Nr. 28V Zweites Blatt 157.

Montag v Dezember 1907

Grschetat «gNch mtt «r-Snahm-e deS SomrtagL.

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General-Anzeiger für Gberheffen

Rotationsdruck und Verlag der vrüblichen Unrocrßtatfl - mb Sreindructerel.

R. Lang«. Gießen.

Redaktion. Exvedttion and Druckerei? Schul- stratze 7. Expedition and Verlag . e® öL Redaktion: 112. TeU-Adr^ Anr«ig«Gie-ea.

Stlmmangsbild aus dem Reichstage.

Berlin, 7. Dez.

Mit Genugtuung konnte heute der Abg. Raab, seines Zeichens Porzellanmaler, feststellen, daß der Reichstag nun­mehr bereits zwei Tage hintereinander sich über Mittel- stcmdspoliiik unterhalte. So gut habe es der Mittelstand früher nicht gehabt. Um des weiteren hätte er auch darauf Hinweisen, können, daß anstelle der Juristen, die sonst zumeist die Kosten der Debatten tragen, diesmal in der Hauptsache Leute aus dem Fach, Handwerksmeister auf den Plan traten. Auch das ist früher nicht so gewesen, schon aus dem Grunde, weil erst die letzten Wahlen eine jo starke Vertretung des Handwerks in das Parlament gebracht haben. Selbst die Sozialdemokraten schickten in Herrn Brühne einen Schuhmachermeister und in Herrn Allrecht einen Schneidermeister vor. Neue Gesichtspunkte waren natürlich nicht zu erwarten, die Redner äußerten sich zu den einzelnen Teilen des Zentrums antrags in den schon gestern dargelegten Richtungen ihrer Partei- oder verwandten Gruppen. Erwähnenswert wäre höchstens ein Angriff des Abg. Raab von der wirtschaftlichen Ber- rinigung gegen den Freisinn wegen seiner Stellung zur Handwerkerfrage; indessen braucht man diese Heine Bllckdissonanz nicht gar zu tragisch zu nehmen. Man darf sie wohl zu den Meinungsverschiedenheiten in wirtschaft­lichen Fragen rechnen, die der Kanzler den beiden Flügeln des Blocks ausdrücklich sreigegeben hat.

Kaubwerksförderurrg.

Während in frühere» Jahren die Sozialpolitik in der tzcnprfache ihre Fürsorge den Kreisen der Arbeitnehmer zu­wand .e, hat sich doch clllmahlich die Notwendigkeit heraus- gestellt, diese Fürsorge etwas weiter ausAtdehnen und auch den nicht allzu sehr begüterten Angehörigen des sogen. Mittelstandes der Segnungen ber sozialen Gesetzgebung teil­haftig werden zu lassen; sind doch ^ispielsweife viele selb- stärcdrge Handwerksmeister in materieller Hinsicht ost weit schlechter gestellt, als zahlreiche Arbeiter. Dazu, kam, daß der große wrrtschaflliche Aufschwung gerade dem Hand­werkerstände nickst nur keinen Nutzen brachte, sondern eher s chädliche Folgen herbeiführte, denn bei dem sich entspinnen- den Wettbewerbe war es nur dem möglich, fortzutommen, der üb-er höheres Kapital verfügte und einen großen Be- ttneb einzurrchten vermochte; desgleichen führte das Kon- Qrrrenzwesen zu recht üblen Auswüchsen, die den Hand­werker stand auf das schwerste geschädigt haben. Auch legten bie verschiedenen Zweige der staatlichen Versicherung dem Handwerkerstande große Lasten auf, die er nach Lage der Sache schwerer empfinden muß, als andere Erwerbskreise.

Freilich kann man die Handwerker selb stvon Schuld mn Niedergange des Gewerbes nicht freisprechen, weil sie jahrzehntelang nichts getan haben, um den Lauf der Dinge LmfzuhÄten, sondern ruhig die Hände in den Schoß legten, anstatt sich zu rühren. Dian rief schließlich den Staat um Hilfe an und dieser ließ sich endlich auch erweichen, indem aor nunmehr 10 Jahren das Handwerkergesetz kam, das noch hmrte in Kraft ist, das aber dem Handwerker in praktischer Hinsicht herzlich wenig Nutzen gebracht hat. Da­durch veranlaßt/- schritt man verschiedentlich — was man schon längst hätte tun müssen — zur Selbsthilfe, indem man Arbeitgeberverbände gründete, die sich das Ziel stellten, durch Zusammenschluß der Meisterschaft gemeinsam an der Förderung des Handwerks zu arbeiten. Auf diese Weise ist schon manches erreicht worden, insbesondere ist es dadurch möglich geworden, allzuweit gehende Forderungen der Ar­beitnehmer zurückzuweisen.

