Nr. 395 Drittes

Erschein t3glid mtJ Ausnahme des Sonntags.

Dic „Gießener SamiHenbiättcr'* werden dem »Anzeiger viermal wöchentlich beigelegt. Der hessische Landwirt" erscheint monatlich einmal.

Blatt. 153. Jahrgang

Mitttvo^16. Dezember 1903

Verantwortlich für den allgemeinen Teil: P. Witiko; für den Anzeigenteil: H. Beck.

Rotationsdruck und Verlag der Brühl'fchen Unwersitatsdruckerei (Pietsch Erben), Gießen.

Eenerat-Rnzeiger, Amis- und Anzergeb!att für Len Kreis Gießen.

Kesstscher ^Landtag.

R. B. Darmstadt, 15. Dez.

Am Ministertisch: Staatsminister Dr. Rothe, Finanz- minister Dr. Gnauth und mehrere Ministerialräte.

Vizepräsident Dr. Schmitt eröffnet die Sitzung um 91/2 Uhr bei sehr schwach besetztem Hause.

Tie Vorstellung der Bürgermeisterei Groß-Umstadt und 21 weiterer Bürgermeistereien, die territoriale Organisa­tion der Kreisvermessungsämter betr., wird ohne Debatte dem zustündigen Ausschuß überwiesen.

Daraust kam die Anfrage des Wg. Dr. David, betr. die polizeilichen Maßnahmen gegen die ausgesperrten Ar­beiter in Mainz zur Beratung. Tie Antwort der Regierung auf die Anfrage liegt gedruckt vor und führt bekanntlich aus, daß die dem Kreisamt unb den Polezeiorganen gemachten Vorwürfe nach den tatsächlichen Verhältnissen nicht gerecht­fertigt seien. Tie eingcleitete Untersuchung ergab, daß keinerlei polizeiliche Mißgriffe vorkamen. Rur eine un­gehörige Aeußerung, mit der ein Schutzmann, beleidigende Bemerkungen beantwortete, die ihm streikende Maurer in drohender Haltung zugerufen hatten, sei entsprechend gerügt worden. Die Regierung sehe sich daher zu einem Vorgehen im Sinne der Anfrage nicht veranlaßt.

Abg. Adelung-Mainz bemerkt, er halte die Antwort der Regierung nicht für zutreffend. Sie stütze sich lediglich auf den Bericht des Kreisamtcs Man habe zwar eine ganze Anzahl deutscher Maurer verhaftet, sie aber meist sehr bald wieder entlassen. Es fehle jeder Beweis dafür, daß von den streikenden Maurer:: Revolverschüsse abgefeuert worden seien; das sei von den Italienern geschehen. Die Maßnahmen der Polizei ließen sich mit solchen Gründen, wie sie die Regierungsantwort enthalte, nicht verteidigen; auch aus den geringen Strafen, welche die Gerichte über die An geschuldigten verhängten, gehe deutlich hervor, daß das Verholten der Polizei nicht das richtige war. Hätte die Regierung nicht blos den Bericht einer Behörde einge­fordert, sondern eine genauere Untersuchung angeordnet, so würde sie gewiß zu einem ganz anderen Ergebnis ge­führt haben.

Ministerialrat Braun : Er ergreife das Wort weniger wegen der Ausführungen des Vorredners, als wegen des Wortlautes der Interpellation. Es sei doch! bezerchnend, daß heute mit keinem Wort mehr von dem Kernpunkt der Interpellation die Rede war, nämlich daß die Ueberwach- ungsrechte vom Kreisamt irgendwie verletzt worden wären. Tie Vorgänge am Kaiser Wilyelm-Ring, der Marktstraße re. seien keineswegs so harmlos gewesen, wie sie der Vor­redner heute darstelle. Es seien bereits 16 Personen vom Gericht verurteilt worden und die Aburteilung von sieben weiteren Angeklagten stehe noch bevor. Hätte die Polizei nicht eine völlige Ruhe und Besonnenheit gezeigt, so wür­den gewiß noch viel schwere Fälle vorgekommen sein. Richtig sei, daß die Gerichte bei der Verurteilung Milde haben walten lassen, und das sei auch erfreulich, man habe ganz richtig der Aufregung der Leute Rechnung ge­tragen. Das Gericht habe aber auch keinen Zweifel dar­über gelassen, was seine Ansicht über die Hanolungsweise der Streikbrecher sei. Es sei von den Ausgesperrten der Polizei gegenüber ein Wortreichtum an Schimpfereien ent­wickelt worden, daß, wenn der Dresdener sozial­demokratische Parteitag damals schon stattge- fundeu hätte, man annehmen könnte, die Streikbrecher hätten sich einen Auszug aus dem Protokoll kommen lassen (große Heiterkeit). Wäre die Polizei nicht bei den Vorgängen am 11. August mit dem größeren Aufgebot von Sicherheitsleuten hervorgetreten, so hätte man gewiß von der andern Seite fragen können: Wo bleibt die Polizei, hat denn der Bürger nicht ein Recht auf den Schutz des Staates? Der Redner geht dann auf die einzelnen, vor Gericht verhandelten AnLlagen näher ein und führt aus, daß weder die Polizei, noch die übrigen behördlichen Or­gane über ihre berechtigten Funktionen hin aus gegangen seien.

Abg. Adelung bemerkt, die Regierungsantwort sei auf die Uebergriffe der Polizeiorgane überhaupt nicht näher eingegangem Tie Darstellung des Vorredners über die Gerichtsverhandlungen beweise nichts. Wenn man be­denke, daß plötzlich 700 Arbeiterfamilien auf die Straße geworfen wurden und dabei nur so geringe Ausschreitimgen vorkamen, so müsse die Haltung der streikenden Maurer als eine geradezu musterhafte bezeichnet werden. • .

Vizepräsident Reinhart hat inzwischen das Präsi­dium übernommen.

Abg. Dr. Schmitt : Die Kammer könne unmöglich hier darüber entscheiden, welche von den beiden streitenden Par­teien in Mainz Recht hatte. Wg. Adelung habe die Sache nur ganz einseitig beurteilt. Er, Redner, hätte gewünscht, daß man mit der Beratung der ganzen Sache so lange ge­wartet hätte, bis die Gerichte über sämtliche unter An­klage gestellte Straffülle ihr Urteil gefällt halten. Solche Vorfälle, wie bei dem Maurerstreik in Mainz, seien bisher dort noch nicht vorgekommen, es habe ein Schrei der -Ent­rüstung alle Kreise der Stadt ergriffen über den unerhörten Ueberfall. Tiefste Erbitterung habe hoch und niedrig er­griffen und auch ein Gefühl der Scham darüber, daß derartiges in einer Stadt, wie Mainz überhaupt passieren konnte. Er hoffe, daß so etwas in Zukunft unmöglich sein werde.

Abg. O r b führt aus, die Mainzer Vorfälle hätten mit der Sozialdemokratie gar nichts zu tun und er bedauere, daß die letztere von dem Negierungsvertreter hier herein­gezogen werde. Die Sozialdemokraten fürchteten sich vor der Polizei durchaus nicht, sie hätten derselben ja schon oft genug ein Schnippchen geschlagen. Wenn sie etwas für notwendig hielten, so würden sre es aucyi aussühren.

Abg, Ulrich bekampit die Ausführungen des Abg. Dr. Schmitt. Er habe ganz im Sinne der Arbeitgeber gesprochen. Tas Eingreifen der Polizei zu Gunsten der Unternehmer sei Schuld an den ganzen Vorfällen. W müsse die Leute empören, ivenu sie sahen, wu? Lust und Licht nach zweierlei Maß bemessen werde. Wenn Abg. Schmitt sagte, so etwas sei in lütainz noch nicht vor- gekonmren, so sage er, es sei auch in Mainz noch, nicht

