?'9<S ^^den wir uns (Sehr richtig!)' wir werden die be- Itehenoe Ordnung der Dinge, wir werden die Fundamente, auf denen bieie Ordnung ruht, die Resigion, die Monarchie, die in ^ayryunderten langsam emporgcwachsene Kultur, wir werden das Haus, das vielen Geschlechrern Obdach gewährt hat und noch unsere Kinder aufnehmen soll, verteidigen. Aufbauen ist schwer, einreiken ist leicht. Die Künstler, die den Tempel aufbauen, die werden gezahlt, aber Herostrate gibt cs in Masse. Wenn wir auch die Ge­fahr nicht furchten, so wissen wir doch sehr wohl, welche Gefahren unsere Zukunft, unsere Macht und Wohlfahrt bedrohen, und alle Versuche, an die Stelle der organischen, gesetzmäßigen und ver­fassungsmässigen Fortentwicklung die widerrechtliche und gewalt­same Revolution zu setzen, werden scheitern an dem gesunden Sinn des deutschen -bolles das |k6 |e 6|t aufgeben würbe, wenn es Ihnen folgen wurde. (Lebhafter Beifall )

Sächsischer Bundcsratsbcvollmächtigter Tr. Fischer führt aus daß ihm zugerufen seit „Kommis der sächsischen Regierung wagen Sie es nicht, sie zu verteidigen!," Derartige Unverschämtheiten müsse er energisch zuruckweisen. Bebels Darstellung über Crimmitschau ser ganz einseitig gewesen. Es handle sich nicht nur um eine lokale Angelegenheit, sondern um eine allgemeine Die Arbeitswilligen seien in einer Weise drangsaliert worden, die nicht mehr schon sei, sie seien fortwährend verhöhnt und beschirmst worden. Den Hausbesitzern sei angedroht, daß die Arbeiter alle kün­digen wurden, wenn ste nicht auf die Seite der Streikenden treten wurden In cmem Dorfe hätten sogar die Signalisten der Feuer- wehr ihr Spiel eingestellt, weil einer nicht in ihr Horn goßen wollte. (Heiterkeit.) Redner verliest aus den amtlichen Berichten eine große Reihe von Beispielen der Terrorisierung Arbeitswilliger ammlungen verboten wären, sei ganz gerechtfertigt, denn die Erbitterung sei so groß und die Stimmung so gereizt gewesen, its Hunf?n schon das Pulverfaß zur Explosion gebracht hätte. Der Minister habe seine Verordnungen nur im vollen Einverständnis Mtt allen Lokalbehörden getroffen, er habe keine Arbeiter empfangen, weil er über den Parteien stehen wolle. (Lachen bei den Sozial­demokraten.) Gegen die behördlichen Maßnahmen stände das Recht der Anfechlungsklage offen (Lachen bei den Sozialdemokraten), das ^.bervcrwaltungsgericht habe stets vollkommen unparteiisch, ohne An­sehung der Partei, geurteilt.

