Nr. 394

Fünftes BIE

157. Jahrgang

erldHtod kvgllch mit Ausnahme de- Sonntag».

General-Anzeiger für Gberhesien

Die „ticBrnet LamtttenblStter- werden dem ,Anzelfl-r^ viermal wöchentlich beigelegt, da- „Kreist) lott für den Kreis Gießen" zweimal wöchrnUrch. Der „yeffifche Landwirt' erjchernt monatlich einmal»

Redaktion. Expedition und Druckerei? Schul- stratze 7. Expedition und Verlag: 61.

Redaktion: 112. Tel^Adr« AnzeigerGre ßen.

Samstag 14. Dezember 1907

Rotationsdruck und Verlag der Br6 HNchen ßyIgj UnwerfitätS• Buch- und StetnönidcceL

। D Bf M R. Lange, Dießen.

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-^er Kall Fullo-Kffe»vach und seine kommunalpolitische Bedeutung.

Vortrag

gehalten im Gießener Bürgerverein am 11. Dez. L907 von Dr. jur. et Phil. M. Biermer, ordentlichem Mwjessor der StacttLwissenschafteu an der Universität

Diesen. v.

Man ist in Hessen daran gewöhnt, die Verhältnisse d»er Kommune Offenbach mit ar oberem Interesse zu ter- iolgen, als die der anderen Städte des Landes. Schon früher einmal — genau vor einem Jahre — habe ich in einem Ksstntlichen Vortrage, in dem ich die politische Lage Hessens besprach, speziell die Offenbacher Zustände in das Bereich ber Erörterungen ziehen müssen. Damals handelte es sich DM. die Wahl und Bestätigung des sozialdemokratischen Beigeordneten Eißnerd Ich darf wohl daran er» iimern, was ich damals gesagt habe. Ich erhärte die Be- sllätigung eines ausgesprochen sozialdemokratischen Agita- lors in einer Stadt wie Offenbach für einen Politischen Fe h le r und deutete darauf hin, daß die Negierung im Wiederholungsfälle wahrscheinlich etwas vorsichtiger sein werde. Ich habe recht behalten, denn der zweite sozial- demokratische Beigeordnete, gegen den weniger Bedenken Vorlagen wie gegen Eißnerr, ist nicht bestätigt worden. Bekanntlich hatte bis vor kurzem die Kommune Offenbach eine sozialdemokratische Mehrheit iw Stadtparlament. Lieser Mehrheit warf ich vor, daß sie einen verdienten Ober- l-ürgermeister ohne zwingende sachliche Gründe von seinem Wien verdrängt habe, und fügte hinzu, daß die Führer der Mehrheitspartei, wie ich wüßte, aus der Suche gerade nach einem solchen neuenStadtoberhaupt seien, dem He preußische Regierung die Bestätigung versaqt hatte. Es war ja offensichllich, daß es den Herren Ulrich und Genossen, nachdem sie ihren Eißnert durchgebracht hatten, hauptsächlich daraus anlam, bei der Vürgermeister- vahl eine neue Kraftprobe zu versuchen, namentllch um die icrhaßde preußische Regierung als rückständig bioßzustellen und die aufgeklärte hessische gegen sie auszuspielen.

