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1898

Nr. 282 Erstes Blatt. Donnerstag den December

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ventsche» Kridp.

— Zur Vorbereitung der Handelsverträge schreibt bte „Äöln. Ztg -: Schon mehrfach ist von uns die Lnstcht vertreten worden, daß die Ausfüllung der den Ge- schäftslreibenden vom Reichsamt de« Innern ^gegangenen Fragebogen, die behuf» Schaffung einer statistischen Grund« tage zur Beurtheilung der Erzeugung». und Außfuhroerhält- niffe der deutschen Industrie ausgestellt und versandt worden stnd, im wtrtbschoftiichen Intereffe liege, und den Auskunft ettheilenden Geweibc-Unternehmern keinen Nachtheil bereiten könne. Es ist erfreulich, wahrzunehmen, daß auch in Ge- fchäftskr.isen diese Ueberzeugung getheilt wird, und daß gut unterrichtete Angehörige dieser Kreise ihre Berufsgenoffen, soweit diese noch mit der Beantwortung von Fragebogen rückständig sind, unter Hinweis auf den durch die getroffenen Veranstaltungen gewährleisteten Ausschluß jedes Mißbrauch» der verlangten Angaben, eindringlich ermahnen, die gewünschte Auskunft nunmehr ungesäumt zu ertheilen. Dies geschieht z. B durch ein Rundschreiben, da» der neugebildete Verein deutscher Werkzeugmoschinensabriken an sümmtliche deutschen Betriebe dieser Art soeben versandt hat, nachdem sein Vor« sitzender, Lommerztenrath Schieß in Düffeldorf, durch persön­liche Kenninißnahme von den im Retch»amt de» Innern bestehenden Einrichtungen sich von der discreten Behandlung der Fragebogen überzeugt und zugleich erlangt hat, daß die besonderen Verhältnisse de» genannten, mächtig emporblühm« den Industriezweiges bei dieser Bearbeitung Berücksichtigung finden werden. Da» Rundschreiben führt au», daß nur eine au»gleb:ge Unterrichtung eben die B.böide in den Stand setzen kann, die einschlägigen VerhäUniffe zutreffend zu be- urtheilm, die Folge dc» Gegenthell» aber müßte eine un genügende Wahrung der Intereffen solcher Geschäftsbetriebe bei dem Abschluß der Handelsverträge sein, ©et aber der betreffende Zweig im R'ichsamt einmal erledigt, habe sich da» Amt eine bestimmte Meinung über einen Artikel gebildet, so sei e» nachträglich sehr schwer, wenn nicht unmöglich, durch eine alsdann freiwillig anzubtetende eingehendere Unter­richtung über die Lage eine» solchen Geschäftszweige» der mahg benden Behörde eine richtigere Meinung von der Sache betzubringen. Eine lediglich aus unbegründetem Mißtrauen entspringende Zurückhaltung der Geschäftswelt sei also hier sehr wenig am Platz. Da» Schreiben bemerkt weiter, daß in dem neuen Zolltarif die ganze Waarenbezeichnung in den gesetzlichen Tarif ftlbst kommen soll, während c» bisher ein amtliche» Waarenverzeichniß gab, besten Aufstellung und Ergänzung dem Bundesrath zustand. „2Bafi also jetzt nicht in da» Gesetz kommt an bestimmten Artikeln, an besonderen Industrie-Erzeugnissen und dergleichen, da» kann überhaupt späterhin nicht m-hr al» besondere Gattung oder Art bei der Zollbehandlung berücksichtigt werden. Die Reichsregierung hat berechtigten Wün-chen der Industrie in Bezug auf Maaren« eintbeilung bereitwillige» Entgegenkommen bewiesen und hat z. B. zum Schutz der Fahrradherflellung einen neuen Artikel „Fahrräder", zur Wahrung der Intereffen de» mächtig auf- blühenden deutschen Werkzeugmaschinenbaues für diesen eine besondere Unterabteilung de» Zolltarif» unter der Position „Werkzeug Maschinen" in Aussicht gestellt. Sie ist offensicht­lich ernstlich bestrebt, die Bedürfnißfrage in den vorbereiten­den Verhandlungen für die Handelsverttäge gründlich zu prüfen, und ihr hierzu willige Unterstützung durch vertrauens« volle und rückhaltlose Offenbarung ihrer Verhältniffe zu ge« währen, ist nicht allein eine patriotische und wirthschafl». politische Pflicht der Industriellen aller Zweige, sondern liegt auch zugleich in deren eigenem Intereffe. Hoffentlich wird also der Procentsatz derjenigen Geschäftstreibenden, der sich dieser Pflicht entzieht, schließlich e<n ganz verschwindend kleiner sein." Man darf wohl mit Recht annehmen, daß die deutschen Werkzeugmaschinenfabriken die in so überzeugender Weise ihnen vorgettagenen Gründe für die Beantwortung der Fragebogen gelten lasten werden, wie ferner, daß auch andere Geschäftszweige, die etwa noch mit einer größeren Zahl von Antworten rückständig find, die auf die gefammte Industrie paffenden Ausführungen de» Düffeldorfer Rund­schreibens beachten und berücksichtigen werden.