Abg. Graf Stolberg (kons.): Abg. Schädler hat mit seinen teil­nehmenden Worten für den Kaiser nur das gesagt, was jeder gute Deutsche denkt. Ich schließe mich seinen Worten ganz und voll an. Bezüglich der Opportunität des Finanzgcsehes sind die Ansichten meiner Freunde geteilt. Ich persönlich meine, daß sein materieller Wert nur gering sein wird, wenn er auch größere Klarheit in unsere Finanzen bringen wird. Aus diesem Grunde bin ich für das Gesetz. Abg. v. Bennigsen schlug seiner Zeit eine andere Regelung vor, doch wurde sie abgelehnt, weil man darin eine große materielle Macht- Verschiebung zu Gunsten des Reichstags erblickte. Wir stimmten damals für die Franckensteinsche Klausel, weil wir sie zwar nicht für nötig, aber auch nicht für schädlich hielten. Ich würde das Zustande­kommen der Finanzreform für einen Fortschritt halten, besonders weil sie nicht alle Schwankungen beseitigt, versteinert dürfen die Matrikularbeiträge nicht werden. — Die finanzielle Wirkung des neuen Zolltarifs kennen wir noch nicht, wir hoffen aber, daß er uns neue, größere Einnahmen bringen wird, die dann die wirtschaftliche Depression beseitigen. Wir wünschen auch langfristige Handelsver­träge, aber nicht Handelsverträge ä tont prix. Wir wünschen auch, daß die Zölle festgelegt und durch die Verträge nicht herabgesetzt werden. Bedauerlich ist es, daß die großen Städte noch immer so hohe Gebühren für die Benutzung ihrer Schlachthäuser erheben, dies kommt doch einer Sondersteuer für Vieh und Fleisch gleich. Ich habe die Empfindung, daß unsere Handelsvertrags­verhandlungen stocken und nicht von der Stelle kommen. Wenn un­sere bescheidenen Forderungen nicht erfüllt würden, bliebe uns nichts übrig, als die Verträge zu kündigen. Bei den jetzigen Preisen können die Landwirte nicht bestehen, das hat auch die Regierung erkannt, indem sie uns höhere Getreidezölle vorschlug. Wir haben der Regierung nun die Waffe in die Hand gegeben, möge sie den richtigen Gebrauch machen. Die Mehrzahl meiner Freunde wünscht, daß bei dem jetzigen Etat die Matrikularbeittäge erhöht und die An­leihen vermindert werden. — Die Soldatenmißhandlungen ver­urteilen wir aufs allerschärfste, will man sie aber ganz beseitigen, so muß man zuerst ihre Ursachen beseitigen. Ich will hier nicht lagen, die zweijährige Dienstzeit ist schuld, aber mit dazu beiträgt der Umstand, daß wir aus der zweijährigen Dienstzeit nicht die nötigen Konsequenzen gezogen haben. Bei der dreijährigen Dienst­zeit gab es alte Gefteite, die dem Unteroffizier zur Hand giftgen.

An denen fehlt es heute. Der Etat der Unteroffiziere ist auch zu knapp bemessen, ich bitte den Reichskanzler, diesen Etat im nächsten Jahre zu erhöhen. Heute sind die Unteroffiziere viel zu sehr be­lastet. Ich bin dafür, daß der Etat der Budgetkommission überwiesen wird, halte es aber für richtiger, daß die Rech- nungskomnnssion vor der Budgetkommission tagt. (Beifall rechts.)

Präsident Graf Ballestrem: Es ist mir ein Antrag auf Ver­tagung zugegangen. Sie müssen nicht glauben, daß in der Geschäftsordnung der Spruch sicht:

Der Reichstagsmann tut seine Pflicht

Von eins bis fünf — mehr tut er nicht I «Heiterkeit.) Da der Wunsch nach Vertagung jedoch gestellt ist, bleibt mir nichts übrig, als zu vertagen.

Persönlich bemerkt Abg. Metzger (Soz.): Der Geheimrat Fischer hat sich darüber beklagt,' daß hier der Zuruf: Kommis deS Unternehmertums gefallen ist —--

Präsident Graf Battestrem: Sie dürfen nicht eine persönliche Bemerkung machen über einen Zwischenruf, der irgendwo gefallen ist. Sie dürften das nur tun, wenn Sie den Zuruf selbst getan hätten.

Abg. Metzger: Nun wohl, ich habe den Zwischenruf gemacht. Herr Geheimrat Fischer hat mich jedoch miß­verstanden, ich habe nicht ihn persönlich gemeint. Als der

Abgeordnete Bebel über die einseitige Parteinahme der

Behörden sprach, da rief ich: Ja, sie sind ja alle die Kommis des

Unternehmertums I Es hat mir also ganz fern gelegen, Herrn

Fischer zu beleidigen. Seine Bemerkung: das ist eine Unverschämt­heit, war daher durchaus nickt am Platze.

Sächsischer Geheimrat Dr. Fischer: Nach dieser Erklärung nehme ich den Ausdruck „Unverschämtheit" zurück.

Präsident Graf Battcstrcm: Durch das Eingreifen des Herrn Bundesratsbevottmächtigten ist die Debatte wieder eröffnet. Ich denke jedoch, daß keiner einer Vertagung widersprechen wird (Zu­stimmung).

Nächste Sitzung: Freitag 1 Uhr. Fortsetzung der heuttgen Beratung.

Schluß 5’ Uhr.

Kesstjcher -Landtag.

R. B. Darmstadt, 10. Dez.

Zu Beginn der heutigen Sitzung, werden die Wahlen der beiden Abgeordneten für die Haupt- und Residenzstadt Darmstadt, Dr. Buff und Heinrich Müller, für grillig erklärt.

Tie Beratung über die Giltigkeit der Wahl des Aba. Adelung-Mainz wird verschoben, da seit der Wahl noch nicht 14 Tage verstrichen sind.

Eine weitere Anzahl zur vorläufigen Beratung stehen­der Gegenstärrde wird an die zuständigen Ausschüsse über­wiesen, für einige Anträge to erben zur biceiten Erledigung Referenten bestimmt werden.

Die Regierungsvorlage, betr. den Gesetzentwurf wegen Abänderung des Gesetzes über die Ruhegehalts-Ver­hältnisse und die Versorgung der Hinter­bliebenen der im Hessisch-Preußischen Ge- meinschastsdienst an gestellten Staatseisen- bahnoeamten vom 26. März 1897, wird dem Antrag des Ausschusses entsprechend ohne Debatte angenommen.

Zu dem Antrag der Abgg. Korell und Braun, betr. die Diäten und Gebühren der Staatsbeamten, ersucht Staatsminister Rothe um Ablehnung des Antrags, da dre erwarteten finanziellen Vorteile wahrscheinlich nicht eintreten würden und die beantragte Art der Regelung sehr schwer sei.

Abg. Korell erklärt, daß es den Antragstellern fern­gelegen habe, unsere Beamtenschaft, die man hochschäße, anzugreifen, daß die jetzige Form der Diätenregelung, die von 1879 datiere, aber einer Regulierung bedürfe. Der An­trag bezwecke vorerst eine vorläufige Regelung; aus dem gesammelten Material solle dann die Regierung eine neue Verordnung schaffen. Einzelne Beamten haben bis jetzt aus den Diäten ein Nebeneinkommen bis zu 1100 Mark. Auch sei der Unterschied der Diäten bei den einzelnen Kategorien außerordentlich groß.

Geh. Staatsrat Krug zu Nidda legt den Standpunkt der Regierung in dieser Frage näher dar und wendet sich dann gegen die einzelnen Ausführungen des Vorredners. Tas von den Antragstellern vorgeschlagene System der Ver­gütung sei für die Beamten geradezu unwürdig. Tas Pauschalfvstem sei nicht zu umgehen; er bitte, nicht an den bestellenden Verhältnissen zu rütteln, die sich in jeder Weise bewährt hätten.

Abg. Brauer widerspricht zunächst der Auffassung, daß durch den Antrag die Beamten geschädigt werden sollten. Es solle nur ein gerechter Ausgleich herbeigeführt werden. Jetzt komme es vor, daß höhere Beamte ein besonderes Einkommen von mehreren Hrmdert Mark aus den Tiäten bezögen und auch versteuerten. Andere dagegen bezögen gar nicht-». Diesen Unterschied wollten die Antragsteller beseitigt wissen. Während zum großen Teil die Bezüge der niederen Beamten so gering seien, daß sie kaum aus­reichten, seien die Bezüge vieler höherer Beamten ungemein hoch; hier müsse ein besserer Ausgleich eintreten und dazu wolle der Antrag die Unterlage bieten.

Abg. Ulrich beantragt Zurüaverweftung des Antrags an den Ausschuß und die Vorlage einer Aufstellung über die gesamten Tiätenzahlungen. Man könne hier nicht über die Frage entscheiden, bevor man wisse, wo die Ungleich­heiten überhaupt steckten. Ohne diesen Nachweis könne er dem Antrag nicht zustimmen.