Die Tatsachen haben mir durchaus recht gegeben. Ich Dar also gut informiert. Anstelle des Oberbürgermeisters Brink wurde Herr Dr. Phil. Dullo gewählt und auch be­stätigt. Es liegt mir fern, diese Angelegenheit von der j^rsönlichen Seite auszufassen — ich habe Herrn Dullo rie gesehen —, aber es dürste erlaubt sein, etwas auf die Bor bild un g des neuen Bürgermeisters einzugehen. Herr Dullo hat, wie mir versichert worden ist, ursprünglich Kunst- x-eschichte studiert. Das ist natürlich Lein Fehler, namentlich richt für jemanden, ber~ in einem Lande eine Rolle zu spielen berufen ist, das Spötter als das „Land des politi­schen Jugendstils" bezeichnet haben. Später wurde Herr Dullo Statistiker und schließlich Direktor des Statistischen Amts der Stadt Königsberg. Er wurde später zum Stadt- rar dieser Provinzialhauptstadt gewählt, aber von der preußischen Regierung nicht bestätigt, und zwar, wie ich i-urch Erkundigungen an Ort und Stelle sejrgestellt habe, lediglich wegen seiner politischen Haltung. Herr Dr. Dullo gehört nicht etwa der Sozialdemokratie an, sondern einer bürgerlichen Partei, der Freisimrigen Vereinigung, freilich ihrem äußersten linten, Naumannischen Flügel, iiit aber jetzt ausgetreten. Als Schriftsteller ist er, soviel ich sehen lärm, nicht sehr hervor- ^-etreten. Ich kenne von ihm nur eine wirtschastshisto- nische Doktordissertation aus dem Jahre 1888: „lieber den Lee handel oer deutschen Ostseeplätze." Als Statistiker ge­hört er seit 1898 zu den MitherauZgeber» des bekannten ^Statistischen Jahrbuchs deutscher Stadt^h hat aber, soviel ich weiß, nur die öffentlichen Desinfektionsanstalten einige Fahre lang behandelt. Ob auch Offenbach eine solche An- (ult braucht, entzieht sich meiner Beurteilung. —

Ich halte die preußische LestatigungSpolitic, bereit Opfer h»err Dullo geworden ist, nicht für richtig. Sie ist eng- herzig und politisch nicht unbssanaen genug. Männer, die nachweislich politrsche Agitatoren sind, gehören m. E. aller­dings nicht in die Magistratskollegien. Aber wenn sonst im Stadtoerordnetenio 1 leg keine Parleiherrschaft existiert, bat die Regierung keine zwingende Vevemlessung, die De- üätigung zu versagen. Vielleicht war hier außer politischen Motiven auch der Gesichtspunkt maßZsbend, daß der Leiter eines denr Magistratskolleg vifer freilicn Läd tischen Amtes richt gleichzeitig Magistratsmi.glied sein solle, lieber diesen Crundsatz läßt sich streiten. Wenn er für die preußische Regierung in dem Königsberger Fall entscheidend war, so lag jedenfalls für die hessische Regierung fein Grund vor, in dem Offenbacher Fall ebenso M handeln.

Freilich muhte man sich sagen, daß die Offenbacher Sozialdemokraten nur jemanden auf ihren Schild erheben würden, der ihnen politisch nahe, der bürgerlichen Minorität aber möglichst fern steht. Die staatliche Aufsichtsbehörde hat bei noch so großem Selbstverwaltungsrecht der Kommunen die Pflicht, einer Parteiherrschast entgegen­zutreten und die unterdrückren Minoritäten zu schützen. Herr Dr. Dullo war jedenfalls aus-gesprochener Partei­kandidat und mußte als solcher darauf gefaßt fein, daß ei besonders großen ^Schwierigkeiten in seinem neuen Amte begegnen werde. So wie die Offenbacher Verhältnisse nun einmal liegen, war vorauszusehen, daß die bürgerliche Mi­norität genau aufpassen würde, was das neue Stadtober- h^rupt leisten würde. In Offenbach ist eben bedauerlicher­weise die Kommunalpolitik fast ganz Partei­sache geworden, und die politischen Gegensätze haben dort die unversöhnlichsten gönnen angenommen. Der Außenstehende, dem frte nötige Person enkenntnis fehlt, ijt nur schwer in der Lage, alles richtig zu beurteilen. Hält man sich aber an die unbestrittenen Tat» fachen, so steht es bereits test, daß Herr Bürgermeister Dr. Dullo in seiner kurzen Amtsführung sich Fe hl- griffe, die die öffentliche Kritik förmlich herauswrber- ten, hat zuschulden kommen lassen. In seiner Vertei­digung hat er finanzpolitische Grundsätze ausgestellt, die nicht haltbar sind und auch dann nicht unwidersprochen Reiben dürsen, worin die Großh. St aa tS re g ie r un g, tote es den Anschein hat, auf ein kräftiges Eingreifen verzichten zu lönnen glaubt, obgleich wenigstens die

