kAtals, abgesehen von dem Bmittergewerbe, völlig außer

Dresden und IraukfurL a. M.

Berlin, 8. Febr.

»r 1904

1884 lalle, Ssä-Ui 'S!

ata«) gut eingefiihrtetz A. erbeten

m Erfurt.

vertragt die 'Wen die höchsten en auf einem Plane ®»25 Ztr, Korner pro

Recht bewegt verlief die erste christlichsts°zi-le Ke r s am m luu g dieses Jahres, tof ber Tag-sock- ming stand das Thema: Dresden. «nd Frvvkfurt a M., der sozialdemokratische Parteitag und der christliche Mberter- kongreß. Eine Anzahl von Sozialdemokraten hatten sich eingefunden, die lärmten, sodaß selbst ein Genossesie Mr Ordnung rufen mußte. Unter den Anwesenden bemerk^ man auch die nationalliberalen RerchKtagsabgeo^neteu Leyligenstaedt Meßen), Dr. Becker (^fsenLach) und Lehmann (Jena). , , <.

Parteiietretar Dr. Burähardt (Godesberg) eröffnete die Versammlung mit einem Kaiserhoch

Reichsragsabg. D. Stöcker ergriff darauf bay Wort zu seinem Bortrage Dresden und Frankfurt. Ec wws aus. oas Reichstaaswahlergebnis, auf das Zuuehmen der Sozial-1 demokratie hin. Aber die Dresdener Tage waren Wieders mehr Vertrauen erweckend. Haben sie doch gezeigt, daß dre Sozialdemokratie Mr Regierung nicht fähig ist. Man mußte am gesunden Sinne der Menschen verzweifeln, wenn man glauben könnte, daß sie dauernd einer solchen Parin Zusttnimmrg, Herz und Geld schenken konnten. Als em Trauerspiel haben selbst Genossen den dresdener Parteitag bezeichnet, die es mit den Wahrheiten halten. (Stuf. Wre Sie bei Ewald' Stöcker: Haben Sie mchs von dem Königs­berger Prozeß gelesen, Sie unreifer Menfch? 3uif: werde Sie gleich antworten! Stöcker: Dann a^r m besterem Deutsch!) Der Parteitag in Dresden soll ern Jung-

brunmn gewesen sein. Stöcker ließ hier einige Strahlen cms diesem „Jungbrunnen" springen, wie „umgekehrtes Ehw- mäleon, Lügner, Niedertracht, Perfidie, Fuchs, Komödian­ten usw." Nun, diese Brüder müssen sich einander kennen, wenn das aber so ist, so hall sich doch ein anstanoiger Mensch von dieser Geselljchaft fern. Dieser Parteitag war ein vergifteter Schmutzbcunneu. Göhre, dessen man nur mit Wehmut gedenken kann, der alles für die Soäiald^okratie geopfert hat, haben sie politisch gemeuchelmordeü (Ruf emes Genossen; Hat er auch verdient!) Man schämt sich l« wirrlich als Deutscher, man sckfämt sich in die Seele der 3 Millwnen Wähler, die dieser Gesellschaft dies Bertraiien schenkte, nn Reichstage zu sitzen'. Das kann doch aus du W so bleiben. Aber Dresden allein genügt nicht. Es ist auch eine Gegenbewilligung nötig: Da taucyt ^anksurt «u M. vor uns auf, der christliche Arbeiterkongreß, dre beste ^llik der Dresdener Tagung. Mit dem FrankfurterKongreß ist eine Linie zwischen Sozialdemokratie und gesunder Awettw- bervegung gezogen. Die Sozialdemokratie kann nicht mehr saaen d»aß sie die einzige Vertreterin der Arbeiter ser. Die Frcuikfurier dürfen das nun auch von .^rten

nchttr Süte mü> en vo» mtfurterstratze 66.

kauchaale

Lachs r Dos. «.60 'Celjarb.

^40 Oftfeetogjg rmemünbefiOCji;

belastend und es bleiben

bie Gewerbe der 7. Masse ganz steuerfrei, wenn ste ohne Gehllsen betrieben werden. Ber diesem ^werbesteuer- svstem bleibt das im Gewerbe arbellende Betriebskapital 1 7.1 J. rrx tnor Ti pftPl 1 (»THP ninir

Sett^ Entwurf bestimmt deshalb, daß bie Gewerbe- [teuer nach den- mittleren Jahresstande des rn dem triebe innerhalb der Gemeinde arbellenden Anlage und Betriebskapitals erhoben werden soll. Ein Abzug von

Zer neue hesstjche Htat. in.

ZivAiste S. K. H. des Großherzogs.

Die angesorderte Summe ist die gleiche wie nn vor­jährigen Budget. Der Ausschuß beantragt gegen eine Stimme: Bewilligung der Ausgabe von 1265000 Mark. — Beitrag der Staatskasse an die Großh. ftabinitt> kaffe zur Bestreitung der Ordenskosten. Auch hwr ist dec gleiche Betrag wie im Vorjahr eingestellt. Gegen zwei Stimmen beantragt der Ausschuß: Genehmig­ung der geforderten 5142,68 Mk.

Die von der Regierung geforderten, «ummenfür Ims. Hofbauwesen im Betrage von ca 150 000 Mk. Huben dw Ausschüsse bewilligt. Darunter befinden sich 28000 für Schloß Wolfsgarteu.

Provinzial-Siecheuanstalteu.

Dieses Kapitel ist neu. Es^werden 40M0 Mk., je 20000 Mk. als Bellräge für die siechen an stallen der Pro­vinzen O b e r h e s s e n und Rheinhessen, ö€rtongt. $n ben Ertäuterlingen wird seitens der Re ar - run g aus geführt, daß die Provinzen auf Anregungen die Anstalt errMet haben, in der Voraussetzung, daß ste einen jährlichen Bei­trag zu den allgemeinen Verwalcungskosten vom Staate erhalten würden. Da nun der Staut aus Gfcunb be§ öfe- seßes vom 24. Mai 1893 die halste der Kosten der Land- armenvileae zu tragen hat und durch die Provinzial- Siechwanstalten der beiden Provinzen eine Äitlastung der Lm^es-Irrenanftalten emgetreten ist, so erfüllt die Slams- kasse tiur eine Pfliäst, wenn sw bie erwähnten Beihilfen leistet.

Sauerkraut . iffld jjji

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für reiset

SDIZ Da®eD

Schulden oder sonstigen persönlichen Lasten soll auch W* nicht stattfinden. Von der Steuer sind befreit: Bettiebe, die ausschließlich wohltätigen oder gemeinnützigen Zwecke« zu dienen bestimmt sind, und bei denen für den Unter- nehmer ein Gewinn nicht erzielt wird, die öffentliche« Sparkassen, Aerzte, Zahnärzte, yebammen Rechlsanwalle usw, der Betrieb von Verkehrsanstalten durch Verbände des öffentlichen Rechts. Mckll nach Aniicht der Veranlag­ungskommission, die nach dem Anlage- und Detriebskapitcll sich berechnende Steuer in einem ausfälligen Mißverhältnis zu dem Ertrag des Betriebs, so kann für dasi betr^ Steuer- iabr zu dem Wert des Anlage- und Betriebskapitals ein dessen^ Höhe nicht übersteigender Zuschlag gebildet oder von diesem Wert ein angemessener Abftmch Oemackstod« der Betrieb steuerfrei belassen werden, SteuercwN^- ungsverpslichtung beginnt, wenn das Anlage- und Bk> triebskapital 3000 Mart beträgt

