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Nr. 33

158. Jahrgang

Viertes Blatt

Samstag, 8. Februar 1908

Erscheint täglich mti Ausnahme be5 Sonntag«.

Die »Stetzener Samtlknblätler*' werden dem „Anzeiger^ viermal wöchentlich beigelegt, das „Erelsblall für öen Kreis Gießen" zweimal wöchenUtch. Der ^hefstfche Landwirt" erscheint mxmatitd) einmal.

Gietzener Anzeiger

General-Anzeiger sSr vberhefien

iRotettongbrud anb Verlag der BrühNchen UnwersttätS ®ud> anb 6t»tnbrudexeL 9t fiaoge, Dreßen.

Redaktion. Exvedition and Druckerei! Schul« stratze 7. (Ejcpebition und Verlag > e-sD 6L Redaktion 112. Tel.«Adr^ An-eigerGreßen.

Deutscher Reichstag.

97. Sitzung, Freitag, 7. Februar, 1 Uhr.

Am Tische des Bundesrats: v. Bethmann-Hollweg, Twels, v. Schoen, Kühn.

Präsident Graf Stolberg

eröffnet die Sitzung um 1 Uhr 15 Minuten mit einem N a ch - ruf auf den Herzog von Sachsen-Altenburg: Mit ihm ist einer der letzten regierenden deutschen Fürsten, welche an dem glorreichen Krieg 1870/71 und an der Wiederausrichtung des Reiches tcilgcnommen haben, dahingegangen. Sie haben sich von Ihren Plätzen erhoben, um Ihre Teilnahme auszudrücken. Ich konstatiere daZ. (Auch die Sozialdemokraten, die in größerer Zahl auf ihren Plätzen sind, haben sich erhoben.),

Zuckerkonvcntion und Zuckcrsteuer.

Zweite Lesung der drei auf die Zuckerkonvcntion bezüglichen Abkommen.

Abg. Rimpau (natl.):

erstattet den K o m m i s s i o n s b e r i ch t. Der Verlauf der An­gelegenheit in der Kommission ist ja bekannt. Die Kommission hat den Antrag Schwerin-Löwitz auf Herabsetzung der Zucker- steucr von 14- auf 10 Mark in unmittelbare Verbindung mit dem von der Regierung vorgelegten Abkommen gebracht und beantragt, die Zustimmung zu dem Abkommen mit der Maßgabe zu erteilen, daß die Ratifikation des Vertrages nicht früher erfolgt, als bis die Abänderung des Zuckersteuergesetzes mit der Herabsetzung der Verbrauchsabgabe die Zustimmung der gesetzgebenden Fak­toren gefunden hat. Daneben hat die Kommission den Antrag Schwerin in Form eines Gesetzentwurfes angenommen, dessen Artikel 1 besagt: die Zuckersteuer wird spätestens vom 1. Oktober 1909 ab von 14 auf 10 Mark von 100 kg Reingewicht herab­gesetzt. Artikel 2: Sollte vor dem 1. Oktober 1909 eine Erhöhung anderer eigener Einnahmen des Reiches erfolgen, welche eine Deckung des etwaigen Ausfalls an Zuckerstcuer sicherstellt, so soll die im Artikel 1 gedachte Herabsetzung der Zuckersteuer auf An­ordnung des Bundesrats gleichzeitig mit dieser Erhöhung anderer eigener Einnahmen des Reiches stattfinden. Artikel 3: Dieses Gesetz trit gleichzeitig mit der Ratifikation des in Brüssel am 28. August 1907 zwischen dem Reiche und mehreren anderen Staaten abgeschlossenen Vertrages in Kraft.

Auf Antrag Bassermann (natl.) wird die Abstimmung über Artikel 1 namentlich sein.

Neben dem Kommissionsbeschluß lag der Antrag der Frei­sinnigen vor, der die Voraussetzung der Deckung des etwaigen Ausfalls an Einnahmen einfügt. Tr. W i e m e r /freis. Vp.) zieht mit Rücksicht auf die weiteren Verhandlungen diesen Antrag zurück.

Die Blockparteien haben inzwischen folgenden Antrag ein­gebracht: Die Zuckersteuer wird vom 1. April 1909 an auf 10 M. Pr. 100 kg Reingewicht herabgesetzt, sofern bis dahin Gesetze zustande kommen, die eine Erhöhung der eigenen Ein­nahmen des Reichs um mindesten 35 Millionen Mark jährlich bezwecken. Kommen solche Gesetze erst nach dem 1. April 1909 zustande, so erfolgt die Herabsetzung der Steuer gleichzeitig mit ihrem Inkrafttreten. Hinzugefügt wird dann, daß dieses Gesetz gleichzeitig mit den zur Verhandlung stehenden Abkommen in Kraft tritt.

Staatssekretär des Innern v. Bethmann-Hoüweg: m Herren! Die Kommission, welcher die drei auf den

Brüsseler Zuckervertrag bezüglichen LIbkommen sowie die dazu ge, stellten Einträge zur Beratung überwiesen waren, hat Ihnen einen beietafiMrj zur Annahme empfohlen, in dem die Zuckersteuer vom 1. Oktober 1909 ab auf zehn Marr für den Doppelzentner ermäßigt wird, -ric hat ferner befürwortet, die Zustimmung zu den Ver- embarungcn mit der Maßgabe zu erteilen, daß sie nicht früher er­folgen joU, bis die Herabsetzung der Steuer die Zustimmung der gesetzgevenden Faktoren gefunden hat. Diese Vorschläge Ihrer Kommission vermögen die verbündeten Regierungen nicht als an­nehmbar zu bezeichnen, sowohl mit Rücksicht aus das innere Ver- fassungsrecht, und weil es auch in hohem Maße bedenklich erscheint m Ansehung unserer Beziehung zu auswärtigen Mächten, die Zu­stimmung zu einem internationalen Abkommen an die Bedingungen einer Maßnahme auf dem Gebiete der inneren Steuergesetzgebung geknüpft zu sehen. Das Bedenken verschärft sich noch dadurch, daß diese Maßnahme in einem vorbehaltlosen Verzicht auf eine sichere Einnahme des Staates bestehen würde.

Namens der verbündeten Regierungen habe ich daher zu erklä. rcn, daß sie einem Beschlüsse des Reichstags, wie er von der Kom­mission vorgeschlagen wird, die Zustimmung würde versagen müssen. Ich darf aber hinzufügen, daß die verbündeten Regierungen von der Ztlsage, welche sie in der Sitzung vom 24. Januar d. I. abgegeben haben, in keiner Weise zurückzutreten beabsichtigen, daß sie viel, niehr für den Fall des Zustandekommens der Vereinbarungen nach wie vor bereit sind, die gewünschte Herabsetzung der Zuckersteuer Zuzugeslchen, sobald sie von einer ordnungsmäßigen Deckung des zu ctiuatienbcn Einnahmeausfalls abhängig gemacht wird. Der Ab. anderungsvorschlag, der zu dem Kommissionsbeschluß gemacht ist, deckt sich in seinem wesentlichen Inhalt und Zweck mit der von der Regierung abgegebenen Erklärung. Ich nehme daher keinen An­stand, festzustellen, daß die Negierung dem Vermittlungsantrag, falls er zur Annahme gelangt, auch ihrerseits zustimmen kann. (Lebhafter Beifall.)

Abg. Graf v. Schwerin-Löwitz (kons.):

. Ich kann mich auf eine kurze Erklärung namens aller meiner politischen Freunde in bezug auf den uns jetzt vorliegenden Ab- anderungsantrag beschränken. Wir halten nach wie vor daran fest, daß die Beschlüsse der Kommission das Richtige treffen. Nach­dem aber sowohl in der Kommission als auch hier im Plenum von dem Vertreter des Reichskanzlers die bestimmte Erklärung ab­gegeben worden ist, daß die Beschlüsse der Kommission die Zu­stimmung der verbündeten Regierungen nicht finden würden, und da wir ja doch nun einmal den Bundesrat als gleich- berechrigten gesetzgebenden Faktor mit dem Reichstag haben (Heiterkeit), und da die Konservativen nicht hier erne aussichtslose Demonstration treiben oder un­nötiger Weise den verbündeten Regierungen die Ratifikation eines Abgeschlossenen internationalen Vertrages nicht erschweren wollen, lonoern lediglich wünschen, so schnell als irgend möglich dem Lande Dle große Wohltat der Herabsetzung der Zuckersteuer zu verschaffen.

so sind wir bereit, einmütig für den jetzt vorliegen­den Abänderungsantrag zu stimmen. .(Beifall.)

