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Freitag den 16. Februar

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Amtlicher Heil.

Bekanntmachung.

Betr.: Maul- und Klauenseuche.

In Alb ach ist die Maul- und Klauenseuche erloschen und Aushebung der Sperrmaßregeln verfügt worden.

Gießen, den 15. Februar 1900.

Großh. Kreisamt Gießen.

v. Bechtold.

Bekanntmachung.

Betr.: Maul- und Klauenseuche.

In Göbelnrod ist die Maul- und Klauenseuche er­loschen und Aushebung der Sperrmaßregelu verfügt worden.

Gießen, den 15. Februar 1900.

Großherzogliches Kreisamt Gießen.

v. Bechtold.

Hessischer Zandtag.

Zweite Kammer der Landftaude.

nn. Darmstadt, 14. Februar 1900.

Die Sitzung wird um 9 Uhr 15 Min. eröffnet. Am Ministertisch Staats-Minister Rothe, Justiz-Minister D i t t m a r, die Ministerialräte Braun und B r e i d e r t, sowie Geh. Finanzrat Ewald, Oberforstrat Milbrand, «eh. Schulrat E i s e n h u t h und Geh. Rat L e p s i u s.

Die Debatte über die Verlängerung des Fi­nanzgesetzes wird fortgesetzt. Justizminister Dittmar geht in eingehender Weise aus die von dem Abg. Ulrich gestern besprochenen Fälle ein, wonach die Staats-Anwalt­schaften zu Offenbach, Gießen und Darmstadt in Ausübung ihres Anklagerechts zu weit gegangen seien. Der Offen­bacher Fall, bei dem es sich um eine schwere Beleidigung eines katholischen Geistlichen durch das Offenbacher Abend­blatt gehandelt habe, sei ihm wohlbekannt, und hier habe die Staatsanwaltschaft korrekt gehandelt. Auch im Falle Wolf-Köhler sei dieselbe in durchaus richtiger Weise vorgegangen, und es liege für ihn durchaus kein Grund vor, die Thätigkeit der Staatsanwaltschaft zu bemängeln, und er freue sich, konstatieren zu können, daß von den von dem Abg. Ulrich vorgebrachten Anschuldigungen auch nicht ein Schatten des Unrechts übrig geblieben sei. Bezüglich des Gießener Falles werde er dem Hause erst nach Ein­treffen der eingeforderten Akten Aufklärung geben können. — Abg. Erk wünscht, daß man die Unterstützungsgelder für Landwirte mehr an die größeren Gemeinden und ins­besondere an die größeren Landwirte vergeben würde. Mit der Eisenbahn-Politik des Finanzministeriums kann er sich nicht einverstanden erklären, insbesondere nicht damit, daß man den Bau der Nebenbahnen in kommunale Regie geben wolle. — Abg. Weidner bezeichnet die Aus­führungen des Abg. Ulrich als eine Propagandarede um die Beamten und Wirte in die sozialdemokratischen Kreise zu ziehen. Die Regierung müsse durch die Stempelsteuer für den Ausfall der Weinsteuer entschädigt werden, und gerade die Partei Ulrich u. Gen. habe der Regierung diese Einnahmequelle aus der Hand genommen. Auch bezüglich des Beamtengesetzes sei man zu weit gegangen, indem man die Gehälter nach oben so gesteigert habe, daß diese Be­amten ihren Gehalt kaum unterbringen könnten. Durch die Nachbewilligung der Aufbesserungen habe man im Lande einen Sturm der Entrüstung hervorgerufen. In längerer Rede beleuchtet er die Thätigkeit der landwirt­schaftlichen Kommissionen und Bezirksvereine und Zucht­inspektoren, insbesondere der Hörkommissionen. Mit den Arbeiten dieser Kommission kann er sich nicht ganz ein­verstanden erklären. Das Bestreben derselben müsse mehr auf die Aufzucht güten Zuchtviehes gerichtet sein. Be­züglich der Eisenbahn-Politik der Regierung kann er sich im allgemeinen einverstanden erklären, aber bezüglich der Berücksichtigung des Vogelsbergs mit Eisenbahnen sei es noch schlecht bestellt. Die Verkehrsverhältnisse dorten spotteten jeder Beschreibung, denn um zur Residenz zu gelangen, brauche man einen ganzen Tag. Er bedauert, daß die Uebernahme der Kosten der Fortbildungsschulen auf den Staat immer noch nicht im neuen Nachtragsbudget enthalten sei. Die Angriffe, die der Abg. Ulrich gestern auf das Ministerium Finger gemacht habe, halte er unter der Würde des Hauses, umsomehr als die Verdienste des Herrn Staatsminister Finger um das Hessenland über alles Maß erhaben. (Bravo.) — Justizminister Dittmar stellt nunmehr auch den Gießener Fall bezüglich der Näherin richtig, bei welchem die Staatsanwaltschaft eben­falls von jeder Verschuldung frei sei. — Abg. Ioutz ist,