Tie dritte der Obiektsteuern, d-re Kapitalrente«, steuer unterscheidet sich von dem beiden andern Real- teuern dadurch, daß bei der Grundsteuer zunächst mit dem wirklichen Ertrag des einzelnen Grundstücks oder ^emerbe* betriebe leine Rücksicht genommen wird, sondern vielmchr auch der erträgliche Grundbesitz und Gewerbebetrieb be­steuert wird, während durck die Kapitalrentensteuer nun das einen Ertrag bringende Kapital bestens wird. D« Entwurf unterwirft der Äapitalsteuer,^ alle der ftaatllcb^ Vermögenssteuer unterworfenen Vermogensteile, die ntcbt der Steuer vom Gewerbebetrieb unterliegen. Die Steuer soll nach dem gemeinen Wert des Kapitalvermögens er­hoben werden, wie er nach den für bre staatliche Ver­mögenssteuer gellenden Bestimmungen festgestellt wird oder festzustellen wäre, wenn das Vermögen der ^^11^«« Steuer unterliegen würde. Auch hier können die Schuld^ nicht abgezogen werden. Von der Steuer befreit sind alle diejenigen, deren Grundstücke auch von der Grundsteutt befrell sind, weiterhin Anstalten, die vom Staat durch ' jährliche, nicht aus privatrechllichen Täteln zu leistende

ZusäKsse unterstützt werden. m __

' Neben diesen Staatssteuern gestattet der Entwurf bat : Gemeinden die Erhebung einer E- i n k o m m e n st e u e r. Da t jedoch diese die hauptsächlichste Steuerquelle für den Staat - bildet, müssen die Gemeinden die ihnen vorwiegend zur t Besteuerung Überwiesenen Realobjekte zur Teckung chrer ' Ausgaben hecanziehen. Jede Ueberlastung der Ein ko mm^- besteueruna bei der Gemeindebesteuerung würde sich direkt schädlich für den Staat erweisen, der zur Deckung seiner Ausgaben auf diese Einnahmequelle besonders angewiesw ist. Der Einkommensteuer sollen unterworfen fern, die der staatlichen Einkommensteuer unterllegendw ©tewer- pflichtigen, die in der Gemeinde ihren Woqnsitz, Sitz oder Aufenthall haben, in chre zur _ staatlichen ^ko^eu- teuer herangezogen sind oder wären, toani diest ^an- zieüung nicht in einer anderen Gemeinde des Grotz- herzogtums zu erfolgen hätte; weiter die Re-ichsbank, so­wie Personen, die nur um deswillen von der staallu^n Einkommensteuer befreit oder unter chrem ünrkllchen Eiro- kommen veranlagt sind, weil entweder chr steuerbares Einkommen den Betrag von 500 Mark nicht erreicht oder well die Bestimmungen des Toppelbesteuerungsgefetzes chre Heranziehung zur staallichen Emkommensteuer un Groß» Herzogtum verbieten. c . ..

Weiter bestimmt noch der Entwurf, daß die Hohe der Realsteuer ans chlä ge alljährlich durch die Gemeuidk> Vertretung besllmmt werden soll und daß dieser Beschluß der Genehmigung des Ministeriums des Innern bedürfe. Für je 1 Psg. (von 100 Mark) Steuer vom Grundbesitz» Gewerbebetrieb und Kapllalvermögen sind mindestens Mer Prozent und höchstens 7 Prozent Aufschlag auf bie ®ui- lommensteuer zu bilden. Die Veranlagung zu den Ge­meindesteuern soll schließlich bei der Veranlagung rn den direkten Staatssteuern durch die für. diese Veranlagung bestehenden Organe erfolgen.

Ties sind ungefähr die Grundsätze, die der ^twurs zu dem neuen Gemeindeum lagengesetz enthalt. Es darf nicht verkannt werden, daß der vorliegende Entwurf «n aeiswolles und fckMieriges Werk unserer auf dem Gebiet des Verwallungs- und Steuerwesens tätigen Regierung ist. Ob jedoch der Entwurf unseren KommunalverhaltnisM voll und ganz Rechnung trägt und ob er, wie er vorliegt, Gesetz werden kann, muß die Zell lehren.

