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Trag-

der

großen staaten

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Tie ? ^unfl dc4 datz sie a der äußer tac\ kreuz Einzelfwa Gegengen längst DO halten de forberungi Fortsetzun sie nur fii hier notroi faqS1 sm Loch bn§ Linken fiel sich DON Schwerins heworrief, dieser kirch wenn auch prafti$r§ i itiroere M Mittwoch ho sichrem der der lenntm? D.herllir gegen den ki durch die und Deranl nochmals Wahlrechts Vorkämpsii Abg. hos mann'1, n Tonnerstm er im um von der K dem Lehrp sich für w heiternde deutschen (

widerlegt worden. Ich wende mich mit oller Enischied-'nlieit qegen daS System des Klerika Ismus, gegen den Mißbrauch der Religion zu pol tischen Zwecken. Wenn aber auch Sie das in Wahrheit be­kämpfen, dann machen Sie doch einen Paragraphen, wonach der bestraft wird, der unter Mißbrauch der Religion und ihrer HeilS- mid Gnadenmittel auf andere einzuwirken sucht. (Sehr gutl links.) Aber Sie fördern ja giadezu die Intoleranz. Der Prozessor Bauz, der jeden S cleubehälter der Hölle und seinen Platz ganz genau bestimmt, ist in Ihren Augen eine Leuchte der Wissenschaft.

Geltung hat, spricht von dem „verruchten A-spruch ans Gewissens- freiheil". Gewissensfreiheit und Die i nonsfr iheit ist nach dem LyllabnS ein verwerflicher Irrtum. Darüber ionunen Sie nicht chnweg! Haben Sie den Mut, auch den SyllavuS von sich ab- zuschütteln?

Mg. Muller gibt noch verschiedene technische Er- läuterungen zur Südje. Man dürfe nicht vergessen, daß ein Bauobjekt von 2y3 Millionen gründliche Borarbeiten und Berechnungen erfordere. Ten Ausführungen des Abg. Schmitt, auf die Zukunft Bedacht zu nehmen und event. weiteres Baugelände zu sichern, stimme er zu.

Abg. Dr. David meint, die Herren von der Bau­abteilung sollten nur auch einmal über den Achtstundentag hmausgehen und die Sache fleißiger weiterbearbeiten. sei dringend notwendig, daß noch in diesem Frühjahr dem Bau begonnen werde.

- Abg. Dr. Müller:

DaS haben Sie nicht getan? Ja, kennen Sie denn die weite Ihrer Worte überhaupt nicht?

Abg. Cfck

Sie haben auch einzelne Fälle angeführt!

Abg. Dr. Müller:

Aber wie können Sie das damit vergleichen? Ich habe die Kalle vorgebracht wegen ihrer politischen Bedeutung, ich habe nach­gewiesen, daß man Leuten die Sakramente verweigert bat, um einer politischen Partei zu schaden. Was in aller Welt haben aber die Weinfälschungen des Herrn Sartorius mit politischen Fragen zu tun?!

Besonders übelgenommen hat man mir den Ausdruck „Grunzen". Er ist mir in der Hitze des Gefechts entschlüpft. Einen parlamentarischen Ausdruck dafür gibt es eben nicht.

Präsident Graf Ballcstrcm:

' . Darüber entscheide ich. Es gibt sehr wohl einen parlamen­tarischen Ausdruck für ^.Grunzen", nämlich: „unartikulierte Laute". (Große Heiterkeit.)

Abg. Dr. Müller:

Run ja, das hatte ich allerdings sagen können, oder in diesem ftnH vielleicht noch präziser „animnlisch-kanuibal sche Sone". (Große Heiterkeit). Die Annahme des Freiherrn v. Hertling. daß ich den Antrag nicht gelesen habe, trifft natürlich nicht zu. Ji habe den Antrag sogar so genau gelesen, daß es Ihnen sehr unlequem geworden zu sein scheint. Sachen im Zentrum). Sehr charakteristisch war es mir bei den Ausführungen des Herrn von Heriling. daß er mir auf mei-e Frage, ob es Sünde sei, liberale Blatter auszufragen, ein- ausweichende Antwort gab. Er tagte, die Frage liege auf religiösem Gebiet, darüber schweigen wir. Nun wenn das schön auf religiösem Gebiet l egt und wenn dann noch die Schule, Ehe, Begräbnisioesen usw. als Dlcligion angesehen werden, waö t leibt denn da etgentlich noch als Welt.-.che Angelegenheit übrig? Die Fälle von Intoleranz, die ich Ihnen hiervorgejührl habe, sind mir mit keinem Wort

der 9hin<'lull(.

