154* Jahrg

Freitag, IS Februar 1904

WaS

Tie verlorene Gesundheit,

Besonder?

Seine Majestät

um

jFtBsam

Vlad} der einstimmigen s t s-

das Haus in die Beratung des Staatshaushalts

a m t9r6qUr<Rucflpr6crr' (Zentt.) kommt wiederum auf den Kölner Aerztestreit zu sprechen und hält gegenüber einem m einer Kölner Versammlung erhobenen Protest seine abfällige ZAmmg die Kölner „arbeitswilligen" Aerzte aufrecht. Er bedauert es, daß man gezwungen sei, mit derartigen Elementen zusammenarberten

Allster Redner sührt Abg. M°lth °n aus:

Noch vor wenig Jahren seien ine Finanzverhaltmsse Hessens in recht düsteren Farben geschildert worden, wahrend man den jetzigen Zustand geradezu als einen rosigen ^zerc^re. Man mA aber nach,einer Meinung auch beim vorUegenden

‘ a nrHßter Norsickt zu Werke gehen Uttd alle Ausgaben müÄn6tie 3 abfolut ersarderlich sind. Redner ÖZ verschiedene Wunsche hinsichtlich der Lvtter.e. kolletteure ic. vor- unb regt in Hinsicht auf das neue Beamtengesetz eine etwa alle 10 Jahre vorzunehmende Re­vision des BeamtenbesoldungsgesetzLs an. Die Regelung der ^ebrerbesoldungsfrage wünscht Redner den Beschlusen des Finanzaussc^Nes entspre<l)cnd auszusetzen. Bezüg ch des neuen Oemeindcumlagengesetzes meint Redner datz nicht hip 1,ntprrn Organe der Steuerbehörden Mit der Musung

Verhältnisse Einsicht in die Geschüjtsbnchm. -c. ^aut Ä. sollten. W«n möge °nck genau ine Wrrl-

gebracht zu haben. m utf. führt aus: Bei der Be- -SSS-M-L w Z einlach durch eine Gioßherzogllche ^rvrdnung au -in ^abr VZlangert werden, wie ausdrücklich schon im Gch-d bestimmt worden ist. Im übrigen werd der neue ^leüenüvuri wenn er dcnmächst hier zur Verhandlung ^mnch^ll^vers-bi-dene Irrtümer oder Bedenken besertchw die auch den. Vorredner bei genauerem Turchlesen schon aufgeklärt worden wären. Im übrigen stimmt ja da- Urteil

Kesstschcr Landtag.

R. B. D a r m st a d t, 11. Febr.

wm Ministertisch: Staatsministcr Dr. R o t h e, Minister Tr Gnauth, Geh. Staatsrat Krug zur.Ddda.

Vralident Haas erössnet die Sitzung UM 9 /» Uhr. aur Äaw.ng gelangt zuerst die Vorstellung -mer Anzahl O?erlehrer, betr. die Regelung ihres Besoldungsdienst.

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UZssSLMMs 'veruchachte 3m>°hnlich lai.ge Tauer der Verwendungs- zeit in angemessene Berücksichtigung zu ziehen.

Parlamentarische Perhandlnngen.

Nachdrus ohne Dereinbarung nicht gestattet.

Deutscher Reichstag.

80. Sitzung vom 11. Februar.

1 Uhr. Tas Haus ist s ch w a ch beseht.

Am Bundesratstisch: Frhr. von Stengel, Graf Posa b ° ^Zunächst steht auf der Tagesordnung erste ^sung des Ge­sches betreffend die Abänderung der Reichsschulden- "^SckUekretär Frhr. von Stengel begründet Gesetzeittwrnf. Der Ge ehentwurf ist notwendig geworden um die^aut diesem G biete aufgetretenen Zweifel zu beseitigen^» bnob hieß die Ausgabe von Schahanweisungen^erschöpft wurde,, oder ov me nur durch Schuldverschreibungen geschehen komüe Die verbünde ten Recnerunaen sind der Ansicht, daß eine Konsumtion des «reons erst dann eintritt, wenn das Provisorium der Schatzanw^sungen zu dem Definitivum der Schuldverschreibungen hnrb. Cie hnö öer Meinung, daß es zweckmäßiger sei, dies durch emen «ge«n^8^ entwurf vornehmen zu lassen, und nicht durchden gi Tatsächlich wird durch den Gesetzentwurf nchtsneuesgescpasen andern bestehenden Zustand wird nichts gemidertz Der Entwurf ist lediglich formaler Natur und entspricht einem praktischen Be

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. Abg.