gegen Uebernahme der Fortbildungsschulen auf den Staat und kann sich nicht für den Nebenbahnbau in Privatregie aussprechen. — Finanzminister Küchler erklärt, daß er bestrebt sein werde, die im alten Gesetz festgelegten Bahnen zuerst zu bauen, aber er müsse es auch ablehnen, daß Bahnen, welche im Jahre 1890 beschlossen worden sind, im Jahre 1900 noch nicht gebaut sind. Damals aber mußte man sich schon sagen, daß eine rasche Durchführung nicht zu erwarten sei, weil jedes Projekt eine eingehende Prüfung in genereller und materieller Hinsicht erfordere. Bei einer Bausumme von 37 Millionen Mark könne dieses aber von heute auf morgen nicht gemacht werden. Insbesondere dürfe man sich in Bahnfragen nicht überstürzen. Bezüglich der Wünsche des Abg. Weidner, bezüglich des Projektes Herbenhain—Nidda könne er erklären, daß er dem Hause in wenigen WochMi ein Vorprojekt vorlegen werde, in welchem dann die Zahlen gegeben seien, was der Bau koste. Bezüglich der Grube Ludwigshoffnung müsse er jede Ver­antwortung von der Hand weisen, solange nicht der Betrieb in einer rationellen und technisch ausgebildeten Weise ge­handhabt werde. Er sei kein Freund der Theorie, sondern der Praxis, und von Fall zu Fall werde er entscheiden, ob sich eine Sache fruktifiziere oder nicht. Bezüglich des Baues der Nebenbahnen müsse er aber sagen, daß in den letzten zwanzig Jahren die Wissenschaft und insbesondere die Elektrizität solch enorme Leistungen vollbracht habe, daß er es nicht wagen könne, sich heute schon über das weitere Fortschreiten derselben ein Urteil zu bilden.

Abg. Molthan begrüßt die eigene Initiative der Großh. Regierung auf endliche Aufhebung des Wein­steuergesetzes. Er könne aber auch erklären, daß jeder Ge­danke 'auf Wiedereinführung einer Weinsteuer, einerlei in welcher Form, von Seiten der weinbautreibenden Bevöl­kerung der größte Widerstand entgegengesetzt werde. Auch gegen die in Bezug auf >ie in Aussicht stehende Flotten^ Vorlage geplante Reichsweinsteuer ersucht er das Haus heute schon Stellung zu nehmen. Der Eisenbahnpolitik des Herrn Finanzministers kann er nur zustimmen, insbe­sondere soweit es sich um eine weise Sparsamkeit handele. Er giebt der Hoffnung Ausdruck, daß die gesamten Neben­bahnprojekte dem Lande zum Segen gereichen möchten. Bezüglich der Stempelsteuer stellt er fest, daß Klagen wohl vorhanden seien, die aber, wie bei allem Neuen bald ver­schwinden würden. Bei dieser Gelegenheit bringt der Herr Abgeordnete nochmals die Verurteilung der Redakteure/ des Mainzer Journals und der Neuesten Nachrichten im Fall Küchler zur Sprache. Im Volk habe man das hohe, Strafmaß nicht verstanden. Das Ministerium Finger habe während seiner Aera den Beistand des katholischen Volkes nicht immer gefunden. — Abg. Kramer wendet sich gegen die Konzessionierung von Privatbahnen und weist dabei auf die Entwickelung der Süddeutschen Eisenbahn-Gesell­schaft hin. Der Ansicht des Herrn Finanzministers bezüg­lich des Baues von Kleinbahnen kann er nur zustimmen, insbesondere bezüglich der Dreieichbahn. Das Stempel­steuergesetz sei ein enfant terrible für viele Berufsklassen, und es werde sicher in nicht zu ferner Zeit der Antrag auf Aufhebung der Stempelsteuer eingebracht werden. Be­züglich des Änklagerechts der Staatsanwaltschaft werde trotz der Versicherung des Herrn Justizministers nicht immer mit der gewöhnten Akkuratesse verfahren. — Fi- nauzminister Küchler stellf eine Anzahl Misverständ- nisse bezüglich seines Standpunktes in der Neben­bahnfrage richtig, insbesondere zerstreut er in eingehender Weise den Mythus, als sei er bestrebt, die Nebenbahnbauten in dessen in Privathände zu geben. Eins sei richtig, daß dieses erst dann möglich sei, wenn die Kommunalverbände hierzu bereit seien. Er sei ein Freund des Handelns und nicht der Worte, und aus diesem Grund bedauere er die Ausdehnung der Generaldebatte auf Gebiete, mit der das Finanzgesetz nichts zu thun habe. Er bitte daher die Kam­mer, zur Sache zurückzukehren (Bravo). — Justizminister Dittmar hält steine Ausführungen bezüglich per Gießener, Offenbacher und Groß-Gerauer Angelegenheiten aufrecht, trotz des Dementis des Abg. Cramer. Zu dem Standpunkt des Abg. Molthan, daß die Kammer das Recht und die Pflicht habe, das Verhalten des Richterstandes vor dem Lande zu kritisieren, bemerkt er, daß er denselben nicht; teilen könne, so lange der Kammer und ihren Mitgliedern das Recht zustehe, sich Informationen bei den betreffenden Justizressorts zu holen. Der Rechtsschutz und das Rechts­bewußtsein wörde durch ein solches Vorgehen nicht ge­fördert werden. Im Interesse einer gedeihlichen Rechts­pflege und Justiz in Hessen müsse aber auch jeder an seinem Teil bestrebt sein, dazu beizutragen, daß dieselbe nicht von unberufener Hand angetastet oder geschmälert werde. Er für sein Teil werde darüber wachen, daß die Ehre des Hessischen Richterstandes hoch erhaben dastehe. (Bravo.) l— Nach einigen persönlichen Bemerkungen verschiedener Abgeordneter wird die Sitzung um 1 Uhr geschlossen.

