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Montag, S März 1903

153, Iahrg.

Er'4>,4n» »SyNch mit AuSnabme beS VonntaqS.

.Glehc ^omlllenblätttr“ werden dem octü -’rtna wöchentlich bergelegt. Der . Landt»k " erscheint monaUtch einmal.

Gießener Anzeiger

ffcrmttwerffht ’flr den sDowtttiiee Mb D. öutfe; für den ÄnKtgtntetl: b BeC

RotaftontorutT und Verlag der f*t<)b,,M>ai

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General-Anzeiger, Aintr- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.

Parlamentarische PerhaiiSlnnqcn.

Nachdruck ohne Vereinbarung nicht gestaltet.

Deutscher Reichstag.

276. Sitzung vom 7. März.

1 Uhr. DaS Haus ist äußerst schwach beseht.

Am Bundeörathstisch^ v. G o ß l c r, Frhr. v. Thiel- <n a n n u. K.

Auf der Tagesordnung steht zunächst die zweite Bcrathuug **5 Etcus des Allgemeinen Pcnsionsfvnds.

Abg. Graf Lriola (nat.-lto.): Im Vorjahre hat der Kriegs- nnnister schon gesagt, daß in seinem Ressort ein vollständig neues Perifion-sgesch ausgearbcüct sei, aber aus Mangel an Mitteln nicht vorgelcgt werden tonnte. Deshalb glaubten wir annehmcn zu tonnen, daß diesem Gesetz endlich uns vorgelcgt werden würde. Aber selbst jetzt, am Schluffe der Session, liegt das Gesetz noch nicht vor. Atem Wunder, daß im Lande unter vaterlandsliebenden, tonigs- trcuen Männern ein Gefühl der Empörung entstanden ist. Ich gebe zu, daß die ganze Materie große Schwierigkeiten bietet, aber die schlimmsten Härten hätte man doch beseitigen sollen, zumal da der Reichstag seit 10 Jahren schon diese Forderung gestellt hat. Wir wollen vor Allem ausgleichcnde Gerechtigkeit gegenüber den altgcdiemcn Offizieren und Mannschaften, deshalb muß das Gesetz üudi rückwirkende .straft haben, sonst wird cs hier keine Zustim­mung finben. Möge die Regierung daher endlich für die alten Krieger sorgen, die dem großen .stanzler geholfen haben, das deutsche Reich zu schmieden. (Beifall.)

nriegsminister von Gossier: Die Sache, weshalb die Pensions- Novelle noch nicht vorgelcgt ist, liegt doch- ganz klar. Man kann dock' leine Forderungen stellen, wenn kein Geld da ist. Das Gesetz ist fertig, das Einverständniß zwischen den einzelnen Rcfforts ist bergeüellt, aber die Mittel fehlen. Jetzt ein Gesetz zu machen und betreffs der Zahlung auf die Zukunft zu vertrösten, das würde doch Nur Unzufriedenheit erregen. Tas Gesetz würde ohne rück- wirsende .straft 20 Millionen, mit rückwirkender Kraft 40 Mil­lionen erfordern. Daß gar nichts für die Veteranen geschehen ist, ist unrichtig, es sind bisher außerhalb des Pcnsionssonds noch 30 Millionen ausgegcbcn worden. Bei dem Mangel an Mitteln ist cs ausgeschlossen, das Gesetz jetzt vorzulegen, ich hoffe jedoch, daß wir doch noch mal zu einem zufriedenstellenden Resultat tonitnen.

Abg. Graf von Roon (tottf.): Die Leute, um die es sich hier ' nudelt, haben nicht mit Worten für ihr Vaterland gestritten, son- - ihr Leben dafür eingesetzt. Wenn man die Versprechungen batten wollte, batte man auch nichts versprechen sollen. Das letz ist geradezu eine politische Nothwcndigkcil, es ist schon dcs- olb nothweudig, weil ich nicht mehr all die Zuschriften beantworten v. n. [Heiterleit.) Worte allein thun es nicht, man muß auch Mittel bewilligen. Weshalb entschließt man sich nicht zur Bier- . r .' Wenn Jeder in Deutschland in der Woche ein Glas Bier niger trinken und das Geld den alten Kriegern zuwenden wollte, mirite das genügen. (Heiterkeit.) Tic Gastwirthc freilich, die i"1 den Wahlen eine so große Rolle spielen, würden ftciltdi damit nid . zufrieden sein, aber die Gastwirthc müssen sich doch auch dank­bares guten Durstes der allen Ltricger erinnern. (Heiterkeit.) Ich oersonlich bin deshalb gegen alle Luxusausgaben, and) gegen die münärtechnische Hochschule. Eine Resolution haben wir jetzt nicht cingebcndit, man macht sich ja nur lächerlich mit Resolutionen, die einen Zweck haben.

