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Ärztlich empfohlen. Nur in Pzcketen. [aufhdi Ver- ie Recepte auf Packeten.
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Nachahmungen zu er- ■hu mm, dass jede einer Plombe ver B'd verlange ausdrücklich r Pastillen t Plombe. w
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Nr 39 Erstes Blatt._______Mittwoch dm 16. Februar
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Bekanntmachung.
Wie in den Vorjahren, wird in den Sommermonaten -er vierte (oberste) Cursus für Bauhaudwerker adgehalten werden. Derselbe beginnt am 14. April, dauert vier Monate und wird unter Anderm den Anforderungen Rechnung tragen, welche an die Ausbildung der staatlichen Hochbauaufseher, Straßenmeister rc. sowie entsprechend technischer Beamten im Kreis- und Gemeindedienft gestellt werden. Bei der Aufnahme werden die Kenntnisse und Fertigkeiten vorausgesetzt, welche in der dritten Abtheilung für Bauhandwerker an der LandeS-Baugrwerkschule erworben werden können.
Gleichzeitig wird der obere Cursus für Maschinen- bauer und Schlosser abgehalten- Aufnahme hierin staden Solche, welche den Nachweis derjenigen Kenntnisse und Fertigkeiten erbringen, welche in dem unterem Cursus für Ma» schinenbauer und Schlosser erworben werden können.
Die Aumelduuge« zur Aufnahme haben bis znm 5. März ds. Js. bei der unterzeichnete« Direktion (Neckarstraße 3) schriftlich zu geschehen.
Darmstadt, den 12. Februar 1898.
Direktion der Großh. Landeß-Baugewerkschule.
H. Müller.
Deutschem Reichstag.
40. Sitzung vom Montag den 14. Februar 1898.
Tagesordnung: Berathung der Concur-novelle und deS vom Abg. Riatelrn (Centr.) beantragten, ebenfalls Ab- Liderungen der ConcurSordnung bezweckenden Gesetzentwurfs.
Abg. Rintelen (Centr.) bittet um Verweisung der Vorlage und seines Antrages an eine Commisstou und spricht sodann sein Bedauern auS, daß die Vorlage verschiedene wesentliche Punkte, in denen eine Abänderung der bestehenden ConcurSordnung geboten erscheine, nicht enthalte. Die von -Ihm selbst beantragten Vorschläge seien durchweg sozial. Politischer Natur. Die beiden Hauptfehler unserer bestehenden Gesetzgebung seien, daß der ConcurS nicht eiutrete bei Ueber- schuldung, sondern bei eiatreteuder Zahlungsunfähigkeit, und zweitens, daß der Zwangsvergleich zu sehr erleichtert sei. Redner bezeichnet eS schließlich noch als unrichtig, daß mit seinen Vorschlägen die ganze ConcurSordnung über den Haufen geworfen werde.
Abg. Bassermann (nl.) ist mit der Vorlage einverstanden und meint, eS würde allerdings zu erwägen fein, ob nicht einzelne Beschlüsse der früheren Commission, die damals einstimmig gefaßt seien, wieder ausgenommen werden könnten. So namentlich in Bezug auf den außergerichtlichen Zwangs- vergleich. Redner ewpfi'hlt Erschwerung deS ZwangSvergletchs, ttroa indem ein Mindestbetrag der Quote als Bedingung für bte Bestätigung des Zwangsvergleichs festgesetzt werde.
Abg. Gamp (Rp.) bedauert, daß die Reform der Coa- curSordnung wie auch der Civilprozeßordnung rc. nicht eine ausgiebigere sei. Allerdings erkenne er an, welche Arbeit»- last ohnehin schon auf dem RctchSjustizamte geruht habe, aber die Sache würde doch gegangen sein, wenn mau das Bürgerliche Gesetzbuch erst fünf Jahre später in Kraft treten ließe. <Abg. ti. Cunh ruft: O nein!) Auch er meine, daß die ConcurSaumeldung nicht erst bei Zahlungsunfähigkeit eivtrettn müsse, sondern sobald die Ueberschuldung einen gewissen Procentsatz des Vermögen- betrage.
