Samstag 4. Juli 1908

158. Jahrgang

Erstes Blatt

Hotaflonsinid und Verlag der vrMschen Unw.Guch- und Sttindruckere!. R. fange, «edattlan. Expedition und Druckerei: Schuistrahe 7. ^“«tnentcti'6 ö.1"”sS

Bezugspreis: monatlich 75 ^..viertel­jährlich Mt. 2.20; durch Abhole- il Zweigstellen monatlich 65 Pf.; durch die Post ML. 2.—viertel- jährt. au-fchl. Bestellg. ZeUenpreiS: tokct. IbPfa auswärts 20 Pfennig,

Becantwortlich für den politifchen Teil: E. Anderfon; f. Feuille- ton und .Veriiiischleö" P. Wittko; für .Stadt u.Land- und «Gerichts-

GietzenerAnzeiger

General-Anzeiger für Oberhefsen

Nr. 155

Der Gtevener Anzeiger erfchernt täglich, außer Sonntag«. - Beilagen: viermal wöchentlich StehenerZamilirndlätterj VDcunol ivöcheutl.UrciS' blatt für den Ureis Sichen (Dienstag und Freitag); zweimal monatl Land» wtrtlcbottltchrSettfragea Ferniprech • *iln|d)lüfle i für btt Redaktion 112, Vertag u. Expedition 51 ÜlbteMe ifli Depefchen,

Bazetger ®:c6etu

Lnnaym, von Anzeigen für die LageSnuuiiuer M ovrrnitlags 10 Uhr.

Die heutige Nummer umfaßt 16 Seiten.

Vie Gesellschaften mit beschränkter Haftung und die Wertzuwachrfteuer.

Von Professor Dr. M. Bterrner.

In der anregenden Nektoratsrede, die kürzlich anläßlich des letzten Jahresfestes unserer Landesunivcrsität gehalten ivurde, wurde die Frage untersucht, wie weit oas Zwil»cht Einfluß auf das politische und soziale Leben der Nation haben könne. Als Beispiele einer solchen Wechselwirkung wurden der Arbeits- und Dienswertrag und das private Vereinsrecht herangerogen. Die Zahl solcher Fälle läßt sich leicht vermehren. Als Finanzpolititer möchte ich heute auf einen anderen Vorgang, der noch nicht gebührend beachtet worden ist, Hinweisen. Er betrifft das Gesellschaftsrecht und die Möglichkeit, bestimmte Gesellschaftsformen dazu zu be­nutzen, sich auf formal-legalem Wege einer unangenehmen Steuerlast zu entziehen. Ich denke an die Gesellschaf­ten mit beschränkter Haftung als Mittel für die Umgehung der Wertzuwachs steuer.

Es ist ja hinlänglich bekannt, wieviel Scharf- und Spür- simr man von jeher an den Tag gelegt hat, wenn es sich darum handelte, um staatliche und kommunale Abgaben, Steuern und Stempel, im Wege eigenartiger Schiebungen herumzukommen. Eine solche Praxis ist mit der Zeit eine förmliche Spezialität findiger Grundstückspekulan^en und Jmmobilienagenten geworden. Seitdem aber zahlreiche Ge­meinden die Umsatzstempel erhöht und Wertzuwachs steuern mit hohen und progressiven Tarifsätzen eingefiihrt haben, ist die „Steuerdrückerei" förmlich ein lukratives Geschäft geworden. Man suchte und fand auch schließlich eine Gesell- zchaftsform, die ihrer Natur nach die Verschleierung speku­lativer Manöver erleichterte, denn seit 1892 kennt unser Privatrecht einen solchen Gesellschaftstypus in der berühm­ten „Gesellschaft mit beschränkter Haftung". Diese origi­nelle Nechtsschopfung hat Juristen und Nationalökonomen schon mancherlei Kopfzerbrechen gemacht. Es kann nicht meine Aufgabe sein, an dieser Stelle in eine Kritik des Reichsgesetzes vom 20. April 1892 einzutreten. Nur das eine will ich hervorheben, daß die Aufsätze und Schriften der Gegner dieser neuen Form von Handelsgesellschaften, wie die des geistvollen Reichsgerichtsrats Bähr, und die War­nungen gewisser weniger ab sprechender Skeptiker, wie die des bekannten Berliner Rechtsgelehrten Ludwig Gold­schmidt, noch heute ernste Beachtung verdienen. Es steht jedenfalls fest, daß die Ausbreitung der Gesellschaften m. b. H. einen ganz andern Weg genommen hat, als der Gesetz­geber und die allzu optimistischen Vorkämpfer für dieses System voraus gesagt haben.