Alles freilich kann auf diesem Wege nicht durch gesetzt werden, es bedar s unbedingt auch der Unter st ützungdes Staates. Da ist es denn erfreulich, daß im Gegensatz Zu früher bei allen Parteien eine größere Geneigtheit herrscht, den Wünschen des Handwerterstandes ent gegen­zukommen, wie dies auch jetzt, gelegentllch der vom Zentrum ausgehenden Anträge aus Förderung des Handwerks, klar zutage trat. Eine Reihe der hierbei gemachten Vorschläge können recht viel Segen stiften, wenn auch manches andere von minderer Bedeutung ist. Dagegen kann man unbedingt der Forderung zustimmen, dieGrenzen d erZulassun g zur freiwilligen Invalidenversicherung für selbständige Handwerker zu erweitern. Ebenso ist der Wunsch berechtigt, daß die Fabriksbetriebe, deren Lehr­linge die von Handwerkerorgantjationen unterhaltenen Fach­schulen besuchen, auch ihrerseits bis zu einem, gewissen Grade zur Tragung der Kosten herangezogen werden, da ja die Industrie von diesen Institutionen selber Nutzen hat. Die Sicherung der Bauhaudwerterforderungen, die auf dem Handwertsprogramm steht, dürfte ja bald ihre gesetzliche Regelung erfahren. Bereclsiigt ist auch der Wunsch, daß bei Vergebung öffentlicher Arbeiten und Lieferungen die Handwerkergenossenschaften möglick)st berücksichtigt werden möchten. Des weiteren kann man auch den Wunsch nach einer Revision des Gesetzes über den unlauteren Wettbewerb und nach einer Regelung des Ausverkaufswesens unter­stützen. Bei alledem würde gar manches Ersprießliche für die Förderung des Handwerks herauskommen und man darf hoffen daß in Zukunft auch dieses wichtige Gebiet der Sozialpolitik nicht vergessen wird, zumal das Parlament diese Bestrebungen gern unterstützt.

Die Wertzurrmchssteucr.

Die Einführung der Wertzuwachs steuer in Hessen darf nun mit Sicherheit zum Beginn des neuen Jahres er­wartet werden, nachdem, wie bereits berichtet, der Finanz­ausschuß der 2. Kammer die von der 1. Kammer be­schlossenen Abänderungen des Gesetzentwurfs akzeptiert hat. Berichterstatter des Ausschusses ist wiederum Abg. Dr. Gutsleisch. Es ist nun von nicht geringem Interesse, in welcher Weise die von der ersten Kammer vollzogenen Abänderungen von den: Ausschuß der 2. Kämmer be­gründet und beurteilt werden, 'Der Bericht betont^ daß

sich erfreulicherweise die 1. Kammer int Wesentlichen mit dem Prinzip und der Ausgestaltung der Regierungs-Vor­lage, wie sie aus den Beschlüssen der 2. Kammer her­vorgegangen ist, einverstanden erklärt hat. Die erste wesentliche Abänderung besteht darin, daß die erste Kam­mer die von dem anderen Hause gestrichene Bestimmung der Regierungsvorlage wiederherstellte, wonach laut Art. 1 nur Gemeinden „mit mehr als 3000 Einwohnern" durch Ortsstatut den Wertzuwachs des Grundbesitzes ihrer Ge­markung besteuern können, daß aber in Fällen eines durch städtische Verhältnisse begründeten Bedürfnisses auch Ge­meinden mit weniger als 3000 Einwohnern die Genehmi­gung zur Besteuerung des Wertzuwachses durch das Mi- nisterium des Innern und der Finanzen erteilt werden kann. Hiernach wird also das Gesetz im Prinzip wieder mehr auf die in Hessen vorhandenen 58 Gemeinden mit mehr als 3000 Einwohnern begrenzt; es soll bei kleineren Gemeinden die Genehmigung versagt werden, falls nicht besondere Gründe dafür vorliegen. Da der Ausschuß eines vollen Verständnisses der Regierung für diese Steuerart sicher zu sein glaubt, sindet er keine Bedenken, die neue Fassung anzunehmen. ,

