Nr^2S2 Erstes Blatt

Sonntag den 12. December

1897

Der Lietzener Anzeiger erscheint täglich, eti Ausnahme bei Montags.

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Deutschem Netchstug.

Sitzung vom Freitag deu 10. December 1897.

Am BundeSrathsttfche: Graf PosadowSky.

Das Haus ist ungemein schwach besucht cet Beginn der Be- rathung. Tagesordnung: Fortsetzung der Besprechung der Inter­pellation Bafsermann-

Abg. Barth (frs. Vg.) bemerkt, die Verträge, die die Bremen- Mannheimer Gesellschaft abgeschlossen, Hilten große Aehnltchkeit mit den Machenschaften der Kohlen- und anderer derartigen Synditaten. Die Cartelle seien eine Folge deS gesammien protection'stischen Systems und dienten, ebenso wie das ganze System, den Producenten dazu, die Consumenten auszubeuten. Gerade die früheren Con­currenten in Mannheim und Bremen hätten die Contracte ausgeheckt, die jetzt so döseS Blut machten. Redner empfiehlt umfangreichere Verwendung des Spiritus zu Brennzwlcken, und zwar nicht nur vom agrarischen, fondern auch vom Standpunkt der Confumenten.

Abg. Heyl v. HerrnSheim (nl.) empfirhlt Dtfferenzirung des Zolles, aus Rohöl einen niedrigeren Zoll als auf rasfintrteS Oel- CS sei durchaus an der Zett, den Anmaßungen der Ver­einigten Staaten mit derjenigen Energie entaegenzutreten, welche das Reich neuerdings in verschiedenen anderen Richtungen bethättgt habe. (Lebhafte Bravorufe rechts.)

Sbg. Spahn (Cemr.) führt auS, eS liege gegenüber der Mannheim-Bremer Grfellfchaft gar kein Grund zu so großen Be­fürchtungen vor. Der Petroleumpreis fei ja auch bis in bte Gegen­wart hinein niedergehatten worden. Redn-r rezieht fich hierbei be­sonders auf eine neuliche Darstellung der Sachlage in der »Nordd. Allgem. Zeitung".

Abg. Hahn (b. k. F.) kann diese optimistische Aussossung des Vorredners nicht thetlen. Der Artikel der „Nordd. Allg Zeitung" nehme übrigens in ausfälliger Weife für die amerikanische Gesell­schaft Partei. Es feoe ganz auS, als ob die offic ösen Zeitungen in dieser Sache die Vertreter großer Jnteressentengruppen seien. Die Gesellschaft, die der Abg. Spahn für harmlos halte, sei im Gegen­satz zu unserem weitauSschauenden, ktug-n Kohlensyvdtcat eine reine AuSbeutercompagnie, die den niedrigen Preis nur fo lange niedrig halte, bis es ihm gelungen sei, die Concurrenten zu beseitigen.

Slaatssecretär Graf Pofadowsky fügt seinem gestern Ge­sagten noch hinzu, daß schon am 5. Octo er ein Ausnahmetarif für rufstscheS Oel von Alexandrowa nach preußischen Stationen einge­führt worden sei. Ferner werde in all.rnächster Zett der Wagen­tarif Nr. 3 für rasfinirtes Petroleum von russischen nach deutschen Stationen in Kraft treten. Eine weitere Begünstigung des schweren russischen OelS werde insofern erso!a»n, als künftig die Mischungen von amerikanischem und russischem O-l nach dem Volumen verzollt würden. Was die Fufionirung zwischen den russischen und ameri­kanischen Interessenten betnfft, so könne er (Redner) sagen, daß ihm im letzten Frühjahr von einer Persönlichkeit, die unbedingt unrer- r chtet sein müsse, versichert worden sei, daß eine Fusionirung nicht erfolgt sei.

Abg. Fischbeck (frs. Vg.) bat den lebhaften Wunsch, daß es den süddeutschen Händlern gelingen möge, sich den Schlingen der Lrufigesellschast zu entziehen. Von einem Differenzialzoll kann Redner sich nichts versprechen.

Abg. Schippel (Soz.) widerspricht lebhaft dem agrarischen Ge­danken, behufs Steigerung des Spirttusverbrauchs den Petroleum­zoll i och maßlos zu erhöhen. Die Agrarier wollten also den Ge­winn, den sie den Petroleumproducenten nicht gönnten, in ihre eigene Lasche lenken. (Beifall linke.)

Nachdem noch die Adg. Hahn (b. k. F.) und Barth (frs. Vg.) zur Materie gesprochen, wird die Debatte über die Interpellation beendet.

