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I- Gießener SefliinlILf «• fället ■cedü'-m Anzeiger d dreimal kiftiegt •

Erstes Blatt. Donnerstag deu 25. Juni__________

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■tlleiiivi« oo« Anzeigen zu der Nachmittag« für de« I k

IrtHfl-i Lag erscheinenden Nummer bi« Bonn. 10 Uhr. | t

^Deutscher Reichstag.

;iL2.*6tMung. DievStag. deu 23. Juni 1896.

bit'undeSralhSllsche: StaalSsccrctLr v.Nteberdtng. Minister » HtMirnstetn, Grhetmrath Planck, Ober forstmeister Danckel» menen _

Bit poetle Beralhung des Bürgerlichen Gesetzbuchs wird fortgöflbl

ken! zweiten Buche rückständig sind noch die SS 819 unb 819a, bett. x kn Wildschaden-Ersatz.

IM Graf Mirbach, Frhr. v. Stumm und Pauli bean- tragepnklrrichung dieser Paragraphen.

H. Frhr. v. Gültlingen beantragt Streichung nur des Hasen-Schaden

vg kV,ult (Rp.) empfiehlt seinen Antrag, den ganzen Wtld- schakGttisutz aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch htnauszubrtngen und ihn ! che taiidetzgesetzgebung zu überlasien. Eventuell möge man aber bk ) A"oisrgSdm aus dem Paragraphen herausbrtngen, denn der V>ak t ttu nur als Einzel-, ntchl als Rudelwild auf. Ebmso möge man« tie Fasanen au« dem Gesetz herausbringen. Am richtigsten ■ . Abc , die beiden Paragraphen ganz zu streichen, denn da« »Qtfjecli4( Gesetzbuch solle doch nur eine Cod'fication bestehenden leeifrltn "iechlS darstellen und thalsächlich bestehe die Regretzpflicht v>ch I ni in 7pCt. deS Deutschen Reiches.

lig .Aras Mirbach (cons.), ebenfalls für Streichung beider ■j-jiriifiiiKm, bekämpft vor Allem Den $ 819a, demzufolge für Schaden i. ickig ritv-r,- oder Rolhwtld, da« in einem anderen Jagdbezirke •nc raSieub bat, der in diesem anderen Bezirke Ersatzpflichtige b.'JibiiW itfai soll. Man solle sich doch vor allen vexatortschen Be- BiinriWiz^l hüten. Man möge die Wlldschadenersatzfrage der Landes- gesetzhz-imi!! überlassen. ti ,

li, Gröber (Ctr.) meint demgegenüber, dah diese Frage .t.cerf stssei m Regelung entschieden bedürfe, die im Bürgerlichen cse ch>i> e solgen habe, da eS sich hier um Schutz de« Etgenthum« pandGIl >! ehr richtig! link«.) Wie schwere«ist, dieseAngelegenhest in d-mk!a«ellandtagen zu regeln, daS haben wir in Preußen gesehen. Wir t tlibm gerade eine Unterlassungssünde begeben, wollten wir etzt Lo tzi-rren rechts solgen. Luch die Hasen müffm wir in S 819 • n m er im ync Pauli meint zwar, die Hasen seien nicht schädlich; nun d »i ui« sind sie schädlich, aber vielleicht haben die Hasen jenseits der l äti ei nen anderen Eharacler, vielleicht sind sie da weniger (Große Heiterkeit.)