ZUitand von 16,50 pro» mdpt su nererfmet. Wenn man & 7l1 M^L5befü M.M°vkn' » auf 40 Iah» M-NMZZW Berechnungen der Regeldetri zu kennen. Ter Herr habe daS^x in der Formel a:b = c:x ausgerechnet, statt durch a

8U ^Abg" Molkenbuhr sSoz.) konstatiert die eigentümliche Haltung der Aerzte, die die freie Arztwahl im Interesse des Heilverfahrens biir absolut geboten erachten, auf der anderen Seite aber bei den Kassen der BerufSgenossenschaften an dem Vertrauenssystem fei - 6a,tE"giei,®rSäuberlnMnCnun6a;.4fu5rnS über den R.s°r°°f°ubs bei den Kassen der Unfallversicherungund plaidieri für Aufrecht- erhaltuna des gegenwärtigen Zustandes. Sonst könne man ine zur Vereinheitlichung der drei Versicherungszweige kommen Er

spricht sich sodemn dafür aus, daß man auf dem Gebiete der

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lischt sich, E- Die bi-h-rige Sßrarte 3«8t.

völlig Der einzige materielle Unterschied bleibt Ühl'ctzlich nur, daß die Schatzanweisungen irgend einmal emgelost werden muss , während bei den Schuldverschreibungen ^.erzu ein Deschluß des S S" SÄ W

' iebed) die Gefahr in sich, daß langsichtige Schatzanweisungen in aroßer Anzahl ausgegeben werden und dadurch die schwebende Schul denlost erheblich bewert wird. toeg

von Schatzanweisungen zu großenUnzuttagli^etten fuhr^i.

muß der Reichstag vorbeugen, und es muß dafür Cm« getrage Ben, daß dem Schahsekretär nur em gewisser S^elramn tn her Ausgabe von Schatzanweisungen gelaßen wird beantrage daher, den Entwurf zur näheren Prüfung an die Budgetkommission 3“ verweise. erkenne an, daß die Bedenken des

StfÄZÄ W

Geldmarkt nehmen. Das kann nur innerhalb des geschehen. Der vorliegende Gesetzentwurf ist bon ganz üntergeordnettr B deutung. Ich halte darum eine Kommisswn-beratung nicht sU

durch (Große Heiterkeit.) Herr Wenzel sagte, auch das

neue V-rsi-hron bei «^“MfonbSbitbung beS G-setz-s glaste die

de- Manu, ab.

M die Beamten der Bern,-.

SSSS’Sfi’ÖWÄ.^den MeM-rkurs^usw^ $ orhrt QSrftcn lSoz): Tie Regierung und bu bürgerlichen Par­teien hL?bc7 ihre Rechnung gefunden:

die Regierung hat Tausende von Deamtenanwi^rn Mtmgebracht, imh die bürgerlichen Parteien haben Tausenden von ihren An Hangern Stellen verschafft. sWiderspruch reckstS, nn denttinn und beiden National-Liberalen.) Ich l°ge nur gegeniwer Ihren beständigen Behauptungen, daß für d,e Arbeiter so E Sesorgt ist. Unftre sozialen Gesetze gleichen einem MosaKmawe: 1- Naher mau berantritt, desto mehr wird man enttäuscht. Man DarXDxe «ch- E nack, d-m Wortlaut der SBeftimmungen taperen, fon, dem nach der Handbabuns derselben in der Praps, und Re -prnchpraxis des ReiLsveriicherungSam^ Nnrd immer unäbnAg-r in immer weniger Fallen wird eine Rente gezahlt. CchlietzUch wird das ganze Recht auf Rente illusorisch gemacht durch Re Ver- waltungspraris. Redner belegt seine Behauptungen durch D«- stellung einer Anzahl besonders krasser yaKe. (Ter Saal hat sich während der Dusft'lü'ungen dieses Redners fast völlig geleert.)

Redner geht dann noch ausführlich auf d'e Verhältnisse m den Heilanstalten der BerufsgenoßenschiTften em und kritisiert besonders abfällig das Verhalten der Aerzte.

Um 6U Uhr erhält noch das Wort . ,,

Abg. Dr. Spohn (Ztr.), der ausftlhd, der $ortebnet

sehr übertrieben; wenn man alle Wünsche des Vorredners^erfüllen wolle müße man die ganze Arbeiterschutzgesetzgebung umandern. Der Wunsch des Abg. Hitze, daß die Gelder der Versicherungs­anstalten auch katholischen Vereinen, Anstalten usw. zur Verfügung gestellt würden, sei leider noch nicht erfüllt.

8 Staatssekretär Graf Posadowsky weist Re Angmfte, die gegm das Reichsversicherungsamr gerichtet find, zurück. Die^landwirt schaftlichen Berufsgenossenschaften hätten eine stcmRge ^mmisswn eingesetzt, um Unfallverhütungsvorschriften silr landwii^chafttiche Maschinen festzustellen. Er boffe, daß diese Vorschriften m nächster Zeit schon allgemein zur Einführung gelangen würden. Doch hab- die Sache ihre Schwierigkeiten, da Re me'steri Unfälle bei ^n kleinen Bauern vorkämen, die vielleicht nur eine H^^Vmaschme be säßen Bezüglich der Ausleihung von Geldern der Versicherungs anstalten wuäe vollste Parität geübt, katholische Anstalten usw. be- f innen ebensoviel wie evangelische. . in mlf

Hierauf vertagt das Haus die weitere Beratung aus

Freitag 1 Uhr.