Abg. Korell erriärt -.ich unter diesen Umständen mit der Zurüaverweisung an den Ausschuß einverstanden.

Abg. Weidner erklärt es für unrecht, daß manche anderen Beamtenklassen, wie z. B. die Forstwarte, keine Vergütungen bezögen. Durch eine genauere Angabe der einzelnen Gebühren könne doch das Ehrgefühl der Beamten nicht angegriffen werden, sondern Wei eher dadurch, daß jemand Diäten beziehe, aber keine Auslagen habe.

Staatsminister Tr. Rothe bemerkt, er werde eine Zu- sammensteitung der sämtlichen Tiätensätze für die Beamten veranlassen, dieselbe werde aber viel Zeit erfordern.

. Geh. Ober>ustizrat Lo r b a ch e r widerlegt mehrere Be­hauptungen des Abg. Weidner; es sei z. B. nicht zutreffend, daß die Gerichtsschreiber für ihre Tätigkeit bei der An­legung des Grundbuches erhöhte Bezüge erhielten.

Abg. Tr. Gut fleisch ist ebenfalls für Zuruckver­weisung, damit man in den Ausfchußberatungen nach Er­halt des Regierungsmateriais sich ein klares. Bild über die Verhältnisse schassen könne. Eine Spezi ftkation der Diäten von den Beamten zu verlangen, halte er aber der­selben unwürdig.

S5ierau| wüD der Antrag auf Zurückverweisung ange- aommen. , , L

Dem Antrag Korell und Genossen, betr. Einrichtung genossenschaftlicher Lrenostüaitunoen au ge­

eigneten Orten der Provinzen, beantragt der Ausschuß näher zu treten. Abg. Korell begründet denselben ein­gehend und geht aus die Ursachen näher ein, welche ihn zur Stellung des Antrages veranlaßt haben. Er weist nach, daß die Genossenschastshengste fruchtbarer seien, als die Hengste des Staatsgestüts. Es seien wenigstens Versuche nach dieser Richtung zu machen. Es wird Genossenschaften genug geben, die diesen Weg betreten wollen. Es könnten dann große Ersparnisse erzielt werden.

Ministerialrat Braun hält den Antrag des Aus­schusses für so allgemein, daß man denselben ja ruhig an- nehmen könne. Bei den von dem Abg. Korell vorgeführten Vergleichen seien aber die Montierungskosten übersehen worden. Mau molle ja dem Versuch gegenüber sich nicht ablehnend verhalten, doch seien die Resultate in den ein­zelnen Staaten sehr verschieden. Man übersehe hier­bei oft das Bestehen des Staatsgestüts, welches den Pserde- haltern absolut kein Risiko bringe, daher werde die Bild­ung der Hengsthaltungsgenossenschaften erschwert.

Abg. Re in har t ist gegen den Antrag, da er nach den gemachten Erfahrungen sich, nicht viel Erfolg davon ver­spricht.

Ter Antrag wird sodann mit allen gegen eine Stimme angenommen.

Ter Antrag Ripp er, welcher bezweckt, auf Märkten und Ausstellungen nur Pferde von Züchtern und nicht von Händlern zu prämiieren, wird für erledigt erklärt, nach­dem die Regierung bemerkt hat, daß nach dem Wunsch des Antrags bereits verfahren werde.

Ter Antrag Leun wünscht, daß die Regierung ersucht werde, die Verordnung, betr. die Gebühren für die Fort­führung der bisherigen Grundbücher und der Orts­grundbücher vom 2. August 1902 wieder aufzuheben. Die Kammer beschließt, den Antrag an den Ausschuß zurück­zuverweisen mit der Maßgabe, daß in Verbindung damit auch der Antrag Möllinger über das Institut der Kreis- geometer verhandelt werde.