Fortsetzung! ^.er Beratungen über die Verlängerung des Finanzgesetzes morgen früh 9 Uhr.

Deutscher Reichstag.

148. Sitzung vom 14. Februar. 1 Uhr.

Die Beratung des Kolonialetats wird fortgesetzt.

Zu erledigen sind noch verschiedene Forderungen für Eisen- bahnzwecke in Ostafrika, und zwar eine zweite und letzte Rate für Fortführung der Bahn Tanga—Muhesa bis Korogwe, sowie zu Bor» arbeiten für eine weitere Fortsetzung bis Mombo 2 309 000 SR!., ferner für Ergänzung der Vorarbeiten für eine Bahn Dar-es-Salaam bis Mrgora und für eine telegraphische Verbindung von Dar-es-Salaa« mit Kilosia 120 000 Mk. L r

Abg. Dasbach (Ztr.) hebt hervor, daß Deutschland in dresem Jahre für seine Kolonien 30 Millionen Mark ausgegeben habe. Ob das jemals wieder einkomme, sei doch sehr fraglich. Für die Usambarabahn werde diesmal nicht nur die letzte Rate von 2 237 000 Mk. gefordert, sondern sogar noch 72 000 Mk. für eine Fortsetzung nach Mombo. Diese letztere Summe beantrage er zu stteichen. Weiter erklärt si^ Redner entschieden gegen die 120 000 SRI. für Vorarbeiten für bie Zentralbahn von Dar-es-Salaam aus. Er bitte, dieselbe abzulehnen.

Kolonialdirektor von Buchka bemerkt, er halte es für verhängnis­voll, die nötigen Gelder für die Fortsetzung dieser Pläne zu verweigern. Wenn die Usambarabahn bisher keine größere Rentabilität erlangt habe, so liege es daran, daß der Kaffeebau unter einer Dürre ungemein ge­litten habe. Nach kompetentesten Zeugnissen sei der Boden in nfamberra für den Kaffeebau sehr geeignet. Er bitte dringend, hier Abstriche nicht vorzunehmen. Um eine Zentralbahn handele es sich nicht, sondern viel» mehr nur um eine Stichbahn von der Küste ab, die von allen sich m- teressierenden Kreisen für dringend notwendig gehalten werde.

