Samstag 2. Mai 1903

153. Jahrgang

Viertes Blatt.

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Nr. 102

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An einzelnen Stellen ertönten auch Hochrufe auf dre Re­publik und das Heer. Rach der Ankunft in bcr Botschaft verabschiedete sich Loubet vom Könige, der sich alsbald in seine Gemächer begab.

Der König begab sich am Nachmittag ins Elysee uns empfing später in der englischen Botschaft die Mitglieder der englischen Handelskammer.

In Erwiderung auf die Adresse, die die hiesige britische Handelskammer dem König Eduard überreichte, hielt dieser eine A n s p r a ch e, in der er auf die freundschaft­lichen Beziehungen hinwieS, die seit fast, einem Jahrhundert zwischen Frankreich und England beständen. Die Tage der Feindschaft seien glückliä-erweisc vorüber. Er hoffe, da» dte Geschichte des jetzigen Jahrhunderts nur einen freundschaftlichen Wettstreit auf kommerziellem und industriellem Gebiete werde feslstellen können. Er hoffe einer, daß Frankreich und England, nric in der Vergangen­heit, so auch künftig als Pioniere der Zivilisation und einer friedlichen Fortentwicklung angesehen werden könnten. Die Freundschaft der beiden Länder sei stets das Ziel seiner Bestrebungen. .

Auf den Boulevards herrschte den ganzen Abend ein sehr bewegtes Treiben. Die öffentlichen Gebäude und viele Privathäuser sind wie am dullionalfest illuminiert. Nach ti Uhr holte Präsident Loubet den König in der englischen Botschaft ab und begab sich mit ihm nach der EvmSdie Fran-atse, wo Ntaucice Donnays Schauspiel „L'autre banger" als Galavorstellung gegeben wurde. Vor dem Ll-ecller hatte sich eine große Menge angesammelt, die bei der Ankunft und Abfahrt shmpathische Rufe erschallen lieh. Im Zwisüsenakt bcglückwünsa-te König Eduard die Dar­steller, insbesondere Frau Bartet.

Bei der Heimfahrc bc-_> Königs aus der Eomvdie Fran- <;aife wurde in der Rue Saint Honors der Versuch einer f e i n d s e 1 i g e n K u n d g e b u li g gemacht. Als der Wagen oes Königs passierte, ließ eine Griippe lebhafte Hoch­rufe auf Rußland und die Armee erschallen. ES war augenscheinlich eine Rotte junger Leute, die bereits an der Statue der Jungfrau von Orleans Kränze nieder­gelegt hatten. Die Polizei zerstreute die Manifestanten ohne Mühe. „ ,

Ein pikanter Zwischenfall ereignete sich in der Comödie Franyaise. Die bekannte Tingeltangelkünftlerin^ die schöne Otsro, die einen der besten Plätze des Parketts innehatte, wurde kurz vor Beginn der Vorstellung in aller Stille auSgewiesen.

Nach dem Theater wurde in der englischen Botschaft ein Diner gegeben, an das sich ein Konzert anschloß.

zogen bot

Einen grvßen Krafdaustvartd bedeuten die fünf Etatsgesetze, die während der Legislaturperiode fertig geworden sind, und die damit im Zusammenhang stehen» den Schuldentilgungsgesetze. Wie der Etat der finanzielle Mederschlag der gesamten Staatsitätigkeit ist, je erstreckt sich die EtatSberatung auf alle irgendwie wich* tigen Fragen der Gesetzgebung und Verwaltung und er» fordert für sich allein einen großen Tell der dem Reichstag zur Verfügung stehenden Zeit.

Rechnet man hierzu noch die Diskussion über Jnikia» tivanträge und Petitionen, so ergiebt sich, welche Unsumme von Aufgaben dem Reichstag gestellt waren und von ihm gelöst wurden. Wenn das Geleistete seinem Inhalte nach den Wünschen der Bevölkerung nicht entsprach, so liegt die Schuld an ihr selbst; eine andere Zusammensetzung des Reichstages hätte eine andere Erledigung der Vorlagen herbeigesührt. HoffenUich beweist das deutsche Volk bei den diesmaligen Wahlen eine größere Vorsicht in der Auswahl seiner Vertreter.

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König Kduard in Faris.