Ich persönlich habe von jeher auf dem Standpunkt ge­standen, daß die neue Rechtsschöpfung etwas Dunkeles an sich habe, und „im Dunkeln läßt sich bekanntlich gut mun­keln." Das geht ohne weiteres aus den Gesellschaftsgrün­dungen der neuesten Zeit hervor, auf die ich hier aufmerksam machen möchte. Unsere Grundstück- und Terrainspetülanten machen gar kein Hehl mehr daraus, daß sie nichts unversucht lassen wollen, sich den verschärften steuerlichen Pflichten zu entziehen. In einem

Kleine» Feuilleton.

— Ibsen als L a n d s ch af ts m a l e v. Nur Wenigen dürste cs bekannt sein, daß der große nordische Dichter sich in seiner Jugend auch im Malen und Zeichnen versucht hat. Immer­hin wußte man, daß zwei Aquarelle und zwei größere Gemälde von seiner Hand sich in Prwalbesit; befinden. Wie wir nun im neuesten Heste der interessanten Kunst eitschnst „Meister der Farbe" (Verlag von E. A. Seemann in Leipzig, Abonnementspreis des Heiles mit 6 farbigen Kunstblättern 2 Mk.) lesen, sind weitere sieben Aquarelle und zwei größere Gemälde von Ibsen in einem kleinen nordischen Landstädtchen in Privatbesitz aufgesunden worden. Tie Witwe eines intimen Kunstfreundes des großen Dramatikers hat diese Bilder von «hm geschenkt erhalten. Die Kunstwerke, die fast ausschließlich Fjordlandschaiten darstellen, sollen demnächst in einer Ausstellung der Künstler - Vereinigung in Christiania weiteren Kreisen zugänglich gemacht werden. — Die „Meister der Farbe" stehen nun im 5. Jahrgange und wenden sich besoiiders an jene Kunstfreunde, die begrerig sind, moderne Meister in ihrem Ele­mente, der Farbe eben, zu studieren. Außer der Fülle uon Kunst- belehrung und Knnstnachrichten, die den Abonnenten übermittelt werden, enthalt jedes Heit sechs mustergiltige, farbige Reproduktionen nach mit Geschmack gewählten Gemälden von Meistern aller Nationen. Tas „Herbstbild" von August Roth und Opsoniers „Klaischbasen" sind Glanzslücke der beiden letzten Heste. Ebenso sind Nagels schöne Landschaft „Letzte Sonne" mit ihrer Feinheit der farbigen Stimmung, Telaunois mystisch-dunkles Interieur einer Kirche, Migliaros italienische Marktizene und Guiseppe Eiardis „Lachender Frühling" mit ihrem ganzen Farbenschmelz wieder- gegeben, und wir ernennen aus diesen Werken die volle Eigenart der hier vertretenen Künstler. Tie in „Meister der Farbe" repro­duzierten Gemälde stammen meistens von den alljährlich in den europäischen Kunstzenlren stattfindenden Ausstellungen und in dem Bemühen der Zeilschrist, solche Bilder, die nach kurzer Zurschau­stellung häusig im Privatbesitz künftig nur sür einen engen Kreis von Bewunderern sichtbar bleiben, dauernd den Kunstfreunden aller Länder im getreuen Abbild zugänglich z»i machen, erblicken ivir ein Hauptverdiensl der schönen Sammlung, aus dre wir ge­legentlich wieder zurückkomnien werden.