Abg. Richter (ftf. Vp.) meint, die Interessenten sollten doch daS Geld selber aufbringen. Die Bahnen seien nach seiner Ansicht so wenig aussichtsreich, wie nur jemals eine Bahn sein könne. Was die Ren­tabilität dieser sogenannten Kaffeebahn anlange, so seien das bis jetzt alles nur Hoffnungen ohne jede Unterlage. Der Kolonialdirektor habe gesagt, Ablehnung dieser Forderungen würde in weiten Kreisen schmerz­lich empfunden werden. Diese weiten Kreise seien aber niemand als der Kolonialrat und die engen Kreise, die hinter ihm stehen, vielleicht noch ein vaar Offiziere, btr Kolonialrat unb seine Räte (Heiterkeit). Während man hier in Deutschlanb mit billigen Eisenbahn-Unternehm­ungen zurückhält, sollen wir für Afrika kostspielige Bahnprojekte be­willigen.

Abg. Graf Arnim glaubt, daß die Anschauungen des Vor­redners von der Mehrheit des deutschen Volkes nicht geteilt werden. Man dürfe eine Bahn, wenn vorübergehend ungünstige Verhältnisse eintreten, nicht gleich unrentabel nennen.

Inzwischen ist ein Antrag Richter schriftlich eingegangen, die vorliegenden Etatstitel nochmals an die Kommission zuiück- zuverwetsen.

Abg. Frese (ftf.) spricht sich für diesen Antrag aus. Für ihn stehe augenblicklich die Flottenvorlage im Vordergrund.

Abg. Bebel (Soz.) erklärt sich entschieden gegen vorliegende Etatstitel.

Abg. DaSbach (Ztr.) erklärt, seine Partei werde geschlossen für den Antrag Richter stimmen.

Kolonialdirektor v. Buchka bittet nochmals um Bewilligung.

Abg. Graf Stolberg bestreitet, daß das Haus im Vorjahre über den Wert der Usambarabahn getäuscht worden fei, und nur in dieser Täuschung dem Ankauf der Bahn zugestimmt habe; sie wollten nur nicht die erste deutsche Bahn in Afrika verfallen lassen.

Abg. Richter verbreitet sich über den Bahnbau in Afrika, und meint, daß das Reich in Deutschland selbst niemals eine solche Bahn bauen würbe wegen ihrer Aussichtslosigkeit. Der wichtige Kanal in Preußen würde von den Herren rechts abgelehnt, und eine Bahn in Afrika solle gebaut werden.

Abg. Stockmann (nl.) plädiert lebhaft für Bewilligung aller dieser Bahnen, und verbreitet sich namentlich über die dadurch er­zielten Verkehrschancen.

Abg. v. Siemens ist der Ansicht, daß Bahnen nicht gebaut werden dürften, um gleich eine große Rentabilität von ihnen zu er­warten. Alle Länder suchen sich unabhängige, große Wirtschafts­gebiete zu schaffen, um die Wtrtschaflsbedürfntsse aus eigener Bezugs­quelle zu decken.

Abg. Haffe stimmt mit seinen Freunden dem Anträge Richter auf nochmalige Prüfung in der Kommission zu.

Abg. Bebel erscheint es unbegreiflich, warum Herr v. SiemmS die Bahn nicht selbst in Angriff genommen hat.

UnterftaatSsekretär v. Richthofen ist überzeugt, daß von Eng­land die afrikanische Süd-Nord-Bahn gebaut werde.

Abg. Oertel-Sachsen hält den Bankiers vor, daß sie unser gutes deutsches Geld in exotischen Werten verpuffen.

ES folgt noch eine Auseinandersetzung zwischen Siemens und Oertel über eine Aeußerung deS elfteren, daß die Landwirtschaft technisch nicht genug fortgeschritten sei.

Damit schließt die Debatte.

Der Antrag Richter auf Rückverweisung des Titels für die Usambarabahn an die Kommission wird angenommen, und die Er­ledigung des Titels ausgesetzt.

Morgen 1 Uhr Fortsetzung. (Eisenbahn in Südweftastika, dann Antrag Münch-Ferber, betr. Errichtung deutscher Handelskammern im Ausland.)

Schluß 5»/, Uhr.

* Born Kriegsschauplatz.

London, 14. Februar. Der „Daily Mail" wird aus Rensburg telegraphiert: Der Feind zeigte große Ener­gie und marschierte über Nauwpoort gegen die englische Flanke. Während mehrerer Tage fand ein heftiger Kampf bei den Außenlagern auf beiden englischen Flanken statt. Am 12. griffen die Buren die Position des Worcester Re­giments südlich von Eolesberg an, und der Kampf dauerte den ganzen Tag: nach Eintritt der Dunkelheit wurde der Rückzug der Engländer auf Rensburg für nötig gehalten. Die Verluste find noch unbekannt. Auf der westlichen: