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Nr. 55
Erscheint täglich aufeet Sonntag».
Dem Siebener Anzeiger werden lm Wechsel mit dem Hessischen Landwirt btc Gtehener Familien* blätter viermal in der Woche beigelegL
Rotationsdruck u. Verlag der Brüh l'schen Unioers.-Buch- u.Stetn- brudoict lBietsch (irben) Redaktion, Expedition und Druckerei: Schul st ratze 7.
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FrrnIprrchanIchlußNr 51.
Zwettes Blatt.
153. Jahrgang
Freitag 6. Märzi 903
GietzenerAnzeiger
w General-Anzeiger "
Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen
Vezng«pr«t»r monatlichvd Sterlet» tädrltch TU. L20; durch Adholc- u. HrvtigfleUcK monatlich 6o Ps., durch öieToft TU.2.— ötertei» |äbrl auvschl. veliellg, Annahme von AnzetgeN tür die lageenummet bi« vormittag« 10 Ufrc, ßetlcnpitt« lokal 1STK
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Die Heutige Hlummer umfaßt 12 Seiten.
Vnlitische Tagesschau.
Kommissionen unter Ausschluß der Oefieatlichkeit.
Man schreibt uns ferner aus Berlin, 5. Mär»:
Im Reichstag hat heute der Abg. Lenzmann (freis. Volksp.) beim Etat der Reichs)ustizverwaltung seine Bil- l i gu n g ausgesprochen, daß die beiden Immissionen zur Beratung der Reform des Strafprozesses und derjenigen des Strafgesetzbuchs „im stillen Kämmerlein" tagen. Diese Meinung wird vielfach Widerspruch finden. Wenn bei irgend einer Gelegenheit, dann war es hier angezeigt, der Oeffentlichkeit, die ein großes und berechtigtes Interesse an einer volkstümlich zu gestaltenden Rechtspflege hat, durch sachgemäße Berichte einen Einblick in die Verhandlungen zu gewahren. Von Fall zu Fall konnte dann die Zweckmäßigkeit der Vorschläge diskutiert, und sicherlich manche wertvolle Anregung beigesteuert werden. Sind doch selbst unsere Juristenkreise ununterrichtet über den Verlauf dieser Arbeiten! Daß späterhin die fertigen Entwürfe zur Veröffentlichung gelangen sollen, ist gar kein Ersaß. Die Bereitwilligkeit, Abänderungsvorschläge anzuhören, Pflegt nach erfolgtem Abschluß bei den Beteiligten nicht groß zu sein, und vor allem kann die Öffentlichkeit ein so riesiges Material nicht übersetzen. Das Resultat wird Unzufriedenheit auch mit diesen Reformen sein.
Die Reichstags Freifahrkarteu.
Unser Berliner parlamentarischer Mitarbeiter schreibt unterm 5. März:
Der Reichstag will in der letzten Aprilwoche nochmals, zu etwa zehntägiger Arbeit, zusammentreten. So ist es wenigstens im Seniorenkonvent beschlossen worden. Wie die Regierung sich zu dieser Frage stellt, weiß man bis zur Stunde nicht. Pflichtet sie dem Beschluß des Seniorenkanvents bei, dann erwirbt sie sich Anspruch auf den Dank derjenigen Abgeordneten, die ihren Wohnsitz in Berlin, ihren Wahlkreis aber außerhalb Berlins haben und bei bcn Neuwahlen dort wieder zu kandidieren beabsichtigen. Es ist diesen Abgeordneten dann möglich, auf Grund der ihnen bis zum Ablauf der Legislaturperiode zustehendcn Eisenbahn-Freifahrkarte in den Osterferien nach Belieben Agitationsfahrten in ihren Wahlkreis zu unternehmen, eine Sache, die bei Wegfall der Freikarte ziemlich tostspielig werden würde. Da dieses Benefizium nicht zuletzt einer Reihe sozialdemokratischer Abgeordneten zu gute käme, widerstrebt man aus konservativer Seite dem nochmaligen Zusammentritt des Reichstags nach Ostern. Man wünscht hier, daß das Parlament nicht schon Ende März, sondern erst unmittelbar vor der Karwoche, dann aber definitiv, auseinandergehen und bis dahin aufarbeiten soll, was zu bewältigen ist.