Paris, 1. Wert

Der König von England ist heute nachmittag 3 Uhr hier eingetroffen. Als der König in englischer General- uniform dein Zuge entstieg, eilte ihm Präsident L 0 u b e t, welcher kurz vorher auf dem Bahnhofe eintraf, auf ihn zu und begrüßte ihn herzlich. In den angrenzenden Straßen und in der Avenue Bois de Boulogne, wo Truppen Spalier bildeten, sammelte sich eine große Menschen­menge an. Tie Avenue Bois de Boulogne und die Häuser der benachbarten Straßen tragen reichen Flaggenscbmuck, auch die übrigen Straßen, namentlich Kaufhäuser sind mit Flaggen in englischen und ftanzösiscyen Farben geschmückt.

Nach der Vorstellung der zu.n Empfange erichienenen Minister und Würdenträger .fuhren König Eduard und Loubet nach der englischen Botschaft, auf dem ganzen Wege von einer überaus zahlreichen Menge lebhaft begrüßt.

Die Wichtigkeit der Reichstaaswahlen er- , tarnt man erst, wenn man auf eine ganze Legislaturperiode ; und auf die reiche Fülle alles dessen Mirticfblidt, waS sie an gesetzgeberischer Arbeit umfaßt. 3m Laufe von fünf Jahren werden die allerverschieüensten Gebiete deS öffentlichen : Lebens, die mannigfaltigsten Interessen der Bevölkerung berührt. Zugleich lehrt ein solcher Ueberblich die Klagen auf das rechte Maß zurückzufuhren, die über das geistige Niveau des Deutschen Reichstags erhoben zu werden pflegen. Was durch den endgültig beendeten Reichstag schließlich trotz aller Länge und Breite der Reden zu stände gekommen ist, stellt immerhin eine Achtung gebietende Leistung dar. _

Vor allem nahm er das Armeegesetz an, durch das die Fnedenspruseiiz auf 495 500 Köpfe erhöht wurde, und ebenso das FlottengeseK das den Solide,tand der Floiüe sowie die Gebraucl-s-dauer der einzelnen Schiffe feststellte. Abgestrichen wurden von der ersteren Vorlage 7000 Mann, von der letzteren die AuÄandsschifse. Für die Wirt­schaftspolitik war von besonderer Bedeutung das Bankgesetz, demzufolge da- Grundkapital der Reichsbank erhöht und daS Verhältnis zwischen der ReichSbank und den Privatnvtenbanken mit Rücksicht auf die Diskontier­ung geregelt wurde. Das Hypoth^kenbankgesetz unter­stellte die Hypolhekenbanten der staallichen Genehmigung und Aufsicht uiid schränkte ihren Geschäststreis behufs LicherstcUiuig der Pfandbriefe nicht unerheblich ein. Tas Münzgesetz setzte einige Münzsorten, die Reichsgoldmünzen zu 5 Mk., die 20-Pfenuigstücke aus Silber und Nickel außer KUrS und verfügte die allmähliche Einziehung der Silber- taler. Die Gewerbenovelle ordnete die Schließung offener Verkaufsstellen von 9 Uhr abends bis 5 Uhr morgens an. Tas Privatversicherungsgesetz machte die entsprechenden Ge­schäftsbetriebe von der behördlichen Erlaubnis abhängig. Mit dem Weingesetz errangen die Puristen einen freilich nicht ganz unbestrittenen Sieg, indem sie die Deklaration des Weines als des durch alkoholische Gärung aus dem Safte der Weintraube hergestellten Getränkes durchsetzten, indes so, daß sie sich zur Zulassung gewisser Manipula­tionen verstehen mußten. Tie bedeutendste wirtschastspoli- tisck-e Maßregel aber war der in seiner Gliederung und Zollbemessung von dem alten erheblich abweichende neue Zolltarif. Welche Kämpfe er hervvrgerufen, welche Verwüstung in der Geschäsisordnuna deS Reichstages er angerichtet hat, ist noch in frischester Erinnerung.