Es folgt die erste Lesung deS Etats. Slaatssecretär v. Thiel- mann gibt einen kurzen Uederblick über die Finanzergebnisse pro 1896. Ihm als Staalssecreiär sei es begreiflicher Weife sehr er­wünscht, wenn von d-n rrchnungsmäßigin Ueberschüffen über den Etat nicht nur ein Theil, sondern datz Ganze zur Schulden­tilgung Verwendung finden könne. Was das laufende Jahr 1897 anlange, so sei an Mehreinnahmen für das Reich über den Etat zu rechnen bei Zuckeisteuer 4 Vs Millionen, Salz 1'/,, Brausteuer 2, Wechselstempel 1, Postverwaltung 4, Eisenbahnen 2, insgesammt etwa 16 Millionen. Im Ganzen sei für die Retchskasse ein Ueberschutz von 20 Millionen zu erwarten. Was die UeberweisungSsteuern anlange, so würden Zölle und Tabaksteuer ein Plus von etwa 70 M Nonen, Branntwein 3 Millionen, dagegen der Stempel auf Weribpaviere ein Minus von 4 Millionen, inSgesammt ein PluS von 69 M'll, also insgesammt 473 Mill, an Ueberwetsungen ergeben. Auf das Zuckersteuergesetz näher eingehend, betont Redner, daß das­selbe nicht das gehalten habe, was man sich davon versprochen habe. Die Klagen darüber seien zum Theil berechtigt. Die Verhandlungen über Aushebung der Ausfuhrprämien seien wieder ausgenommen. Von der Aufhebung derselben und Herabsetzung der Steuer ver­spreche man fich eine Steigerung des VerMauchs im Jnlande. Redner geht des Weiteren auf den Etat für 1898 ein, wobei er die niedrige Dottrung der Renumeralions- und Unterstützungsfonds infolge der Gehaltserhöhungen bei ben höheren und mittleren Be­amten betont. Wenn früher zuweilen über Zollcuriosa geklagt worden sei, dann wolle er dem Hause mittbeilen, daß zwischen den verbündeten Regierungen eine Einigung angebahnt werde, wodurch ein großer Theil solcher Zollbeschwerden aus der Welt werde geschafft werden. Die Vereinbarung sei noch nicht perfect, werde eS aber bald werden. Redner bittet schließlich um wohlwollende Kritik für dm Etat.

Das Haus vertagt sich auf morgen 1 Uhr. Tagesordnung: Fortsetzung der ersten Lesung des Stals.

Schluß 4V< Uhr.

RemesstH NisHstzstzssV«.

WolffS telegraphische» Correspondmz-B««».

Berit», 10. December. Dem Reichstage find folgende Anträge Liebermann und Genoffen zugegaogen: 1) Antrag auf Einführung dir Reichstagswahlpflicht- 2) Antrag, betr,

da» Betäuben der Schtachtthiere- 3) Antrag auf staatliche P üfuvg der BerficherungSbedingungeu aller privaten Ber- ficherungSgefkllschafien, und 4) ein Antrag gegen die Ein­wanderung ausländischer Juden.

Berlin, 10. Decrmber. Der „Rordd Allgem. 8*9-* zu- folge wurde der aus Urlaub hier weilende Generalconful für Japan, Dr, Gchmtdt-.Leda, dem UuterstaatSsecretär Frei­herr» v. Richthofen zur Uoterstützung bet der Fortführung der Geschäfte der Lolouialabtheilung bi» auf Weitere» zu- ertheilt.

verli», 10 December. Da» Magevleiden, woran der Abgeordnete Lieber seit Längerem erkrankt ist, trat in der Nacht zum Donnerstag so acut auf, daß Lieber bettlägerig wurde. Er befindet fich aber bereit» auf dem Wege der Beffervng.

Berit», 10. December. Den Abendblättern zufolge findet Montag Abend beim Admiral Köster ein größeres Diner statt, wozu der Kaiser erwartet wird. Ferner find ein« geladen: Reichskanzler Fürst zu Hohenlohe, die StaatSseere- täre, die Minister v. M'quel und v. Göhler.

Berli», 10. December. Die „K>euz-Ztg." meldet: Gestern Borm tmg ist hier an Jvfluevza und Luvgeneotzünduvg im 82. Lebensjahre der General der Infanterie, Chef de» 1. Pommerschen Feld-Artillerie-Regimem» Nr. 2, HanS v. Bülow, gestorben.