Anastasia von Mecklenburg-Schwerin.
Den „Lpz. N. Nachr." wird geschrieben: In hohen Kreisen waren die Exzentrizitäten der Großherzogin Anastasia längst bekannt und man wundert sich keineswegs darüber, daß ihr einmal ein Malheur passiert ist; höchstens staunt man darüber, daß sich die Sache zu einem öffentlichen Skandal ausgewachsen hat. Die Großherzogin hat in ihrer ganzen Lebensführung nur wenig von ihrer mütterlichen Herkunft erkennen lassen und ist ihrem Vergnügen immer mit Ungebundenheit nachgegangen. Ihre Mutter war die verstorbene Prinzessin Cäcilie von Baven, eine Schwester Großherzog Friedrichs, deren ältester Sohn Michael, durch seine Verheiratung mit der Gräfin Merenberg, Puschkins Enkelin, jene Katastrophe in dem Leben der großfürstlichen Familie herbeiführte. Die Mutter, die Tante Alexanders des dritten, die dem zürnenden Zar im Interesse ihres schwer gemaßregelten, aus der kaiserlichen F-milie und dem aeere ausgestoßenen Sohnes gegenübertreien wollte, war selbst verbannt worden und starb auf der Reise nach der Krim eines plötzlichen Todes im April 1891. Großherzogin Anastasia ist auch eine Großnichte Kaiser Wilhelms I-, bcpen Schwester, bie Kaiserin Charlotte von Rußland, Gemahlin Nikolaus I., ihre Großmutter väterlicherseits gewesen ist. Die Großherzogin pflegte namentlich die Lawn-Tennis-Tur- niere mitzumachen und erschien dann gewöhnlich in Begleitung eines Gra fen Boß, unter dem man sich den russischen „Würdenträger" vorzustellen hat, der jetzt urplötzlich zum morganatischen Gemahl avanzrert sein soll.
Das preußische Abgeordnetenhaus
irlebiqte am Donnerstag eine ganze Reihe kleinerer Etats in zweiter Lesung, ferner ben Etat bes Staatsministerurms Anb ben Etat ber Verwaltung ber biretten Steuern. Es lolgte bie erste und zweite Beratung bes Gesetzentwurfs fcetreffenb bie Bewilligung weiterer Staatsmittel zur Verbesserung ber Wohnungsverhältni> se von Arbeitern, bie in staatlichen Betrieben beschäftigt smb, und eon gering besoldeten Staatsbeamten. Tie Vorlage wurde «iach ganz kurzer Debatte an die Budgetkommission verwiesen. Hierauf wurde bie Interpellation der Konservativen Diskutiert, welche bei ber „Legierung anfragt, was sie zu tun gedenke, um den Unzuträglichketten zu oegcgiren, welche in ber Provinz Sachsen bei ber Durchführung bes Zfarrer-Besoldungsge setze s sich aus ber Unzulänglichkeit bes Zuschuß-Fonds bes Kon,istoriums ergeben Haben. Minister S:ubt erklärte, daß er für gleidjmaijige »mb sinngemäße Ausführung bes Prarrer-Besolbung-gesetzev
gFinanzminister Frhr. v. Rheinbaben hielt eine
Deutsches Reich.
Berlin, 5. Atärz. Aus Helgolanb meldet man von heute: Um 111/2 Uhr vormittags lanbete der Kaiser, begleitet vom Prinzen Heinrich und dem Großherzog von Slbenburg, mittels eines Helgoländer Bootes an der Düne und besichtigte diese, besonders die Buhneuschutzbauten. Es herrscht Regenwetter. Um 3 Uhr nachmittags landeten die Herren bei der Landungsbrücke. Ter Kaiser verweilte längere Zeit im Aquarium der biologischen Station, worauf die Rückfahrt nach dem „Kaiser Wilhelm II." angetreten wurde.
