtschaft und sich alle­zeit als ihr aufrichtiger Förderer erwiesen. Namentlich habe ec für die Viehzucht gewirkt und dafür gesorgt, daß der da­für bewilligte Staatszuschuß vorleilhaft verwendet worden sei. Er habe ferner dafür gesorgt, daß alle Landwirte der Provinz zu gemeinsamer Arbeit herangezogen worden seien, besonders auf dem Gebiet des Körwesens und per Schauen. Hervvr- zul)eben sei vor allem Leithigers liebenswürdiger Charakter, der vor allem in jedem bei: Menschen sah, sein Edelsinn und Gerechtigkeitssinn, der allezeit hilfsbereir gewesen fei. Dis hessische Landwirtfchastskammer hätte klug und politisch gehan­delt, als sie ihn dem Provinzialverein wegnahm. Es beständen gewisse Disharinonien zwischen Laudwirtschaftskan:mer und Pro- vinzialverü'.: und es könne letzteren mit Genugtuung erfüllen, daß Leithiger als Generalsekretär in die Laudwirtschaftskammcr eintrete, da er die oberhessischen Verhältnisse gerecht zu be­urteilen in der Lage fei. Die oberhesfischen Landwirte em­pfänden Trauer übet seinen Weggang, aber auch Freude und Genugtuung, daß gerade er den Stuf erhalten habe. Im hessischen Landtag sei vor einigen Jahren gerade von oher- hessischen Landwirten gesagt worden, daß man in Oberhessen die für die Viehzucht vom Staat bestimmten Mittel nicht richtig verwendet und das Geld sozusagen zum Fenster hinausgeworfen habe, jetzt berufe man den Mann in die Leitung der Larwwirt- schastSkammer, der an diesem „Hinauswerfen" oeroorragenb be­teiligt gewcjen sei. SJtan suchte eben einen tüchtigen und sach­kundigen Generalsekretär und man dürfe stolz darauf fein, daß die Wahl gerade auf den Sekretär des oberheffischen Provinzial- pereins gefallen sei. Er kenne das Fahrwasser, in dem sich der Provinzialverein bewegt habe, genau, deshalb sei zu hoffen, daß auch die fernere Fahrt zum Segen der hessifchen Landwirt­schaft ausfallen und daßLeithiger als Lotse zum Frieden wirken werde. Er wünsche ihm im Namen des Provinzialoereins Glück auf dem Weg und wünsch? ihm in: Interesse seiner Gesundheit und im Interesse der hessischen La:ft>wirlsck)aft freie Bewegung in Darmstadt. Er gehe einer schweren Llufgabe entgegen, zu deren Lösung der Provinzialverein ihm alles Glück wünsche. Als Angebinde des Vereins überreiche er ihm die Bilder des Großherzogspaares mit dem Wunsche, daß er, wenn er sie nach getaner Berufsarbeit betrachte, durch sie erinnert werden möge an die Jahre seiner oberhessischen Arbeit nnb an bie treue Kameradschaft der oberhessischen Landwirte. In das am Schluß aut Oekonomierat Leithiger ansgebrachte Hoch stimmte bie Ver^ sammlung begeistert ein.

Oekor'.omicrrt Leithiger dankte dann mit tief benagten Worten für die ihm gewordene Ehrung. Wenn er aut die 13 Jahre seiner Tätigkeit ün Pvovinziatverein zurückblicke, erfülle ihn Freude und Genugtuung, wenn er auch glaube, daß Vie ihm gewordene Anerkennung über das Maß hiuausgehe. Eines aber dürfe er lagen: Er Ijabc mit Lust und Liebe gearbeitet.Mit Zweifel und Befürchtungen habe er feine Stellung als Sekre­tär des Provinzialvereins angetreten, aber der frühere Vereins- Präsident Graf zu Solrns-Lau.bach uno dessen Nachfolger Schlenke hätten dafiir gesorgt, daß alles ins rechce Gleis gekommen fei. Er baute für das liebcnswürfrige Entgegenkommen, das er in seiner Arbeit stets bei den Präsidenten des Provinzialvereinsl gefunden habe und hoffe, das gleiche Entgegenkommen auch in feiner neuen Stellung zu fmoen. Er danke vor allem auch den sI!iitgliebcm des Ausschusses, frei: Direktoren der Bezirlsvereinü und den Borständeri der Über 100 Spezialvereine, mit denen er beruflich zu tun gehabt hatte. In bei: Personen, mit denen er zu arbeiten gehabt, seien öfters Wechsel cingetreten, nie aber in der Art des Zusammenwirkens. Er wünsche frer oberhesftschen, Landwirtschaft auch für die Zukunft Blühen und Gedeihen und! leere fein Glas auf ihr ferneres Wohlergehen.