Abg Graf Oriola (not. Ito.): Ich habe cs wohl gewußt, daß Ivir für die Veteranen etwas geihau haben, die Vorlesung des >trieg--mii!isterc- war daher überflüssig, ich habe auch nur gesagt, daß das Oie setz bon 1901 nicht genügte. Ich hoffe, daß uns so bald wie möglirt» ein Pcnsionsgcsetz vorgelegi wird.

1- ' lardorff (Rp.); Im .'kamen meines abwesenden

nieundes l)r. Ircnbt und, wie ich glaube, meiner ganzen Frak- twN spreche ich meine vollste Sympathie für die Reden der Herren

Graf Roon und Oriola aus. Man kann sehr wohl die Pensionen erhöhen, wenn auch die Mittel nicht gleich da sind. So haben wir cs in Preußen auch bei den Bcamtenbesoldungen gemacht. Wir muffen deshalb im Reiche für neue Mittel sorgen. (Abg. Schra­der ruft: Reichseinlommensteuerl) Die ist hier nicht durchzu- setzen. Auch Sie, Herr Schrader, werden dies nicht fertig bringen. Graf Roon hat aber schon einen gangbaren Weg, die Biersteuer, angcdeutet.

Hiermll schließt die Debatte, der Etat des Allgemeinen Pcn- sionsfotrds wird bewilligt.

ES folgt die an die Kommission verwiesene Position des Post- Etats, die die Besoldungen der Ober-Po st- Assistenten enthüll.

Abg. Dr. Müller-Sagan lftcis. Vp.) beantragt die Ein­setzung von 1000 neuen festen Assistentcnstellcn.

Die Budgetkommission empfiehlt Ablehnung des Antrags.

Abg. von Waldow (kons.) beantragt eine Resolution, den Neick)sk. .izler zu ersuchen, mit der Vermehrung der Assistenten vor- zugehe.i, sobald die zunehmende Steigerung des Verkehrs die Ver­wendung einer höheren Zahl fest angestellter Beamten erfordert.

Abg. Dr. Müller beantragt für den Fall der Ablehnung seines Antrags eine Resolution, in der eine Erhöhung der nicht fest ange- ftellten Assistenten insoweit verlangt wird, daß das Gebalt nach fünfjähriger Dienstzeit dem Dicnsteinkornmen der fest angestellten gleich kommt.

Abg. Dr. Paasche (nat.-lto.l referirt als Berichterstatter über die Verhandlungen der Kommission.

Abg. Dr. Dlüllcr Sagan (freis. Vp.): Meine Resolution ist in der Kommission nur mit 13 gegen 12 Stimmen abgelehnt worden. Ich halte daher an derselben im Prinzip fest. Jedcnsalls aber, glaube ich, sollte man meinem Eventualantrag züstimincn, der doch das Minimum dessen darstellt, was man billigerweise verlangen kann. Redner verbreitet sich über die Lage der Postasststentcn, so­wie über die verschiedenen Versuche, die der Reichstag nach dieser Richtung gemacht hat.

Staatssekretär Kraelke: Ich verstehe es vollständig, daß der Vorredner nach Maßgabe seiner Energie für das, was er einmal in die Hand genommen hat, immer wieder trotz aller Verhandlungen im Plenum und in der Kommission von Neuem eintritt. Weshalb aber zweisell er an meinem guten Willen? Ich suche so viel Stellen wie möglich für meine Beamten zu erwirken, ohne andere Kategorien gu_ schädigen. Für die Assistenten ist in den letzten Jahren viel geschehen. Es geht ihnen jedenfalls nicht schlechter, als entsprechen­den Beamten in anderen Verwaltungszweigen. Wir brauchen, wie schon ausgeführt, das fliegende Korps der nichr angestellten Be­amten; wir können fest angestellte verheirathete Beamte nickt so beliebig in alle möglichen kleinen Orte hin- und herdirigiren. Nun wird gesagt: das sei nicht so fd)[imm; bloß auf die Jungvcrhcira- theten braudjtc man Rücksicht zu nehmen, und sollte sie nicht so plötz­lich aus ihren Flitterwochen herausreißcn. Ja, ich bin zwar Jung­geselle und in Ehedingen nicht so genau orientirt. (Heiterkeit.) Aber ich habe dock) gehört, daß bei manchen Eheleuten die Flitter- iüod)en sich viele Jahre hinzichen. (Heiterkeit.) Soll die Postvec toaltung so lange die kleinen Orte ohne Postbeamten lassen? Kurz, ich kann beim besten Willen nur so handeln, wie ich cs neulich hier dargelegt habe. Neue Erklärungen über meine Absichten für die Zukunft will ich nicht abgeben, ehe diese sich zu gesetzgeberischen Vorsck)lägen verdichtet haben. Sonst kommt man nachher wieder und wirft mir vor, ich hätte meine Zusage nicht eingelöst.

