Drittes Blatt
Mittwoch 11. März, 908
153. Jahrgang
Nr. 59
• r|d)etiit täglich
außei Sonntags.
Dem (Siebener Anzeiger werden im Wechsel mit bem hessischen Landwirt oje Siebener Homilien- blätter viermal tn der Woche beigelegL
RoiaiionSdruct u. Per- lag der Brühl 'schen Unroers.-Bach- u.Stein» druclvret (Piellch Erben) ftebaftion, (irpebition und Druckerei.
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Ubi eile rüt Depeschen: «azetger Siegen.
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Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Metzen MW
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fei nur zum elektrotechnischen Fache so groß, und dafür würden keine neuen Forderungen erhoben.
StaatSnünisler Rothe bemerkt, die jetzige Vorlage fei nur eine Konsequenz der im Jahre 1901 genehmigten ®r- weiterungsprojekte. Er hoffe, daß das Haus die Forderung genehmigen werde.
Der Ausschuß wird damit mit unerheblicher Stimmen* Mehrheit abgelehnt, dte Forderung von 558 700 Ml. also gestrichen. (Segen die Bewilligung stimmten geschloffen da» Zentrum und die hessische Valkspartei, die Nationalltberalen stimmten geteilt. Tas Abstimmungsergebnis rief mi Hause eine lebhafte Bewegung hervor.
Tie Sitzung tvttrde um 1,30 Uhr abgebrochen.
Nächste Sitzung: Mittwoch früh 9 Uhr.
Kesstscher Landtag.
R. B. Darmstadt, 10. März.
Eijrndlchn-Zeitung.
Ucberraschnngö-Kommissioucu. Tie von dem Minister Budde eingerichteten sg. „Ueberraschungs-Kommissionen" haben ihren Namen dein Eisenbahnerwitz zu verdanken. Sie kommen plötzlich und ohne jede vorherige Ansage aus ben Dienststellen, Bahnhöfen rc. an, revidiren alles gründlichst, treten direkt mit den Arbeitern und Beamten in Lerbindung, fragen diese nach den Dienstverhältnissen rc. :c. und verschwinden ebenso schnell, utr anderwärts in gleicher Weise zu arbeiten. Tie mündlichen uni christlichen Wischer, welche die .Ucberraschungs-Kommisionen^ austeilten, sollen bisher recht ergiebig ausgefallen sein. Jeden- falls har die Einrichtung ihr Mutes; die betr. Tlenstvorstände müssen stets aus dem qui-vjve liehen und dafür sorgen, daß sie eben nicht sonderlich von der Komiiston überrascht werden. Tergleichen Kommissionen fliegen drei im Lande umher, also genug, um oftmals ihre Besuche abzuitatten.
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gestiegen. Ter Finanzausschuß hctt bei der Beratung dieses Kapitels das fortgesetzte Steigen der Pensionen erörtert und empfiehlt größte Sparsamteit in dieser Richtung. Die Einnahme wird mit .521 878 Mk., die Ausgabe mit 3 596 805 Mark ohne Debatte bewilligt.
Die 13. Hauptabteilung bestimmt die Position „Verhältnis zum Reich". Die in diesem Kapitel gegebenen Ziffern stehen nach den Ergebnissen der Reichsabschlüsse fest. Der von Hessen an das Reich zu zahlende Betrag beläuft sich auf 615 810 Mk. Tas ist, wie der Referent des Finanzausschusses betont, eine ziemlich beträchttiche Belastung des Staatsbudgets, und cs werde vom Bundesrat dahin gewirkt werden müssen, daß Mittel und Wege gesucht werden, um eine weitere Verschiebung der finanziellen Verhältnisse zu verhindern. Der Ausschuß beantragt die Bewilligung der in Einnahme vorgesehenen 116/1274 Mk. und der in Ausgabe gestellten 12 287 084 Mk. und schlägt vor, die Regierung zu ersuchen, im Bundesrat dahin zu wirken, daß das Reich durch größere Sparsamkeit und Einschränkung der Ausgaben eine Herabsetzung der Mair i k u l a r b e i t r ä g e der Einzclstaaten herbeiführe.