Ministerialrat Frhr. v. Biegeleben erwidert dem Abg. Dr. David, derselbe habe mit seiner Bemerkung offene Türen eingcrannt. Derselbe sollte nur einmal auf die Bauabteilung gehen und zusehen, wie bort gearbeitet wird, dann würde ec einsehen, daß seine Bemerkung über den Achtstundentag nicht am Platze war.

Mch einigen weiteren Bemerkungen dc§ Abg. Dr.' Schmitt, des Justizministers Ewald und des Miulsterial- rats Frhr. v. B leget eben ist die Interpellation erledigt.

Die Wahl eines Ausschubmitgliedes anstelle des früheren, Abg. Dr. Buff roncbe aus morgen vertagt.

Nächste Sitzung morgen vormittag 10 Uhr.

Abg. Dr. Schmitt ist erfreut, daß der Beginn der Ausführung im Frühjahr erfolgen solle. Damit werde der Zweck semer Anfrage erreicht. Er werde bei der im Februar erfolgenden Budgelbcratung den Antrag stellen, daß die Forderung für den Justizpalast an erster Stelle Erledigung finde.

.. ., die Kalholil u wollen auch ivir beseitigen, dem Klerikalismus dürlen wir keinerlei Konzessionen Denken Sie an das Wort eines bet' besten Kenner des Klerikalismus: Zanardelli sagte: „Nlir wer den Fort­schritt der modernen Kultnr au zngeben gewillt ist, kann dem . Klerikalismus entgegenkommen wollen!" Und daher bitte ich Sie, lassen Sie wenigstens den zweiten Teil des sogenannien ..Toleranz"-Nntrags sobald wie möglich in der Versenkung ver­schwinden I (Beifall links.)

Das glaube ich.

Teil. *•

der Beamten in der letzteren Angelegenheit sei als durch­aus korrekt und gesetzmäßig cncrftnv.it worden und auch Wbg. Köhler Hube in der Kammer frei und offen bekannt, daß er getäuscht worden sei. Ter schwere Angriff des Abg. Bahr erscheine also als nicht gerechifertigt. Im lorlieg-i- den pralle war die Staatsanwaltschaft verpflichtet, eine Untersuchung einzuleitcn. Die Staatsanwaltschaft durfte aber uach den gesetzlichen Bestimmungen die ärztliche Unter» suchung nur gegen solche anordnen, die sich derselben frei­willig fügten. Zu seinem lebhaften Bedauern müsse er er­klären, daß die weitere Anordnung der StaatZanwaltschaft gegen die Frau Heltzel einen schweren Mißgriff bedeute. (Zebh. Beifall.) Schon die unverhältnismäßig große Zahl der zu Unter,uchenden war nicht gerechtfertigt, der Beamte hätte auf die Schonung der Geschlechtsehre der weiblichen Per­sonen bebadjt fein müssen. Tie generelle Anordnung der Unterfud)ung war sehr wohl geeignet,einen psychischen Zwang darzustellcn, wenn die Hebamme in Begleitung des Gen­darmen bei den Frauen erschien. Bei der Foau Heltzel lagen dagegen von vornherein gewisse Verdachtsgründe vor. Frag­lich könne sein, ob nach dem Zeugnis des Tr. Machenauer, der bescheinigte, daß die Frau nicht geboren habe, eine nochmalige Untersuchung cmgezeigt war; jedenfalls durfte auch hier keinesfalls mit Zwang gedroht werden, wie es durch die Morte geschah: „Wenn Sie sich nicht untersuchen lassen wollen, so kann ich Sie dazu zwingen lassen." Tas war nicht zulässig, denn die Frau war keine Angeklagte. Es handelt sich aber im vorliegenden Fall um den ver­einzelten Mißgriff eines jungen, sonst als pflichttreu und zuverlässig bekannt gewordenen Beamten, der auch sofort aus seiner Stellung entlassen worden ist. Weitere Maßnahmen zu treffen, durfte nicht zweckmäßig sein, denn er (der Minister) setze in seine Beamten das Vertrauen, daß sie sich streng an die gesetzlichen Vor- fünften halten werden, und dieser einzelne Fall eben ein Äusnahmesall bleiben werde. Eine ausdrückliche Ermahn­ung an die Beamten der Staatsanwaltschaft, in ähnlichen Fallen mit größter Vorsicht vorzugehen, sei bereits erfolgt. Bezüglich des Kreisarztes Dr. Danuenberger schwebe zur­zeit eine Privalklage. Tie Regierung halte es für an- gerne) f en, erst den Aus gang derselben abzuwarteii, bevor fie event. weitere Schrille unternehme. (Lcbh Beifall.)

Aus Antrag des 2U>g. Köhler beschriebt das Haus •s Besprechung der Interpellation. Sie soll tedoch erst erfolgen, wenn die Antwort der Regierung ge- druat vorliegt. 9 9

zsr A Äol9Lni™ die Beratung der Interpellation 'Dr. Schmitt, Molthan und Een. betr. den

^"bau des ZustlMbäudes in Mainz.

fjrT. Anfrage lautet: Aus welchen Gründen verzögert Kunde °n dem neuen

mit E-n Kräften dahin ar- Ktett't wrrd? ^^'öpalast m Mainz möglichst bald fertig >zustizminister Ewald beantwortet die Jntervellalfon qen"°TL"V^!s^'^^ über den Gang der Äerhand- mäi™SO3'^f^aen 7 fur Ban kannte erst im un Oktaber Ä äm^9 ZMWmMMß schehen,^munden Bau^ch^schnei? wie Möglich^ Es ge- vom Staat beliebte, verfalTien wn! Iti> toie baS

ö"S°rnng des

dem Mg. ^roeisfübn trat der frfi 'vkife tnfqeg aDer Prinzip * Soler, ^flnifinn

Rede ( 2°""kWolt nQ$ weiterer ^erril,<unfeit ^luoaren ß ubrr da; ha ® 551^1

Mainzer Bevölkerung einen allgemeinen Unwillen herver-, gerufen, bei auch in der dortigen Presse zum ÄusdeucL kam. Die.darauf voii aufcheinenö offiziöser Seite erfolgtes Antwort stelle das stärkste bar, was man bieten konnte?, umsomehr, als man die Verschleppung damit erklären wollte^ daß man nicht genug Techniker zur Verfügung hätte. Tie rasche Fcrtigitellimg eines so großen Bauwerks liege nicht nur im Interesse der Justizverwaltung, sondern auch der ganzen Einwohnerschaft, sie werde auch durch den schlechten Zustand des Gymnasiums mit erforderlich. Vom früheren Iu,tizMinister sei versprochen worden, daß der Bau im> F-rüchal-r 1908 vollendet sein könne. Jetzt habe man schon em ganzes Jahr zugegeben, er glaube aber, daß die Voll­endung auch noch nicyt 1909, sondern vielleicht erst 1910 oder noch später erfolgen werde. Tas sei aber nicht dies richtige Art, mit den Interessen der Bevölkerung umzugehen, und wenn man sage, wir haben nicht das Interesse daran, die Ausführung schnell zu vollenden, so sei das verkehrt Tie DauverWallung habe dieselbe Pflicht, sparsam zu bauen, wie der Privatmann, man müsse auch von Staatsbauten den Bureaukratismus fern hallen. Es sei überzeugt, dast das Bauprojekt etwas Tüchtiges und Brauchbares ergeben werde, er müsse aber bitten, darauf zu achten, daß der Justizpalast für lange Jahre hinaus ausreichende Räumej erhalte. Er bitte dringend, in Erwägung zu ziehen, oh nicht ein Erwerb von geeignetem angrenzenden Baugelände für alle Eventualitäten empfehlenswert sei. Im übrigen' glaube er, daß es doch nicht schwer halten könne, die ge­eigneten Techniker für die Bauausführung zu gewinnen.