— Die Reichs-Telegraphenvervaltung und die Stadt Breslau, lieber die (Srgebnifft und Folgen der bekannten Prozesses, den der Magistrat zu Breslau gegen die ReichS-Telegraphenverwaltung gewonnen hat, wird der R.* folgendes Thatfächliche mitgerheilt: Das Reichs gettcht hat rechtskräftig entschieden, daß die ReichS-Telegroph-n- Verwaltung bei der Herstellung von Lelegraphenanlagev die Plätze und Straßen der Stadt BreSlau ohne Gev-Hmigung 2er Sradt nicht überschreiten darf und daß die besond reu

I (d. h. verschiedene Wohnungen oder Geschäftsstellen ohne Be« * i rührung eines Vermittlungsamtes mit einander verbmdtuden) | Anlagen, soweit sie ohne ©enebwigung der Siadt hergestellt : find, zu unfeinen feien. Die RnchS-Telegrapheoverwaltung mußte selbstverständlich diese« Unheil entsprechen. Sie luchte also zunächst die Genehmigung des Mag'straiS zum Urber- schreiten der Straßen und P ätze nach und fistirte big zu deren Erthellnng alle Arbeiten am städtischen Telegraphen netz. Sie schick:e sich ferner an, die brfoodereu Anlagen, an deren Bestehen die Verwaltung und da- große Publikum ein geringere» Intereffe haben, zu befeitigen, fofern die berr. In­haber nicht die Genehmigung de» Magistrat» einholten. Der ; Magistrat erthetlte zunächst unwiderruflich die Erlaubn'ß zur ! Ueberfchreituug der Straßen und P ätze durch die zur all­gemeinen Benutzung bcstimmten Linien. Damit ist dieser Streit­punkt erledigt. Härte der Magistrat der R:tchS Telegraphenver« waltung diese Erlaubniß nicht bedingungslos ertheilt, so würde die Reichs Telegrapdenverwa'tung neue Anlagen überhaupt ; nicht mehr haben Herstellen können, da fie sich auf wideruf- - liche Genehmigungen im Intereffe der Erhaltung der Anlagen ' überhaupt nicht eialäßt. Hinsichtlich der besonderen Anlagen ! hat der Magistrat den Inhabern für Ertheiluvg feiner Er- lanboiß eine JahreSgebühr von je 10 Mark aufgelegt. Der praktische Erfolg des ganzen ProzeffeS ist also der, daß die Einwohner BreSlauS, fo weit fie fich durch befoodere Fern- fprechar,lagen direkt mit einander verbinden laffen, neben der Gebühr, die das Reich erhebt, noch 10 Mark an die Ge- weiudekaffe zu zahlen haben.

— Die englisch-deutsche Grenzcommiffiou tu Ostafrika macht gute Fortschritte. E« handelt fih um bte genaue Abgrenzung auf dem Nhafsa Laugavj ka Plateau, um späteren Reclamatiouru vorzubeugeu, wenn wirthschaftliche Unternehmungen hier entstehen sollten. Die Engländer, welche . über vorzügliche indische Feldmesser verfügen, find etwas voran» und haben die Strecke zwilchen Jkawa und dem Laugarj ka erreicht, während die Deutschen noch in Lhitete an Songwefluß find. Eapitäu Shichester, der die englische < Expedition befehligt, hat fein Haapiqiartltr in Fise. Im Ganzen find zwölf Europäer bei dieser Tommi fion beschäftigt, die stch noch den letzten M'tkdrtlu^orn iämmtlich toohf brfanben.