Abg. Schönberger (natl.) bringt bei diesem Kapitel oen Wunsch vor, daß die Regierung den der Kontingentierung zu Grund liegenden Modus bekannt machen möge, damit der Branntweinbrenner wisse, woran er sei.
Ministerialrat Tr. Beaer verspricht, die Anregung in Erwägung ziehen zu wollen. Die hessische Aufsichtsbehörde geben neuen Kontmgentierungsgcsuchen so weit als möglich statt.
Das Haus genehmigt alsdann die Positionen dieses Kapitels und ebenso die 14. Hauptabteilung, Indisponible uno reservierte Fonds, Ausgabe 444 473 Mk.
Damit ist der erste, wirtschaftliche Teil des tzaushaltsetals erledigt; es beginnt die Beratung des zweiten (Vermögens-) Teils. Kap. 118, Reste aus früheren Fahren und Regierungsvorlage, Nachträge und Berichtigungen betreffend; der Einnahme- und Ausgabetitel wer- Len ohne Debatte vorbehaltlich der Aenderungen, die sich Lurch die beiden heurigen landständischen Beschlüsse über die »orhergrhenden Kapitel dieses Budgets ergaben, genehmigt.
Lei KapAel 119, Kameral- und Forstdomänen, werden die unter Titel 1, Hosbauwesen, verlangten 32000 Mart für bauliche Veränderungen tm Großh. Residenz- sichloß zu Darmstadt dem Anträge der Mehrheit des Finanzausschusses enFprechend abgelehnt, die Herstellung eines Badezimmers mit Kloset, Forderung 6500 Mk. be- nnlligt.
Bei Titel T o m a n i a 1 b a n w e s e n ist vom Finanz- cmsschuß eine Reihe von Grundsätzen für den Bau von Förster- und Dberst-rsterwohnungen ausgestellt worden, die vor allem eine praktischere und billigere Bauart bei diesen Löhnungen bezweckt. Dem Anträge ocs Finanzausschusses e-ntsprechend beschließt das .vauö, für ein Dienst- und Lohn- Mbäude für bie Oberförsterei Grebenau nicht 38b00 Mk., s ondern zunächst nur 14 000 Mk. als erste Baurate zu bewilligen. Für eine Forsiwartwohnung Emelinenhütte ('Niederramstadr) werden 11200 Mk. bewilligt, für eine
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Artikel übernimmt d.e ...eDaltiün cem Publikum gegenüber keinerlei Verantwortung.)
Die Kreis st raße von Stockhausen nach Mücke ist durch die schweren Eisensteinfuhrwerke derart verfahren, daß sie, zumal für leichtes Perioneiisuhrwerk, fast unfahrbar geworden ist. Wer dies weiß, fahrt über Lardenbach, Klein- und Großeichen nach SDlüde. Am 7. Marz kam auf dieser Straße ein PvstunfaU vor. Tie Personenpost von Freienseen, die täglich zwei mal diesen Weg machen muß, hatte das Malheur zwischen hier und Flensungen in Stücke zu gehen, sodaß der Postillon Horst von Freiensecn ohne Postwagen mit seinem Pferde und den Briessäcken zur Post Mücke zu Fuß wandern mußte. — Es wäre gut und zu wünschen, wenn endlich einmal diese Straße so in den Stand ge- etzt würde, daß sie ohne Nachteil für Menschen und Tiere passierbar wäre. Vielleicht tragen diese Zeilen hierzu etwas bei, damit diesem Uebelftande abgeyolfen werde. Fragliche Straße gehört zum Kreise Schotten. -k-
B. Wir drucken Ihre Berichte gern ob, müssen aber verlangen, daß das Manuskript so geschrieben ist, daß notwendige Aenderungen ohne Mühe vorgenommen werden köimeu. iüienn Ste die Zetten ;ii eng nn einander rücken, m uns das nicht möglich.
Der Ausschußantrag auf Ablehnung der 14 700 Mk. wird daraus angenommen, der Antrag Ulrich abgelehnt.
Hier wird alsdann noch ein Kapitel 120 a, Braunkohlen- werk Ludwigshoffnnng, eingeschoben und genehmigt, wonach die Regierung die Ermächtigung erhält,'aus den im Vorjahre bewilligten 930000 Mk. ein zum Bergbau erforderliches Gelände für 40000 Mk. anzukaufen.