Eine längere Debatte ruft die Vorstellung einer An­zahl Einwohner von Wörrstadt, betr. den Reblaus- herd in der Gemarkung Sulzheim hervor. Die Pe­tenten sind durch die Vernichtung eines Reblausherdes daselbst insoweit geschädigt worden, als das Reblaub Mit vernichtet wurde. Sie wünschen daher, die Kammer wolle dahin wirken, daß den Forensen der Gemarkung Sulzheim für das laufende Jahr aus der Staatskasse eine Ent­schädigung von 5 Mk. pro Morgen gewährt werde. Der erste Ausschuß stellt dagegen, nachdem ihm eine ausführ­liche Begründung der ablehnenden Haltung der Regierung zugegangen ist, den Antrag, dieser Vorstellung keine Folge zu geben.

Abg. Wolfs wünscht, die Regierung möge hier helfend eingreisen und einen lleinen Betrag aus der Staatskasse den Petenten bewilligen.

Ministerialrat Braun führt dagegen aus, dies sei nicht angängig, ein solches Verfahren würde zzr den be- denklichsten Konsequenzen führen. Nach dem Reichsgesetz sei für Rebteile, insbesondere für Laub, eine Entschädig­ung nicht vorgesehen.

Auf eine Anfrage des Abg. Molthan, welche Resul­tate bisher bei den neuen Maßnahmen gegen die Reb­lausherde in den weinbauenden Gegenden Rheinhessens zu befürchten seien, betont Ministerialrat Braun: Welch hohe Wichtigkeit das Reich dieser Frage beilege, gehe schon aus der Thronrede hervor, in der neue, verschärfte Maß­regeln zur Bekämpfung der Reblausgefahr für das ganze Reich angekündigt werden. Redner gibt dann an der Hand einer neuen kartographischen Darstellung eingehende Aus­kunft über die Verbreitung der Reblausherde und die Maßnahmen zu deren Ausrottung. Tie Vernichtung der Reblausherde habe in den beiden letzten Jahren je 30- bis 35 000 Mk. erfordert und er hoffe, däß es mit Hilfe der neuen, wirksamen Maßnahmen gelingen werde, den grim­migsten Feind in Zukunft noch erfolgreicher zu bekämpfen und aus unfern Weinbergen zu vertreiben.

Abg. Dr. Buff bittet, den Antrag Wolff abzulehnen, da er den reichsgesetzlichen Bestimmungen zuwider laufe.

Abg. Wolfs gehr darauf naher ein und wendet sich gegen die beiden Vorredner.

Nach einigen weiteren Bemerkungen des Abg. Braun wird der Ausschußantrag mit großer Mehrheit ange- nomnren.

Das Haus vertagt sich darauf um IV2 Uhr aus morgen rüh 9 Uhr.

Am Schluß der heutigen Sitzung ging der Kammer ein Antrag Molthan und 39 Genossen zu, die Regierung zu ersuchen, die Einjührung des Verbots dcs Selbst­dispensionierungsrechts der homöopathischen

Aerzte so lange zu verschieben, bis die diesbezüglich« Eingabe der Aerzte von der Regierung beanuvor.et wor­den sei. Da der Antrag als dringlich bezeichnet ist, toiri er bereits morgen in der Kammer zur Verhandlung kommen.

Aariurmntarljches.

Darmstadt, 10. Dez Die erste Kammer tritt qk 18. Dezember zu einer Sitzung zusammen zur Beratung des Kürnbach-Vertrages re.

Berlin, 10. Tez. Dem Reichstage ging ein Antrag Tirksen und Genossen zu, der die Regierung ersucht, das Gesetz über den unlauteren Wettoewerb dahin ab­zuändern, daß die Ausverkäufe aller Art geregelt werden, der Nachschub bei Ausverkäufen ausnahms os ver­boten werde, eine festzusetzende Höchstdauer von Ausver­iäufen begrenzt und die strafrechtliche Verfolgung un­wahrer Ausverkäufe seitens der Staatsanwaltschaft aus Antrag vorgesehen werde, und darauf hinzuwirken, daß die steuerlichen und anderen Begangigungeu aller Waren­häuser, Kasinos, Konsumvereine und Produktionsgenossen­schaften beseitigt werden, endlich das Submissions­wesen gesetzlich zu regeln. Ferner ging ein Antrag Dirk- sen und Genossen ein, die Regierungen um Vorlegung eines Gesetzentwurfes über den wirksamen Schutz der Arbeitswilligen bei Lohnkämpfen usw. zu er­suchen, ferner ein Antrag Gämse und Genossen, die Re­gierungen zu ersuchen, in eine Prüfung der sozia­len und wirtschaftlichen Verhältnisse des Handwerkerstandes auf dem platten Lande ein­zutreten und dem Reichstage Vorschläge zur Hebung dieses Erwerbszweiges zu machen.