direkten llnwahrheiten, die Herr Dullo in amtlicher Eigen­schaft sich . hat zuschrildeii kommen lassen, eine ernste. Rüge Wohl verdrenten. Zum mindesten beweisen die Offenbacher Vorgänge, daß die Stäbieorönung nach mancher Richtung hin reformbedürftig ist, und daß eine kommunale Selbstverwaltung ohne staatliches Aufsichtsrecht ein Unding ist. Ich plädiere beileibe nicht für eine übertriebene bureauerotische Bevormundung. Ich ver­werfe sie vielmehr ebenso entschieden wie andere. Daß das Darmstädter Ministerium (NB. die Bauabteilung, über die manches zu sagen wäre) zum Beispiel in die städt. Bebauungspläne hineinredet, wie cs kürzlich hier ge­schehen ist, halte ich für bedauerlich. 29tr werden uns das in Zukunft nicht mehr gefallen lassen. Aber ein Gebiet gibt es, wo von oben herab nicht scharf genug aufgepaßt werden kann, ich meine das Anleihewefen und die Anlegung ft ä i) t i f ü) e r Gelder. Das kommunale Finanzrecht ist ein staatlich delegiertes, eine absolute Finanzhoyeit der Selbstvcrwallungskörper gibt cs nicht; jie wäre unvereinbar mit der Finanzhol-eit des jou- oeränen Staates.

Leider sind die Bestimnumgen der hessischen Städte­ordnung, die sich auf dieses Gebiet beziehen, viel zu all­gemein gehalten, zu dehnbar und wenig exakt gefaßt. Wer als Stadtoberhaupt nicht über eine gehörige Scyulung und Erfahrung ver.ügt, der muß glauben, unsere Stäbtc- ordnuna gewähre ihm eine beinahe unbeschrankte finan­zielle Bewegungsfreiheit. Diesem Irrtum ist auch Herr Dr. Dullo zum Opfer gefallen. Als er sich verteidigen mußte, hat er Beyanplungen ausgestellt, die beweisen, daß er doch recht wenig Einblick in das Fmanz'gebaren größerer, solid verwalteter Kommunen mllgebrna)t hat. Er muß sich jetzt gefallen lassen, daß man dem „Fall Dullo" — in Hoffen gibt es, so sagte ich vor einem Jahre in dieser Stelle, in jedem Jayro mindestens einen interessanten „Fall" — grundsätzliche Bedeutung beilegt und ihn auf seine kommunalpolitische Tragwcire hin prüft. Hierfür ist der hiesige Bürgerverein der rich­tige Platz. Aua) in dcr Gießener ^tabiücrorbne.enrcr- (ammlung hat man ja kürzlich riese Angelegenheit berührt, und in Offenbach hat man sogar ad hoc eine Kontrollivm- mi|jion euigesetzt. Da wir zuoem unmittelbar vor einer Revision unjerer gesamten LerrvalllmgSge.'etzgebung stehen, tarnt unsere Erörterung vielleicht auch do lege ferenda för­derlich sein. Die Gegner inerben das natürlich nicht zu­geben, sondern behaupten, wir schlachteten den Fall im partei-politischen Interesse aus. Prüfen Sie selbst, ob ein solcher Vorwurf gerechtfertigt ist! —

Zunächst lassen Sie mich ben Tatbestand ge­nauer, als es in der Tagespresse geschehen konnte, klar­stellen. Er zerfällt in zwei Episoden, die aus zwei ver­schiedenen Gebieten liegen, in eine Anlliheoperallon, die ober gewisse Abjonderüchketten ausweist, und ein Lom- barddarlehnsgeschäft mit anvertrauten städtischen Geldern, das dagegen weit über bfe Grenzen des bisher Gebräuch­lichen uno Erlaubten hinaus geht. . '

Die Stadt Offenouch zei^uet sich dadurch aus, daß sie einen ungewöhnlich großen Aill-echeZedars har Be­rücksichtigen wir nur bie Anlsihen der letzten 10 Jahre, so wurden folgende Schulden kontrahiert: 1898c vier Millionen, 1900: 3 VMtvnon, 1902: 6 MMonsn, 190u: 5 Millionen und 1907: toieberuin o Millionen. Der ur­sprüngliche Vertrag mit der „Nationakbank für Deutsch­land" in Berun uno ber „Bank für Handel uno Industrie" (Darmstädeer Bank) lautete sogar auf elf Millionen. Da aber die Bürgermeisterei bie Zuschlagsfrist versäumte, be­kam sie nach dem neuen Vertrag von dem genannten Konsortium sechs MiKwnen ivemger. Offenbach mich also die ausgefallene Sumnze demnächst nachho-len. Von dem Matz der neuzeitlichen Schuldenmachere; macht man sich erst bann einen Begris-s, ipenn man berücrsichttgt, daß die Konunnne Offenbach in ben 10 Jcchren vorhex einen Lnleihebedars von 4^ Millionen, in dem Letzten Jahr­zehnt von 29 Millionen., beinahe das Siebenfache, betrug. Die le^tc Anleiheoperativn ist in mehrfacher Hinsicht m> terejfant. Einmal nun deswillen, weil sich bie Bürger­meisterei ohne ersichtlichen Grund bei dem Abschluß bes Geschäftes sines Frankfurter Vermittlers, Dolfs mit Namen, der auch bei anderen Transaktionen eine recht fragwürdige Rolle gespielt hat, bedienen zu müssen glaubte. Soviel juristische und kaufmännische ftenntmfte mußte meines Er­achtens ber Bürgermeister einer Stadt von 60 000 Ein­wohnern, den: außerdem eine sachverständige Finanzdepu- tation bei gegeben ist, haben, daß er eine Anleihe mit zwei Großbanken ohne fremde Hllse fertig bringen könnte. Aber das nur nebenbei. Erheblich schlimmer ist folgen­der weiterer Vorgang. Die kann man in einer Zeit der größten Geldverfteifuntz mit ganz anormalen Zinssätzen eine Anleihe von 11^ Millionen auf einen Satz nnterzubringen suchen? Es ist doch ganz unwahrscheinlich, daß eine Mittelstadt, wie es Offenbach ist, eine so große Summe auf einmal- braucht. In dem mir vorliegenden ersten Ver­trag vom 13. Juni dS. Js. sollten bie beiden verbündeten Danken elf Millionen vierprozcutige Obligationen zum Uebernahmebtrs von 97,8 emittieren.. In 'bem Vertrage heißt es weiter, daß die Banke-n das Recht haben, von dem Geschäfte zurnckzukreten, sobald die erforderliche ministerielle Genehmigung nicht bis zum 20. Juni im „Reichsanzeiger" erschienen ist. Man gervahrt also dem Darmstädtce Ministerium nach nickst eine Woche Zeit, den Anleitzevertrag zu prüfen, obgleich man sich jagen mußte, daß das Ministerium bie Bedingungen, namentlich was die Amorrisationsquote anbetrisfl, stellen könnte, über die dann tote Bern nt die Stadtvcwrdnetenversammllmg zu bc- schließctt hätte. In ber Tat verlangte die Regierung Kau- telcn und forderte die ungewöhnlict) f;oi)e Amorlisations- quote von zwei Prozent, ai>o eine jährliche Tilgung von 220000 Mk. Unter diesen Umftänbcn tourbe natürlich bic überaus knappe Zuschlagssrist verpaßt, und die bewen Banken traten vom Geschäft zurück. Sie wollten nur eine einprozentige Tilgung unb erklärten, vorläufig nur fünf Millionen bereit stellen zu können. In bem neuen, end­gültig abgeschl^sfeiien Berirage vom ö. August ds. Js. wurde auch der Uebqrnahmekurs von 97,8 auf 97,2 er­mäßigt- Dadurch erwuchs der Kommune Offenbach ein

Morgen alle Apotheken offen.

Für Lr-eibrrachLcn beachtenswert.