Von sozialpolitischen Gesetzen nennen wir das Jnvaliden-V<.rsick)erungsgesetz, durch das die Dermögensver. hällnisse der Landesversicherungsanftalten verschoben, Rentenstellen geschaffen und die vier Lohnklasfen um eine fünfte bereichert wurden. Die Unsallversichemngsgesetz- gebung erfuhr tzlchchfalls eine gründliche Umgestaltung, während die Gesamtrevision des Krankenversicherungs- gesetzes auf einen späteren Termin hinauSgeschoben wurde. Ferner erweiterte der Reichstag die Zahl und Zuständigkeit der Gcwerbegerichte und gab ihnen zugleich die Gelegenheit als Einigungsämter energischer als bisher in die Lohn­bewegung zu dem Zwecke eützugreifen, daß Streiks ver­hütet ober, wenn bereits ausgebrochen, beigelegt werden. Nach mehreren vergeblichen Versuchen gelang es, den Rechts kreis der Reeder und der Schifssleute durch eine Secmannsordnung schärfer zu umgrenzen. Unter dem »eifall fast aller Parteien, abgesehen von einem Telle der Konservativen, wurde ein Schutz gegen die gewerbliche Aus­beutung der Kinder geschaffen und baniit nicht nur der Jugend selbst, sondern auch dem Bolksschulwesen ein wert­voller Dienst geleistet.

Finanzpolitisch bedeutsam war das zur Deckung 5er Flottenkosten geschaffene ReickMtempelgesetz, das die Börsen- unb Lotteriesteuer erhöhte und für Schifsssracht- urkunden einen bisher nicht vorgesehenen Stempel ent­führte. Dem gleichen Zwecke biente das Schaumwetnsteuer- aesetz von dem man einen Jahresertrag von 4 bis o Mill. Mark erwartet. Keinen fiskalischen Charakter trägt bte neue Br ennsteuer; sie ist vielmehr dazu bestimmt, einen Prämienfonds für die Ausfuhr und Denaturierung des Branntweins zu schaffen. Agrarisch und nicht siskali|dbift auch das Süßstossgesetz, dais» die Saccharin sabr.kai um mono-

werden, um das 1). K. P. No. t$l,öVl za umgehen, mit Zuuilteuabme von A*tber bereitet, ein Zusatz, der insbesondere fUr Kinder und Nervöse direkt schädlich ist. Um sicher zu sein, das aetherfreie

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polificrtc. Einen Verlust für die Reichskasse und nicht eine Bereicherung derselben bedeutet ferner das Zuckersteuer^ gesetz, insofern es im Anschluß an die Brüsseler Zucker- Konvention die Verbrauchssteuer für Zucker auf 14 Mk. wo 100 Kilogramm herabsetzt *

Eine durchgreifende llmgestaltung erfuhr das Ge- bührenwesen in der Post und im ßernsprechdienst. sZostsendungen im Ortsverkehr wurden billiger, das zu­lässige Gewicht für einfache Briefe im Jnlandsverkehr er­höhte man von 15 auf 20 Gramm, die Zeitungsgebühr wurde nach der DezugSzeit, der Erscheinungshäufigkell und dem Jahrcsgewicht abgestuft Im telephonisck)en Verkehr unterscheidet man seitdem zwischen Bausch- und Gcsprächs- ;ebühr. Leider wurden zugleich, wenn auch gegen Ent- chädigung, die Privatposten expropriiert

Tie Vereinheitlichung des Bürgerlichen Rechts, die am 1. Januar 1900 in Kraft trat, ist ein Verdienst des vorigen, nicht des fetzigen Reichstags. In der gegenwär­tigen Legislaturperiode, die am 16. Juni ihr Ende findet, wurde nur das.Verlagsrecht und das Uthchenecht an Wecken der Literatur und der Tonkunst auf eine neue Grundlage gestellt Das Gebiet des Strafrechts betrat man mit der Lex Heinze, nachdem ihr die Giftzähne, der Schaufenster- unb Theaterparagraph, ausgebrocyen waren. Geblieben sind nur die verschärften Bestimmungen über Kuppelei, Zuhälterwcsen und die gröbliche Verletzung des Scham­gefühls ohne das Merkmal der Unzucht für solche Schrift len, Abbildungen und Darstellungen, die Kindern über­lassen ober angeboten werben. In bie strafrechtliche Sphäre fällt auch die Aushebung des fliegenden Gerichts­standes für bie Presse.

Tie Schaffung emeö einheillichen Reichsvereins- gesetzes ist nicht gelungen. Nur der größte Stein des Anstoßes, das Verbindungsverbot, wurde aus dem Wege geräumt, weil der damalige Reichskanzler Fürst Ho^nlohe seine Person und eventuell sein Amt dafür ein­gesetzt hatte. In diesem Zusammenhaiig mag auch noch die Aufhebung des Diktaturparagraphen für Elsaß- Lothringen genannt werden, ein Ausdruck der inneren Wandlung, die sich in den Reichslanden seit 1871 voll-