dagewesen, daß italienische Streikbrecher den heimischen Arbeitern das Brot vom Munde Wegnahmen. Tie Po­lizei hätte alle Ursache gehabt, Gewehr bei Fuß zu stehn, anstatt zu Gunsten der Unternehmer einzntreten. Der Wgeordnete ereifert sich immer mehr und kommt allmäh­lich in die größte Erregung hinein, als er schildert, wie elend der deutsche Arbeiter lebe, wie der Maurer mit Zichorienbrühe und Brot seine Mahlzeit bestreite. (Abg. v. Brentano macht einen Zwischenruf. Daraus Ulrich:) Wenn Sie so ein Leben führen sollten, edler Herr! (v. Brentano: Tas ist Schauspielerei!) Verehrter Herr, wenn wir von Schauspielerei sprechen, dann wollen wir beide mal auf die Hofbühne gehn und dann werden Sie sehen, daß Sie viel besser dazu passen! (Heiterkeit.)

Abg. Wolf: Er mache ebenso sehr Anspruch darauf, ein Vertreter der arbeitenden Bevölkerung zu sein, wie Abg. Ulrich, es handle sich bei dem Maurerstreik um Auf­hebung der Akkordarbeit und die Lohnerhöhung von 45 auf 50 Pfg. pro Stunde. Er wünsche ja allen Maurern, daß sie vierspännig fahren könnten, aber wohin solle es kom­men, wenn sich die Arbeiter allein die Höhe ihrer Ar­beitslöhne bestimmen wollen? Anstatt den Streik in Mainz zu befürworten, hätte er als Arbeiterführer gesagt: Ar­beitet Ihr lieber eine Stunde länger, dann habt Ihr ja dasselbe verdient, wie bei einer Lohnerhöhung. Man dürfe den Bogen doch nicht allzu straff spannen, wenn er reißen sollte, sei das doch zumeist zum Schaden der Arbeiter.

Abg^ Dr. Schmitt wendet sich scharf gegen die Aus­führungen des Abg. Ulrich, dessen-Ausführungen jeder Begründung entbehrten. Im übrigen komme es bei ihm und seinen Freunden nicht so sehr auf die Kraft der Lunge, sondern auf die Macht der Gründe an. Wenn Ulrich von Zichorienbrühe und dem trockenen Brot der Maurer rede, so kenne er nicht die tatsächlichen Verhält­nisse. Es möge einzelne Maurer geben, die so leben, wie Herr Ulrich schildert, aber wenn man an einem Bau vorübergehe und sehe die Maurer frühstücken, so müsse er doch sagen, Zwcidrittel derselben frühstücken besser als er (Redner), und viele andere hier im Hause) Man sehe ost die Maurerlehrlinge mit ihren großen Frühstücks kästen kommen, die voll Fleisch und Wurst sind, auch schöne Rippchen und Häschen. Er gönne den Maurern gern die bessere Kost bei ihrer schweren Arbeit und er bringe diese Tatsachen nur den Ulrichschen Uebertreibungen gegenüber hier vor. Unser kleiner Bauernstand stehe jedenfalls viel schlechter da. Wenn Ulrich sage, an den ganzen Unruhen in Mainz sei mir der Oberbürgermeister schuld, so dürfe er überzeugt sein, daß wenigstens Dreivrertel seiner Ge­nossen dabei in ein lautes Gelächter ausbrechen werden. Tie Freunde des Oberbürgermeisters aber tonnten mit Recht zu ihn: sagen: Tas ist der Dank, den Tu für Deine guten sozialpolitischen Bestrebungen erntest. Jeder­mann wisse, daß der Oberbürgermeister Dr. Gaßner ein gutes Herz für die Arbeiter habe, und wenn Herr Ulrich meine, auch nur einen Schatten von Schuld auf den Oberbürgernreister wälzen zu können, so glaube ihm das kein Mensch. Die Behauptung, sei rein aus der Luft ge­griffen, und die eigenen Leute der Sozialdemokraten wür­den ihre Führer desavouieren. Was der Oberbürgermeister tat, habe er nur getan, um weitere Ausschreitungen zi: verhüten. Und dafür sollte man ihm nicht noch bic Schuld in die Schuhe schieben wollen, sondern ihm dank­bar sein.

