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Nr. 24 Erstes Blatt. Samstag den 28. Januar

1899

Meßmer Anzeiger

Mneral-Anzeiger

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Verminderung der Effektivstärken und der bezüglichen Budgets reichen ließe. Sowohl Stillstand der Rüstungen als auch Verminderung der Effektivstärke der Land- und Seestreit- rächte lassen sich nur dann erreichen, wenn die Garantie ivrhanden ist, daß zu einem bestimmten Zeitpunkt sämtliche Mächte die entsprechenden Maßregeln ergreifen und wenn die Mächte einzeln der Ueberzeugung sind, stark genug zu !än, um jeden drohenden Angriff zurückweisen zu können. Nir wollen selbstverständlich das Beste hoffen und wünschen, daß die Konferenz auch auf diesem Gebiete praktische Re- fnüate zeitigt.

Der russische Abrüstungsvorschlag.

In unseren früheren Ausführungen über das sogen. Friedensmanifest des Zaren haben wir stets der Ueber­zeugung Ausdruck gegeben, daß dasselbe weniger praktische aber desto mehr moralische Erfolge haben werde. Auch wenn die vom Zaren in Anregung gebrachte Konferenz der Großmächte vollständig gelingen sollte, so werden sich darum doch nicht Kriege unbedingt vermeiden lassen. Insofern wird also der praktische Erfolg ausbleiben. Aber — und darin liegt mit der Hauptwert der russischen Kundgebung — jeder Staat, der vor einem Kriege steht, wird sich drei­mal mehr als bisher besinnen, ob denn dieser Krieg nicht za vermeiden sei, ob er alle Verluste an Menschenleben und Nationaleigentum auch wirklich rechtfertige.

Die Vorschläge Rußlands liegen jetzt vor und sind bereits von uns an anderer Stelle mitgeteilt worden. Die einzelnen Punkte des Programms verdienen eingehendste Würdigung und — wie wir gleich von vornherein betonen wollen — die Zustimmung der beteiligten Regierungen. Derjenige Teil des Programms, über welchen am schwierigsten eine Einigung erzielt werden dürfte, ist im ersten Absatz rathalten, nämlich die Bestimmung einer Frist, von wann ab die gegenwärtigen Effektivstärken der Land- und See- kräfte, sowie die entsprechenden Budgets nicht mehr erhöht werden dürfen. Der Zar ist sich der Hindernisse, die solchem Beginnen im Wege stehen, anscheinend nicht ganz bewußt, denn er schlägt im weiteren eine vorläufige Unter­suchung der Wege vor, in welcher sich künftig sogar eine

Die übrigen Vorschläge beschränken sich im großen and ganzen auf eine Erweiterung der Bestimmungen der Genfer Konvention, und im Interesse der Menschlichkeit »are es dringend wünschenswert, wenn allen Bestimmungen rückhaltlos stattgegeben würde. Bisher sind ja die Staaten bmmht, die mörderische Wirkung der Geschoffe mit allen Auteln zu erhöhen, ohne daß allzu viel Rücksicht auf die

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Sehr wichtig ist auch der letzte Vorschlag, welcher die zrurdsätzliche Annahme der Vermittelung und des fakultativen Schiedsgerichtsverfahrens zum Zwecke der Vermeidung des Sieges fordert. In dieser Beziehung gilt mit vollem hechte der alte Wahrspruch. Ein magerer Vergleich ist bkss er als ein fetter Prozeß, hier also als ein großer Krieg. Wchten künftig alle diejenigen, welche berufen sind, über oder Frieden zu entscheiden, die Richtigkeit dieser ^rmtenz unter allen Umständen beherzigen. (xx)

aus den

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11 gg.0 Humanität gelegt wird. Wir leben in einem Zeitalter «k unk-b'^ iso) nicht nur der Erfindungen, sondern auch der Humanität; löft! ba§ ^llte von allen maßgebenden Kreisen nicht außer Acht fassen werden.

kbSt-M - Sehr wichtig ist auch der letzte Vorschlag, welcher die

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Deutscher Reichstag.

19. Sitzung vom 26. Januar. 1 Uhr.

Die Beratung des Etats des Reichsamts des Innern wird fortgesetzt.

Zur Debatte steht zunächst ein Antrag Prinz Carolath, den Reichskanzler um Einstellung von 50 000 Mk. in den Etat zu ersuchen als Beihilfe zu den Kosten eines Goethe-Denkmals in Straßburg i. E.

Abg. Prinz Earolath (Hosp. d. Nationallib.) be­fürwortet mit Wärme seinen Antrag.

Abg. Riff (Hosp. d. frs. Vg.) tritt ebenfalls für den Antrag ein.