Abg. Singer (Soc.) hält die Vorlage für besser alben Rmteln'schen Entwurf. Gerade letzterer mit seinen schweren Strafbestimmungen werde den kleinen Gewerbetreibenden, den Mittelstand, dem Abg. Rintelen helfen wolle, erst recht veranlassen, die CoucurSanmeldung so lauge al» möglich hinauszuziehen. Er wünsche reiflich* Erwägung der Vorlage in der Commission.
Abg. v. Buchka (cous.) erblickt in den Beschlüssen der früheren Commission manche! Gute und würde gern auf eine ausgiebige Behandlung dieser weiter gehenden Aeoderungen sich eiolaffen, wenn .r glauben könnte, daß der Reichstag dazu noch Zeit hätte. Dem Vorschläge des Abg. Rintelen betreffs der CoucurSeröffnung bei Ueberschuldung eines Kaufmanns um den Betrag des Vermögens stehe er nicht absolut ablehnend gegenüber, aber ein Bedürfntß hierfür sehe er nicht ein. Durchaus einverstanden sei er aber mit einer Erschwerung deS Zwangsvergleichs.
Die Debatte wird geschlossen. Vorlage und Antrag Rintelen gehen au die Justizcommisfion.
Zur Berathung steht sodann der Etat der Zölle und Verbrauchssteuern.
Bei den Zöllen bemäugelt Abg. Barth (frs. Bg.), daß Seide und Seidenstoffe au! Ostafien bei directem Im« Port 800 Mk. Zoll zahlen, dagegen nur 600 Mk., wenn sie aus Frankreich und England veredelt nach Deutschland kommen. Dadurch werde unsere Veredelungsindustrie geschädigt.
Director im Reichsschatzamt Körner giebt die Berech- tigung der Beschwerde über diese Anomalie zu und theilt mit, daß zwischen den Ressorts darüber bereits Verhandlungen schwebten.
Abg. Atchbichler (Cevtrum) wünscht Revision unsere- Verhältnisses zu Nordamerika. Unsere laudwirthschaftliche Production bedürfe unbedingt deS Schutzes.
Abg. Hammacher (nl.)widerspricht nachdrücklich einer kürzlichen Aeußrrung deS Grafen Kanitz, daß bet einer Stabe« rung deS handelspolitischen Verhältnisses zwischen Oesterreich und Ungarn unser Handelsvertrag mit dem Gesammtftaate von selbst hinfällig werde und ,bemängelt die Bestimmung der neulichen BundeSrath-verordnung über die Auskunft-- stellen in Zvlltartssachen, daß eine ertheilte Auskunft nur den Fragesteller schützt, dagegen nicht auch jeden Dritten.
Schatzsecretär Thielmann entgegnet, eine richterliche Instanz in Zollstreitsachen würde nur Rechtsverschiedenheiten schaffen, statt Rechtseinheit, denn eS lasse sich den Einzel- staateu ein etwaiges oberivstanzlicheS Urtheil wegen ihrer Zuständigkeit für die Verwaltung nicht aufuöthigen. Er bitte, mit sichern Verlangen noch etwas zu warten.
Abg. Graf Stolberg (cons.) will bezüglich eines ZollgertchtShofeS keinen Druck auf die Einzelreyierungen aus- geübt sehen, bittet aber, diese möchten sich darüber im Guten verständigen.
Schatzsecretär v. Thielmann erwidert, die Vorbereit, uugen zu einer anderweiten Aufstellung deS Zolltarifs seien bereits im Gange.
Abg. Molkenbuhr (Soc.) beschwert sich darüber, daß Hamburg zum Nachtheil seiner Beamten an dem vom Reiche erhaltenen Zollverwaltungskosten Ersparnisse mache.
Hanseatischer Bevollmächtigter Klügmann widerspricht dem.