Kap. 121, Saline und Badeanstalt Nauheim, Einnahme und Ausgabe je 38 500 Mk., wird ohne Debatte genehmigt. Bei Kap 122, Staatseisenbahnen ?c., antwortet
JinanLminister Gnanth auf eine Anfrage des Abg. Langenbach, eine Verlegung der Ben.ebswerkstätten von Darmstadt nach Kranichstein sei nicht geplant.
Für die Erbauung einer Hauptwerkstätte in Darmstadt wird als zweite Baurate eine Million Mark bewilligt, die Beratung des Titels 2, Umgestaltung der Bahnhofsanlagen zu Darmstadt, von der Tagesordnung abgesetzt, nachdem
Finanzminister Dr. Gnanth auf eine Anfrage des Abg. Dr. Gutfleisch erwidert hat, daß die Vorlage der Pläne hierfür vorerst nicht zu erwarten sei, man also mit der Fertigstellung des Etats nicht darauf warten möge.
Das Haus bewilligt alsdann für den Geländeerwerb am Bahnhof Hungen 67 200 Mk., zur Vermehrung der Betriebsmittel bei den bestehenden Eisenbahnen 66a000 Mk., für Verbesserung von Weichen, Signal-Stellwirkungen, Vorkehrungen zur Beseitigung von Schneeverwehungen und Waldbränden 500 000 Mk., für Herstellung neuer eiserner Ueberbauten über die Nahe bei Bingen 50000 Mk., zur Erweiterung des Bahnhofs Mainz eine Million Mark als erste Rate (die Gesamtkosten für den Erweiterungsbau sind auf 2 240000 Mk. berechnet), für die Verbindungsbahn Lampertheim-Mannheim und den neuen Rangierbahnhol Mannheim 365 000 Mk.
Vermischtes.
"DerehemaligeBanlter.ugustSternbertz beschäftigt noch einmal die Berliner Kriminalpolizei. Sternberg, der im Zellenbefängnis als Schneider beschäftigt wird, hatte die Erlaubnis, mit den Aufsichtsräten feiner Gesellschaften zu korrespondieren und hin und wieder auch sich mit ihnen mündlich zu beraten. Nun schrieb er an Direktor Weutzke, man möge alle Akten, die seine Sachen berühren, beseitigen. Dem widersprach Rechtsanwalt Dr. Möhring, der seinerzeit bei der Verteidigung Sternbergs mitwirkie, der aber seit drei Wochen die Sternbergschen Geschäftsräume nicht mehr betrat, weil er noch kein Honorar für die Verteidigung erhielt, und weil ihm verschiedene Tantiemen vorenthalten wurden. Tr. Möhrings Hand- und Geschäftsakten aber waren auf einmal verschwunden. Auf seine Anzeige sucht die Kriminalpolizei nach ihnen. Für Sternburg hatte diese Aktenschiebung unangenehme Folgen. Direktor Zilins vom Fellengefängnis erfuhr davon und tarn bei dieser Gelegenheit auch noch hinter eine andere Unregelmäßigkeit. Deshalb untersagte er Sternberg die ganze Korrespondenz und außerdem jede mündliche Besprechung mit Direktor Wentzke.
* Die Nebenb eschäftigun g als Hebamme. Aus Sulzbach wird berichtet: Eine Wöchnerin lag abends mit dem Säugling allein im Bett, als es am Fenster klopfte. Die Frau glaubte, ihr Mann sei von der Arbeit uirücf- gekehrt, und rief ihm zu, daß der Schlüssel unter der Strohdecke liege. Die Tür öffnete sich, und herein schritt eine vermummte Gestalt, welche mit einem Revolver in der Hand von der Frau Herausgabe der Wertsachen unö des Geldes forderte. In ihrer Angst gab die Wöchnern den Schlüssel zu dem Behälter heraus, in welchem sich die Ersparnisse oer Eheleute befanden. Inzwischen hatte der vermummte Eindringling den Revolver aufs Bett gelegt; rasch ergriff ihn die Frau und feuerte einen Schuß auf den vermeintlichen Räuber ab. Sie fjatte nicht fehlgeschossen, und auf die Hülferufe eilten Nachbarn herbei, die den ungebetenen Gast feftnahmen und entlarvten. Zum größten Erstaunen aller entpuppte sich der Eindringling als die Hebamme, die vor einigen Tagen bei der Niedertunst der Ueberfallenen zugegen gewesen war. Durch herbeigeholte Schutzleute wurde sie ins Gefängnis gebracht.