Abg. v. Waldow und Neitzenstein (deutschkons.) erklärt, cs habe auf der rechten Seite des Hauses eine Entiäusdning Platz gegriffen über die erfolgte Einstellung von nur 200«> Assistenten. Tie Finanzlage des Reiches sehen sic nicht als Hinderniß an. Trotzdem bringen sic den Erklärungen des Staatssekretärs volles Vertrauen entgegen, und müssen anerkennen, daß die Annahme des Antrags llüllcr den Etat in eine sehr üble Lage bringen würde.

Abg. Dr. Müller Sagan befürwortet nochmals seinen Antrag. Heute sei das Haus ganz ungewöhnlich schwad) besetzt, und wenn der

Präsident heute schon die Abstimmung vornehmen werde, so werd» er energisch dagegen Widerspruch erbeben. Die Resolution de Konservativen biete den Assistenten nur platonische- Wohlwollen davon tonnten die Assistenten nicht leben.

Hiermit schließt die Diskussion.

Abg. Ledebour (Soz.) bezweifelt die Beschluß s ä h i g k e i t des Hauses.

Vtcepräsident Büsing: Das Bureau schließt sich dem Zweife an. Tie Sitzung muß abgebrochen werden. Ick seh. daher die nächste Sitzung auf heute Nachmittag 4 Uhr 30 Minuten an; Tagesordnung: Fortsetzung der heutigen Berathung. I

Schluß 4 Uhr.

277. Sitzung vom 7. März,

V& Uhr. Das Haus ist sehr schwach besetzt.

Am Bundesrathstisch: v. 01 o h l e r u. A.

Auf Vorschlag des

Präsidenten (Grafen Ballcstrem wird die Abstimmung über die Assistenten Anträge von der Tagesordnung a b g e s e tz t.

Es folgt darauf die zweite Berathung des Militär» Etats. Die Berathung beginnt beim Titel „Gehalt des Kriegs­ministers".

Abg. Knnert (Soz. i spricht über die militärische Kriminal- statistit.' Er bemängelt, daß diese nur für ein Jahr, 1901, ausge­stellt sei. Das Kriegsministerium hätte eine über einen längeren Zeitraum sich erstreckende Statistik in Aussicht gestellt. Immerhin ergebe selbst das jetzt vorhandene dürfige Material bereits, daß die Klagen feiner Partei über Soldatenmißhandluligen vollauf be­gründet seien, Ivaö Redner burd) Angabe mehrerer Zahlen zu be­legen versucht. Ten Mannschaften müsse weiiigsteits dnS Recht dcS passiven Widerstandes gegeben werden. (Gelachter recht-.) Ein Fall, wie der Fall Pröwc in Rendsburg, so niedrig, so feige, so menschenunwürdig, dürfe sich nidst wiederholen. Ter Soldat durfte sich da nicht widersetzen: hatte er es geihau, er hätte auf Grund dc- Militärstrafgesetzbuchs zu 6 Monaten vcrurtheilt Iverden müssen. ES sei keine llcbcrrrcibung, wenn man sage, daß die Henker der alten Zeit in den Soldatcnmißhandlnngcn der neuesten Zeit an Un­erhörter Grausamkeit, Bestialität und Barbarei übertroffen werden. Mit allen Mitteln müßten solche Scheußlichkeiten verhindert werden. Seltsamer Weise fehlten in der Statistik die Angaben über die Selbstmorde. Auch bei den Manövern und Marschen passirten zahlreiche Ungered)tigkeiten, in der Statistik sei aber nichts davon zu finden. Sehr oft ivisse man nicht, ob es bei den MmiLvern Ernst oder Scherz sei. So habe der Kaiser bei dem UmgehuttgsMmiövcr von 1898 zwei Brücken schlagen laffen, daraus hat dann der Kaiser---

Präsident Gras Ballcstrem: Sic dürfet: die Person bc5 Kaiser? nicht in solcher Weise in die Debatte ziehen.