Mn Mer v. Hammerstet n: Die Jagdrechtsragen wurden bisher «ttgripadn £18 solche deS öffentlichen Rechts betrachtet. ES tst gewiffer- w a64a bet öffentlichen Meinung eine Concefsion gemacht worden, als IINt rc.bünbeten Regierungen bieten Thell beS JagbrechtS, den WllwGdonerfatz, dennoch In bem Bürgerlichen Gesetzbuch, baS boch cloiocn-Miragen regele, mitberücksichtigt hätten. Jetzt fragt es sich nur, - 3k unan sich ba zu stellen habe, baß die Commission burch «ufno^k Iber Hasen und Fasanen über die Vorschläge der Regierung dinamHiza-igen sei. Der Fasan ist nur schädlich, wo er in Mafien ^üattdx'ltb unb da das nur tn großen Besitzungen geschehen kann, roiHl iu6 dieser große Besitzer am meisten geschädigt. Große und «it Bedeutung könne er dem überhaupt nicht beimefien, ob ibttn durch Fasanen hier mitberückfichtigt werde. Hasen rinn «Marti Ben Schaden nur unter gewissen culturellen und klima- tischennllMänden anrichten. Wenn ein Gärtner theure Orchideen aus iicki Fflde stehen hat, dann kann der Hase sie allerdings abfrefien. OetlMlill.K Ebmso ist der Schade unter Umständen an Baum- fchul-wzr^ß, wenn der Hase ,'ber Wltterungsverhälinifie halber in I ochitii Aber bagegen schützt da« Umwickeln ber Stämmchen am ixiitemfcjube mit Stroh. Ist bas etwa zu viel verlangt / Man dinke.rtch auch an bie Einnahmen der Besitzer, ber eventuell Ge- fchLd«!^ tu8 ber Jagboerpachtung! In Hannover gaben baher JtretMijdi die kleinen Grundbesitzer darum petitiontrl, den Ersatz it j M-Maden zu beseitigen. Wenn ich gleichfalls dafür eintrete, »janne ich gerade die Jnterefim der kleinm Landwirthe und S'emKotiw. um ihnm die Einnahmen aus dm Jagdpachtm zu r iaMfc Beifall rechts.) Wetter bekämpft der Minister die Regretz- .. itt-tKuii S 819a. Es würden zahllose Proceffe darüber entstehen, da ttalOlb wer weiß wie oft feinen Stand wechsele. (Beifall t (fit'dfli

tj. ö. Gültlingen (Rp.) befürwortet feinm Antrag, den ErfarWi yasmschadm zu streichen. .

Lenzmann (frs. Vp.) findet eS bezeichnend, daß der anWMMaftSmtntster heute unter dem Beifall deS Bundes der mb ioK ui gegen den schul' der kleineren Bauern ausgetreten sei. •Bitto: i.d) recht« ) ES ist nur gut, daß Herr Gröber schon aefotmx: hat; man sieht doch nun wenigstens, wie der Hase läuft . neifcitüi Ich kann nur hoffen, daß nicht etwa daS Centrum zu -uterLL in dieser Frage daS Hasmpanier ergreism wird.

) Wenn sie den kleinen Besitzern gegen dm Hasmschaden £ mkilfcuriaen emvsehlm, so mag da« wohl im Osten gehen, aber nicht d lauin« im Westen, wo die Parzellm ganz klein find. Unsere V igeum.ii'dwirthe haben einmal da« Ausstellm von Klappern em- »whvidc cibcr es hat sich gezeigt, daß die Klappern die Hasen nicht •erf4*i«n, vielmehr sogar anzogen. (Heiterkeit). Will man ernst- hast rSiiidmersay, so muß dieser auch von dem eigentlichen Eigen- 'dümM S4 WildeS, von dem, in defien Revier daS Wild seinen St»rrÜ::ß, geleistet werdm. An bieten muß ein Regreß geschaffen werdet Der Herr LanbwirthfchaftSminister hat aus Eingaben ber Mcimei cmbrotrtbe In Hannover unb speclell aus dm dortigm SroriMMandtag hingewiesm, in dem^ doch viele kleine Bauern tSßeaiuch der gleichwohl sich für bie Streichung ber 88 819 unb Äl-Miusttesprochm habe. Man kmni je bie Durchschlebungm, » .rddhWe ein solcher Provinzial - Landtag zu Staube kommt Kentaur demselben nicht Großgrundbefitzer find, dann wenigstens »ereina-ffcrdurm! (Lachen rechts, Beifall links). Es handelt fich hier ** «öi-L:chutz der kleinm Leute. .._ _

ty..o. Manteuffel (cons.): Gerade durch die Commisfions- beschMicoürdm viele kleineLandwirthe rutnirt werden, denn wenn sich ü I si Z'igdpachterträge verringerten, werden die Gemeindm ihre Stevtmemßerordentlich erhöhen müfim. Die Mäuse machen viel weitttiia»ben als Hasm, will man nicht auch die Mäuse tn 8 819 btnei*wn? (Heiterkeit). Baumrinde frißt der Hase nur au« Nathii^ wmn e8 seine Gesundheit gebietet (Große Heiterkeit).

: Hießener

Ich stehe ganz aus dem Standpunkte des LandwirthschaftSministers, der auS Erfahrung gefprochm hat, und kann daher nur schließen: rau« mit alledem auS dem Bürgerlichen Gesetzbuches

Abg. Frohme (Soc.): Bei den einschneidendsten Fragen, welche das Volk bewegen, beim Vereins- und Versammlungsrecht, habm die Herrm aus ber Rechten so gut wie geschwiegen, unb hier bet bteser Frage gerathm sie auS Ranb unb Band, wo es fich um dte noblen Passionen der oberen Zehntausmd handelt.