Ein Geichenk, welches iclbu im Bereicy einer wenin qcfniäteit Börie moalw) und das Geacnpanü iaalicocn Gerrauchs und eine Quelle fort geatzter Dankbarkeit seilens des Empfängers büdel, wew-es bei gewöhnltü;er Sorgfalt uniicßren.ue jpnnbaieeit Asiat welches gleich out geeignet für den Gelehrten, wie für den Geschäfts- rnmuk, für Schrrtnudep oder Damen, für Sabricanten, für das <oaus, für die Reife auf Eisenblumen oder Lamp,er oder anderem Aufenthalt — loidj cm Artikel sollte im Gedächtnis bleiben von jedermann, uelcher Geschenke zu geben ljot au Weitm­achten, Geburtstagen und aynirchen Gelegenheiten. Gin wrnier Artikel ist die Caw s iSai'et-y^üÜfcbcr, deren Goldfeder in ^er- bniDunn nut dem ^inicubchälter die Schretbarben auf angenehmste Werse ermöglichte ile schreibt sofort unter aüen denkbaren Dedinanngen und raun mchl ttecksen, weil ihr Zellemiabchen genügend, aber mc Auincl Time an bie Feder beim Schreiben abgün: sie kann m jeder Lage m der ^af^e oder im Koffer getragen werden, ohne bah em Auslaufen,von T'.lUe zu befürchten ist, weil bie Schlüfjelrappe bie Goldfeder im gcschwflenen Zustande m den Halter zurüttsühn und denselben hermensch abfchiieLt.

Die (.^v'5-8»tvrv-Fü!lfedcr ijt durch alle bcffercn Schreibwaren- hanblungen erhältlich. Trotzdem sie von btefen als bestes Schrcib- geiät geführt wird, finden nto gleich wie bei anderen Sachen j.-abri- mnten und .Händler, welche vom guten Ruf der Caw zehrend geringere Rachahmunsen -um Berkause anbieien, ober niemanö tänn nach bieRr Richtung hm getauscht werden, wenn er daraus achtet dun >eder Haller unb btt Goldfeder selbst den Stempel Cnw traaem Dadurch sichen er sich den Grwerb einer echten (Jaw’sÄüÜfeber solche allein dw durch Patente geschützten auenanmen Vorzüge ve- ülvt- Die ^a^ s Füüfedcrn find von veslem Material gemacht, die il tarat. Gold,oder m nut natürlicher Fridiumspitze, dem yaneäen and rvertvoüften Rewü vencyen und auc atibei-en Teile sind so krasiig, wdav sie vsn mibegrenzier L>auer im Gebrauch find

n^paraturen, stwcit fo#d)e übcriuiupt durch Unvorslchrigteit oder ^^^«bmäetner Teile vonoumieii, werden zu mäßigen Preisen durch alle i-schrettnvarenseichape crlcbiat,

Verlust von 30000 ML Nimmt man an, daß bis restlichen 6 Millionen Mark im nächsten Jahre zu ben gleichen Bedingungen ausgenommen werben müssen, so er­höht sich nominell der Verlust um 36 000 Mk. auf 06 000 Mark.

Der ist cm diesem Reinfall schuld? Natürlich hat man den Versuch gemacht, der Regierung die Veranrwor- tung zuzuschieben. Herr Ulrich drohte sogar in. ge­schwollenen Vorgefühl eines hessischen „Voltsbeglückers" mit einer Interpellation in der zweiten Kammer. Ich gebe zu, daß an den Zentralstellen gelegent­liche unlrebsame Verzögerungen vorkommen. Aber einer Zentralbehörde zuzumuten, bei einem so großen Objekt von heute auf morgen „Ja und Amen" zu >agen, ist Venn doch ein starkes Stück. Die Schuld trifft unziveiselhajt ganz allein die Bürgermeisterei. Man läßt sich doch von den Banken die Uebernah-mebedinaungen nicht einfach diktieren, und der Hg6nt Jakob Wolfs hat den Bürgermeister sehr übel beraten." We.m letzterer bessere verwaltungsrechi.li.che Kenntnisse hätte, und über einige kaufmännische Routine verfügte, brauchte er keine „Stütze der Haus,rau" und hätte sich geweigert, so einseitig ab- gefaßte Bedingungen zu akzeptieren. Ich bin in diesem Falle auch Lweifelhast, ob der dreiköpfige Finanzausschuß die drohenden Gefahren rechtzeitig erkannt hat. Die Sperren behaupten allerdings, später nicht mehr gefragt worden zu sein. Herr Dr, Dullo hat sich von verschie- ocnen SLiien sagen lassen müssen, baß er nicht allzu viel von solchen Dingen verstehe. Nur so ist es zu erklären, daß die Sladt L,,enbach wie die bäuerlichen Ho,besitzer für ihre finanziellen Transaktionen einen „Ho sjuven" braucht. Es ist ein nicht sehr würdiger Zustand/toem: man einem >stad^vberhaupt, durch des,en Hände Millionen gehen, nachträglich em Privatissimum über den Verkehr mit Bankiers erteilen muß — natürlich „gratis et frusta”! —