Arsslan-.

Telschen, 29. November. Der als gefährlicher Anarchist bekannte Bergmann Scepaueck wurde wegen Ermordung , eine» Kameraden vom hiefigen Schwurgerichte zu« Tode verurtheilt.

Bern, 28. November. Santonale volkSabstimm- ungen. Im ttanion Aargau ist am Sonntag ein Gesetz über Biehverficheruug zur Annahme gelaugt, ca< den Ge­meinden bte Einführung der obligatorischen verficherung deS j viedbestaudeS ermöglicht. Ein Gesetz, da» die Formalitäten , hinsichtlich der Stellung von Initiativbegehrrn zum Zwecke der Abänderung der versoffung oder Anregung von Gesetzen erleichtert, gelangte gleichfalls zur Annahme. Bei guter Laune zeigte sich auch das Volk de» Eantou» Genf, welches da» revidtrte Gesetz über bte Organisation der staatlichen । Armeupst ge, wonach die Armeuinstitute unter staatliche Leitung I gestellt find, mit großem Mehr annah«.

— Italien Wie schon so oft, beschäftigt auch jetzt wieder die Erythräa-Frage die D-pniirtenk^mmer. In Beantwortung der Interpellation, betreffend bte Colonial» Politik, sühne ber Minister beS Auswärtigen, Eauevaro, auS: Wenn Menelck auf dem Marsche gegen Ra» Mavgascha, welcher iw Begriff sei, fich zorückzuzieheu, auch von der neuen Grenze Befitz zu nehmen beabfichtige, fo seien die Beziehungen Italiens zu Meneltk doch derartige, daß eine freundschaftliche Verständigung in jede« Falle geficherr erscheine. Die Re­gierung beabsichtige weder die Solonie aufzugeben, noch eine Politik der Eroberung wieder aufzuuehmeu, fie werde eine Politik der Sammlung und deS Friedens aufuehmen.

Pari», 29. November. Die Erim tna Ikammer des ,EafsatlovShofeS hat wahrend der ganzen gestrigen Sitzung Picquart verhört.

PettS, 29. November. Die Pro test-Versammlung zu Guusten PiequartS in der Rue du Bae verlief äußerst lebhaft. Mehrere tausend Personen mußten auf der Straße aaSharren, da im Saale kein Platz war. Sä««t- liche Redner, darunter Preffenfs und Vaughan, wurden mit Jubel überschüttet. Die Hochrufe auf Picquart wollten kein Ende nehmen. Die Menge, welche auf der Straße stand, orgauifirte eine Manifestation gegen Drnmout und Rochefort und begab fich sodanu vor daS Gelängniß, in welchem Picquart fich befindet, wo fie Hochrufe auf Prequart ausbrachten. Die ' Polizei zerstreute die Demonstranten.

PattS, 29. November. Der Untersuchungsrichter BertuluS wird auf verlangen vom Eaffatioushofc ver­nommen werden. Benulu» hält vämlich darauf, laß der EaffatiouShof einen Brief Esterhazys beschlagnahmt, der dir Beziehungen Esterhazys zu Henry deutlich beweist. Diese Beziehungen sind alter Natur, wurden aber von Henry stet» abgeleugnet.

— Für Spanten bedeuten die Frieden Sbedingungen den so gut nie völligen Z s-mwendruch feiner Lolouial«acht. von b eser bleibt nicht» mehr übrig al» ein höchst kümmer­licher Rest: bte canarlscheu Juleln, Rio be Oro, ble Besitz- ungen und Prefidto» in Marokko, Fernando Po, Nnuobon, EoriSco, Eloby und die Marianen, fall» diese nicht gleich­zeitig mit den Karolinen an Amerika übergehen, da» beteti» bte Hauptiusil Guam besetzt hat. Durch ben Ankauf der Karolinen schieben die vereinigten Staaten fich nut eine« Theile ihre» neuen Loiouialretche» zwischen die deutschen Eolovltu irr der Südsee, Neu Guinea und die Marschalinselu, ein. — Da Spautea die Friebeu»bediogungen angmommen hat, werden in den Bereinigten Staaten Anordnungen ge­troffen, um 30- bi» 40 000 Mann von der W^ffe zu eatlaffen: bte Streitkräfte auf den Philipp.ueu sollen jedoch gegenwärtig nicht verrtnyert werden.