Oberforstmeister v. Danckelmann bekämpft namenlltch dm Erfaß für Hafmschaden. Dieser würde lediglich eine Prämie für schlechte Wlrthschast der Gärten und Baumschulenbesitzer darstellen, indem diese bann ihre Zäune verfallen lasten wüsten. Die Regreß- pflicht beS 8 819a sei nur ein legislatorischer Blmber, verspreche viel und leiste nicht«. In Hannover habe sich die Regreßpflicht nicht bewährt, und sonst bestehe sie nirgendswo in der Welt.

Abg. v. Stein (cons.) führt aus, mit 8 819a würde man für die Ackerbesitzer ein Privilegium schaffen gegmüber dm aroßm Forsten ein Grundrecht, und man fei doch froh, daß bie Grundrechte abgeschafft seien! Redner schließt mit der Erklärung, falls die 88 819 unb 819 a aufrecht erhalten werden, würden feine Freunde voraussichtlich nicht mehr in der erforderlichen Anzahl hier bleibm, um die Vorlage durchberathm zu helfm. (Bewegung).

Vom Abg. Spahn (Ctr.) ist inzwischen der Antrag eingegangen, daß, fall« 8 819a gestrichen werde, im Art. 69 des Einführungs­gesetzes die ursprüngliche, von der Commission beseitigte Bestimmung der Vorlage wiederherzustellm sei, die landesgesetzlichen Vorschristm unberührt bleibm, wonach der zum Ersätze des Wlldschadms Ver­pflichtete Erstattung deS geleisteten Ersatzes von Demjmlgen verlangm kann, welcher in einem anderen Bezirke zur Ausübung der Jagd berechtigt sei. c . . .

Präsident v. Buol theilt mit, daß bereit« drei namentliche Abstimmungen angekündigt seien.

Abg. Rickert: Die Herrm Conservativen spielm also, wie Herr v. Stein sagt, nicht mehr mit, wenn wir ihnen nicht zu Willm sind. Das nennen diese Herren dann nationale Politik! Die Bauern werben heute schon mit Ruthen gezüchtigt, geht eS nach ihnen, so werben sie mit Scorpionm gezüchtigt werben. Wie können gerabe Sie, bie sich gegen jebe Schäbtgung JhreS EigenihumsrechieS burch den Beeren- unb Ptlz-Paragraphm gewahrt haben, hier gegen baS Eigenlhumsrecht der Bauern so austretm, hier, wo dieses Recht so überaus offen zu Tage liegt! (Beifall links).

Abg. Lieber (C.): Ich bewundere nicht bie Erklärung deS Herrn v. Stein, aber ich muß doch Herrn Rickert sagm: Böse Bei­spiele Derberben gute Sitten! In ber Nähe de« Herrn Rickert sitzen Herren, die in voriger Woche daS Bürgerliche Gesetzbuch nicht zu Stande kommen lassen wollten, well es ihren Wünschm in Bezug auf Vereinsrecht und Anderes nicht entspricht. WaS unS anlangt, so müssen wir mit der Thatsache rechnen, daß die Conservativen einen so hohen Werth auf diese Frage legen. Wir sind von Hause aus bereit gewesen, Opfer zu bringen, um das Gesetzbuch zu Stande zu bringen. Jetzt müssen wir ernsthaft erwägen, ob wir ba« Bürger­liche Gesetzbuch an den Hasen scheitern lassen wollen (Zurufe links: nur Hasen?) Wir befinden uns in einer unerfreulichen Zwangslage. Wenn bas Bürgerliche Gesetzbuch über Hasen unb über Regretzpflicht geht, wird es liebe, die Conservativen befriedigen, als jetzt mit Herrn Langermann und seinen Freunden zu geben und dann von ihnm im Stich gelassen zu werden. Meine Freunde verzichten schweren Herzens aus die Hasen und die Regreßpflicht, aber ich muß boch auch bemerken, datz ein Theil von uns ichon von vornherein Gegner bieser Bestimmungen war. Das Opfer, das eine große Anzahl von uns bringen, ist aber nöthig im Interesse deS Zustandekommens deS großm nationalen Werks.