Auf eine Anfrage deS Abg. Rickert (frs. Vg.) erklärt Staatssekretär Graf PosadowSkh, eS fei Seitens de» Reichskanzlers den Regierungen ein Vorschlag gemacht worden behufs einheitlicher Feststellung darüber, wa! in dem Margarine-Gesetze unter getrennten Verkaufsräumen zu verstehen fei.
Abg. Graf Limburg (cons.) plaidirt für höheren Zoll auf Fahrräder.
Abg. Barth (frs. Vg.) widerspricht dieser Forderung.
Die Debatte wird geschlossen.
Der Titel Zölle wird genehmigt, desgleichen debattelos Titel Tabaksteuer.
Morgen 2 Uhr. Fortsetzung der EtatSberathung.
Schluß 5»/. Uhr.________ ___
Deutsche» Reich
Berlin, 14. Februar. Der Kaiser ließ sich gestern Vormittag vom Reichskanzler in dessen Amtswohnung Dor- trag halten. Heute Vormittag nahm der Kaiser den Vortrag de- Chefs des CivilcabinetS, v. LucanuS, und oaran an» schließend Marinrvorträge entgegen.
Berlin, 14. Februar. Da- Abgeordnetenhaus setzte heute die Berathung deS Forste tat- fo-t. Bei dem Titel Revierförster und Förster lag eia Antrcg Arnim vor, die Regierung aufzufsrdern, im nächsten Jo^re eine wesevt« licht Erhöhung dtr FöisttrgehSlter eintreten zu lasstn. Nach längerer Debatte wurde dieser Antrag au bie Budget-Commission verwiesen, einige Titel wurden angenommen. — Morgen Jnterpillation Szmula, bttreffrro ausländische Arbeiter, und Vorlage, betr. Erhöhung deS BetriebScapitalS der Ceutralgenoffenschaft-kaffe.
Berlin, 14. Februar. Heute Mittag hat im CircuS Busch die Generalversammlung d'S Bunde- der Land wirt he stattgefuvden. Die Berammlung war in diesem Jahre nicht so zahlreich besucht qU in früheren. Nur langsam füllte sich der große Raum. Vorsitzende, Abg. v. Plortz, wurde bet seinem Erscheinen l"t stürmischen Hochrufen begrüßt. In seiner Begrüßungtausprache gab Herr v Plortz seiner Befriedigung darüber Au druck, daß jetzt auch in den höchsten RegterungSkreisen die Oröhe de- landwirth- schastlichcn NothstaudeS anerkannt werd' und daß mau dort zur Einsicht gekommen sei, die Wege ler bisherigen Wirth- schafts- und Handelspolitik dürften ^cht weiter verfolgt
werden. Alles, was bisher erreicht fei, fei nur der ehernen Energie der deutschen Agrarier zu danken, und alle- Erreichte sei dankbar zu acceptiren tu der Hoffnung, daß die Hand der Industrie noch offener werde. Der Bund stelle sich nicht einseitig feindlich gegen Handel und Industrie- auch den nationalen ehrbaren Großhandel wolle der Bund geschützt wiffen. Der gemeinsame Feind sei der Freihandel und die radicale Demokratie — sowohl Soc aldemokraiie al- Freisinn. (Stürmischer Beifall.) Man vertraue der Regierung nach ihren Erklärungen, daß sie dem AuSlaude keine Con- crsfionen mehr machen werde, indem man die Landwtrthschafr opfere. Aber man wolle auch Thaten sehen. Redner schloß mit einem Hoch auf den Kaiser. Hierauf erstattete Bundes» director Dr. Hahn den Geschäftsbericht. Er versuchte durch seine Zahlengrupptruugen den Nachweis, daß der Schwerpunkt des Bundes der Laodwtrthe nicht östlich, sondern westlich der Elbe liege- östlich der Elbe habe der Bund 91,000, westlich 96,000 Mitglieder. Dr Oertel sprach über die „Weltanschauung deS Bunde! der Laudwirthe", der württem- bergische Landtagsabgeordnete Redacteur Schrempf über da- Derhältniß des Bundes der süddeutschen Mittel- und Kleinbauern zum Bunde der Laudwirthe. Liebermann von Sonnenberg opponirte gegen die vielfach ausgestellte Behauptung, daß seine Partei lieber freisinnig als conservativ wähle.