BreRau, 10. December. Wie die „Breslauer Zeitung" erfährt, find die Ausnahme-Tarife für die nieder- und oberfchlefifchen Steinkohlen nach Ostpreußen, Wchpreußen und Hinterpommern im Jntereffe einer wi,k>amen Begegnung der englischen Concurreuz widerruflich genehmigt worden und werden alsbald gleichzeitig in Geltung gefetzt.

Shristiania, 10. Decrmber. Das deutsche Geschwader unter dem Commando des BiceadmtralS Thomsen traf heute Nachmittag um 3 Uhr hier etu.s

Depesche» de» Bure«» »Herold."

Berit», 10. December. Die Budget-Commtsstou deS Reichstages wird in die Berathung der Moriue- vorlage vor Weihnachten oder Neujahr nicht mehr eintrrten.

Berli», 10. December. Bon Abgeordneten verschiedener Parteien ist im Reichstage ein Heimstätten-Gefetz- entwurf etngegangen.

Berli», 10. D-cember. Wie der „Local-Anzeiger" be­richtet, ist wegen Erkrankung der Prinzessin Vic- torta, der einzigen Tochter des KatserpaareS, die für heute Abend angesetzte Hoffestlichkett, bet welcher „Meister Andreae" vom Ensemble deS Schauspielhauses gegeben werden sollte, bis aus Weiteres verschoben worden.

Berli», 10 D>cember. In verschiedenen deutschen Städten haben Haussuchungen bei Anarchisten stattgefunden. In München beschlagnahmte die Polizei bei dem Anarchisten Josef Schweiger eine Anzahl anarchistischer Schriften; in Frankfurt a. M. wurde der Anarchist Jäckel auf Grund deS Ergebnisse» einer bei ihm vorgeuowweneu Haussuchung aus dem preußischen StaatSgeb'et auSgewiefen, und gegen den gleichfalls in Frankfurt wohnhaften Anar­chisten Kanak hat die Staatsanwaltschaft Anklage wegen Auf­reizung zum Klaffenhaß erhoben. Die Strafthat soll in einem Artikel der beschlagnahmten Nummer des „Sozialist" enthalten sein.

Wiesbaden, 10. December. Der Geschäftsführer-Ausschuß de» deutschen AerztevereinS Bundes beschloß, deu nächsten deutschen Aerztetag am 28. und 29. Juni u. I. in Wiesbaden abzuhalten.

Köl», 10. December. In der Kreisstadt Schleiden au der Eifel wüthet, wie die „Köln. BolkSztg." meldet, seit heute Mittag ein großer Brand. Zehn Häuser, darunter die Poft, find abgebrannt. Starker W ud und Waffermaugel haben die Ausbreitung deS FeuerS begünstigt.

Wie», 10. December. DaS Executivcomttö der Rechten berieth heute Vormittag eine noch heute zur Publication ge­langende Kundgebung an bte Wähler. Diese» Schrift­stück evthäit neben der neuerlichen Bedingung der Solidarität aller Gruppen der Rechten, auch eine Stelle, die dem Wunsche nach friedlichen Beziehungen zu den Parteien und nach baldigster Wiederherstellung der parlamentarischen Lage Ausdruck giebt.

Gable»-, 10. December. Ju der gestrigen Stadtver- ordneteu-Sitzuog wurde beschloffeu, uuverweilt zur Wahl einer deutschen Stadt Böhmens zu schreiten, als Hauptstadt Deutsch.Böhmens, da es unbedingtuothwendig geworden sei, eine Zweitheilung Böhmens zu bewerkstelligen.

Petersburg, 10. December. Die Ernennung des bis- herigeu Gesaudteo in viüffel, Fürst Urnssow zu» Bot­schafter in Pari» an Stelle deS zurkckgetreteue» Baron Mohrenheim wird amtlich bekannt gegeben.

Loubo», 10. Decemter. „Daily L-romele" welket au» Athen, in der vorgestrigen Nacht fei ein Attentat auf den Sultan verübt worden. Zwei Soldaten der kaiserlichen Garde hätten versucht, deu Sultan zu ermorden. Man sagt, daß die Anstifter dieses Attentat» bekannt seien.

Berit», 11. December. Die uatiovalliberale Fractioo des Reichstages will sich mit dem Ergebutß der Interpellation über die „Standard-Oil Compagny" nicht begnügen, sondern in noch zu formultreuden Anträgen die Frage weiter verfolgen. — Die Antisemiten wollen, wie verlautet, im Reichstage einen Antrag auf Ung'ltigkettS- erkläruug der Wahl in der Westpriegoitz einbrtngen. Be­kanntlich hat die antisemitische P.'sie bittere Klagen Über cou- servative Wahlbeei» fluffungen geführt.