Abg. Schädler (Centr.) lehnt denselben ab, weil er glaubt, daß man die Sympathien für Elsaß-Lothringen durch andere und bessere Mittel zum Ausdruck bringen könne, als durch Annahme dieses Antrages. Fraglich sei es auch, ob gerade Straßburg der passende Ort sei, und ob Goethe dort gerade für die Studenten als Vorbild auf­zustellen sei. Und ebenso frage man sich, ob Goethe gerade als Muster des Patriotismus hinzustellen sei. Das Reich brauche wahrhaftig nicht einzuspringen für ein von Straßburg für Straßburg gewolltes Denkmal. Straßburg möge doch die Sache selbst zu Ende führen. Zu fürchten seien auch die Konsequenzen des Antrages. Wer bürge dafür, daß nicht morgen einer oder der andere der hochverehrten Herren irgend einen anderen Dichterheros oder einen anderen großen Mann für so bedeutend halte und mit einem gleichen An­träge komme. Er bitte um Ablehnung des Antrages.

Der Antrag gelangt hierauf zur Annahme.

Beim Titel „Kommission für die Arbeite­st ati st ik" befürwortet Abg. Heine (Soz.) eine Eingabe von Bureauangestellten bei Rechtsanwälten rc. über zu lange Arbeitszeit, Beschäftigung von Personen in noch zu jugend­lichem Alter.

Abg. Bebel (Soz.) bemängelt, daß die Kommission so selten tage, und unterzieht sodann die Bäckereiverordnung einer längeren Besprechung.

Staatssekretär Graf Posadowsky führt aus, in Bezug auf das Gastwirtsgewerbe würden die Protokolle der Vernehmungen vor der Kommission in den nächsten Tagen fertiggestellt sein. Die gesetzgeberischen Vorbereitungen zur Abhilfe der Uebelstände, welche von der Kommission fest­gestellt worden seien, würden dann sofort erfolgen. Be­schwerden über unzulängliche Ausführung der bundesrät- lichen Bestimmungen im Bäckereigewerbe sollten an die einzelstaatlichen Behörden gerichtet und in den Landtagen vorgebracht werden. Weitere Verordnungen für Glasfabriken, Thomasschlacke-, Bleizink-Fabriken rc. würden im Reichs­amte des Innern erwogen.

Abg. Oertel (Bd. d. Landw.) meint, im Bäckerei­gewerbe genüge die Festsetzung einer Minimalruhezeit.

Abg. Bebel (Soz.) hält dem Vorredner vor, der Bund der Landwirte arbeite auf den Ruin des Mittelstandes hin durch Fleischerei-, Bäckerei-, Milchverkaufs-Genossen­schaften rc.

Abg. Schwarz-München (wildlib.) bemerkt, daß in München die Durchführung der Bäckereiverordnung für eine große Anzahl Betriebe einfach unmöglich sei.

Abg. Frhr. v. Stumm (Rp.) bezeichnet das Bäckerei- Gewerbe als das gesündeste Gewerbe.

Abg. Molkeubuhr (Soz.) tritt für die Bäckerei­verordnung ein und wendet sich schließlich gegen die Oertel- schen Auslassungen.

Abg. Hitze (Centr.) bemerkt, die Bäckerei-Verordnung sei jedenfalls eine Thatsache, und nachdem sie einmal er­lassen sei, müsse sie zweifellos durchgeführt werden, ohne Rücksicht auf die Klagen über Denunziationen. Wolle man einmal in solchen sozialen Dingen etwas thun, so dürfe man auch vor den Konsequenzen nicht zurückschrecken, wenn sie auch einige schmerzten.

Der Titel wird bewilligt.

Beim Kapitel „Statistisches Amt" erörtert Abg. Dr. Rösicke (wildlib.) die früher laut gewordenen Lob­sprüche über die Hebung der deutschen Ausfuhr und meint, daß diese Behauptung übertrieben sei. _ Bei den in den amtlichen Publikationen angegebenen Ziffern habe sich ein Druckfehler von 100 Millionen eingeschlichen; stelle man denselben richtig, so ergebe sich nicht ein Aufschwung, sondern ein Rückgang unserer Ausfuhr. Unter solchen Umständen sei es auffällig, daß in der Thronrede bei Eröffnung des Landtages von einer Hebung des Wohlstandes unter dem Volke die Rede war.

Abg. Böckel (Antis.) wünscht einen Nachweis über die Werte, welche bei den Zwangsversteigerungen ver­loren gehen.

Staatssekretär Graf Posadowsky hält die Rösicke'- schen Ausführungen, die dieser an die statistischen Ziffern geknüpft hatte, für unrichtig und die Forderung einer Zahlungsbilanz für undurchführbar.

Nach weiterer kurzer Debatte wird die Position bewilligt.