Ministerialrat Frhr. v. Bieg eieben geht aus bie Gründe der Verzögerung nod) weiter ein und betont, datz die Bauabteilung ganz außerordentlich mit Arbeit über­lastet sei. Man dürfe auch nicht vergessen, daß der Bau­ausführung eine gründliche Vorbereitung durch die Bau­behörde vorausgehen mußte. Sobald aber die Kammer dio geforderten Mittel bewillige, werde noch im Frühjahr mit der Bauausführung begonnen werden können. Mit der Er­klärung, daß es an geeigneten Technikern gefehlt Habe- Habe er nichts zu tun, er halte dieselbe auch nicht für zu-, treffend.

fSmpfm. Ich hte es aber, weil r5 meine hell,äffe Ncberzeugnng ist. -oß man den Klerikalismus als weltlich-politisches Herrschafts- Instrument — nickt die Religion, gegen die ick, nie auftrete — be­kämpfen muß. Und so lauge Sie dem kulturellen Fortschritt Hindernisse in den Weg legen, werde ich nicht aufhören, meiner heiligen Ncherzeugung entsprechend Sie zu bekämpfen, mögen Sic tn Ihrer Presse auch wahre Kübel Unrat über mich auSgichen.

Die ganze Komik der Ausführungen des Abg. Oscl will ich Nicht abschwächen. Er hat mir schauderhafte Fälschungen .nach- gewicsen. Ich habe in dem Namen des Verfassers jener Broschüre statt eines harten P ein weiches B gebraucht. Welch gram'jge In­toleranz! (Heiterkeit.) Aber etwas Ernsthaftes mich ich doch gegen Herrn Lsel sagen. Ich will von dem Herrn Sartorius nicht sprechen. Ich will kein Wort zu feiner Entschuldigung an führen. Der Mann ist direkt, nachdem das Urteil gesprochen war, zu m**1 gekommen — ein gebrochener Mann in weißem Haar. Wie könne» Sic ihn jetzt hier hincinziebcn? Tic ganze Presse hat sieh gescheut, den Fall politisch zu frukifizieren. Und Sic wollen ihn an die Rockschößc einer einzelnen Partei heften?

Dbg. Lsel:

Das habe ich nicht getan!

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dm gefährlichsten ist das ganze Shffcin gegenüber unserer Jugend, die in unerhörtester Weife gegen einende. verhetzt wird. Herr Dr. von Hertling sagte: wir wellen gar nicht los vom Staate! Das glaube ich. Sie beherrschen ihn ja zum

Die kleinlichen Plackereien in den Ein el-

L r rHtag.

_ R.-B. Darmstadt, 31. Jan.

Die heutige Sitzung der zweiten Kammer wird vom Prasidenien Haas um 9'/. Uhr eröffnet. Es erfolgt zunächst dce Vereidigung des neu in das Haus an Stelle bc5 bis­herigen Abg. Dr. Buff emgetretenen Abg. Bürgermeister Dr. Glässing.

Erster Gegenstand der Tagesordnung sind Wahl- Prüfungen.

Das Hau§ genehmigt den Ausschußanträgen entsprechend die Wahl der Abgg. Köhler, Brauer, Bähr, Franz Best, Karl Breidenbach, Korell, Geh. Rat Haas, Horn, Diehl, v. Brentano, Raab, Fulda, Erk^ Breimer, Louis Auler, Häusel, Roack, Pitthan^ Molthan, Phil. Nebel, Berthold und Leun.

Am Ministertisch erscheinen: Juslizminister Ewald, Geh. StaotSrat Krug v. Nidda, Geh. Rat Braun, später Almist.-Nat v. B i e g c l e b e n, Oberbaurat Klingel- . höfser.

Bei Beginn der vorläufig zur Beratung gestellten Gegen­stände stellt

Abg. Molthan den Antrag, van der einzelnen Auf­rufung der zahlreichen Gegenstände (Pos. 8—75 der Tages­ordnung) abzusehen und dieselben gleich ,im Ramsch- den betreffenden Ausschüssen zu überweisen.

Präsident Haas widerspricht diesem Antrag, der nach der landiländischcn Geschäftsordnung nicht zulässig sei.

Nach weiterer Gcschäftsordnungsdebatte, an der sich die Abgg. Tr. Schmitt, Bähr und Köhler beteiligten, be­schließt das Haus, es bei der bisherigen Praxis zu belasten.

Daraus werden die einzelnen, zur vorläufigen Beratung gestellten Anträge und Vorstellungen vom Präsidenten ver­lesen und sämtliche Gegenstände der Reihe nach auf jedes- mallgen Antrag emcs Abgeordneten den zuständigen Aus­schüssen überwiesen.