Nach weiterer Diskussion bemerkt S t ö ck e r im Schluß­wort' Wenn die Sozialdemokraten im Tone ihrer amerika­nischen Kameraden geredet hätten, so wären wir sicher weiter, und ich muß dem Herrn aus Amerlla bauten für fein ruhiges Auftreten.

Von der Gallerie schreien einige Sozialdemokraten: Der ist ja gar kein Genosse. Unten im Saale zeigt -Genosse" Otto eine Mitgliedskarte vor und erklärt laut, daß er Mitglied der sozialdemokratischen Partei in Newyork fer Darm antwortet Stöcker den einzelnen Gegnern und halt dem ersten vor, daß ein Kalb ja mehr Pietät gegen ine Kuh habe, als er heute gegen seine Eltern gezeigt habe.

Er st gegen Mitternacht wurde die Versammlung ge-- schlossen.

Jer KnIwürf^esHüeu Keweiudeumlagegesetzes.

t Juli, verträgt infolge der lehren ßnue und Aussaat 20 Ztr.

M, wo beide Hafer- ms und die silberne iigt abyeaebvr ä IW hme zur Bahn bei ich

AMa.

>et fligegifa, ab« M>

N _

(Schluß.)

Eine Grundsteuer wurde bisher von den mittleren Reinerträgen erhoben, die man aus Gwrndstücken bei nor­malen Verhältnisse Ende der 1820 er Jahre erzielen konnte. Tie Grundstücke wurden nach den Grundsatzeii ber da­maligen Gesetzgebung nach ih^^^Ss.fahigkell ßetreimt, nach Lullurarten in mehrere Klasten eingeteilt und für die Flächeneinheit der mittlere Reinertrag festgestellt. Tiefer Reinertrag wurde als Steuerkapllal dann in Ansatz gebracht. Taß diese Ansätze allmählich nicht mehr der Sachlage entsprechen, ist begreiflich und es ist m bat lltz^n Jahren das 10 und noch mehrfache des öteuer- karitals als Reinertrag vom Grundbesitz angenommen wor­den. Auch die Gebäude wurden nach der Geietzgebung der 1820 er Jahre geschätzt, jedoch sand später eine all­gemeine Neubesetzung statt. Die nach denzellig gütigen Bestimmungen zur Erhebung gelangenden Gebäude und Grundsteuern entsprechen nicht mehr den vorgeschrittenen wirtschaftlichen und sonsttgen Verhältnissen unserer.Zell. Tie mittleren Reinerträge aus Grunditucken habim sich keineswegs überall gleichmäßig, sondern sehr verfchieden entwickell und es stehen deshalb heute die Grundsteuer- kapitalien in sehr verschiedenem Verhälttns zu den wirk­lichen mittleren Reinerttagen. Diese Grunde betomten dann audi im Jahre 1829 die Beseitigung der Grundsteuer als Staatssteuer. Wenn nun auch dem fortschreitenden Bedürfnis der Zeit dadurch Rechnung getragen werden könnte, daß eine neue Bonitierung der GrundMcke vor­genommen werden würde, so würde dies doch auch nur für eine kurze Zell eine Verbesserung des sellheiägen Zustandes bedeuten. Der Entwurf sieht deshalb eine Befteuerung des Grundbesitzes nach dem gemeinen Wert desselben vor. Ein Abzug der Schulden soll jedoch^ habet nicht stattfindm. Es empfiehlt sich diese Msteir-nungsart, well der Wert SsSSlfifÄ SÄ WSSÄf re «T IWWMVMAWZ i>^ Wotflenwt w dm Städten in BäUplatzen stecken, »nr Trag.