Berlin. 11. December. Der Landes-Eisen bahn- rath hat in seiner gestrigen Stzung nach fiebenstüudiger Debatte den Antrag Kanitz unb Stumm auf abermalige Ver­tagung der Entscheidung Über E< Mäßigung der Erztarise in namentlicher Abstimmung mit 20 gegen 18 Stimmen ab- gelehnt. Darauf wurde die Ermäßigung mit Majorität an- genommen.

Berli», 11. December. Der „Localanzeiger" meldet au» Paris: Wie jetzt bekannt wird, erhtelteu die frauzö- fischen Kriegsschiffe „Pascal" und „Jeändert" bei Be- kanntwerden des deutsch-chtnefifchen Covfliete» Ordre, fich zur Fattt nach deu chtuefischeu Gewäfferu bereit zu machen. Die Ordre ist bisher nicht widerrufen.

Kiel, 11. December. Die städtische» Behörden haben beschloffen, deu nach China ausgehenden Truppeutheilen der hiefigen Garnison beim Abschied iu geeigneter Weise die Sym­pathie der Stadt auszudtückeu. Der Kaiser beabsichtigt, dem Plinzen Heinrich au Bord de» Admiralschiffe» bi» Rends­burg da» Geleit zu geben.

Prag. 11. December. Beim Strafgericht wurden bisher insgesammt 348 Personen wegen Ausschreitungen iu der vorigen Woche ins Gefäogniß gebracht. Die Zahl der durch Säbelhiebe und Schußwaffen verwundeten wird auf 105 an­gegeben. Außerdem wurden 5 Polizisten, 2 Offiziere und 9 Soldaten durch Steivwürfe verletzt.

G. Darmstadt, 11. December. Die Wahl de» Landtag»- abgeordneten Weidner (Bezirk Laubach Schotten) wurde gegen 7 Stimmen für ungiltlg erklärt.

CoeaU* wnO prot>injUIU>o

Gießen, deu 11. December

*• Sitzung Großh. Handelskammer vom 3. December 1897. Anwesend bte Herren: Koch, Scheel, Balser, Gail, Hetchelhetm.

Bor Eintritt in die Tagesordnung gab der Vorsitzendeseiner Freude über das Resultat der Ergänzungswahl für 1898 Ausdruck, durch welche der Kammer die bewährte Mitarbeit der Herren Heichelheim, Klingspor und Scheel auf eine weitere Reihe von Jahren gesichert fei. Im Namen der genannten Herren dankte hierauf Herr Commercienrath Heichelheim für die Worte der Anerkennung, mit welcher ihrer Thätigkeit gedacht sei und welche sie auch fernerhin nach Kräften in den Dienst der Kammer stellen würden. — Als erster Punkt der Tagesordnung kam zur Berathung ein Antrag der Handelskammer Br omberg, in welchem letztere den Reichskanzler ersucht, beim hohen Bundesrath und Reichs­tag die baldigste Aufhebung des Börsengesetzes vom 2 2. Juni 1896 veranlassen zu wollen und erbittet hierfür die diesseitige Unterstützung. Zur Prüfung dieser Frage war eine Commission, bestehend aus den Herren Heichelheim und Katz, ernannt worben. Dieselbe erstattet ihr Gutachten dahin gehend, daß die in ben ausführlichen Motiven des Bromberger Antrags überzeugend dargelegten Schädigungen sowohl der Handels- wie landwirthschaftlichen Interessen daS Vorgehen jener Kammer rechtfertigten und befürwortet Unter­stützung ihres Antrags. Auf Grund der gemachten Be­obachtungen über die Wirkungen des neuen Börsengesetzes ist die Kammer nicht im Zweifel, daß die Erwartungen, welche der Gesetzgeber an dessen Einführung knüpfte, bis jetzt sich nicht erfüllt haben. Dagegen ist infolge der Beengung und Feffelung auch des legitimen Handels eine Schädigung deS letzteren eingetreten, unter welcher die landwirthschaftlichen Jntereffen, namentlich im Norden, auf's Fühlbarste mit z» leiden haben. Die Kammer beschließt dem Antrag der Commission gemäß. — Ebenso soll das Vorgehen der Handels­kammer Gotha, betreffend die gegenseitige Anerkennung der Deutschen unb Oesterreichisch en Beschlußstempel für Handfeuerwaffen im Jntereffe ber Deutschen In­dustrie, durch eine Eingabe an Gr. Ministerium des Innern,