Privatdozent Dr. ft'Iebergcv feierte Leithiger als^Förderer der landwirtfchaftlichen Wisseufchaft und rühmte, daß der Scheidendg das taiidwirlschafttiche Institut der Universität stelS u: dem Bk> streben, der praktischen Landwrrtfchaft zu dienen, unterstützt habe. Er habe ein reiches wissenschaftliches Material angejanunelt, einen wahren Goldschatz für bie Landwirtschaft, und es sei bei allein Schmerz um seinen Weggang freudig zu begrüßen, daß er in Zukunft berufen sei, an erster Stelle für die Landwirtjchaft zu wirken.

Bürgermeister K r ä n: e r von Steinbach widmete im Auitrag der oberhessischen Landivirte Herrn Leithiger herzliche Abschiedsworte. Er habe in der gemeiiifameu Arbeit mit ihm bei Storungen und Stallschaueir Herrn Leithiger als warmherzigen und versländigei: Förderer der landmirtschasilichen Aufgaben erkannt. Dafür und für bie interessanten beruflichen Vorträge banke er ihn: aus vollen: Herzen.

Oekonomierat Backhaus aus Lauterbach bankte bann noch Herrn Leithiger für feine verdienstliche Tätigkeit auf dem Gebiet der Hutweibeineliorationeu in: Vogelsberg, bereit Bebeutung für bie Landwirtschaft und bie Viehzucht er als einer der ersten er- tonnt und gefeiert habe.

Oekonomierat Leithiger bankte auch biejen Rednern mit bewegten Worten nnb ging auf die von ihnen behandelten Frage»: näher ein.

Mir einer Würdigung Leithigers in seiner Tätigkeit als Lanb- wirtschaflslehrer durch Lanblagsabg. Bähr und einem von diesem auf Frau Oekonomierat Leithiger ausgebrachteu Hoch erreichte die schlicht-würdige Ahjchiedöfeiec ihr Ende. E. H.

Aus Stadt und Land.

Gießen, 3. April 1908.

** Steueran: tKP e r s o n a li en. S. K. H. der Groß- herz-og hat den Steuerkontrolleur Regierungsassessor Hans Meyer zu Mainz zum Steuerkommiffariatsassisrentcn bei dem Steuerlommissariat Mainz I, den Stenerkontrolleur Re- gierungsasfessor Gg. Knöß zu Darmstadt zum Steuerkom- missarialsasfistenleu bei dem Stenertömmifsariat Darm­stadt I, den Regierungsbaumeifter Rud. Renting aus Darmstadt zum Bauassessor unter Verleihung des Titels und Ranges eines Bauinspettors, den Hauptsteueramts- a[ft)tonten Hch. Forch zu Darmstadt und den Finanz­aspiranten SLarl Lerch aus Darmstadr zu Minister:alregr- stratoren bei dem Ministerium der Finanzen, den Steuer- kommissariatsassistonten bei dem Steuerkommissariat Darm­stadt I, Regierungsassessor Will). Lorenz zu Darmstadt zum Steuertommissär des Steuerkommissariats Seligenstadt ernannt.

** Die hessische Handwerks-Zentral-Ge^ n o s sensch asft hi,elt am Dienstag ihre 4. GeneralpersammZ