— Die ftille Farbenpoesie, die aus der deutschen Malerei vom Anfang des vorigen Jahrhunderts spricht, tritt uns in ihrem ganzen Farbenreiz aus den neuen Blättern des farbigen Oreproduklionswerkes „Deutsche Malerei des 19. Jahr­hunderts" (Verl. v. E. A. Seemann 1 Leipzig; Abonnementspreis des Heftes mit 5 farbigen Gcmäldereproduktionen nebst Begleit- tejt 2 Mark) entgegen, aus oas wir schon iviederholt empfehlend hiugewiesen haben. Daniel Chodowiecki, der Meister des bürger­lichen Rokoko, bezeichnet ungefähr den Ausgangspunkt dieser Kunst, und seine „Parkszene im Berliner Tiergarten", die bter repro­duziert wird, versetzt uns ganz in die gemütvolle Zeit unserer Väter. Noch typischer sür den damaligen Stil ist das glanzvolle Bild „Donna Diana", des einst viel gefeierten Karl Sohu. Alle diese Bilder ebenso wie die von Vauticr, Steinle, Eysen, >L>cholderer, Schmitson, .Blechen, die u. a. in den neuesten Heften des schönen

mir vorliegenden, von hervorragenden Sachverständigen im Auftrage des „Verbandes deutscher Grundstücks- und Hypo- theken-Maklervereine" jüngst herausgegebenen, „Maklermcr> buch, Handbuch für den gesamten Bau-, Grundstücks- und Hypothekenverkehr" werden unter dem Kennwort „Wert- zuwachSsteucr" ganz offen die Mittel aufgesührt, mit denen Die Steuer zu umgehen ist. Es heißt darin unter anderem: „Die Wertzuwachssleuer ist auch dadurch zu umgehen, daß Verkäufer und ftüufcr eine Gesellschaft m. b. H. bilden, in die die Grundstücke ohne Werterhöhung seitens der Verkäufer inseriert werden, während der Käufer die bare Anzahlung einbringt. Demnächst erwirbt der Käufer vom Verkäufer dessen sämtliche G. m. b. H.-Anteile zu einem Kurse, der die Wertsteigerung des Grundstücks ein- fchließt. Die Stempel- und die Notariats- bezw. Gerichts­gebühren sür Gründungen der G. m. b. H. und den Erwerb ihrer Anteile sind weit geringer als die Wertzuwachssteuer."

Wie die Statistik lehrt, macht diese Umwandlung des spekulativen Grundbesitzes in Gesellschaften m. b. H. mit gleichzeitiger Ausbreitung der Besitzwechselabgaben neuer­dings ganz überraschende Fortschritte. In der seit Anfang d. I. erscheinenden Berliner Monatsschrift „Die Bank", die sich trotz der Kürze ihres Bestehens schon mancherlei Verdienste um die Ausdeckung eigenartiger Finanztrans­aktionen erworben hat, fand ich kürzlich eine lehrreiche Statistik: In den ersten fünf Monaten dieses Jahres1 sind nach dieser Quelle im Deutschen Reiche nicht weniger als 174 Gesellschaften m. b. H. gegründet worden, die ledig­lich die Verwaltung und Veräußerung von Grundstücken zum Zwecke haben. Daß es sich hierbei keineswegs nur um große Terraingesellschasten handelt, ergibt die Tatsache, daß 71 der neuen Gesellschaften nur ein Grundkapital von 20 000 Mark ausweisen. Bekanntlich ist das nach § 5 des Gesetzes von 1892 der Minimalbetrag. Also auch die kleinen Haus­besitzer haben das Zaubermittel der Gesellschaft m. b. H. erkannt und machen von ihm mit Vorteil steuerfreien Ge­brauch. Es ist klar, daß durch das Umsichgreifen einer solchen systematischen Steuerumgehung nicht nur die Finanzverhältnisse der Städte ernstlich gefährdet werden, sondern daß auch diejenigen Grundbesitzer, die ihrer Steuerpflicht dem Geiste des Gesetzes entsprechend gewissenhaft nachkommen, sich erheblich benachteiligt fühlen müssen. Selbstverständlich werden diese Transaktionen auch in großem Stile durch l'apitalkräfüge Terraingesellschaften versucht. Ein eklatanter Fall der Art, vorwiegend von holländischen Kapitalisten durchgesühri, ist kürzlich in Berlin aufgedeckt worden. Hierbei sind Zwischengewinne von Millionen gemacht worden und ebenso entsprechende Erspar­nisse an Kaufftenrpel und Umsatzsteuer. Hätte in Berlin gar eine Wertzuwachssteuer, die bekanntlich abgelehnt wor- oen ist, bestanden, so hätte jene Terraingesellschaft, wie glaubhaft versichert wird, zwei Millionen Steuern cin- gespart, und dabei verdankten die holländischen Spekulanten den Wertzuwachs hauptsächlich der Errichtung eines vom preußischen Fiskus bezahlten Ringbahnhofs!

Hessen ist der erste deutsche Bundesstaat, der durch Landesgesetz die Wertzuwachssteuer der Gemeinden generell geregelt hat, und Gießen ist wiederum die erste hessische Stadt, die von dieser Ermächtigung Gebrauch gemacht hat. Uns

Werkes vertreten sind, waren zu ihrer Stunde einmal modern und ftir den Kunstfreund, der die Früchte edler Malerei zu schätzen weiß, sind sie auch heute noch eine Quelle reichen Genusses. Diesen ältereü Werken schließen sich noch zwei frühe Bilder von Meistern an, die in unsere Zeit hineinragen. So ein Damen­bildnis von Adolph von Menzel, das 1845 entstand und die „Konservenmacherinnen" Max Liebermanns vom Jahre 1873. Den Reigen der Düsseldorfer, denen ein ganzes Heft gewidmet ist, eröffnet Eduard von Gebhardt, der 70jährige, mit seinen „Klosterschülern", ein beredtes Zeugnis seiner markigen, über­legenen Kunst. Wie er in die schwächliche Heiligenbildmalerei seiner Zeit einen kräftigen Realismus brachte, so setzte Eugen Ducker diese realistische Auffassung an die Stelle der Romantik in der Landschaftsmalerei. In Heft 5 'finden wir außer schon oben erwähnten Bildern noch einen vorzüglichen Thoma (Reli­gionsunterricht), und den Beschluß unserer Reihe — ein weiter Sprung von Chodowiecki — macht Walter Leiftikow mit seinem Dresdner Galeriebitde „Ziegeleien am Wasser". Nach diesen Dar­bietungen, die wieder auf der vollen Hohe der Technik stehen, dürfen wir hoffen, daß nicht minder reiche Leistungen auch für die Folge au erwarten sind, und wir dann ein Album deutscher Kunst erhallen, wie es zum Hausschatz der kunstsinnigen Familie gehört.

sJ)l a x Hesses „Volksbüchere i" zeigt auch in der jüngst erschienenen Reihe das Bestreben, bei wohlfeilsten Preisen gediegene Literatur-Erzeugnisse dem großen Publikum zugänglich zu machen. Levin Schückings Roman „Die Turmschwalbe" (444—446) darf als eine der besten Gaben des fesselnden Erzählers angesehen werden. — Frida Schanz wird sich mit ihrem warmherzigen „Der Armenarzt und andere Erzählungen" (447) neue Freunde erwerben. — In Lotte Gubalkes „Reinhold Stades Liebe und andere Erzählungen" (448—449) tritt uns eine eigenartige, packende Künstlerpersönlichkeit entgegen, die Beachtung verdient. Anton von Persall, der bekannte Verfasser zahlreicher Romane, bietet in „Ein Akkord. — Die Libelle" (450) Proben einer stim­mungsvollen Kleinkunst. — Auf Jeremias Gotthelfs dichterische Persönlichkeit noch besonders hinzuweisen, ist kaum nötig. Vielen werden die Einzelausgaben ieiner realistischen, kraftvollen Werke erwünscht sein. „Der Bauernspiegel oder Lebensgeschichte des Jeremias Gotthels" (451—455), „Uli der Knecht" (456—460), „Uli der Pächter" (461—465), „Geld und Geist" (466—470), „Wthi die Großmutter" (471 bis 475), „Die Käserei in der Vehfreude" (476—480) dürfen als die wertvollsten Erzeugnisse des Schweizer Volksschriftstellers angesehen werden.

— Kleine K u n st ch ro n i k. „Ein W a lzertr a um bei d e r l n sl i g e n Witw e" nennt sich ein zeitgemäßer Doppelschlager, der z. Zt. alltäglich viele Hunderte von Münchenern nacki Rymphen-- bürg m den Volksgarten führt. — Der bekannte Schriftsteller Dr. Ludwig Fulda in Berlin, der sich von seiner ersten Frau hat scheiden lassen, hat sich soeben mit Fräulein Klara Her m a n n, einer Tochter des verstorbenen Schauspielers Prof. Karl Hermann in Frankfurt, verlobt.

I müssen also die Vorgänge in Groß-Berlin und anderen I Großstädten ganz besonders interessieren. Es ist mir mehr als zweifelhaft, ob nach hessischem Recht Schiebungen wie die oben genannten als Eigentumslvechsel, dem aller­dings auch die Abtretung des Anspruchs aüf Eigentums- Übertragung gleichgestellt ist, anzusehen sind, womit sic wert- zuwachssteuerpslichtig werden müßten. In den Motiven steht, fo viel ich bei flüchtiger Durchsicht sehen kann, darüber nichts. Indessen will ich diese Streitfrage heute nicht ent­scheiden. Der Zweck dieser Zeilen ist vielmehr, anzuregcn und eventuell dem Gesetzgeber, bevor es zu spät ist, ein nachträgliches Eingreifen nahezulcgen. Durch Ortsstatut allein läßt sich m. E. nichts erreichen.

politische Tagesschau.

Monarchenzusammenkünfte.

Ausländische Bialter verbreiten unausgesetzt Gerüchte über eine bevorstehende Begegnung zwischen Kaiser Wilhelm und dem Zaren sowie über eine demnächstige Zusammenkunft unseres Kaisers mit König Eduard. Doch prompt werden sie allesamt offiziös dementiert, womit immer noch nicht ge­sagt ist, ob sie wahr oder falsch sind. Jedenfalls bleibt eine russische Zeitung dabei, daß Verhandlungen gepflogen werden, die auf eine Begegnung in den baltischen Gewässern während der RordlandSreise des Kaisers hinzielen, und zwar noch vor dem Besuch des Präsidenten Falliöres. Dieser wird am 28. ds. Mls. an der Revaler Reede eintreffen. Am selben Tage findet ein Paradediner auf der Zarenjacht „Standart" statt. Am nächsten Tage wird der Zar einer Einladung zur Galatafel auf dem französischen Kriegsschiff „Gambetta" folgen. Am dritten Tage erfolgt die Abreise. Rach der Entrevue zwischen Kaiser Nikolaus und König Eduard bei Reval wäre es immerhin bedeutungsvoll, wenn jetzt die Begegnung unseres Kaisers mit dem Zaren statifinden und der Besuch Falliöres sich anschließen würde. Es ist indes wahrscheinlicher, daß eine Begegnung zwischen dem Kaiser und dem Zaren erst gelegentlich des Besuches des deutschen Kaiserpaares in Stockholm erfolgen wird.

Neber eine Zusammenkunft Kaiser Wilhelms mit König Eduard weiß man gleichfalls noch nichts pofitioes.

Ob nun diese Zusammenkünfte stattfinden oder nicht, gar großen Einfluß auf die auswärtige Politik werben sie nicht ansüden; Rtonarchenbegegnungen find heute zu häusig, um Bedeutung haben zu können. Es braucht also deswegen niemand seine Ruhe zu verlieren.

Die Verlängerung der Volksschulpfltcht

vom 14. bis zum 15. Lebensjahr ist, so meint „Der Reichs- bote", wichtiger und erfolgreicher als die Fortbildungsschule: „Denn m diesem letzten Schuljahr, wo die Kinder noch im vollen Zuge des Unterrichts stehen und ihre Fähigkeiten sich ver­mehrt haben, würden dieselben mehr lernen als in den ihnen lästigen Fortbildungsschulen, und die sich daran anschließende gewerbliche Ausbildung würde dann rascher und besser vorwärts gehen, so daß diese vielleicht um ein Jahr gekürzt werden könnte. Auch die daran anschließenden gewerblichen Fachschulen würden bessere Crfalge er­zielen können, weil sie sich dann nicht mehr mit der Vorbildung, welche die Bolksschiile jetzt nur in unzureichendem Maße leisten kann, zu plagen brauchten. Ebenso könnte in der Befestigüng der christlich-sittlichen Lebensanschauung und Charakterbildung dieses letzte erweiterte Schuljahr Bedeutendes loiften, zumal dann auch der Konsirinandenunterricht reifere und besser vorbereitete Schüler vor sich hätte. In Schleswig'Holstein, wo diese längere Schulzeit schon längere Zeit besteht, hat sie, soviel uns bekannt ist, für eine reifere Volksbildung gute Früchte getragen, und wir glauben, daß sich das gewerbliche Leben besser damit befreunden würde, als mit der schwer emzngliedernden obligatorischen Fortbildungsschule. Tie Jugend würde dann besser gerüstet sein gegen die Verlockungen dec Sozialdemokratie und leichter den Eintritt in die bürgerlichen Turn- iind Singvereme finden. Aber es ist leider fanin daran zu denken, daß es zu einer solchen Verlängerung der Volksschulpflicht kommen wird; viele ärmere Eltern, die jetzt schon sehnlich darauf ivarten, bis ihre Kinder vom Schulzwang befreit sind und zur Erhaltung der Familie mit Geld verdienen oder im Haushalt mithelfen können, würden dagegen fein. Seit sich aber die wirtschaftlichen Verhält­nisse des arbeitenden Volkes erheblich verbessert haben, hat dieser Einwand gegen die Verlängerung des Schuljahres an Gewicht ver­loren. Auch für die Lehrer würde es eine Freude fein, noch ein Jahr lang die reiferen Kinder in Unterricht zu haben, während sie jetzt sie entlassen müssen, wo sie im besten Zuge sind." . . .

*

Streikstatistik.

Im ersten Quartal dieses Jahres sind im Deutschen Reiche 211 neue Streiks begonnen worden. Die meisten entfielen auf Brandenburg inkl. Berlin, nämlich 33. Die nächstgrößten Ziffern weisen auf: Sachsen mit 29, Rheinland mit 27 und Bayern mit 26 Streiks. Es entfielen ferner auf Hannover 18, auf die Provinz Sachsen 15, auf Baden und Hamburg je 14, auf Westfalen 12, auf Braunschweig 8, auf Schleswig-Holstein 7, auf Schlesien 6, auf Ostpreußen und Westpreußen je 4, auf Hessen-Nassau, Württemberg, Ko- burg-Gotha und Reuß j. L. je 3, auf Hessen, Weimar- Eisenach, Oldenburg, Posen, Anhalt, Rudolstadt, Lübeck, Bremen und Elsaß-Lothringen je 2 Streiks, auf Pommern, Meiningen und Reuß ä. L. je 1 Streik. Von neuen Streiks blieben nur verschont Mecklenburg - Schwerin, Mecklenburg- Strelitz, Sondershausen, Waldeck und die beiden Lippe. Beendet wurden im ersten Quartal dieses Jahres 255 Streiks. Bon diesen hatten 139 gar keinen Erfolg, 87 hatten nur teilweisen und von den 245 hatten nur allein 29 vollen Erfolg.

Deutsches Resch.

Die beiden Abgesandten Malay Hafids, des marokkanischen Gegensnltans, haben Berlin verlassen und sich nach Wien begeben.