Am Ministertische: Staatsminister Rothe, Finanzminister Gnanth und mehrere Ministerialräte.
Präsident Haas eröffnet die Sitzung um 10i/4 Uhr. Das Haus beginnt heute mit der Beratung der 10. Hauptabteilung des Etats, Ministerium der Finanzen. Line Generaldebatte wird nicht beliebt, es beginnt daher sofort die Spezialdebatte.
Bei Kapitel 98, Ministerium, Ausgabe 487170 Mk., ribt der Berichterstatter, Abg. Molthan, einige nähere Erläuterungen, worauf dieser Titel und dazu die Anstellung von vier weiteren Hilfsarbeitern, Höchstgehalt 6000 Mk., bewilligt werden. Ebenso werden für Hausverwaltung 20490 Mk., für Hauptstaatskaffe 90680 Mt., für Forstoer- waltung im allgemeinen 38 900 Mk., für Kataster, Einnahme 9500 Mk., Ausgabe 179 775 Mk., bewilligt.
Bei Kapitel 103, Bauwesen, Einnahme 6816 Mk., Ausgabe 572 500 Mk. (inkl. Unterhaltungskosten für Schloß Babenhausen) entspinnt sich eine kurze Debatte. Ein Nachtrag der Regierung wünscht hier eine Aenderung in den Bestimmungen für die Baggerungen im Rhein vor der Einfahrt des Mainzer Hafens, oer vom Hause zugestimmt wird. Tarauf wird Kapitel 104, Drücken, Uebersahrten, Einnahme 290 802 Mk., Ausgabe 98699 Mk., Kap. 105, Meteorologische Beobachtungen 4480 Mt., 106, internationale Erdmessung 1800 Mk., 107, Bettiebskrankenkasse, Einnahme 1800 Mk., Ausgabe 18 220 Mk., Kap. 108 ist bereits früher erledigt luoroen; Kap. 109, Münzwefen 700 Mk., 110, Staatsrenten, Ausgabe 267 900 Mk., 111, Sterbequartale 4800 Mk., 112, Allgemeiner Fonds für Vertretungs- und Aushilfskosten 55 000 Mk. und 113, Porto, Telegraphen- und Fernsprechgebühren 98 200 Mk. Abg. Weidner bespricht die hohen Spesen dieser Rubrik, und meint, daß bei dem Vertragsabschluß zwischen Hessen und der Reichspost die letztere wohl das beste Geschäft gemacht hätte.
Finanzminister Gnauth widerspricht der letzteren Behauptung.
Die 11. Hauptabteilung behandelt Ausleihungen und Staatsschuld, und gibt eine tabellarische Ueber- ficht über den mutmaßlichen Stand der Staatsschuld am 1. April 1904: Eisenbahnschutd 291 321 220 Mk., Zinsen 9 361217 Mk., Gesamtschuld 349 891 021, Zinsen 11321282 Mark. Das Haus stimmt den vorgelegten Zahlen ohne Debatte zu.
Die 12. Hauptabteilung behandelt Pensionen. Die Schlußzifsern dieses Kapitels sind in Einnahme um 57 109 Mark und in Ausgabe um 81 205 Mk. höher als im Vorjahre. Die Zahl der Pensionäre ist von 1338 auf 1371
Bei Kap. 123, An- und Verkauf von Staatsdomänen, werden unter Ablehnung der Forderungen für den Erwerb des Staatsministerialgebäudes Tarmstadt, Schloß Babenhausen und das Gießener Schlößchen (zusammen 401670 Mark- nur 39 750 Mk. an Ausgaben bewilligt, ebenso eine Nachtragsforderung von 79 300 Mk. zum Erwerb der vormals Isenburgischen Waldungen im Kreise Offenbach.