Bei Art. 2 der Vorlage hat die erste Kammer den Zu­satz beschlossen: „Als Mehrwert eines Grundstücks ist nicht anzusehen der aus einem Gewerbebetrieb mit Rücksicht auf die Firma, die Kundschaft oder das Bestehen einer Kon­zession entfallende Teil des Uebergangswertes." Die Re­gierung betonte, daß der Inhalt dieses Satzes ihren eigenen Auffassungen und Darftellungen durchaus entspreche und der Ausschuß ist der gleichen Ansicht. Er ist zwar nicht ohne Bedenken über die Schwierigkeiten, die sich der Fern­haltung aller Werte nicht immobilen Charakters entgegen­stellen werden; da jedoch der Zusatz der ersten Kammer an sich richtig ist und aus seiner Ablehnung Mißverständ­nisse entgegenstehen könnten, erklärt sich der Ausschuß damit einverstanden. Zum Art. 3 hat die erste Kammer neben einer mehr redaktionellen Aenderung auch einen Zusatz beantragt, wonach jeder Grundbesitzer in den ersten sechs Monaten der Geltung des Ortsstatuts eine neue Veran­lagung des Besitzwertes zur Feststellung des Bermögens­steuerwertes beim Inkrafttreten des Ortsstatuts verlangen kann. Diesen Zusatz empfiehlt der Ausschuß „als zweck­mäßige Verbesserung des Gesetzes" zur Annahme.

Die wichtigste Abänderung der Vorlage betrifft, wie schon früher erwähnt, den Artikel 8 über die Höhe der Steuer. Die erste Kammer glaubt, daß das Gesetz auf dem Weg der Differenzierung der Steuersätze noch wesentlich weitergehen sollte. Eine ganz berechtigte Forderung sei insbesondere die Abstufung der Steuer nach der Gewinn­höhe und der Besitzdauer des Gewinners. Man betont ferner, daß bei HauS Verkäufen die Berkaufsgewinne sich meist in sehr mäßigen Grenzen halten und auch mit er­heblichen Verkaussverlusten zu kompensieren seien; über­haupt sei die Wertzuwachssteuer für bebaute Grundstücke nicht unbedenklich, weil sich der Wertzuwachs wegen der fortwährenden Aenderungen in den bestehenden Gebäuden sehr schwer bestimmen lasse, der Hausbesitzer eine normale Verzinsung in der Regel nicht erreicht usw. Daher müsse eine prinzipielle Unterscheidung für die bebauten und die unbebauten Grundstücke eingeführt werden und für be­baute Grundstücke mir der halle Satz berechnet werden. Weiter beschloß die erste Kammer, als Höchstbetrag der Steuer für unbebaute Grundstücke 30 Proz. und bei Wert- steigerungen, die 60 Proz. nicht übersteigen, 20 Proz. des Zuwachses festzusetzen; für bebaute Grundstücke jedoch die Sätze auf die Hälfte zu ermäßigen. Wenn seit dem früheren Eigentumswechsels mehr als zehn Jahre verflosfen sind, sollen höchstens Zweidnittel und bei mehr als 15 Jahren höchstens die Hälfte der Steuersätze erhoben werden. — Gegen diese Vorschläge wurden im Ausschuß einige Be­denken nach zum Teil entgegengesetzter Richtung geltend gemacht, z. B. daß die Gewinne an Gebäuden in vielen Fällen recht ansehnlich seien, daß die Häuserspekulationen durch die Ermäßigung auf die .Hälfte begünstigt und viel­leicht eine Erhöhung der Mieten die Folge sein könne usw. Auch die vor geschlagene Erhöhung der Steuer erregte beim Ausschuß Bedenken, doch beantragt er auch hier „im Interesse der guten Sache und des Einver­nehmens mit der hohen ersten Kammer" die Annahme dieser Vorschläge.________________-

Aus Stade Uttd Land.

Gießen, 9. Dez. 1907.

* * Ernannt wurde der Lehrer an der Volksschule zu Darmstadt Phil. N e h r b a ß zum Lehrer an der Biktoria­schule zu Darmstadt unter Belassung in der Kategorie der Bolksschullehrer.

* * Forstp ers o n alien. Die Forstreferendare Herm. Gut fleisch aus Homberg a. d. O., Gg. Hie- menz aus Darmstadt und Friedr. Volk aus Reichels­heim l O. wurden zu Forstassessoren ernannt

* * Hess. Rich ter v er ein. Die zahlreich besuchte außerordentliche Hauptversammlung des Hessischen Richtervereins, die am Samstag in Frankfurt a. M. stattfand, erklärte einstimmig den Zusammenschluß der ein­zelnen Mchtervereine zu einem das Deutsche Reich um­fassenden Verband für dringend wünschenswert. Der Vor­stand wird beauftragt, deswegen bei den anderen deutschen Richter vereinen vorbereitende Schritte zu tun.