— Staatssekretär Graf Posadowsky hat sich eine leichte Erkältung zugezogen und leidet außerdem unter Ueberarbeitung. Seit Dienstag hütet er das Bett. Heute Mittag ist er wieder aufgeftanben, jedoch darf er das Zimmer noch nicht verlassen.
— In der heutigen Sitzung des Bundesrats wurde dem Ausschußbericht über die Vorlage, bett. Verleihung von Korporationsrechten an bie beutsche T0 g 0 g ese lls ch a ft unb bem Ausschußbericht, bett. Berechnung der nach dem Reichshaushallsetat für 1903 zur Deckung der Gesamtausgabe des ordentlichen Etats auszubringenden Matriku- larb eiträ gc, bie Zustimmung erteilt. Ter Bundes- rat hat ferner bie Ausführungsbestimmungen zum Süßstoff g e s e tz genehmigt, durch welches zugleich die Entschädigungsfrage geregelt wirb.
Dresden, ö. Viarz. Die heute nachmittag im „Tivoli" tagende Landesversammlung des Bundes der Landwirte war von etwa 2000 Mitgliedern besucht. Nach einem Bericht v. Wangenheims über bie gegenwärtige politische Lage und Dr. Oertels über die „Mittelstanbsfrage, bie Frage ber Zukunft", gelangte folgenbe Resolution zur Annahme: „Die Lanbesversammluny bes Bunbes der Landwirte des Königreichs Sachsen spricht bem engeren Vor- l-fanbe bes Bunbes ihren Dank für sein bisheriges Verhalten aus unb gibt bem Vertrauen Ausbruck, baß er auch in Zukunft mit gleicher Festigkeit bie Interessen bes sächsischen Mittelstanbes vertteten wirb." An den König Georg wurde ein Huldiaungstelegramm abzusenden beschlossen.
Tr i e r, 5. Mörz. Aus allen Teilen ber Diözese laufen täglich von Geistlichen Zustimmungsadressen an Bischof Ko rum zu seinem Kampf gegen die paritätischen Scyulen ein. _ ...
Weimar, 5. März, ätaatönunuter Rothe erklärte heute im Landtag, baß bie weimarische Regierung im Bundesrat gegen die Aufhebung des §2 des Jesu i t e n g e s e tz e s stimmen würbe.
M ü n ch e u, 5. März. Graf Crailsheim bementiert bie Mitteilung, baß er seine Würbe als Reichsrat der Krone Bayerns niederlege. Gras Crailsheim hat einen ihm an- gebotenen Fackelzug der Studentenschaft abge- lehnt, da er sich „in oller Stille" ins Privatleben zurück- ziehen wolle. Tie Zentrumspresse entrüstet sich dagegen.
große Verteidig ungsred e für die Einkommen- beNeuerung, ein Beweis von der Wirkung ber scharfen Kritik, die das Buch des Senatspräsidenten am Oberver- waltungsgericht, Fuisting, an der Steuergesetzgebung und mehr noch an ber Art ber Ausführung übt. Frhr. v. Rhein- baben nahm die Beamten namentlich aufs entschiedenste gegen den Vorwurf der Willkür in Schutz und sprach ihnen und den Veranlagungskommissionen seinen Tank aus. Dem Minister wird es nicht entgangen sein, daß das Lob der Einkommensteuer nur ein schwaches Echo gefunden hat. Von nationalliberaler Seite (Abg. v. Eynern), vom Zentrum (Abg. Kirsch), von ber Freis. Volkspartei (Abg. Tr. C r ü g e r), ja sogar von ber Rechten (Abg. v. Arnim) wurde eine Revision ber Steuergesetzgebung für wünschenswert erklärt. Es ist nicht zu bestreiten, baß bie Unzufriebenheit mit bieser „Reform" Miquels von Jahr zu Jahr wächst. Die Vorteile verspürt großenteils ber Fiskus. Viele von bcn Steuerzahlern möchten wohl mit Vergnügen bie gepriesene Einrichtung ber Selb steinschätzung dahtn- geben, wenn sie ben alljährlich mit bem jungen Lenz wieber- kehrenden unerfreulichen und zettraubenbcn Auseinandersetzungen mit der Steuerbehörde überhoben