Berlin, 14. Februar. In der heutigen Sitzung de- Bundes der Laudwirthe wurde folgende Resolution vor- geschlagen: 1. Im Gegensatz zu Kundgebungen, welche za einer Politik der Sammlung aufrusen, ohne bestimmte und klare Ziele erkennen zu lassen, vertritt der Bund der Landwirte die Politik einer Sammlung, welche zur Stärkung Deutschlands nach innen wie nach außen den Schutz der ge- sawmten vaterländischen schaffenden Arbeit gegen auSläadtschen Wettbewerb und inländische Ausbeutung erstrebt, und verlangt die Wiederaubahnung einer erträglichen Sovcurreuzlage für die deutsche Landwirrhschaft gegenüber dem AuSlande und die Wiederherstellung gesicherter Existenzbedingungen für den in Landwtrthschaft, Gewerbe und Handel in gleicher Weise in seinem Dasein bedrohten Mittelstand. 2. Die bisherige unsichere und schwankende Haltung unserer Regierungen irr wirthschaftlicheu Fragen erfordert mehr als je eine starke Majorität im Reichstage, wie in den deutschen Landes- Vertretungen, die auf dem Boden einer narioual-wirthschaft- lichen Politik stehen. 3. Um bet den nächsten Wahlen eine solche Majorität zu erzielen, ist der Zusammenschluß aller Derer, die auf diesem Boden stehen, dringend erforderlich. Der Bund der Laudwirthe richtet deßhalb an die politischen Parteien, welche feinen Bestrebungen nahestehcn, die Aufforderung, die Politik der Sammlung deS Bunde! wirksam zu unterstützen und übertrieben parteipolitische Sonder- in»eressen bei Seite zu laffen.
Berlin, 14 Februar. Nach einer Meldung auS Dar- eS-Salam ist der Premierlieutenant Kielmeyer am 1. d. Mts. in einem Gefecht im ostafrikantscheu Schutzgebiet gefallen.
ArtsUnrd.
Wie«, 14. Februar. Die österreichische Staatsbahnverwaltung steht im Begriffe, Maßnahmen z« treffen, die die Sicherheit des Verkehrs in erhöhte« Matze verbürgen und zugleich eine Ueberbürdung des Betriebs- Personal» verhindern. Die Maßnahmen bauen sich auf bett Grundzügeu der preußischen Eisenbahnvorschrtften auf. Die StaatSbahuverwaltung hofft, daß die großen Privatbahnev die gleichen Normen aufnehmen werden. Der Bericht de» EisevbahnministeriumS hebt hervor, daß ein höherer Fach- btamter behufs Studiums in Berlin war, wo er ein bereitwilliges Entgegenkommen gefunden hat.
Rom, 14. Februar. Der Papst empfing 800 Pilger aus seinem HeimathSorte Carpiveto, unter Führung feine« Neffen, deS Grafen Ludwig Pecci. Darauf fand eine zwei- einhalbstündige Audienz für 21 Bischöfe statt, die mit de« Pilgergängern nach Rom gekommen waren.
Pari», 14. Februar. Die Wandelgänge des GertchtS- p alasteS zeigen heute ein weniger belebtes Bild als an de« vorausgegangenen Tagen. Der Sitzungssaal ist nicht so überfüllt, sodaß verhältnißmaßige Ruhe herrscht. Gegen 121/, Uhr erschien heute der Prinz Henri vonOrlran» vor dem Justizpalast, konnte aber, da er keine Eintrittskarte besaß, nicht in das Gebäude gelangen. Das Erscheinen des Prinzen hatte unter der vor dem GerichtSgebäude versammelten Menge eine gewiffe neugierige Bewegung hervorgerufen, doch wurden keinerlei Rufe laut. In dem Augenblicke, al» der