Abg. Kuncrt l fortfahrend): Id) werde mich bemühen, das zu unterlassen, so weit es angängig ist.

Präsident Graf Ballcstrem: Wenn ich rs anordne, ist es an­gängig. (Heiterkeit.)

Abg. Kunert fahrt fort, die Einzelheiten des Manövers zu schildern. (Von der rechten Seite fällt unter großer Heiterkeit des Hauses der Ruf: Gcneralstabschefl) Bei den letzien Kaiser- manövern mußte die Kavallerie eine ganze Meile Attacke reiten; es sei doch klar, daß im Ernstfälle Niemand von ihnen am Leben geblieben wäre. Alle diese Kavallcrieattackcn hätten doch nur den Zweck, Stimmung für eine Vermehrung der Kavallerie zu machen.

Hierauf wird die W c i t e r b e r a t h u n g auf Montag 1 Uhr vertagt.

Schluß 5% Uhr.

Die „Wirtschaftliche Bereinigung" in der zweiten Kamm r.

R. B. Darmstadt, 8. März

Die unter den Mitgliedern der zweiten Kammer schon seit längerer Zeit geplante Konstituierung einer „Wirt­schaftlichen Vereinigung" steht nun nahe bevor. Ms wahrscheinliche Mitglieder dieser Vereinigung werden uns 21 Namen genannt und zwar die folgenden: Bähr, Brauer, Braun, Breimer,- Erb, Euler, Hauck, Häusel, Hir- schel, Köhler, Korell, Lang, Leun, Nipper, Schönberger, Seclinger, Sensfelder, Weidner, Wcith. Wolf und Schmal­bach. Unter diesen 21 Abgeordneten befinden sich acht Na- tionaNiberale, die ländliche Wahlkreise vertreten, sämtliche neun Mitglieder der hessischen Volkspartei und vier frak­tionslose Abgeordnete. Tas für die neue Vereinigung auf- gestellte Programm lautet:

§ 1. Die auf den wirtschaftlich politischen Forderungen des Bundes der Landwirte zum Schutze von Bauern- und Mittelstand stehenden Landtagsabgeordneten treten zu einer „Wirtschaftlichen Vereinigung" in der zweiten Kammer des Großherzogtums Hessen zusammen.

§ 2. Der Zweck ist: Unter Wahrung der Verfassung alle Interessen des Bauern- und Mittelstandes gemeinsam wahr­zunehmen uni) zu fördern.

$ 3. Dieser Zweck soll erreicht werden: a) durch Be­sprechungen und Beschlüsse der Vereinigung, v) durch Inne­haltung der in den Sitzungen getroffenen Vereinbare;gen innerhalb der Verhandlungen der zmeiten Kammer.

§ 4. Die Mitgliedschaft mit allen Rechten und Pflichten erlischt durch freiwilliges oder vom Vorstand veranlaßte- Ausscheiden.

§ 5. Der zu wählende Vorstand besteht aus einem Vor sitzenden, einem Stellvertreter und einem Schriftführer. Ersatzwahlen können durch vorhergegangcne Einladung statt- finden. c ..

§ 6. Tic Sitznnaen b rim der Voriwende und setzt bk Tagesordnung fest. ! rüge hierzu sind schriftlich an den Vorsitzenden einzureichen.

§ 7. Für die öt ' igcn gilt als Geschäftsordnung die­jenige der zweiten Kammer. —

Im Hinblick aus die neue Irakrio bildnng dürfte es oon Interesse sein, daß dc. celtijei der Beratung des Etats für bie Universa t ä £ G : ec n : Verbindung mit der Anftaae .

Professur der agrarischen Richtung ...: Jj Abge: .....:

unterzeichnete Antrag — der Präsident hatte bei Verlesung desselben nur von 31 gesprochen —, daß die Kammer die Großh. Regierung um Errichtung einer weiteren Professur mit agrar wissenschaftlicher Rich­tung an der Universität Gießen ersuchen möge, von sämtlichen vorgenannten Abgeordneten und von folgenden 14 Weiteren Mitgliedern des Hauses unterzeichnet ist: Den sämtlich en sieben Zentrumsmitgliedern von Brentano, Dr. Frenay, Horn, Molthan, Pennrich, Schlenger und Dr .Schmitt, sowie von den nationalliberalen Mgg. Diehl, Haas-Darmstadt, Dr. Heidenreich, Graf Oriola, Pitthan, Schill und Stöpler.