Madrid, 29. November. Die politische Lage ist sehr verworren. Römers Robledo, General Weyler, brr Herzog von Tetuan und hervorragende liberale Politiker werden ein Coal'tionS Ministerium bilden, wenn ble Königin- Regentin Sazasta nicht mit der Neubildung de» Labinet» betreuen ’oöte.

— Türket. Die vier Großmächte legen, wie j?tzt be­kannt wird, dem Prinzen Georg bei der Ernennung zu« Obercowmiffar für Kreta best mm>e Bediogungen auf. vor Allem soll Prinz Georg die Suzeräneiät de» Sultan» an­erkennen, al» deren Zeichen an einem befestigten Orte bte türkische Flagge geh sie bleibt. Ferner soll eine National­versammlung einberujen werden, um eine ble Freiheit der Religionen verbürgende Berfaffung auSzuarbeiten. Der Auf­trag be» Prinzen gilt nur für drei Jahre. Die von ben Mächten vorzufchttßeubeu 4 Millionen sollen zur Einrichtung und Verwaltung der GenSdarmerie verwendet werden.

— Die Eiseubahu-Eoucefsiouen tu Lhiua mehren fich von Tag zu Tag und e» ist interessant, zu ver- gle cheu, wie die verichiedeueu Nationen bei diesem commercleOen Wettbewerb weggekommeu find: Die bi» jetzt erreichten Lon- cessionen find folgende: Britische: Roulung biS (Santon — Shanghai bi» Wuiimg — Shanghai bis Tschiukiauß, Nanking, Hanztschau und Wentschau — Kuvlong-FLHre bi» Xa tfu, U ruvan, Suisu unv Lichungking — Mouiwcin bi» Uaunan — Shanhaikwan bis N'Utschwang — (Saaten bis Tschengw. Britisch deutsche: Tientstn bi» Tschiukiaug. Britisch italienische: Tal-Yen bl» Si-ngon und Sianghang. Deut'che: Kmutschou bi» Tfiuau — Kioulschou biS Jcschau. Französische: Cangfon bis U innan — Langsou bi» Tanten — Nanning bi» Pakhot — Laokat bi» Uaunan. Belgische: Tlchingling bi» Hankau. Rusfiiche: Port Arthur bis Novo Tsurukhaitul — Vladivostok bi» Niuguta und der Mandschurei-Hauptltuie — Kipiu bi» nach der Mandschurei Hauptliuie — Poatlug bi» Tai gaen. Amerikanische: Wutschaug bi» Tanten.

CkoW» unb prooittjUaes.

Gietzen, 80 November 1898.

•• OrdenS-Berleihungen Seine Königliche Hoheit bet Sroßherzog gaben mittelst Allerhöchster Entschließung vom 25. November gnädigü getubt, bem Oberkammerherrn Freiherrn Earl von Schenck zu SchweiuSberg- Wäldershausen da» Eemthurkrenz 1. Klaffe deS Ver­dienstorden» Phil'ppS dr» Grohmüihigeu, — nm 16. November dem katholischen Psareer Franz Joseph Kempf von Nreder- Saulheim daS Ritterkreuz 1. K.affr deffelbrn Ordens zu verleiben.

- PattamentattfcheS. Bezüglich des AutragS dkS Nbg. Köhler (LangSdotf), die Wasserpest in der Horloff bett., beantragt der vierte Ausschuß: Großh. Regierung zu ettucheu, eine Vorlage an bte Stände gelangen zu laffen, wonach unter Kapitel 139 a. de» außerordentlichen Budget» für 1897/1900 e*n entsprechender Betrag eingestellt wird, nm in der laufenden Fiuauzpettode die uöthigev Arbeiten noch ausführen zu können, unter Beibehaltung des in bem Schreiben vom 13. Mai ausgesprochenen GruubsotzeS bet Sostevvttthe lang. — Der Adg. Freiherr von Köth hat R^meuS des vierten AuSschvffeS der Zweiten Kammer über bte Rückäußeruvg Erster Kammer, den Antrag der Abgg. Eramer und Seuoffen, die Errichtung einer Heil-