Bei Kap. 124, Zentralbauwesen, wird der Bau eines Kreisamtsgebäudes in Erbach i. O. mit 57 700 Mk. und eines Kreisamtsgebäudes (innere Ausstattung) zu Bürgen 14 000 Mk. bewilligt, die Forderung von 9300 Mk. für eine Kreisamtsdienerwohnung in Dieburg auf Antrag des Abg. Reh an den Ausschuß zurückgewiesen und 50 000 Mk. für Gendarmenwohnungen in den drei Provinzen dem Aus- schußantrag gemäß abgelehnt.
Bei Titel 5, UnioerfitätSneubauten für die medizinische Fakultät der Landesunioersität Gießen, werden für den Neubau einer chirurgischen und einer ophthalmologischen Klinik 535 000 Mk., für ein mediko-mechanisches Institut im Anschluß an die medizinische Klinik 76 000 Mk., für eine Zen- tralwaschanstalt 72 000 Mk., für neue veterinär-medizinische Institute 192 000 Akk. bewilligt, ebenso Titel 6, Restbetrag für die neue Universitätsbibliothek 244 000 und für Anschluß an die städtische Kanalisation 12 500 W., während die als erste Rate geforberten 18 000 Mk. für das akademische Forstinstitut und die forstliche Versuchsanstalt in Gießen abgelehnt wurden.
Für die Technische Hochschule in Darmstadt sind Erweiterungsbauten geplant, die einen Gesamtaufwand von 2 214 295 Mk. erfordern, wozu die Stadt Darmstadt 350000 Mark Zuschuß leisten will. Als erste Rate werden jetzt 558 700 Mk. gefordert. Der Finanzausschuß hat mit sechs gegen eine Stimme die Genehmigung dieser Summe beantragt.
Äbg. Wolf wendet sich gegen diese Forderung. Eine Bewilligung der hohen Ausgabe würde nur dem Auslande zugute kommen. Die Zahl der hessischen Besucher der Hochschule habe sich nach den vorliegenden statistischen Nachweisen m den beiden letzten Jahrzehnten nur verdoppelt, die der Reichsangehörigen dagegen vervierfacht und die der Ausländer gar verzehnfacht Es sei nicht richtig, daß Heffen mit seiner landwirtschaftlichen Bevölkerung in dieser Weise zur Ausbildung neuer Kräfte für die auswärtige Industrie beitrage, durch welche bann der deutschen Industrie eine noch größere Konkurrenz bereitet wird.
Ministerialrat Weber fühtt dem gegenüber aus, es iege nicht in der Absicht der Regierung, eine Steigerung der Frequenzziffer weiter zu begünstigen, aber erfreulich sei es doch, daß die Darmstädter Hochschule jetzt die dritte Stelle in Deutschland entnehme. Für die Ausländer sei bereits das Studiengcld erhöht werden. Der Zudrang der Ausländer
Forftwartwohnung Gorzheim 7000 Mk. und für die katholische Kirche zu Wimpfen 22.500 Mk.
Bei Staatsdomänen, Kap. 120, Kameral- und Forstdomänen werden 14 700 Mk. für den Bau einer Forst- wartwohnung in der Farstwartei Offenbach verlangt.
Der Ausschuß beantragt die Ablehnung dieser Position.
Abg. Ulrich beantragt, 10 700 ML zu bewilligen.
Abg. Jo utz (parteilos- spricht sich entschieden gegen die Anwendung des neuen Baustils bei derartigen Wohnungen aus. Tie dafür aufgewandten Kosten ständen in keinem Verhältnis zu den praktischen Anforderungen. Man könne
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XIV, JJVL., ...... QM. VVH
einige nähere I mit 14 000 Mk. schon eine Villa bauen.
Mg. Horn spricht sich in ähnlichem Sinne aus.
Abg. Euler verteidigt dagegen den neuen Baustil bei den Beamtenwohliungen und Staatsbauten. Die hohen Dächer ließen die größtmögliche Ausnutzung zu. Bei einer Billa für 25000 Mk. habe er z. B. 16 benutzbare Räume angelegt; mehr könne man doch für diesen Preis nicht gut verlangen!