Es folgt nun die Beratung der Anfrage Bähr, betr. das Vorgehen der Staatsbehörden bet Unter­suchung des

Kindesmordes in Hergershausen.

Justtzmmister Ewald erklärt fiel) zur Beantwortung ber ^nkerpellatton bereit und gibt eine aktenmäßige Tarfkell- ung ber ganzen Angelegenhett. Die Kinbesleiche wurde um bte Mittagszeit des 1. November entdeckt und festgestellt, daß dleselbe nur etwa 24 Stunden im Wasser gelegen traben konnte; sie mußle in unmittelbarer Funbuähe in den Bach geworfen worben sein. Ter mit bei Untersuchung des Ver­brechens beauftragte Vertreter der TcrimMbter Staats- anwaltsQ)-aft war ein derselben wegen Arbeits-

^brhaufung zur stündigen Aushilfe beigegebener

öur Ueberzeugung kam, baß unb ^ie Kindesmörderm nur in dem Orte selbst zu suchen sein Ebune. Ter Stuatsunwoltsvertreter cheauftrvgte daher die Hebamme, in Begleitung eines Gen­darmen bei einer Anzahl Frauen und Mädchen von 5deraers- chaufen Unkersuch)ungen vorzunehmen, da zunächst alle ÄN- haltspunkte zum Vorgehen gegen eine bestimmte Person OXtS“wt<?1}’ (^n?e Jld) bcr Verdacht aus die Ehefrau pes Mullers Heltzel, die vor U/4 Jahr ein Kind geboren gegen besten Anerkennung sich der Ehemann lange sträubte, xie Hebamme hieck die ärztliche Untersuchung der ö*!au Heltzel für notwendig und machte dem Kreisarzt

Ronnenberger davon Mitteilung, der darauf am andern Tag die Unkerjuchung vornahm. Er gibt zu, der Frau ge­sagt zu haben, sie habe dixst geboren, bestreitet aber ent- .schreden, den Ausdruck „Kindesmörderin" gebraucht zu haben. Zmiächst muß, so betonte der Minister, dagegen Ver- wal)iung eingelegt werben, bay in der JnterpLllatiou die Hergershauser Sache mit der früheren Kinosmordafsäre in Gberitabt auf eine Stufe geftellt werde. Tas Vorgehen

Abg. Henning (kons.)

rechtfertigt kurz den Standpunkt seiner Fraktion.

Hiermit schließt die Diskussion.

Da§ Schlußwort erhält

Abg. Tr. Spahn (Ztr.)

(sehr schwer verständlich), der darum bittet, von einer Kom- Missionsverweisung abzusehen. Die Fälle, die der Abg. Dr. Müllcr-Meiningcn hier vorgcbrackN habe, gehörten überhaupt nicht hierher. _ Namentlich über die Beichte dürfte man hier nicht reden, den Geistlichen sei bezüglich der Beichte selbst ihren Oberen gegen­über der Mund verschlossen. Und dabei habe es ein Mitglied der Freisinnigen versucht, den Staat aufzufordern, in das Beichtge­heimnis einzugrcifen. DaS muffe festgenagelt werden, kein an­ständiger Mensch würde einen solchen Skandpnnkt teilen. Das katholische Volk ließe sich von seinen Geistlichen nicht trennen.

Persönlich bemerkt

Abg. Dr. Müllcr-Meiningcn, daß er keineswegs eine solche Forderung gestellt habe, tote eS vom Slbg. Dr. Spahn dargestellt sei. Er habe nur gesagt, das Zentrum solle dafür sorgen, daß ein solcher erbärmlicher Getoissensdruck, wie er unter Mißbrauch der Sakramente vorgekommen sei, aufhöre. Redner versucht die betreffenden Stellen seiner Rede zu verlesen.

Der Präsident

unterbricht ihn jedoch, das sei keine persönliche Bemerkung.

Der Antrag auf K o m m i s s t o n s v e r w e i s u ng' totrb abgelehnt, die zweite Lesung wird also sofort im Plenum stattfinden.

Das Haus vertagt sieb auf Donnerstag 1 Uhr. (Zweite Etatsberatung: Etat des Reichstags und des Reichsamts des Innern.)