Parlamentarisches.

Berlin, 7. März. Die Interpellation des Grafen Kanitz im preuß. Abgeordnetenhause wegen der Verzögerung der Einbringung des S chu l-D o t a t i o n s - Gesetzes soll nächste Woche in Verbindung mit dem be- tressenden Teil des Kultus-Etats behandelt werden. Auch die freilonseroative Fraktion hat einen Antrag eiugebracht, welcher bezweckt, die Verwirklichung der alten Forderungen der Partet auf Erlaß eines Schul-^Dotations-Gesetzes zu fördern. — Im Abgeordnetenhause wurde heute der'Gesetz­entwurf betreffend bie Erweiterung des Stadtkreises Gelsen­kirchen und der Gesetzentwurf betreffend Aenderung der Amtsgerichtsbezirke in dritter Lesung debattclos ange nommen. Es folgt die zweite Lesung deö Kulii- -Etats.

Wahlbewegung.

Dingen, 7. März. Hauptmann a. T. Aven arius hat es ab gelehnt, eine Reichsrag^taudlraiur für die iiatl. Partei des Wahlkreises Dingen-.ckzey anzunehmen.

Kassel, 7. März. Tie hiefigen Anhänger der u ati-> = n al-sozialen Pa. c i werden al*? Kaudidaren für die Reichstagswahl int v. '.reife Kassel-Melsungen Fr. Naumann, Psari . a. T. in Berlin, aufstellen,

LUrche und Schule.

Trier, 8. März. Jon den Kanzeln wurde heute mittag verkündet, daß das bekannte Publitandum des Bischoss Korum als nicht geschehen zu betrachten ist.

Prag, 8. März. Wie man hier zu Lande geqc- evangelische Versammlungen vorgeht, zeigte (ich z. Z. am 1. d Al. in Schentenbahn. Ton sand eine außer­

ordentlich stark besuchte Versammlung statt, in welcher der als evaugelischer Vorläinpfer bekannte Schlossermeister A. Zörkler über den evang. Glauben sprach. Bei dieser Ge­legenheit wurde nicht weniger aufgeboten als folgender Apparat: zwei Gendarmen mit aufgepflanztem Seiten­gewehr am Eingang, ein Gendarm im Gastzimmer, ein Wachtmeister in der Küche, ein Regierungsvertreter im Saale. Letzterer kontrollierte die Erfüllung der gesetz­lichen Bestimmungen bezüglich der Einladungen aufs pein­lichste und nahm ein Protokoll auf, so daß die auf 2 Uhr anberaumte Versammlung erst um ^4 Uhr beginnen konnte! Dennoch fand er nichts, was eine Handhabe bot, diese auf­zulösen. Als der Redner um halb sechs Uhr dem Schluß seiner Ausführungen nahe gefommen war, tat sich die Tür nochmals auf und der Regierungsoertreter erschien in Be­gleitung eines Gendarms zum zweiten Male und fing wieder an zu „prüfen”, bis er einen Anlaß gesunden zu haben meinte und nun die Versammlung wirtlich aus löste. Die Entrüstung der Versammlung war groß. Auf die Mahnung zur Besonnenheit und Ruhe, welche die evangelischen Leiter an sie richteten, räumte sie den Saal ohne lauten Protest.

2 3 Personen meldeten sofort den Uebertritt. ’-U-L1 ■■■» -------— 111----- । |

Von deutschen Höfen.

Dresden, 7. ..m^ ~^r Ho sm ar schall des ton» Prinzen, v. T ü i i n g, und die Lberhosmeisterin der an v. Ir 1 tjch, reichten ihre Entlassung eit e such es, den der

König von Sa: ; c n dem Kaiser von Oesterreich in Wien ab statt, -uirb, werden große Hoffestlichkeiten vor­bereitet. Ter Emp eng des Königs wird besonders festlich und herzlich gestaltet, um zu beweisen, daß die Bezieh­ungen zwischen 0 bi l n Häsen durch die jüngsten Er­eignisse in feiner ise getrübt werden konnten.

Di tecklenb. Rachr." Der* öffent.i-en an £.. _ ?e des Blat.es io.genbe am tfi e Mi. eil. ng: Auswärl a. und inländische Blätter brachten

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Ministerium ist n des Großh. Hauses in

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