** Nationalliberale Jugend. Donnerstag den 5. Dezember fand int „Kaiserhoj" hier die erste General­versammlung des hiesigen Vereins dec nationalliberalen Jugend statt. Da Herr Osw. Medel sich leider durch Krankheü ge­

zwungen sah, den Vorsitz niederzulegen, mußte eine neue Be­setzung dieses Postens stattsinden. Auf allseitigen Wunsch übernahm Fabrikant Äl. Klingspor bie Stelle eines 1. Vor­sitzenden. An die Erledigung der Geschäfte schloß sich ein mit Beifall aufgenommencr Vortrag des cand. uir. Luley über die ReichSveretnsgesetz-Vorla ge. Den Schluß bildete eine längere, sehr angeregte Diskussion über die gegenwärtige innerpolitische Lage.

*♦ Aus d e m Bureau des Stadttheaters wird un8 geschrieben: Die zweite Shakespeare-Auisüh r u n g der Spielzeit bringt em Lustspiel des britischen Aleisters, das seit UliEolais Cpev* leiten mehr aut deutschen Bühnen gegeben wird. Wo aoer in den letzten Iahten der Beriuch eineu Aufführung oeS Wertes gemacht wurde, wie z.B. m Breslau, hat er sich als eriolg- reich erwiesen. Die hiesige Aufführung schließt sich ziemlich genau an das Crigiual der Lchleget-Tect'ichen Uederjetzung an und ist durch Oberregpseur Bakoj, der auch den Falstaff |pielt, aus das lOrglaltigfte vorbereitet.

** Kolosseum. Samstag nachmittag (7. Tag) rangen als erstes Paar Van der Beek gegen Le Boucher. Erilerer besiegte den kleinen sich heftig wehrenden Frcurzosen durch Eindrüaeu der Brüne in 6 Minuten. Das zweite Paar, Sers gegen Halli Dalli, rang außer Konkurrenz. Es war ein scharfer, interessanter Kampf, der nach 20 Minuten unentschieden blieb. Samstag abend rangen als erstes Paar Jackson gegen Illa b e Noir. Der Neger besiegte den Riesen in lVs Minuten durch Armfallgriff. Tas zweite Paar, Sers gegen Petersen, rang sehr interessant unent­schieden. Als letztes Paar rangen Halli Dalli gegen Heine. Auch dieser Kamps war sehr scharf, es gelang dem Türken, den sich hestig wehrenoen Berliner zu besiegen. Zeit: 12h, SJtinuten. Am Sonntag nachmittag (8. Tag) rangen zuerst Jackson gegen Serf. Ter Kamps endete mit dem Siege Serfs in 6 Minuten durch Roulade. Tas zweite Paar, Heine gegen Petersen, war ebenbürtig. Petersen siegte nach 20 Minuten durch Schulter- drehschwung. Am Abend rangen als erstes Paar Serf gegen Petersen. Leioe Gegner griffen sehr scharf an und es gelang dem Rhcinlüuder, in 9 Minuten durch Schmterorehschwung zu liegen. Nun kam der lutere)lanteite Kampf des Abends: Lan der Beek gegen Illa de 9a)ir. In diesem Kaurps wußte man nicht, was man mehr bewundern sollte, die katzenartige Gewandt­heit des Negers ober bie Rll.eillrall Van der Beeks. Der Neger sprang in der Hitze des Katitpies in das ^Orchester. Van der Beek halte einen sehr zähen Gegner, jeder Angriff wurde pariert, und es gelang Ban der Beek erst ntrd) 26 Minuten, den Neger durch Eindrücken der Brücke zu besiegen. Als letztes Paar rangen Halli Dalli gegen Jackson. Halli Dalli griff sofort scharf an und siegte nach 13 Minuten durch Schulterdrehschwung. Tas Gesamtresultat ist bis jetzt folgendes: Ban der Beek 6 Siege, 0 Niederlagen, Charles Serf 6 S., 0 N., Halli Dalli 5 S., 0N., Illa be dllir 4 S., 1 N., Petersen 3 S., 4 N., Jackson 1 S, 4 N., Heine 0 S., 4 N., Le Boucher 0 S., 4 N., Pietro le Belge 0 S., 4 N., Konitzko 0 S., 4 N. Es scheiden somit 6 Ringkämpser aus. Heute Montag finden zwei Entscheidungskämpse statt: Halli Dalli gegen Van der Beek und Serf gegen Illa be Noir.