Aus Klaöt uni) Land.

Gießen, 11. Dezember 1903.

Von der Landesuniversität. Unsere gestrige Mit­teilung über die Zahl der immatrikulierten Studierenden unserer Universität, die 1071 beträgt, wollen wir noch in Einigem ergänzen. Es studieren in diesem Wintersemester 662 Hessen und 409 Nichtheffen, wovon 69 Theologie studieren, 178 Rechtswissenschaft, 173 Medizin, 156 Tierheilkunde, 8 Zahnheilkunde, 36 Philosovhie, 3 Pädagogik, 101 Mathematik, 62 Naturwissenschaft, 70 Chemie, 18 Pharmazie, 54 Forstwissenschaft, 6 Geschichte, 48 Klass. Philogie, 89 Neuere Philologie. Aus Preußen studieren hier 261 Stu­denten; Preußen hat also unter den nichthessischen die größte Zahl Studierenden, dann folgen Bayern mit 47, Rußland mit 26, und Baden mit 17 Studenten.

** „Zapfenstreich", das neue Drama von Beyerlein, das am Dienstag, den 15. Dez. im Theaterverein zur Aufführung gelangt, ist nun auch vom Hoftheater in Darmstadt angenommen worden und wird dort am 28. Dez. gegeben werden.

** Ter Umbau des Großh. Hoftheaters zu Darmstadt. Erneute Verhandlungen des Finanzministe­riums mit der Stadt Darmstadt sind bekanntlich zu einem beftiedigenden Abschluß gelangt. Hiernach hat die Stadt- verordnetenveriammlung ihre prinzipielle Bereitwilligkeit erllärt, zunächst auf 10 Jahre einen städtischen Zu­schuß in Höhe von 20000 Mark jährlich zu den Betriebskosten des Hoftheaters zu leisten. Taneben bleiben die städtischen Leistungen zu den Umbaukosten des Hostheaters in dem Umfange, wie dies in dep Regierungsvorlage mitgeteilt ist, unverändert fort- beftehen. Tie sämtlichen Leistungen der Stadt Darmstadt sind von dem Zustandekommen des Theaterumbaues ab­hängig gemacht. Die Stadt verfolgt mit ihrer neuerlichen Beschlußfassung die Mficht, das Hoftheater finanziell leist­ungsfähiger zu machen und ihm jpeziell eine bessere Hono­rierung des geringer be,oldeten Personals zu ermöglichen oder zu erleichtern. In der Stadtverordnetenversammlung wurde ausgesprochen, daß die Stadt mit ihrer Bewilligung für den Umbau, und mit ihrer jetzigen Bereitwilligkeits­erklärung an die Grenze des ihrer;eits Möglichen und damit über alles das hinausgegangen sei, war andere Residenz­städte für die Hoftheater leisten. Es ist die Aufbringung derfürdenTheaterumbauersorderlichenKosten dem Staat ferner dadurcu wesentlich erleichtert worden, daß rm Juli d. I. in weiterem Entgegenkommen die Großh. K a b i n e 11 s k a s s e ermächtigt worden ist, chrer- eits von den Umbaukosten noch einen festen Betrag von 17 5 000 Mark zu übernehmen, sodaß dem Staate nur eine Summe von 2 2 9 910 sJJl a r t zur Last fallen würde. Letztere Summe wäre nach überschläglicher Berechnung er» orderlich, um diejenigen baulichen Herstellungen zu be-