Der Titel 2 betr. die Bnreaubeamten des statistischen Amtes wird der Budgetkommission zur Beschlußfassung über dazu vorliegende Petitionen überwiesen; der analoge Beschluß wird bezüglich der Bureaubeamten der Normalaichungs- kommission gefaßt, im übrigen die Etats beider Aemter genehmigt.

Nächste Sitzung Sonnabend 1 Uhr. Tages-Ordnung: Fortsetzung der heutigen Beratung, ferner Marine- und Post-Etat.

Schluß 61/4 Uhr.

Deutsches Reich.

Berlin, 26.Januar, lieber das neue Feldartillerie-' Material waren im Februar 1898 die ersten dienstlichen Veröffentlichungen erfolgt. Sie betrafen das Exerzier Regle­ment und die Schießvorfchrift, insoweit Veränderungen durch das Material bedingt wurden. G genwärtig ist man angesichts des Abschluffes der Bewaffnung des stehenden Heere» eine« Schritt weiter gegangen und hat private Veröffentlichungen einzelner Offiziere zugelassen, indes nur soweit es sich um den Unterricht der Kanoniere und Einjährig-Freiwilligen der Feldartillerie handelt. Damit ist aber durchaus nicht die volle Freigabe der Einrichtung erfolgt, und werden namentlich die Maßtabellen ebenso wie die Schußtafeln noch der Geheim­haltung unterworfen bleiben. Es ist dies wichtig in Hinblick auf diejenigen Großmächte, die mit der Fertigstellung ihres Modells noch nicht zum Abschluß gelangt find; wenn dies auch bei Frankreich als sicher angenommen wird, so steht es doch z. B. bet Rußland noch in weitem Felde, auch dürfte hier, bei der gegenwärtigen Schwerfälligkeit des französischen Geldmarktes, die Beschaffung der Geldmittel noch eine Rolle spielen. Umsomehr ist es für uns anaezeigt, die Ergebnisse unserer langwierigen und kostspieligen Versuche nicht so ohne weiteres preiszugeben.

Berlin, 26. Januar. Die Londoner „Morning Post" meldet aus New York: Dem Staatsdepartement wurde die Versicherung abgegeben, daß Deutschland nicht beabsichtige, seine Streiikräfte vor Samoa zu vermehren. Der Korre­spondent der „Morning Post" fügt hinzu, er glaube, die amerikanische Regierung habe Deutschland gegenüber eine ent- sprechendeVersicherung abgegeben. Der MunizipalitätS-Präfident von Apia, vr. Raffel, hat seinen Abschied verlangt und erhalten. Das hat aber mit den letzten Vorfällen nichts zu thun, da der Entschluß schon älteren Datum» ist, und sein Nachfolger, der Richter Dr. Solf aus Ostafrika, sich damals schon auf der Reite nach Samoa befand. Solf war bis zum März 1898 in der Kolonialabteilung des auswärtigen Amtes beschäftigt.

Berlin, 26. Januar. In Sachen der Pariser Welt­ausstellung schreibt der „Reichsanzeiger": Ein Erkenntnis des Appellationsgerichtshofes zu Paris vom 20. Mat v. I., welch s einem in der Schweiz ansässigen Gewerbetreibenden dm Schutz für seine in Frankreich eingetragenen Muster ver­sagt, hat unter deutschen Interessenten, namentlich aber in den Kreisen derer, welche sich für die Beschickung der bevor­stehenden Weltausstellung in Parts entschieden haben, Besorg­nisse hervorgerufen. Auf eine aus diesem Anlaß in Part- gestellte Anfrage hat die französische Regierung erklären lassen, daß sie demnächst beim Parlament einen Gesetzentwurf ein­bringen werde, der im Hinblick auf die Weltausstellung den bestehenden gesetzlichen Schutz des gewerblichen Eigentum- weiter aurgestalten und insbesondere den im Auslande an­sässigen Gewerbetreibenden jede Sicherheit gewähren solle. Hiernach dürfte für die deutschen Aussteller ein Grund zur Beunruhigung nicht mehr vorliegen.

Berlin, 26. Januar. Ein militärischer Fachmann, der in der „Edinburgh Review" die Armeezustände der Ver­einigten Staaten einer näheren Betrachtung würdigt, faßt sein Urteil über die Wertlosigkeit des Milizsystems in folgende scharfe Bemerkungen zusammen: Den lehrreichsten Charakterzug des (Cuba-) Feldzuges bildet der Nachweis dec ungeheueren Ueberlegenheit regulärer Truppen über ungedrillte Freiwillige. Die amerikanischen Freiwilligen-Regimenter leisteten, was sich von rohem, unausgebildetem, schlecht geführtem und mit einem minderwertigen Gewehr bewaffneten Leutematerial erwarten ließ. Aber selbst bei günstigster Beschaffenheit des Roh-