Abg. Dr. Spahn (Ztr.):

Der Zusatzakte geben wir noch immer unsere Zustimmung. Anders steht es dagegen mit dem Kompromißantrag. Schon 1902 haben wir als den Kardinalpunkt die Herabsetzung der Zuckersteuer von 14 auf 10 Mark hingestellt, und die Regierung war damals der gleichen Ansicht. Unsere (Äellungnahme in der Kommission rechtfertigte sich dadurch, daß wir noch erwarten konnten, d i e Finanzreform würde noch in dieser Session an den Reichstag berantreten, sodaß ein etwaiger Ausfall an Zucker­steuer durch anbere Steuern gedeckt werden könnte. (Sehr richtig! im Zentrum.) Nachdem jetzt die Auss.icht daraus ge­schwunden i st, können wir nicht mehr dafür st i m m e n. Dr. Spahn äußert, im einzelnen unverständlich, unter dem Beifall seiner Freunde und der Sozialdemokraten, verfassungs­rechtliche Bedenken.

Abg. Dr. Paasche (natlib.) gibt folgende Erklärung ab: Wir haben in der Kommission für den Antrag Schwerin einmütig gestimmt, ebenso wie das Zen­trum. Wir haben uns nach den Erklärungen, die der Staats­sekretär im Namen der verbündeten Regierungen abgegeben hat, überzeugt, daß es hieße, einen unnötigen Konflikt zwischen Re­gierung und Parlament herbeizuführen, wenn wir auf dem Be­schluß bestehen blieben. Wir sind also bereit, dem Kompromiß­antrag Zuzustimmen. Nachdem die verbündeten Regierungen heute in aller Form erklärt haben, daß auch sie zustimmen, kön­nen wir es ohne weiteres tun.

Abg. Dr. Wiemer (freif. Vp.) i

Die Verhandlungen haben ein kaleidoskopartiges wechsel- volles Bild gezeigt. Das lag daran, daß die Lösung der Frage von vornherein auf einem nickt gangbaren Wege versucht worden ist. In dieser Beziehung weiche ich vom Grafen Schwerin ab, auch ich will aber auf die einzelnen Stadien der Verhandlung jetzt nicht mehr eingehen, sondern nur meiner Genugtuung Ausdruck geben, daß mit dem weiteren Verlauf der Beratung immer ent­schiedener die Auffassung zur Geltung gekommen ist, die wir von Anfang an vertreten haben, daß vor allem das Zustandekommen der Zusatzakte und die Fortführung der Konven­tionspolitik gesichert sein muß. Die Rückkehr zu den Zu­ständen, die vor der Konvention geherrscht haben mit den Prämien­preisen, wäre überaus zu bedauern, und die Fortführung der Konventionspolitik liegt ebenso im Interesse der Industrie wie der Verbraucker. Im Hinblick auf die im Verlaufe der Beratung aufgetauchte Behauptung, daß die Zuckerindustrie die Konvention nicht wünsche, und daß solche Stimmen insbesondere aus Magde­burg, dem Hauptplatz der Industrie, laut geworden sind, verweise ich mit Besriedigung auf das Telegramm der Handelskammer Magdeburg an den Reichskanzler, die sehr entschieden für die Konvention eintritt und die unheilvollsten Folgen von ihrem Scheitern für die Industrie befurchtet. Wir haben unseren An­trag aus der Kommission zurückziehen können, nachdem die wei­teren Verhandlungen dahin geführt haben, daß der Grundgedanke des Antrages in gesetzliche Form gekleidet ist. Als verant­wortlicher Hüter der Reichsfinanzen sind wir zu einer solchen Haltung verpflichtet. Herr Spahn hat die Bedeu­tung des Antrags dock unterschätzt. Es liegt in ihm zum mindesten ein sehr wirksames Compelle auf Erfüllung der Regierungszu­sage. Wir stimmen mit Befriedigung für den Kompromißantrag.

Abg. Dr. Südekum (Soz.):

Wir können vom Komlwomitzantrag nur den ersten Satz an­nehmen. Alles übrige ist uns unannehmbar.

Abg. Schweickhardt (dtsch. Vp.) betont die Bedeutung der Konventionspolitik.

Abg. Bogi-Hall (wirtsch. Vgg.):

Viel lieber hätten wir für den Kommissionsantrag gestimmt, aber nun stimmen wir für das Kompromiß. Wir legen eben den Wert darauf, daß die Zuckersteuer herabgesetzt wird, hoffentlich recht bald.

Abg. v. GrabSki (Pole) erklärt die Zustimmung der Polen zum Kompromißantrag. Die Zuckerindustrie müsse endlich aus ihrer fortwährenden Unruhe herauskommen.

Abg. Graf Schwerin-Löwitz (kons.):

Tr. Spahn nennt eine Ermäßigung des Zuckerpreises von 2 Pfennig pro Pfund für den Konsumenten belanglos. Diese 2 Pfennig bedeuten 22 Prozent unseres Steuerwerts. Das ist doppelt so viel, als die Erhöhung der Getreidezölle bei der Annahme des Zolltarifs. Mit anderen Worten: diejenigen Her­ren, die heute gegen den Vermittelungsantrag stimmen, verteuern dem deutschen Zuckerverbraucher den Zucker um annähernd so viel, wie die bösen Agrarier durch Annahme des Zolltarifs den Getreidepreis. (Lärm im Ztr.)

Die Aussprache schließt. Zunächst wird über die Abkom­men abgestimmt. Sie werden einstimmigangenommen.

Abg. Singer (Soz.)

beantragt nun, aus dem Kompromißantrag den ganzen zweiten Teil von „sofern bis dahin Gesetze zustande kommen" usw. an zu streichen. In einer Geschäftsordnungsdebatte wird darüber gestritten, ob diese Teilung eines Antrages zulässig ist.

Abg. Bassermann (nl.)

ersucht Singer, doch einfach die Wiederherstellung der Kommis­sionsfassung zu beantragen, was auf dasselbe hinauskomme.

Abg. Singer (Soz.)

bleibt bei seiner Forderung. Die Mehrheit erklärt sie für zulässig. In einfacher Abstimmung wird dieser sozialdemokratische Antrag ab gelehnt.

Darauf wird der Kompromißantrag in nament­licher Abstimmung mit 203 gegen 112 Stimmen angenommen. Die Mehrheit besteht aus dem Block und den Polen.

Militäretat.

(Fünfter Tag.)

Es erfolgt darauf die namentliche Abstimmung über den Aagregiertenfonds. Die von den Vertretern des Blocks beantragte Wiederherstellung der Negierungsforderung wird mit 171 gegen 142 Stimmen bei zwei Stimmenthaltungen angenommen. Mit dem Antiblock stimmt etwa die Hälfte der freisinnigen Ver. einigung.

Im weiteren Verlauf der Beratung des Militäretats stellt Generalleutnant Sixt v. Armin

unter Bezugnahme auf die überraschend günstigen Erfahrungen mit der Militärreitsckprle in Paderborn eine solche für Solüau in Aussicht.

Abg. Leser (Ztr.)

spricht über die Verkehrsbelästigungen bei den Schießübungen in Württemberg.

Abg. Wetzel (natl.)

schließt sich dem an. Eine Verständigung zwischen militärischen und bürgerfaben Behörden ist doch in Württemberg sehr leicht bei dem guten Einvernehmen und gemütlichen Ton, der dort herrscht.

Abg. Hildenbrand (Soz.):

Die Straßen gehören dem Verkehr,. sagt der Reichskanzler. Aber hier wird wochenlang eine Straße gesperrt. Noch dieser Tage hat in der Nähe von Ludwigsburg ein solches Scharfschießen im Ge­lände stattgefunden, obgleich dock der Reichstag mit großen Mitteln einen Schießplatz für Württemberg bewilligt hat, um diese Verkehrsstörungen zu verhüten.

Württembergischer Oberst v. Dorrer

gibt die schwere Belästigung durch die Sperrung der Straße zu, gibt aber die Schuld den Gemeinden, die ihre Wünsche nicht zmn Aus. druck gebracht hätten.

Abg. Haußmann (D. Vp.):

Wenn sich die Zivilbehörden nicht genügend gerührt haben, so wird es unsere Aufgabe sein, sie daran zu erinnern. Die Milr- tärschießplätze reichen offenbar nicht aus. Haußmann lenkt die Aufmerksamkeit auf eine Petition der badisch-hohenzollernschen Gemeinden, die einen Schießplatz in der Nähe von Lechlingen wünschen.

Abg. Köhler (wirtsch. Vgg.) befürwortet die Herstellung von Feldscheunen.

Generalmajor v. Lochow

führt dagegen Ersparnisgründe an.

Abg. StÜcklcn (Soz.)

erhebt, wie in der Kommission, lebhafte und eingehende Beschwerde über das Verfahren bei der Vergebung von Arbeiten, fordert Zu­ziehung der Arbeiterorganisationen und greift be­sonders den Vorstand der Schneiderwerkstätte in Altona-Bahren­feld an wegen seines gewerkschaftsfeindlichen Verhaltens. Stück- len bezeichnet die dortige Arbeitsordnung als eine Gefängnis­ordnung.

Generalmajor v. Lochow

verweist auf die Anerkennung des Betriebes durch das sozialdemo­kratische Hamburger Blatt, das ihn als in technischer Beziehung vorbildlich bingestellt hat. Es ist nicht möglich, alle Lieferanten auf ihre Löhne hin zu kontrollieren. Die Offiziere müssen eine scharfe Kontrolle über die Arbeiten ausüben, weil die Arbeit viel mehr aushalten muß als gewöhnliche Schneiderarbeit, denn sie ist für den Krieg bestimmt.

Abg. Göring (Ztr.)'

bittet um Berücksichtigung des Handwerks bei den Vergebungen der Bekleidungsämter.

Abg. v. Gcrsdorff (kons.)

tritt für kleine Garnisonen ein und wünscht sie insbesondere für feinen Wahlkreis Meseritz-Bomst. Er bittet weiter die Militär­verwaltung, die Schützengräben durch ihre eigenen Leute beseitigen zu lassen.

Abg. Rupp (kons.)

ersucht um Beschleunigung bei der Abschätzung der Flurschäden.

Generalmajor v. Lochow

gibt den Landwirten anheim, die Sckiitzengräben durch Arbeiter zuwerfen zu lassen. Es wird ihnen Ersatz geleistet werden.

Abg. v. GerSdorff (kons.):

In der Zeit der Arbeiternot? Wo nehmen und nicht stehlen!

Abg. Neuner (nl.)

tritt für Besserstellung der Korpsapotheker ein.

Abg. Sommer (freif. Vp.)

fordert für die Korpsstabsapotheker den Rang der Nöte vierter Klasse und für die Stabsapotheker die Abzeichen der höheren Beamten.

Generalleutnant v. Armin

stellt eine Neuregelung in Aussicht.

Abg. Rogalla v. Bieberstein (dk.)

befürwortet eine Erhöhung der Nemontepreife und Früherlegung der Remontemärkte.

Abg. Wachhorst de Wente (nl.)

verlangt für Hannover einige neue Märkte.

Abg. Dr. Varenhorst (Np.)

weist auch auf die Bedeutung der hannoverschen Pferdezucht hin. Daß aus Hannover ein guter Stamm von Kavalleristen kommt, sehen wir ja auch an unferm Kriegsminister. Wir sind stolz auf das springende Pferd in unferm Wappen.

Abg. Bohle (Soz.)

führt Beschwerde, daß in Straßburg Krümperfuhrwerke Privat­dienste verrichten.

Abg. Dr. Hahn (B. d. L.)

spricht über die Remontezncht im allgemeinen und in Hannover im besonderen.

Generalleutnant Sixt v. Armin:

Die Nemontepreife sind in diesem Jahre auf 980 Mk. fest­gesetzt, im nächsten Jahre werden sie wohl erhöht werden. Wenn Dienstvorschriften überschritten werden, soll man sich nur beschweren. Stoch im vorigen Jahr hat der Kriegsminister an sämtliche Armee- kommandos die strikte Anordnung ergehen lassen, daß keine Krümper­fuhrwerke im Privatdienst verwendet werden.

Abg. Cuno (frf. Vp )

fordert unter allseitigem Beifall des Hauses eine Förderung der körperlichen Ausbildung der Jugend durch Bewegungsspiele im Freien. Die Vtilitärverwaltung solle Uebungsplätze dazu her- geben. Mit Wettkämpfen, wo die große Masse nur als Zuschauer ober Wetter dabei stände, sei dem Volke nicht gedient. Die Durchschnittsleistung der Gesamtheit sei entscheidend. Im Bereich des 3. Armeekorps sei die Tauglichkeit auf 38 Proz. ge* fünfen. Die Wehrhaftigkeit des Volkes stehe auf dem Spiel.

Generalleutnant Sixt v. Armiir

erklärt die volle Znftimmung deS Kriegsministers zu diesen Anregungen. Wir haben bei den Verhandlungen, die gerade in der neuesten Zeit wieder ausgenommen sind, für die Ausbildung unserer Jugend durchaus diesen Standpunkt vertreten. Wir haben ausge­sprochen, das; es für die Armee daraus ankomme, eine gesunde körperlich kräftige Jugend zu haben, und daß dafür durch Turnen, Sport und Spiel gesorgt werden muß. Wir versprechen un5 weniger Erfolg von einer strammen Organisation, die aus Soldaten­spielerei hinausläuft. (Beifall.)

Dienstag 1 Uhr: Fortsetzung.