Abg. v. Bennigsen (nl.) wendet sich zunächst gegen die Aeuße- rung LenzmannS, daß die Bauern aus dem Hannoverschen Provin­ziallandtage vlelsach Ereaturen deS Großgrundbesitzes seien. Gerade in Hannover seien die Bauern ungemein felbstständig. Grundsätzlich richtig sei eS, den Wtldschadenersatz im Bürgerlichen Gesetzbuch zu regeln, denn derselbe habe privatrechtlichm Character. Wmn aber auf der einen Seite so großer Werth daraus gelegt werde, daß Hasen und Regreßpflicht nicht in das Gesetzbuch ausgenommen werden, bann dürfe man nicht so hartnäckig darauf bestehm, wenn man beweism könne, daß diese Bestirnrnungm so überaus richtig seien. Uebrigens sei der Hase ein im großm Ganzen harmlose« Thier.

Abg. v. DziembowSki-Pomian (Pole) spricht fich ebenfalls für Fallenlassm von Regreßpflicht unb Hasenschadenersatz au8 unb fragt an, ob die Regierung demgemäß dem Anträge Spahn zustimme.

Geheimrath Struckmann bestätigt dies.

Abg. Richter (frs. Vp.) polemifirt gegen die Erklärung des Herrn v. Stein. Roch nie sei eine so bedenkliche Presfion auSgeübt worben. Unb noch bedenklicher sei es, baß sich baS Centrum sofort bereit zeigte, bie Drohung zu respectirm. Sinb Sie im Cmtrum dmn auch so davon überzeugt, daß die Conservativen nicht noch mehr solcher Forderungen unter der gleichen Drohung erbeben ' Und »war bei weit wichtigeren Fragen wie beim Eherecht? Oder glauben Sie, daß den Conseroativm die Hasen über Alles gehen? (Große Heiterkeit). Richt das Bürgerliche Gesetzbuch steht in Frage, sondern nur ber Zeitpunkt für bas Zustanbekommm desselben. DaS Cmtrum hat überdies schon gestern, wie man hier wußte, dm Handel mit den Conservativen abgeschlossen. Und da pflanzt Herr Lieber zum Schluß noch das nationale Banner auf! Die Conservativen drohen mtt Fortlaufen, und das Cmtrum läßt seine Uebeneugung im Stich, weil die Conservativen sonst fortlaufen. Wmn ba hier ein Banner ausgepflanzt werdm soll, bann nur — bas Hasenpanier! (Stürmischer Beifall link«).

Abgg. v. Hobenberg (Welfe) unb <5 d) er re (Rp.) sprechen für bie conservativen Anträge, Abg. Stolle (Soc.) bagegen.

Mccklb. Commiffar Langfelbt conftattrt anläßlich einer im Lause ber Debatte gefallenen Bemerkung, tn Mecklenburg bestehe genügender Wildschadenersatz. , .. _ .

Abg. Pachnicke widerspricht dem, worauf die Debatte ge­schloffen wird. _ „ ,,

Zunächst wird abgestimmt über Antrag Stumm-Pauli auf Streichung des Hasenschadenersatzes.

Der Antrag wird angenommen mit 179 gegen 69 Stimmen. Gegen die Streichung stimmtm auch ganz vereinzelte Rational- liberale und CenttumSabgeordnete, 5 Antisemiten. Mit dieser Aende-

p Alle Innoncen-Burtaur de« In- unb Lu«lanbe« nehm«

Lnzeigen für ben „«reßener Anzeiger- entgegen.

rung wird ber 8 819 angenommen. Nunmehr wirb, da der Anttag auf namentliche Abstimmung zurückgezogen ist, 8 819 betr. Regreß­pflicht. der von der Commission neu etngefügt war, abgelehnt und der |um Einführungsgesetz gestellte Antrag Spahn (C.) angenommen.

Morgen 11 Uhr: Weiterberathung.__

Neueste Nuch^Lehteu.

Wolff» telegraphische« Corresponbem^Bureo».

Berlin, 23. Juni. Da« S t aat« mi nisterium trat heute Nachmittag 2 Uhr im ReichStagSgrdaude unter Borsitz deS Reichskanzler« zu einer Sitzung zusammen.

Berlin, 23. Juni. Wie bie „Norbd. Allgem. Ztg." er­fährt, ist betreff« de« Zucker st euergesetze« ber Erlaß der Vollzugsvorschriften, welche in dieser Woche der Sach- verständigen.Conferenz zur Begutachtung unterbreitet werden, noch in dieser Woche zu erwarten. Die Ausführungsvor­schriften sollen den berechtigten Wünschen der Jvtereffeuten Rechnung tragen. Die endgiltige Feststellung der Au«- führungSbeftimmungeu durch deu BundeSrath ist in der ersten Hälfte de« Juli zu erwarten.