Tie zweite kritische Episode des Dullo- f ch e n Finanz re gimes hängt, wie es scheint, mit der ersten unmittelbar zusammen. Ich habe wenigstens den leb hasten Eriwruck gewonnen, den ja auch andere vor mir hatreu, daß der Bürgermeister von dem Gedan.ken beseelt war, den Verlust, den er und die ihn beratende Firma Jacob Dol,,' u. Eo. dem Stabtsackel zugefugt hatten, durch neue Finanzoperationen wieder wett zu machen. Dre Kanzlei der Bürgermeisterei gleicht in der Tat in den letzten 9Jionaken mehr einer Wechsel- uns Diskontostube, als einer Großh. Amtsstelle. Man legte den Erlös der Anleihe in Diskonten, Lombarddarlehen und Ultimogeldern an. Wäh­rend die Kommune für rhre neue Anleihe rund vier Prozent zu zahlen hat, begibt sie ihre Gelder, die dem Betriebsiapital einer mittleren Vankfirma entsprechen, zu höherem Zinsfuß, damit man später der erstaunten Bur- gerschast sagen kann: „Seht, was Ihr für einen Bürger­meister habt! Wie geschürt uno kaufmännisch hat er die Geld- marktsverhällnifse zum allgemeinen Besten ausgenutzt." Als Prokurist jun gierte, natürlich rührig Herr Jacob Wolff aus Frankfurt. Das eigenartige Gesthäfrsgebaren ist je­denfalls von jeder PMströsität abjolut frei unb er­innert an amerikanische Zustänoe, vielleicht auch an den ^u- kunstsstacrt. Wollte man das Offenbacher Veisp-.el im Reich kopieren, so JtanDc es wahrscheinlich um unsere Reichs- ffnanzen vesier. Namenllich wäre der Reichsinvalideir- fondS aus diesem — freilich „etwas ungewöhnlichen" —» Wege toeiliger noiLeidend geworden.

Herr Woffs hat das Verdienst, einen Berliner Groß- fpefuianfcn, mit dem sich oie Börsenzeitungen in nicht ge­rade sehr schmeichelhafter Weise ,aii täglich befchäfrigen, aus dre neu erbvhrte Göldgnelle in Offenbach ausmerffam gemaeji zu hcchen. Der Großspekulant in 's3ofj ran fetten yeißt August Eberb ach. Er macht in Hotelaktien. Sein Bruder, Herr F. Ederoach, ist Direktor der „Berliner Hotel- attiengesellschaft", bie ben Kaijerhof und das Kurhaus in Heriugsdors beM. Der dritte im Bunde unb gleich- zottig der Reckjtsbeiftanb des vielgenannten Ederüach- Konzrons, ist ein Feee-L San walt Dr. Hirschel-Berlin, bis vor kurzem der Auffichtsratsvorfitzende der AdmiralitätS- gartengesellschast, die cbe^alls unter Eberbachs Führung ui Hot<cks, darunter das Mannto Savohstotel, macht. Herr Lug. E. Gbsrbach ist noch beim Monopothotel, bem idel- veberehokel und dem Kaiserhof finanziell beteiligt.

vro nach- A sind d^n 15« I>ez. tou

stehenden tittö 12 Uhr mittags bis 12 Uhr nachts nur für <iriügeiide Fäiie sicher anzatrelfen. pu;

Dr. Xleyerhofi; Süd-Anlage 7. - »r. Richter, Frankfuiter- ______Strasse — Air. Schliephake, Goethestr. 44.