Die Diskussion war oft recht ° Gemeindelasten heranzuziehen. Ausgenommen von

t, e m ° k r a t - ,erte brsondcrs g-gcn bu’■«S “teiheK; bie SchÜsser des Grobherzogs,

selber hätten feine frommen Ellern mubi »et« jngejaitm, ber wa■ ] Gebäude der Kammer, der Stände, die damit hätten sie chn geradezu um den Oonntag destohlen. I , ^rner die Grundstücke und Gebäude

(Pfuirufe.) 9an aen der seit Jahren die des Staates, der Provinzen, der Kreise, der Gemeinden,

-SMZMM MSSZMiH A-bcitcrb-wegung würde ^--ttirlich sozratdemowarriaz dw tschen Zwecken dienen, die dem öfserttlichen Ber- der Sozialdemokratte hat bewiesen, wie uotig ^m E,ttaJ bemessen, sondern sie geht ebenfalls von

Pfarre' anch nm die Politik r°zw. Gruppen von

^n meiner i^mcrnde wemgücn-s.-tddw miw»en g teUt o(Ie ®ctocite nach der

wenn ich mrch um rhre Lage deknuimere. Da rst es «lUtA > E-werd-n zuschreibt in 7 Klaffen und

einem ausgesperrten Wberter fchiecht erg^gm. dr» Steuerkapital fest,

Wochen fmrd er endlich «ne «tellmtg) ad« hwr mutzte er )e^ chr^ede Lt p ^^Le bei der Gewerbe- umuLtzig lauge orderten und wtrcke rm hmhfteu Ekwde ^s- .u bringen ist; außerdem

Nß^mL)^e^i"WiNedeu zu^doß^ U

Hinterher erschien d-mn eme Beruhtrgun«. L«r Sätzen veranlagt. Endlich £aim

beiter hatte nur solche Opferfreudrgtett au den $qI der Gewerbe ber vier untersten Klassen

legt für oie Partei und es [et P“ der Steuerkapitalien eintreten, wenn

ihn zurückzuhalteu, dag. er nicht auch noch'die Nacht durch eme^tmatzPUNg im^rhaltrns zu dem gewcrb-

B £’ I ,4i>=« ** «“ «s

(Stuf: Wie Genosse Schippet!) So etwas durfte doch^i der Sozialdemoiralle nicht Vorkommen, lieber den Brief des

Pfarrers Schiuk, der Mitglied der nationalsozialen P . I Betracht Tas Gewerbesteuergesetz nimmt nur

war, kann mau nicht nurmit em paar * ÄÄ« äßetfe «t{ die -SerhLltursse des ein-

Redensarten wegkommen. Unter fturnu chem ^ifall »einen (SeroSbebctricbd Rucksickst. Es mißt allen Gewerbe- Christlichsoziaien imd dem G^ohleider ,^Genossen bet treibenden d^selben Klasse das gleiche fixe Steuerkapllal der Siebner den Ztmnps gegen das Judentmn.^ . n H I, u cö au(ft in der Anzahl der Gehilfen und dem

Sattler Oto bedauerte lebhaft, daß seme, I^^ettoert des Gewerbelokals nach dem Umfang der Ge-

so wenig Selbstbeyerrfchunggezeigt hatten.Ich ter scheint, so läßt es doch das für diesen Umfang

stehe offen, dag ber ¥ ar t er t ag m Ste äi>e n für me^e ®erbe unter Momente der Höhe des Betriebs-

Partei eine Schande war. (Zuruf: Sie fliegen noch \ auperaroenui^i k»« Wirm¥ii>vnpVnc^rVi(> hnffin atlfeßT

Lgeu!) Aber mau bebtiiie, was, Bebel sagt, sagt noch nicht die ganze Partei. Ich. habe viele Briefe von wtells- fälMen Grnofien bekommen, die das bestätigen. Der Redner entart daß er aus .Amerlla komme, m der amerikrtniichen Wahlagitation tätig war, abergestthen rnüsse, schon laiige fo viel Geyäsftgkellen gehört zu haben wie h^ute.

Nr. 33 Zweites Blatt. 1S4. Jahrgang Dienstag ^.^evrmar lttV4

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