Abg. Ad e lun g bestreitet dem Abg. Dr. Schmitt gegen über, daß er nur einseitige Informationen eingezogen habe und darnach urteile.

Staatsminister Dr. Rothe erklärt, die Vorwürfe gegen den Oberbürgermeister seien völlig grundlos. Die Ver­stärkung der Gendarmerie sei auf Anordnung der Polizei vehörde erfolgt, um weitere Ausschreitungen zu verhüten. Er habe keine Veranlassung, das Vorgehen des Ober­bürgermeisters irgend wie für ungerechtfertigt zu er­achten.

Ministerialrat Braun: Es sei ein kluger Akt ge wesen, daß man ein Polizeiaufgebot zum Schutze der ausländischen Arbeiter erfolgen ließ. Ter Oberbürger­meister habe sich ein großes Verdienst damit erworben, daß er Himmel und Hölle in Bewegung setzte, um einen Ausgleich unter den streitenden Parteien herbeizuführen. Er habe für eine friedliche Beilegung altes versucht, was in seinen Kräften stand. Er habe aber auch vorbeugend gewirkt als Polizeibeamter. Die Ausschreitungen hätten nicht erst begonnen, als die italienischen Arbeiter ein getroffen waren, sondern zeigten sich schon im Mai. Schon in einer „imposanten Versammlung" (wie das Mainzer Volksblatt schrieb), die am 24. April in der „Wanze" statt­fand, habe die Sache angefangen und ein Kamps, der von der Wanze ausgeht, trägt schon von vornherein bei: Stempel des Unversöhnlichen an sich (große Heiterkeit). Tie Behörde habe lediglich ihre Maßnahmen zur Auf­rechterhaltung der Ordnung und zum Schutz der fremden Arbeiter getroffen, dazu war sie verpflichtet. Sie tat das auch schon, als überhaupt noch keine Italiener da waren, und sie wird den Schutz der Arbeitswilligen auch in Zukunft mit allem Nachdruck ausüben. Und wenn dagegen von der anderen Seite mit Knüppeln dreingeschla­gen werde, so werde auch die Regierung nach dem Grund­satz des „Auge um Auge, Zahn um Zahn" handeln, den: Satz aus dem alten Testament, dessen Nachfolger sich ;a gerade bei jenen Herren (zu den Sozialdemokraten ge­deutet) eines großen WaHlansehens erfreuten. (Große Heiterkeit und Bewegung.)

Abg. Ulrich: Der Herr Ministerialrat sucht sehr häufig seine faden Witze hier anzubringen. (Große Un­ruhe. Präsident Reinhart ruft den Redner zur Ordnung.) Herr Präsident, den Ordnungsruf habe ich verdient, aber es ist wahr, was ich sagte! (Präsident: Ich rufe den Redner für diese Bemerkung zum zmertenmale zur Ord­nung! Große Bewegung. Abg. Ulrich verbeugt sich mit gezwungenem Lächeln.) Ter Herr Ministerialrat hat noch einen zweiten Witz gemacht, daß der Kamps von der „Wanze" ausgegangen sei. Er habe wo.yl mit solchen Tieren viel zu tun. (Unruhe, Gelachter.) Er bedauere,

daß Herr Braun, der sonst in sozialpolitischen Fragern rnanchmal schon Gutes angeregt habe, jetzt hier so auftrete. Gegen Dr. Schmitt bemerke er, wenn dieser hier die Schweinsrippchen und die Häschen so heranziehe, das könnten sich wohl jüngere Maurer einmal erlauben, aber die älteren verheirateten nicht. Redner sucht nun noch seine Behauptungen gegen den Oberbürgermeister zu recht- jertiaen.

Ministerialrat Braun erwidert, er werde sich wohl hüten, ernste Dinge mit Witzen zu behandeln, aber die Herren von jener Seite haben hier den Anlaß gegeben, indem sie von Schnippchenschlagen der Polizei, an der Nase herumführen usw. sprachen. Solchen Äeußerungen gegen­über tzave auch er hier und da einen leichteren Ton an­geschlagen.