Schluß 7 Uhr.

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- Hause voraussehen. Ich bitte Sie, dieser Vor- nutzt denn nachh - )a^en sich nicht ersetzen.

brmgenben Bedürfnis entspricht, möglichst sofort !^r verstu « p Sache s-hr im argen. S .

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General-Anzeiger, Amt;- und Anzeigeblatt für den Urei; Sichen.

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läge, die einem c „

3b«Ä”“"yäe0(S.Iib.): Ich bin gegen u-be-wesinng be- WWIMMSLS LM^ß-MZ'LM » "LE.--, säss&essss Vehemenz in den Saal, ohne Schaden "ZuEm, d dn -sa^ WZWMss-M gängliche Notwendigkeit einer Kommissionsberatung m überzeugen 6tr einige Bed-Nt-N gegen di- V°r-

LNLkKN kesüLiNü >mnmi,si°ngb°ratm^

richtig! bei den Soz. Zuruf: Ausverkauf zu herabge,etzten Preiie..! ^ettCto!it)QI««D lRp.): Herrn Singer scheint gänzlich entfallen zu fein, daß wir vor einigen Jahren cm Po sti Parkastenge setz berate, Baben nir daS die Sozialdemokraten gestimmt haben. Also 1 sehr weit her scheint die Aversion der Sozialdemoftateii gegen d Jnan^hnahme der Post der Vorlage. .

DerAn t rag auf K ° rn rn i f f i o n § b c r a t u n g wird gegen die Stimmen der Linken a b g e l c h n t - -

Das Haus tritt sofort m Re zweite Be r a tun g em, m welcher der Entwurf ohne Debatte unverändert ang "°"DNS Ha^Üscht nunmehr die zweite Beratung des Etats des Reichsamts des I n n e r n fort, und zwar beim Kapitel

8DÜAstern eingemachte Äesowtian Mu ab an das vraNische . Jahr all den Aerzten zu erlaßen, oie vor Einführung desselben (28 Mai 1901) ihre Studien begonnen, wird angenommen.

, Da8 Kapitel wird im übrigen debattelos erledigt. 1 Reim Kavitcl „Patentamt" beantragt

: Mg Pauli (Ztr.) Rückverweisung an b'e Budgetkommmion

1 ___ die vorgenommenen Gehaltsänderungen einer nochmaligen

^"^Äbg ^Eickho?^l'ftest. Vp.) verbreitet sich auf die Verwaltungs- arunMtze des ReichLatentamtes übe^r die er bereits imVorjahre sich gründlich ausgelaßen hat. Die Fabrikanten hcüter- sich ftuher über bie dilatorische Behandlung der Patentge,uche beschwer!^ Nun­mehr ist mit dem neuen Herrn em neuer Geist ms Patentamt ern- gezogen und man trägt allen berechtigten Wünschen Nechming. Jcl freue mich aufrichtia und dankbaren Herzens, bas konstatieren zu können Dock habe ick noch den Wunich, daß das Patentamt mehr noch als bisher die Gutachten der berufenen Vertreter der Kauf­leute und Fabrikanten, der Handelskammern und Gewerbevereine einfordern und berücksichtigen möge, j-te n^n 1^^ as

mündlicher Verhandlung ins Patentamt gelaßen^werdenDas würde erheblich zur Beschleunigung und sachgemäßen Erledigung ^^^^Redn^r^at nur aus Versehen das Wort bekommen Eigent­lich hätte vorher schon der Antrag Pauli auf Verweisung des Kapitels an die Bndgetkommission 3^' Abstimmung kommenzolle . Vizepräsident Dr Stolberg konstatiert das und laßt diese Ab- sttmmung nunmehr vornehmen. .. , „ „ ; rn

D,e Mehrheit entscheidet 'ich für die R u ck v e r w e i s u n g. Nunmehr gelangt das Kapitel „R e i ch s versicherungs-

^8Äba Dove ffreif. Vp.): Ich bm auch dafür, daß wir es uns aründlii^ überlegen müssen, welche Tragwette der Gesetzentwurf hat. EsRmdelt sich^ hier keineswegs um Verstärkung der ordentlichen Betriebsmittel, sondern nur um die Schatzanweisungen^deren AuS- , gäbe diwch das Etatsgesetz besttmntt ist. Erne Konnmssionsbe. ratuna scheint daher nicht zu umgehen 8« fern.

Abg (tzamp lRp.): Ich bm auch der Meinung, daß der Gei tz ZMMMZLM ?^^M Abbttse -,u schaffen. Ich persönlich bin überhaupt kein &T be^&anmXngen. Langftistige Schatzanweiftrngen ^^überhaupt ettiunding, d^ sie dem ganzen Chwrafter^r Schatz

K-MMMMMLs AÄMMEM Wnuna dwoße Parteien" Wide^pruch erheben zu wollen. (Heiterkeit?) Stenael: Auf alle Bemängelungen der

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