Schluß 6% Uhr.

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Sorfdiläfle l an? für dur flfiNen' t fim&cn irerj

(Widerspruch im Zentrum.) Also, er ist auch in Ihren Augen keine Leuchte der Wissenschaft, dieser Prozessor der Theologie in Münster. Es freut mich, daß Sie das jetzt zugestehen ES freut mich auch, daß vorhin zugestandcn wurde, daß die „Geistige Standcsnntcrwcisung"- von Pitschnau Exua- vaganzcn und Geschmacklosigkeiten enthält. Aber dieses > gesländiiiS reicht nicht aus. ES ist zweifellos, daß eine solche, von der geist icken Zensur approbierte Literatur zur Intoleranz führen muß. Was alles auf dem Gebiete der Intolcraiiz in Ivreil Kreisen ge­leistet wird, darüber sind mir schon wieder ganze Stöße von Briefen iugegangen. (Lachen im Zentrum.) Wenn Sie mich reizen, dann bringe ich sie alle vor. (Große Heiterkeit.) Es sind Hunderte! 'Murren im Zentrum) Aber, meine Herren, warum schon wieder diese kannibalischen Töne? (Eriicntc aroße Heiterkeit.) Allo, es sind Hunderte. Zunächst nur ein n Brief eines Ihrer Geistlichen an eine Frauensperson, die eine Mischehe einaehcn wollte. Darin schreibt ihr dieser Herr: „Obschon ich Sic nicht kenne, so möcht? ich Sie doch bitte», siet, nicht dadurch linakucklich zu machen, daß Sie eine Mischehe viel- 'cicht sogar mit evanackiickier Trauung und Kindercrüehitng eingehen. Ich mache Sie bnrtiuf aufmerksam, daß Sio damit aus der 'Kirche ausgeschlossen sind und ebenso von den heiligen Sakramenten uti? n id) Vom Himmel. (Hört, hört, links.) Sie begehen geradezu einen Gottesraub, wenn Sie das tun. Wollen Sic denn Baler inid Miitter in alle Ewigkeit nicht totcdcrsehen? Meinen «je denn, daß das bißchen Sinnenkitz'l daS allergrößte Glück wäre? Meinen Sie nicht, daß das bißchen Sinnenkitzel" - Mit t em S,nnc> kitzel hat er anscheinend sehr viel zu tun. (Heit-rkeit. Gloge Uuruhe im Zentrum. Rufe: Schluß! Raus!) Das scheint eie (zum Zentrum) ja sehr aufznregen. (Große Heilcrkeit.) Alw, glauben Sie, daß das bischen Sinnenkitzel Ihnen einen Ersatz für den großen ©dmben bietet, den Sie sich giifügcn ? Auch wenn e« nach Ihrer Ansicht schon zu spät ist, auch wenn Sie sich schon zu Allem bergegeben haben. so bitte ich Sic trotzdem: Kommen Sie nach Hause; die Schande ist

leichter zu tragen, als ein schwerer Tod. (Hört, hört!) Bedenken «te, wie viclc solcher grauen sind schon bei der Geburt ihres ersten Kindes gestorben. Ich bitte Die im Namen des heiligen Joseph, folgen Sie mir und denken Sic an Ihre unschuldige Jugendzeit und Katdhestl" ™ O°BC rn,m'to mib8urufe im Zentrum: Das gehört nicht hierher! Was geht uns das an?) So, baß geht Sie nidu§ an? Nun, wem, Sle einen derartigen Gewissenödluck für fo selbstverständlich halten, dann sollte doch jeder Nichlklerikale in di.-semHanse gewarnt sein vor dem Begriff, den dte.Antragsteller mit dem Worte Toleranz ver- bnn en zu sehen wünschen. Ich luiH auf die einzelnen Fälle, die daS 'cifftein ces poliii)chcnKlerika isinns ausmachcn, nicht weiter eingehen. Gerade eie Verquickung von Politik und Religion macht ja den Kampf fo jditoteng und widrig. Herr Dr. v. Hertling sagt: „wir sind letzt nicht mehr so. wir sind jetzt modern!" Ja,

haben Lie darüber zu bestimmen, Herr Dr. von Hertling? Bestimmen bariiier nicht ganz andere Gewalten? Das berühmte Rund,chreiben von 1832, das heute noch

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