△ Helbenvergen, 8. Dez. Ntittwoch, 11. Dezember, feiert dcr Briefträger RupertuL Griz sein 25jähr. Dienst- unb Ortsjubilüum. Derselbe hat sich butch seine Gewissen­haftigkeit unb Zuvorkommenheit bas Wohlwollen seiner Vor­gesetzten und die Anerkennung der gesamten Bürgerschaft des Poslbestellbezirks Heldenbergen erworben.

Offenbach, 6. Dez. Tie ErgänznngsWahlen zu den Gemeindevertretungen des Kreises Offen­bach sind nun abgeschlossen. Es wurden in 33 Gemeinden 79 bürgerliche und 76 sozialdemokratische Gemeinderats- mitglieder gewählt. Im Jahre 1904 waren beide Parteien fast gleich stark an den Gewählten beteiligt, denn es waren damals 62 bürgerliche und 64 sozialistische Vertreter als Sieger hervorgegangen. Das Steigen der vereinigten Bür­gerparteien ist hauptsächlich durch den Sieg in Offenbach veranlaßt. Die Sozialdemokraten machten Fortschritte auf dem Lande, auch bei den Kreistagswahlen. Die hiesigen drei Kreistagsabgeordneten wurden wieder- und zwei in Langen und Sprendlingen neugewählt. Bei den Kreis­tagswahlen durch die Höchstbesteuerten stimmten, da keine Oppositton vorhanden ist, nur 25 Proz. ab. Bon den Kt:eistLgsabgeordneten gehören 19 den bürgerlichen Par­teien und 5 der Sozialdemokratie an. Der einzige sozia­listische Beigeordnete im Kreise und in Hessen ist in unserer Stadt; der zweite wurde nicht bestätigt. (Darmst. Ztg.)

(sc.) Mainz, 8. Dez. Die in Bettacht kommenden städtischen Kommissionen beschäftigten sich gestern mit der Eingemeindung Kastels. Bei der Abstimmung waren 18 Stadtverordnete zugegen. Davon stimmten 10 gegen und 8 für die Eingemeindung.

L. Kinzenbach, 8. Dez. Bei der diesjährigen! Treibjagd wurden 137 Hasen geschossen. Tns jüngst abgehaltene Waldtteiben brachte 78 Hasen, 20 Rehe uni) 2 Fasanen zur Strecke.

? Rodheim a. d. Bieber, 7. Dez. Am Mittwoch abend tagte hier eine von über 100 Einwohnern besuchte BürHerversammlung, nm über die Platzsrage für dre neue Schule zu beraten. Das Interesse für den Schulhamsnenbau beginnt sehr rege ;u werden, zumal drei Bauplätze in Frage kommen, nämlick) der Platz hinter der nUeu Schute, die beiden Schuläcker und ein gleichfalls der Gemeinde gehöriger Platz (früherer Zimmerplatz) an der Sttaße nach Fellingshausen. Nach längerer Diskussion faßte die Versammlung folgende Resolution: Die betreffs der Schulftage tagende Bürgerversammlung riajtet an bie löb­liche Gemeindevertretung die Bitte, für den bevorstehenden Schulhausneubau nur den Platz hinter der alten Schule wählen zu wollen.

0 Marburg, 8. Dez. Von dem gestrigen Nachtzug Laasphe-Marburg würbe in der Nähe der (Station Cawern ein führerloses G e f ä h r t überrannt. Der Kutscher, ein junger Ntann namens Daniel Feisel aus Gemünden, wurde in schwer­verletztem Zustande auf der Landstraße gefunden. Er wurde hierher in die Klinik gebracht unb ist heute gestorben.

fc. Vom Westerwald, 8. Dez. Eeivaitige Jäger vor dem Herrn hielten dieser Tage in der Gemarkung eines Westermaldories eine Treibjagd ab. Dabei wurde ein Reh aus seinem Lager ausgescheucht. Es sah keinen anderen Ausweg: es mußte an der Schützenlinie, an acht schußbereiten Jägersmännern, vorüber. Die Situation war kitzlich, aber das Reh verließ sich auf seine Beine. Bas! BaN sechzehn Schüsse knallten, denn die Schützen hallen geladene ToppelstinlLN. Zu Tode erschreckt, aber sonst heiler Haut jagte die Ricke auf das Dorswirlshaus zu, vermutlich um sich zu