Abg. Cramer: Es handle sich in Mainz um die Wiedereinführung der für den Arbeiter so verhängnis­vollen Akkordarbeit und damit sei das Recht schon von vorn­herein auf feiten der Arbeiter gewesen. Ueber den Schutz der Arbeitswilligen l,..be er eine andere Auffassung als die Regierung. Es müsse ein Recht der Streikenden sein, sich mit den Streikbrechern in Verbindung zu setzen und-, ihnen die Lage klar zu machen. Das Recht werde leider- an vielen Orlen verhindert, so jetzt auch in Crimmitschau, wo die Verhältnisse ganz ähnlich lägen, wie in Mainz.

Wg. Weidner betont, man komme hier im Hause nur immer mit der Unzufriedenheit über das Einkommen der städtischen Arbeiter, man solle sich aber doch einmal dagegen auch die viel ungünstigeren Verhältnisse auf dem Lande ansehen. (Zustimmung.)

Nachdem Abg. Schmitt nochmals das Verhalten des Oberbürgermeisters wann verteidigt und Wg. Ulrich einige Gegenbemerkungen gemacht hat, ist die Interpellation er­ledigt.

Es folgt die Beratung des Antrages Schmitt und 44 Genossen, betr. die Ausbildung der Verwaltungs- b e a ni t e n. Ter Ausschuß ist nach längeren Verhand­lungen zu folgenden Vorschlägen gekommen: Die Kammer wolle beschließen, die Regierung um Beibehaltung des drei- fährigen juristischen Universitätsstudiums und der drei­jährigen Dienstzeit für die Aspiranten des Verwaltungs­dienstes zu ersuchen, den Antrag auf finanzielle Unter­stützung der praktischen Ausbildung der Regierungsasjesso- ren infolge der entgegenkoncmenoen Haltung der Regier­ung vorerst für erledigt zu erklären. — Dieser Antrag wird mit großer Mehrheit angenommen.

Bezüglich des Antrags Ulrich u. Gen., eine direkte Vertretung der Arbeiterschaft im Ministerium herbeizuführen, nimmt die Kammer nach kurzer Debatte den Ausschußantrag an, den Antrag Ulrich für erledigt zu erklären und die Regierung zu ersuchen, im Bundes­rat dahin zu wirken, daß die Frage der berufsständigen Organisation und Vertretung der Wbeitersch,aft baldigst reichsgesetzlich geregelt werde.

Damit schließt die Sitzung um V/2 Uh-r.

Nächste Sitzung morgen früh 9 Uhr.

Vermochtest

* Hamburg, 14. Dez. Der Dampfer „Kehrwieder" rannte an einen Schleppzug und brachte zwei Leichter zum Sinken; bic Mannschaft wurde gerettet. Ferner kollidierte der englische Dampfer „Birman" mit dem Hamburger Dampfer „Martha Sauber". Beide Schiffe wurden stark beschädigt.

* Hamburg, 15. Dez. Beim Bau eines Sieles tm Kuhwärder ist heute nachmittag eine offene Ausschachtung eingestürzt. Zwei Mann wurden von den Erdmassen be­graben, utLb später tot hervorgezogen.

* Dr ü j s e l, 15. Dez. Auf einen aus Namur kommen­den Personenzug wurde gestern abend ein Attentat verübt, indem in mehreren Wagen die Fensterscheiben zer­trümmert wurden. Mehrere Personen wurden verletzt. Reisende versichern, ganz deutlich Revolverschüsse vernom­men zu haben. Eine Untersuchung ist eingeleitet.

* Konstantinopel, 15. Dez. Die in Kerbelah aus­gebrochene Eholeraepidemie nimmt zu. Nach den letzten ossizieuen Berichten sind bis zum 12. Dezember 219 Erkrankungen und 176 Todesfälle vorgekommen.

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