würden. Denn in ber Praxis kommt es ja doch schließlich darauf hinaus, baß ber Fiskus das letzte Wort spricht. In bcn meisten Fällen wirb die Neigung sehr gering sein, nachdem man schon bes Langen und Bretten in bie von Amtswegen eingeleitete „Erörterung" über bie Selbsteinschätzung eingetreten ist, noch bas Rechtsmittel ber Berufung Hegen eine zu hoch erscheinenbe Veranlagung einzulegen, solche Erörterung gibt einen Vorgeschmack davon, wie viel Schritte erst zu tun, wie viel Material beizubringen, wie viel Zeit vonnöten ist, um dem Anspruch auf Herabsetzung der Steuer zum Erfolg zu verhelfen. Den Beamten — darin wird man dem Finanzminister beipflichten — ist kein Vorwurf zu machen, sie tun ihre Pflicht, indem sie gemäß ihrer Instruktion verfahren. Aber diese Instruktion unb Aus- iührungsbestimmungen, wie sie eben nur ein so fiskalisch oenkenber Mann wie Miquel entwerfen konnte, sie haben bas Einschätzungsverfahren in hohem Grade mißliebig und unpopulär gemacht. Frhr. v. Rhein- baben warnte bavor, bie Revision zu überstürzen. Auch wenn Herr Fuisting sie machte, würbe sie nicht populär werben, denn niemanb zahle gern Steuern. Von einer „Ueberstürzung" kann boch wohl keine Rebe sein, wo die Klagen so alt sind, als die Miquelsche Steuerreform besteht. Unb was bie Sentenz betrifft, daß niemand gern Steuern zahlt, so dürfte sie am mindesten geeignet sein, den fiskalischen Eifer zu zügeln. Denn das ist ja die Auffassung, die immer wieder bem Steuerzahler sich bemerklich macht, als ob er im Auge behalten werben müsse, weil er nur widerwillig ber Pflicht Genüge leiste. Die Kritik Fuistings unb nicht bie vreußische Einkommensteuergesetzgebung ist heute Sieger geolieben.
daß die städtischen Kollegien dem scheidenden Minister eine Dankadresse überreichen wollen.
Wahlbcwegnng.
T r i e r, 5. März. Im Wahlkreise Ottweiler-St. Wendel- Meisenheim einigten sich die Mittelparteien zur Aufstellung eines gemeinsamen Kandidaten gegen das Zentrum.
Ausland.
London, 5. März. (Unterhaus.) Premierminister Balfour erklärte: Tie Regierung beschloß, bei St. Margarets Hope auf der nördlichen Seite des Firtb of Forth eine Marinestation mit Hafen zu bauen. In Beantwortung einer Anfrage wegen Enthebung des Obersten Kinloch vom Kommando des 1. Garbe-Grenabier-Bataillons aus Anlaß ber Mißhandlung gewisser Offiziere des Regiments durch ein Kriegsgericht erläuterte Kriegsminister Brodrick die näheren Umstände des Falles und bemerkte, daß man derartigen Unregelmäßigkeiten in diesem ober einem anderen Regimente mit Entschiedenheit entgegentreten werde. Balfour lenkte die Aufmerksamkeit auf bie Notwendigkeit, einen Berteidißungsausschuß zu bilden. So viele Nachrichten-Abteilungen unb Verteioigungsausschüsse England aber auch organisieren möge, würde es doch in jedem Kriege, in den es verwickelt würde, viele Uebcrraschungen geben. Nachdem bie Mehrheit ber R ebn er für den Vorschlag ber Regierung eingetreten, wird bie Resolution Balfour angenommen unb sodann auch in zweiter Lesung bie Bill über bie Marinestreitkräfte genehmigt. Der Voranschlag für das Heeres-Budget 1903/04 beziffert die Gesamtausgaben auf 34 245 C00 Pfund, den Mannschaftsbestand auf 235 761 aus schließlich der Truppen in Indien.
Brüssel, 5. März. Tas be lgisch-venezola- nische Protokoll wurde heute in Washington vom belgischen Gesandten und Bowen unterzeichnet.