Dapesch« ü«S »xr«u .gerate-.

Darmstadt, 23. Juni. Der „Darmst. Zig." zufolge traten heute in Bingen a. Rh. die Bevollmächtigten der preußischen und hessischen Regierung zu­sammen, um für den Fall der Ablehnung deS gemeinsamen Angebots beider Regierungen durch die General-Versammlung der Hessischen LudwigSbahn die Mitwirkung der preußischen Regierung bei der alsdann eintretenden zwangsweisen Ueber- nähme der sälligeu Strecken durch Heffeu im Einzelnen zu besprechen und festzustellen.

Berlin, 23. Juni. Wie ein Berliner Berichterstatter meldet, hofft der ReichStagSpräsident die Durchberathuvg de« Bürgerlichen Gesetzbuches in zweiter Lesung schon morgen zu beenden. Donnerstag und Freitag soll die dritte Berathung deS Margarinegesetzes und die Verhandlung de« Jnitiativ-Antrages über Aushebung der zollfreten gemischten Tarifläger stattfinden. SamStag soll die dritte Lesung de« Bürgerlichen Gesetzbuch« erledigt und der Reichstag vertagt werden. Dem ^Tagebl." zufolge nimmt dagegen der ReichStagSpräsident an, daß die gegenwärtige Tagung bi« gegen Ende nächster Woche dauern wird, Vorau«- gesetzt, daß daS Hau« nicht vorher dem Schicksal chronischer Beschlußunfahigkeit verfällt.

Berlin, 23. Juni. Wie der ^Post" auS Kiel gemeldet wird, verlieh der Bicekönig Li-Hung-Tschaug heute dem Kronprinzen und dem Prinzen Eitel Fritz den Orden vom doppelten Drachen 1. Klaffe zweiter Stufe.

Berlin, 23. Juni. Dem »Berl. Tagebl/' zufolge hat Bicekönig Li-Huug-Tschang eine amtliche Nachricht von dem Tode der Kaiserin-Mutter von China noch nicht erhalten.

Berlin, 23. Juni. In der Lippeschen Erbfolge- frage steht, wie die „Natioualzeitung" hört, die Einsetzung eines Schiedsgerichts bevor, tn dem da« fürstliche und da« richterliche Element vereinigt sein würden- das Schiedsgericht wird aus dem König von Sachsen al« Vorsitzendem und einer Anzahl Mitglieder des Reichsgerichts bestehen..

Berlin, 23. Juni. Wie au« Kiel gemeldet wird, hat bei der heutigen Regatta der „Meteor" Havarie erlitten, indem der Bolzen zum Halten der Grohscharte platzte. Die Yacht hatte bereits alle Aussicht, heute abermals Sieger zu werden. Sie ging als letzte durch den Start, hatte aber bald alle anderen Yachten überholt, als ihr das Malheur pasfirte. Die morgige Regatta wird Meteor" nicht mit» machen können. Sieger der heutigen Regatta wurde die Yacht „ßatfl", Besitzer Stucken in Hamborg. Den zweiten Preis erhielt „Varuna", welche Etgenthum des Fürsten Schaumburg- Lippe ist.

Berlin, 23. Juni. In diesem Jahre sollen während der Kaisermaoöver, wie die „Post" hört, die vierten Bataillone sämmtlicher an den Kaisermanövern theil- nehmenden Regimenter deS 5., 6. und 12. (sächsischen) Armee- corpS, sowie der 8. Division in den Garnisonen zurück- bleiben.

Karlsrnhe, 24. Juni. In der Thronrede, mit welcher der Großherzog den Landtag schloß, betonte er, seine Re­gierung halte fest an der ReichSfiuanz-Reform und werde dahin streben, in Verbindung mit den anderen Regierungen eine befriedigende Lösung im Reichstage herbeizuführen.

München, 23. Juni. Gestern Nachmittag ist ein Münchener Tourist NamenS Fellner, der in Begleitung seine« Bruders von der Oedkai-Spitze abstieg, ab gestürzt. Er war so- fort tobt.

München, 23. Juni. Im Anschluß an den Bericht Über da« gestrige Diner beim Reichskanzler schreiben die