Paris, 5. März. Die Budgetkommission beschloß im Einverständnis mit dem Finanzminister, zwecks Herstellung des Gleichgewichts im Budget, die Ermächtigung zur Ausgabe von 2 0 Millionen Obligationen zu erteilen. Der Erlös soll zur Bezahlung eines Tetts ber Zinsgaran- tien für die im Budget aufgeführten Eisenbahnen verwendet werden.
— Die Kammer nahm ttotz mehrerer Einwürfe des Ministers Mougeot einen Antrag an, durch den die Totalisatorabgaben um 1 Proz. erhöht werden. Der Mehrerttag soll für sanitäre Maßnahmen in armen Gemeind en verwendet werden.
— Wie verlautet, hat die Exkaiserin Eugenie ihr Testament gemacht. Danach soll Prinz Vittor Napoleon eine jährliche Rente von 300000 Frcs. und die frühere kaiserliche Domäne Famboraugh mit den darin enthaltenen napoleonischen Andenken erhalten. Tie spanischen Domänen der Exkaiserin werden unter ihre Neffen verteilt werden.
— In der heutigen Jnterpellationsdebatte des Senates über die Gesundheitsverhältnisse der französischen Armee verglich Senator Treille ben Gesunbheits-- zustand ber französischen Armee mit bem ber ausländischen Armeen und wies darauf hin, daß sich Deutschland in dieser Hinsicht infolge feiner hohen (Seburts- und Bevölkerungsziffer im Vorteil befinde. Frankreich sei genötigt, von 293000 jungen Leuten 207 000 in Dienst zu stellen, während Deutschland mit 500 000 Gestellungspflichtigen eine bessere Auswahl treffen könne. Tie deutschen Truppen seien deshalb widerstandsfähiger als die französischen. Auch seien die deutschen Kasernen mit größerer Hygiene eingerichtet als die französischen.
Rom, o. März. Der Papst hütete gestern das Bett und wird längerer Schonung bedürfen. In Vatikankreisen wird die Tatsache, daß das Konsistorium verschoben und Bischof Fischer-Köln durch ein päpstliches Breve Aum Erzbischo f präkonisiert wurde, dahin kommentiert, daß ber Papst auf Wunsch bes Kaisers Fischer zum Kardinal erheben wolle.
Tanger, 5. März. Uebereinstimmend wird von verschiedenen Seiten aus Fez amtlich gemeldet, der Prätendent sei am 27. Februar vom Kriegsminister Menebhi völlig geschlagen. Sein Lager sei erobert. Er selbst rettete sich durch die Flucht in die Berge.
Newy0rk, 5. März. Ter deutsche Gesandte Pelldram erklärte, erwerbe sich bemühen, freundschaftliche Beziehungen mit Venezuela herzu, stellen. Teutschland habe nicht die Absicht, die Monroe, doktrin zu verletzen, die Zukunft werde das lehren.
Kom Kalkan.
Einer Wiener Tepcsche zufolge berichtet die „N. Fr. Pr." aus Konstantinopel: Turch ein Jrade des Sultans seien sämtliche auf Urlaub befindliche Offiziere des 3. Armeekorps zurück berufen. Die täglich einlaufenden Meldungen von blutigen Zusammenstößen türkischer Truppen mit aufständischen Banden in Mazedonien rufen auf ber Pforte große Beunruhigung hervor. Nach Berichten der Korpskommanbanten würde jeder Versuch, bie Wanesen zu entwaffnen, einen sofortigen allgemeinen Aufstanb berfeiben zur Folge haben. Ter bulgarische Banbenführer Sarafow soll an den Ministerprasi- benten Tanew ein Schreiben gerichtet haben, in welchem bie bereits fertigen Vorbereitungen für den Aufstand skizziert und bargetegt wirb, baß keinerlei Regierungsmaßregeln imstande feien, den Ausbruch des Aufstandes zu verhindern. Gleia zeitig sc-l das Schreiben Ratschlage, wie die Regierung bie Sache dc. Zeugung fördern tuiine, ohne sich nach außen politisch zu kompromittieren, enthalten.


